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Hersfelder Ureisblatt

Gratisbeilagen: „Illustriertes Sonntagsblatt" und „Illustrierte Landwirtschaftliche Beilage“

Fernsprech-Knschlutz Nr. 8

Nr. 14».

Sonnabend, den 17* Dezember

1910*

Die heutige Rummer.umfaßt 16 Seiten.

Erstes Blatt.

flmilklxr teil.

HerSfeld, den 1. Dezember 1910.

StStiiliijt KekmtmchW.

Steuerveranlagung für das Steuerjahr 1911.

Auf Grund deS § 25 deS Einkommensteuergesetzes wird hiermit jeder bereits mit einem Einkommen von mehr als 3000 Mark veranlagte Steuerpflichtige im Kreise Hersfeld ausgesordert, die Steuererklärung über sein Jahreseinkommen nach dem vorgeschriebenen Formular in der Zeit vom 4. Januar 1911 bis 20. Januar 1911 dem Unterzeichneten schriftlich oder zu Protokoll unter der Versicherung abzugeben, daß die Angaben nach bestem Wissen und Gewissen gemacht sind.

Die obenbezeichneten Steuerpflichtigen sind zur Abgabe der Steuererklärung verpflichtet, auch wenn ihnen eine besondere Aufforderung oder ein Formular nicht zugegangen ist.

Die Einsendung schriftlicher Erklärungen durch die Post ist zulässig, geschieht aber auf Gefahr der Absenders und deshalb zweckmäßig mittels EinschreibebrieseS. Mündliche Erklärungen werden von dem Unterzeichneten in seinen Amtsräumen Stift 671 während der Geschäftrstunden von 10 bis 12 Uhr Vorm. zu Protokoll entgegengenommen.

Wer die Frist zur Abgabe, der ihm obliegenden Steuer­erklärung versäumt, hat gemäß § 31 Absatz 1 des Ein­kommensteuergesetzes neben der im VeranlagungS- Und RechtSmittelverfahren endgültig festgestellten Steuer einen Zuschlag von 5 Prozent zu derselben zu entrichten.

Wissentlich unrichtige oder unvollständige Angaben oder wissentliche Verschweigung von Einkommen in der Steuer- erklärung sind im § 72 deS Einkommensteuergesetzes mit Strafe bedroht.

Gemäß § 71 des Einkommensteuergesetzes wird von Mitgliedern einer in Preußen steuerpflichtigen Gesellschaft mit beschränkter Haftung derjenige Teil der auf sie veranlagten Einkommensteuer nicht erhoben, welcher auf Gewinnanteile der Gesellschaft mit beschränkter Haftung entfällt. Diese Vorschrift findet aber nur auf solche Steuerpflichtige An­wendung, welche eine Steuererklärung abgegeben und in dieser den von ihnen empfangenen GeschäftSgewinn besonders bezeichnet haben. Daher müssen alle Steuerpflichtigen, welche eine Berücksichtigung gemäß § 71 a. a. O. erwarten, mögen sie bereits im Vorjahr nach einem Einkommen von mehr als 3000 Mark veranlagt gewesen sein oder nicht, binnen der oben bezeichneten Frist, eine, die nähere Bezeichnung deS empsangenen Geschäst-gewinns der Gesellschaft mit beschränkter Haftung enthaltende Steuererklärung einreichen.

Steuerpflichtige, welche gemäß § 26 deS Ergänzung», steuergesetzes von dem Rechte der VermögenSanzeige Gebrauch machen wollen, haben dieselbe ebensalls innerhalb der oben angegebenen Frist nach dem vorgeschriebenen Formular bei dem Unterzeichneten schriftlich oder zu Protokoll abzugeben.

Aus die Berücksichtigung später eingehender Vermögen-- anzeigen bei der Veranlagung zur Ergänzung-steuer kann nicht gerechnet werden.

Wissentlich unrichtig« oder unvollständige tatsächliche An gaben über daS Vermögen in der VermögenSanzeige sind im 8 44 deS Ergänzungssteuergesetzes mit Strafe bedroht.

Die vorgeschriebenen Formulare zu Steuererklärungen und zu Vermögen-anzeigen werden von heute ab im AmtSlokal deS Unterzeichneten auf Verlangen kostenlos verabfolgt.

Et wird gebeten mit der Abgabe der Steuer-Erklärungen nicht bis zu den letzten Tagen zu warten, sondern die Er- klärungen möglichst frühzeitig innerhalb der Frist einzu- senden.

Der Vorsitzende der Einkommensteuer- Veranlagungs-Kommission: von GruneliuS, Landrat.

nichtamtlicher teil.

Politischer Wochenbericht.

Die BerichtSwoche hat dem Freisinn zwei W a h l s i e g e gebracht, einen ReichstagSsteg in Labiau-Wehlau und einen Landtagswahlsieg in Breslau. Darüber herrscht natürlich Heller Jubel im Lager deS Freisinns. Ausschlaggebend war für diese Siege in Labiau-Wehlau wie in Breslau die Wahl­hülfe der Sozialdemokratie, deren Anhänger mit der bekannten musterhaften Disziplin aus die von der Parteileitung gegebene

Weisung hin in der Stichwahl Mann für Mann ihre Stimme für den Kandidaten des Freisinns abgaben. Die Sozialdemokratie tat dies in beiden Fällen unter ausdrück­licher Bezeugung ihrer Verachtung des Freisinns, der nament­lich in Breslau in geradezu würdeloser Weise die sozialdemo­kratische Wahlhülse erbettelt hatte. Wenn sie trotz dieser Ver­achtung so handelte, so beweist dies einmal, daß der Freisinn von der Sozialdemokratie als ihre Vorfrucht und ihr Psad- ebner betrachtet wird, und anderseits, daß niemand von der Revolutionspartei so stark gehaßt wird wie die agrarisch-kon­servative Richtung in unserem Staatsleben. Das Maß des Hasses der Sozialdemokratie gegenüber irgendeiner Institution in unserem öffentlichen Leben, mag diese Institution nun eine Partei oder sonst etwas sein, ist allemal der beste Gradmesser für die Trefflichkeit eben dieser Institution. Das mögen sich alle diejenigen merken, welche die in Labiau-Wehlau mit Hilfe der Revolutionspartei zustande gebrachte Niederlage der Kon­servativen nicht laut genug bejubeln können. Im übrigen irrt der Freisinn und sein Troß, wenn sie glauben, die Nieder­lage der Konservativen und des Zentrums in Labiau und Wehlau und in Breslau bezeichneten den Weg nach Philippi. Der wahre Weg nach einem Philippi, das endgültig ist und den Untergang einer Partei besiegelt, führt vielmehr durch das caudinische Joch der Abhängigkeit von der Sozialdemokratie, und gerade diesen Weg hat der Freisinn, oder, wie er sich gegenwärtig nennt, die fortschrittliche Volks­partei schon seit längerer Zeit mit Pauken und Trompeten be» schritten.

In parlamentarischer Hinsicht war die verflossene Woche für unser Vaterland eine sogenannte große Woche, indem der Etat im Reichstage zur ersten Beratung stand. Die Etatsverhandlungen gewannen dadurch besondere Bedeutung, daß der Reichskanzler zuerst in einer längeren groß­zügigen Rede und dann noch in mehrfach kürzeren Aus­führungen in die Debatte eingriff. Allgemeinen Beifall hat insbesondere sein kraftvolles und entschiedenes Austreten gegen­über der Sozialdemokratie gefunden. Bei seinem letzmaligen Eingreifen in den Gang der Verhandlungen stellte er noch­mals in kurzen markigen Worten die moralische Schuld der Sozialdemokratie an den blutigen Krawallen in Moabit fest. Darüber entstand ein wahrer Höllenlärm auf den Bänken der Sozialdemokraten. Die Herren „Genossen" tobten und lärmten im Gassenbubenton und bewiesen dadurch wieder ein­mal etwas, was schon längst nicht mehr bewiesen zu werden braucht, nämlich die ganze Erbärmlichkeit und Niedrigkeit ihres geistig-moralischen und gesellschaftlichen Niveaus. Es ist bezeichnend für die traurige Verfassung des Freisinns in seiner heutigen Gestalt, daß unmittelbar nach diesen Szenen ein freisinniger Redner sich gemüßigt fand, die Sozial­demokratie gegen den Reichskanzler in Schutz zu nehmen. Fürwahr, wir glauben, Eugen Richter wird sich ob dieser Liebedienerei und Knechtseligkeit gegenüber der von ihm mit Recht gehaßten Sozialdemokratie im Grabe umgekehrt haben.

Der Wahlkamps in England hat zu einem Er­gebnis geführt, bei dem man weder von Siegern noch von Be­siegten sprechen kann. DaS neue Parlament weicht in seiner Zusammensetzung nicht wesentlich von dem ausgelösten ab. Die eigentlichen Triumphierenden sind die Iren undRedmond hat denn auch in Dublin erklärt, die irischen Nationalisten seien die Herren der Lage, und ASquith müsse seinem Versprechen gemäß Homerule bewilligen. Zu der wichtigen Frage, wie es sich die Durchsührung der Homerule im einzelnen denkt, hat sich das Kabinett bisher noch nicht geäußert. Auch die weitere Gestaltung der VersassungSsrage läßt sich noch keines­wegs übersehen. Vielleicht wird ihre Lösung auf einer neuen AuSgleichSkonserenz versucht, oder aber der König zeigt sich geneigt, trotz der im ganzen unveränderten parlamentarischen Lage durch einen großen PeerSschub den liberalen Forderungen im Oberhause den Sieg zu verschaffen. Das eine ist vor der Hand noch so ungewiß wie das andere.

In Oesterreich ist eine MinisterkrisiS ausgebrochen, in­dem daS Ministerium Bienerth zurückgetreten ist. Aus der innerpolitischen Lage ergibt sich die Vermutung, daß Freiherr von Bienerth im Januar die Neubildung seines Kabinetts vornehmen werde. Inzwischen haben in der Hosburg die so­genannten Marschallskonferenzen, die den aktuellen Angelegen­heiten der Wehrmacht gewidmet sind, ihren Anfang genommen. Man weiß, daß insbesondere Erzherzog Franz Ferdinand auf der Durchführung der angebahnten Heeresorganisation, die in einer Erhöhung deS Rekrutenkontingents gipfelt, wie aus dem Ausbau der Kriegsflotte besteht, damit Oesterreich- Ungarn bei der Erneuerung der Dreibundverträge sein ganzes Gewicht alS Militärmacht in die Wagschale werfen könne. Vom deutschen Standpunkte aus wird man allen Plänen, die aus eine Verstärkung der Wehrkraft unseres treuen Verbündeten abzielen, nur von Herzen Glück wünschen können I

Reichstag.

Der Reichstag ist am 15. Dezember „programmgemäß* in seine Weihnachtsferien gegangen, die am 10. Januar 1911 ihr Ende erreichen. An diesem letzten SitzungStage im alten Jahre brächte daS Haus die allgemeine Äatsdebatte nach fünftägiger Dauer zum Abschluß und verwies dann in üblicher Weise die wichtigsten Etatsteile an die Budget- kommission. Auch die Diskussion vom Mittwoch gestaltete sich wiederum recht lebhaft und ausgedehnt. Es sprachen auS dem Hause die Abgeordneten Dr. Heinze (nat. lib.), Fürst von Hatzseld (Reichsp.), Raab (Wirtsch. Vereinig.), Dr. Böhme (Bauernbund), Dr. Müller—Meiningen (Fortjchr. VolkSp.), Gröber (Zentr.), Dr. Franck (Soz.), Everling (nat. lib.), Kreth (ton).) und Schröder (Fortschr. Volksp.), sowie regierungs­seitig Staatssekretär Delbrück. Im Laufe der Debatte machte sich eine namentliche Abstimmung über einen von der Rechten eingebrachten Schlußantrag nötig, er wurde mit 113 gegen 112 Stimmen bei 5 Stimmenthaltungen abgelehnt. Am Ende der Sitzung entließ Präsident Gras Schwerin die Ab­geordneten mit Wünschen für „ein fröhliches Weihnachtsfcst und ein glückliches neues Jahr" in die willkommenen Weih­nachtsferien. Mit dem Plenum haben die verschiedenen Aus­schüsse des Reichstages einstweilen Schicht gemacht. Von ihnen beendigte die Kommission für die ReichSwertzuwachS- steuer die dritte Lesung und nahm in der Gesamtabstimmung die Vorlage in der ihr durch die dritte Lesung verliehenen Fassung mit vierzehn Stimmen gegen eine Stimme und bei sechs Stimmenthaltungen (Volkspartei und Sozialdemo- Raten) an.

Uns Jn- und Ausland,

Berlin, den 15. Dezember.

Se. Majestät der Kaiser nahm heute vormittag im Neuen Palais bei Potsdam die Vorträge des Kriegsminister-, Generals der Jnsanterie von Heeringen, des Chefs des General­stabs der Armee, Generals der Infanterie von Moltke und des Chefs des Militärkabinetts, General- der Infanterie Freiherrn von Lyncker entgegen.

Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz besichtigte gestern nachmittag in Bombay die SehenZwürdig- teiten der Stadt, überall von großen Volksmengen sehr freund­lich begrüßt. Abends fand im Gouvernementsgebäude ein Diner statt. Der Gouverneur hieß den Kronprinzen herzlich willkommen und sprach die Hoffnung aus, daß die bevor­stehende Reise zu einer der schönsten Erinnerungen im Leben des Kronprinzen werden möge. In Indien sähe man in diesem Ereignis ein Abbild der freundschaftlichen Beziehungen zweier großer Völker, die einander brauchten, und deren gegenseitiges Verstehen und Zusammenarbeiten den friedlichen Fortschritt in der Welt weithin verbürgen könne. Der Kron­prinz dankte für den Empfang und die Begrüßung. Er fei glücklich, mit dem Besuch dieses wundervollen Landes einen seiner Lieblingsträume verwirklichen zu können. Mit dem Gouverneur sei er völlig der Meinung, daß aus sreundschaft» lichen Beziehungen beider großen Völker die wichtigsten Wohl­taten für den Frieden und den Fortschritt der Menschheit hervorgingen. An dem Diner nahmen außer dem deutschen und englischen Gefolge des Kronprinzen die Spitzen der Behörden, mehrere indische Fürsten und vornehme Einge­borene teil.

Der Reichsschatzsekretär WermutH empfing eine Abordnung der deutschen Zündholzsabrikanten, welche ihm die ungünstige Lage schilderte, in die die deutschen Zündholzindustriellen durch die Auflösung der Zündholzsyn- dykate geraten sind. Die Abordnung schlug alS Abhilssmittel eine einmalige Besteuerung aller Zündholzerjatzmittel und dir Schaffung eines Zündholzmonopols für die bisherigen Fabriken vor. Ueber die Antwort des Staatssekretärs wird noch nichts berichtet.

Als das Linien- und Artilleriefchulschiff „Schwaben* gestern abend auf der Fahrt von Kiel nach Sonderburg die Kieler Außenföhrde passierte, stieß eS in schwerem Nebel mit dem dort draußen übenden Linienschiff „Elsaß" zusammen. Der Zusammenstoß konnte durch Ausweichmanöver beider Linienschiffe etwas obgeschwächt werden, war aber doch sehr heftig. Soweit bis jetzt feststeht, sind auf dem Linienschiff „Eljaß" zwei Geschütze gebrochen und auch die Außenhaut deS Schiffes ist erheblich beschädigt worden. Auch „Schwaben" hat ähnlichen Schaden davongetragen und soll ebenso wie „Elsaß" oberhalb der Wasserlinie ein Loch haben. „Schwaben" ist sofort nach Kiel zurückgekehrt, um ins Dock zu gehen. Die „Schwaben" ist an Backbordseite und aus achtern beschädigt worden; auch die Backbordschraube hat Schaden gelitten. „Elsaß" ist am Steuerbord getroffen, hat aber weniger Schaden erlitten als „Schwaben". ES heißt, daß zwei Geschütze gebrochen sein sollen. „Elfaß" wird wahrscheinlich im Dock IV Ausnahme finden; das Dock wird aber erst von dem Panzerkreuzer „Bon der Tann" geräumt werden müssen.

Der Bierverbrauch im deutschen Reiche