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Wmmer 26.

Senntag, des 1. Zäum 1925.

2. KArgans.

Das Kabinett Braun.

Wieder auferstanden und — wiederum totgeboren!

Aus dem preußischen Landtag.

Man erlebt immer wieder Ueberrasch-ungen. Vom Zen- trum nahm man allgemein — und mit gutem Grunde ■ bis vor kurzem an, daß es an der Wiederkehr Brauns und Seve­rings ein sehr geringes Interesse habe; tatsächlich sind ja auch Versuche .zur Gewinnung eines anderen Ministerpräsidenten unternommen worden. Erst nachdem Herr Herion abgelehnt hatte und kein anderer Kandidat gesunden war, entschloß sich das Zentrum zur Wiedevw. Brauns. Und dadurch kam es, daß auch der erwartete Kampf um die Vertagung der Entscheidung am Sreitag im Landtag ausblieb. Die ganze Sitzung, zu der sich Hunderte von Zuschauern gedrängt hatten, dauerte nur eineinhalb Stunden und verlief, wenn man von den Mätzchen der Kommunisten absieht, merkwürdig ruhig. Schon der An­fang zeigte, wie fest jetzt das Zentrum, das offenbar einen wenn auch nicht offiziellen so doch jedenfalls moralischen Frak­tionszwang ausgeübt hat, seine Mannen zusammenhält. Der alte Herr Herold erklärte feierlich, daß er neulich beim Sturz des Kabinetts Braun die eine Abstimmung nur aus Versehen versäumt habe. Aa schön. Das Haus setzte noch schnell einen besonderen Untersuchungsausschuß für die Affäre der Landes- Pfandbriefanstalt ein und lieh drei Kommunisten ihre Spässe machen. Auch mit deren Antrag auf Landtagsauflösung sich zu identifizieren fällt der Rechten nicht ein. Wahrscheinlich kommen sowieso Neuwahlen; und jedes Zusammengehen mit den Radikalschloten bleibt peinlich.

' . So kam man bald zu dem einzigen Punkt der Lagesord- nung: Wahl des Ministerpräsidenten. Und sogleich begann der Namensaufruf nebst Zettelabgabe. Der Versuch der Rechten, die Vertagung durchzusetzen, mußte als zwecklos unterbleiben, da die Parteien der Linkskoalition sich kurz vor Beginn der Sitzung endgültig auf die Wiederwahl Brauns geeinigt hatten und die Kommuiften kein Snterefse an einem Aufschub der Entscheidung zeigten. Das Parkett der Volkskönige war wieder fast bis auf den letzten Platz besetzt. Früher hätte man es nicht für möglich gehalten, mehrfach alle Abgeordneten bis auf 9 oder 10 zusammenzutrommeln; jetzt aber, wo es im­mer auf ein paar Stimmen ankommt, wird das beinahe zur Regel. Und man beginnt schon, die lange Zeit kranken Frak- tionsmitglieder zu fragen, ob sie nicht lieber ihr Mandat nie­derlegen möchten.....

Sm m er noch war die Opposition mit ihrem Bestände an Kranken und Verhinderten im Nachteil gegen die Koalitions­parteien. Dazu kam der Fraktionszwang beim Zentrum. -Und eine Sonderstellung nahmen auch die 6 Welfen ein, die erklärt hatten, für den zuerst in Aussicht genommenen volkspartei- lichen Kandidaten der Rechten nicht stimmen zu können. Man

Herriots Nachwort.

Der französische Ministerpräsident ist nicht restlos glücklich, über seinen auf Poincares Spuren errungenen Kammererfolg. Der Eadel der Sozialisten ebenso wie vielleicht der allzu stür­mische Beifall seiner intimen Feinde vom Nationalen Block haben ihn etwas stutzig gemacht. Hinzu kommt, das erstaunli­che Schweigen der englischen Presse zu diesem Rückfall in den Poincarismus, wie einige englische Berichterstatter aus Paris es nennen. Westminster Gazette greift die Behauptung Herriots heraus, datz Krupp unter den Augen der Ruhrbesatzung an- geblich Kriegsmaterial fabriziert habe und sieht unter der Vor­aussetzung, datz Herriots Angaben richtig sind, gerade hierin ei­nen Beweis, datz die von Frankreich erstrebte rein -machtpoli- tifcbe Sicherung völlig unzulänglich sei. Herriot hat sich nun zu einem Art Nachwort oeranlaßt gesehen. Die Erklärung einer Erklärung ist an sich schon im allgemeinen kein Beweis be­sonderen rednerischen Erfolges, wenn man Erfolg nicht -nur im rein äußerlichen Sinne aussatzt. Wenn Herriot nun in der Rheinlandfrage seinen zu Anfang schwer mißverständlichen Standpunkt dahin ausbrückt, daß an eine Sicherung nur im Lahmen des Friedens-Vertrages gedacht sei, so besagt das nicht -viel. Was -ist im Rahmen dieses Friedensvertrages, wie die Nichträumung Kölns wieder beweist, unmöglich.' Wenn seine Rede ein Appell an die Demokraten der ganzen Welt sein soll, so scheint Herr Herriot von Demokratie ganz beson­dere -Vorstellungen zu haben, die uns in Deutschland allerdings nach den Erfahrungen mit dem Demokraten Wilson und seinen „demokratischen" Amtsge-nossen in anderen Ländern nicht ge­rade in Erstaunen setzen. Für die deutschen Demokraten ist bieje ausdrücklich betonte Adressierung auch nicht gerade schmeichelhaft. Herriot verlangt wie ganz Frankreich ein de­mokratisches Deutschland im Sinne eines restlosen Sichbeschei- '"dm. letzten Sahren geschaffenen Gewalttat- i^^M fängt an, die internationale Demo-

1 IIU1) ir) ebenso zu belasten, ivie der Weltenhe-iland

blieb im Ungewissen, ob sie nun Herrn v. Kries wählen oder weiße Zettel abgeben würden. Sn Wirklichkeit hatten sie sich schon für das Zweite entschieden und damit bewiesen, daß auf die Wirtschaftspartei kein rechter Verlatz ist.

Die Spannung war demnach groß, während die Zettel ge­zählt wurden. Endlich kamen einige der an diesem schweren Geschäft beteiligten Schriftführer in den Saal, und man sah es den strahlenden Gesichtern und lebhaften Gesten der Sozial­demokraten gleich an, daß diesen Heil widerfahren war. Unter tiefstem Schweigen der ganzen -Zestoersammlung verlas Prä­sident Bartels das Ergebnis: von 441 Zetteln waren 6 unbe­schrieben, 221 für Braun — in das rollende Bravo der Ge­nossen stimmte das Zentrum nur zaghaft ein —, 175 für v. Kries, 39 für Pieck. Also wäre B-raun auch gewählt ge­wesen, wenn die Welfen für v. Kries gestimmt hätten. Die Majorität aller im Landtag vorhandenen Stimmen hat jedoch der neue Ministerpräsident nicht, und sobald auf der Rechten und bei den Kommunisten der Gösundheitsstand sich bessert, kommt die „braune“ Koalition wieder in die Minderheit. Es sei denn, datz die Welfen auch bei einem Vertrauensvotum neutral blieben, was kaum anzunehmen ist. -Wie soll der alte neue Mann also regieren?

Wahrscheinlich wird Herr Braun das bisherige Kabinett unverändert lassen und zu Ministern der Finanzen und des Kul­tus den Zentrumsabgeordneten Schmedding und den Staats­sekretär Becker ernnnen. Aber nun mutz er, datz ist die Wir­kung des Sturzes, ein Vertrauensvotum fordern, für das schwerlich eine Mehrheit aufzubringen sein wird. Dann wäre die Wiederwahl nur eine leere Demonstration gewesen. Und eine Zeitvergeudung dazu. Es bliebe nur übrig, datz sich ent­weder das Zentrum doch noch zu einem Versuch mit der Prä­sentation eines nichtsozialistischen Ministerpräsidenten entschlösse oder datz der Landtag aufgelöst würde. Angeblich soll Herr Braun, der in Gemeinschaft mit dem Präsidenten des Land­tags und des Staatsrats die Befugnitz dazu besitzt, die Auf- tösung vorhaben, wenn er kein Vertrauensvotum erhält. Die jetzige störrische Haltung des Zentrums scheint ja auch keinen anderen Ausweg mehr zu lassen. Das Ergebnis von Neu­wahlen mag man freilich sehr verschieden beurteilen, und es ist möglich, datz manche Partei, die sich jetzt so kampflustig zeigt, Enttäuschungen erfahren wird. Aber diese Kampflust falls sie echt ist, gibt den Ausschlag, und es ist auch zu berück­sichtigen, datz eine Verschiebung von nur wenigen Stimmen ge­nügen würde, um klare Verhältnisse im Landtag zu schaffen und das jetzige Balancieren mit Mehrheiten von ein oder zwei Stimmen zu beseitigen. Erst der Zwang bringt ja unsere glor­reichen Parteien dazu, eine verständige Politik zu machen.

Wilson, die erste große Enttäuschung gläubig harmloser Ge­müter in Deutschland.

Echwierlgketten nach der Wiederwahl Brams.

D.B.Berlm, 30. San. (Eig. Meldg.) Nach der Wieder­wahl von Otto Braun zum preußischen Ministerpräsidenten in der heutigen Landtagssitzung hat man sich innerhalb der Fraktionen naturgemäß sehr lebhaft darüber unterhalten, wel­che Möglichkeiten sich einer neuen Regierung bieten, und ob der Ministerpräsident -überhaupt in der Lage sein wird, ein Kabinett zustande zu bringen. Auf der Rechten war man über­wiegend der Auffassung, datz Braun ein Kabinett kaum zustan­debringen wird. Selbst wenn ihm dies aber gelinge, so er­scheine es keineswegs sicher, datz dieses Kabinett die notwen­dige Mehrheit für ein Vertrauensvotum erlangen werde. Man äußert daher die Hoffnung, daß Braun in wenigen Sagen fei­nen Auftrag zurückgeben werde und der Landtag dann eine abermalige Neuwahl des Ministerpräsidenten vorzunehmen hätte. — Sn den Kreisen der Koalitionsparteien ist man dage­gen der Ueberzeugung, datz Braun sehr schnell ein Kabinett zu­sammen haben wird, und daß diesem auch eine, wenn auch sehr bescheidene Mehrheit gewiß ist. Die Schwierigkeiten unter ben gegenwärtigen parlamentarischen Verhältnissen im Landtag }u regieren, verkennt man auch hier nicht.

Kein Ausnahmezustand in Mußen.

D.B. Berlin, 30. San. (Eig. Meldg.) Die Meldung der kommunistischen Roten Zahne, daß bei der Regierung die Ab­sicht bestehe, angesichts der gespannten innenpolitischen Lage in Preußen den Ausnahmezustand zu erklären, entbehrt, wie wir von zuständiger Seite erfahren, jeder Begründung.

Fm Barmat- Ausschuß. »

(Ein politisches Stimmungsbild.)

Eigentlich heißt ja der Untersuchungsausschuß, der vom preußischen Landtag eingesetzt ist und jetzt dem des Reichstags die Rosinen -aus dem Kuchen wegstibitzt, etwas anders — aber „Barmat-Ausschuß" ist kurz und allgemeinverständlich. Und die Kutisker-Affäre, die für die Staatsbank nicht weniger peinlich ist, tritt hinter der Barmat-Affäre zurück, weil diese den höchst pikanten politischen Einschlag hat. Sn besonderem Maße kam das zum Ausdruck in der großen Sitzung am Don­nerstag abend. Der geräumige Saal 12 des Landtagsgebäudes der während der ersten Ausschutz-sitzungen nur schwach besetzt war, konnte nun auf einmal die Fülle der Besucher kaum fassen. Sn dem großen Mittelteil saßen an einer Hufeisentafel die Ausschußmitglieder, um sie herum standen ober faßen andere Abgeordnete; jenseits der beiden Schranken aber, durch die man den Mittelteil abgetrennt hat, drängten sich Regierungs- oertreter, Pressemänner und Publikum. Denn die Sitzungen sind öffentlich. Und die vielen, die sich Freikarten zum Bar- mat-Eheater besorgt hatten, kamen auch leidlich auf ihre „Kosten". Zum mindesten konnten sie -etliche vielgenannte deut­sche Politiker sehen.

An dem großen Eisch, der vor der offenen Seite des Huf­eisens steht, hatten Platz genommen: Botschafter Frhr. von Maltzan, der vor seiner Abreise nach Amerika steht und Eile hatte, um rechtzeitig zu dem schönen Rödenaustausch mit Mi­ster Houghton zu kommen, Staatssekretär Meitzner, die rechte Hand des Reichspräsidenten, Minister Severing, der Abgeord­nete Bauer, der immer feierlich als Herr Reichskanzler a. D. angeredet wird, Exzellenz v. Dombois, der frühere Staats- bankpräsident, der mit seiner schlanken Eleganz und seinem grauen Scheitel unter den Nachrevolutionsgrößen „eine Klasse für sich" bildet, der Berliner Polizeipräsident Richter, ein vierschrötiger Halbgebildeter, der Unterstaatssekretär a. D. Dr. Köpfer, der einst die Anregung zum ersten Dauervisum für Sulins Barmat gegeben hat, der sächsische Gesandte Dr. Gra- • n-auer und auch — Herr Heilmann. Von dessen lauter Wich­tigtuerei ist nicht mehr viel übrig geblieben. Sie alle kamen im Laufe des Abend zur Vernehmung, doch werden mehrere von ihnen noch öfters erscheinen und gründlicher Auskunft geben müssen. Denn das sah man schon in dieser mehr als fünf­stündigen Sitzung: die Untersuchung über einen so ausgedehnten Komplex von Fragen ist äußerst kompliziert und langwierig. Sie kann viele Wochen dauern. Erschwerend kommt ja die politische Leidenschaft hinzu, die unter der Oberfläche sehr stark glimmt, aber auch oft genug die dünne Decke durchbricht. Der Ausschutzvorsitzende, Dr. Leidig von der DVP., hat viel Mü­he, die Gemüter im Zaum zu halten. Sein Amt ist auch sonst sehr undankbar. So ein Untersuchungsausschuß ist doch ein recht unglückseliges Mittelding zwischen Parlamentarismus und Gerichtsverfahren. Die Mitglieder sind Parteipolitiker und an scharfe Polemik, heftige Zwischenrufe und lautes Gelächter ge­wöhnt; hier aber sollen sie sich als unparteiische und würdige Richter aufspielen. Das funktioniert nicht recht. Einer der Zeugen fragte einmal pikiert, ob er hier als Angeklagter ober als Zeuge vernommen werde, ein anderer Sprach, mit einem ironischen Unterton, von dem „hohen Gerichtshof".

Verlangsamt wird das Verfahren auch dadurch, daß keine Voruntersuchung stattgefunden hat, der Vorsitzende also über keine Aktenkeitntnis verfügt. Er kann die Zeugen nicht in der Reihenfolge vernehmen, von der die schnellste Klärung des Sachverhalts zu erwarten ist, sondern bleibt vom Zufall ab­hängig. So wußte man z. B. bei Beginn der Donnerstagsitz- ung noch gar nicht, welche Barmat-Zamilie es eigentlich ge­wesen war, die im 2ahre 1920 von Südosten durch Deutschland gereist ist und nach der Anweisung Severings an den Regier­ungspräsidenten des Nordwestens zur holländischen Gesandt­schaft gehören sollte. Man riet lange herum, bis der noch nicht vernommene Herr Bauer dazwischen rief: „Wenn man doch nur einmal mich fragen wolltet Sch weiß doch über alles Be­scheid." Aber es dauerte noch eine ganze Weile, bis er an der Reihe war. Als es endlich so weit war, hörte man die etwas überraschende Kunde, daß es sich hierbei nur um einen Akt der Menschlichkeit gehandelt habe: die Eltern der vielen Gebrü­der Barmat nebst Lochler, Schwiegersohn und kleinen Kin­dern aus südöstlicher Bedrängnis nach Holland zu schaffen.

Wer wird gegen einen Akt der Menschlichkeit etwas ein- zuwenden haben? Aber eines leisen Gefühls des Neides wird sich mancher Deutsche nicht erwehren können, wenn er hört, daß zugunsten dieser Barmat-schen Zamilienreise von Herrn Reichs­kanzler Bauer ein Ministerialdirektor im A. A., die deuffche Gosandtschaft in Bukarest, der preußische Snnenminister und drei preußische Regierungspräsidenten in Bewegung gesetzt wur den . . Wie es zu dem Mißverständnis mit den „Mitgliedern 'der holländischen Gesandtschaft" gekommen ist, bleibt unauf­geklärt. Solche eiligen Sachen werden ja heutzutage telepho­nisch erledigt, und es kommt dabei auf eine Hand voll Noten 'nicht an. Wir wollen im übrigen dem politischen Ergebnis der 'Untersuchung nicht vorgreifen und uns daher heute: auf ein