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herrselder Kreisblatt

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Gratisbeilagen: „Illustriertes Sonntagsblatt' und „Illustrierte Landwirtschaftliche Beilage"

Fernsprech-slnschlutz Nr. 8

Nr. 36.

Donnerstag, den 3. März

1911.

nichtamtlicher teil.

Reichstag.

Der Reichstag beendigte am Montag die mehrtägige all­gemeine Aussprache, welche sich beim AuSgabeposten „Gehalt des Kriegsministers" des MilitäretatS entsponnen hatte. Die Judenfrage in der Armee spielte auch an diesem letzten Tage der allgemeinen Militärdebatte eine hervorragende Rolle. Mehr oder weniger judensreundlich äußerten sich die Abgeordneten Gröber (Zentr.), Dr. Osann (nat,-lib.), Schöpflin (Soj.) und Kopsch (Fortsch. Vp.); selbst der Reichsparteiler v. Oertzen meinte, wegen der Religion dürse in der Armee kein Unter­schied gegen den Juden gemacht werden. Nur der Abgeordnete Raab von der Wirtschaftlichen Vereinigung, der ja als Anti­semit bekannt ist, äußerte sich wiederum, wie schon in der letzten Sitzung, in antijüdischem Sinne. Im übrigen kamen erneut die Soldatenmißhandlungen, die Reformbedürftigkeit deS ehrengerichtlichen Verfahrens im Offizierkorps, die Ausbesserung der MannschaftSlöhne usw, aufS Tapet. Regierungsseitig griffen der preußische Kriegsminister von Heeringen, der sächsische Militärbevollmächtigte, Freiherr von Salza und Lichtenau, und der bayerische Militärbevollmächtigte, Freiherr von Gebsattel, in die Montag-verhandlung ein. Der Kriegsminister erklärte, er mißbillige den Antisemitismus in der Armee und würde er in vorkommenden Fällen eingreifen. Weiter verteidigte er die Wahl der Offiziere durch daS Offizierkorps und polemisierte im übrigen besonders gegen den Abgeordneten Schöpflin. Freiherr p. Salza und Lichtenau verbreitete sich hauptsächlich über die vom Abgeordneten Schöpflin vorgebrachten Mann- schastsmißhandlungen beim sächsischen Ulanenregiment Nr. 17 in Oschatz und teilte mit, daß von der sächsischen Militärver­waltung gegen die beteiligten Schuldigen mit aller Strenge vorgegangen worden sei. Auch der bayerische Militärbevoll­mächtigte beschäftigte sich mit einer vom Abg. Schöpflin vor- gebrachten Beschwerde. Nach Schluß der allgemeinen Debatte bewilligte der Reichstag das Gehalt deS Kriegsminister-, eine vom Abg. Ablaß (Fortsch. Vp.) beantragte Resolution, die Beförderung in der Armee lediglich von der persönlichen Tüch­tigkeit abhängig zu machen, wurde jedoch abgelehnt.

Der Reichstag setzte am Dienstag die zweite Beratung bei Militäretats fort. Der Sozialdemokrat Kunert behauptete, daß in den Kapiteln „Militärkaflenwesen" und „Militär- intendantur", die auf seinen Antrag gemeinsam zur Erörterung gestellt werden, viel Unklarheit herrsche. ES seien namentlich im sächsischen Kontingent ungesetzliche Fonds auS Ersparnissen gebildet worden, die zur Unterstützung verarmter Offiziere be­nutzt würden. Infolgedessen seien korrupte Zustände einge- riffen. Der sächsische Militärbevollmächtigte, Generalmajor Freiherr von Salza und Lichtenau, trat diesen Anschuldigungen entgegen. Die Fonds, aus denen nicht nur Offiziere, sondern auch Unteroffiziere und Mannschaften unterstützt würden, wo der Militäretat keine Mittel übrig habe, seien nicht auS Er­sparnissen gebildet, sondern beruhten auf Stiftungen, die zum Teil schon seit dem Anfang des 19. Jahrhunderts bestehen. Der Abgeordnete Erzberger (Zentr.) erklärte die Anklagen deS Abg. Kunert gleichfalls für ungerechtfertigt. Auf eine An­regung des Abg. Werner (Resp.) antwortete Generalleutnant v. Wachs, an sich sei es wohl wünschenswert, die diätarisch beschäftigten Beamten etatSmäßig anzustellen, aber der Reichs­tag würde dazu wohl schwerlich die Mittel bewilligen. Der Redner kam dann auf einige früher von dem Abg. Werner geäußerten Wünsche zugunsten gewisser Beamtenkategorien zu­rück und meinte, daß durch daS Auftreten der Abgeordneten die Disziplin nicht gefördert werde.

Seit ilt§ LMGchtMtten, Herrn Lankals Tnerikt, über Eisenbahnarbeiterverhältnisse, im Abgeordnetenhause am 23. Februar 1911.

Ich kann es mir versagen, aus die Ausführungen des Abgeordneten Leinert, welche er gestern gemacht hat, näher einzugehen. Die Tendenz seiner Rede ist so durchsichtig ge­wesen, daß eS sich nicht verlohnt, näher daraus einzugehen. In sachlicher Hinsicht haben feine Ausführungen eine schlagende Widerlegung gesunden durch die Ausführungen deS Herrn Ministers und durch die Ausführungen, die der Herr Ab­geordnete Dr. König gestern hier gemacht hat. Ich werde mich nun bemühen, im entgegengesetzten Sinne zu sprechen, wie es der Herr Abgeordnete Leinert getan hat; ich werde versuchen, meine Ausführungen im versöhnlichen Sinne zur Förderung deS sozialen Friedens zu machen.

Mein FraktionSsreund Herr v. HennigS hat die Frage der Eisenbahnbeamten gestern hier schon des näheren erörtert; ich werde mich deshalb heute daraus beschränken können, die Verhältnisse der Eisenbahnhandwerker und der Eisenbahn- arbeiter zu beleuchten. Diese Fragen sind ja gestern hier schon eingehend besprochen worden. " Ich werde mich bemühen Wiederholungen zu unterlassen, und kann mich deshalb ziemlich kurz fassen.

Meine Herren, eS ist ja ganz selbstverständlich — und ich stelle das an die Spitze meiner Ausführungen —, daß meine politischen Freunde ebenso wie alle andern bürgerlichen Parteien dieses Hohen Hauses den ernsten Wunsch haben, daß die Eisenbahnhandwerker und -Arbeiter, wenn sie ordentlich und fleißig sind, im Dienst der Eisenbahn ihr gutes Einkommen finden, und daß sie in der Lage sind, sich und ihre Auge- hörigen ohne bittere Not ordnungsmäßig zu ernähren und zu unterhalten. Der Herr Eisenbahnminister hat schon bei Ge­legenheit der ersten Beratung deS Etats und auch gestern wieder zur Lohnsrage der Beamten und Arbeiter sich sehr wohlwollend geäußert. Meine politischen Freunde begrüßen diese Erklärung mit Freude; denn sie gibt uns die Gewißheit, daß die Königliche StaatSregierung ernstlich bestrebt ist, für die Interessen der ihr unterstellten Beamten und Arbeiter einzutreten und ihre wirtschaftliche Lage so zu verbessern, wie es nur möglich ist, auch ohne daß sie einer Anregung aus diesem Hohen Hause heraus bedarf. (Bravo! rechts)

Nun ist ja von einzelnen Vorrednern — ich kann aber beisügen, daß es nur wenige gewesen sind — und in einer Anzahl von Petitionen bemängelt worden, daß die Lohn­verhältnisse der Arbeiter ungenügend wären, daß sie hinter den Lohnsätzen zurückblieben, welche die Industrie gewährt. Man hat uns nun Lohnnachweisungen vorgelegt, aus denen hervor­gehen soll, daß in einzelnen Orten und in einzelnen Bezirken die Löhne, welche die Eisenbahn zahlt, hinter den Löhnen zurückbleiben, welche Industrie und Landwirtschaft gewähren. Wenn man sich diese Nachwcisungen ansieht, so findet man allerdings Unterschiede; aber diese sind, wie ich seststellen möchte, doch nur sehr geringfügig. Die Zahlen, die unS da gegeben sind, vermögen wir nicht nachzuprüsen. Aber selbst dann, wenn man annimmt, daß sie richtig sind, würden diese Zusammenstellungen noch immer nicht den Nachweis erbringen, daß die Gesamtlage der Eifenbahnarbeiter schlechter ist als die der in der Industrie und in der Landwirtschaft beschäftigten Arbeiter.

Es ist gestern schon des näheren auSgeführt worden, daß die Königliche StaatSeisenbahnverwaltung den Arbeitern und Handwerkern ganz besondere Vorteile gewährt, welche den übrigen Arbeitern nicht zugänglich sind, daß insbesondere aus den WohlfahrtSeinrichtungen, welche die Königliche Staats­regierung in dankenswerter Weise für die Arbeiter geschaffen hat, diesen ganz erhebliche Zuwendungen zufließen. Wenn man das bedenkt und bie Werte richtig einsetzt, so bekommt die ganze Sache ein ganz anderes Gesicht. Ich halte das für so wichtig, daß ich mir erlauben möchte, auf diese einzelnen Momente noch des näheren einzugehen und sie kurz zu be­leuchten, obwohl die bezüglichen Verhältnisse gestern und vor­gestern auch wohl schon besprochen worden sind.

Meine politischen Freunde haben immer aus dem Stand­punkt gestanden, daß man bie WohlfahrtSeinrichtungen der Arbeiter aus daS nachdrücklichste fördern und ausbauen soll. Wir können feststellen, daß die Königliche StaatSregierung aus diesem Gebiete Einrichtungen geschaffen hat, die geradezu vorbildlich wirken können, die von den Einrichtungen der Industrie, auch von denen der andern Staaten, in keiner Weise erreicht oder gar übertroffen werden. Meine Herren, Preußen geht in dieser Hinsicht in Deutschland und in der ganzen Welt voran.

Wenn man diese WohlfahrtSeinrichtungen nun im einzelnen betrachtet, so muß man in erster Linie die Pensionskasse B erwähnen. Die Königliche StaatSregierung leistet zu dieser Kasse den imposanten Beitrag von 8V2 Millionen Mark, und sie hat ihn gegen das Vorjahr um rund 2Vs Millionen erhöht. Mit dieser Einrichtung soll erstrebt werden, daß die Arbeiter für den Fall der Invalidität und für daS Alter sicher gestellt, und zwar völlig sicher gestellt werden. Wenn diese Kasse vollständig auSgebaut sein wird, dann wird eS, wie wir ja gehört haben, wahrscheinlich möglich werden, den Arbeitern die gleichen Bezüge zuzuwenden, welche die König­lichen Staatsbeamten bei ihrer Pensionierung beziehen; und, meine Herren, das ist doch eine außerordentliche Leistung.

Der Herr Eisenbahnminister hat gestern schon darauf hingewiesen, daß auch aus dem Gebiete der Krankenfürsorge die Leistungen bei Staates über die gesetzliche Pflicht wesentlich hinausgehen. Die Wünsche der Eifenbahnarbeiter, die bezüglich des KrankenkassenwffenS vorgetragen sind, und die sich dahin richten, daß für die dreitägige Karenzzeit auch das statutenmäßige Krankengeld bezahlt werden möchte, können ja nun zur Zeit leider keine Berücksichtigung finden, weil die Kassen nach der Angabe deS Herrn Ministers dazu nicht leistungsfähig sind. Meine Herren, diese Gründe müssen wir respektieren, und wir müssen aus die Zeit warten, wo die Leistungsfähigkeit der Krankenkasse einmal besser werden wird, und die Wünsche der Arbeiterschaft auch nach dieser Richtung hin erfüllt werden können.

Line Einrichtung ist wohl bisher noch nicht erwähnt, daS ist der Fonds zur Unterstützung der Arbeiter und ihrer An­gehörigen. Dieser Fonds ist mit mehr als zwei Millionen Mark gespeist, und ei sind ihm in diesem Jahre wieder 200 000 Mk. neu zugeführt. Mit dieser respektablen Summe läßt sich manche Not lindern und manche Träne trocknen,

und, meine Herren, ich möchte wünschen, daß überall da, wo Arbeiter und ihre Familien unverschuldet in Not und Bedrängnis geraten sind, ihnen aus diesem FondS in frei­gebigster Weise und bereitwilligst Unterstützungen gewährt werden.

Dann kommt noch in Betracht, daß daS ArbeitSver- Hältnis der Eifenbahnarbeiter ja in ganz besonderm Maße gesichert ist. Sie haben auS dem Munde bei Herrn Eisen­bahnministers gehört, daß selbst zu Zeiten rückgehender Kon­junktur Arbciterentlaffungen im Staatseisenbahndienste nicht stattfinden werden. Wir haben gehört, daß Entlassungen von Arbeitern überhaupt nur sehr selten Vorkommen, und daß in den Fällen, wo Arbeiter entlassen werden, diese ei sich selbst infolge schuldhaften Verhaltens zuzuschreiben haben. ES ist auch betont worden, daß besondere Kautelen für die Mitglieder der ArbeiterauSschüsse getroffen worden sind, daß die Mitglieder der ArbeiterauSschüsse nur dann zur Entlassung kommen können, wenn die betreffende Direktion eS verjügt.

Woraus aber der allergrößte Wert gelegt werden muß, ist der Umstand, daß den Arbeitern die Möglichkeit gegeben ist, in das Beamtenverhältnis überführt zu werden. Der Herr Eisenbahnminister hat uns erklärt, daß 115 000 Stellen für diese Arbeiter offen stehen, daß 70 000 Stellen bereit- mit Arbeitern, die sich im Dienst bewährt haben, haben besetzt werden können, daß jährlich etwa 6- bis 7000 Arbeiter in solche neue Stellen einrücken. Ich möchte den Wunsch aui- sprechen, daß bafür gesorgt werde, daß möglichst viel dieser bewährten Arbeiter tatsächlich in solche Beamtenstellen ein­rücken können.

Wenn man das alles zusammenfaßt, so erkennt man, daß beträchtliche Vorteilc pekuniärer Art und Vorteile anderer Art, die sich in Geld nicht schätzen lassen, den Arbeitern von der Eisenbahnverwaltung gewährt werden, und daß die Ar­beiter der Privatbetriebe solche Vorteile entbehren müssen. Zieht man nun einen Vergleich zwischen der Lage bet Staat-- eisenbahnarbeiter und der Lage der sonstigen Arbeiter, so muß man, wenn man gerecht sein will, diese Werte auch voll einsetzen. Wenn wir das tun, stellt sich zur Evidenz heraus, daß die Lage der Eisenbahnarbeiter im ganzen besser ist ali diejenige der sonstigen Arbeiter. DaS wird auch durch die Tatsache bestätigt, daß die Arbeiter, welche gewiß ein feinet Gefühl dafür haben, was ihnen nützt, sich beständig und auf der ganzen Linie danach drängen, in den StaatSeisenbahndienst übernommen zu werden; wenn sie nicht selbst die Ueber­zeugung hätten, daß sie dort besser aufgehoben sind als anderswo, würden sie daS sicher nicht tun. (Sehr richtig rechts.)

Nun will ich zugeben, daß es in einzelnen Fällen vor­kommen kann, daß in bestimmten Gegenden die Löhne der Eisenbahnarbeiter hinter den Löhnen zurückbleiben, welche die Industrie und die Landwirtschaft gewährt. Indessen bai wird nur vereinzelt Vorkommen, und seitdem wir die Arbeiter­ausschüffe haben, die in die Lage gesetzt worden sind, sich auch um die Lohnverhältniffe zu kümmern, werden wir eS erleben, daß die ArbeiterauSschüsse derartige Unstimmigkeiten sehr bald zur Kenntnis der zuständigen Direktion bringen werden. Sache der Eijenbahnverwaltung wird eS sein, solchen Fällen nachzugehen und gewissenhaft zu prüfen, ob in der Tat Unstimmigkeiten bestehen, und da, wo ei nötig ist, eine Erhöhung der Löhne eintreten zu lassen.

Meine Herren, ich bin in der glücklichen Lage, auS den Erfahrungen in meinem Wahlkreise bestätigen zu können, daß von der StaatSregierung in diesem Sinne auch tatsächlich schon versahren wird.

Ich möchte noch Hinweisen aus einen Weg, von dem meine politischen Freunde glauben, daß er wirksam betreten werden kann, um die Lage der Arbeiter noch weiter zu ver­bessern ; daS ist der Weg der Ansiedlung der Arbeiter. Meine politischen Freunde stehen auf dem Standpunkt, daß eS durchaus wünschenswert und erstrebenswert ist, daß die Eifenbahnarbeiter möglichst zahlreich ansässig gemacht werden. Wenn Bestrebungen der einzelnen Arbeiter hervortreten, sich ein eigener Heim zu schaffen oder eine Scholle Lande- zu erwerben, würden wir eS gern sehen, wenn die Eisenbahn­verwaltung diese Bestrebungen, so weit eS möglich ist, tatkräftig unterstützen würde. Meine politischen Freunde haben auch immer darauf hingewiesen, daß auf dem Gebiete der Wohnungsfrage den Arbeitern noch weitere Vorteile zu­gewendet werden können. Wir wünschen, daß die Wohnungen der Eifenbahnarbeiter günstig sind, daß sie ausreichend groß und gesund sind, und daß die Beamten für ihre Wohnungen nicht übermäßige Preise zu zahlen haben. Meine Herren, überall, wo die WohnungSverhältnisse ungesund sind, wo die Mietpreise infolge bei Mangels an Wohnungen ungewöhnlich in die Höhe gegangen sind, da, meine ich, wird die König­liche StaatSeisenbahnverwaltung eintreten und den Bau von Wohnungen für die Eisenbahnarbeiter in die Hand nehmen müssen. DaS ist ja auch schon vielfach geschehen, und ich bin überzeugt, daß die Königliche Staatsregierung wie bisher hier ihre Schuldigkeit tun wird.

Wir legen aber noch besonderen Wert darauf, daß solchen Wohnungen möglichst ein Stück Land zugewiefen wird. In kleineren und mittleren Ortschaften wird e- ja immer möglich