Schlüchterner Kreisvlatt

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yor aen ucrgonmungen mit Polen.

Die deutschen und die polnischen Bevollmächtigte» werden in allernächster Zeit sich am grünen Tische zusam. meufinden, um die in Genf beschlossene wirtschaftlich, ü^reirwarung hinsichtlich Oberschlesieus yerbeizusühren Die Vertreter sind auf beiden Seiten ernannt. Von deut- Mer Seite ist bereits darauf hingewiesen worden, daß aus der verfahrenen Situation bei den wirtschaftlichen Verhandlungen noch mancherlei gerettet werden kann.

Lage der deutschen Unterhändler mag zwar politisch nicht so günsttg fern wie diejenige der polnischerr, da die llenteren Wer die nicht zu unterschätzende moralische Un­terstützung der Alliierten, besonders Frankreichs, oerfü- ,aen Ist es ja doch ein offenes Geheimnis, daß die pol­nischen Delegierten berufen sein werden, nicht so sehr die polnischen Interessen, als diejenigen der französischen Kapitalisten, die sich besonders stark an den oberschle- ifAen Werken zu engagieren beabsichtigen, zu vertreten. Andererseits aber haben die deutschen Urtterhändler doch £ed)t starke Trümpfe in der Hand, weil nicht nur in Ober-schlesien selbst die polnische Wirtschaft in betrücht- ftchein Maße von dem deutschen guten Willen abhängig »ein wird, sondern weil auch die Polen bei den Wirt- ffchaftsbeziehungen im allgemeinen in erheblichem Maße ch» dem Entgegenkommen Deutschlands zu rechnen " Es gibt in Warschau neben der lebhaften uationalisti- kcken Propaganda einen nennenswerten Kreis einsichti­ger Mrrfchaftspolitiker und Industrieller, die sich über diese Zusammenhänge nicht im Unklaren find. Man weiß in diesen Kreisen nur zu genau, daß das heutige Polen nie und nimmer in der Lage ist, die Produktion w dem abgetrennten Gebiete Oberschlesiens auf der bisherigen Höhe zu erhalten, geschweige denn zu einem höheren Grade fortzuentwickeln. Und nicht nur in Warichan weiß man dies, nicht minder auch in Paris und London. In England gibt man dies offen zu. Es braucht durchaus keine Heuchelei zu sein, wenn man dort den Spruch des Genfer Schiedsgerichts bedauert. Die englische Presie aller Parteischattierungen hat es deutlich ausgesprochen, daß nur durch die weitere Mitarbeit der deuschen Arvettj,- kräste, der deutschen Intelligenz und des dentichen Ka­pitals Oderschchlesien als europäischer Wirtschafts;aktor gerettet werden kann. In Frankreich ist man aus be­greiflichen Gründen mit ferner Melnunü^autzerung etwas vorsichtiger, immerhin gibt anch dort die Prepe der volnifchen Regierung den weifen Rat, möglich,t dar- auf bedacht zu sein, daß die bisherL-n.WEr^smet^o- oen in Oberschlesien durch die Neuordnung der Dinge seine allzuschwere Erschütterung erfahren möchten.

Die Nationalistischen Gruppen in Polen fuhKn selbst­verständlich nicht minder das Unbehagliche der silugtion. Sie haben bisher der Welt einzureden vernicht, dag Po­len durchaus in der Lage sei, mü Deutschland in Be­zug auf Leistungsfähigkeit zu konkurrieren, fobald die nöügen Voraussetzungen dazu gegeben und Nuiunehr sollen sie ihre Worte in die Tat umsetzen, und da merken sie bereits in den ersten Anfängen, datz nÄ Polen eine Aufgabe gestellt hat, die weit über seine. Kräfte. geht. Trotz der Sorge, daß man auf die tatkräftige UnUrstut- rung der beteiligten deutschen Kreife^Nicht werde vei- zichten können, wünscht man doch .anderviiettd ^uifcy- tand nicht aus Suade und Ungnade ausgelie^t zu Man sucht daher bei den kommenden demsly-polnuchen Wirtschaftsverhandlungen den polmichen Delegier.en so weit wie möglich den Rücken zu starkem r-ornyor- eiu rvird die deutsche Diplomatie verdächtigt day sie alle Vorteile zu ihren eigenen Gunsten ousuutzen Ede, so­weit dies im Rahmen der Genfer ^lptzylunü^ ge hattet ist. Vom deutschen Srandpunkt aus ist o | w selbstverständlich. Sehr bezeichnend ist^^ aoer dre AllsMi- sung, die wir in dem bekannten peinlichen -blaue »Ev- ntec Krakowski" zu dieser Angelegeuhert finden. ^m> Platt schreibt: „Die irckeruanonale Lage M i.n ö j deutsche Diplomatie nicht ungünstig. Devdemschen Agi­tation ist es gelungen, Europa emzureden, daß me guü deutsche Verwaltung Lverfchlesien eme größere Entwick­lung sichern könne als die polnische «nfaUge .^rwa.- rung. Diese Meinung ist auch stark in Emüand v r,^, ‘en, was auch klar aus der letzten Rede Balfvurs tnr- vorgeht. Die polnischen Delegierten werden^ daher alle thre Kräfte anstreugen müssen, um zu bewirken, daß . Einengung Polens in oberschlcneu möglichst gering ,.-. und es den Deutsche« nicht gelingt, große Lücken in um feie wirtschaftliche Souveränität zu reißen und möglich - wenig unsere wirtschastliche Stellung in ^beuchte,, ^ schwächen." Mit anderen Worteil, den M-ümschen Ratz - »allsten ist das Schicksal ob-ißch epenZ im Grunde ge^ nornmen Hekuba. Hauptsache ist sie, daß der pE Grotzmachtsdünkel befriedigt wird, beiond-rs wen i -e. auf Kosten der verhaßten Deutschen geschehen la.in.

Die Kegierungskrile in prerchM.

Die Sozialdemokraten für die große Koalition^ - Die sozialdemokratische LandtagSfraklion hat ^ tag nachmittag mit 46 gegen 41 Stuumen vesm o -, 'hren Widerspruch gegen eine große «oalmon ma - mehr aufrecht zu erhalten n»ch ein üabrne^ unterstützen, in dem die Deutsche «otteyartci »in treten ist.

Auf dem Wege znr große» KoaUtto«. ^

** Zur Regterunftsbil-una wurde von den .^rak Ä"®Ä6i^;«. iS~: F»«w

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> Aussicht genommen worden sein:

Inneres Severing (Soz.),

Handel: Braun (Soz.), Landwirtschaft: Wendorff (Dem.). Kultus: Campe <D. Br.),

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Bezugspreis: Vierteljähritch Mk. 10,-. Anzeige«. Preis: Die Kletnzetle M 1,50. die Reklamezeile 4,50

Dienstag, 8. November 1921 ÖS'^ 73. Jahrg

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Wiederholung Rabatt. Erscheint 3 mal wöchentlich

Justiz: Am Zehnthofs (Zentrum),

Wohlfahrt: Lauscher (Zentrum).

Die offizielle Wahl des Ministerpräsidenten wird i« der Vollsitzung des Landtages am Sonnabend erfolgen. Der neue Ministerpräsident wird dann die übrigen Mitglieder der Regierung am Montag ius Kabinett be- rufem *

Der „Vorwärts* bemerkt hierzu: Ob die Verhand­lungen, die auf der oben bezeichneten Grundlage ge- fiäjrt werden, zu positivem Abschluß gelangen werden, ist noch ungewiß. Wir sind darauf gefaßt, daß sich dre Zusammenarbeit in der Form eines schweren Ringens vollziehen wird. — Die „Germania" betont, dan noch eine gomze Menge Schwierigkeiten zu überwinden sind. — Die „Deutsche Allgemeine Zeitung" erwartet das Zu-

3®6em LeinertS.

** Landtagspräsident Leinert zögerte Freitag abend noch sehr, den Posten des Ministerpräsidenten zu über­nehmen. Leinert ist in Hannover mit lebenslänglichem Vertrag- und dem Gehalt eines Staatssekretärs ange stellt und würde durch Uebernahme der Regierung du sen Posten und das Landtagspräsidium verlieren. Die Stadt Hannover bewilligte ihm einen vierteljährlichen Urlaub. Noch am späten Abend traf eine Deputation aus Hannover in Berlin ein, um Leinert zum Ver­bleiben auf seinem Oberbürgermeisterposten zu bewe- gem Er wird sich erst im Verlaufe des Sonnabendoor- mittags seiner Fraktion gegenüber entscheiden. Inner­halb der Sozialdemokratie macht sich starker Widerstand gegen Stegerwald bemerkbar, an dem das Zentrum un­ter allen Umständen fcstzuhalten entschlossen ist.

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Die Frage der Koalitiovserweiternng im Reiche.

»-«-Wie die „Berliner Börsenzeitung" erfährt, sind be­reits Verhandlungen im Gange, um auf der Grundlage der Einigung in Preußen auch im Reiche die Koalitions­frage auf der Basis des großen Blocks schon in den näch­sten Tagen zu entscheiden und möglichst rasch der Lösung zuzuführen. ______

Die neuen Dienern norm DeiiBilag.

14 0. Sitzung.

Delvrück Wie von der Regierung mitgeteilt wurde, wird die sozialdemokratische Interpellation über die Deutschen Werke in der nächsten Woche beanwortet wer-- dem — Das Haus trat in die

erste Lesung sämtlicher Steueraorlagen

ein und nahm eine Rede des nebenamtlichen FinarMti- nisters Dr. Hermes entgegen, »er eigentlich Minister für Ernährung und Landwirtschaft ist. Dr. Hermes verlas eine längere Rede, in der er den Reichstag wegen der schwierigen Finanzlage aufsorderte, raschere Arbeit zu leisten. Er ging natürlich in den Stoff, der ihm noch fremd ist, nicht hinein, sondern begnügte sich mit allge­meinen Richtlinien. Er stellte fest, daß Deutschland sei­nen Verpflichtungen nach Möglichkeit nachkommen will und daß daher diese neuen Steuergesese notwendig sind, die die ungeheuerlichste Belastung darstellen, die jemals einem Volke zugemutet wurden. Neue Wege gehen die Vorlagen nicht. Sie erhöhen die bestehenden Sätze nur bis an die Grenze des Möglichen. Um das Wirtschafts­leben nicht zu erschüttern, ist der Zusammenhang mit der bisherigen Gesetzgebung gewahrt. Alle Vorlagen Ha­ben das Ziel, einen gerechten Ausgleich zwischen der Be­lastung des Verbrauchs und des Besitzes zu ''Hassen. Der Minister verwies besonders auf die Umsatz- und Kohlensteuer, die die Wirtschaft sehr stark bedrücken wer­den. Den Hanptteil der Besitzsteuern bildet die Vermö- geussteuer, die den neuen wirtschaftlichen Verhältnissen angepatzt ist. Die neuen Steuern mußten möglichst ein­fach sein, weil die Steuerbehörden ohnehin überlastet sind. Eine rasche Erhebung der bestehenden Steuern ist ebenfalls notwendig. Mit allem Nachdruck wird darauf hingearbeitet. Auf die Bedursuiffe der Länder ««d Ge­meinden wird weitgehend Rücksicht genommen. Auch der Notlage der Kleinrentner wird Rechnung getragen. Der Mehrertrag der neuen Steuern wird auf

»-«-Noch niemals ist der Reichstag vor eine so dornen­volle Aufgabe gestellt worden, wie gerade jetzt. Er soll Riesensteuern bewilligen, die die Wirtschaft in emschei- dender Weise beeinflussen müssen, ohne dabei die Gewahr M hoben, aß .das schwrer^ Gesttzgebungswert eine 'Entlastung, geschweige denn ein Gelingen der Re-ch^ finanzreform herbeiführt. Dem Finanzminister sammt es darauf an, die neuen Einnahmequellen rasch zum «Fließen zu bringen. Er verzichtet daher auf alle wohl­gemeinten Ratschläge und Pläne, die gerade auf steuer-

.ULlv, vit. yvtwvv u*4f ,*^**'-; dem Boden gewachsen sind.

Da dre Beranlaaung zur neuen Vermögenssteuer, die bekanntlich von 3 zu 3 Jahren immer wieder neu der Geldentwertung angepatzt werden und zu der lo Jahre hindurch ein Zuschlag treten soll, erst im Jahre 1923 we­gen der ungeheuren Ueberlastung der Steuerbehörden «folgen kann, soll für 1922 ein weiterer Teil des Remis ■ notopsers eingezogen werden. Der Besitz hat also nicht allein mit der Vermögenssteuer und den oerschredeneu chssteuern zu rechnen, er muß daher auch weitere ögensteile für das Reichsnotopfer hergeben. Ueber Erhöhung der Verbrauchssteuern läßt sich aus oem e noch kein Urteil abgeben, weil der Entwurf des Hlensteuergesetzes zurzeit noch den Reichskoölenrai üe- ästigt. Werrn die Kohlensteuern allen wirtschaftlichen en zum Trotz tatsächlich auf 40 Prozent erhöht en, so würde das angesichts der nngeheuren finan­ziellen Notlage des Reiches weiter nicht verwundern. Wie bisher, so führt die „D. A. Z." au$. werden auch in Zukunft, wie der Finanzminister ausdrücklich hervor hob, die Zttschüsie zu den Staatsbetrieben eine große Rolle spielen. Da ist im Hinblick auf die traurigen Fi­nanzverhältnisse doch die Frage am Platze, wie lange sich das Reich rroch den Luxus gestatten will, seine rulreniab- len Riesenbetriebe weiterzuführen und den aufs außer e gebrachten Etat noch weiter mit Zuschüssen für diese zu belasten? Gewiß sind die Reparationen das A und O unserer Finanzpolitik, und wir können nur von der zu­nehmenden Einsicht unserer ehemaligen Gegner in die weltwirtschaftlichen Zusammenhänge Linderung unserer Lage erwarten. Inzwischen aber müssen die maßgeben­den Kreise bei uns sich zu der Erkenntnis durchringe», daß ein finanziell haltloser Staat sich nicht noch den Wirt- sebafttidben Gefahren aussetzen kann, die der Betrieb von Riesenunternehmungen wie Post und Eiseichahn, die all ­jährlich Milliardenzuschüsse aus der Tasche der Steuer zahler notwendig machen, mit sich bringt.

Sitzungsbericht.

Ehe der Reichstag am Freitag sich den Stenergesetz- entwürfen in erster Lesung zuwandte, hatte er eine Un­menge von kleinen Anfrage» zu erledigen. 46 hatten sich in der Zwischenpattse angesammelt. Zahlreiche von il, neu brachten Beschwerden oeutfrfmationaler Abgeordne­ter gegen das Verbot von Regimentsfeiern und deut'ch nationalerr Vorträgen. Die Regierung begnügte sich mu der Mitteilung, daß das Material noch nicht vollzäbug beisammen sei und daß sie erst zur Gesanuheii der Be­schwerden Stellung nehmen wolle. Gewaltiaten radika [er Kreise mißbilligt sie. Sie hat die Länder ausgefor- dert, solchem Treiben entschieden entgegenzutreten. ?[m- der Fülle von Antworten war bemerkenswert die Mu eilung, daß die Nachricht falsch ist, wonach alle deutsche« Handelsangestellteu in der Tschecko-Slowakei entlassen werden sollten. Eine Vorlage über die Kürzung der Rnbegebälter solcher Pensionäre, die Nebenverdienst be­ziehen. liegt bereits dem Reichsrat vor. Auf eine neu­gierige Anfrage der Kommunisten wurde mitgeteilt, das auf («rund des ReichsbeamieuMsetzes der frühere Reichs kanzler Fehrenbach die Hälfte seines Gehalts als Pen­sion erhält. Ebenso erhalten Pension die frühere» Mi­nister und Staatssekretäre von Bayer, von Krause, von Brockdorff, Dr. Scbolz. Graf Poiadowsku. Wallraf und

Ermordung des lananildjen MinifterMiWMen. »=#■ Aus Neuyork wird gemeldet, daß nach einer Jnfor. matten aus Tokio der japanische Ministerpräsident ev 'mordet worden sein soll.

Aus Washington wird weiter gemeldet: Erst vor et. nigen Tagen wurde die amerikanische Regierung offiziel davon verständigt, daß Hara zum Führer der japanische» Delegation ernannt worden sei. Man ist geneigt, der Mord einer politischen Verschwörung in Japan zuzu- schreiben, die sich der „Starke Arm" nennt und aus so- ^genannten Patrioten besteht. —

Der Wiederaufbau NordsraukreiKS.

** Der Präfekt des Sonrmedepartements hatte die Bar- igcrmeister und die Präsidenten der Gesellsbaften für den Wiederaufbau zu einer Sitzung einberusen, um den «deutschen Plan des Wiederaufbaues von 11 Tör^rn zu prüfen. Der deutsche Vorschlag ist von der Versau.mlung ^einstimmig angenommen worden.

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Allerlei vsm Tarre.

** Jm englischen Unterhause erklärte Chamberlain, daß Lloyd George immer noch hoffe, daß es ihm uwglich sein wÄrde, sich nach Washington zu begeben.

Die Reichskartoffelstelle wird Ende dieses Jahres endgültig ihre Tätigkeit aufgeben.

Die Vertreter der Industrie Oberschlesieus versau,- mein sich Sonnabend in Berlin, um den deutschen Kom­missaren für Oberschlesien Gelegenheit zu geben, sich über die besonderen Wünsche der oberschlesischen Industrie zu unterrichten.

Ein Büro des internationalen Arbeitsamtes ist in Berlin unter Leitung des früheren ReichsarbeitSmini- sters Schlicke, der als Angestellter des Völkerbundes gilt, eingerichtet worden.

In Nürnberg wurde bei der gemeinsamen Tagung der deutschen Flugverbände der Allgemeine Deutsche Ftuaverband gegründet.

Der Milchpreis in Müuchen soll neuerdingS erhöht werden, nachdem die Allgäuer Milchbauern wieder einen Frischmilchzuschlag von 30 Pfg. verlangen. Das bedeutet einen Verbraucherpreis von 3.45 Mark.

Wegen „Aussprecheus von Schimpfworten über die Besatzungstruppen" verurteilte das französische Mili­tärgericht in Trier den KreiSschulrat Schmock aus Denn zu drei Monaten Gefängnis und 3000 Mark GelSjtrwe.

Die internationale Frauenliga für Frieden und Freiheit veranstaltete in Heidelberg eine eindrucksvolle lkundgebung.

Für den Vormarsch der Spanier in Marokko sind 70 000 Mann in den westlichen Teil der spanischen Zone in Marokko gesandt worden.

Neue Drohbriefe hat Abg. Auer laut „Münchener Post" erhalten. In einem der Drohbriest denn er, Auer werde Heuer Weihnachten nicht mehr feiern.

Politische Rundschau.

Der vorläufige Reichswirtschaftsrat hat einstinunig eine Entschließung angenommen, worin er gegen die Forderung der Entente auf Stillegung der Dem,wen Werke entschieden Einspruch erhebt und dre Reglern!ng auffordert, den Bestrebungen der Entente mit allem Nachdruck entgegenzutreten. „ „ , ,. „

»-«Stegerwald über de» Weg zur Bolkr-Mweiuschast. Einer Einladung des katholischen Frauenbundes Den! lands folgend, sprach im früheren Herrenhaus in Berun Stegerwald über das Thema „Der deutsche Weg ur Volksgemeieschaft". Stegerwald führte aus, die Eesünäue des deutschen Volkes müsse mehr als ein Sien ^zug der deutscher, Volksseele, doch als ein Leidensweg des Bm leides der Volksgemeinschaft betrachtet werden. 4 f: Faktoren seien es die heute dem Zusamt, en' Guß zur Volksgemeinschaft im Wege ständen: Die Voik zerki p tung die soziale Zerklüftung und die konfessionelle ^al tuua. ES müsse eine breite mittlere Basis aefchaffen werden, auf der sich die Angehörigen aller Stände zusam- wenkinben.