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V 4 I
Nr. 105 (1. Blatt)
Dienstag, Ven 1. September 1031
83. Iahrg.
Amtliche Bekanntmachungen.
Kreisausschuß.
I.-Nr. 4161 K. A. Dem Kutscher und Packer Gottlieb Hutzenlaub in Bad Loden ist aus Anlafj seiner 25 jährigen ununterbrochenen Tätigkeit bei der Firma Carl Knselm jr. Fabrik Ltolzenberg in Bad Loden eine Prämie von 25 RM- aus Kreismitteln bewilligt worden.
F Lchlüchtern, den 26. August 1931.
Der Vorsitzende des Kreisausschusses: Dr- Müller.
C t a d t Schlüchtern.
Bekanntmachung
Am Dienstag, den 1. September 1931 soll das Grummet- gras von den städtischen Wiesen verkauft werden. Zusammenkunft der Kaufliebhaber: nachmittags kö Uhr an der Dreschhalle.
! Lchlüchtern, den 31. August 1931.
Der Magistrat: Gaenßlen.
Gparaktion in größtem Ausmaße.
Die Richtlinien des Reichsfinanzministers. — Haushalts ficherung für Länder und Gemeinden. — Umschuldungs- und Hilfsaktion des Reiches.
Berlin, 29. August.
Der Reichsfinanzminister hat den Ländern die Richtlinien zu der Notverordnung des Reichspräsidenten zur Sicherung der Haushalte von Ländern und Gemeinden übersandt. Die Richtlinien beschränken sich auf die Empfehlungen derjenigen Maßnahmen, die von den Ländern und den Gemeinden selbst zu treffen sind.
Sie gehen davon aus, daß die Haushalte der Länder und Gemeinden unbedingt ausgeglichen werden müssen.
Da die Rechtslage in den einzelnen Ländern verschieden sei, »rüste sich das Reich aus allgemeine Richtlmseu he schränken. Auslands- und Inlandsanleihen für Zwecke bet öffentlichen Verwaltung ständen in absehbarer Zeit nicht zur Verfügung. Da die Fürsorgelasten im Winter steigen würden, müsse dringend Vorsorge für einen unbedingten Etatausgleich getroffen werden. Dieser Ausgleich könne in der Hauptsache nur durch Abstriche auf der Ausgabenseite erfolgen. Mit dem Einsetzen einer Sparaktion größten Ausmaßes müsse daher sofort begonnen werden. Die Verordnungen der Länderregierungen, die auf Grund der Notverordnung des Reichspräsidenten erlassen würden, unterlagen nicht den Vorschriften der Landesverfassungen. Im Berordnungswege sönne von dem bestehenden Landesrecht einschließlich des Landesverfassungsrechts abgewichen oder bestehendes Landesrecht aufgehoben werden.
Auf der Seite der Gemeinden hätten die Landesregierungen nunmehr die Möglichkeit, im Wege der llebertra- S eigener Befugnisse die Gemeindevorsteher zu selbstän-
> Sparmaßnahmen zu ermächtigen und Bestrebungen, die der Notwendigkeit, Ersparnisse zu machen, entgegenstehen, auszuschalten.
Was die Sparvorschläge im einzelnen betreffe, so gebe das Finanz- und Wirtschaftsprogramm des Deutschen Städtetages eine Reihe beachtlicher Hinweise. Soweit Ge- meindebeamten-Gehälter höher seien, als vergleichbare Gehälter des Reiches und der Länder, so könnten im Wege der Verordnung oder der Aufsicht diese Bezüge den übrigen Gehältern angeglichen werden. Im übrigen kämen als Ver- waltungsmaßnahmen insbesondere in Betracht: Einstel- lungssperre, Beförderungssperre, Stellenwechsel, Entlassungen und Kündigungen von Angestellten und Arbeitern, Verwendung von entbehrlichen Beamten- und anderen Stellen.
Die öffentlichen Mittel für Wohnungsbau und andere Bauausgaben müßten eingeschränkt werden. Die Vorschläge des Stadtelages für eine Einschränkung der Schullasten müßten von den Länderregierungen eingehend geprüft werden.
Aus dem Fälligwerden von kurzfristigen Schulden von Ländern und Gemeinden drohe eine besondere Gefahr für die öffentlichen Haushalte. Die Reichsregierung sei bereit, für die Gemeinden durch eine Umschuldungsaktion, deren Ausmaß und Verfahren noch vorbehalten bleiben müsse, helfend einzugreifen. Länder und Gemeinden würden sich bis dahin rechtzeitig mit ihren Gläubigern über die Ver- iüngerung der Kredite zu einigen haben.
Die Reichsregierung würde Ländern und Gemeinden nur in den Fällen einer Umschuldungsaktion oder eines övuderzuschusfes zu den Kosten der Wohisahrtscrwerbs- •ofenfürforge eine finanzielle Hilfe leisten. Auch aus dem Gebiete der Woblfahrtslasten könne nur dort unterstützend eingegriffen werden, wo sowohl im Lande, als auch in den beireffenden Gemeinden alles zum Etatausgleich Erforderliche getan worden fei.
Die Notverordnung ist an sich unbefristet. Es wird Aber bei den zuständigen Stellen daran gedacht, eine Lockerung eintreten zu lassen, sobald sie finanziell vertretbar sein wird. Was die Angleichung der Gehälter anlangt, so ist in den Richtlinien auf jene Beamtengruppen besonders verwiesen worden, die seinerzeit eine unverhältnismäßige thöherbewertung erfahren haben.
Aufsichtsratssitzung der Dresdner Bank Ein Kredit- und Personalausschuß.
Dresden, 31. August.
Im Anschluß an die GV. der Dresdner Bank fand eine Sitzung des Aufsichtsrats statt, in der Fritz Andreas als Vorsitzender und Generaldirektor, Oskar Oliven als stellvertretender Vorsitzender bestätigt und der Platz eines zweiten stellvertretenden Vorsitzenden noch offen behalten wurde. Des weiteren wurde ein K r e d it - und Personalausschuß gebildet, bestehend aus den Herren Bankdirektor Ritsch er als Vorsitzenden, Bankier Fritz Andreas, Generaldirektor Oliven, Geh. Rat Norden und Ministerialrat Dr. Elaußen, Bankier Pferd- menges und Bankdirektor Pilster/ sowie Reichsminister a. D. Dr. Dernburg als beratendes Mitglied.
Schließlich beschloß der Aufsichtsrat, das bisherige Vorstandsmitglied der Commerz- und Privat-Bank, Karl G o e tz, zum ordentlichen Vorstandsmitglied der Dresdner Bank zu bestellen.
Die Leipziger Messe eröffnet.
800 Aussteller weniger als im herbst 1930
Am Sonntag hat die Herbstmesse in Leipzig begonnen. Da sie als Spiegelbild der deutschen Wirtschaft angesehen wird, sieht man ihrem Verlauf mit großem Interesse entgegen. Die Zahl der Aussteller mit insgesamt 6793 gegen 7635 im Herbst 1930 ist viel weniger zurückgegangen, als bei dem Zusammenbruch zahlreicher Firmen eigentlich zu erwarten war. Auch sehr viele Fabrikanten, die bei so ungünstigen Zeiten anfangs nicht kommen wollten, haben sich erst im letzten Augenblick entschlossen, doch auszustellen, da der Geschäftsmann heute jede Chance wahrnehmen muß und jeden Auftrag willkommen heißt.
Wie hoch die internationale Werbskraft der Leipziger Messe vom Ausland eingeschätzt wird, ergibt die Tatsache, daß unter den ausländischen Ausstellern zwanzig verschiedene Länder vertreten sind. Italien hat seine Kollektivausstellung die sonst nur auf der Frühjahrsmesse er- W^^O^^ Herbttywjse rmb Spu- n t e n erscheint zum erstenmal mit einer besonderen Natw- naloeranstaltung überhaupt auf der Leipziger Messe.
Südamerikafahri des „Graf Zeppelin".
Friedrichshasen, 31. August
Das Luftschiff „Graf Zeppelin" ist um 21 Uhr 36 unter Führung von Dr. Eckener zur Südamerikafahrt gestartet. An Bord sind außer der Besatzung zwölf Fahrtteilnehmer. Gegen 23 Uhr war das Luftschiff bereits über Basel. Von dort aus führte die nächtliche Fahrt über Besancon, Lyon, Arles zum Mittelländischen Meer, wo es um 8.15 Uhr vormittags in Richtung auf die Balearischen Inseln gesichtet wurde. Um 10.35 Uhr befand sich das Luftschiff über dem Cap de la Nao. Das Cap liegt bei Javea, rund 50 Kilometer nordöstlich von Alicante, und bildet den Abschluß des Golfes von Valencia im Süden.
— Das Luftschiff „Graf Zeppelin" befand sich am Sonntag auf seiner Südamerikafahrt in guter Fährt über Lüdspanien. Um 23 Uhr teilte das Luftschiff mit, daß es mit 70 Meilen Geschwindigkeit Kurs auf die Kanarischen Inseln nehme, die es gegen 3 Uhr früh zu erreichen hoffe.
Vor einem neuen Diskontabbau.
Berlin, 31. August. Wie verlautet, wird sich die Reichsbank nach Bekanntgabe des Ultinwausweises, der am 2. September vorliegen wird, zu einem neuen Diskontabbau entschließen. Beschlüsse des Reichsbankdirektoriums sind bis her jedoch »och nicht gefaßt worden. Deshalb läßt sich auch für das Ausmaß der bevorstehenden Diskontsenkung noch nichts sagen.
Die oberschlesischen Lohnlarise gekündigt.
Gleiwih, 31. August. Der Arbeitgeberverband der oberschlesischen Montanindustrie hat den Lohntarif für die Steinkohlen- und Erzgrubenarbeiter zum 30. September d. I. gekündigt. Forderungen sind noch nicht genannt wor- den, da man die Entwicklung der Absatzlage und die Möglichkeit einer Verringerung der Feierschichten abwarten will.
Politischer Mord in Polen.
Warschau, 31. August. Einer der hervorragendsten polnischen Politiker, der Abgeordnete Taddäus H o I u w k o, ist im ostgalizischen Badeort Truskawiec von zwei bisher unbekannten Tätern ermordet worden. Es handelt sich ver- mutlich um ein politisches Verbrechen, und die polnische Presse nimmt als gewiß an, daß Ukrainer (?) die Täter sind. Holuwko gehörte zu den Führern des Regierungsblocks und hatte sich als solcher vor allem der Minderheitspolitik in Ostpolen zugewandt.
Die englischen Lehrer protestieren gegen Gehaltskürzung.
London, 31. August. Der schottische und der englische Verband der Lehrer und Lehrerinnen hat im Namen seiner 165 000 Mitglieder in einem Manifest gegen die Absicht, die Gehälter dieser Beamtenkategorie zu kürzen, Protest erhoben.
Das neue Wirtschaftsgutachlen
Das Endziel — europäische Zollunion.
Genf, 31. August.
Der Bericht, den das Komitee der Wirtschaftssachverständigen für die bevorstehende Tagung des Europa-Ausschusses ausgearbeitet hat, stellt fest, daß die Voraussetzung für eine Besserung der wirtschaftlichen Lage in der Welt und namentlich in Europa die Herstellung einer größeren Freiheit in dem Umlauf der Waren, des Kapitals und der Arbeit ist. In dem finanzpolitischen Teil werden die schweren Schäden unterstrichen, die sich aus den für die jetzige Krise charakteristischen Tatsachen ergeben, daß langfristiges Kapital dort keine Anlage findet, wo es produktiv angelegt werden könnte und müßte. Es wird die Errichtung eines Instituts für l a n g f r i st i g e Kredite, an das sich private Unternehmen und öffentliche Gesellschaften wenden können, vorgeschlagen. In dem wirtschaftspolitischen Teil werden die Vorteile von internationalen Jndustriever- einbarungen geschildert. Es wird aber betont, daß kein künstlicher Druck auf die Schaffung von Industriekartellen ausge- übt werden dürfe.
Aus handelspolitischem Gebiet erblicken die Sachverständigen den Hauptgrund für die jetzige Krise in dem Zerfall Europas in eine Vielheit von durch Zollschranken voneinander getrennte Wirtschaftsgebieten. Alle Maßnahmen, die eine größere Zusammenarbeit auf wirtschaftlichem Gebiet bezweckten, müßten im Endziel auf die Herstellung eines einzigen europäischen Marktes, also einer europäischen Zollunion, gerichtet sein. Es werden einige praktische Wege ausgezeigt, die die Schasfung einer europäschen Zollunion begünstigen können.
In diesem Zusammenhang spricht sich der Bericht auch über die Bedingungen aus, denen wirtschaftliche Zusammenschlüsse und insbesondere Zollunionen untergeordnet werden müßten. Insbesondere müßte dabei eine Schädigung dritter Staaten vermieden werden. An dem handelspolitischen Teil des Berichts haben insbesondere der deutsche Sachverständige Clemens Lammers und der Verfasser des Baseler Hc-L-chies^Lay Ko_n (England), »MeachM.
Zehn Millionen Hektar Land geraubt.
Das verbrechen an den Minderheiten.
Im weiteren Verlauf des Genfer Nationalitätenkongref- ses richtete Frau Abgeordnete Rudnicka (Polen) scharfe Angriffe gegen die Unterdrückung der ukrainischen Bevölkerung in Ostgalizien. Von den übrigen Rednern, die sich über die Lage ihrer Nationalitäten äußerten, verdient noch besondere Erwähnung der Abgeordnete Werner Hasselblatt (Estland), der in anschaulicher Weise die dem Kongreß über* gebenene Veröffentlichung über die Lage der Nationalitäten Europas erläuterte.
Nach den vorliegenden Zahlenangaben könne man er- rechnen, daß es nicht weniger als zehn Millionen Hektar Besitz seien, die aus der Hand der Minderheiten in die Hand der Mehrheiten durch verschiedene staatliche Maßnahmen (auf Grund der Enteignungsgesetze, der Agrarreformen usw.) übergegangen seien. Das Land, das den Minderheiten so genommen worden sei, sei nie oder fast nie in die Hände der Minderheiten zurückgelangt. Der Minderheitenschutz habe versagt. Man habe sich der Gewalt beugen müssen. Man könne aber das Recht nicht neben die Kultur, man müsse es in die Kultur hineinstellen.
Zum Schluß verwies der Redner mit Nachdruck darauf, daß das Nationalitätenproblem zur sozialen Frage, zur Frage des Bolschewismus, der Europa bedrohe, gehöre.
Der Vertreter der litauischen Gruppe in Deutschland, Dr. Vydunas, sprach seine Anerkennung darüber aus, daß der deutsche Reichsfinanzminister ihm „in vorbildlicher, ruhiger und vornehmer Gesinnung" durch Erlaß der Ausreisegebühr von 100 Mark, die danials noch in Kraft gewesen sei, seine Teilnahme am Kongreß ermöglicht hätte. Im Gegensatz hierzu haben auch in diesem Jahr wieder einige Regierungen den Delegierten Hindernisse in den Weg gelegt. So haben z. B auch jetzt wieder die jugoslawischen Behörden den Vertretern der ungarischen Minderheit in Jugoslawien die Pässe nicht rechtzeitig zur Verfügung gestellt.
Briand kommt erst zur Bölkerbundsversammlung.
Nach einer Mitteilung des französischen Außenminists- rjums wird Briand sich nicht vor Beginn der Vollversammlung des Völkerbundes nach Genf begehen. Professor Va- guez hat Briand besucht und eine erhebliche Besserung seines Gesundheitszustandes festgestellt. Immerhin erschien es dem Arzt empfehlenswert, dem Außenminister vor Wiederauf- nahnte seiner vollen Tätigkeit eine weitere Woche Ruhe zu verordnen.
Briand wird demnach weder an den Verhandlungen des Europaausschusse noch des Völkerbundsrates teilnehmen.
Auf dem Flugplatz, bei Grenaa (Jütlanb) ist in Gegenwart uiekk taufende von Zuschauern die Kopcn= hagener Schauspielerin Sannon bei einem Fallschirmab- sprung tödlich verunglückt, da sich der Lchirin nicht entfaltete.