SchlWemer Zeitung

Kreis-Amtsblatt * Allgemeiner amtlicherAnzeiger für -en Kreis Schlüchtem

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Nr. 57 (1. Blatt)

Samstag, den 15. Mai 19z6

78 A^hrg.

Der neue Vertrag mit Spanien.

Der neue deutsch-spanische Handelsvertrag ist, wie be­reits berichtet am 7. d. Mts. in Madrid durch den Staats­sekretär im Reichsministerium für Ernährung und Land­wirtschaft, Dr. Hagedorn, und den spanischen Handels­minister JosS de Yanguas unterzeichnet worden. Aus den Mitteilungen, die bisher an die Oeffentlichkeit gelangt sind, ist vor allem zu entnehmen, daß die Notlage des Wein­baues beim Abschluß dieses Vertrages weitgehende Be­rücksichtigung gefunden hat. Für Tischweine und Likör­weine gilt die Meistbegünstigung nach den Sätzen des italienischen Vertrages. Diese Sätze liegen sowohl erheblich über den Sätzen des bisherigen deutsch-spanischen Proviso­riums als auch über den Sätzen des im vorigen Jahre gekündigten früheren deutsch-spanischen Handelsvertrages. Für rote Verschnittweine dagegen gewährt Deutschland die Konzessionen des Provisoriums, d. h. der bisherige Zoll von Mark 20,— bleibt auch weiterhin bestehen.

Der Weinbau darf also als solcher mit dem neuen deutsch-spanischen Vertrag zufrieden sein. Mit dem Abschluß dieses Vertrages sind neben dem Erlaß der Wein­steuer im wesentlichen auch die Wünsche des deutschen Wein­baues nach einer vernünftigen Zollregelung erfüllt worden, und wenn seine Führer richtig kalkuliert haben, müsse man nunmehr eigentlich einen nicht unerheblichen Aufschwung des deutschen Weinbaues für die nächste Zukunft erwarten.

Weniger günstig dürfte sich der neue Vertrag für einen anderen, nicht minder intensiven Zweig der landwirtschaft­lichen Produktion, nämlich den deutschen Gartenbau, auswirken. Spanien erhällt Zollbefreiung für die Einfuhr von Bananen und Olivenöl nach Deutschland; für Wein­trauben ist der niedrige Zollsatz von Mark 5,— und für Apfelsinen von Mark 2,50 pro Dutzend zugestanden worden. Diese Vergünstigungen schaffen dem deutschen Gartenbau, insbesondere dem deutschen Edelobst, eine scharfe Konkur­renz, zumal wenn man bedenkt, daß der Handel für Süd­früchte über eine glänzende Organisation verfügt und sich zu einem großen Teile des Straßenhandels bedient. Für Gemüse treten weiterhin auf Grund der MeistbegünstigUI.q die niedrigen Sätze des italienischen Vertrages in Kraft, über deren schädigende Auswirkung, namentlich für den deutschen Frühgemüsebau, man sich in der Oeffentlichkeit keinem Zweifel hingeben darf.

Die deutsche Industrie erhält für ihre Ausfuhr nach Spanien im allgemeinen die zweite Kolonne des spanischen Zolltarifs, d. h. die Minimalzölle und außerdem für 250 Artikel einen weiteren Nachlaß bis zu 20 Prozent unter die Sätze der zweiten spanischen Zollstaffel. Bekanntlich hat Spanien im Jahre 1924 ein Gesetz zum Schutze seiner eigenen Industrie geschaffen, das ihm verbietet, bei künf­tigen Handelsverträgen einen weitgehenden Nachlaß auf die Sätze der zweiten Kolonne zu gewähren. So kommt es, daß Deutschland unter den gegenwärtigen Bedingungen nicht auf eine völlige Gleichstellung mit anderen Staaten rechnen kann, wie z. B. England, Frankreich, die Schweiz usw., die bereits vor 1924 Handelsverträge mit Spanien abgeschlossen haben.

Alles in allem genommen darf man mit dem Abschluß des neuen deutsch-spanischen Handelsvertrages durchaus zu­frieden sein, denn Deutschland hat im großen und ganzen alles das erreicht, was unter den obwaltenden Umständen bei diesem Vertrage herauszuholen war. Im übrigen ist es nur lebhaft zu begrüßen, daß dem unerquicklichen ver - trags losen Zustande mit Spanien nunmehr end­gültig einEndebereitetund die Kette der schwierigen Handelsverträge Deutschlands mit seinen Nachbarn um ein weiteres wichtiges Glied vervollständigt worden ist. Eine Stellungnahme im einzelnen wird erst dann möglich sein, wenn der Vertrag als solcher der Oeffentlichkeit zu­gänglich gemacht bezw. dem Reichstage zur Stell' ue unterbreitet worden ist.

^ Langsamer Rückgang der Erwerbslosigkeit. In der zweiten Hälfte des Monats April hat die Erwerbslosigkeit einen starken Rückgang erfahren. Die Zahl der männlichen Hcmptuutcrstützungcmpfäuqcr ist von 1 559 000 auf 1 467 000, die der weiblichen von 323 000 auf 317 000, die Gesamtziffer von 1882 000 auf 1 784 000, also um 5,2 Prozent, zurück, gegangen. Die Zahl der Zuschlag-empfänger (Unterhalt von Angehörigen von Hauvtuntcrstützungsempfängern) hat sich von 1975 000 auf 1821000 vermindert.

*« Das Wiederaufbauwerk in Frankreich. Der Zentral- berband für die wirtschaftliche Reorganisation Nordfrankreichs gibt einen Bericht über den gegenwärtigen Stand des Wieder- aufbanwerks heraus. In der Oeffentlichkeit erregt das Doku- nnmt großes Aufsehen, da c^ die offiziellen Angaben, wonach der Wiederaufbau so gut wie zu Ende geführt sei, widerlegt. Aon 1 190 000 Gebäuden in Nordfrankreich wurden 893 000 zerstört. Wieder aufgebaut sind nur 508 000. Der Wieder­aufbau hat seit den letzten drei Jahren fast gar keine Fort­schritte gemacht, was in dein Ausbleiben der staatlichen Zu­wendungen seinen Grund hat. In diesem Jahr sind 6 Mil­liarden Kredite für die Geschädigten vorgesehen. Davon werden aber nur 3 Milliarden zur Auszahlung gelangen. Alles in allem sind noch 20 Milliarden an _bcr Geschädigten zu zahlen. Der Bericht stellt fest, daß die Saumseligkeit der Behörden unter der französischen Bevölkerung wachsende Er­bitterung hervorrüfe und der Ernst der Lage nicht verkannt werden dürfe.

^ Die deutschen Sachlieferungen an Frankreich. Wie Havas in einer offiziösen Auzsassung berichtet, hätten die Sach-

lieferungen bisher |ait ausschließlich aus Waren des täglichen Verbrauchs sich zusammengesetzt, deren Lieferung dem franzö­sischen Schatzamt sofortige Einnahmen verschafft habe. Das Ministerium' für öffentliche Arbeiten habe sich nun mit der Ausstellung eines Programms zur Erweiterung der Aus­nutzung der Sachlieferungen beschäftigt und hierfür zwei Be­dingungen als unerläßlich erachtet, nämlich den Unternehmen, die öffentliche Arbeiten ausführen, ein für allemal einen be­stimmten Anteil an den von Deutschland ztl erwartenden Jahreszahlungen zuzuweisen und ferner einen Plan zur ge­staffelten Rückzahlung aufzustellen, um eine Verbindung zwischen den Rückzahlungen an das Schatzamt und den Be­triebseinnahmen der mit Hilfe von Sachlieferungen finan­zierten Unternehmen herzustellen.

Amundseu am Nordpol.

New York, 13. Mai. Wie der Sonderberichterstatter der „New Zsork Times" in Spitzbergen aus Kingsbah meldet, hat das Luftschiff „Norgc" den Nordpol überflogen. »

Nach einer Meldung der „B. Z." senkte Amundsen die norwegische Flagge auf den Pol hinab, während Ellsworth die amerikanische und Oberst Nobile die italienische Flagge folgen ließ.

Amerikanisch-französisches Schuldenabkommen.

Paris, 13. Mai. Wie die „Chicago Tribune" aus Washington berichtet, will der amerikanische Kongreß mit der Notifizierung des französisch-amerikanischen Schuldenregc- lungsabkommens warten, bis das französische Parlament die Ratifizierung vollzogen hat. Botschafter Berenger werde bin­nen kurzem nach Frankreich zurückkehren und vor dem Parla­ment das von ihm abgeschlossene Abkommen vertreten.

Ermordung eines polnischen Regimentskommandeurs.

Warschau, 13. Mai. In einer Kaserne in Zolkew erschoß ein Wachtmeister wegen einer ihm erteilten Rüge den Regi­mentskommandanten und einen anderen Wachtmeister und versuchte dann, sich zu töten, brächte sich jedoch nur leichte Ver­letzungen bei und wurde verhaftet.

Dr. Luther vorn Amte entbunden.

0^ Der Reichspräsident hat Reichskanzler Dr. Luther in Genehmigung seines Antrags von seinem Amte als ReichS- kanzler entbunden und gleichzeitig den Rcichswehrminister Dr. Geßler als dienstältesten Reichsminister mit der Stellvertre­tung deö Reichskanzlers im derzeitigen geschäftsführenden Ka­binett beauftragt.

Dr. Geßler mit der Neubildung des Kabinetts beauftragt.

H- Reichspräsident v. Hindenburg empfing Donnerstag vor­mittag den mit der Stellvertretung des Reichskanzlers im der­zeitigen geschäftsführenden Kabinett beauftragten Reichswehr­minister Dr. Geßler und richtete an ihn die Frage, ob er auf der bisherigen Grundlage der Koalition der Mittel- parteten die Neubildung der Regierung übcr- nehmen wolle. Dr. Geßler hat sich seine Entscheidung bis nach Fühlungnahme mit den in Frage kommenden Parteien für Freitag mittag vorbehalten.

Zu der Beauftragung Gcßlers mit der Kabinettsbildung teilen die Blätter mit, daß vorläufig die Meinungen über die Aussichten Dr. Geßlers noch geteilt seien. Im allgemeinen werde damit gerechnet, daß Dr. Geßler an die Spitze des bis­herigen Ministeriums treten werde. Eine Mehrheit im Reichs­tag würde ein Kabinett Geßler, wie die Blätter schreiben, nur mit Hilfe der Dcutschnatwnalep finden/ da die Sostaldemo- kraten, wie auch der Vorwärts betont, nicht geneigt seien, einem Kabinett Geßler das Vertrauen zu bekunden.

Schwere Kämpfe in Warschau.

M Von der polnischen Grenze wird zuverlässig gemeldet, daß es Donnerstag nachmittag in Warschau nun Ausbruch der Revolution lind zu Straßenkämpfen gekommen ist. Es gab viele Tote und Verwundete. Pilsudski-Truppen haben das Schloß, das Ministerpräsidium und das Ministerium des Acu- ßem besetzt. Das Kabinett ist zurückgctrctcn. eine weitere Meldung besagt, daß die Regierung in das Belverdere über­gesiedelt ist, um die regierungstreuen Truppen konzentriert sind. In der Umgegend des Belverdere haben neue Kampfe begonnen. Die innere Stadt ist in der Hand Pilsudkis.

Eröffnung des deutsch-französischen Luftverkehrs.

H' Blättermeldungen aus Paris zufolge sind aus' Grund des deutsch-französischen Luftfahrtabkomuiens am Mittwoch die Beziehungen zwischen Frankreich und Deutschland auch auf diesem Gebiete wieder ausgenommen worden. Der französische Flieger Coupet hat mit einem Transportflugzeug w Flug Kopenhagen—Paris mit Zwischenlandungen in Hamburg und Köln zurückgelegt. Ferner wird mitgeteilt, daß der Verseht Paris—Prag über Straßburg und Süddeutschland am 17.

Mai wieder ausgenommen iverde.

Die Streiklage in England.

M Trotz des Streikabbruchs zeigt die Lage in London kaum eine Veränderung. Bisher haben nur sehr wenig Streikende die Arbeit ausgenommen. Der Generalrat der ömvcl, duften hat eine Erklärung veröffentlicht, in der er dagegen protestiert, daß die Arbeitgeber versuchen, die Arbeiter zu -rmedrigeüben

Sturz Dr. Luthers.

« Berlin, 12. Mai.

In der Schlußabstimmung am Mittwoch nach der

Flaggendebatte im Reichstag wurde der demokra­tische Mißbilligungsantrag mit 176 gegen 146 Stimmen bei 103 Enthaltungen angenommen. Für den demokratischen Antrag stimmten die Demokraten, die Sozialdemokraten und Kommunisten. Gegen den Antrag stimmten alle übrigen Parteien mit Ausnahme der Deutsch­nationalen, die sich der Stimme enthielten.

Mit diesem Ergebnis hat der Reichstag dem Reichs­kanzler Dr. Luther sein Mißtrauen ausgesprochen, so daß Dr. Luther nunmehr zum Rücktritt gezwungen ist. Da schon im voraus die übrigen Mitglieder des Kabinetts sich mit Dr. Luther solidarisch erklärt hatten, da überdies die de­mokratischen Mitglieder des Kabinetts Dr. Külz und Dr. R e i n h o l d unabhängig von dem Ergebnis der Abstim­mung auf Beschluß ihrer Fraktion aus dem Kabinett aus­scheiden mußten, ist jetzt die Regierung Luther ge­sprengt. Um 5 Uhr nachmittags trat das Kabinett zu seiner letzten Sitzung zusammen, in der der Rücktritt des Kanzlers nud die Gesamtdemission der Regierung voll­zogen wurde. Der Reichspräsident hat Dr. Luther vor­läufig mit der formellen Weiterführung der Geschäfte bis zur Neubildung der Regierung beauftragt.

Dieses Ergebnis kommt nicht unerwartet, wenngleich man in parlamentarischen Kreisen unmittelbar vor Beginn der Abstimmung im Reichstag teilweise doch noch geglaubt hatte, daß es Dr. Luther noch einmal gelingen werde, sich durch die verschiedenen Mißtrauensvoten durchzuschlängeln. Wenn Dr. Luther aus dem Ergebnis der Abstimmung jetzt die Konsequenzen gezogen hat, so hat er es zweifellos auch aus der Erkenntnis heraus getan, daß fein weiteres Ver­bleiben an der Spitze des Reiches eigentlich von keiner Partei des Reichstages mehr gewünscht wurde. Das hat sich besonders deutlich während der Flaggendebatte gezeigt. Die Rede des Reichskanzlers, in der er seine Haltung in der Flaggenfrage begründete, hat bei keiner Partei Beifall gefunden. 1 Es wäre ungerecht, die unzweifelhaft großen Verdienste, die sich Dr. Luther in langjähriger Minister­tätigkeit als Ernährungsminister um tüe Volksernährung, als Finanzminister um die Stabilisierung und Erhaltung der Währung und als Reichskanzler um die Konsolidierung des Staates" erworben hat, irgendwie schmälern wollte. Luthers Name wird in der Geschichte des neuen Reiches immer einen guten Klang behalten. Ebenso verfehlt wäre es aber auch, den Parteien allein die Verantwortung für das Ausscheiden dieses in mancher Hinsicht vortrefflichen Mannes aus der politischen Laufbahn zuzuschieben. Dr. Luther hat bei der Flaggenverordnung nicht zum ersten Mal einen beträchtlichen Mangel an politischem Fingerspitzengefühl und staatemännischer Führe rbegabung vermissen lassen. Dies ist die über­einstimmende Ansicht fast aller Parteien des Reichstaaes.

Bedingungen wichet einzustcllen. Im Kohlengebür von Don- caster kam es zu einem Zusammenstoß mit der Polster.

Die Gewerkschaften haben den Eisenbahn- und Dockarbei­tern befohlen, den Streik fortzusetzen, bis ein Abkommen über die Wiedereinstellung sämtlicher Arbeiter erzielt ist. Die Bckgarbeitervertreter hatten Donnerstag abend mit Baldwin in Downingstreet eine Besprechung über die Regelung des Konfliktes im Kohlenbergbau. Gegenüber den Befürchtungen, daß die Arbeitnehmer versuchen werden, gegen die Streiken­den, die sich zur Arbeit melden, Repressalien anzuwenden, erklärte Baldwin, daß die Regierung ihren ganzen Einfluß entsprechend ihren früheren Erklärungen für Frieden und Ver­söhnung aufwenden werde.

Die „Norge" in Alaska gelandet.

(M Nach einer Meldung des „Lokalan i." aus Oslo kam die Norge Donnerstag abend kurz vor $ Uhr nach Home in Alaska und wurde dorr von einer bereit gehaltenen Hills- mannschaft entgegengenommen. Die Mannschaft des Luftictuf- feö war nach dem fast 48stündigen Fluge stark mitgenommen, da an Schlaf wegen der durch den dauernden Nebel äußerst schwierigen Navigation für die meisten Leute der Besatzung kaum zu denken war.

Die Kämpfe in Marokko

H Nach Meldungen aus Tazza scheinen die Rifkabilen gc- wisse Erfolge errungen zu haben, wie ein offizielles Kommu­nique besagt. Eine bei Ist Kritemna nun Angriff vorgebende marokkanische Division stieß auf starken Widerstand der ;W kabylen. Der Kampf dauerte etwa 5 Stunden. Die Rifkaby- len famen der französischen Offensive zunächst mit einem eigenen Angriff zuvor unb griffen daran anschließend ein Rc- giment der Fremdenlegion in Ist Kritenina an. In der Nacht setzte dann ein weiterer Gegenangriff der Kabvlen an derselben Stelle ein, der jedoch nach dem offiziellen Bericht mrückge- wiesen wurde. Auch von der spanischen Front werben starke Gegenangriffe der Rifkabolen gemeldet.

— Auf der Chaussee zwischen Schönfeld und Rudow fuhr ein Auto in den Zug eines Kriegervereins, wobei mehrere Per­sonen schwer verletzt würben, davon eine tödlich.