Morsenzertuns sârr Kreisblatt, Anzeiger für Rhön un- Begelsberg, Fuwa und Haunetal O Anitig-n: Die 7 gespaltene Millimeierzeile 0,04, ausmärts 0,07 Xentenmart Die 92

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PolttisKe Erklärungen

beim AmtsantM.

Berlin, 5. Mai. (Sig. Saformaüonsdieast-TelWr.) Eutge- MU Zaubers lautenden Meldungen, wsnach der weM RÄchsprä- Ment von Hindenburg nicht die Atzficht habe, bei Mnem Amts- -iantriit und bei seiner Vebeidignug irgendwelche Mitischen Er- Klärungen abzugeben, erfaßen wir von uvterrichtster Seite, daß Hindenburg sogar wiederholt Beranlassung nehmen werlde, bei seinem Amtsantritt in Ansprachen hervorzutreten. Er werde nicht nur bei seiner Vereidigung vor dem Reichstage sprechen, sondern namentlich bei dem aus Mittwoch nächster Woche an- . gesetzten Empfang der diplomatischen Auslandsvertreter eine größere politische Rede halten.

Ein Angebot an Marx.

Berlin, 5. Mai. (Lig. LcharmaKousdieW.-Lelegr.) 2u den parlamentarischen Kreisen ist tue Rede davon, daß dem früheren Reichskanzler Dr. Marx imSalle einer späteren Umbildung des Reichskabinetts ein wichtiges Ministerium angebote» werden solle. Man hosse dadurch, die Weimarer Parteien enger an die Regierung Luther schmieden zu können. Obwohl eine Bestätig- uug dieser Version an maßgebender Stelle nicht zu erlangen war spricht man sehr ernsthaft von einer solchen Möglichkeit, die bei den Weimarer Parteien, mit Ausnahme der Sozialdemokratie, einen günstigen Eindruck Hervorrusen werde.

Bon der -eulsch-amerttamschen EchnbenerW-KommWon.

* wtb. Washington, 5. Mab LÄef. GuNkspruch). Die deutsch- amerikanische Schadenersatz-Kommissiou hofft chre Tätigkeit im Dezember beenden zu können. Von den 15 000 angemeldeten Schadenersatz-Ansprüchen sind 7 735 Fälle im Gesamtbeträge von 93 000 848 000 Dollar entschieden, 6 198 Anträge über 407 052 000 Dollar wurden von der Kommissio« zuriickgewiesen.

Kutiskers schlechter Gesundheitszustand.

wtb. Berlin, 5. Mai. teles. Der GesuMeitszustand Ku- tiskers, der, wie gemeldet, einen Schlaganfall erlitten hatte, ist den Blättern zufolge nach wie vor ernst. Seitens der Vertei- .digung wurde erneut ein Haftentlassungsaulrag eingereicht. Aus Grund dieses Antrages hat der Untersuchungsrichter nochmals ein detailliertes ärztliches Gutachten über den Gefnüdheitszustand augesordert, insbesortdere um Beantwortung der Frage ersucht, ob bei dem Untersuchungsgefangeneu dringende Lebensgefahr besteche. Das Gutachten wird morgen erstattet.

Ein neuer Kommunisten-Anschlag in Bulgarien.

wÄ. Sofia, 5. Mai. teles- Eine 1 Sköpfige kommunistische Bande versuchte die Giseubahmbrücke bei Lon zu sprengen. Das Attentat wurde vereitelt und die Täter in die Flucht geschlagen. Bei einem Fluchtversuch in Burgas wurde der Kommunisteu- früher Swan Rschow erschossen.

Vor der großen politischen Aussprache.

Nachdem das Zentrum an die Reichsregierung wegen des Standes der außenpolitischen Lage eine Interpellation gerichtet hat, fordern jetzt auch die Demokraten die alsbaldige Ansetzung einer außenpolitischen Debatte im Reichstag. 2n dem demokra­tischen Antrag wird gefordert, daß die Reichsregierung Auf­schluß über die von ihr beabsichtigte Außenpolitik geben soll. Es steht schon jetzt mit Sicherheit fest, daß die Reichsregierung erst nach dem Amtsantritt des Reichspräsidenten von Hinjden- burg in der Lage sein wird, mit dem Reichstag in außenpoli- tijrfje Erörterungen einzutreten. Reichskanzler Dr. Luther ist sogar bereit, zu einem geeigneten Zeitpunkt eingehende Erklär­ungen über sämtliche außenpolitische Fragen abzugeben, da er nach dem Amtsantritt des neuen Reichspräsidenten nochmals Gelegenheit nehmen will, vor aller Welt festzustellen, daß in der deutschen Außenpolitik nicht die mindeste Aenderung zu er­warten sei. Bemerkenswert ist übrigens die Tatsache, daß man im Berliner Auswärtigen Amt immer noch mit der Möglich-

^âß noch im Laufe des Monats Mai die alliier- ^Sprüngen Deutschland ihre Entscheidungen in der Frage lüstungskontrolle und der nördlichen Rheinlandzone mit» Iücr^en. Obwohl von alliierter Seite nach wie vor be- binaiK ^ alle Entscheidungen auf unabsehbare Zeit an eine mußten, glaubt man in Deutschland nicht b® Verschleppung in den außenpolitischen Fragen. Keineswegs aptiS ^ '" ^^" ^" 6tanb ber D-nge über die Sicherheits rat ^'^ ^ öie Erörterungen > -hage außerordentlich schlecht stehen, und es

NollstreStes Todesurteil sesen drnKommuuistenTodorew.

wtb. Sofia, 5. Mai. telef. Das Todesurteil gegen den Kommunisten Dimiter Todorew wurde vollstreckt.

Großes Schadenfeuer Lei Tauberbischofsheim.

wtb. Tauberbischossheim, 5. Mai. telef. Am Samstag brach in dem benachbarten Orte Smpfiugeu Feuer aus, das ein Wohnhaus und drei Scheunen einäscherte. Aach mehrere« Stunden konnte der Brand lokalisiert werden. Aber in der Rächt zum Sonntag griff das Feuer weiter um sich, sodaß ihm insgesamt vier Wohnhäuser und vier Scheunen zum Opfer ge­fallen sind.

Bor AMadsens Rordpolslug.

Malland, 5. Mai. sEurapapreß). Die Expedition Amund­sen-Ellsworth sandte dem „Popolo d'Stalia" einen Funkspruch aus Kiugsbag, wonach beide Flugzeuge montiert und für den Aordpolflug bereit stehen. Die Meteorologen kündigen befrie- digeudes Wetter an. Heute Dienstag verlassen die beiden Schiffe, „Fr am" und „Bobbg", Spitzbergen in nördlicher Rich­tung, um einen passenden Landungsplatz für die Flugzeuge zu fin­den, von wo sie dann zum endgültigen Flug aufsteigen können. Wenn keine weiteren Hindernisse eintreten, kann am Mittwoch der endgültige AnfMeg erfolgen.

Die Untersuchung über die Ruhr- entschädigungen.

Von unserem Berliner Vertreter wird uns unteren 5. Mai geschrieben:

Der vom Reichstag eingesetzte Untersuchungsausschuß hat nunmehr den Außenminister Dr. Stresemann und den Reichs- finanzminister Dr. von Schlieben über die an die Ruhrindustrie­ellen gezahlten Entschädigungen in Höhe von 715 Millionen Goldmark vernommen. Besonders die Aussage des Ministers Stresemann war von größter politischer Bedeutung und dürfte bei der endgültigen Beurteilung der Angelegenheit den Aus- schiag geben. Als Dr. Stresemann seine Ausführungen be­endet hatte, stand jedenfalls für die Mehrheit des Ausschusses fest, daß die Regierung formell und juristisch im Recht war, die Entschädigungszahlungen an die Ruhrindustrie zu leisten, die vom Spätjahr 1921 bis Mr Durchführung des Londoner Abkommens gezwungen worden war, Reparationslieferungen an Frankreich und Belgien zu leisten. Als nach dem Außen­minister Finanzminister von Schlieben von den zum Weimarer Block gehörenden Reichstagsmitgliedern in ein Kreuzverhör genommen wurde, entstand, vorübergehend der Eindruck, daß Herr von Schlieben etwas unsicher wurde und auf die ihm ge­stellten Fragen ausweichende Antworten gab. Dabei handelt es sich namentlich um die Frage, warum nicht erst die Sanierung der Reichsfinanzen abgewartet wurde, sondern die Fahlungen aus der Dawesanleihe geleistet worden seien. Diese wichtige

I 'st auch bekannt, daß sich die französische Regierung auf einen bestimmten Termin in der Frage der Räumung der nördlichen I Rheinlandzone durchaus nicht einlassen will. Die in Berlin vorliegenden Berichte der deutschen Botschafter in London und in Paris haben die Reichsregierung nicht in Zweifel darüber gelassen, daß sich die außenpolitische Lage gegenwärtig ziemlich verschärft hat und daß auch für etwaige Verhandlungen zwi- bh.'n Dtutjchland und den Alliierten in der nächsten Zeit kaum irgendwelche Aussichten bestehen. Trotzdem ist die Haltung der Berliner Regierungskreise frei von jeder Nervosität. Man ist der festen Ueberzeugung, daß sich der gegenwärtige Zustand des völligen Stillstandes der Diskussion über die Sicherheitsfrage auch bei den alliierten Regierungen allmählich sehr nachteilig geltend machen wird und daß dann von selbst die Notwendig­keit eintreten wird, die gegenwärtige Haltung zu ändern.

, Sür die innenpolitische Lage der Regierung Luther ist es übrigens eher von günstiger Bedeutung, wenn die außenpoli­tischen Entscheidungen nicht so rasch an sie herantreten. Bei den Rechtsparteien ist nach Meinung der maßgebenden parla­mentarischen Kreise noch mancher ernste Widerstand gegen das deutsche Sicherheitsangebot zu überwinden, ehe von einer ge­schlossenen Front der Parteien die Rede sein kann. Dagegen stellt allerdings die andauernde Unklarheit über das Schicksal der Räumungsfrage eine gewisse Belastung für die Reichsre- gierung dar, die jetzt von allen Seiten aufgefordert wird, au­ßenpolitisch die größte Aktivität zu entfalten.

grMdsätzliche Frage hat der Minister aus grundsätzlichen Er- rosgungen heraus nicht beantwortet, sodaß dadurch für die Reichsregierung die Notwendigkeit geschaffen wird, nachträg­lich dem Reichstag Au^lärung zu geben. Minister Dr. Strese­mann hat klar und eindeutig auseinandergesetzt, daß die Ruhr­industrieellen die Lieferung von Reparationsleistungen nur un­ter der Bedingung aufrecht erhalten konnten, daß das Reich später Bezahlung dafür leistet. Er konnte sich dabei auf sein Schreiben des Arrchskanzlers Marx vom 10. April 1924 be­rufen, in dem ausgeführt wird, daß die Leistungen des Ruhr- bergbaues nach dem t 5. April 1924 einen Teil der Reparations leistungen darstellen und das Reich die Zahlungen leisten werde, sobald die Mittel dazu zur Verfügung stehen. Gegen diesen Rechtsstandpunkt, der das damalige Reichskabinett eingenom­men hat und den Minister Dr. Stresemann auf das nachdrück­lichste vertrat, konnte im Untersuchungsausschuß von keiner Seite etwas eingewandt werden. Es ist daher schon jetzt vor­auszusehen, daß sich der Ausschuß in feinem Gutachten in den prinzipiellen rechtlichen Fragen dem Regierungsstandpunkt an- schließ-en wird. Anders verhält es sich jedoch mit der formellen Handhabung der Entfchädigungszahlungen selbst. Hier hat es den Anschein, als ob zwischen Regierung und Reichstag weit­gehende Gegensätze darüber entstanden seien, inwieweit das Reichskabin-ett berechtigt war, unter Umgehung des Reichs­tages die Entschädigungszahlungen aus den Mitteln auswär­tiger Anleihen vorzunehmen. Zwischen der Regierung und den Ruhrindustriellen war ausdrücklich vereinbart worden, daß die Zahlungen erst dann zu leisten seien, wenn die Finanzlage des Reiches es gestalte. Zwischen diesen formellen Tatsachen und dem Vorgehen der Reichsregierung besteht nach Auffassung der maßgebenden parlamentarischen Kreise noch ein starker Widerspruch, der schleunigst geklärt werden müsse. Es handele sich dabei um ein wichtiges Prinzip, wie das Budgetrecht des Reichstages, das zweifellos durch das Vorgehen der Regierung außer Acht gelassen worden sei.

Die Reichsregierung hat jedoch den von ihr begangenen Fehler insofern eingesehen, als sie sich vom Reichstag nach­trägliche Sndennitat ausbat und alle Unterlagen in einer Denk­schrift an den Reichstag zufammenstellte. Voraussichtlich werden daher die Parteien aus dem Konflikt mit der Regierung keiner lei Konsequenzen ziehen und sich damit begnügen, dem Reichs- finanzminister eine Verwarnung zu erteilen. Darüber hinaus wird aber kaum für das Reichskabinett eine kritische Lage entstehen können, da in der Hauptsache selbst, nämlich in der Rechtsfrage, die Entschädigungspflicht der Reichsregierung ge­genüber der Ruhrindustrie für die Micumlasten ohne weiteres feststand. Wie man hört, dürfte der Untersuchungsausschuß über die Ruhrentschädigung gleichzeitig mit dem Abschluß der Etats Verhandlungen seine Arbeit beenden.

Das geistige Repräsentantenhaus SroßbeutWanbs.

Bei dem Gründungsakt der Deutschen Akademie am 5. Mai in München ist folgende Liste der Senatoren der Deutschen Aka­demie bekanntgegeben worden:

Dr. h. c. Adenauer, Oberbürgermeister der Stadt Köln, Universttätsprofesfor Dr. h. c. Aerebo, Landwirtschaftliche Hoch schule Berlin,

Geheimrat Professor Dr. Aschoff, Freiburg im Breisgau, Pfarrer Dr. Baudert, Herrnhut i. Sa.,

Dr.-Ong. h. c. Karl Friedrich von Siemens, Berlin Reichsgerichtspräsident Dr. Simons, Leipzig,

Dr. h. c. von Strauß, Direktor der Deutschen Bank, Berlin, Ministerpräsident a. D. Stegerwald, M. d. R., Berlin,

Dr. Richard Strauß, Tondichter, Direktor des Operntheaters, Wien,

Geheimrat Professor Dr. Stutz, Berlin,

Bischof Teutsch, Hermannstadt i. Siebenbürgen, Großadmiral von Tirpitz, Staatsminister, Berlin, Geheimrat Universitätsprofessor Dr. Volz, Leipzig, Generalkonsul Dr. Wanner, Stuttgart,

Geheimrat Universitätsprofefior Dr. Adolf Weber, München, Erzabt Norbert Weber, 5t. Ottilien,

Öofrat Professor Dr. Wettstein, Präsident der Akademie der Wissenschaften, Wien,

Geheimer Legationsrat Professor Dr. Wiedenfeld, Ministerial­direktor a. D., Leipzig,

Geheimrat Profestor Dr. Freiherr von Wieser, Minister a. D., Wirkliches Mitglied der Akademie der Wissenschaften, Wien,

Wirklicher Geheimer Rat Professor Dr. von Wilamowitz- Möllendorf, Exzellenz, Berlü.,

Geheimrat Professor Dr. Wölfflin, Zürich.

Geheimat von Bestelmeyer, Präsident der Akademie der Bil­denden Künste, München,

Geheimer Medizinalrat Professor Dr. Bier, Berlin,