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herrMer Kreisblatt

Gratisbeilagen: „Illustriertes Sonntagsblatt" und „Illustrierte Landwirtschaftliche Beilage"

Fernsprech-Knschlutz Nr. 8

Nr. 18. fErstes Blatts

Sonnabend, den 11. Februar

1911.

Die heutige Nummer umfaßt 8 Seiten.

Amtlicher teil.

Her-feld, ben 8. Februar 1911.

Nach Mitteilung der Lande-verstchrrung-anstalt in Cassel sind in dem Jnvalidenheim zu HofgeiSmar noch einige Plätze frei. DaS Jnvalidenheim ist für die Ausnahme von etwa 20 männlichen Rentenempfängern eingerichtet, die vorzugsweise mit landwirtschaftlichen Arbeiten beschäftigt werden.

Diejenigen Rentenempfänger, welche in da- Jnvalidenheim ausgenommen zu werden wünschen, wollen ihre Ausnahme alsbald bei der Ort-polizeibehörde beantragen.

Die Ausnahme eine- RentenempsängerS ist von dem Ver­zicht aus die Invaliden- oder Altersrente abhängig. Auch werden nur solch« Rentenempfänger ausgenommen, welche verträglich, nüchtern, arbeitswillig und im Stande sind, leichtere Arbeiten, insbesondere Garten- und Feldarbeiten zu verrichten und welche nicht an tuberkulösen, Krebs- oder schweren Herzkrankheiten leiden. Für die Aufnahme von Renten­empfängern, welche an tuberkulösen oder Krebskrankheiten leiden, ist daS Philippstist zu Jmmrnhausen, Kreis HosgeiSmar, eingerichtet, welches derartige Krank« gleichfalls noch auf- nimmt.

Die Ortspolizeibehörden des Kreises ersuche ich, den Rentenempfängern von Vorstehendem Kenntnis zu geben, die etwa gestellten Anträge entgegenzunehmen und mir vorzulegen. I. 1571. Der Landrat.

I. A.:

Nessel, Kleissekretär.

Hertfeld, den 8. Februar 1911.

In Rotterterode ist der Schweinerotlauf amtlich festgestellt worden.

I. 1658. Der Landrat.

A.:

Nessel, Kreissekretär.

nichtamtlicher Ceil.

Politischer Wochenbericht.

In der inneren Politik hat die Bericht-woche wenig Bemerkenswertes gebracht. Sowohl im Reichstage wie im preußischen Abgeordnetenhause haben die Justizdebatten der Sozialdemokratie den Anlaß geliefert, über angebliche „Klassen­justiz" zu zetern. Sie fand hierbei aber sowohl vom RegierungStische wie aus den Reihen der bürgerlichen Parteien entschiedene Zurückweisung, und eS bedars ja auch wohl keines weiteren Worte-, daß unser Richterstand über derartige An- Würse turmhoch erhaben ist.

Der Versuch, den einige BundeSstaaten zur Linderung der sogenannten Fl ei j ch n o t mit der Einführung sran- röj i s ch en Schlachtviehs gemacht haben, Hot sich, wie vorauszusehen war und wie wir von vornherein vorausgesagt haben, als versehlt erwiesen. Der Einsuhrkontmgent ist in den meisten Fällen lange nicht voll auSgenutzt worden, und von einem durch die Einfuhr herbeigeführten Sinken der Preise kann erst recht nicht die Rede sein. Es erscheint hiermit von neuem der Beweis geliefert, daß die Ursache der teilweisen Fleischteuerung nicht in der Unzulänglichkeit der heimischen Viehproduktion gesucht werden darf. Vielmehr ist einerseits mit der unabänderlichen und an sich auch durchaus berechtigten Tatsache zu rechnen, daß mit der allgemeinen Verteuerung der Leben-verhältnisse uud) die Preise der wichtigsten Nahrungs- Mittel notwendig steigen. Wo aber anderseits die Fleisch­teuerung über daS erträgliche Maß hinausgeht, da liegt die Ulsache hierfür in der ungebührlichen Steigerung des Unter­schiede- oder der Spannung zwischen den Preisen, die der Viehproduzent empfängt, und den Preisen, die der Konsument im Schlächterladen zu zahlen hat. Sollen also HilsS- und Linderungsmittel ausfindig gemacht werden, so dürften solche allein in der Richtung einer Milderung dieser Spannung zu suchen sein.

In England hat König Georg daS erste unter seiner Regierung gewählte Parlament eröffnet. Die Thronrede, mit der er daS tat, bekundet ein außerordentlich hohes Maß von Reserve. Besonders werden die auswärtigen Beziehungen Englands mit größter Knappheit behandelt. So tut die Thronrede mit keiner Silbe der Potsdamer Begegnung Er- Wähnung, obwohl diese zweifellos daS wichtigste Ereignis dar» stellt, daS sich seit dem Tode König Eduard- zugetragen hat. Dir Ausführungen der Thronrede über Persien wiederholen die besonnte amtliche Versicherung, daß da- britische Reich in Persien kein anderes Ziel verfolge als das Ansehen der persischen Regierung wiederherzustellen und den Handel zu schützen. Was weiterhin den Passus in der Thronrede be- triffr, der sich auf die innern englischen Verhältnisse bezieht, so ist das Interesse bemerkenswert, das König Georg der Reich-konferenz entgeg«nbringt. Hiernach scheint er zur kräftigen

Betonung der ReichsgedankenS entschlossen zu sein. Die Thron­rede kündigt ferner den Ausbau der sozialen Versicherung-» gesetzgebung an. Hierbei muß eS Kopsschütteln hervorrufen, baß die praktischen Engländer sich auch auf eine Arbeitslosen­versicherung Anlässen wollen. Indessen der Weg zwischen Versprechen und Au-sühren ist ja oft noch recht weit. Der PassuS der Thronrede übe bie Beziehungen zwischen Oberhaus und Unterhaus endlich weißt eine etwas unklare Fassung aus. DaS dürfte wohl so zu erklären sein, daß bei der Unklarheit und Verworrenheit der gegenwärtigen innern Lage Englands die britische Krone über die Art ihreS Vorgehens mit sich selber noch nicht im Reinen ist.

Zwischen denVereinigtenStaaten und Kanada steht der Abschluß eines neuen Handelsabkommen- nahe bevor. Beide Länder räumen sich darin für die wichtigsten Leben-mittel, insbesondere für Getreide, die Gegenseitigkeit ein, waS praktisch soviel wie Zollsreiheit bedeutet. Auch in politischer Hinsicht knüpfen sich hieran die weitreichendsten Perspektiven. Vor allem erleidet der Imperialismus Joe Chamberlains und seiner Anhänger eine empfindliche Schlappe. Denn zu dem System imperialistischer Ideen gehört not» wendigerweise auch der engere Zollanschluß Kanada- an Eng­land, der durch das selbständige Handelsabkommen Kanadas mit der Union natüilich vereitelt wird. Weiterhin aber kann durch die wirtschaftliche Annäherung Kanadas leicht auch das Streben nach politischer Angliederung in den Vereinigten Staaten eine gewaltige Verstärkung erfahren. Bezeichnen doch jetzt schon angesehene und einflußreiche Organe der Union daS gegenwärtige staatsrechtliche Verhältnis Kanada- al- einen unhaltbaren Anarchroni-muS. Da gilt eS für England, auf der Hut zu sein.

Reichstag.

Im Reichstage gehörte die abgelauf ne Woche den Juristen, stand doch vom Montag ab bie zweite L.sung der Novelle zum Gerichtsverfassung-gesetz und zur Strafprozeßordnung aus der Tagesordnung deS HauseS. In den beiden ersten Tagen dieser verwickelten und schwierigen juristischen Debatte war die Epezialberatung der Vorlage bis § 63 (Geschäft-verteilung) gefördert worden. In der am Mittwoch fortgesetzten Beratung nahm der Reichstag zunächst den Antrag deS ZentrumSabge» ordneten Dohlen zu § 63. wonach bei den Landgerichten mündlich über die GejcbäftSvcrteilung verhandelt werden soll, an. Einen Antrag der Sozialdemokraten über eine ander­weitig« Regelung bet Geschäft-verteilung lehnte das HauS nach längerer Debatte ab. Nach Erledigung einer Anzahl weiterer Bestimmungen kam bie Beratung zu § 73, der von der Zuständigkeit der Strafkammern handelt. Der Paragraph will in seiner jetzigen Fassung einige Straftaten dem Schwur­gericht entziehen und den Strafkammern überreifen, die ja nun durch die Schöffen ebenfalls das Laicnrlemcnt erhalten sollen. Es handelt sich um die Verbrechen der U'kundcn» sälfchung, der Depotunterschlagung und bei betrügerischen Bankerott-. Von fortschrittlicher und von sozialdemokratiicher Seite liegen Anträge vor, diese Straftaten wieder den Schwur­gerichten zu überreifen. Die Debatte hierüber füllte die ge­samte weitere Sitzung auS und galt vorwiegend der Tätigkeit der Schwurgerichte, wobei sich die Meinungen der Freunde und der Gegner dieser Institution scharf entgegenstanden. Die Debatte und zugleich die Sitzung endete damit daß der Reichs­tag § 73 in der KommissionSsoffung unter Ablehnung der er­wähnten Anträge annahm.

Im Reichstag wurde gestern die zweite Beratung der Novelle zum GerichtSverfossungSgesetz bei § 77 sorigriltzt, der bie Bestimmungen über die Zusammermtzung der Stiaf- tammern enthält. Nach den KommissionSbeja lüssen ollen si bei den Verhandlungen in erster Instanz bestehen auS zwei Richtern und drei Schöffen, in der Berufungsinstanz (gegen Urteile des Schöffengericht-) auS drei Richtern. DaS Z ntrum und die Freisinnigen beantragen den zweiten Teil zu fuerchen, wdsß also in beiden Instanzen die gleiche Besitzung räte. Die Sozialdemokraten wollen für die erste Instanz einen Richter und vier Schöffen, für die Berufungsinstanz zwei Richter und fünf Schöffen. Der Konservative Abg. Wagner (Sachsen) trat für die Kommission-beschlüsse ein. Er wies da­raus hin, daß eS sich hier um einen der wichtigsten Punkte der ganzen Vorlage handele, da hier die Berufung gegen Straskammerurteile überhaupt eingeführt werde. Er warnte dabei vor der Ueberschätzung bei Larenelerr rnt- in der Recht­sprechung. An sich böten bie Schöffen keine giößere Gewähr für die Unabhängigkeit als die Richter. Der Redner nahm die Gelegenheit wahr, um die Richter gegen die vielen An­griffe, die in neuerer Zeit gegen si« gerichtet werden, mit Wärme in Schutz zu nehmen. Darauf begründete der Abg. Gröber den Antiag bei Zentrum-. Der nationalliberale Abg. Wassermann stimmte dem Vorredner bei, daß bie Vorschläge der Kommission einen für den Angeklagten ungünstigeren Zu­stand herbe führen würden.

Die Budgetkommission bei Reich-tage- setzte gestern die Beratung über die Kosten der Mrliläivorlage fort. Ein nationalliberaler Abgeordneter wünscht- vom Reich-fchatzfekretär eine bestimmte Erklärung in der Richtung, daß neue Steuern

druck) da- Gesetz nicht ersorderlich würden. Der Reich-schatz» sekretär führte aus, selbst wenn die bei der Finanzresorm in Ansatz gebrachten 500 Millionen ergeben würden, müßte man doch sehr sparsam wirtschaften. In Bezug auf die voraussicht­lichen Mehreinnahmen und Ausgaben weist der Staatssekretär darauf hin, daß für 1911 etwa 30 bii 50 Millionen Mehr­einnahmen an Zöllen und Steuern im Etat angesetzt seien. Uine weitere Steigerung in den folgenden Jahren sei wahr­scheinlich. Die Post werse schon j-tzt 70 Millionen Ueber- schüsse ab. Die Reichsbahnen rentierten sich gegenwärtig gut. In den nächsten Jahren würde e- noch besser werden. Der Umstand, daß bei der Zuwachssteuer die rückwirkende Krast gestrichen sei, wirke auf daS Erträgnis dieser Steuer in den nächsten Jahren ungünstig ein. Bei den fortdaurrnden Aus­gaben für die Militärvorlage müsse «twaS gespart sein und ei fei jebenfalli besser, die Verteilung einmaliger Ausgaben den rinzelnen Jahren vorzubehalten.

Im weiteren Verlaus der Beratung wurden bie Ansorde- rungen für die Infanterie bewilligt. Bei der Beratung der Ansorderungen für die Artillerie stellte der Krieg-minrstrr fest, er habe große Bedenken gegen die im Entwurs vorgesehene Kassierung von 20 Batterien reitender Artillerie. Dies be­weise jedoch, wie entgegenkommend und sparsam die Militär­verwaltung die Vorlage gehalten habe. Die Forderungen für die Artillerie wurden schließlich bewilligt.

Aus ]n- und Ausland.

Berlin, den 9. Februar 1911.

Se. Majestät der Kaiser nahm an dem gestrigen Hosball einer Erkältung wegen nicht teil. Die militärische Feier, die heute in Potsdam anläßlich des Diensteintritts deS Prinzen Joachim in da- 1. Garderegiment z F. statt- finden sollte, ist aus dem gleichen Grunde abgesagt. Wie heute gemeldet wird, nimmt die Eikältung Seiner Majestät bei Kaiser- einen regelmäßigen Verlauf. Seine Majestät ist fieberfrei, wird aber noch einige Tage das Zimmer hüten müssen.

Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz tritt die Heimreise am 25. d. M. ab Bombay mit dem englischen Dampfer Arabia an.

In der Budgetkommission deS Abgeordnetenhauses erklätte bei Besprechung des EisenbahnetatS der Eisenbahnmimster, daß eine Elhöhung der Beamtengehälter in der nächsten Zeit mit Rückucht auf die kürzlich stattgesundene Regelung nicht zu erwarten fei, wohl aber würde die Entlohnung aller nicht etatSmäßig angefteüten Beamten eine steigende Tendenz zeigen.

Die ReichStogSkommiffion für die Se-faffung von Elsaß-Lothringen kam gestern bereits zu einem ent­scheidenden Beschluß, und zwar wurde mit 17 gegen 7 Stimmen die Erhebung der ReichSlonde zu einem selbständigen Bundesstaat, und mit 20 gegen 4 Stimmen die Veitretung Elsaß-Lothringens im Bundc-rat beichlossen. Dieser Beschluß rmbe gefaßt, obglkich Staatssekretär Dtlbrück in einem bringenden Appell an die Kommission davon abriei. Der Standpunkt der Verbündeten Regierungen sei ber, daß sie über die Vorlage zurzeit nicht hinauSgehen könnten. Mehr zu sagen, fei er nicht in der Lage. Er risse nicht, wie er in ablesbarer Zeit eine Beschlußsassung bei Bunde», als zu den aulgeroQten Fragen hnbeNühren solle. Er habe bie Bcfüichtung, daß die R'form aus unabsehbare Zeit verschoben wüide. Er wülde das sehr bedauern.

Die landwrrtjchastliuie Woche in Berlin, die b'n 9i.fi dieses Monats im r<feiul eben ouefuQt, wurde g>steril mit der 12. Ha> piversamn lung d,S p>euß schen LandeS- ötonomufoUegiun.i, daS die amtliche Veitretung bet Land- wntfchaft in Preußen da,stellt, eröffnet. Ihm folgt am Dienstag der nächsten Woche der deutsche Landwiitschaftsrat und am 20. b. M. die Generalversammlung des Bundes der Landwirte. DaS LandeSökonomirkollegium, dem der Land- wirlschaitSminister von Scborlemet beiwohnn, beschäftigte sich mit der Einrichtung von BetllkbSniuftkrwnlscüoslen, mit der Vermehrung des kleinen und mittleren Besitze- und mit der Förderung der Besiedlung kultursäbiger Moore und Heiden. Der Kaiser wird, wenn er bii dahin daS Zimmer, das er j-tzt hütet, wieder oct lassen kann einer Sitzung des deutschen LandwiilschostsrotS w»e alljährlich beiwohnen, eS fragt sich nur noch, ob derjenigen Sitzung, in welcher Gras Harseler über die Weiterbildung der Jugend nach dem Verlassen der Volksschule bis zum Eintritt in die Truppe sprechen wird, oder derjenigen, in weicher über die Kultivierung der Moore und Ocdlänbereien verhandett werden wird.

Nach der dem preußiichen Abgeordnetenhause mitgeteilten Nachwe,sung über bie Fläche nänderungen bei der Forst Verwaltung 1909 ergibt sich im ganzen ein Zu­wachs durch Kauf von 16 123 Hektar und ein Abgang durch Weitaus von 3469 Hektar. Für den Ankauf wurden aufge- renbet 7 710 640 Mk., aus dem Verkauf wurden erzielt 14 323 185 Mk. Seit 1867 bii März 1910 hat sich der Besitzstand vermehrt um 404 565 Mk.

In Petersburg ist man über bie pessimistischrn Betrach-