W Morge«zeitMg

^Die „Hessische Morgcnzeitiing" erscheint merhtägli^T| : mittags um 1 Uhr), mindestens Senen stark. : i Jeden Sanistag mit Beilage H. M. 3. im Bild, â I Bezugspreise: durch die Post bezogen monatlich j ; 1,50 Mark ausschließlich Postgebühren; bei der I Zustellung durch unsere Träger 1,75 Mark.

Suter Knirtiill, Uzetzer für W»

Mi Sugelsiero, Suite Mi ßmetol

I Druck und Verlag: Gutenberg-Buchdruckerei in ! Fulda, Buseckstraße 7, Fernsprecher Nr. 974. ! {Anzeigenpreis: für die 8 gespaltene Kolonelzeile i

15 Pfg., für auswärtige Inserenten die Zeile • ; 20 Pfg., für die Reklamezeile unter Text 60 Pfg. : I Bei Wiederholung Rabatt nur nach Bereinbamng. |

Nr. 285

Freitag, den 18. Dezember 1925, mittags.

59. (2.) Jahrgang

Die Episode Koch erledigt.

Das Ergebnis der großen Koalition. — Sabotage der Sozialdemokraten. Wiederbelebungsversuche nach Weihnachten. — Auch die Rechte nicht für Über­spannung des Vogens.

Berlin, 17. Dezember. Die heutige Parteiführerbe­sprechung unter Vorsitz des Abgeordneten Koch (Dem.) war nur von ganz kurzer Dauer. Im Anschluß der Sitzung wurde folgendes Kommunique ausgegeben:

In der heutigen abschließenden Parteiführerbesprechung gab der Abgeordnete Müller-Franken (Sozialdemokrat) folgende Erklärung ab:

„Die sozialdemokratische Reichstagsfraktion erkennt an, 'daß der Abgeordnete Koch, dessen republikanische und demo­kratische Zuverlässigkeit außer Zweifeln steht, sich auf das eifrigste bemüht hat, für eine Regierung der Großen Koali­tion eine Basis zu finden, die für die Sozialdemokratie, das Zentrum, die Demokraten und die Deutsche Volkspartei an- nehmar ist. Die Fraktion muß jedoch feststellen, daß durch das mangelnde Entgegenkommen der Deutschen Volkspartei, besonders in den sozialen und wirtschaftspolitischen Maß­nahmen, die in diesem Winter überaus dringend sind, die­sen Bemühungen kein Erfolg beschieden war. Selbst zu dem Programm des Abgeordneten Koch hat die Deutsche Volks­partei jede klare Stellungnahme vermieden. Die Fraktion kann in der Formulierung, die ihr auf Grund der Be­sprechung der Parteien neuerdings vorgelegt wurde, eine geeignete Grundlage für die Bildung der Großen Koali­tion nicht erblicken."

Das Zentrum erklärte, daß es sich auf den Boden der Richtlinien gestellt habe.

Die Deutsche Volkspartei erklärte gleichfalls, daß sie zwar an einigen Stellen Bedenken erhoben habe, sich trotz­dem aber auf den Boden der Richtlinien stellen könnte. Dieselbe Erklärung wie das Zentrum gab die demokratische Partei ab. Der Abgeordnete Leicht erklärte für die Baye­rische Volkspartei, daß sie von einer endgültigen Stellung­nahme absehe.

Der Abgeordnete Koch stellte daraufhin fest, daß die Be­mühungen um die Errichtung der Großen Koalition geschei­tert seien. Er werde seinen Auftrag dem Reichspräsiden­ten alsbald zurückgeben.

Die Regierungskrise im Reiche ist wieder einmal auf einem Höhepunkt angelangt, wo die maßgebenden parla­mentarischen Kreise ihre letzten Mittel erschöpft sehen, um zu einer Klärung der parlamentarischen Situation zu ge­langen. Die Tatsache, daß die Große Koalition endgültig gescheitert ist, und daß der demokratische Parteiführer Dr. Koch am Donnerstag Mittag sich genötigt sah, dem Reichs­präsidenten von Hindenburg den Auftrag zur Kabinetts­bildung zurückzugeben, ist keineswegs überraschend gekom­men, denn

die unterrichteten Stellen haben von vornherein damit gerechnet, daß Dr. Koch nicht zu einem positiven Ergebnis gelangen würde.

Ueberraschend ist lediglich der Umstand, daß die Sozial- [ Demokratie allein die Verantwortung für das Scheitern ler Großen Koalition auf sich geladen hat, und daß sie die Initiative dazu ergriff, durch ihre Haltung die Verhand­lungen in einem Augenblick zum Abbruch zu bringen, wo die Demokraten sich der festen Hoffnung hingegeben hatten, die Voraussetzungen für eine Verständigung schaffen zu können. Die Anhänger der Großen Koalition im Lager des Zentrums und der Demokraten sind somit durch die So­zialdemokratie sehr entschieden desavouiert worden, und die Deutsche Volkspartei, die von vornherein wenig Neigung leigte, gemeinsam mit der Sozialdemokratie in die Neichs- esgierung zu gehen, kann jetzt erklären, daß ihr ablehnen­der Standpunkt gerechtfertigt gewesen wäre.

Soweit man die Situation zurzeit übersetzen kann, wird es vorläufig nicht möglich sein, neue Verhandlungen über die Regierungsbildung in Fluß zu bringen. Nach unseren Informationen sind die Parteien fest entschlossen, die Re- igieruugsbildung auf kurze Zeit zu vertagen, um den par- tminentarischen Führern Gelegenheit zu geben, die abge­rissenen Fäden wieder anzuknüpfen und neue Erörterun­gen in Fluß zu bringen. Die Erklärung, die die Sozial­demokratie nach dem Scheitern der Großen Koalition durch °en Abgeordneten Müller-Franken abgeben ließ, läßt im Origen darauf schließen, daß die Sozialdemokratie bemüht

sich ihre politische Handlungsfreiheit zu sichern, und daß ihr daher darauf ankam, vorläufig wegen des mangeln­den Entgegenkommens der Deutschen Volkspartei außerhalb Regierung zu bleiben.

Damit ist die Frage offen gelassen, inwieweit die sozialdemokratische Reichstagsfraktion es für zweckmä­ßig halten wird, die kommende Reichsregierung durch wohlwollende Neutralität von Fall zu Fall zu unter­stützen.

f ®ie man aus maßgebenden sozialdemokratischen Krei- ' n erfährt, ist eine scharf geprägte Oppositionsstellung der Partei gegenüber einem neuen bürgerlichen Kabinett schon «swegen nicht zu erwarten, weil die Sozialdemokratie sich "lcht der Einsicht verschließen kann, daß es diesmal in ihrer

Hand gelegen hätte, selbst in die Regierung einzutreten. Wenn die bürgerlichen Parteien jetzt eine Regierung bilden sollten, die 'sowohl in ihrer Zusammensetzung als auch in den charakteristischsten Stellen ihres Regierungsprogramms den inner- und außenpolitischen Notwendigkeiten Rechnung trägt, so würde die Sozialdemokratie eine sehr gemäßigte Oppositionsstellung einnehmen und ein solches Kabinett nicht in parlamentarische Schwierigkeiten stürzen.

Auch bei den Deutschnationalen macht sich das Be­streben bemerkbar, an der Lösung der bevorstehenden Aufgaben positiv mitzuarbeiten und die sachliche Op­position nicht zu überspannen.

Aus diesem Grunde kann man der nächsten Entwicklung mit einiger Beruhigung entgegensetzen, zumal, durch das Scheitern der Großen Koalition und durch die Bemühun­gen des demokratischen Parteiführers Dr. Koch, wie aus­drücklich Reichspräsident von Hindenburg hervorgehoben, wenigstens eine Klärung der Lage eingetreten ist.

Die Äußerungen der Parteiführer.

Unser Beliner Vertreter hatte Gelegenheit mit führen­den Persönlichkeiten aller großen Reichstagsfraktionen zu sprechen. Eine führende Persönlichkeit der Deutschnationa- len äußerte sich folgendermaßen: Es könnte niemanden überraschen, daß die Große Koalition an dem Widerstand der Sozialdemokratie scheiterte, die im gegenwärtigen Mo­ment wohl kaum geneigt ist, .den- anderen Parteien schwer-- wiegende Opfer.zu bringen Nachdem diese Hoffnungen zu nichte geworden sind, wird die Deutschnationale Reichs­tagsfraktion abwarten, welche Konstellation sich aus diesem parlamentarischen Wirrwarr herausbilde. Man weiß, daß der Reichspräsident nunmehr eine bestimmte Persönlichkeit mit der Regierungsbildung beauftragen wird, und wir glauben, daß Dr. Luther sich diesem Versuch nicht entziehen wird.

Der volksparteiliche Fraktionsführer Dr. Scholz beur­teilt die Lage ebenfalls außerordentlich ernst, doch glaubt er, daß die Situation durch ein sehr entschiedenes Vorgehen der beteiligten Kreise verbessert werden kann. Es müsse be­tont werden, daß die Deutsche Volkspartei ihrerseits zum Eintritt in eine Regierung der Großen Koalition bereit war, und daß die Bemühungen Dr. Kochs lediglich an dem Widerstand der Sozialdemokraten gescheitert sind.

Im Zentrum ist die Verstimmung über die Haltung der Sozialdemokratie außerordentlich groß. Der frühere Reichskanzler Dr. Marx betonte, daß durch die Weigerung der Sozialdemokraten, sich an der großen Koalition zu be­teiligen, die innerpolitischen Schwierigkeiten einen derarti­gen Umfang annehmen werden, daß man gar nicht über­sehen kann, ob im gegenwärtigen Reichstag überhaupt ei­ne Mehrheitsbildung möglich sein wird. Man kann auch noch nicht übersehen, welche neuen Voraussetzungen zur Bildung einer arbeitsfähigen Regierung geschaffen werden müssen. Das Zentrum sei auf jeden Fall bereit, eine nur irgendwie tragbare Lösung zu unterstützen, denn man dürfe die parlamentarische Krise nicht bis auf die Spitze treiben.

Der demokratische Abgeordnete Erkelenz sagte voraus, daß die Sozialdemokraten den Schritt, der zum Scheitern der Großen Koalition geführt hat, noch sehr bereuen wer­den. Die Haltung der Sozialdemokratie war in diesem Falle seher unklug und die weitere Entwickelung der par­lamentarischen Lage werde lehren, daß die Sozialdemokra­tie sich damit die Möglichkeit genommen habe, in einem wichtigen Augenblick an der Reichsregier^rng positiv mitzu­arbeiten. Die Entscheidung liegt in der Hand des Reichs­präsidenten, der nunmehr eine neue Persönlichkeit mit der Regierungsbildung betrauen muß.

Der Reichstag auf den 12. Januar vertagt.

Berlin, 17. Dezember. Der Aeltestenrat des Reichstages trat heute mittag zu einer kurzen Sitzung zusammen. Es wurde beschlossen, heute die letzte Sitzung abzuhalten und dann Weihnachtsferien eintreten zu lassen, da keine Aus sicht besteht, daß in den nächsten zwei Tagen noch eine Re­gierungserklärung erfolgen kann. Der Reichstag wird dann am 12. Januar seine Arbeiten wieder aufnehmen. Der Präsident soll aber ermächtigt werden, den Reichstag auch früher einzuberufen, wenn etwa eine neugebildete Regierung ihre Regierungserklärung schon früher abgeben könnte.

Krisengespräche.

Im Reichstag erzählt man sich:

Aus kaufmännischen Kreisen fordert man vom Parla­ment ein Gesetz über die Einführung neuer Feiertage zu Eren der heiligen Konk-Ursula und der heiligen Jnsol- veutia.

Bor der Pariser-Luftfahrt- Konferenz.

Berlin, 17. Dezember. (Eigene Meldung) Am Frei­tag wird in Paris die Konferenz zwischen den Sachverstän­digen Deutschlands und der alliierten Mächte über die Re­gelung der Luftfahrt-Fragen beginnen. Damit tritt jetzt eines der wichtigsten Probleme, das die deutsche Außen­politik seit den letzten Jahren beschäftigt, in ein entschei­dendes Stadium ein. Die deutsche Luftfahrt, die durch die gewaltigen Fortschritte der technischen Vervollkommnung auf eine hoffnungsvolle Entwicklung sehen kann, wird in ihrer Existenzfrage durch die von der Botschafter-Konfe­renz aufgestellte Bedingungen ernsthaft gehemmt. Verge­bens hatte sich die deutsche Regierung bemüht, Zugeständ­nisse zu erlangen, und als endlich die Botschafter-Konfe­renz im Spätsommer dieses Jahres auf die letzten deutschen Vorschläge antwortete, stellte sich heraus, daß die alliierten Regierungen nicht die geringsten Zuge­ständnisse gemacht hatten.

Daraufhin mußten die diplomatischen Unterhandlungen über die Luftfahrt-Fragen vorläufig abgebrochen werden. Erst nach der Konferenz von Locarno gelang es, die Ver- hnadlyngen wieder aufzunehmen und die deutschen For­derungen in ihrer ursprünglichen Form wieder hervorzu­bringen, indem die Reichsregierung von dem Standpunkt ausging, daß der Sicherheitspakt eine neue Atmosphäre der europäischen Politik einleiten und mit der bisherigen Schluß gemacht werden müsse, wonach Deutschland in sei­ner Entwicklungsfreiheit gehemmt werden soll. Die Ge­genseite zeigte sich unter dem Eindruck der Abmachungen von Locarno alsbald zu Verhandlungen bereit, und man steht nunmehr

auf dem entscheidenden Punkt, rvo es darauf ankommen wird, ob die gerechten Forderun­gen Deutschlands anerkannt werden sollen.

Das gegenwärtige gefchäftsführende Reichskabinett hat am Mittwoch eine Sitzung abgehalten, in der die Richtli­nien für die deutschen Unterhändler ausgearbeitet wur­den.

Diese Nichtlinien verlangen im Prinzip die Anerkennung der vollständigen Gleichberechtigung Deutschlands auf dem Gebiete der Luftfahrt. Die deutsche Flugzeugindustrie soll in die Lage versetzt werden, dieselben Flugzeuge zu bauen wie die Industrie der anderen Länder, zumal es sich hier­bei ja nur um einen wirtschaftlichen Wettbewerb, nicht aber um eine Frage des militärischen Wettrüstens handeln kann. Darüber hinaus verlangt Deutschland das Recht des Ueberfliegens des besetzten Gebietes durch deutsche Flugzeuge, die bisher infolge der Maßnahmen der inter­alliierten Rheinland-Kommission das besetzte Gebiet nicht berühren durften. Schließlich kämpft Deutschland auch noch um die Aufrechterhaltung der Zeppelin-Werft in Friedrichshafen, deren hervorragende Bedeutung anläßlich des Amerikafluges des Z. R. 3 von der ganzen Welt aner­kannt worden war.

Es dürfte mit einiger Sicherheit feststehen, daß die For­derung auf Zerstörung dieser Werft von der Gegenseite endgültig fallen gelassen wird.

Wenn die Verhandlungen glatt von statten gehen, so wäre damit zu rechnen, daß die Luftfahrt-Konferenz noch vor Weihnachten mit einem positiven Ergebnis geschlos­sen werden kann. Es wäre für das deutsche Volk natür­lich eine besondere Weihnachtsfreude, falls die deutsche Politik diesmal eine Lösung erzielen sollte, die den deut­schen Wünschen und Forderungen Rechnung trügt und die endlich den Streit um die Luftfahrtfragen beenden kann. Dabei ist zu bemerken, daß von der Regelung der deutschen Luftfreiheit auch sehr viele andere politischen Fragen ab­hängig sind, denn eine Anerkennung der deutschen Forder­ungen würde die außenpolitische Lage derartig verbessern daß der Geist der außenpolitischen Verständigung ganz er­hebliche Fortschritt machen könnte. Ein unbefriedigender Ausgang der Konferenz würde jedoch nicht geeignet sein die Entspannung, die man seit dem Abschluß der Konfe­renz von Locarno erwartet, wirklich herbeizuführen, son­dern es würde notwendigerweise eine sehr ernche Verstim­mung eintreten, die noch monatelang gerade auf Deutsch­land lasten muß, dessen Erwartungen in einem solchen ^alle wieder einmal schmählich getäuscht worden wären.

Republikaner gegen Republikaner.

Die „Germania" erklärt, der Widerstand der Sozial­demokraten gegen die einzig mögliche Regierungsbildung sei ein Schlag gegen die Republik und das parlamentarische System. Auch die „Vossische Zeitung" bedauert es, daß die Sozialdemokratie in einem entscheidenden Augenblick nicht den Mut gefunden habe, über Parteibedenken und Miß­trauen hinweg zu tun, was ein Gebot der Notwendigkeit und der staatspolitischen Klugheit wäre. Der „Vorwärts", der die Haltung der sozialdemokratischen Fraktion zu recht- fertigen sucht, teilt mit, daß es das Mißtrauen gegen die rechte Flügelpartei gewesen sei, das zu dem Beschluß der sozialdemokratischen Traktion aekührt habe.