XXIU^IJJV*^ I V wvtv^jye

Hessische ,

Morsemettuns

Aui-aer Kreisblatt, Anzeiger für Rhön und VogeisSerg, Fulda- und Haunetal

AnjeiAeu: Dit 7 gespaltene Tiinimdtrjtie 0,04, auiwärts 0,07 Xontrnrnart. Tie 92 nm ®te „S^Weffiorgenjeitung" «Weint mö^entlt« 6 mal, (auBet Mantags), Sonntag» . . , ., Ä^nS^-iohon breite Millimeter Sietlameieile lotal 0,30, auswärts 0,40 Xentenmart. Sei tßiebertjoüm«

mit H. M. 3. im Silb. Bcz»«spr-ist: Durch die Post bezogen monailich 1.50 Xentenm. FUk OIC B0ttSgeMeMsch6s! iJut OCH OlunUCfCUUeu Kq6q11 ^„[t^edtonto Franlsurt a. M. 28012. Fulda, Kanalstratze 44. Fernsprecher 118.

«rrlchliehlich Postgebühren. Bei Zustellung durch unicrc Tröger monatlich 1.75 Xentenmart.

Nummer 1^6.

Jienstag, den 16. Suni 1925.

59. M ZOrgang.

M unftrblitbent Weinlmdreste SinbenturgS wird noWeli

Berlin, 15. 3uuL (Sig. Fnformaliousdiellst.-Eelogr.) 3n den politischen Kreisen war das Görucht verbreitet, daß die ur­sprünglich geplante Reise des Reichspräsidenten Mach Düssel­dorf zur rheinischen Sahrtausendfeier teils aus innerpolitischen Gründen, teils wegen angeblicher Schwierigkeiten der Vesatz- nngsbehörden unterblieben sein. Wie wir hören, hat der Reichs Präsident lediglich wegen der Wichtigkeit der «außenpolitischen Situation, die Jein Verbleiben in der Reichshauptstadt dringend erforderlich macht, die Abficht auf einen gegenwärtigen Besuch des Aheiulandes aufgeben müssen. Der Reichspräsident will je­doch bei nächster Gelegenheit die versäumte Rheinlandreise nach holen.

Sie Stellungnahme des ReiKstvehr- mikisterlums zur Entwassnungsavte.

Berlin, 15. 3uni. (Sig. Snformationsdieust.-Eelegr.) Das Reichswehrministerium wird, wie wir hören, das erste Resiort- miuistorium sein, das dem ReichskabinE sein Gutachten über die interalliierte Lntwaffnungsnote überreichen wird. Schon jetzt ist ein wesentlicher Seil der Reichswehr-denkschrift Hertiggestellt Aus der Stellungnahme der militärischen Kreise erfährt mau, daß über die wichtigsten alliierten Forderungen verhandelt wer­den muß, ehe sie für Deutschland annehmbar erscheinen. 3n der Frage der Befehlsgewalt über die Reichswehr hat das Reichs- wehrmillisterium schon jetzt ein sehr ausführliches Gutachten fer- tiggestellt, das dem in dem alliierten Memorandum enthaltenen Standpunkt in feinen wesentlichsten Punkten widerspricht.

Berlin, 15. 3uni. (Sig. Snformationsbienst.-Eelegr.) 3n der Frage der Zollvorlagen werden in dieser Woche interfrak­tionelle Besprechungen zwischen den hinter der Regierung Lacher stehenden Parteien stattfinden. Wie wir Höven, dürfte es vor- aussichtlich zu einer Einigung kommen, da das Zentrum die vor­her ausgestellte Bedingung, auch die Demokraten «an den Zoll- verhandlungen zu beteiligen, fallen gelassen hat. Für die Zollvor lagen dürfet daher eine Mehrheit im Reichstag gesichert sein. 3n den parlamentarischen Kreisen »verlautet allerdings, daß die deutschualiouale Reichstagsfraktion in ihren Forderungen auf einen weitergehenden landwirtschaftlichen Schutzzoll bei den an­deren Regierungspartei«« auf lebhaften Widerspruch gestoßen sei.

Jie Lage in Shina.

«wtb. Kanton, 15. 3uni. telef. Die Ausschreitungen haben in der Stadt nachgelassen, es ist ruhiger geworden. Beträcht­licher Schaden wurde angerichtet. 3n Hankau hat sich die Zahl der Getöteten auf 9 erhöht. Die Lage ist soweit ruhig. Ab- wehrstreitkräste stehen weiterhin bereit. — Aus Kiukiang sind 100 chinesische Soldaten zum Schutze des Kurortes Kuling ent» jaudt worden, wo sich 600 Personen, meist Frauen und Kinder

Die abgesagte Ministerpräfidentenfrage

Die Konferenz der Ministerpräsidenten mit der Reichsregier- ung mußte in letzter Stunde abgesagt werden, weil es der Au­ßenminister Dr. Stresemann für notwendig hielt, erst das Ein­treffen der alliierten Sicherheitsnote sowie gewisser Auskünfte der deutschen Botschafter in London und Paris abzuwarten. Be greiflicherweise hat die Vertagung dieser Konferenz in den Krei­sen der Landesregierungen eine starke Verstimmung hervorgeru- fen, zumal ein bestimmter Termin für die Wiedereinberufung nicht in Aussicht genommen werden konnte. Der Reichskanz- ler hat jedoch die Länderregierungen inzwischen davon verstän­digt, daß in der diplomatischen Lage eine wesentliche Aenderung bevorstche und es unbedingt notwendig sein werde, die Entwick- sung der Dinge, die vielleicht schon im Zeitraum von einer Woche zu wichtigen Entscheidungen führen wird, abzuwarten. Aller­dings bestand auch bei der Reichsregierung ernste Besorgnis «darüber, «daß verfrühte Besprechungen zwischen Reichskabinett und den einzelstaatlichen Ministerpräsidenten nur zu einer völ- iig «schiefen Darstellung der Lage führen könnten. 3n den Ber- liner amtlichen Kreisen hofft man bis spätestens Ende der kom­menden Woche über die außenpolitische Situation volle Klarheit iu gewinnen um dann eine neue Besprechung mit den Länder- Werungen anberaumen zu können.

Es ist sechstverständlich, daß die Reichsregierung keinerlei 'Usth ei düngen treffen wird, «bevor die Länderregierungen Ge- egenheit erhalten haben, ihre Stellungnahme zu den Entwaff- uungsfragen und den anderen außenpolitischen Problemen zum ' "^'"^ zu bringen. Da von vornherein das Bestreben vor­

aufhatten. Es besteht für diese kein Anlaß zu Besorgnissen.

wâ. Kanton, 15. 3uni. telef. Eine Reihe von Erdbeben haben ans der 3nfel Formosa am Sonntag ausgedehnten Ge­bäudeschaden angerichtet. Menschen sind nicht zu Schaden ge­kommen.

30 Personen bei der Rückkehr von der

Stahlhelmfeier verletzt.

wtb. Schwerte, 15. 3um. telef. Gestern Abend gegen 11 dreiviertel Uhr «ereignete sich auf der Landstraße von Schwerte nach Osthofen ein schweres Autounglück. Fünfzig Personen aus Hagen, die an der gestrigen Stahlhelmseier auf der Hohensgburg teiluahmeu, benützten für die Hednsahart nach Hagen einen Au­tobus. Bei der Hosener Mühle überschlug sich das Auto. Nach den bisherigen Meldungen wurden 30 Personen mehr oder we­niger schwer verletzt in das evangelische Krankenhaus in Schwer­te eingeliefert. 3n der Nacht wurden die Leichtverletzten wie­der entlassen. Gegenwärtig befinden sich noch fünf B«erletzte im Krankenhaus.

Schieles Reichstagsrede zum Etat des Innern.

Am 13. 3 uni setzte der Reichstag die Aussprache über den Etat des Reichsministeriums «des 3nnern fort: Der Minister des innern Schiele «hielt dabei folgende Rede: Den letzten «Wor­ten des Vorredners kann ich mich nicht nur anschließen. Wenn der M>g. Schreiber gesagt «Hatz, daß.jedes Volk das Recht auf Eigenleben habe, und davon sprach, «man müsse zwar auf die Masse des Volkes Rücksicht nehmen, aber auch nicht den Per­sönlichkeitscharakter und den Persönlichkeitswert, «d. h. vor allem auch das VerantwortlichKeitsgefühl außeracht lassen, so trifft das heute «besonders zu. Sch glaube, mir «werden in der nächsten Zeit, wo sich die «politischen «Wogen vielleicht von außen mit einem stärkeren Druck gegen uns heranwälzen «werden, zu Säten gezwungen werden und brauchen deshalb unsere ganze Seele, unsere «ganze innere Kraft. Das drängt uns ganz von selbst dahin, daß wir nicht ablassen von dem, was man «gemein­hin den Glauben an die Ration nennt. Das Ministerium des 3nnern, «so hat einmal einer meiner Vorgänger im Amt zu 3H- nen gesagt, ist dasjenige Ministerium, welches den Gedanken der Reichseinheit, der staatlichen Einheit, also nach innen zu vertreten hat. Sch werde es für meine schönste Pflicht halten, die soziale und geselllschaftliche «Einheit der Ration gegenüber allen Spaltungen durch Sonderinteressen «und Berufsinteresfen zu wahren «und zu mehren. Am allerwenigsten dürfen« konfessio­nelle Fragen «diese «Einheit stören. Neben dieser kulturellen und sozialen «Einheit aber gibt es noch jene «wichtige Einheit, welche ebenfalls unter die Pflege meines Ministeriums gehört: Die politische Einheit und damit die Pflege des Verhältnisses des Reiches zu den Ländern. Diese Aufgabe besteht zunächst darin den Reichsgebanken, die Einheit des Reiches, gegenüber allen Zersplitterungen und Absplittevungsversuchen zu sichern.

herrscht, volle Einmütigkeit zwischen Reich und Ländern herbei- zusühren, besteht kein 3®eise! daran, daß die Länderregierun­gen über die jetzt laufenden diplomatischen Unterhandlungen ein­gehend informiert werden.

Da die alliierte Sicherheitsnote die Bedingung enthält, daß Deutschland in den Völkerbund eintreten müsse, ehe ein Sicher­heitspakt abgeschlossen werden kann, ist es auch oon wesentlicher Bedeutung, wie sich die Länderregierungen zu der Völkerbund- frage stellen werden. Da der Eintritt Deutschlands in den Völkerbund für die «Zukunft des Reiches von außerordentlich schwerwiegender Bedeutung ist und das Schicksal auch der ein­zelnen Länder eingreift, ist es sogar möglich, daß die Vorbe­reitungen zu den Völkerbundsverhandlungen in ständigem und engsten Einvernehmen mit den Ländern getroffen werden. Aus all diesen Gründen erschien es der Reichsregierung zweckmäßig die Erörterungen mit den Ministerräsidenten solange aufzusrhie- «ben, bis eine Stellungnahme des Reichskakinetts zu diesen wich­tigen Fragen möglich ist. Der Reichskanzler hat die Vertreter der Länderregierungen ausdrücklich ersucht, von sich aus der Grundlage für ein Zusammengehen in den außenpolitischen Fra­gen zu schaffen. Was die Polizeifragen anbeteifft, wird es ohne weiteres möglich sein, eine einheitliche Linie herzustellen und den Erfordernissen der Länder Rechnung zu tragen. An den hierüber stattfindenden Verhandlungen mit der Entente werden daher die Einzelstaaten durch die Auswahl der Delegierten ohne jede Schwierigkeit berücksichtigt werden können.

Die Einheit des Reiches ist das kostbarste Gut, das wir Deutsche noch aus dem Zusammenbruch gerettet haben. Sie ist das große Erbe des alten Kaisers «Wilhelm 1. und Vis- marcus und «der «ganzen Generation, die das Reich gegründet hat das mir uns nicht nehmen lassen wollen. Bei allen deutschen Stämmen in Süd und Nord, in Ost und West ist der Reichsge- danke, der Wille zum Reich die lebendigste politische Kraft, u. der Segen der Reichseinheit ist allen deutschen Stämmen gerade in den Zeiten nationaler Bedrängnis «besonders klar geworden, er «wurzelt im tiefsten nationalen «Bewußtsein des ganzen Volkes. Darum das Reich über alles, und im Unglück nun erst recht. (Beifall rechts). Aber die Betonung des Reichsgedanken bebeu tet nun nicht etwa eine Abwehrstellung gegen oerfafsungspol! tische, dem staatlichen Selbständigkeitsgefühl entsprungene WUn sche der Länder, die sich in die Formel „föderalistische Gestaltung des Reiches" kleiden. Gleich wie der große Gründer des Rei­ches seine «ganze staatsmännische Kunst aufgewendet hat, um den Reichsgedanken zu versöhnen und zu verschmelzen mit der föde­ralistischen 3bee, so ist es auch heute die wertvolle Aufgabe einer Reichsregierung» die sich auf Geist und Gemüt der «deutschen Ration versteht, den Reichsgedanken in Einklang zu bringen mit den berechtigten «Wünschen auf ein Eigenleben der deutschen Stämme. Ehe ich darüber ausführlich spreche, «halte ich es für meine Pflicht, einige Worte über

meine persönliche Stellung zur Reichsverfasiung

zu sprechen. 3ch sollte freilich denk«en, daß «diese Frage eigent­lich schon dadurch, daß ich den Eid auf die Verfassung geleistet habe, und durch die «Eatsache der Uebernahme des Ministeriums durch mich ihre ausreichende und zweifelsfreie Erledigung ge­funden hätte. Sch bin aber gern bereit, hier noch einmal aus­drücklich zu erklären, daß ich die geltende Verfassung als bin­dendes Recht und als die verfassungsrechtliche Grundlage mei­ner amtlichen Tätigkeit ansehe. Dabei möchte ich aber keinen Zweifel «darüber lassen, daß ich für meine persönliche Auffas­sung diejenige Freiheit beanspruche, die Artikel 11S der Verfas­sung jedem «deutschen Staatsbürger zusichert und die für alle Be­amten sicherzustellen eine wichtige Aufgabe gerade meines Res­sorts ist. Sch weise auch auf Artikel 130, Absatz 2 der Reichs- verfasfung hin, durch den allen Beamten die Freiheit ihrer poli­tischen Gesinnung und die Bereinigung«ssreiheit gewährleistet wird. Danach ist kein Beamter gehindert, die Snterefsen der Partei, der er angehört und deren Einfluß er vielleicht in sein Amt verdankt, wahrzunehmen. Aber selbstverständlich ist jeder Beamter — und dies gilt für die politischen Beamten in erster Linie — Ogran seines Gemeinwesens und halt als solcher die Semeininteressen der Gesamtheit zu vertreten, die Widerstteit unter allen Umständen parteilichen Sonderinteressen vorzugehen haben. Hierin liegt eine natürliche Schranke der verfassungs­mäßig gewährleisteten politischen Gesinnung und Betätigungs- freiheit. Die Schutzpflicht gegenüber der Verfassung muß im Snteresse des Staates und des Volksganzen in erster Linie den Sinn haben, die verfassungsrechtliche Autorität des Staats über Haupt zu schützen. Sn Zeiten, wie sie das deutsche Volk jetzt durchlebt und voraussichtlich noch längere Zeit durchleben wird, steht^ nicht die Frage der Staatsform, sondern das Staatswe­sen im Vordergründe. Nur wenn der Staatsgedanke im Vol­ke wirklich lebendig ist, wenn kraftvoller Staatswille die Bür­ger verbindet, ist die Erhaltung des Staates gesichert, unab­hängig von seiner Form. Diese gibt dem Staat nur das äußere Gepräge, aber das Wesentliche liegt im Herzen und Willen, in der Staatsgesinnung des Volkes. Der Schutz des Staatsgedan­kens und der Staatsautorität kann nicht durch Maßnahmen von oben herab allein erfolgreich ausgeübt werden. Der Glaube an «seine Zukunft, an seinen nationalen Beruf, muß im Volk leben- big sein, damit ihm die sittliche Kraft, die Begeisterungsfähigkeit erhalten bleibt, die allein ein Staatsvolk zusammenschweißt und die Grundlage für Macht und Ansehen eines Staates bildet. Es ist beklagt worden, daß der Staatsbürger nicht mehr in direktem Verhältnis zum Staate und zur Spitze des Staates steht. Es ist niemals mit solchem Recht die schwere Anklage eines englischen Staatsmannes gegen das deutsche Volk und die Vertreter des deutschen Volkes und die Spitze des Volkes erhoben worden als durch Cloyb George, als er sagte: „Man hat es in 10 Fahren nicht verstanden, zum Herzen des deutschen Volkes zu sprechen". Auf jene Grundlage ist jeder Staatsmann jeder Führer angewie- sen, und sie zu erhalten und zu wecken, «wird meine und unser Aller wichtigste Aufgabe sein. Fch bin sicher, daß ich dabei die Unterstützung Aller finden werde, die als Vertreter und Diener Lis ötaates und des Volkes dazu berufen sind, dem Staat das Jlajj von Ansehen und Autorität zu verschaffen, ohne bas kein Staatswesen auf die Dauer bestehen kann. 3d) werde über den Schub der Staatsautorität besonders eifersüchtig wachen und ge­gen alle Schädlinge, aus welchem Lager sie auch immer Kommen mögen, rücksichtslos vorgehen. Nur derjenige Staat hat das gliche Recht, von feinen Staatsbürgern Anstand, Ehrlichkeit und Achtung vor dem Gesetz zu verlangen, der selbst unerschUt- terlick für die Voraussetzungen eines «geordneten Staatswesens und einer sauberen Staatsverwaltung einsteht. Wenn «ich es