Achluchtemer Zeitung

ßrels-Kmtsblatt * Mgemeüree amtlich erfinzeiHer für den Kreis Schlüchtem

Nr. 27

(1. Blatt)

Dienstag, den 3. Mär; 1931

83. Iahrg.

Amtliche Bekanntmachungen

Kreisausschutz.

I.°Nr. 1045 K. A. Der neugewählte Schöffe kfeinrich Zieres in Gundhelm ist zum Standesbeamtenstestvertrster bes Standesamtes Gundhelm anstelle des ausgeschrieben lisherigen Standesbeamtenstellvertreter Johannes Zinkhan ernannt worden.

Schlächtern, den 25. Februar 1931.

Der Landrat. Dr. Müller.

J.-Nr. 997 K.A . Dem Arbeiter Pe+er Wolf in Ahl ist aus Anlaß seiner 25 jährigen ununterbrochenen Tätig­keit bei der Sirma Carl Anfelm ir. in Bab Soden eine ümie von 25 RM. aus Kreismitstln bewilligt worden. Schlächtern, den 25. Februar 1931. s :

Der Vorsitzende des Kreisausschusses: Dr. Müller-

Stabt Schlüch 1 ern.

Polizei Verordnung iber die Straßenreinigung sowie die Reinigung der Abort« gruben, Jauchegruben und Mistestätten in der

Stadt Schlächtern.

Auf Grund der §§ 5 und 6 der Verordnung über die Po- izeiverwaltung in den neu erworbenen Landest"il^n vom !0. September 1867 (G. S. S. 1529), des § 143 Ab). 1 es Gesetzes über die allgemeine Landesverwaltung vom SO. Juli 1883 (G. S. S. 195) und des Art. III der Ver- irtmung über Vermögensstrafen und Buften vom 6. Februar 924 (R. G. BL S. 44) wird mit Zustimmung des Ma- lstrats für das Gebiet der Stadt Schlächtern nachstehende lolizeiverordnung erlassen.

I. Reinigung 'der öffentlichen Straßen.

Die Verpflichtung zur polizeilichen Reinigung erster öf= entlichen Straßen innerhalb der geschlossenen Grtslaae er Stabs, soweit sie gepflastert sind, lient observunzv u ig den Zellkern der an den Straßen anliegenden be^av- m Grundstücken längs der ganzen Ausdehnung ihrer Grundstücke einschließlich der ßausgärten ob, und zwar Ach folgenden Grundsätzen:

1. Unter öffentlicher Straße im Sinne brfer Ve^o^d- • nung ist zu verstehen die Fahrstraße, die St^a^en- rinne, vorhandene Bütgersteige bezw. b'e zwicken der Fahrstraße und den Gebäuden ober Tinfriedi- gunoen gelegenen und dem ölfentlichen Verkehr zu­gänglichen Plätzen und Vo^treoven.

2. Ist die Strafte auf beiden Sehen bebaut, dann er­streckt sich die Verpflichtung für seden Ansteaer nur dir zur Mittellinie der Fahrstraße: ist die Straße nur auf einer Seite bebaut, dann erstreckt sich die Verpflichtung auf die ganze Straßenbreite.

8 2.

Die Vervflichtung rur vost'eimäßigen Reinigung erstreckt ich insbesondere aus folgendes: ' '

1. Die öffentlichen Straften sind jeden Mit^ock u^b Sonnabend sowie an den Tagen vor aesetzstchen Fe'- ertagen Uachmistags bis Sonnenucher-'ana von a'l m Schmutz und Unrat grünMicb zu reinigen und der Kehrricht zu entfernen. Bei trockenem Wsttw m"ß vor dem Kehren stets so ausreichend mb Master gelnrenat werden, daß der Staub vo'lständig ge­löscht wird.

2. Das auf der öffentlichen Shaße b»rvorwachfende Gras und Unkraut muß entfernt werden.

3. Bei Sckneefall muß auf beiden Strabenbälfteu vor den bebauten Grundstücken ein ein Me^er brütet Fußvfad gekehrt werden und b"i Cra‘teis ein ebenso breiter Fußweg durch streuen mit Sand, A^c usw. hergestellt werden: desaleicken sind die Zn"ä"a' zu den ßäuiern einschstoßlick her vo trennen v^n ^ckn«e freiuirnacken und bei Glatteis mit Sand, Asche usw. zu bestreuen.

^ Reinigung der A b or t n r ” b c n. Jsauche gru­ben und Mistestätten.

' § 3.

.Die Hausbestber sind nerntri^teh b*e Abortgruben. J^u- Wuhen und solche Mistestäken, welche gut Abla -erung stilschlicker ATmanashoAe ober a-werbstcker AbWe be« ^», vierteljährlich mindestens einmal entleeren zu lassen.

§4.

Die (Entleerung muß in der Meile erfolgen, daß dir ^»ßen und Miste^ät^en in den inneren Wandflö^eu am Boben vollkommen von Kot und Unrat freige- werden. ’

, 8 5.

3n der Z-it vom 1. Mai bis 31. August ist dir Gnst-e- der Abort- und Jauchegruben auf die Zühvor mor« ^s 8 Uhr und nach abends 6 Uhr zu beschränken. ,

III. Strafbest immung.

Zuwiderhandlungen gegen die vorstehende Polizeiver­ordnung werden, sofern nicht nach anderen Gesetzen ober Verordnungen eine höhere Strafe verwirkt ist, mit Geld­strafe bis zu 150 UM., im Mchtbeitreibungssalle mit ent­sprechender Haft bestraft.

IV. Inkraftt reten der Verordnung.

§ 7.

Diese Polizeiverordnung tritt mit einer Geltungsdauer von 30 Jahren an dem Tage ihrer Veröffentlichung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Polizeiverordnung vom 6 Dk- tober 1914 (veröffentlicht im Kreisblatt Hr. 56 vom Jahre 1914) außer Kraft.

Schlächtern, den 19. Februar 1931.

Die Polizeiverwaltung: Gaenßlen.

Wird veröffentlicht.

Schlächtern, den 19. Februar 1931.

Die Polizeiverwaltung: Gaenßlen.

Stadt Steinau.

Bekanntmachung

Der Ausspannweg ist wegen eines eingebrochenen Durch­lasses oberhalb vom Vistr. 47 bis auf Weiteres gesperrt.

Steinau, den 28. Februar 1931. , '

Der Magistrat: Dr. Kraft.

Einigkeit zwischen Denlschnationale» und Nationalsozialisten.

CRB. Berlin, 2. März (eigene Meldung). Die Ver­treter der Ueichstagsfraktionen der Nationalsozialisten und der Deutschnationalen hielten am Sonntag in Berlin eine gemeinschaftliche Besprechung ab, an der auch die aus der Bauernpartei ausgeschiedenen Abgeordneten teilnahmen. Die Beratungen ergaben, wie der Montag meldet, die allgemeine-UebereinstimmunK-in-Her-Beurt-.il^r-g der par­lamentarischen Lage und volle Einmütigkeil über die zu ergreifenden weiteren politischen Maßnahmen.

$Üe Leipziger Lrühs ström Te.

Aus Anlaß der Leipziger Messe sind eine große Anzahl von Ehrengästen in Leipzig eingetroffen. Mehr als 32000 Ausländer sind zur Frühjahrsmesse erschienen. Die nie­drigste Schätzung der schon am Sonntagfrüh in Leipzig anwesenden Messebesuchern insgesamt liegt bei etwa 100 000. Ganz besonders stark ist der Besuch aus Eng­land. Die Zahl der amerikanischen Einkäufer wird auf 1200 geschätzt. Aus England sind vier Londerzüge einge­troffen, aus Frankreich drei und auf die meisten anderen Länder kommt mindestens ein Londerzug, Das Geschäft läßt sich, so weit bisher festgestellt werden kann, nicht schlecht an.

Gandhis Friedensbedingungen.

London, 2. März. Der Arbeitsausschuß des Kongresses hat die Gegenvorschläge des Vizekönigs an Gandhi für un- anr Mbar erklärt. Gandhi antwortete dem Vizekönig, daß er die Friedensvorschläge nur annehmen könne, wenn eine strenge Untersuchung über das Verhalten der Polizei bei nationalistischen Demonstrationen eingeleitet, das Regie- rungsmonopol für die Salzgewinnung ausgehoben und das Aufstellen von Boykolkposten an ausländischen Geschäften und Alkoholschankstätten geduldet werde. Vermittlungsver- Handlungen sollen eingeleitet sein.

Der belgifche Verkehrominister bei von Guörard. Der belgische Verkehrsminister M.Lippens slattete in Begleitung des belgischen Gesondten, dem Reichsoerkehl-sminister von Guörurd einen Be­such ab.

Acht Polizeibeamlen in Vraunfchw-ig gekündigt. Nach einer Mitteilung des Abgeordneten Thiclenwnn in einer sozialdemokra- tischen Versammlung hat Minister prangen am gleichen Tage acht linksstehenden Beamten bei der Polizei ihre Dienststellung ge­kündigt.

— Die Kreistagswahlen in Vraunschwcig sind nach den bis jetzt vorliegenden Meldungen ruhig verlaufen. Die So­zialdemokratin; und die Mittelparteim haben, auch un er Berücksichtigung der schwächeren Wahlbetelliguno, an Sti n= men verloren, dagegen konnten die Nalionalsozia isten unb die Kommunisten ihre Stimmenzahl vermehren. Die B:aun= schweigische Stadtverordnetenversammlung verfügt jetzt nur noch über eine knappe Mehrheit der Sozialdemokraten und Kommunisten, die zusammen 18 Sitze einnehmen, gegen 17 Mandate der anderen Parteien.

— Ein am Sonntagfrüh in Lüttich festgenommener Ära« ber hat cingcftanben, den Mord in dem Expreßzug Gstende» Köln begangen zu haben.

i — Das Haus Trotzkis auf der Insel Prinkipo bei i Stambul ist vollständig niedergebrannt. Die gesamte Gar- ! derobe, alle persönlichen Effekten, alles Bargeld und die i große Bibliothek Trotzkis mit zahllosen Randbemerkungen ! und Einlagen, wurden vernichtet. Trotzki und seine Haus­genossen mußten in einem benachbarten Hotel Zuflucht suchen.

Den Helden zum Gedächtnis.

Volkstrauertag in Berlin.

Anläßlich des Volkstrauertages wurde neben der gro­ßen Veranstaltung im Reichstag noch eine ganze Reihe anderer Feiern in Berlin abgehalten.

3m Konzerthaus Clou

fand ein Gedenkfeier der Vereinigten Vaterlän­dischen Verbände statt, zu der auch der ehemalige Kronprinz erschienen war. In seiner Ansprache mahnte Gras von der ® o i §. die Toten des Weltkrieges nicht zu vergessen Die Gedenkrede hielt Divisionspfarrer a. D Dr. S ch e t t l e r. Umrahmt war die Gedenkstunde von Musikalischen Darbietungen, so der 5. Sinfonie von Beet­hoven und dem Großen Zapfenstreich, den das Adolf-Becker- Orchester zu Gehör brächte. Zu gleicher Zeit fand im

Bürgersaal des Berliner Rathauses eine Gedenkstunde statt, in der die Landtagsabgeordnete Frau Geheimrat Maria Heßberger die Gedenkrede hielt. Die Feier begann mit dem Chopinfchen Trauermarsch und endete mit der Ouvertüre zu „Egmont". Eine weitere Feier hielt der

Ausschuß für die Festsetzung eines Volkstrauertages im Kriegervereinshaus ab Nach dem Beethooenschen Trauermarsch hielt Bundespfarrer Peter vom Ostbund Evangelischer Jungmännervereine die Gedenkrede. Mit dem gemeinsamen Lied „Ich hatt' einen Kameraden" und dem „Deutschen Notschrei" fand die Feier ihren Abschluß.

Die Feier im Reichstag.

Den hervorragendsten Platz unter den Feiern am Volkstrauertag nahm die vom Volksbund Deutsche Kriegs­gräberfürsorge veranstaltete Gedenkfeier im Plenarsitzungs- saal des Reichstages ein. Die Rückwand des Sitzungssaales war mit schwarzem Tuch bekleidet, von silbernen Kränzen und silbernen Kreuzen geschmückt. Davor hatten Abordnun­gen der Reichswehr und 0er Studentenschaft in vollem Wichs mit umflorten Fahnen Aufstellung genommen. Das Redner^uli^war mit,großen Lorbeerkrnn-en der Reichsregis- rGnu und des Reichstages geschmückt. Zwischen beiden lag die Reichskriegsflagge

Auf der Rlinisterbank hatten Reichskanzler Dr. Brü- ning und die Minister Dietrich, Dr. Curtius, von Guerard und Treviranus, ferner Staatssekretär pünder, Geheimrat Kahl sowie hohe Osfiziere der Berliner Garnison Platz ge­nommen. Pünktlich um 12 Uhr erschien

Reichspräsident von Hindenburg

geleitet von Reichstagspräsident Löbe, in Begleitung des Chefs der Heeresleitung, General von Hammerstein, und des Chefs des Admiralstabes, Admiral Raeder, und des frühe- den Reichswehrministers Dr. Geßler in der Loge. Die den Saal und die Tribünen dicht füllende Trauerversammlung erhob sich von den Plätzen und ehrte den Führer im Welt­kriege und damit die gefallenen Kämpfer durch längeres andachtsvolles Schweigen.

Die Feier begann mit einem Sortrag von händels Trauermarsch aus dem Oratorium „Saul", vorgetragen oom Kosleck'schen Bläserbund. Danach lang der Erksche Männer- geiangaerein das Lied oom Morgenrot und Kar! Maria von Webers „Der du von dem Himmel bist". Die Gedenk­rede hielt der erste Schrifrführer des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge, Dr. Eulen. Er wies darauf hin, daß der Sonntag Reminifeere bereits seit zehn Jahren dem Gedächtnis an die toten Kameraden geweiht sei. Der Volks­trauertag solle nicht nur der Ausdruck der Danfbarteitjein, sondern and) ein Denkmal deutscher Einigkeit und ein Sym­bol deutscher Hoffnung. Aus dem Leid sei immer wieder des deutschen Volkes höchste Kraft gewachsen.

, Während die Fahnen sich unter Trommelwirbel senkten, i ertönten die Klänge des Liedes vom guten Kameraden. Mit dem Deutschlandlied schloß die Gedenkfeier. In der Wandel­halle durchschritt der Reichspräsident das Spalier der akade- miststen Jugend, um dann noch vor dem Reichstagsportal die Ehrenkompagnie abzuschreiten.

Hoovers Velo auch im Senat überstimmt.

Nachdem bereits das ^Repräsentantenhaus gegen Hoovers Veto die Gesetzesvorlage über die Belebung der Kriegsteilnehmerpolicea erneut angenommen hatte, ist nunmehr auch im Senat die Anleihe­vorlage mit überwältigender Mehrheit angenommen worden. Da­mit ist die Belebung der Kriegsteilnehmerpolicen Gesetz geworden. Die Finnnzmelt ist wegen der Rückwirkungen des Kongreßbeschlus- ses in Besorgnis.

30 neue Giftnebelerkrankungen in Brüssel.

Brüssel, 2 März. Wie „La Libre Bdgiquc“ meldet, hat sich im Waastal bei den Gemeinden Tilleur und Lolesfin ein neuer Gistnebel ausgebreitet. 30 Personen sollen er- krankt sein.

Die Industriellen beim deutschen Botschafter.

Moskau (über Komno), 2. März. Die in Moskau ein- getroffenen deutschen Industriellen hatten Besprechunc-cn mit dem deutschen Botschafter insbesondere über den Plan der Studienreise. Am Sonntag wurden die Industriellen vom Außenkommissar Litwinow und Krestinski empfangen. Die Sowjetpresse begrüßt das Eintreffen der deutschen Ab­ordnung und bezeichnet es als sehr bedeutungsvoll für den i Ausbau der deutfch^russifchen HanLelsbezichungcv.