Hessische

Morsenzeitung

Fuldaer Kreisblatt, Anzeiger für Rhön und Vogelsberg, Fulda und Haunetal

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Zimmer 182 Sonntag, den 9. August 1921 59. (2.) Jahrgang

DeutfOe Beteiligung an der Londoner NorbefpreKung Brian- Lhamberlaia?

Berlin, 8. August. jErg.-jujormatiouL-ievst. belegt.) 3n den parlamentarischen Kreisen ist das Gerücht verbreitet, der deutsche Botschafter in Paris, Dr. von Hoesch, sei von der Reichsregierung beauftragt worden, sich während der Londoner Besprechung zwischen Ehamberlain und Briand in der englischen Hauptstadt anfzuhalten, um gegebenenfalls inoffiziell mit den alliierten Ministern in Berbindung zu treten. Dieses Gerücht wird bei den zuständigen Regierungsstellen weder dementiert noch bestätigt, da offiziell von derartigen Absichten der Reichs- regiermlg nichts bekannt ist.

Hindenburgs Reife nach München festgesetzt.

k wtb. München, 8. August. teles. Der Reichspräsident trW, wie nunmehr feststeht am 12. August vormittags in Mün­chen ein. Am Vormittag wird im Auhenministerium die Vor­stellung der bayerischen Behörden und des Landtags stattfinden und im Reichsfinanzhof die Vorstellung -er Münchener. Reichs- behördeu. Mittags wird der Reichspräsident im Rathaus durch den ersten Bürgermeister Scharuagel begrüßt. Am Nachmittag wird Hindenburg u. auch das Museum besichtigen. 3m Laufe des Abends erfolgt beim Ministerpräsidenten Held ein Empfang au den sich ein Zapfenstreich anschliesst. Am Donnerstag vor­mittag fährt der Reichspräsident ins bayerische Hochland.

MlanM Bemühung um Frankreich.

Berlin, 8. August. lEig.--Informationsdienst. Eelegr.) Die S-flSarungeu, die der sowjetrussische Botschafter in Paris, Krasiiu, vor den Vertretern der Pariser Presse abgegeben hat, haben in den Berliner diplomatischen Kreisen einiges Aufsehen hervorgerufen. Me Darlegungen Krassins werden in Berlin als ein Versuch angesehen, eine russisch-französische Verständi­gung gegenüber Deutschland herbeizuführen. Als Motiv dieser Handlungsweise dürfte die Sorge Russlands massgebend sein, Deutschland könne sich mit England über die Bildung eines an- tirussischen Blockes verständigen. Als Gegengewicht sucht nun mehr die Sowjetdiplomatie eine Annäherung mit Frankreich her beizuMren. Schon vor wenigen Lagen hat die halbamtliche Moskauer „Sstwestija" die Behauptung ausgesprochen, die deutsche Aussenpolitik sei auf diesem Wege sich cnglandfreund- lich eiuznftellen und an der Front gegen Russlaud teil)unehmen. Wie wir zu dieser Angelegenheit erfahren, dürften die Erklä­rungen Krassins insofern ein diplomatisches Nachspiel haben, als die deutsche Negierung in Moskau Vorstellungen erheben wird.

Zwei L^phustodesfälle in Solingen.

wtb. Solingen, 8. August. telef. Hier sind bisher Mei Personen an Ehgphus gestorben.

Sie NembWebung der Steuervorlagen im Reichstag.

Der Reichstag hat am 7. August in einer denkwürdigen Sitzung die britte L-e-sung her Steuervorlageu vorgenommeu, -nach bem noch in -letzter Stunde oin Kompromiss unter den Regie-

rougsparteien über die Behandlung des Finlanzgusgieichos und der Umsatzsteuer zustandegekommeu war. Damit ist der Ab­schluss eines monatlangen Konfliktes gekommen, der für die Reichsr-egierung -manich-e-r-l-ei mnerpoWische -Gefährem in sich bong, und der letzten Endes ihn Wgemdeiiusr Form wieder -auf- tobeu wird, -wenn sich erst die «Mn -SteuemvorlaWN m> ihrer ganzen Eragweite auswiokeu werden. Aus her Rede, die R-ei-chsfiuauzmiuister, Dr. von- S-chli-eb-en im Beisein des Reichs Kanzlers Dr. Luther -gelhalbeu hat, konnte man entnehmen, wei­che Gründe die Reichsregie-rung nerontaßt hatten, mit eiserner EneggW an ihrem Steuerpragwamm festzuhaiten. Die neue Steuergesetzgebung soll ein festgefügtes System darstelleu, das für die kommendem 3a(hro das Programm der R^epa^atiauszah- nngen nach, dem Dawespiau- zur DupchWihmng dringen soll. Dieses Systelln stellt das Fundament einer Erfüllurogspol-itik dar, die von ocm Grundsatz aasgeht, dass alle steuerlichen Kräfte des Volkes zur -Reparationsleistung heran gezogen wÄrdon sollen. Darüber häus hat die Regierung das grosse Probloni des Finan^zausg.eiches zwischen Reich und Ländern, -gelöst, das -auf absehbare 3«t hinaus die Fimauzpolitik der deutschen- Linzes- Noten -und der Gemeinden lin diktatorischem Ausmasse beherr­schen wird.

Die Opposition hat an dem Werk des Reich sfinan-zmi-- üisteriums eine iidevaus scharfe Kritik geübt, eine Kritik, die den ReichssinianMinister zu der un-pop-niärstc-n Persönlichkeit >der gesamte!» Rei-cksro-g-i-cr-um-g gestempeit hat. Kurz zusamm-eu- ■ gesaht emthällt diese Kritik der Opposition den schwer-wie-gond-eu i Vorwu-rf, dass die nioue StWerpokitik die deutsche Wirtschaft !

Konflikt zwischen dem Zentrum und der Anken.

Berlin, 8. August. sEig.-Snjormationsdienst. Lelegr.) Die Spannung, die zwischen dem Zentrum und ben Linksparteien herrscht, hat sich neuerdings ausserordentlich verschärft. Nach­dem das Zentrum in einer längeren Fraktionserklärung darauf hingewiesen hat, dass es sich in seiner Haltung gegenüber der Reichsregierung nicht von politischen Gesichtspunkten leiten las- j sen werde, hält iman in demokratischen und sozialdemokratischen Kreisen alle Aussichten auf eine Beibehaltung des Weimarer Verfassungsblockes für zerstört. Das Zentrum,'so erklärt man werde von nun an seinen eigenen Weg gehen und damit die Möglichkeit heraufbeschwören, dass die Linke auf jähre hinaus von den Rogierungsgoschäften ferngehalten wird. Diese Taktik sei eine Abkehr von der Politik der Volksgemeinschaft und stelle somit ein offenes Bekenntnis zur Politik des Bürger- blockes dar. Die Sozialdemokratie kündigt bereits an, dass sie aus diesem Berhalten des Zentrums die Konsequenzen gezogen habe. Ueber die Stellungnahme der Demokraten ist noch nichts Näheres bekannt. Man nimmt an, dass die demokratische Reichstagsfraktion nunmehr in allen taktischen Fragen mit der Sozialdemokratie zusammengeht und sich nachdrücklichst gegen eine Bürgerblockpolitik wendet.

RMsbankvräiièent Macht über die Wache der Wareaverteueruna.

Berlin. fPrivattelegramm.) Reichsbankpräsident Dr. Schacht hat lt. „Berliner Lageblatt", der Hauptgemeiuschaft des deutschen Einzelhandels seine Auffassung über die Ursache, der Waronverlenerung mitgeteilt. Nach seiner Ansicht seien in der Snflationszeit eine Reihe von überflüssigen Zwischen­gliedern in die Warenverteilung eingedrungen, die auch heute noch nicht daraus hätten entfernt werden können, die sich aber unter dem Zwange der Kapitalsknappheit auf die Dauer nicht als lebensfähig erweisen würden.

Nochmals der deutsche Standpunkt zur Sicherbeitsfrage.

Bou uns-e-rem diplomatischen Miitzaäeitvr wirb uns aus Berlin, 8. Angust geschrieben:

Die Dr die nächste Woche bevorstehende Zusammerchunft zwischen dem französischen Aussenminister B-vond uni) dem eng­lischen Minister Ehomderiain, an der sogar nach den Meldun­gen der Presse der beigisch^e Staatsmann Banderveide teif» nehmen soll, macht es urnlbebinglt notwendiig, dass von d-eutscher

zugruindo richte, und dass sie von einem unso zicken Seilst diktiert sei, der die Lebensverhältnisfe, byr Bevälkemng auf ein Miüddst Niveau heiraöd,rücken müsse.

Die Neichsregierullgsparteien haben sich rückhaltlos hinter den Aeichsfiqanzminister gestellt, der, wie kein anderer Staats­mann eine ungeheure Ehawakterstärke nnd eine rücksichtslose Strenge gezeigt hat, der gegenüber die parlamentarische Kom- promssstaktik völlig versagt hat. Man -weiss sehr wohl dass verschiedene, Parteien, mit der Absicht umgegangen waren, zur Erleichterung des Kampfes um d:e orllvoriageii auf steuerlichem Geibiet die denkbar weitgehendsten Kompromisszngestäindnisse zu machem Das gesamtie Steuerprogranllm war ins" Wanken ge- 'raten, als es hiess, den .großem Kompromiss unter Dach mid Fach zu bringen. 3in diesem Augenblick griff der Reichssinanz- minister mit schommigsloser Schärfe in die parlamentarischen Auseinandersetzungen ein. Er verwahrt sich entschieden -dagegen dass das ganze Steuerprogvamm über den Hänfen geworfen wer den sollte und dass man ben Versuch machen wolle, die Finanz- Politik als Hanldeisobjâ zu Missbranchen. Zweifellos wäre diie- ser Fmanzminister -gestürzt worden^ wenn nicht das ganze Reichsikabinett sich hinter i>hn gestellt (hätte. Der Llusgang bes grossen Steuerkampfes stellt auf jeden Fall einen vollendeten Sieg bes Reichsfinanzministors dar, ein Si^ der auf Kosten der Popuiaritö-t >ausgefochten wurde, und dessen Vortonigen auf die Lage der Wirtschaft vo rläufig -nicht -übe-rsehen werden kön- । neu. Jedenfalls ist ein grosses Steuerprogramm verwirkücht -worden, von dem man sagen darf, bass es auf einer Lheowe der Hart«, Latsachon aufgebaut wurde, einer Lheorie, bereu R'ch- tf kibit und Zwockmässiekcit sich erst in den kommenden jähren heran xstoll-en wird.

! Seite aus -eine nochmalige Darlegung des deutschen Ltondpuuk- . tes zur Si'cherheitsfrage erfolgt. Die London-er Vorbespre­chungen sind immerhin ein wichtiger Faktor in der Vorberei- l innig der grossen Sicherheitskonferenz, die in absehbarer Zeit zustande kommen muss, w-enn man daran denken will, das Prob- ' fern des Sicher,heitspaktes W verwi-tklichem. Aus diesem Grunde wäre es ein verhängn-iso,oller Fehler, wenn die deutsche Diplo­matie jetzt die Hände in den Schoo ss teigen und den Verlauf der Londoner Zusammenkunft der alliierten Staatsmänner ruhig abwart!en wollte. Schon die Eatsache, das Briand d-em deut­schen Botschafter von Hoesch zu einer Unterred-ung u sich ge­beten hatte, ist ein g-enügend-er Beweis dafür, wie aufmerksam man von London unb Paris aus die Haltun-g der deutschen Re­gierung oerfoUgt. Während man sich in den alliiorten Haupt­städten fragt welche Eaktik Deutschland einschlagen willst und ob Berlin überhaupt -ernsthaft dazu bereit sei, -einen Sicherheits Pakt einzugeheu, wird in der deutsche-n politischen Oeffentli-ch- keit nur M sehr der Eind-ruck -hervorgerufen, als ßämge die wei­tere Gestaltung der Dinge auss-chii-esslich von der Antwvrt der alliierten Mächte an Deutschland und von dem Ergebnis -der alliierten Bo-rberatungen ab. Wer jedoch Gelegenheit hat, als mehr oder weniger -mittelbarer Zuschauer die diplo-matisch-g I Situation zu ve-rfvlg-en, kann auf den ersten Bl-ick erkennen, dass : es sehr viel auf die deutsche RegieMng selbst ankommen wird, um zu erreichen, dass die D-iskussion der 5-icherheitsfrage auch wirkl-ich auf eine Linie gebra-cht w-ird, die den deutschen jnteres- sen in weitgehendstem Umfanigie Rechnung trägt. Dies wissen f die beteiligten Staatsmänner der deu-tfch-en Regi-erung sehr ge­nau, und darum haben- sie au-ch gar keinen Zweifel daran ge- lassen, welche Boranss-etzungen gegeben sein müssen, um Dmvtsch land an den Konferenztisch zu -bringen.

j-n der Rote die die d-eutsch-e R-e-gierung- in Beantwortumg Nr -letzten Miitteilnngen Briands nach Paris -gesandt hat sind die deu-tsch-en Borau ss-etzun-gen in drei Pun-kt-en zusammen ge­fasst wo-rd-en.

1. Die Rückwirkung^ des Sicherheitspakt-es auf die Be­sa tz-un-gsfrage,

2. Sichje-rstelkung des unpa-rleil-ichen Eharakters der Schieds Verträge,

ö. Klärung des Artikels 16 vor Eintritt in den Völker­bund.

Die Abr-üstungsfrage selbst ist ted-igsich vom Rei-chskanzl-er D-r. Luther in u-nve-rb-indlicher notorischer Fo-rm als Diskusfi-ons pu-nkt angeschnitten worden. Sie stellt mehr eine politische und juristösche Schi-ussfckge-rung als -eine bedingungsweis gestellte Voraussetzung gdar und scheidet daher zunächst aus dem Vor- d-org-runde der Erörterungen aus. Umso einfacher ist die Sach- ia-ge, de-r sich die alli-ie-rten Staatsmänner gegenüber gestellt se- hen. Die fr:ediiche Revision der Friedensverträge, die im er­sten Punkt von der deutschen Regierung angeschnitten worden ifts stellt ein absolutes Rechtsprinzip bar, gegen das die alliier- ten Regderungen nichts e-i-nwenden- dürfen. Sie -ist nur auf dem Wiege exUes b-erertwilligen Entgegenkommens der gegenseitige zu lösen und gliedert sich ganz natürlich in einen Fragenkomplex ein-, der von -allen beteiligten Seiten ein gewisses Mass von B-e roiitroiilligkect und freiwilligen- Entgegenkommens vorausgesetzt. Die deutsche R-eig-ierung kann daher ohne weiteres den Staub- punkt äußern, dass sie nur dann bereit ist, die erforderlichen S-cherheitlsgarantien zu stellen, w-en-n auf der Gogenseite die freiwillige Segen-le-istun-g gegeben wird, unerträgliche Härten des Frieden svert-rages auf dem Wege -gütlicher Ve-reinba-rungen zu beseitigen,

Die zweite von Deutschland aufgerollte Frage der R-ech-ts- slchsrheit bei den Gchiedsverträgen ist «ein juristisches Problem, das an sich sehr leicht gelöst -werden könnte. Der französische Standpunkt, wonach Frankreich mit seiner Weltmachtstellung -die j-nuehcktuug -dieser Verträge überwa-chen soll, ist juristisch so unhaltbar, dass unbebiingt zu- Fall gebracht werden muß. Die­n' Auffassung widerspricht dem Sinn der Abmachungen über­haupt, denn sie eröffnet graben -die schärfsten Konfl iktmö glich- kei-t-en, bie_ zu kriegerischen Verwicklüngen führen müssens an­statt den Zri-öden zu ,gara-n-tier-en. Der dritte deutsche Vorb-e- hal-t, der die -rechtliche Stellung Deutschlands zum Völkerbund und die politische Auswertung des Artikels 16 der Völkerbund s-atzu-nigen betrifft, ist ohne weiteres auf -dem Wege politischer Verhandlungen- zu -be,friedigen. Auch liegt der deutsche Staub- punkt so klar, dass die alliierte Diplomatie nicht erst den Be-r- Nb m achen kann-, den K-e-rn der D inge zu umgehen. Wenn der S.chenihc/t^pakt im Völkerbund seine moralische und politischo Garantien gewährleistc-t sehen soll, so ist das -tatsächlich nur denkbar, wenn Deutsch-land am Völkerbund be-teil-i-gt ist. Es Kanu also schon jetzt vorausgesetzt werden, dass über die F-ra-ge des Kintritts Deiitscklands in den Vö'kerbund selbst volle E-n- m-ntigke-ft zwischen Deutschland und den alliierten besteht'. Die ^neuutii'SD^ können sich nur darum drehen, unter

welchen Bpd'ingunaen und zu welchem Ze-ftpunkt die E-s-il-nahm-e- Deutschlands am Völkerbund zu erfolgen hat. Die Lösuna b'e- ^r drei Fragen würde fe'bft-ocrftänb'fcb dazu führen, daß auch