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Mittwoch, den 5. November
Unterbrechung von nur wenigen Minuten fortgesetzt w.rden konnte.
— König Leopold von Belgien ist am Freitag Nachmittag von Potsdam nach Brüssel zurückgereist, und seitdem leben die Kaiserlichen Majestäten wieder in Znrückgezogenheit im Neuen Palais.
— Im Reichstag soll, wie die „Schlesische Zeitung" meldet, gleich nach dem Zusammentritt desselben von klerikaler und deutschfreisinniger Seite ein Antrag auf Verschiebung des Termins für das Inkrafttreten des Jnvaliditäts- und Altersversicherungs-Gesetzes eingebracht werden. — Die neuen Dienstprämien für Unteroffiziere, von denen bei der diesjährigen Militärvorlage zum ersten Mal die Rede war, sollen in den neuen Militär- Etat für 1891/92 eingestellt werden. Es handelt sich hierbei um nicht weniger als 4 ’/s Millionen Mark; die Prämie für den einzelnen Unteroffizier soll sich nach 12jähriger Dienstzeit auf 1000 Mk. belaufen.
— Der Finanzminister Dr. Miguel soll die Absicht haben, außer der bekannten Steuer-Reform auch noch eine Aktiensteuer einzuführen. Es handelt sich dabei wohl um eine einmalige Stempelsteuer für Aktien.
— Großes Aufsehen hat der energische Protest des Oberpräsidenten der Provinz Brandenburg, Dr. v. Achen- bach, in der Brandenburgischen Provinzial-Synode gegen den Antrag des Hofpredigers Stöcker, gemacht, betr. die Erweiterung der Stellung der General-Superin- tenden als Oberhirten der Provinzalkirche. Dr. v. Achendach erklärte, der Antrag schließe die Einführung des katholischen Epifopats in die evangelische Kirche in sich, deren Fernhaltung ein Haupterfolg der Reformation sei. Die Durchführung des Antrages würde ihn und viele andere zum Austritt aus der Landeskirche führen, „Wir wollen keine Bischöfe, keine Fürsten unserer Kirche." Die Erklärung gilt als eine Kennzeichnung der Stellung der Regierung zu dieser Angelegenheit.
Wandsbeck, 28. Oct. Ein Familiendrama eigener Art spielte sich vorgestern in Papendorf ab. An dem Tausfest, welches in einer auswärts wohnenden Familie gefeiert wurde, nahm ein Landmann mit seiner Frau aus dem erst bezeichneten Orte Theil. In den Nachmittagsstunden wurde derselbe von einer beängstigenden Unruhe befallen, die ihm die Festesfreude verdarb und ihn, in der Befürchtung eines ernsten Unwohlseins, veranlaßte, den Heimweg schon am frühen Abend anzu- treten. Seine Frau begleitete ihn. Als sie in der Nähe ihrer Wohnung anlangten, bemerkten sie in derselben Licht. Der Mann eilte voraus und gewahrte, daß zwei vermummte Männer in seinem Wohnzimmer beschäftigt waren, den Sekretär zu erbrechen, in welchem eine verhältnißmäßig bedeutende Summe Geldes, das vor wenigen Tagen erhobene Erbtheil seiner Frau, verwahrt war, während ein Dritter sich in einem Nebenzimmer zu schaffen machte. Schnell entschlossen benutzte der Landmann denselben Weg, den die Diebe genommen, nämlich durchs Fenster, schlich sich in sein Schlafzimmer, wo ein geladener Revolver hing und mit diesem bewaffnet öffnete er das Wohnzimmer. Zwei sichere Schüsse streckten die beiden Einbrecher zu Boden, und eine dritter traf auch den aus dem anderen Zimmer Herbeigeeilten, der die Flucht ergreifen wollte. Inzwischen war die Frau herbeigeeilt, und auch Nachbarn hatten sich eingefunden. Als den Schwerverwundeten die Verkleidung abgenommen, die geschwärzten Gesichter gereinigt waren, erkannte man in ihnen die — drei Schwäger des Landmanns. Ein herbeigerufener Arzt verband die Wunden, und der benachrichtigte Amtsvorsteher stellte den Thatbestand fest und ließ die Spitzbuben in Sicherheit bringen.
Aus Westerlaud kommt die Nachricht, daß das englische Schiff „Erik Behrendsen" mit einer Besatzung von 5 Mann am 29. Oktober morgens bei Wenning- städt auf Sylt gestrandet und 500 Meter von der Küste gesunken ist. Die Mannschaften hatten sich den Tag über am Mast festgebunden, Abends 9 Uhr gingen dann 2 Mann mittels der Raketenleine über, von denen einer gerettet, der andere ertrunken ist. Am nächsten Tag waren alle Rettungsversuche mittels Bootes vergeblich. Der Kapitän ist ebenfalls nmge- kommen. Das zur Hilfe gesandte Rettungsboot von Amrum ist am Donnerstag Abend bei Hörnum auf Sylt gekentert, wobei die Besatzung von 11 Mann erttunken ist.
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M 89.
Fragen zurJnvaliditäts undAltcrsverstcherung.
Ein Drahtarbciter A. steht seit 1828 ohne Unterbrechung bet ein und derselben Firma in Arbeit. Er ist jetzt 74 Jahre alt, hat aber seit August 1887 krankheitshalber die Arbeit nicht mehr foitsetzen können. Hat er Anspruch auf Altersrente?
Ein anderer Arbeiter B-, gegenwärtig 72 Jahie oft, hat im März 1889 wegen Alterschwäche die Arbeit einstellen müssen. Kann er I nvalidenrente beanspruchen ?
Beide Fragen sind zu verneinen. Die erstere entscheidet sich nach §. 157 des Gesetzes, welcher lautet: „Für Versicherte, welche zur Zeit des Inkrafttretens dieses Gesetzes das 40. Lebensjahr vollendet haben und den Nachweis liefern, daß sie während der, dem Inkrafttreten dieses Gesetzes unmittelbar vorangegangenen drei Kalenoerjihren insgesammt mindestens 141 Wochen hindurch thatsächlich in einem nach diesem Gesetze die Versicherungspflicht begründendem Arbeits- oder Dienstverhältnisse ge- standen haben, vermindert sich die Wartezeit für die Altersrente (30 Jahre) um so viele Beitragsjahre, als ihre Lebensjahre zur Zeit des Inkrafttretens des Gesetzes die Zahl vierzig übersteigert."
Die wesentliche Voraussetzung für Erlangung der Altersrente für Personen, welche schon 70 Jahre alt sind, ist also der Nachweis, daß sie vom 1. Januar 1888 bis 1. Januar 1890 (dem Tag des Inkrafttretens des Gesetzes) mindestens 111 Wochen hindurch in einem Versicherungspflichtigen Arbeitsverhältniß gestanden haben. A. kann diesen Nachweis nicht führen. Auch seine Krankheit kann ihm nicht in Anrechnung gebracht werden. Er gehört überhaupt nicht zu den versicherten Personen, da er nicht mehr „beschäftigt" wird. .L I.) „
Letzteres gilt auch von B. Dieser ist bereits vor Inkrafttreten des Gesetzes invalide, fällt also nicht mehr unter das Gesetz, welches auch in seinen Übergangsbestimmungen nur den Fall vorsieht, daß ein Versicherter innerhalb der ersten fünf Jahre (also bis 1895), bevor er die Wartezeit von 5 Jahren durchgemacht haben kann, invalide wird.
In welcher Weise können Personen, die als unselbst- ständige Lohnarbeiter bei wechselnden Arbeitgebern persönliche Dienstleistungen übernehmen, die im §. 156 bis 161 des Jnvaliditäts- und Altersversicherungsgcsetzes vorbchaltenen Nachweise über ihre vorgesetzliche Beschäftigung führen?
Die Frage geht Wäscherinnen, Nähterinnen, Wartefrauen und dergleichen Personen an. Es wird genügen, wenn die nach §. 161 des Gesetzes zuständige untere Verwaltungsbehörde bescheinigt, daß die betreffende Person während der nach §§. 156 und 157 in Betracht zu ziehenden Zeiträume als Waschfrau, Nähterin rc. thätig gewesen ist. Einer näheren Feststellung der einzelnen Tage uvdArbeitgeber, bei welchen diese Personen an den cin- zelnenTagen beschäftigt gewesen sind, wird es wohl nicht bedürfen. Diese Einzelnachw-ise lfür einen zurückliegenden fünf- bczw. dreijährigen Zeitraum werden in den meisten Fällen von unständigen, für kurzr Fristen bei wechselnden Arbeitgebern beschäftigten Arbeitern überhaupt nicht geführt werden können. Würden sie trotzdem für erforderlich erachtet, so würden voraussichtlich für die Mehrzahl der gedachten Arbeiter die Wohlthaten der UebergangSbeftimmungen des Gesetzes überhaupt nicht fühlbar werden. Wir glauben kaum, daß die Vorstände der Versicherungsanstalten oder dasRcichS Vcrsichcrungs- amt bei Prüfung der von uns für ausreichend erachteten Bescheinigungen der unteren Verwaltungsbehörden im Allgemeinen eine abweichende Stellung einnehmen werden und zwar umsoweniger, als bei den Berathungen des Gesetzes im Reichstage ohne Widerspruch hervorgehoben worden ist, es solle bei Prüfung der Frage, ob die nach §§.156 bis 161 des Gesetzes vorgeschriebenen Nachweise erbracht seien, nach billigen und wohlwollenden Ermessen verfahren werden.
Deutsches Reich.
Berlin, 2. Nov. Als der Kaiser am Sonnubend Abend vom Potsdamer Bahnhöfe in Berlin nach dem Königlichen Schauspielhause fuhr, stürzten auf dem Asphalt beide Pferde der kaiserlichen Equipage. Der Kaiser sprang sofort aus dem Wagen und leistete bei dem Aufrichten, Wiederanschirren und Anspannen der Pfrrdt thatkräftige Hilfe, so daß die Fahrt nach einer
1890.
loser Agenten sind eine große Anzahl galizischer Auswanderer geworden. Als am 24. Oktober Seitens der preußischen Behörden an der Grenze die Revision der Papiere vorgenommen wurde, erkannten die Beamten, daß den armen Auswanderern ganz werthlose Cheks, auf denen ein Schiff ausgezeichnet war, als Schiffskarten zur Ueber- fahrt nach Amerika verkauft worden waren.
In Gera ist von Seite der Behörde angeordnet worden, daß überall, wo Bier vom Apparat geschenkt wird, die Aufschrift: „Bier vom Apparat!" angebrach wird. Ferner darf die Luft als Druckmittel nur aus dem Freien, und zwar, wo sie ganz rein ist, genommen werden. Die Apparate, die nur gegen Erlaubnißschein angebracht werden dürfen, sind mindestens jede Woche einmal vorschriftsmäßig zu reinigen.
Pirmasens, 30. Oktober. Die sozialdemokratische Jugend unserer Industriestädte steht an Rüdigkeit dem Janhagel der Großstädte nicht im Geringsten nach. So kam es am Montag hier auf offener Straße zu einer wahren Schlacht, bei der Messer, Revolver und Flinten eine Rolle spielten. Etwa 20 Schuster, die blauenMontaggemachthatten,geriethenjNachmittags wegen Eifersüchteleien sich in die Haare und fielen sofort mit Messern über einander her. Die Gebrüder Becker wurden dabei tödtlich verwundet. Als dies ihre Freunde wahrnahmen, eilten einige von ihnen nach ihren nahe gelegenen Wohnungen und kehrten mit Gewehren und Revolver ausgerüstet auf den Kampfplatz zurück, den ihre siegreichen Gegner inzwischen behauptet hatten. Nachdem jene etwa ein halbes Dutzend Schüsse abgegeben hatten, flüchtete die Gegenpartei. Dafür er schien aber die Polizei in beträchtlicher Stärke und machte die Raufbolde dingfest. Alle Schießwaffen, die man den letzteren abnahm, waren scharf geladen.
In Den Feiertagsschulen zu Amberg (Bayern) wurde am 26. d. M. auf Antrag der königl. Bezirks- Inspektion eine Razzia nach verbotenen Gegenständen unter den Schülern vorgenannten, bei welchem Anlaß mehrere im Griffe feststehende Messer, Revolver, Pistolen, Sprengstoffe, Feuerwerksgegenstände, Cigarren und Cigarrenspitzen vorgefunden und der hoffnungsvollen Jugend abgenommen wurden.
Waibstadt. Eine Ueberraschung ganz eigener Art ist zwei abgebrannten hiesigen Nachbarn zu Theil geworden. Dieselben hatten von zwei verschiedenen Baumeistern die Pläne machen lassen und wie die Nachbarhäuser emporwachsen, zeigen beide Häuser dieselbe Außen- ansicht, sie gleichen sich jetzt nach der Fertigstellung so genau, daß man meint, sie gehören einem und demselben Bau an. Der geistige Urheber des einen Baues verlangt nun von dem Bauherrn des zweiten Hauses eine namhafte Entschädigung für Verwendung seines geistigen Eigenthums. Auf den Ausgang der Sache ist man hier sehr gespannt.
AnSland.
Amerika. Nach der letzten Zählung^beträgt dn gesammte Bevölkerung der Vereinigten Staaten von Nordamerika 02,480,540 Seelen. — Die Plackereien in den Vereinigten Staaten gegen das Ausland scheinen kein Ende nehmen zu sollen. Neuerdings gibt der Postmeister von Newyork bekannt, daß die Kongreßakte, nach welcher die Lotteriesachen von der Postbeförderung ausgeschlossen seien, sich auch auf die Zeitungen erstrecke, welche Lotterie-Annoncen enthielten. Der gerichtliche Beamte im Postbureau hat sogar dahin entschieden, daß das Gesetz sich ebenfalls auf Annoncen betreffend die Prämienscheine europäischer Regierungen beziehe. — Im Jahre 1893 findet in Chicago ine Weltausstellung statt, für welche in Nordamerika bereits eine sehr lebhafte Thätigkeit entfaltet wird. Gleichzeitig soll auch ein Arbeiter-Welt-Kongreß in Chicago statt- finden und die gewerkschaftliche Idee der amerikanischen Arbeiterbewegung für die Arbeiter der ganzen Welt proklamirt werden. In Nordamerika vollzieht sich nämlich jetzt eine Gegenströmung in der Arbeiterschaft gegen die Marx'sche Sozialdemokratie und wird die Abkürzung der Arbeitszeit jetzt als Hauptagitationsmoment in den Vordergrund gestellt. Die internationale Verbrüderung der Arbeiter macht fortgesetzt Fortschritte.
Lokales und Provinzielles.
* Schlächtern, 4. Nov, Durch die vielen Nieder- schläge in der letzten Zeit veranlaßt, hat eine größere Erdrutschung Am Eiserchghndgmm Mischen Schlüchttry