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chluchtemer Zutuns

kreis-Kmtsblatt * MymrLmer amtlich erKrizerHev für 6ei Kreis Schlüchtem

Nr. 32 (L Blatt) Gamstag, den 14. März 1931 83. Jahrs.

Amtliche Bekanntmachungen

Kreisausschuß.

I.»Nr. 659 B. Der Metzger Paul Schlepper zu Alten» gronau beabsichtigt aus seinem Grundstück, Nartenblatt Ar. V, Parzelle Nr. 673/412 der Gemeinde klltengronau ein 5chlachthaus zu errichten. Ich bringe diese; Bauvocha- ben zur öffentlichen Kenntnis mit der Kufsorderung, et­waige Einwendungen binnen 14 Tagen nach Ausgabe die­ses Blattes bei mir schriftlich in 2 Exemplaren oder münd, sich zu Protokoll anzubringen. Nach Ablauf dieser Feist können Einwendungen in diesem Verfahren nicht mehr angebracht werden. Zeichnungen und Beschreibungen der Anlage können während den Vienststunden im Kreisläufe Zimmer 5 und 6 eingesehen werden. Termin zur Erör­terung der rechtzeitig erhobenen Einwendungen ft"I)t am Dienstag, den 31. März 1931 vormittags 10 Uhr vor dem Unterzeichneten an. 3m Falle des Ausbleibens des Unternehmers oder der Widersprechenden wi.d, g'eihwrhl mit der Erörterung des Unternehmens bezw. der Einwen­dungen vorgegangen werden.

Schlächtern, den 10. Mä-z 1931.

Der Vorsitzende des Urrisausschusses. Dr. Müller.

Freiwillige Sanitätsstolonne Schluchtern.

Am Sonntag, den 15. März, nachm. 2 Uhr findet im Ureishaussaal eine praktische Uebungsstunde statt. Die Mitglieder der Kolonne werden gebeten, vollzählig und pünktlich zu erscheinen.

Schlächtern, den 12. März 1931.

Der Kalonncnführer: Der Vorsitzende des Männer»

Möller. Vereins vom Noten Kreuz.

Dr. Müller.

Stadt Schlüchtern.

A»»fchrril»NNg.

Die Weißbinder- und Anftrei^erarbeiten zur Instand­setzung der Lrdgeschoßwohnung im städtischen Hause Wein- bergstraße Nr. 5 sollen vergeben werden.

Angebotsformulare pp. liegen im Stabtbauamt, Schlß- gasse Nr. 15, während der Vienststunden zur Einsicht offen. >

Die Angebote sind bis spätestens Dienstag, den 1 7. 3., vormittags 10 Uhr dem Stabtbauamt verschlossen ein- Weichen.

Die Dessnung der Angebote geschieht zu der vorstehend estgesetzten Zeit in Gegenwart etwa erschienener Bewer­ber. Zuschlagserteilung bleibt dem Magistrat Vorbehalten. 5chlüchtern, den 12. März 1931.

Der Magistrat: Gaenßlen.

Bekanntmachung.

Der Unterricht in der gewerblichen Berufsschule findet Born Montag, den 16. d. Mts. ab bis Ende März d. Is. nachmittags von 5—7 Uhr statt.

Schlüchtern, den 13. März 1931.

! Der Magistrat. Gaenßlen.

Stabt Stetnau.

Bekanntmachung

Nachdem der Bezirksausschuß in Kafel den Beschlüst Ien der städtischen Körperschaften über die Erhebung von Schlägen zu Grundvermögenssteuer, Gewerb. ertrag-und ^apitalsteuer, für das Rechnungsjahr 1930 die Genehmi­gung versagt hat, hat der Herr Regierungsprä ibent ge- M § 59 des Uommunalabgabengesetzes, die Realsteuern ®it folgt festgesetzt:

250o/o Zuschläge zur Grukldvcrmögensstctuer

300 o/o Zuschläge zur Gewcrbeertraastcuer und 400 °/o Zuschläge zur Gewerbekapitalsteuer.

Steuerjettel über die Zuschläge zur Grundvermögens» ueuer werden nicht zugestellt.

r Die Steuerpflichtigen werden vi lm?hr aufgero b?rt, 50% vorn Grundrermögenssteurr-S ahres grundbet ag, spätestens 1. April d. Is. bei der Stadtkgsse einzuzahlen. Steiuau, den 12. März 1931.

Der Magistrat. Dr. Kraft.

— Der handelspolitische Busschuß des Reichstages hat Mnerstag abend nach längerer Debatte das Genfer Wirt» ^aftsabkommen angenommen.

— Die Erdstöße im südserbischen Erdbebengebi t haben am Donnerstag erneuert. Die Bevölkerung wagt noch W in die Häuser zurückzukehren. I

Das Befinden des ehemaligen Reichskanzlers her» ^unn Dtüller wird als unvcrändcgrt ernst bezeichnet. Das strztekollegium hat für Freitag früh die Operation be» hoffen.

Groener gibt nicht nach.

Erste Baurate für Panzerkreuzer B angenommen.

3m Haushaltsausschuß des Reichstages wurde die erste Rate für den Panzerkreuzer B mit allen Stimmen gegen die Stimmen der Kommunisten bei Enthaltung der Sozial- demokraken angenommen. Von kommunistischer Seite wurde die Haltung der Sozialdemokraten zum Panzerschiff- bau lebhaft kritisiert und als unehrlich bezeichnet.

Reichswehrminister Groener

wies darauf hin, daß bei der Landesverteidigung Deutsch­lands die Ostsee eine besondere strategische Rolle spiele. Ihre Bedeutung sei durch die unglückliche Grenzziehung im Osten noch gestiegen. Das strategische Kernstück stelle die Vertei­digung Ostpreußens dar..

Der minister erklärte unter lebhaftem Beifall, daß er bei seinen pslickimäßigen Vorbereitungen für die Landes­verteidigung alles tun werde, um den Schuh Ostpreußens zu gewährleisten. Er schloß mit der Erklärung, daß er mit ieser einmal in Angriff genommenen marinepolitit stehe und falle, und daß es ein Zurück für ihn nicht gebe.

Besprechung Aoeschs mit Briand.

Aufklärung über das Aloltenabkommen.

Paris, 13. März.

Bon zuständiger deutscher Seite wird folgende Mittei­lung ausgegeben: „Botschafter von Hoesch hatte eine län­gere Unterredung mit dem französischen Außenminister Briand. Die Unterredung stand im Zusammenhang mit dem kürzlichen Aufenthalt des Botschafters in Berlin und ging in der Hauptsache um die von dem Botschafter daselbst gewonnenen Eindrücke.

3m Laufe der Unterredung gab Brland außerdem dem Botschafter Erläuterungen über die kürzlich zwischen Eng­land, Italien und Frankreich erfolgte Einigung in der Flottenabrüstungsfrage."

Curtius fährt nicht nach Paris.

Von der Studienkommission für die Europäische Union ist im Januar dieses Jahres ein aus 12 Staaten zusammen­gesetztes Organisationskomitee eingesetzt worden, das am 24. März in Paris Zusammentritt

Als deutscher Vertreter wird in dieses Komitee Staats­sekretär z. D. von Simson entsandt werden.

Vortragender Legationsrat Frhr. von Weizsäcker vom Aus­wärtigen Amt wird Herrn von Simton für die Tagung bei­gegeben werden. Curtius fährt also nicht nach Paris. In politischen Kreisen begründet man das Fernbleiben von Dr. .Curtius damit, daß er in Berlin unabkömmlich sei.

Proseftor Dr. Gelhoff ch.

Zermatt, 13. März. Professor Dr. Gelhoff, Di­rektor der Osram G. m. b. H. Berlin, der hier zur Kur weilte, ist den Folgen einer chronischen Mittelohr­entzündung erlegen. Professor Dr. Gelhoff war ein bekannter Physiker und Borstand der Gesellschaft für Technische Physik.

Couravi in der Fremdenlegion gestorben.

Genf, 13. März. Der Schweizer Conradl, der seinerzeit den russischen Delegierten Worowski an der Lausanner Konferenz erschoß und dann von den Ge­schworenen freigesprochen wurde, ist jetzt als franzö­sischer Fremdenlegionär in Meknes in Marokko ge­storben.

Die Rußlandfahrer beim Reichskanzler.

Einige der aus Rußland zurückgekehrten deutschen Jndustrlel- ten berichteten am Mittwoch dem Reichskanzler über ihre Eindruck« und Verhandlungen in Rußland. Die Stellungnahme der Reichs­regierung hierzu ist erst nach Vorlegung und Ueberprüsung Üs« gesamten Material» zu erwarten.

Außenlandung von Verkehrsflugzeugen. Das Verkehrs­flugzeug D 1430, das sich auf dem Flug von Berlin nach Kopenhagen befand, mußte zwischen Kyritz und Z e r n i tz wegen Motorschadens eine Außenlandung vornehmen. Bei der Landung geriet das Flugzeug gegen eine Strohmiete. Der Propeller und eine Tragfläche wurden leicht beschädigt. Von den Fluggästen wurde niemand verletzt: sie setzten ihre Reise mit der Eisenbahn fort. — Auch auf dem Kühlberg oberhalb B a ch a r a ch s landete das Verkehrsflugzeug D 461. Bei der Landung rannte das Flugzeug gegen eine Anhöhe, wobei das Fahrgestell stark beschädigt wurde. Von der Flugzeugbesatzung und den Insassen wurde niemand verletzt.

Munitionslager ausgehoben. In der dem Amtsvor­steher und Kreisdeputierten von Schwerin gehörenden Burg Spantekow, Kreis Anklam, wurde in diesen Tagen ein größeres Munitionslager von Infanteriemunition 98 durch Beamte der Landeskriminalstelle zusammen mit den zustän­digen Landjägereibeamlen ausgehoben. Es handelt sich um etwa 10 000 Schuß Jnfantcriemunition für Maschinenge­wehre, die in einem unterirdischen Gewölbe derart versteckt aufbewahrt wurden, daß ihre Bergung nur mit großen Schwierigkeiten gelang. Die Munition, die anscheinend jah­relang dort gelagert hat, war noch gut erhalten, obwohl das Packmaterial'vollständig verfault war. Die Ermittlun­gen über die Herkunft und den Zweck der Verwendung der Munition sind noch im Gange.

Annehmbare Gehälter.

Die Bezüge der leitenden Reichsbank-Angestellten.

Berlin, 13. März.

Einem Verlangen des Reichstages entsprechend macht der Reichswirtschaftsminister jetzt Mitteilung über die Be­züge der leitenden Reichsbankbeamten. Es wird zunächst er­klärt, daß die Reichsregierung im Hinblick auf die Unab­hängigkeit der Reichsbank keinen Einfluß auf die Festsetzung der Bezüge des Präsidenten und der Mitglieder des Reichs- bankbirektoriums sowie der Mitglieder des Generalrats hat. Die Reichsbank sei zwar nicht verpflichtet, über diese Bezüge Auskunft zu erteilen, habe es aber mit Rücksicht auf das Verlangen des Reichstages doch getan.

Der Generalrat der Reichsbank hat die Bezüge wie folgt festgesetzt: Die gesamten dienstlichen Bezüge der mif- glieder des Reichsdankdirektoriums betragen jährlich ein- jchließlich aller Zulogen 100 000 Rm. je Mitglied. wovon 50 OCO Rm. auf Gehalt und 30 000 Rm. auf nichtruhegehalls- fähige Stellenzulage entfallen: 20 000 Rm. sind Dienstauf- wandsenkschädigungen. Der Vizepräsident des Reichsbank- direktoriums erhält die um ein Drittel erhöhten Bezüge des Mitglieds, also insgesamt 133 333 Rm., der Präsident die doppelten Mitgliedsbezüge, also 200 000 Rm.

Entsprechend der Dezember-Notverordnung über die Kürzung der Bezüge des Reichskanzlers und der Reichs­minister haben Präsident, Vizepräsident und Mitglieder der Reichsbankdirektoriums beschlossen, die Kürzung auf sämt­liche Amtsbezüge von 20 Prozent gleichfalls mit Ausnahme der Dienstaufwandsentschädigungen, ebenfalls mit Wirkung vom 1. Februar d I ab auf sich anwenden zu lassen: der Präsident hat, nachdem die freiwillige Gehaltskürzung des Reichspräsidenten und der Mitglieder des Reichstage» be» konnt geworden war, alsbald die Kürzung 'einer Bezüge gleichfalls vom 1. November 1930 ab eintreten lassen.

Hauptausschuß des pr. Landtags.

Seoering zum Elbing-Danziger Porizeizwischensall.

Berlin, 13. März.

Im Hauptausschuß des Preußischen Landtags ergriff bei der Borberatung des Polizeihaushalts auch Innen­minister Seoering das Wort. Nachdem er mV starkem Nachdruck die unbedingte Zuverlässigkeit der Polizei hervor­gehoben hatte, äußerte er sich zu der Frage des angeblichen Verbots des gesellschaftlichen Verkehrs zwischen Elbinger und Danziger Polizeibeamten. Von diesem sogenannten Zwischenfall habe er erst durch die Presse erfahren.

Der Minister verlas den Bericht des Regierungspräsi­denten in Marienwerder, aus dem hervorgeht, daß ein sol­ches verbot nicht ausgesprochen worden, die ganze Angele­genheit vielmehr auf ein Mißverständnis zurückzuführen sei, das durch ein ungeschickt abgesagtes Schreiben eines preußischen Polizeloffiziers an eine Danziger Polizefport- Vereinigung hervorgerufen worden sei. Der Minister schloß seine Ausführungen mit der ErNärung, er werde nie ver­gessen, daß Danzig eine deutsche Stadt sei, wenn er sie der Form halber auch als Ausland zu betrachten habe.

„Das europäische Chaos".

Vorschlag für eine deutsch-französische Vereinigung.

Paris, 13. März.

Der der Tardieugruppe angehör^ende KammerabgeorÜ- nete und Führer der französischen Seidenindusrrie Etienne Fougere veröffentlicht unter der Ueberschrift „Das euro­päische Chaos" einen Artikel, in dem eine deutsch-franzö­sische Separatverständigung bzw. „Boreinigung" in bezug auf die europäischen Gesamtprobleme angeregt wird. Er führt u. a. aus, daß bisher nur Deutschland allein die neue europäische Entwicklung in der Richtung regionaler wirt­schaftlicher Gruppierungen verstanden zu haben scheine, in­dem es den Wunsch angedeutet habe, ein mehrseitiges Hon- delsabkommen mit den mitteleuropäischen Ländern zum Zwecke der Erweiterung seines eigenen Marktes abzulchlie- ßen. Das sei eine Initiative, die Frankreich ebenfalls er­greifen sollte.

Leider verhindere jedoch eine Reihe politischer Schwie­rigkeiten vorläufig jede gemeinsame Aktion. Deshalb for­dere er mit größtem Nachdruck den Zusammentritt einer amtlichen deutsch-französischen Konferenz, aus der Deu'sch- land seine Beschwerden mit aller Deutlickikeil zur Sprache bringen müsse. Ohne eine solche präzise und formelle „Bereinigung“ zwischen den beiden Staaten könne Europa den Weg aus dem wirtschaftlichen und moralischen Chaos nicht finden.

Dieser Aeußerung des französischen Rechkspolitiker» wird insofern eine gewisse Bedeutung beigemessen, als der Abgeordnete Fougöre den Pariser Regierungskreisen nahe» steht und in der Kammer als einflußreicher Wirtschaftler gilt.

— 19 Städte ohne Bürgersteuer. Nach einer nunmehr erfolgten Zusammenstellung haben von 190 Stählen C über 25 000 Einwohner zählen. 62 Städte sowohl die Bürger- als auch die Biersteuer und die Getränkesteuer eingeführt. 77 Städte haben die Biersteuer und die Bürgersteuer ein* geführt und 9 Städte lediglich die Biersteuer. Nur 19 deutsche Städte konnten von jeder Steuergesetzgebung auf Grund her Notverordnung obsten.