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herrfelder KreisMatt

Gratisbeilagen: .Illustriertes Sonntagsblatt" und „Illustrierte Landwirtschaftliche Beilage"

Fernsprech-^lnschlutz Nr. 8

Nr. 141. Dienstag, den 30. November

1909.

Amtlicher Ceil.

Herrfeld, den 20. November 1909.

Zur Ausführung für die Ordnung für Erhebung einer Hundesteuer im Kreise HerSfeld — abgedruckt im Extrablatt zum KreiSblatt Nr. 16 1909 — ordne ich weiter an:

Da Abgänge entstehen können durch nachträgliche Frei­stellung oder Ermäßigung und durch Niederschlagung von Steuerbcträgen, so sind von den Gemeinden (GutSvorständen) gleichzeitig mit den Ablieserungen der fälligen Hundesteuer- beträge Abgangslisten nach dem hierunter abgedruckten Muster C vorzulegen, wenn Abgänge entstanden sind.

Gleichzeitig sind auch Verzeichnisse über die etwa im Rück­stände verbliebenen Zahlungen nach dem hierunter abgedruckten Muster D vorzulegen.

Im allgemeinen bemerke ich:

Die Gemeinden haben mit allen ihnen zu Gebote stehenden Mitteln dafür zu sorgen, daß die Steuern rechtzeitig einkommcn und Rückstände vermieden werden.

Bei Pfändungen ist daraus zu achten, daß schließlich auch daS Steuerobject, der Hund, pfändbar ist, und daß Lohnbe­schlagnahmen angängig sind.

Muster A.

Kreishundesteuerh ebeliste

Gemeinde (Gutsbezirk).......

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Des Steuerpflichtigen . Zu- und I .

Vorname. |

Anzahl der steuerpflich­tigen Hunde.

Tag der Anmeldung.

Steuer- tz, betrag

Zu- und Abgänge, Ausfälle.

Tag der Einzahlung

Bemerkungen.

t.

2.

3.

4.

5.

6.

7.

8.S

Muster B. Zugangslifte zur Kreishundesteuerhebeliste.

Gemeinde (Gutsbezirk).........

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Des Steuerpflichtigen

Anzahl der steuerpflich­tigen Hunde

Tag der An­meldung.

Steuer­betrag

Tag der Zustellung der Berau- lagungsschreiben.

Tag der Ein­zahlung.

Bemerkungen.

Zu- und Vorname

Stand

i.

2.

3.

4.

5.

6.

7.

8.

Muster C. Steuerjahr 1909.

Hundesteuer-Abgangsliste.

Gemeinde (Gutsbezirk).....

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2.

Des

Steuerpflichtigen

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5.

Begründung.

6.

Zu- und Vorname

3.

Stand

4.

1

7

N. N.

N. N.

5

Nachträglich hat sich ergeben, daß ein Hund nicht gehalten worden ist.

2

9

N. N.

5

Der Hund ist am 2. 4. 09 von X auf NN übergegangen und schon unter Nr. 2 be­steuert.

3

12

N. N.

—

5

Freistellung infolge Entschei­dung der KreisauSschusseS vom 4. Mai 1909 Nr. 718.

4

17

N. N.

—

10

Ermäßigt von 15 Mk. auf 5 Mk., weil der zweite Hund unter 3 Monaten alt war und krepierte.

5

20

N. N.

—

5

Pfändung fruchtlos, Proto­koll liegt bei.

6

21

N. N.

zusammen

5

In das Ausland verzogen. Aufenthalt unbekannt.

ASbach, den 12. Mai 1909.

Der Bürgermeister: Unterschritt.

HerSfeld, den 26. November 1909.

Die Herren Bürgermeister deS Kreise», welche meine Ver­fügung vom 23. März 1880 I Nr. 3135 — KreiSblatt Nr. 24 — betreffend die Ausräumung der Flutgräben noch nicht erledigt haben, werden hiermit mit Frist von 10 Tagen er­innert.

I. 12229. Der Königliche Landrat.

I. B.:

Wessrl, Kreissekretär.

HerSfeld, den 26. November 1909.

Die Herren Bürgermeister bezw. GutSvorsteher deS Kreise», welche meine Verfügung vom 21. v. MtS. I 10903 — KreiSblatt Nr. 126 — betreffend die Einreichung deS Ver- zeichniffe« über die Viehseuchen-Abgabe, noch nicht erledigt haben, werden hiermit mit Frist von 8 Tagen erinnert.

10903 a. Der Königliche Londrat.

3. V.:

Wessel, KreiSfekretär.

Gerät ein Zahlungspflichtiger in Konkurs, so ist die Steuersorderung sogleich als bevorrechtigte Forderung beim KonkurSgericht anzumelden.

Beim Verzüge Zahlungspflichtiger ist umgehend der neue Aufenthaltsort festzustellen und nötigenfalls dessen Voll- ziehungSbehörde um Beitreibung der fälligen Steuer zu er­suchen.

Bei fruchtlosen Pfändungen sind die PsändungS-Protokolle, und wenn der Aufenthalt nicht zu ermitteln war, die ent­standenen Schriftwechsel beizufügen.

Beträge, deren Zahlung noch erwartet werden kann, dürfen nur in daS RestverzeichniS Muster D nicht in die Abgangs­liste ausgenommen werden.

ES ist geboten, daß mit den Rückständen bis zum Schlüsse deS Steuerjahres aufgeräumt wird. Ueber die über den Jahresabschluß hinaus verbleibenden Rückstände sind be- sondere Restverzeichnisse nach Muster D bis zum 20. April jeden Jahres einzureichen.

DaS Muster A für die Kreishundesteuerhebeliste und daS Muster B für die ZugangSliste zur Kreishundesteuerhebeliste werden, wie folgt, abgeändert.

Der Vorsitzende des Kreisausschusses:

A. 7872. von Grunelius.

Muster D.

Hundesteuer-Restverzeichnis

Gemeinde (Gutsbezirk) . . . .

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2.

Des Steuer­pflichtigen

Be­trag des Steu er- rest- es

5.

Gründe, weshalb eine Einziehung noch nicht erfolgen konnte.

6.

Zu- u. Vor­name

3.

Stand

4.

1

2

3

5

N. N.

N. N.

N. N.

5

15

Steuerpflichtiger ist auf Rei. sen. Pfändbare Gegenstände nicht zurückgelassen. Rückkehr im Herbst zu erwarten.

Verzogen nach Hamlung dor­tige VollziehungSbehörde ist um Beitreibung ersucht unter dem 10. Mai d. Js.

3

4

6

32

N. N.

N. N.

zusammen

5

5

30

Pfändbare Gegenstände wa­ren nicht vorhanden, doch ist zu erwarten, daß eine spätere Pfändung, bezw. Lohnbe­schlagnahme Erfolg hat.

Steuerpflichtiger ist in Kon­kurs geraten. Steuer-Rück- stand ist als bevorrechtigte Forderung beim Konkurs- Gericht angemeldet.

ASbach, den 12. Mai 1909.

Der Bürgermeister: Unterschrift.

nichtamtlicher Ceil.

3m Eröffnung des Reichslizes.

Der Reichstag beginnt am 30. November eine neue Session. Die Arbeiten, die ihn erwarten, werden kaum etwas enthalten, waS geeignet wäre, die Parteigegensätze, die beim Abschluß der Finanzreform hervorgetreten und seitdem in Wort und Schrift mehr als genug behandelt worden sind, weiter zu ver- schärfen. Die Ausgaben, die zu lösen sind, gehören Gebieten an, aus denen sich die Parteileidcnschasten nicht zn betätigen pflegen.

Vor allem kommt eS daraus an, in dem ReichShaushalt für 1910 mit Hilfe der durch die Finanzreform geschaffenen neuen Einnahmen daS Gleichgewicht herzustellen und die sinan» zielle Stellung deS Reichs zu befestigen. Bei Aufstellung der Ausgaben ist unter Zurückdrängung mancher an sich wünschens­werten Dinge mit ganz besonderer Sparsamkeit verfahren worden, so daß die Parteien, die zwar über die Höhe deS Bedarf» einig, bei der Auswahl der neuen Steuern aber in

Feindschaft geraten waren, im neuen Etat keinen Anlaß zu Fortsetzung des Streites finden werden.

Neben dem Etat wird die meiste Arbeit die ReichSver- sicherung in Anspruch nehmen. Durch sie sollen nicht nur die verschiedenen Gesetze über die Versicherung der Arbeiter ein- Heitlich zusammengesaßt, sondern es soll auch die bestehende soziale Fürsorge aus land- und hauswirtschaftliche Arbeiter und aus die Witwen und Waisen ausgedehnt werden. Hier gibt es mancherlei starke Meinungsverschiedenheiten, nicht nur zwischen den Parteien, sondern auch innerhalb einzelner Par­teien. Sie sind vorwiegend sachlich-praktischer Natur und werden darum die Parteilage im allgemeinen wenig beeinflußen.

Was, abgesehen von dem Streit über Vergangenes, namentlich über die Schuldsrage beim Zerfalle des alten Blockes, die Parteigeister am meisten erregt, ist die Frage der Wahlreform in Preußen. Nachdem durch eine preußische Thronrede eine Wahlreform angekündigt worden ist, wird diese auch nun in Angriff genommen werden müssen. Ohne Zweifel wird dieses Thema von Rendnern der Linken schon bei der Etatsdebatte im ReichsMge berührt werden. Wir halten eS jedoch für ausgeschlossen' daß der neue Reichskanzler sich auf eine Erötcrung hierüber einlassen und Ausschlüsse über daS waS etwa die preußische Regierung zu tun sich entschlossen hat, geben werde. Die Frage gehört nicht vor dc» Reichs­tag, und mag die Art ihrer Lösung auch einwirken auf das Verhältnis der Parteien im Reichstage zueinander, so ist doch die Lösung selbst ausschließlich die Sache Preußen» und als solche jeder Einwickung des Reichstages entzogen.

Aus Jn- und Ausland.

Berlin, den 28. November 1909.

Wie aus Pleß gemeldet wird, wurde gestern nachmittag um 3 Uhr 30 Minuten die Jagd abgcblasen. Die Strecke bestand auS 1165 Stück, und zwar 1100 Stück Fasanen, 60 Hasen und 5 Diverses. Hiervon erlegte Seine Majestät der Kaiser 404 Stück Fasanen und 2 Hasen. Nach der Heimfahrt vom Jagdgelände wurde der Thee eingenommen, woraus nach einer kurzen Pause daS Jagddiner begann. ES waren keinerlei Einladungen ergangen. Er konzertierte die Fürstliche Bergwerkskapelle Waldenburg-Ealzburg. Nach dem Diner fand ein Konzert des Kattowitzer Meisterschen Gesang- verein» unter Leitung des Herrn v. Luepke statt. — Das Wetter war sehr schön.

Ueber die Zahl der Referendare, die bei den Justizbehörden seit den letzten zwöls Jahren beschäftigt werden, hat daS preußische Justizministerium eine Zusammenstellung gemacht, aus der hervorgeht, daß sich die Zahl der Rescren- bare in dieser Zeit mehr als verdoppelt hat. Sie betrug am 1. August 1909 7694, am 1. August 1897 nur 3767. Die Zunahme erfolgte stetig von Jahr zu Jahr. Sie betrug jährlich 300 bis 500. Im letzten Jahr hat sie etwas ab- genommen und betrug nur noch 166. Die meisten Reseren- darr hat natürlich nach wie vor der Bezirk des KammergerichtS mit 1316. ES folgen Oberlandesgericht Köln mit 895, dann der Bezirk deS OberlandeSgerichts Hamm mit 886 und hier­auf der BreSlauer Bezirk mit 836. Dann kommen das Ober- landcSgcricht Cellc mit 596 Referendaren, Düsseldorf mit 463, Königsberg mit 398, Stettin 284, Kassel 278, Marienwerder 249, Kiel 239 und endlich Posen mit 221 Rescrendaren. Von allen Referendaren bei preußischen Gerichten sind nach dem Stande vom 1. August diese» Jahres 25 aus dem Herzog­tum Anhalt, 7 auS dem Fürstentum Schwarzburg-SondcrS- hausen. Anhalter Referendare hat eS vor zwölf Jahren nur vier im preußischen Dienste gegeben.

Der neue Oberpräsident von Schlesien an Stelle deS in den Ruhestand tretenden Grafen von Zcdlitz und Trützschler, der bisherige anhaltische Staatsminister Jo­hann von Dallwitz, ist ein geborener Schlesier. Am 29. Sep­tember 1855 in Breslau geboren, besuchte er das Vitztumsche Gymnasium in DreSden und studierte an den Universitäten in Bonn, Straßburg und Leipzig Rechtswissenschaft. Er trat nach vollendetem Studium in die Regierungslausbahn ein, war als RcgierungSasseffor in Königsberg und Liegnitz tätig, dann bis 1899 Landrat deS Kreises Silben und wurde nach kurzer Tätigkeit als RegierungSrat bei dem Oberpräsidium in Posen im Jahre 1900 alS Geheimer RegierungSrat und Vortragender Rat in das preußische Ministerium deS Innern berufen. Im Jahre 1902 schied er aus dem preußischen Staatsdienst auS und wurde 1903 anhaltischer Staatsminister und Bevollmäch­tigter zum BundeSrat. Von 1893 bis 1899 war Herr von Dallwitz Mitglied deS preußischen Abgeordnetenhauses. Mit Uebernahme deS OberpräsidiumS von Schlesien tritt er jetzt wieder in den preußischen Staatsdienst zurück.

Ueber die Erzförderung der Otaviminen in Deutsch-Südwestafrika teilt die Otaviminen- und Eisenbahn- gesellschaft mit, daß infolge einer telegraphisch erhaltenen Au», kunst Wasscrschwicrigkeitcn im Taumed nicht vorhanden sind und der Minenbetrieb durchaus ungestört sei. Im November sind bislang zirka 1600 Tonnen Erze gefördert, als Gcfaml- sördcrung werden für November zirka 3600 gegen 2900 Ton- nen im Vormonat erwartet. Der wegen Arbeitermangel auf