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Ful-aer Kreisölatt, Anzeiger für Rhön unS Bogelsbers- Fulda- und Haunetal

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Nummer UL Freitag, den 15. Mai 1925.59. (2.) Jahrgang.

Die gute Wirkung der Sindeudurg-Kundgebung im Auslande.

Berlin, 14. Mai. fEig. Snsormationsdienst.-Lelegr.) Wie wir von unterrichteter Seite erfahren, ist man in den Kreisen der AeichLregiorung über die innen- und außenpolitische Wirkung der Erklärung des neuen Reichspräsidenten von Hindenburg bei seinem Amtsantritt außerordentlich befriedigt. Die Berichte der deutschen diplomatischen Vertreter im Auslande lassen erken neu, daß sich das Ausland nicht nur über die Wahl Hindenburgs zum Reichspräsidenten völlig beruhigt hat, sondern daß sogar überall der Eindruck verstärkt wurde, Deutschland gehe einer weiteren und sicheren Befestigung seiner inneren Verhältnisse entgegen.

Wfou zur Wahl Mdeadurgs.

wb. Moskau, 14. Mai. ön seiner Rede auf dem Kongreß der Sowjetunion erklärte Rgkoff hinsichtlich der Wahl Hinden­burgs, es bestehe keinerlei Grund zu der Annahme, daß letztere die unverändert freundschaftlichen Beziehungen zwischen Deutsch land und Rußland ungünstig beeinflussen könnte.

Berlin, 14. Mai. (Sig. Snformaüomsdienst.-Telegr.) Wie wir von unterrichteter Seite erfahren, wird Reichskanzler Dr. Lucher Anfang nächster Woche eine hochpolitische Rede halten, in der er hauptsächlich auf die außenpolitische Lage eingehen wird Der Kanzler beabsichtigt, die deutsche Verhandlungsbereitschaft sowie das deutsche Sicherhoitsangebot in nachdrücklichster Form zu wiederholen und im Anschluß daran gegen die Behandlung der Entwaffnungs- und Aäumungsfrage durch die alliierten Re­gierungen zu protestieren, die nach Auffaffung der deutschen Re­gierungsstellen eine Gefahr für die Befriedigung Europas bar- stellt.

Ludendorff bleibt im Reichstag.

Berlin, 14. Mai. (Sig. FnformatibnLdienst.-Telegr.) Wie wir hören, hat General Ludendorff die Absicht, sein Aeichsiags- mandat niederzulegen, nunmehr endgültig aufgegeben. Der Ge­neral, der in den letzten Monaten den Sitzungen des Reichstages fern geblieben war und den Entschluß gefaßt hatte, sich ^vom parlamentarisechn Wege zurückzuziehen, gedenkt nunmehr in der nächsten Feit wieder regelmäßig an den Aeichstagssitzungen teil zunehmen. Es verlautet, daß Ludendorffs Entschluß, Reichstags abgeordiwter zu bleiben, mit der Wahl Hindenburgs zum Reichs Präsidenten in einem gewissen Zusammenhang steht.

Die kritische außenpolitische Lage

Mährend die innenpolitische Situation in Deutschland nach dem Amtsantritt des Reichspräsidenten von Hindenburg eine wesentliche Klärung erfahren hat, beginnt der Stand der außen­politischen Probleme natürlich unabhängig in diesem Amtsantritt immer gefahrvoller und kritischer zu werden. Von Tag zu Tag treffen neue Meldungen aus Paris und London ein, aus denen heroorgeht, daß die alliierten Regierungen Deutschland in der Entwaffnungsfrago neue Bedingungen auserlesen wollen ünd dadurch Chile weitere Verzögerung der Räumung der nördlichen Rheinlandzone eintritt. ön den Kreisen des Berliner Auswär­tigen Amtes erklärt man, daß die gegenwärtigen Unterhand­lungen zwischen London und Paris zwar vorübergehend zu einer Annahccung zwischen England und Frankreich geführt haben, aß a er noch immer die Möglichkeit vorhanden sei, eine Aende rung er gegenwärtigen Beschlüsse herbeizuführen. Die deutsche Diplomatie werde -zetzt vor die schwierige Aufgabe gestellt, in Paus unb in London eine günstigere Atmosphäre zu schaffen, nachdem durch die Unterbrechung der Diskussion über die Sieber Md d "eues Mißtrauen und neue Entfremdung -eingetreten zN erstesten deutet man die Absicht der alliierten Re- Mwngeu, eine neue Generalinspektion in Deutschland vorzu- omen, uni dann einen abermaligen Bericht der Mililärkon- herauszugeben. Da man bei der letzten Gene- oraanVv lbei ^m letzten Bericht der Militärkontroll- ZormulH ‘^WW gemacht hat, daß Monate lang über die Konfllktt/s^ Berichtes verhandelt wird, und immer neue dem Anlinno ^''hâffen werben, würde die Reichsregierung ^rgftcben nochmalige Generalinspektion vorzunehmen, nicht der ‘ entgegensetzen. Deutschland kann auch lieben Rheinstimmen, daß die Räumung der nörd- Zone von der Durchführung der alliierten Be-

Grsßer Streik im rhein.-tvestfâtischen Hochbau.

wtb. Berlin, 14. Mai. telef- Nach einer Meldung des „Vorwärts" aus Köln haben heute vormittag etwa 10 12 000 Arbeiter des gesamten rheinisch-westfälischen Hochbau- und Be tongewerbes die Arbeit medergelegt. - Um 10 Uhr vormittags haben neue Verhandlungen zwischen den Parteien begonnen.

Mgertoö in Frankreich.

wtb. Berlin, 14. Mai. telef. Nach einer Blättermeldung aus Paris ist gestern in Ehartres ein Flugzeug mitten auf dem Zischplatz abgestürzt. Der Zliegerleutnanl Simon hatte die Stadt in 800 Meter Höhe überflogen und dabei allerlei Kunststücke mit dem Flugzeug vollführt. Ms er den Apparat senkrecht her­unterfallen ließ, um ihm dann wieder zu fangen, gelang chm die­ses nicht und das Flugzeug stürzte mit rasender Geschwindig­keit zu Boden wo es vollkommen zerschellte. Der Flieger war sofort tot.

Die Aameltievorhereittmsen.

Von unserem Berliner Mitarbeiter wird uns unterm 13. Mai geschrieben:

Die Reichsregierung hat die Vorberatungen zum Erlaß einer Amnestie, die als besonderer Gnadenakt aus Anlaß des Amtsantritts des neuen Reichspräsidenten verkündet werden soll, immer noch nicht zu Ende geführt. Da die Landes-rgier- ungen in erster Linie, dazu berufen sind, ihr Einverständnis zu den Absichten der Reichsregierung zu erklären, wird noch min­destens eine Woche vergehen, ehe man zu einem endgültigen Er­gebnis gelangt sein wird. Ueber die Einzelheiten der geplanten Begnadigungen wird strengstens Stillschweigen gewahrt. Es verlautet aber in unterrichteten Kreisen, daß der Amnestie ge­wisse Beschränkungen auferlegt werden sollen, und daß nicht durchweg alle Straftaten mit einbezogen werden sollen. Viel­mehr soll gesiebt werden, damit nicht auch gefährliche Elemente wieder der Freiheit zurückgegeben werden.

3n den Kreisen des Rechtsausschusses des Reichstages ist man verstimmt darüber, daß der Reichsjustizminister dem Aus­schuß keine näheren Mitteilungen über die Absichten der Reichs regierung machen will. Man fordert, daß das Parlament zu dieser Frage gehört wird, da ein dringendes Sntereffe vorliege, daß die Amnestie gleichmäßig gehandhabt wird. Der Reichs- justizminister wird sich nunmehr dazu entschließen, in der nächsten Sitzung des Rechtsausschusses nähere Aufklärungen zu erteilen. 3m übrigen hat die Amnestie insofern eine gewisse' politische Bedeutung, als bei dieser Gelegenheit ein Konfliktstoff zwischen Bagern und dem Reiche beseitigt werden kann. Bekanntlich bat der Reichstag die Nachprüfung aller von den bayerischen Volksgerichten gefälligen Urteile gefordert. Dieser Reichstags-

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dingungen durch Deutschland abhängig sei. Vielmehr muß die Reichsregierung-an dem Standpunkt festhalten, daß die Räu­mung auf Grund der Bestimmungen des Versailler Vertrages erfolgen muß und nicht auf Grund gänzlich neuer Bedingungen an Deutschland, ön den Kreisen des Berliner Auswärtigen Amtes hat man den Eindruck, daß die alliierten Regierungen die Lösung der Räumungsfrage hinauszögern wollen, um auf Deutschland einen Druck auszuUben, damit es in der Sicherheits frage den alliierten Wünschen nachgibt. Eine solche bedingungs­weise Verquickung des Sicherheitsproblems mit der Räumungs frage muß von Deutschland nachdrücklichst abgelehnt werden, da der ganze Fragenkomplex, der mit dem Garantieproblem zu­sammenhängt, einer unabhängigen und gründlichen Prüfung be­darf. Die Entwaffnungsfrage hat offensichtlich für Deutschland eine bedrohliche Wendung angenommen. Sie ist gegenwärtig die stärkste Belastungsprobe für die deutsche Außenpolitik, da von ihrer Lösung auch die Regelung aller anderen außenpoli­tischen Fragen abhängt. Solange die jetzige Konfliktstimmung besteht, kann nämlich weder in der Bölkerbundfrage noch in der 3rage der Sicherheiten eine brauchbare Verhandlungsgrund- lage geschaffen werden. Die Reichsregierung nimmt gerade den entgegengesetzten Standpunkt ein wie Frankreich, indem sie ihrerseits zuerst eine Bereinigung der Entwaffnungs- und Räu- mungsfrage fordert, ehe über so schicksalsschwere Angelegen­heiten wie Sicherheitspakt und Eintritt in den Völkerbund ent- srhlieden werden kann. Die Reichsregierung wird in ihren nächsten diplomatischen Schritten klar zum Ausdruck bringen, daß Deutschland vechandlungsbereit ist, daß es dber ablehnen muß, ein neues Diktat eutgegenzunehnren. Man nimmt an, daß bereits in der kommenden Woche endgültige Tatsachen vorliegen werden, die es der Reichsregierung gestatten, die Initiative zu neuen Aktionen zu ergreifen.

beschluß war von Bayern als ein schwerer Eingriff in die bayerische Rechtshoheit betrachtet worden, sodaß es trotz mo* natelanger Verhandlungen nicht möglich war, den Beschluß des Reichstages zur Durchführung zu bringen. Die Reichsregierung ist aber gezwungen, dem Willen des Parlaments Folge zu leisten und hat daher wiederholt in der Frage der Volksgerichtsurteile in München vorstellig werden müssen. Wenn jetzt die Volks- gerichtsurteile durch die Amnestie aufgehoben werden, so er­ledigt sich dieser Streitfall von selbst, ohne daß es zu weiteren juristischen Auseinandersetzungen zwischen Bagern und dem Reiche zu kommen braucht, ön den parlamentarischen Kreisen erwartet man, daß die angekündigte Amnestie den Grundsätzen entsprechen wird, die in früheren Fällen maßgebend waren. ön erster Linie sollen die Opfer der innenpolitischen Erschütterungen begnadigt werden, damit für die Inflationszeit und die Zeit der wirtschaftlichen Katastrophen eine Art Wiedergutmachung er­folgt. Man hat dabei hauptsächlich zwei Momente im Auge: erstens die linksradikalen Aufstände nach dem Ruhrzusammen­bruch und zweitens das Unternehmen Hitlers. Darüber hinaus sollen aber auch andere mit den politischen Wirren zusammen­hängende Bestrafungen aufgehoben werden, wie zum Beispiel die der Rathenau-Attentäter und arfbere. Die Sozialdemo­kratie verlangt die Begnadigung Dr. Seigners, der ihrer Mei­nung nach viel zu hart bestraft worden sei. Ob in diesem Falle eine Einigung zustandekommen wird, ist aber schwer vorauszu- sehen.

Von parlamentarischer Seite wird mit Nachdruck ‘betont, daß die Amnestie unter keinen Umständen solchen Personen zu­gute kommen darf, die an den Korruptionserscheinungen der letzten 3ahre beteiligt sind. Die Haftentlassung Barmats hat sehr unliebsames Aufsehen hervorgerusen, und man erklärt, daß für solche Fälle die Amnestie keine Anwendung finden werde, und daß vielmehr die schärfste Strenge der Gesetze angewandt werden müsse, um für alle Fukunft derartige Skandalfälle zu unterbinden. Wenn Barmat jetzt freigelaffen ist, so bedeutet dies nach Auffaffung der maßgebenden Kreise keineswegs die Einstellung des Verfahrens gegen ihn, sondern es handelt sich lediglich um eine Maßnahme die außerhalb der Untersuchung mit Rücksicht auf den Stand der Ermittlungen erlassen werden konnte.

Ser Widerhall des Amtsantritts Klndenburgs im Auslande.

Fum Amtsantritt v. Hindenburgs äußern sich heute die beiden maßgebenden Abendblätter. „Semps“ schreibt: ön sei­nem Aufruf an das deutsche Volk hat sich i^er Marschall- Präsident bemüht, zu beweisen, daß er eine -gesunde Auffassung von seinen konstitutionellen Pflichten habe. Von der Beharr­lichkeit, mit der er den Friedensgedanken unterstreicht, muß Kenntnis genommen werden, denn sie entspringt gewiß einer geschickten und wohlorganisierten politischen Absicht. WUn- jcheii wir für die Prosperität Europas und Deutschlands selbst daß Hindenburg sich nicht als der Marschall-Präsident des Friedens indem gleichen Sinne erweist, in dem Wilhelm 2. sich als Friedenskaiser erwiesen hat.

3m „3ournal des Debats« steht: Testern hat der neue Reichspräsident die kategorischsten Versprechungen gegeben. Er hat unter der schwarzrot-gvldenen Fahne den Eid geleistet und die Uniform mit dem Fivilrock vertauscht. Es gilt, zu erfahren welche Wirklichkeit sich hinter diesen Versprechungen verbirgt. Ver Aufruf des Nachfolgers von Ebert an das deutsche Volk enthalt nichts Beunruhigendes, er ist sehr klug abgefaßt. Er enthält jedoch den Keim eines Programms, heften Entwicklung roeit führen könne. Der alte Feldmarschall erklärt nämlich, er habe Vertrauen in den großen Gedanken her Gerechtigkeit, der oem deutschen Volke Gelegenheit geben werde, einen seiner selbst würdigen Platz in der Welt wieder zu erobern. Außer- bem sagt der Marschall er werde seine ganze Kraft darauf ver­wenden, um den deutschen Namen von dem ungerechtfertigen Schatten, der ihn noch beflecke, zu befreien. Hier formuliert in i iskreter Form der neue Reichspräsident zwei grundlegende Ar­gumente der leitenden Männer des Deutschen Reiches. E^ sagt: Deutschland ist bas Opfer von Ungerechtigkeiten gewor- den, die wieder gut gemacht werden müssen. Es ist für den Krieg nicht verantwortlich und muß von dieser Boschuldigung

»erben. Nach einer Entwicklung der bezüglichen deutsche These, die nach Ansicht des Blattes nur eine Seite

Fiage zeige, und nach einem Hinweis auf die von Briand ausgeaioeitete Antwortnote auf die deutschen Sicherheitspakt- Dorhblage schließt das ,,öournal des Debats"; Wenn Briand nicht die uirentfchuldbare Unterlaffungsfündc, die seit 1919 in der Stage der Kriegsverantwortlichkeit begangen wurde, aufdeckt, werden wir einem Abgrund zusteuern.

Die iNewgorker Morgenzeitungen bringen spaUenlange Berichte über den Amtsantritt Hindenburgs und erklären, Ame