Hessische ,
Morgenzettung
Ful-ars Kreisblatt, Anzeiger für Rhön unö Vogelsberg, Ful-a un- Haunetal
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Mumm 197.
Samstag, den 9. Mai 1925.
59. (2.) Zahrgang.
Verstimmung mischen Sozialdemokratie und Mittelparteien.
Berlin, 8. Mai. teef. (Sig. insormatronsdienst.) Wie wir hören, ist man in den Meisen der Lozial-emoKrcttre außerordentlich verstimmt darüber, daß der sozialdemokratische Einspruch gegen die Silltigkeit -er Wahl Hindenburgs von den anderen Weimarer Parteien Keinerlei Unterstützung gesunden hat. Der linke Flügel der Sozialdemokratie verlangt daher, daß die sozialdemokratische Partei in chrer schärfsten Opposition gegen den Rechtskurs im Reiche keinerlei Rücksichten mehr auf die vermittelnde Haltung des Zentrums und der Demokraten nehmen solle. Alle bisherigen Bindungen mit diesen beiden Parteien müßten durchweg gelockert werden.
Keine Umbildung der Reichsregierung.
Keine ilmbilbung der Reichsregierung?
Berlin, 8. Mai. telef. (Sig. Suformationsdieust.) Wie wir ans parlamentarischen Kreisen erfahren, werden die Bemühungen, nach dem Amtsantritts des neuen Reichspräsidenten eine Umbildung der Reichsregierung vorzunehmen, an der Haltung der beteiligten Parteien völlig scheitern. Bei der gegenwärtigen Konstellation im Reichstag hält man es für das gegenwärtigen Konstellation im Reichstag hält mgu es für am richtig sie«, das gegenwärtige Reichskabinett in seiner gegenwärtigen Form beizubchalten.
Das MGtrMmsvvtum gegen das Kabinett Braun abgelehat.
wtb. Berlin, 8. Mai. telef. 5m preußischen Landtag wur de heute der deutschnationale Mißtranensautrag gegen bas Kabinett Braun mit 222 gegen 216 Stimmen abgelehnt. (Liehe hierzu auch den zweiten Artikel im Hauptblatt.) (Die Red.)
Die Rückkehr der Reichsregierung aus München ist erfolgt.
wtb. Berlin, 8. Mai. telef. Der stellvertretende Reichspräsident Dr. Limon der Reichskanzler, Aeichsaußeuminister Dr. Stresemann, Staatssekretär Schubert und die meisten anderen Vertreter der Regierung Lie an der Eröffnung des deutschen Museums in München tellgenommen haben, sind heute vormittag in Berlin wieder eingetroffen.
Zusammentritt des Wahlprüfungsgericht.
wtb. Berlin, 8. Mai. telef. Unter dem Vorsitz des Abgeordneten Spahn (Ztr.) trat heute Mittag das Wahlprüfuugs gericht zusammen an dem als Reichsbeanftragter Ministerial
Die bevorstehenden Noten an Deutschland.
Von alliierter Seite werden nunmehr für die nächste Woche die lang erwarteten Mitteilungen an Deutschland angekUndigt. Es handelt sich dabei um eine Sammelnote der alliierten Regierungen über die Abrüstungsfrage und über die Räumung bet nördlichen Rheinlandzone, sowie um eine gesonderte französische Rote über die Sicherheitsfrage. Sobald diese Mitteilungen der alliierten Regierungen bei der Reichsregierung vorsiegen werden, wird die Reichsregierung vor entscheidende Beschlüsse in her Außenpolitik gestellt. Die Regierung Luther, die sich bereits auf Vorverhandlungen in der Sicherheitsfrage eingelassen roirb dann in denkbar kurzer Zeit gezwungen sein, ein Ver yandlungsprogramm aufzustellen, auf deffen Grundlage die Aus- emanberfebungon über die Räumungs-, und Sicherheitsfrage fortgefuhrt werden könnten. •
^„jS^Weman in Berlin noch nicht weiß, welche Lntschei- alliierten Regierungen über die Räumung der nörd- iuhen Rheinlandzone fällen werden, läßt sich außerordentlich
^ousfehen ob es zu einer grundsätzlichen Verständig- ung zwischen Deutschland und den Alliierten kommen kann. 5n Berlin wird eine solche Verständigung absolut ehrlich und un- ?'^strebt, aber man sieht in den Regierungskreisen die gerade in der Abrüstungsfraqe
6o’ È die alliierten Regierungen vorstellen, besteht für heben Schwierigkeit, grundsätzliche Einwendungen er- Sierung ömn Berücksichtigung die Reichsre- Jung der "'"^' $re ^'"w'll'gung zu der Lö- Außenm^ - n^'ngsfrage zu geben.
Halts in v ^^resemanu hat während seines Aufent Stand der außeuo»mn^?^llevertre1er ausführlich über den setzt der Minister „ ” ^^ unterrichtet. Wie wir hören, kommen eines Sicbprk^?^^" Hoffnungen auf das Zustande- rung der Vereinbarung"?^ "^ ÜUf ^ie lo^le Durcyzuh- ^n über die Räumung des Ruhr- und
direktor Kaisenberg teilnimmt. Das Gericht nahm zunächst den Bericht des Reichsgerichtsrat Katlichn über die eingegaugeneu Beschwerden entgegen unter denen sich auch die inzwischen zu- rückgenommene Beschwerde des ReichstagLabgeordneten Fritsch (natsoz.) wegen des Redeverbotes für Httler durch die bage- rische Regierung befindet. Trotz der Zurücknahme der Beschwerde wird sich das Wahlprüfungsgericht mit dieser Frage befassen.
Sie Lösung für ein neues Kabinett in Preußen gefunden?
wtb. Berlin, 8. Mai. telef. Wie wir aus parlamentarischen Kreisen erfahren, werden die Besprechungen zwischen den einzelnen Landtagssbaktionen fortgesetzt. Es scheint, daß bestimmte Richtlinien hinsichtlich der Bildung eines neuen Kabinetts gefunden sind. Ss soll sich bei diesem neuen (Kabinett um eine Lösung handeln, die eine Verbindung zwischen einem Kabinett der Volksgemeinschaft und einem Beamtèukabinett darstellt.
Nugadtturz mit glücklichem Ausgang in Mallen.
wtb. Rom, 8. Mai. telef. Auf dem Flugplatz Monte Lelio bei Tivoli versagten dem „Mesiaggero" zufolge bei einem Probeflng eines neuem viermotorischen Flugzeuges, das mit 4 Personen besetzt war, plötzlich drei Motoren, sodaß der Ap- aarat zur Erde stürzte. Er fiel so glücklich in einen wasserarmen Sumpf, daß weder die Fahrgänste noch die Maschine ernsthaften Schaden erlitten.
Liebesdrama in Mannheim.
wtb. Mannheim, 8. Mai. telef. Sestern vormittag hat sich ein 21 jähriger Schiffer aus Winterberg vor dem Zimmer seiner Geliebten, die chm einige Tage vorher die Auflösung Les Verhältnisses mitgeteilt hatte, getötet.
Sie Vorbereitungen für die Lanbtagsauflèsung.
Die Landtagsfraktion der Deutschen Volkspartei hielt am Donnerstag vormittag eine mehrstündige Beratung ab, in der der frühre preußische Finanzminister von Richter über seine Ver Handlungen mit dem Zentrum und den Deutschnationalen wegen einer friedlichen Beilegung der Krise in Preußen Bericht erstattete. Nach der Sitzung, die keinen Beschluß brachte, haben nachmittags weitere Verhandlungen zwischen Zentrum, Volks
Sanktionsgebietes. Nach Auffassung des Außenministers würde eine dauerhafte Entspannung der außenpolitischen Lage nur dann möglich sein, wenn der Verständigungswille auf der $e- genfeite in diesen beiden wichtigen Fragen nicht versagt. 5m übrigen bezweifelt man in Berlin nirgends die Möglichkeit, daß auch in der Völkerbundsfrage eine Lösung möglich sein wird, wem, dse Aäumungsfrqge zur Zufriodiouhett Deutschlands geregelt wird. Die Regierung Luther ist fest entschlossen, nur £>ann einen Zulasfungsantrag an den Völkerbund zu richten, wenn die Voraussetzungen dafür erfüllt sind, daß die Alliierten die in der Räumungsfrage eingegangenen V-rpflichten auch in loyaler Weise innehallen. 5n einem solchen Falle wäre der geeignete psychologische Augenblick gekommen, wo es die Reichs regierung riskieren dürfe, in der Völkerbundfrage entscheidende Schritte zu tun, ohne auf den Widerstand der Parteien zu stoßen. Nach der Rückkehr der Reichsregierung nach Berlin werden höchstwahrscheinlich neue diplomatische Sondierungsaktionen einsetzen, die den Zweck haben, die Verhandlungsmögucy- Keiten zu verbessern. Man ist im Auswärtigen Amt der festen Ueberzeugung, daß auch in Frankreich der Vebhandlungswille sich gesteigert hat, und daß nur dann eine schwierige Situation eintreten könnte, wenn die alliierten Regierungen aus dem Be- rirf)t der interalliierten Militäbkomites in der AbrUstungsfrage zu Konsequenzen gelangen -sollten, die für Deutschland untragbar mären. Aus diesen Erwägungen heraus legt man in Berlin her bevorstehenden Mitteilung über die Militärkontrollfrage weit größere Bedeutung bei als der Antwort der französischen Regierung auf die deutschen Sicherheilsanregungen, die lediglich für die Fortführung der Sicherheilsverhandlungen, ni®r aber für bie Bereinigung der außenpolitischen Situation selbst von Bedeutung ist. Immerhin besteht begründete Aussicht darauf, raß die Rote der Botschafterkonferenz in jeder Form gemäßigt gehalten sein wird, sodaß durch sie nicht allzu erhebliche Komplikationen geschaffen werden.
Partei, Wirtschaftspartei und Deutschnationolen begonnen. Man hofft noch immer, in diesen Verhandlungen einen Ausweg im Sinne eines überparteilichen Kabinetts zu finden, so daß die Abstimmung am Freitag vermieden werden kann. Eine Aeußerung der Sozialdemokratie zu diesen Verhandlungen liegt nicht vor. Die Abstimmung am Freitag wäre nur dann zu vermeiden, wenn Ministerpräsident Braun auf Grund eines Beitritts der Sozialdemokraten zu einem überparteilichen Kabinett sein Amt niederlegte.
Es ist möglich, daß zunächst ein taktischer Ausweg aus den Verhandlungsschwierigkeiten dadurch gefunden wird, daß unter dem Einfluß des Zentrums und der Demokraten sich auch die Sozialdemokraten heute mit einer
Verschiebung -er Abstimmung einverstanden erklären. Soweit man bis zur Stunde übersehen kann, würde die Deutschnationalen Volkspartei geneigt sein, eine überparteiliche Regierung auch dann zu unterstützen, wenn tein nicht besonders führendes Ministerium mit einem Sozialdemo kraten besetzt wäre.
Es hängen aber alle Versuche, die Krisis friedlich beizulegen, von der Sozialdemokratie ab, die vorläufig noch das Bestreben zeigt, die Möglichkeiten, die ihr die preußische Verfassung bietet, auszunutzen. Nach der Ankündigung über die letzten Beratungen des interfraktionellen Ausschusses der Weimarer Koalitionsparteien soll Freitag der Oberste Ausschuß, der aus dem Landtagspräsidenten, dem Ministerpräsidenten und dem Präsidenten des Staatsrates besteht, zusammentreten, um bie Auflösung für den Fall vorzubereiten, daß das Ministerium Braun mittags eine Mehrheit erhält. Für einen solchen Auflösungsbefchluh des Obersten Ausschusses hat die Sozialdemokratie mit Bartels und Braun zwei Stimmen. Es ist fraglich, ob dieser Oberste Ausschuß die'Auflösung einstimmig beschließen muß, oder ob das dritte Mitglied, der Staatspräsident Adenauer, der im Namen des Zentrums sich gegen die Auflösung aussprechen wird, überstimmt werden kann.
Die Hoffnung der Sozialdemokratie, daß in der Landtags- sitzung bei der Abstimmung über die Billiqungsformel bei den Kommunisten und bei den Parteien auf der Rechten Jo viele Abgeordnete fehlen werden, daß eine knappe Mehrheit für Braun zustande kommt, ist jetzt geringer denn je.
„die Kommunisten haben Donnerstag vormittag offiziell an- gekundigt, daß sie mit allen Stimmen gegen Braun Stellung nehmen werden, weil die Sozialdemokratie die Forderungen der Kommunisten nicht erfüllen will. Auf der anderen Seite werden die Rechtsparteien alle Abgeordneten zur Abstimmung kommen lassen. Die Deutsche Volkspartei wird, falls alle Verhandlungen bis heute mittag gescheitert sein sollte, dem Miß- trauensootum der Deutschnationalen sich anschließen und damit natürlich auch die Billigungsformel in ihrer Gesamtheit ablehnen.
im Preußischen Landtage fanden am Donnerstag nach-
®!"9e!>cnöc Besprechungen zwischen der Deutschnatio- nalen Volkspartei, der Deutschen Vobkspartei und der Zentrumspartei statt, im Mittelpunkt dieser Besprechungen stand der vom Zentrum angeregte Gedanke der Bildung der großen Volksgemeinschaft, der von Reichskanzler a. D. Dr. Marx immer vertreten worden ist. Zu einer abschließenden Stellung- nabme ist man nicht gekommen. Die Verhandlungen werden fortgesetzt werden. Die deutschnationaler Fraktion hält nach
rcinen Beamtenkabinetts ohne parlamentarischen Einschlag für die beste Lösung.
Für Freitag vormittag hatten sämtliche Fraktionen Sitzungen angesetzt. Der Aeltestenrat des Landtages trat um 12 Uhr mittags zusammen, um darüber zu entscheiden, ob am Nach mittag das Kabinett Braun im Plenum die Vertrauensfrage unter dem status quo stellen wird, oder ob noch ein anderer der Krise möglich ist. im Augenblick stehen sich die iestrebungen, ein überparteiliches Kabinett unter Aus- aIs Ministerpräsidenten zu bilden, und die Absicht Brauns, für sein Kabinett bas Vertrauen zu fordern scharf gegenüber. * '
Freitag trat auch der aus dem preußischen Ministerpräsidenten sowie den Präsidenten des Preußischen Landtages preußischen Staatsrates sich zusammensetzende Aus- ^r Verfassung über die Auflösung des Landtages zu beschließen hat, zusammentretem Braun ist nach wie vor gewillt, im Fall der Ablehnung des Vertrauensvotums auf die Auflösung hinzuarbeiten. “ 1
Die Weihe des Deutschen Mute
mi
München.
Die Eröffnungsfeier am 7. Mai in dem herrlich Hergr- richteten Zestsaal des Deutschen Museums begann mit der Aufführung eines von Gerhart Hauptmann geschriebenen Festspiels, bas am Schluß den Zuhörern die große Bedeutung diese-