ßreis-Kmisblatt * KllHememee amtiLcherKazeLtzer für Am. Kreis Lchlüchtem -niMund Vevwg.tz.Steiafttd Söhne*^S<chcht-^'*a1ulhofstv.S * fnmspy.rw.l^y * postsll)«KK:dMrKftwtLM.Sryo Ät 6 (1. Blatt) Samstag, bett 12. Januar 1929 81. Jahrg.

Sie Sachvekständigen-Konferenz.

Ein Franzose Vorsitzender. — Die Arbeitsweise der Konferenz. Eine amerikanische Regierungsäußerung über Deutschlands Wirtschaftslage. — Amerika und die deutschen Sachverständigen.

Vor der Konstituierung.

Wieaus Berliner politischen Kreisen gemeldet wird, müssen, nachdem nunmehr die deutschen Mitglieder der Repa- rationskonsereuz ernannt worden sind, zwischen den beteiligten Regierungen noch einige Fragen erörtert werden, die für die Arbeiten der Sachverständigen von Bedeutung sind. Dabei handele es sich einmal um die Frage des V o r s i tz e s in der R^Parationskonferenz.

Da die Sachverständigen vorerst in Paris tagen werden, so werde, dem internationalen Herkommen gemäß, voraus­sichtlich ein französisches Mitglied, also entweder der Leiter der Bank von Frankreich, Moreau, oder das Mitglied des Transfer- komitees, Parmentier, den Vorsitz führen. Weiter wi d inner­halb der übrigen beteiligten Regierungen erwogen, das Amt eines stellvertretenden Vorsitzenden einem deutschen Mitglied anzutragen.

Von zuständiger Stelle wird hierzu erklärt, daß die Wahl des ersten und zweiten Vorsitzenden Angelegenheit der Kon­teren; selbst sei, so daß vor dem Zusammentritt der Konferenz diese Frage nicht entschieden würde. Um die technische Ab­wicklung der Konferenz zu sichern, wird die Konferenz eine Art Generalsekretär oder Bürodirektor erhalten, der wahr­scheinlich ein Mitglied der Reparationskommlssion werden wird.

Alle deutschen Ausschußmitglieder gleichberechtigt.

Die beiden deutschen Mitglieder des Ausschusses von un­abhängigen Finanzsachverständigen werden von ihren Stell­vertretern Melchior und Kastl begleitet werden. Die Arbeit erfolgt nicht etwa in der Weise, daß die Stellvertreter ein- springen werden, falls eines der Hauptmitalieder aus Krank­heit oder anderen Gründen an der weiteren Teilnahme ver­hindert sein sollte; vielmehr werden auch Stellvertreter sich an den Verhandlungen beteiligen.

Das geschieht schon deshalb, weil es angesichts der überaus umfangreichen und schwierigen Materie ein Unding wäre, wenn einer der Stellvertreter oder beide in einem gegebenen vorgeschrittenen Stadium der Besprechungen einspringen müßten, ohne auf das genaueste über den bis dahin genommenen Verlauf unterrichtet zu sein.

Die amerikanische Regierung über Deutschlands Wirtschaft.

Der vom amerikanischen Handelsdepartement herausge« gebene Bericht der amerikanischen Regierung in Washington über Deutschlands Leistungsfähigkeit besagt, daß die vielver­sprechende Aktivität des Jahres 1928 nicht anhielt, sondern sich im Frühsommer eine Depression bemerkbar machte, die ernster war, als zum Jahresende 1927. Jedoch sei die Zukunft des deutschen Geschäftsganges gut und kein Grund vorhanden, die Wirtschaftslage ungesund zu nennen. Trotz der Depression hätten Export und Import angezogen.

Hoovers Interesse an den Reparationsverhandlungen.

Nach einer Meldung aus N e w D v r k ist die Frage, wel­cher Art die Instruktionen sein sollen, die den amerikanischen Sachverständigen zu geben sind, Gegenstand eingehender Be­sprechungen zwischen Coolidge und Hoover und später zwischen Hoover und Kellogg» gewesen.

Aus der Umgebung Hoovers verlautet, daß Hoover aller­größtes Interesse an der Reparationsfrage bekundet. Die Ernennung der deutschen Sachverständigen ist in Amerika lebhaft begrüßt worden. Besonders die Ernennung Schachts wurde mit viel Sympathie ausgenommen.

Mellon bleibt Schatzsekretär.

Der zukünftige amerikanische Präsident Hoover. hatte eine lange Aussprache mit dem Schatzsekretär Mellon, in der eine völlige Einigung über die künftige Stellung Mellons unter der neuen Verwaltung Hoovers erreicht wurde. In unterrichteten Kreisen in Washington glaubt man, daß Mellon >urch Hoover aufgefordert wurde, seinen Posten als Schatz- ekretär beizubehalten und daß Mellon diesem Ersuchen tattgab.

Aus Kreisen der Finanz und der Industrie war ein starker Druck auf Mellon ausgeübt worden, sein Amt beizubehalten. Für die weitere Stellung Amerikas in der Schuldenfrage ist das Verbleiben Mellons wesentlich, der stets für eine Regelung auf rein geschäftsmäßiger Basis eintrat.

Rußland will amerikanisches Geld.

In New Iork traf eine Kommission der Sowjetregierung unter Führung des Vorsitzenden der russischen Staatsbank, Scheinmann, in New Dork ein. Der Zweck ihrer Anwesenheit w den Vereinigten Staaten liegt in dem Ankauf von land­wirtschaftlichen Maschinen und Automobilen.

, Das Wicht'ge inoff'zielle Ziel besteht jedoch darin, amerika- wschen Kapital für d'e Durchführung gewisser Pläne, wie den ^au von Untergrundbahnen in Moskau, zu gewinnen und führende amerikanische Konzerne für die Errichtung von "^ederlassungen in Sowjetrußland zu interessieren.

Die anslandischen Sa^verstRndigen.

wie aus Paris gemeldet wird, hat die Bevarationskom- miffion im Laufe ihrer Sitzung am Donnerstag unter dem Vorsitz Ehavsals einer Einladung der Regierungen von Belgien, Frankreich, Großbritannien. Janan, Italien, den Signataren des Genfer Beschlusses vom 16. Seat. 1928. üb r die Einsetzung eines Sachverständigenausschusses zur Busar- beitung der Vorschläge für eine völlige und endgültig» Rege­lung der Reparationsfrage folgend. als Mitglieder dieses Busschusses ernannt: für Belgien Xrancgui und Gutt. für Frankreich Moreau und Darmentier. für Großbritannien Iosiah Stomp und Lord Bevelstok, für Italien Virelli und Sunich, für Iavan Kengo Mori und Eskashi Boki.

Du Uebere,nrh,mmung mÜ dw deutschen Reg:'ru~g wird die Kommission die amerikanischen Staatsangehörigen als Mitglieder des Busschusses ernennen, sobald man bb vorge­sehenen Schritte unternommen haben wird.

Der Mal für 1939.

Beichsfinanzminister Hilferding wird, wie genvlbet am Montag im B-ichskabinett den Entwurf des Haushalts- vlanes für 1929 bis 1930 begründen. Der Etatentwurf balanciert mit etwa 10 Milliarden Mark. Durch die Ver­handlungen. die das Reicbsfinancminifterium seit Monaten mit den einzelnen Ministerien geführt hat, ist »s gelungen, den neu zu deckenden Betrag auf 300 Millionen K^ zu senken. Zur Deckung der verbleibenb'n 500 Millionen werden, wie die Blätter melden, in b'm Entwurf des Baus- baltsvlanes die folgenden Vorschläge gemacht: Die Bbr= steuer. deren Ertrag im vorangegangenen Baushaltsvlan mit 370 Millionen angesetzt war, soll so erhöht werden, daß sie einen Mehrertrag von über 100 Millionen Mark erbringt, also eine Steigerung um etwa 1/3? aus dem Sviritusnwncmol, aus dem das Reich bisher 270 Millio­nen zog soll ein Mehrertrag v^n weiteren 100 Misti^nw ae= wonnen werden. Durch Steigerung d»r Sätze für bb aro­sten vermögen wird eine wesentlich» Erhöhung d»s Der- möaensfteuersrtraaes (bisher 520 Millionen Mark) vor- aescklaaen. weiterhin eine gering» Erhöhung der Erb­schaftssteuer. die bisher 100 Millionen erbracht bat. bei der insbesondere das Gattenerbe »rlaßt werd»n soll. Schließ­lich soll eine Steigerung der Michsvostabgaben an das Reich erfolgen. Durch diese Erhöhungen würde insgesamt ein Mehrbetrag von 400 Millionen Mark aufgebracht werden können. Die verbleibenb'n 100 Millionen foR-m dadurch gewonnen werden, daß den Ländern von ihrem Rnteil an den Ueberschüssen der großen Buchs steuern 100 Millionen zu Gunsten des Beiches abgezogen tv-rben. Man glaubt, dgß die Bausbaltsberatungen im Kabinett nur etwa eine Woche in Rnfnrud) nehmen werden. BngKichts der Berufung finanznolitischer Gesetze hat das Beichsfinanzmi- nisterium darauf verzichtet, einen neuen XinancausgHih auscuarbeiten. und es wird statt dessen die verlänawung des rehirten Finanzausaleickss um ein Iahr mit einig»n kleinen Korrekturen voraeschlagen werden. Da man es als unmonlicb anfbbt. den 6g"shaltsvlan für 1920 bis 1930 bis zum 1. Rutil zu verabschieden, regnen die Mat­ter damit, daß für eine Ueheraannsceit während d r Oster- ferien der Reichstag ein Notetat wird bewilligen müssen.

Ä*««mbMri»-filppe w«b Prei'kk-N.

Die „Germania" meldet aus Bückeburg: Der Schaum- bura-Lwuische Landtga hat Richtlinien ausgestellt, in denen die Bedinaunaen enthalten Hub. unter den-n Schaumburg- £mne herbst wäre, den Bnickstlß an Vreußen zu vollst h»n. Diese Bebinnunuen. deren Wortlaut der Oststnllichk»'t noch nickt übermittelt wurde. Hub. wie verlautet, so geholt»n, daß Sckaumburo-Livne erhebliche Vortell» hätte. Vr»ußen ist oeheint. die Behandlungen auf der -»Grundlage d»r Bedinaunoen vom Iahre 1926 zu führen. Ießt ist der Land­tga über diese Bebinaunaen nock hinansq»ggnaen und hat meif3rnehen.be Lgrd»rnnnen geteilt. Man hofft gl'ickwobl, daß sick Vreußen ihnen nicht nerühfieften wird. Sollten die frn+eren verchon^lunoen M't vreußen »in für Shaum» hljrn-finue flnneh’^r'-'*•''<; /TraehntS ha^»N so wstd d»r Land'«' au6 der Exundlage der ne en ^eding 'nge zw ifeL los hie erforderlich» Zweidrittst-Meh h it für die Bnschluß- abftimmung aufbringen.

Ein «e«»s -»eMaes J«*hv.

Köln. 10. 1. lwB) wie der römische Vertreter der „Bölnücken volks»"ituna" m»lbet. hat Dias XI. anläßlich des Gedenbsahres sein»s oolden»n vriest»riubiläums soeben eine bedeutsame avostolische Konstitution erlast»n. in der ein annum fanctum ertra orbnom dem Beifviel Leos XIII. folnenb. für den ganzen katholischen Erdkreis verordnet und die besonderen geistlichen Gnadensprivil»gien dieses Iubiläumsjahres festgelegt werden.

— Im Rllgäu herrscht starke Kälte. Die Temperatur sank auf minus 20 bis 24 Grad.

Borstandsfitzunq des deutsch«« Landgemeinde- tages in MS«chen.

Der engere und der Gesamtvorstand des V'utschen Land­gemeindetages nahmen in ihren Sitzungen am 6. und 7. Januar in München auf Grund der Dorträge des Verwal­tungsdirektor Schmid-Stuttgart und des Präsidenten des Deutschen Landaemeindetages Landrat a. D. Dr. Dr. Gere- ke. M. d. RWB., zu dem im Reichstage zur Beratung stehenden Entwurf eines 5teuerv»reinhoitlichungsgesetzes und den dazu gehörigen weiteren (bef ^entwürfen eingehend Stellung. Entsvrechend den früheren Entschließung n wurde daran festgehalten, daß eine BeichsrahmengZetzqebunq zur Vereinheitlichung des Steuerwesms und zur Vergleichbar- keit der Steuerbelaftuna in den einzelnen Ländern und Ge­meinden zu begrüßen sei. Die dem Bstchstaq vorliegenden Gesetzentwürfe gehen jedoch üb'r den Inhalt und Umfang einer derartigen Bahmengesetzg»bung hinaus und erstreben eine wesentliche Einschränkung der 5teu»rhoh»it d»r Län­der und des steuerlichen Selbstverwaltungsr'chtes der Ge­meinden. Der Deutsche Landgemeindstag wwd daher d»m Reichstag weitgehende Bbänderungsanträge vorigen, ohne deren Bnnahme die zur Beratung stehend»n Gesetzentwürfe untragbar erscheinen. Ruf Grund der Dorträge des Vize­präsidenten des Deutschen Sanbgemeinb'tages, Ministerial- rat 3. D. Schellen beschäftigte sich der Deutsche Landge- meinbetag ferner mit den Entwürfen des Brbsttsichutzge- fehes, der Vandwerksnovelle und des G'setzes über die Beamtenvertretunaen. Buch zu bbfen G setz-ntwürfen wird der Deutsche Landgemeindetag ein» Beihe von Bbände- rungsanträgen unterbreiten, die im Interesse der Land­gemeinden für dringend erforderlich gehalten werden.

Die AuflSsuag der Gutsbezirke.

Die Buftosung der Gutsbezirke in Vreußen ist it. „Vor­wärts" burcbaeführt. Insgesamt wurden 11 894 Gutsbe- ' Jr, eMp ..perhÄtwsptz ß^ umfangreichen Bt:<bW wird der preußische Minister des Innern den preußischen Landtag in ben nächsten Tagen über seine Maßnahmen im einzelnen unterrichten.

Zentralausschutz der Reichsbank eknb-r«fe«.

wie die Voss. 3tg. erfährt, ist der Zentralausschuß der Beichsbank für heute vormittag 11 Uhr einberufen worden.

Das Blatt bemerkt dazu: Die Einberufung des Central- ausschusses ist gleichbedeutend mit bem Entschluß der Bstchs- bank, ihren seit dem 4. Oktober 1927 unveränderten Dis­kont von 7% zu ermäßigen.

Die Hauszmssteuerverordnung auf ein Jahr ver­längert.

Berlin, 11. Januar. Wie der Amtliche Preußisch« Presiedienst mitteilt, hat der preußische Finanzminister dem Etaatsrat soeben einen Entwurf über die Verlängerung der Geltungsdauer der Hauszinssteuerverordnung zugehen lassen. Danach soll die Hauszinsstsucr als Grundlage des geltenden Gesetzes noch ein weiteres Jahr, bis zum 31. März 1930, erhoben werden.

Schweres Eisenbahnunglück in China.

19 Tote, 38 Verletzte.

Peking, 11. Januar. Auf der Station Suche der Peking—Kalgan-Eisenbahn stießen zwei Personenzüge zusam­men. Die Lokomotiven nnd ersten Wagen beider Züge wurden zertrümmert. 19 Personen sollen getötet und 38 verwundet worden sein.

Die JtaNenisierung Südtirols.

Rom, 11. Januar. Der Geburtstag der italienischen Königin gab in Bozen Anlaß zu einer neuen Jtalieuisierungs- umßnahme. Der Bürgermeister orbnete an, daß das „Cafs der Stadt Bozen" am Walser Platz in Zukunft den Titel JEafS Grand d'Jtalia" zu führen hat. Damit verschwindet der Name der Stadt Bozen von einem der bekanntesten Bleuer, ©aftftättenbe triebe. .

Neuordnung der Gesetze in Südflawie«.

Belgrad, 11. Rar Aufgabe gemacht, fast königliche Erlasse im L

Tendenzen am einfacht. Die

" muar. Die neue Regierung hat er sich zur l alle Gesetze zu ergänzen und durch neue _____ö___,_____„_____Sinne der Absichten der neuen Regierung auszuarbeiten. Aus der Verwaltung " werden alle politischen saefchaltet und die Verwaltung selbst wird ver- ___Ressortminister sollen dem zuständigen Beamten jede politische Tätigkeit verbieten. In diesem Sinne wurde auch am Donnerstag ein Erlaß des Innenministers, Generals Sivkowitsch, an die ihm untergeordmten Beamten im Amts­blatt .veröffentlicht.

—^‘Der preußische Staatsrat ist zum 22. Januar einbe- rufen"worden, um u. a. Maßnahmen zur Förderung der oft- preußischen Wirtschaft sowie Uebersichten über bh Kultivie­rung und Vesiedelung der fiskalischen Moore, sowie schließ­lich über eine Novelle zur Busführungszuweisung der Ge­

werbesteuerordnung zu beraten.

— Der mexikanische Unterstaatssekretär für Bckerbau, Dr. parres, wurde bei einem Zusammenstoß mit politischen Gegnern getötet.

— In der Gegend von Supuan in Thina herrscht Hun­gersnot. Zahlreiche Todesfälle sollen zu verzeichnen sein.