Hessische

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Nummer 5.

Donnerstag, den s. Januar 1925

2. Sohrgang.

Das Reich und Preußen.

Der erste Anlauf zur schnellen Bildung eines neuen Reichskabinetts ist mißglückt. Die Deutschnationalen Dr. v. Kries und Neuhaus haben Herrn Marx einen Korb gegeben. Man kann es verstehen, daß ihre Partei keinen Wert darauf legt, auf diese Weise „ins Geschäft zu kommen", solange sie nicht weiß, was in Preußen wird. Sie ist doch nun einmal die stärkste bürgerliche Partei und kann als solche den Anspruch stellen, entweder im preußischen Kabinett eine ihrer Größe entsprechende Vertretung zu erhalten, woraufhin sie sich wohl im Reich mit einigen Beobachtungsposten begnügen würde, oder hier voll zur Geltung zu kommen. Der Rechtsstandpunkt ist also unbestritten. Fraglich bleibt nur, ob die Deutsch­nationalen nicht trotzdem aus taktischen Gründen sich hätten entschließen sollen, zunächst einmal zu nehmen, was sie glatt er­halten konnten, und ihre Rechtsansprüche um einige Monate zu vertagen. Sie sind freilich schon ein paar Mal vom Zen­trum an der Nase herumgeführt worden und dadurch miß­trauisch geworden, jedenfalls ist festzustellen, daß die Ver­handlungen mit der Rechten nicht etwa endgültig abgebrochen sind, sondern jederzeit auf einer neuen Grundlage wieder aus­genommen werden können. Herr Marx hat sich dem Stand­punkt, daß man auf die Entwicklung in Preußen Rücksicht nehmen müsse, insoweit angeschlossen, als er weitere Schritte bis zum Beschluß des Preußenkabinetts über seinen Rücktritt vertagt hat.

Dadurch wird nun allerdings in Preußen die Kabinetts- K bildung keineswegs beschleunigt, sondern eher noch erschwert. Denn die Elemente, die dort zur Beseitigung der Sozialisten- herrsch. treiben, würden leichtere Arbeit haben wenn sie auf ein fertiges Experiment im Reich Hinweisen könnten. Die Volks- parfei ist zweifellos bereit, entweder eine Koalitionsregierung - oder ein „überparteiliches" Kabinett nach dein entworfenen Reichsmuster zu bilden . Die ganze Entscheidung

Semral Marrker und SMSwehr-

M Minister Roste in Weimar.

Anläßlich des Todes von General Maerker fei auf eine interessante Unterredung hingewiesen, die in den Lagen der Unterzeichnung des Friedensvertrages in Weimar stattgefunden hat. ön seinem Buche „Vom Kaiserheer zur Reichswehr" berichtet der General folgendes:

Am 22. 6. nahm die neue schwarz-rote Mehrheit der Na­tionalversammlung den Friedensvertrag mit Ausnahme der Schmachparagraphen an. Aber schon nach wenigen Stunden ging die schroff ablehnende Antwort der Feinde ein, die ein glattes ja oder Nein verlangten. Noch nachts trat das Kabi­nett zusammen und erbat eine Fristverlängerung von 48 Stun- D den. Auch das wurde am 23. mittags abgeschlagen. Die Spannung war auf dem Höhepunkt, die Erregung in Weimar ungeheuer.

Am 23. früh ließ mich der Reichswehrminister zu sich bitten. „Er wünsche von mir zu erfahren, wie sich die Reichs­wehr zur Frage der bedingungslosen Unterzeichnung des Frie- bensoertrages stelle." Begleitet von Hauptmann jacobsen be­gab ich mich ins Schloß.

öm Schloßhofe traf ich die deutsche Friedenskommission unter Graf Rantzaus Führung und erfuhr daß auch sie durch­aus für die Ablehnung des Vertrages sei. Zugleich hörte ich, daß sich mein Kommandierender General, Lxellen; v. Lüttwitz, fernmündlich in gleichem Sinne ausgesprochen hatte. jch wurde â in der Ueberzeugung bestärkt, daß die Unterzeichnung ein sehr schwerer Fehler sei, der unter allen Umständen verhütet wer­

den müsse. Schon in der FUHrerbesprechung am 20. hatten alle anwesenden Generale und Admiral v. Trotha erklärt, daß die Gruppen unbedingt hinter dem Wehrminister ständen. jch glaubte, daß ein solcher Schatz an Vertrauen nicht ungenutzt bleiben dürfe. Von einer vielköpfigen Versammlung war ein entscheidender, tatkräftiger Schritt nicht zu erwarten. Viel­leicht war Noske zu einem solchen zu bewegen. Begleitet von Noskes Stabschef, Major v. Gilsa und Hauptmann jacobsen, ging ich noch einmal zum Minister, schilderte ihm in kurzen Worten, wie sich mir die Lage Deutschlands darstellte und bat ihn mit so dringenden Worten, wie sie mir im Augenblick zu Gebote standen, er möge die Geschicke des Vaterlandes in seine starke Hand nehmen, sich zum Diktator aufwerfen und den Vertrag abiebenen, jch versicherte ihm, daß die Reichs­wehr wie ein Mann hinter ihm stehen würde.

jch erhielt keine Antwort. Der Minister war aber von ber Tragik der Lage ebenfalls so erschüttert, daß ihm die Trä- nen in die Augen traten, er mit der Faust auf den Tisch schlug und nur mit den Worten: „Herr General, ich habe die chwemerei jetzt auch satt" mit kurzer, schneller Bewegung krampfhaft die Hand schüttelte.

Der Wehrminister war bis dahin verstandesgemäß für die Unterzeichnung gewesen, so sehr sie ihm innerlich auch wider­

liegt bei der preußischen Zentrumsfraktion. Diese läßt sich aber viel Zeit. Um sie recht kollegial und zart zu behandeln, bo* die Fraktion der D. V. P. noch keinen offiziellen Beschluß Koalitionsfrage veröffentlicht; jhre Vertreter haben ( Montag in der Besprechung der bisherigen Koalitionsparteie.. bei Herrn Braun lediglich vom verfassungs rechtlichen Stand­punkt aus betont, daß das Sesamtkabinett zurücktreten müsse, jedenfalls gedächten die beiden volksparteilichen Minister aus diesem Grunde zu demissionieren. Es ist deshalb falsch, wenn die preußische amtliche Darstellung den Anschein einer politi­schen Entscheidung der D. V. P. erweckt oder wenn in Links- blättern die Überschrift erscheint: „Die große Koalition in Preußen gesprengt". Die Entscheidung hierüber sollte gerade hinausgeschoben werden, bis die Verhandlungen mit der Zen­trumsfraktion weiter gediehen sind. Es handelt sich also zu­nächst allein um die formale Frage, ob ein neuer Landtag nach der Verfassung unter allen Umständen den Ministerpräsiden­ten neu zu wählen hat. jn den Verfassungen anderer deutscher Länder ist das ausdrücklich vorgeschrieben, in der preußischen nicht. Damit ist aber natürlich nicht bewiesen, daß die Ge­samtdemission nach der Neuwahl nicht auch dem der preußi­schen Verfassung entspricht. Ein Weiterregieren des bishe­rigen preußischen Kabinetts ohne die volksparteilichen Minister halten wir für ganz unmöglich, denn wenn auch ein Mißtrau­ensvotum nicht die verfassungsmäßige Mehrheit finden würde, so fehlt diefe doch ebenso für ein Vertrauensvotum und für die Gesetzesvorlagen der Regierung. Dazu kommt, daß sich das Zentrum, das im Reich nicht den linken Flügel einer bür­gerlichen Koalition bilden wollte, ebenso wenig geneigt sein dürfte, in Preußen den rechten Flügel einer Linkskoalition zu bilden. Die kecke Haltung der Linkspresse, die so tut, als ob es ebenso gut ohne die Volkspartei gehe, ist also durchaus un­begründet.

strebte. Wir hatten die Empfindung, baß er jetzt schwankend geworden war, daß sein, des Nichtsoldaten, „soldatisches Ge­fühl" die Oberhand gewann. jch konnte seinen Händedruck nicht anders auffassen, als eine Zustimmung, sich unter Um­ständen als Diktator an die Spitze zu stellen. jm Gefühl dieser Gewißheit verließen wir das Schloß.

Wir sagten uns aber natürlich auch, daß - alles ruhiger verlaufen würde, und daß es auf den Feindbund einen viel größeren Eindruck machen würde, wenn die Ablehnung auf dem ordnungsmäßigen, parlamentarischen Wege zustande käme Deshalb überschritt ich bewußt die meinem Berufe gezogenen Grenzen und unterrichtete die Führer der Demokratischen und der Zentrumspartei von der Antwort, die ich dem Minister über die Stellung meiner Gruppe zur Frage der Unterzeichnung des Zriedensvertrages erteilt hatte. Von Noske wußte ich, daß er zu feiner Partei gefahren war. Die Volkspartei hielt wie die Deutschnationalen, selbstverständlich an der Ablehnung fest. Vom Zentrum entschlossen sich, nachdem ich mit dem Vorsitzenden Gröber gesprochen hatte, 58 Mitglieder für die Ablehnung und nur 1 für die Unterzeichnung, ön der demo­kratischen Partei hatten sich 14 für die Unterzeichnung aus­gesprochen, 37 waren dagegen. Die sozialistischen Parteien waren für die Annahme, obgleich sich der Wehrminister, der dem Reichspräsidenten seinen Posten zur Verfügung gestellt hatte, jetzt auch für die Ablehnung aussprach. jmmerhin wäre wohl eine Mehrheit für die Ablehnung gewesen. Die Ent­scheidung dieses verhängnisvollsten Tages neuester, deutscher Geschichte gab ein Fernspruch des Generals Groener an den Reichspräsidenten, in dem er jeden Kampf für aussichtslos er­klärte und seiner Ueberzeugung Ausdruck verlieh, daß auch das Heer sich schließlich mit der Unterzeichnung abfinden würde Ls bedürfe aber eines Aufrufes von Noske an das Heer, wenn dieses nicht auseinanderlaufen solle.

Die Nationalversammlung nahm den Vertragen und er­klärte Deutschland damit für ehrlos und achtungsunwürdig l

Die Note über Köln.

Wieder einmal verhüllt die Gerechtigkeit ihr Haupt vor dem Sorgononantlitz der Gewalt. Die Methode der Alliierten eine wesentliche Bedingung eines internationalen Vertrages ohne vorherige Verhandlung mit dem Vertragsgegner nicht zu erfüllen, spottet jeder Rechtsauffassung. Besonders em­pörend ist noch der Advokateytrick, in der Note nicht die voll­ständigen Bestimmungen des 'Vertrages anzuführen, die angeb­lich verletzt fein sollen, sondern nur einen Teil. Denn sonst hätte auch der letzte Absatz des Artikels 429 zitiert werden müssen, wonach die Räumung nur verschoben werden darf, wenn ein ünproooziorter Angriff Deutschlinds zu befürchten ist. Daß hiervon nicht die Rede sein kann, zeigen die dürftigen An deutungen der Note über angebliche deutsche Verfehlungen ganz deutlich. Ueber die meisten ber hier angeführten Punkte sollte ja nach ausdrücklicher Vereinbarung zwischen der

Reichsregierung und den Alliierten erst verhandelt werden, wenn die Generalinspektion beendet Jein würde. Es ist also ei» ne ungeheuerliche Ölloyalität, die militärischen und polizeilichen Organisationsfragen jetzt mit als Vorwände für die Nicht- räumung heranzuziehen. Was an Einzelheiten über die tat» sächliche Entwaffnung übrig bleibt, ist so geringfügig, daß selbst die Presse des Auslandes die Kläglichkeit dieser Ein­wände erkennt und offen zugibt. Die Reichsregierung wird öffentlich eine Antwort geben, die Hörner und Zähne hat

Seiner Rote und die Ententevresse.

Die Ententepresse ist bei der Vorbereitung und Durch­führung des Kölner Vertragsbruches eine wichtige Aufgabe zugefallen. Sie hat in den Ententeländern selbst und in der Weltöffentlichkeit den Stimmungsboden für das, was sich er­eignet hat und was noch bevorsteht, gut vorbereitet. Monate­lang hörte man bereits mehr oder weniger bestimmt von den deutschen Verfehlungen in der Rllstungsfrage. jn den letzten Gagen vor der Ueberfenbung der Note durch die Botschafter­konferenz steigerte sich der Wirbel der Anschuldigungen und „Enthüllungen" zum Trommelfeuertempo. Besonders die große Pariser Presse arbeitete, psychologisch die Wirkungen geschickt berechnend, mit Berichten englischer Offiziere. Nach­dem nun die nötige Erregung geschaffen ist, betont die offi­zielle und offiziöse Pariser Presse einheitlich die unübertreff­liche und angeblich so vornehme Mäßigung des Tones in der berüchtigten Note, die sich in ihrer Formgebung nach Ansicht der französischen Zeitungen so vorteilhaft von den militaristi­schen Geheimorgien des deutschen Sünders abbebt. Die scharfen nationalistischen Zeitungen ergehen sich in den übli­chen Ausfällen. „Petit journal" hebt den Ausspruch Her­riots hervor, daß es nicht auf die Wichtigkeit des Einzelbefun- bes sondern auf die Feststellung der Gesamtstimmung in Deutschland sowie auf die angeblich bestehenden bösen Absich­ten ankommt. Dieses Eingeständnis kennzeichnet den Man­gel an tatsächlichem Beweismaterial. Daß dank immer sich wiederholender französischer Niedertracht die Stimmung in Deutschland in wachsendem Maße alles andere als franzosen- freunblicb ist, bedarf seitens Deutschland keiner Entschuldigung. Traurig würde es sein, wenn es nicht so wäre. Wenn Herriot , von den in seinen Worten zum Ausdruck kommenden Gesichts­punkten ausgeht, so wäre das Verhalten in der Kölner Zonen- frage allerdings das ungeeignetste Gegenmittel. Die englische Presse ist erheblich vorsichtiger. Sie hält sich sehr zurück. „Daily Telegraf" gesteht in einer Zuschrift von besonderer di­plomatischer Seite geradezu ein, daß zwar die juristischen Schwierigkeiten durch Phrasen geschickt gelöst seien, daß aber Gatsachenmaterial nicht genügend vorliege. „Daily News" gibt ebenfalls zu, daß es bei der Unmöglichkeit der Friedens- vertragsdurchführung jederzeit leicht sei, irgendwelche „Grün­de" jur die Nichtinnehaltung der Räumung zu finden. Sie weist darauf hin, daß die seitherigen deutschen Regierungen infolge der alliierten Bedrückungspolitik so schwach seien, daß von ihnen eine Durchführung der schwierigen Vertragsbestim­mungen kaum zu erwarten gewesen sei. Daß Frankreichs Si­cherheit, wie es Sinn und Wortlaut der Vertragsbestimmun­gen verlangen, tatsächlich durch Deutschlands angebliche Ver­fehlungen bedroht sei, wagt niemand ernstlich zi? behaupten.

Der deutsche Standpunkt in der Räumungsfrage.

. 6- 3an. fEig. Meldg.) Die Antwortnote ber Aeicbsregierung ist in der heutigen Kabinottssitzung end­gültig festgesetzt worden und wird noch im Verlaufe des Abends ben alliierten Botschaftern überreicht werden. Wegen des vorläufigen jnhalts der Botschafter-Note kann es sich auch bei der deutschen Antwort nur um eine vorläufige handeln. Zunächst wird darauf hingewiesen, daß die deutsche Regierung ganz allgemeine Beschuldigungen nicht als Grund für eine Verzögerung der Räumung der ersten rheinischen Zone Hin- nehmen kann und daß die deutsche Regierung, auch wenn ein­zelne Beschuldigungen in der AbrUstungsfrage richtig sein sollten, i artn keinen Grund für die Verzögerung der Räu-