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Samstag, den L Mai 1925.
59. (2.) Fahrgans.
HlnScnbukgs AmtSkintlldmng und Eldeslelttung am 12. Mai.
wtb. Berti«, 1. Mm. telef. Wie das WTB. erfährt findet die Amtseinführung und Libesteistung des neue« Reichspräsidenten am 12. Mai 12 Uhr mittags im RÄchstag statt. (Siehe hieran auch unter Rubrik: Aus der Taglesgefchichte. Me Red.)
Große Verstimmung im Weimarer Block.
ww. Berti«, 1. Mai, (Eig. SuformatilMS-iMfi, Telegr.) Su den llukssteheuden Kreifep des Weimarer Volksblockes ist große Verstimmung darüber emgettolen, daß der frühere Reichskanzler Maxx in einem Schreiben M Hindenburg die Zurückhaltung durchbrochen habe, die durch dep Ausgang der Präsidentenwahl für die republikanischen Parteien gegenüber dem neuen Reichspräsidenten geboten sei. Auch best badische Staatspräsident Dr. Helpach habe ähnliche Anbiedernngsver- suche unternommen, wie Dr. Marx. (Siehe diese Erklärung unter heutige Rubrik, Aus der Tagesgefchichte. Die Red.) Angesichts dieser Tatsache will die Sozialdemokratie sich neuerdings von dem Weimarer Block zurückziehen, wenn die anderen Parteien es nicht für notwendig halten sollten, ihre oppositionelle Einstellung zu dem gegenwärtigen Rechtskurs nicht deutlich genug zum Ausdruck zu bringen.
Ar 1. Wefor in Berlin.
wtb. Vertin, 1. Mai. telef. Zur Mittagsstunde war in Berlin von der Maifeier nicht viel zu merken, obwohl in den Borsig-Werken imd anderen Sndustriewerkeu der größte Teil der Arbeiter fierte. Bei den deutschen Werken in Spandau fehlen kaum 30 Prozent der Arbeiter während in den Siemens- Werken alle Abteilungen im Betriebe sind. Die im Laufe der vormittags abgehaltenen Gewerkschaftsversammlungen sind ruhig verlaufen. Die Kommunifte verunstalteten heute mittag .einen geschlossenen Aufmarsch nach dem Lustgarten. Me Poli- zei hatte die notwendigen Vorkehrungen getroffen.
Mgthmlg dès ovlitisKen Korridors auf dem Seewege.
wtb. Berlin, 1. Mai. telef. Ans Anlaß des Eisenbahnunglücks im polnischen Korridor wird darauf hingow lesen, daß die Möglichkeit besteht den polnischen Korridor auf dem Seewege zu umgehen. Der Schnelldampfer „Odin“ fährt Montags und Donnerstag abends von Swinemünde und Mittwochs und Samstags früh von Königsberg (Pillau) und mittags von Danzig Renfahrwasfer ab. (Siehe auch unter Rubrik. „Aus der Tagesgefchichte. Me Red.)
Keine Wiederherstellung des Bankgeheimnisses.
wtb. Berlin, 1. Mai. telef. Zu einem von dem Abgeordneten Riesser und Genoßen im Reichstage eLugebrachten
Die parlamentarische Situation.
2m Reichstag wird gegenwärtig hinter den Kulissen über die durch die Wahl Hindenburgs zum Reichspräsidenten geschaffene innen-politische Lage verhandelt. Man kann fest- stellen, daß sich die Weimarer Parteien nunmehr über ihre Niederlage vollkommen beruhigt haben und den Versuch machen werden, mit dem neuen Reichspräsidenten auf völlig neutraler und unpolitischer Bassis zusammen zu arbeiten. Aus wichtigen außen- und innenpolitischen Gründen will der Weimarer Block überhaupt den Eindruck vermeiden, als sei durch die Niederlage des Prästdentschastâandidaten Murx das politische Uebergewicht auf die Rechtsparteien übergegangenen, obwohl es selbstverständlich der Fall ist.
2n deutschnationlen Kreisen spricht man neuerdings die Forderung aus, den Reichsblock aufrecht zu erhalten und ihn als Organisation aller Rechtsparteien für alle wichtigen politischen Fragen mobil zu machen. Dem gegenüber dürfte die Deutsche Vockspartei jedoch auf der Auflösung des Reichs- blockes^ bestehen. Da im übrigen in den meisten politischen Fragen zwischen der Deutschen Volkspartei und den Deutschnationalen weitgehendste Uebereinstimmung besteht, so sei keine Aot- wen 'Weit^ vorhanden, eine Organisation aufrecht zu erhalten, w ausschließlich für die Reichspräsidentenwahl gebildet worden
Die Sozialdemokratie und auch die Demokraten haben abgefunden, daß sie vorläufig aus die Regierungs-
1 ‘' aum einen maßgebenden Einfluß mehr ausüben können.
Anttage der die Aufhebung des Auskunftpflicht der Banken gegenüber dem Finanzämter« in einem Stenerermittlungsver- fahren fordert, hat der Reichsminister der Finanzen in einem Schreiben an den Zenttalverbapd des deutschen Bank- innld Baukiergewerbes Stellung genommen, in dem er u. a. erklärt, daß z. Zt. eine vollständige Wiederherstellung des Bankgeheim uiffes, hauptsächlich aus Gründen der Steuermoral nicht in Frage komme. Die Finanzbehörde müßte auch in Zukunft im Stande sein die steuerliche Wahrheit aufzudecken. Da die Ausknuftpflicht in einem Ltünerermitttungsverfahren jedem Staatsbürger obliege würde die Wiederherstellung des Bankgeheimnisses zu einem ‘Privileg für einen einzelnen Wirtschaftszweig sein.
Kommunistenfurcht in Belgien.
wtb. Paris, 1. Mai. telef. Wie eine vom „2oiwnal" veröffentliche Agenturmeldung ans Brüssel besagt, ist dem französischen kommunistischen Abgeordneten Lacain der anläßlich des 1. Mai in einer kommunistischen Versammlung in Brüssel sprechen wollte, vom üustizminister der Eintritt in das belgische Gebiet untersagt worden.
Sie belgische Kabinettskrise noch nicht gelöst.
wtb. Paris, 1. Mai. telef. Wie dem „Oeuvre“ aus Brüssel berichtet wird, scheint es, daß nachdem der Brocque- ville eine Anzahl Politiker, darunter auch Beudervelde, Hg- mans und van Kanpelaer konsultiert hat, Brocqueville sich nicht entschließen wird, ein Kabinett zu hüben.
Sus unruhige Marokko.
wtb. Paris, 1. Mai. telef. Havas meldet: Aus Rät werden Einzelheiten über Kämpfe gemeldet, die in Französisch- Marokko zwischen den französischen Besatzungsttuppen und den Truppen der Aiffleute stattgefunden haben. 2m Westen seien französische Streitkräfte bis in die Gegend von Gründ Kacin vorgedrungen. Die Flugzeugabteilung habe den Angriff unterstützt und eine starke feindliche Abteilung, der sich gewiße Teile von Stämmen, die an der französisch-spanischen Grenze in Marokko wohnten, angeschloßen hätten, unter schweren Verlusten für den Feind zurückgeworfen. 2m Osten sei ein regelrechter Angriff der Aiffleute erfolgt, der jedoch ebenfalls mit großen Verlusten für den Feind zuriickgewiesou worden sei.
Sie Zahlen sprechen.
Die „Berliner Börsen-Zeitung" schreibt:
Noch nie sind die großen politischen Gruppen des deutschen Volkes unter so klaren Parolen -um Kampf angetreten wie gestern. Die beiden Zahlen des Gesamtergebnisses im Kampf zwischen Reichsblock und iVolksblock geben den großen Quer-
Diese beiden Linkspartoien wollen daiher ihre Opposition verschärfen, um der Regierung Luther die denkbar größten parlamentarischen Schwierigkeiten zu bereiten. Da jedoch das Zentrum voraussichtlich nicht daran denken wird, aus dem Reichskabinett auszutreten, so wäre die Regierung Luther keineswegs in ihrem Bestand gefährdet. Allerdings ist es nicht ausgeschlossen, daß die Zentrumspartei mehr denn je Wert daraus legt, innerhalb der Reichsregierung mit verschärfter Wachsamkeit aufzutreten und namentlich in innenpolitischen Fragen Entscheidungen zu verhindern, die auf einen ausgesprochenen Rechtskurs hinauslausen würden. Der neue Reichspräsident von Hindenburg wird wie man erfährt, nach seiner Ankunft in Berlin die Parteiführer empfangen und mit ihnen die politische Lage erörtern. 2n den parlamentarischen Kreisen ist man gespannt darauf, wie sich der Feldmarschall den Vertretern der Linksparteien gegenüber verhalten wird. Man ist der ^luffaisung, daß Hindenburg in seiner Eigenschaft als Reichspräsident mit allen ‘Parteien gleichmäßig verkehren wird, ohne die eine oder die andere Seite zu brüskieren. Allerdings plant die Sozialdemokratie, vorläufig allen Empfängen beim Reichspräsidenten sernzubleiben, um damit gegen die Wahl Hindenburgs zu demonstrieren. Dieses billige Vergnügens sei ihr gegönnt! .
schnitt durch vierundneunzig Prozent der an die Urnen gegangenen Wählerschaft. Von diesen $4 Prozent haben sich etwa 48 Prozent für Hindenburg und etwa 45 Prozent für Marx ausgesprochen. Zu weitgehenden politischen Beschlüßen gibt aber eine nähere Untersuchung der Zusammensetzung der Wählerschaft in den einzelnen Teilen des Reiches Veranlaßung. Wie ist es gekommen, daß der Reichsblock gegenüber der Vorwahl eine Zunahme von drei Millionen Stimmen zu verzeichnen hat, während der Klang des Namens Marx und die Parolen des Volksblocks kaum eine halbe Million mehr als am 29. März angelockt haben?
Zunächst ist festzüstellen, daß in den östlichen und nördlichen Wahlkreisen der Marxblock teilweise schwere Einbuße erlitten, der Reichsblock über überall gewaltigen Zuwachs erfahren hat. 2n Ostpreußen, dem Lande, das in dem Feldmarschall seinen Befreier und Volkshelden feiert hat der Linksblock, obwohl sich 60 000 Menschen mehr an der Wahl beteiligt haben als am 29. März einen Verlust von fast 30 000 Stimmen zu verzeichnen, während die Zahl der Rechtswähler um 150 000 gestiegen ist. Fast genau so liegen die Verhältnisse im Wahlkreis Pommern, ähnlich auch in Schleswig-Holstein und Mecklenburg. Bemerkenswert unter dieser Gruppe von Wahlkreisen ist der Oppelner, wo Marx nur 16 000 Stimmen, der Hindenburg- Block aber 73 000 Stimmen gewonnen hat, obwohl der Zen- trumsabgeordnete Pfarrer Ulitzka, den man bisher den ungekrönten König von Oberschlesien nannte, alles in Bewegung gesetzt hat, um mit Hilfe des Zentrumsklerus für seinen Parteiführer Stimmung zu machen. Aber offenbar haben auch die Kleinbauern und die Bergarbeiter Oberschlesiens nicht vergej^ Jen, daß Hindenburg der Mann ist, der chr Land und ihren Herd vor 10 Fahren vor den Schrecknissen der russischen Dampfwalze bewahrte. Der Marxiblock und besonders die Zentrumspartei können auch mit den Ergeb nisten der Wahl in denjenigen Gebieten, die Jie für ihre Hauptkräfte reserviert hielten, im Westen, nicht recht zufrieden sein. 2n Köln-Aachen, dem Wahl kreise des ReichstagLabgeordneten Marx, ist die gesamte Wahlbeteiligung um 13000 gestiegen. Prozentual liegt jedoch der größere Zuwachs bei Hindenburg und nicht bei Marx und in Koblenz-Trier hat Marx 12 000 Stimmen, Hindenburg aber 60 000 Stimmen gewonnen., während in Düsseldorf-Ost und Düsseldorf-West zusammen der Marxblock einen Zuwachs von nur 50 000 Stimmen gegenüber 155 000 Stimmen des Hindenburg-Blocks zu verzeichnen hat. Der Ausfall der Wahlen in Bagern zeigt, daß die Freudenfeste der Berliner demokratischen Presse über den völligen Anschluß der Vagerischen Volkspartei an den Marx-Block verfrüht waren. Es zeigt sich, daß zwei Drittel aller bayerischen Stimmen treu zu Hindenburg gestanden haben, während Marx im ganzen nicht mehr als 30 Prozent der Bagern — im wesentlichen die Sozialdemokraten und Bau- ernbündler — für sich begeistern konnte.
Politisch am bedeutungsvollsten ist das Ergebnis der Wahlen in Mitteldeutschlaud. Um es vorwegzunehmen: es gibt kein rotes Sachsen mehr! 2n allen drei sächsischen Wahlkreisen (im Wahlkreis ^Thüringen ist das Bild das gleiche) hat der Marxblock trotz ^gewaltiger Zunahme der Wahlbeteiligung überall absolute Einbuße erlitten 2n Dresden-Bautzen 55000 in Leipzig 50 000, in Ehemnitz-Zwickau 52 000. Dagegen hat her Reichsblock gewonnen in Dresden-Bautzen fast 110 000. in Leipzig 60 000, im Ehemnitz-Zwickau, dem Wahlkreise, in dem Herr Dr. Wirth sich nun umsonst als rot bekannt hat, sogar 113 0001 Es wird natürlich von der Linken behauptet werden, daß viele radikale Sozialdemokraten sich für Thäl- mann, aus Protest gegen Hindenburg, entschieden hätten. Das ist jedoch nur in geringem Umfange der Fall: die Zahlen lehren, daß—in Sachsen und Thürmgen nicht nur das Bürgertum sich zur Tat aufgerafft hat, sondern daß auch erhebliche Teile der Arbeiterschaft des Treibens der Linken müde find und sich bereitwillig hinter den Volksheros Hindenburg gestellt haben".
Aus den Varlamenten.
Reichstag.
Rede des Reichsfinanzmimsters von Schlierten
Gleich nachdem der Reichstagspräsident Löbe die gestrige Reichstags ihung eröffnet hat, erhebt sich der Reichsfinanzmini- lter 0. Schlieben zu ausführlichen Erörterungen über die Steuergesetze und die Aufwertungsvorlagen Er geht davon aus, <aß die Reichsregierung dem Haus die Entwürfe zu den neuen Steuergejehem, dem Finanzausgleich und den Aufwer- tungsgesetzen zugehen ließ. Auf Fahre hinaus werde Deutschlands Entwicklung von der Gestaltung dieser Gesetze abhängig Jein.. Die Gesetze würden entscheiden, ob es Deutschland gelinge wirtschaftlich und finanziell zu gesunden. Nach der Fnflations- Zeit gelte es, die damals verwischten Grenzen zwischen Reich, Staat und Gemeinden wieder klar zu ziehen, um allen Teilen Bewegungsfreiheit, Selbstverantwortung und Eutwicklungsmög-