Fuldaer Kreisblatt, Anzeiger für Rhön und Vogelsberg, Fulda- und Haunetal

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Rimmer 114. Sonntag, den 17. Mai 1925. 59. 12.) ssahrgaug.

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Sin-e«-«rr zur Sahttaufsnö-eier des RheinlandtS.

wtb. Lettin, tS. Mai. telef. Der R^eichsprafl-ettt richtete an den Ober-ürgermeMür ber Stabt Köln folgendes Lelegra»«: Der Stadt Köln wie dem gesamten Rhchllanhe (entbiete sich am (yeufigen Lag der Eröffnung der Fahrtausendcm^keüimg der Aheinlande meine herzlichsten Grütze and meine besten Wünsche. Dürfe Ausstellung soll in geschichtlichem Rückblicke zeige«, wie die Lande am Rhein durch gemeinsame Sprache, «Geschichte, Kultur und Wissenschaft mit dem großen deutschen Vaterlande unlösbar verbunden siu-. Wit welcher Lreue auch in der Gegen wart die Vewichner dieses Landes zur Heimat und zum Reiche stchen, haben die Ereignisse der letzten Sahre der ganzen WÄ mit aller Deutlichkeit gezeigt. Daß die Gebiete am Rhein bald wieder fein mögen, ist unser allersehulichster Wunsch imd unser unermüdliches Streben.

Ser Gut des RelKsvrWdenten angenommen

wtb. Berlin, 16. Mai. telef. Sm Haushaltsausschuß des Reichstages wurde der Etat des Reichspräsidenten n. g. ein Lahresgehalt von 60.000 Reutewmark uud jährliche Aufwands­gelder von 120 000 Reulenmark außerdem Anspruch auf freie Dienstwohnung vorsieht, bei Stimmenthaltung der Sozialdemo- kraüe gegen die Stimmen der Kommunisten augenammeu.

Sie Abrüstungsnote des Feindbundes.

wtb. London, 16. Mai. telef. Reuter erfährt, daß die Bemiihuugeu außerhalb der BotschafLerLkouferenz zwischen den britischen und dem französischen Sext der an Deutschland zu- seudendon Note über die Abrüstung einen Ausgleich zu finden, schnell fortschreite. Man hoffe, daß, wenn die Konferenz in der nächsten Woche zusammeutreten wird, bdr größere Lell der Ar­beit erledigt werde. 3n gut unterrichteten Kreisen werde darauf hingowiesen, daß die Verzögerung in -er Fertigstellung der Rote hauptsächlich darauf zurückzuführen sei, daß das Doku­ment von außerordentlicher Wichtigkeit sei, und daß mau er­warte, es werde sich als ein wesentlicher Faktor bei der Ent­scheidung über die zukünftige Politik der Alliierten gegenüber Deutschland erweisen. Daher sei es notwendig, daß die Fest­legung der Vediugnugen mit großer Sorgfalt vorgenommeu werde. Obgleich bezüglich der Verhandlung über den Sicher- Heitspakt die britische Regierung von Frankreich die vorge- schlagene Antwort an Deutschlau- erhalte und die dem Ministe­rium für Auswärtiges zur Prüfung übergeben habe sei es un­möglich, die Antwort der britischen Regierung darüber mitzo- teilen, da das Kabinett sich mit der Rote noch nicht befaßt habe.

®n Protest der Deutschen in ter Tschechoslowakei.

wtb. Prag, 16. Mai. telef. Die ArbÄtsgemeinschaft -er betrieben Parlaments eine Interpellation gegen Ibas «mtllche Befördernngsverbot von Gtückwnnfchtelegranmien an den «eu- gewählten deutschen Reichspräsidenten einzubring«. 3» -er Suterpellatio» wird darauf Hingewiese«, daß eine solche BerfS- S««g ein nicht zu rechtfertigender Eingrif in die Rechte -er freien Meinungsäußerung bedeuten wurde. Sie würbe iusbe-

Die bevorstehende Aufwertung.

Nachdem am Donnerstag zwischen der Deutschnationalen Volksparte!, der Deutschen Volkspartei, dem Zentrum, der Äirtschaftspartei und der Bayerischen Volkspartei ein Kom- promiß in der Aufwertungsfrage abgeschlossen ist, dessen Inhalt hauptsächlich in einer allgemeinen Aufwertung der Hypotheken auf 25 Prozent und in einer Ausdehnung der Aufwertung bei den öffentlichen Anleihen besteht, haben gestern von neuem zwischen den an dem Kompromiß beteiligten Parteien und auch mit Demokraten und Sozialdemokraten Verhandlungen einge- setzt. Diese neuen Besprechungen beziehen sich zunächst auf die Ausarbeitung der juristischen Einzelheiten, über die am Donners ag noch keine Vereinbarung erzielt wurde. Außerdem versucht mindesten die Demokraten für das Kompromiß zu ge- des Krisen Beratungen des Aufwertungsansifchusses . f ^Ltages, in denen das Kompromiß im allgemeinen durch für bo ® ,DUr^e’ sieigte sich, daß ein Vertreter der Demokraten mein, s Kompromiß war, während der zweite Vertreter in ge- I jtsl hront mit den Sozialdemokraten aus rein parteipoli- Aan 'i ■ rUn^en ^as Kompromiß ablehnen zu müssen glaubte, immt in parlamentarischen Kreisen an, daß in den näch­

foudere der deutschen Bevölkerung einen sZwang auferlege«, der weder mit der Verfassung noch mit dem deutschen Volke in -er Tschechoslowakei durch die Friedeusverträge auerjkaunleo Gleich berechtigllng verembarlich ist. Ganz abgesehen davon wäre sie nicht geeignet, die Beziehungen zum Druschen Reiche xu för- deru und nur ben Erfolg habe«, die tschechoslowakische Staats­verwaltung vor dem Auslande bloßzustelle«.

Amerika auf der Karlsruher Polizei- Ausstellung.

wtb. Rewgork, 16. Mai. telef. Aach einer Kabelmel­dung hat die Suter nationale Polizeikons er euz beschlossen, eine offizielle Vertretung zur Fntsrnationalen Polizeitechuischen Aus stellung nach Karlsruhe sBaden) zu entsenden. Der Präsident des Weltkongresses, Richard Euricht der Polizeipräsideut von Rewgork, ist dem Ehrenansschuß für die Karlsruher Poüzei- an^tettung beigetreten.

Deutsch-griechisches Handelsprovisorium.

wtb. Paris, 16. Mai. telef. Havas berichtet aus Achen: Gestern ist zwischen Griechenland und Deutschland ein proviso­rischer Fusatzhandelsabkommen unterzeichnet worden, durch das Griechenland und Deutschland feinen Minim alchris zusteht. Während Deutschland deu Einfuhrzoll für offene Weintrauben von 20 auf 16. Mark für je 100 Kilogramm herabsetzt und verspricht, ihn beim Abschluß des endgültigen Handelsvertrages noch weiter herabzusetzen.

BelöMgung eines Tiroler Pilgerzuges.

wtb. Wie«. 16. Mar. telef. 3n dem B imdesratsans - schuß für auswärtige Angelegenheiten brachte der christlich — soziale Abg. Beirer Mitteilungen über Belästigung eines Liro- ler Pilgerzllges durch italienische Organe auf der Brennerstrecke zur Sprache. Außemuiuister Mataja erklärte, er habe von den Vorfällen Kenntnis, verfüge jedoch noch nicht über ausreichen­des Material, um schon heute zu ben Vorfällen auf der Breu- nerstrecke Stellung nehmen zu können.

Anbruch der RiMabylen in die französischen Stellungen.

wtb. Paris. 16. Mai. telef. 3n hiesigen unterrichteten Kreisen ist nichts davon bekannt, -aß die Riffkabgleu in der Ge genb von Kissane Sakka große Verstärkungen zufammengezogeu hätte«, und bei Oulet Amraue in die französischen (Stettungen ei^edruugeo wär«.

Das Allfwkrtungslomvromiß.

1. Der Qiufroertungsbetrag K6 2 des Aufwertungsgefetz- entwurfes) wird für alle Hypotheken und andere dingliche Rech­te auf 25 v. H. erhöht.

2. Der Aufwertungsbetrag von 25 v. H. ist ohne Unter­scheidung zwischen Aufwertung und <^nsatzaufwertung einheit­lich in der alten Rangstelle des Rechtes emzutragen.

Soweit der nach dem Verhältnis des berichtigten Wchrbei- tragswertes zum gegenwärtigen Grundstückswert herabgesetzte

sten Lagen auch über den endgültigen Gesetzentwurf, an dessen Ausarbeitung Vertreter der Regierung beteiligt sind, eine Ei­nigung erreicht werden kann, und daß dann die Demokraten sich diesem Gesetzentwurf anschließen. Vorläufig würde bei einer Abstimmung im Plenum die Mehrheit für das Kompromiß aus höchstens 15 Abgeordneten bestehen. Gegen das Kompromiß haben sich neben den Deutschvölkischen, und der kleinen Opposi­tion in der Deutschnationalen Volkspartei auch Kreise der Wirtschaft ausgesprochen, denen teils die Belastung durch die Hgpothekenaufwertung, teils die Belastung durch eine weitere Aufwertung der Obligationen nicht tragbar erscheint.

3n parlamentarischen Kreisen weist man darauf hin, daß die weitere Aufwertung der Obligationen die schon ausgestellte Goldbilanz nicht berührt, da eine weitere Aufwertungssumme nur aus Gewinnen gezahlt werden soll. Gesellschaften, die keine Gewinne über das in dem endgültigen Entwurf vorgesehene Mindestmaß hinaus aufzuweisen haben, werden also von der höheren Aufwertung der Obligationen befreit sein, während wirklich ertragreiche Gesellschaften wahrscheinlich in einmaliger Abfindung ohne Berührung der Bilanz sich von dieser Last be­freien können.

Goidmavkbetrag der ersten Hypothek deren Aufwevtnngsbetrag übersteigt, ist dem Eigentümer eine Eigentun«rgrundschutd oor- yube'balten.

Der Rang der neueingetragenen Reichsmarkhgpvtheken, Fein- goid-, Roggenrenten- und anderen wertbeständigen Hypotheken bleibt gewahrt.

3. Bezüglich der Verzinsung verblecht es bei der Regie­rungsvorlage.

4. Der Rückwirkungstermin wird bis zum 15. 3unt 1922 zurückverlegt. Dabei ist die Härteklausel zweckentsprechend zu erweitern.

Bei der Rückwirkung findet die Aufwertung nicht nur zur Hälfte, sondern in voller Höhe des Aufwertungsbetrages statt.

5. Der Aufwertungssatz der Sndustrieobligationen wird für Altbesitzer, d. h. für Personen, die bereits am 1. 3w(i 1920 In­haber der Obligationen waren, um 10 Prozent auf 25 Prozent erhöht. Die Erhöhung des Aufwertungsbetrages um 10 Pro­zent wird in der Form von GenuHscheinen gewährt, die folgende Rechte haben: Nachdem vom Neingewinn zunächst ein Betrag von 6 Prozent an die Aktionäre als Dividende ausgerüstet ist, wird der diesen Betrag übersteigende Reingewinn in folgender Weise verteilt: Bei jedem Prozent Ueberdividende auf die Ak­tien müssen 2 Prozent auf die Genußscheine verwandt werden bis zu einem Höchstbetrage von 6 Prozent des Betrages, auf den die Genußscheine lauten. Von den auf die Genußscheme entfallenden Beträgen werden Ausschüttungen auf die Genuß­scheine in Höhe der alten Hinssätze der Obligationen gemacht. Der verbleibende Rest wird zu Auslosungen zu Pari verwandt, die mindestens jedes zweite 3ahr erfolgen müssen. Die erhöhte Aufwertung kommt auch den Mitbesitzern zugute, deren Obliga­tionen nach dem 14. Februar 1924 eingelöst worden sind. 3m übrigen findet eine Rückwirkung bei der Aufwertung von 3n- dustrieobligationen nicht statt.

H. Entsprechend der Höheraufwertung der Hypotheken auf 25 v. H. erhöht sich auch das im § 12 Abs. 1 des Entwurfs vor­gesehene Maß für die Aufwertung anderer Vermögensanlaaen auf 25 v. H.

7. Die Anleihen des Reiches werden durch eine neue An­leihe zum Satze von 5 v. H. abgelöst. Der Leit der Ablösungs­anleihe, welcher gegen Markanleihen alten Besitzes ausgegeben ist, wird durch Auslosung vom doppelten Nennbetrag (anstelle des einfachen) zuzüglich 5 v. H. des Auslosungsbetrages für je- bes Sahr seit dem Beginn der Auslosung getilgt. Diese Tilgung soll innerhalb 30 wahren (statt 40 Wahren) durch geführt werden, sofern das Ergebnis der schwebenden Verhandlungen über die Steuerreform, den Finanzausgleich und den Reichshaushalt dies unmöglich macht. Die in der Regierungsvorlage vorgesehene Anleiherente fällt fort. Die Vorzugsrente für die bedürftigen Anleihebesitzer bleibt bestehen.

8. Die Markauleihen der Länder werden in der gleichen Weise behandelt wie die Anleihen des Reiches.

9. Die Markanleihen der Gemeinden und Gemeindever­bände werden durch neue Anleihen zum Satze von 5 v. H. abge- löft. Der Leit der Ablösungsanleihe, welcher gegen Markan­leihen alten Besitzes ausgegeben ist, wird durch Auslosung nicht zum einfachen, sondern zum zweieinhalbfachen Nennbetrag zu­züglich 5 o. H. des Auslosungsbetrages für jedes Fahr seit dem Beginn der Auslosung getilgt. Die Lilgungsdauer beträgt nach näherer Festsetzung der obersten Landesbehörde 20 bis 30 3 ab re. Die Gemeindeaufsichtsbehörde kann einen Lreuhänder zur Währnehmung der 3ntereffen edr Anleihegläubiger bestellen. Auf Antrag der Gemeinde oder eines Anleihegläubigers oder des Lreuhänders ist der feste Rückzahlungsbetrag bis auf 25 © H. des Nennbetrages der abzulösenden Markanleihen zu er- bohen, sofern dies dem Anleiheschuldner nach seiner finanziellen Leistungsfähigkeit und unter Berücksichtigung seiner öffentlichen Aufgaben zugemutet werden kann. Die Entscheidung über den Antrag erfolgt durch die von der obersten Landesbehörde zu bestimmende Stelle. Gegen deren Entscheidung ist die Be­schwerde an einer von der obersten Landesbehörde zu bestim­menden Beschlußbehörde innerhalb einer Frist von einem Mo­nat zulässig. Ueber die Unterscheidung zwischen Gemeindean- leihen alten und neuen Besitzes Bestimmungen zu treffen, bleibt den Laudern vorböhalten.

Der Nertreter der Länder bei Sindenburg.

r ~frr 2^^Präsident empfing am Freitag in seinem ore in Anwesenheit des Reichskanzlers Dr. Luther, des 'U': des 3nnern Schiele und des Staatssekretärs

l i. Aieißner die Staats- und Ministerpräsidenten und anderen Regierungschefs der deutschen Länder zur Vorstellung und Ent­gegennahme ihrer Glückwünsche. Sämtliche 18 deutschen Länder waren vertreten. Es waren erschienen: Ministerpräsidenten Braun (Preußen), Ministerpräsident Dr. Held (Bayern), Mi­nister des diniern Müller (Sachsen), Staatspräsident Bazille