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^Nr. 284

Donnerstag, den 20. Dezember 1925, mittags.

59. (2.) Jahrgang

Keine Aussichten für Koch!

Die gestrigen Verhandlungen — Auf der Suche nach neuen „Formulierungen"

— Die Sozialdemokraten lehnen ab. —

Berlin, 16. Dezember. Im Reichstag wurden heute vormittag um XII Uhr die Besprechungen des Abgeordne­ten Koch mit den Führern der Parteien, die für die Große Koalition in Frage kommen, fortgeführt.

Die einzelnen Fraktionen hatten dieselben Vertreter wie am Dientag entsandt. Von den Sozialdemokraten war außerdem noch der Abgeordnete Landsberg erschienen. Zum I erstenmal nahm ein Vertreter der Wirtschaftlichen Vereini- I gung an den Besprechungen teil und zwar der Abgeordnete 1 Drewitz. Die Parteiführer berichteten über die Aufnah- 1 me, die die Koch'schen Richtlinien bei ihrer Fraktion gefun- I d n haben. An erster Stelle teilte Abgeordneter Marx I (Zentrum) mit, daß das Zentrum grundsätzlich auf dem U Boden des Koch'schen Programms stehe.

^Jie die Telegraphen-Union erfährt, sind die Verhand­lungen des Abgeordneten Koch mit den Fraktionsführern nach etwa Z^stündiger Dauer auf morgen vormittag ver­tagt worden. Die Zwischenzeit soll zu neuen Formulie­rungen benutzt werden. Nach dem Eindruck im Reichstag führte die Aussprache nach den Berichten der Fraktions- fllhrer über die Aussichten ihrer Fraktionen in den Fragen der Außenpolitik zu einer gewissen Einhelligkeit. Als dann die innerpolitischen Fragen zur Erörterung kamen, zeigten ^l sich jedoch erhebliche Schwierigkeiten. In der Wandelhalle werden

die Aussichten der Großen Koalition nach dem Ver­lauf der heutigen Verhandlungen allgemein skeptisch beurteilt.

Nach der Plenarsitzung des Reichstages traten die Frak­tionen des Zentrums, der Deutschen Volkspartei und der Sozialdemokraten zusammen, um zu den ergänzten Richt- ' linien des Abgeordneten Koch Stellung zu nehmen. Die i Ergänzungen betreffen, wie wir hören, drei Punkte, vor allem die Erwerbslosenfrage, dann die Frage des Arbeits­zeitgesetzes im Zusammenhang mit dem Washingtoner Ab­kommen und schließlich die Frage der Revision der Steuer­gesetzgebung. In der Zentrumsfraktion erstattete Abge- geordneter Marx den Bericht. Einwendungen gegen die Er­gänzung wurden nicht erhoben. Die Reichstagsfraktion der Deutschen Volkspartei hielt eine etwa einstündige Sitz­ung ab, in der Abgeordneter Dr. Scholz den Bericht über die Parteiführerbesprechung gab. Besondere Beschlüsse wurden nicht gefaßt, sondern die Unterhändler ermächtigt, ^ entsprechende Entscheidung zu treffen.

Die sozialdemokratische Reichstagsfraktion gab nach fast vierstündiger Debatte gegen 11 Uhr abends folgendes Kommunique aus:

„Die sozialdemokratische Reichstagsfraktion hat Mitt­woch abend einen Beschluß gefaßt, der ausspricht, daß sie in dem Ergebnis der geführten Verhandlungen keine geeignete Grundlage für die Bildung einer Großen Koalition er­blickt. Der Beschluß wird Donnerstag früh bei der um 10 Uhr angesetzten Besprechung den Beteiligten überreicht werden."

Unser Berliner Vertreter schreibt uns dazu:

In den parlamentarischen Kreisen ist das Gerücht ver­breitet, daß die Verhandlungen Dr. Kochs über die Regie- Uingsbildung bereits gestern Nachmittag gescheitert seien, Und daß es bei den für heute angesetzten neuerlichen Be- iprechungen lediglich darauf ankommen werde,

noch einen letzten Versuch

ta Verständigung zu machen. Die Schwierigkeiten, die i'6j an den außerordentlich starken Gegensätzen zwischen st'r Vo^ 'spartet und der Sozialdemokratie ergeben Hütten, !"en i< er nicht mehr zu überwinden, sodaß Dr. Koch ge= nötigt ("in werde, im Laufe des heutigen Tages seine Be- Mhunacn einzustellen. Ob dieser Pessimismus angebracht Ui Uno ob tatsächlich keine Möglichkeiten mehr zur Herbei­führung einer Regierung der Großen Koalition bestehen, im gegenwärtigen Augenblick schwer nachzuprüfen. Tat­sche ist aber, daß man sowohl in den volksparteilichen, als nnch in den sozialdemokratischen Kreisen die neugeschaffene Situation sehr ernst beurteilt. Allerdings arbeiten die Z'mokratischen Parlamentarier mit Hochdruck daran, die ^^demokratischen Führer umzustimmen und sie zu einer ^chchrvächung ihrer Forderungen zu bewegen.

Inzwischen dürfeten die Richtlinien, die der demokra­tische Parteiführer Dr. Koch ausgearbeitet hatte, noch ei­nige wesentliche Abänderungen erfahren. Die Sozialdemo­kraten sollen Dr. Koch ziemlich nachdrücklich aufgefordnt haben, detaillierte Angaben über die sozialpolitische Ein­stellung seines Programmes zu machen, fodaß man sich jetzt in erster Linie mit einem Arbeitsprogramm für die Er­werbslosen- und Kurzarbeiter-Fürsorge beschäftigen wird. Dabei ist allerdings an eine 1004ige Berücksichtigung der sozialdemokratischen Forderungen nicht zu denken, sodaß damit das schwierigste Stadium noch lange nicht überwun­den sein wird.

Die politischen Kreise sind der festen Ueberzeugung, daß weder die Sozialdemokratie noch die Deutsche Volkspartei im gegenwärtigen Augenblick die Bildung einer Regierung der Großen Koaliton wünscht, und daß aus diesem Grun­de gar keine Aussicht auf eine Einigung besteht. Man habe von vorherein wissen können, wie aussichtslos alle Versuche des demokratischen Parteiführers Dr. Koch sein mußten, und es wäre daher besser gewesen, wenn Reichskanzler Dr. Luther bereits am Montag die Kabinettsbildung in die Hand genommen hätte.

Der Optimismus, mit dem einige parlamentarische Kreise die Bemühungen Dr. Kochs verfolgen, sei nicht nur verfrüht, sondern sogar in gewisser Hinsicht gefähr­lich gewesen.

Sel st wenn nach allen Anstrengungen der letzten Tage wirklich ein Kabinett der Großen Koalition im letzten Au­genblick noch zustande kommen sollte, wäre bamtt noch keine endgültige Klärung geschaffen, da die Dauerhaftigkeit eb ner solchen Mehrheitsbasis zweifellos in Frage gestellt wäre.

Die große Koalition habe noch nicht die Feuerprobe bestanden, sodaß ihre Anhänger erst einmal den Nach­weis dafür erbringen müßten, ob sie im Reichstag überhaupt auf einer tragbaren Grundlage stehen würde. _______

Attentatsplan gegen Stresemann. — Aufdeckung eines Komplottes. — Zwei Verhaftungen.

Berlin, 16. Dezember. Die „Vossische Zeitung" meldet einen aufgedeckten Attentatsplan gegen den Außenminister Stresemann, der im wesentlichen vom Berliner Polizeiprä­sidium bestätigt wird. In der Meldung heißt es:

Ein Attentatsplan gegen den Reichsaußenminister Dr. Stresemann ist aufgedeckt worden. Zwei Männer, nach ihren eigenen Angaben, zu den Parteien der Rechten ge­hörig, sind verhaftet worden.

Wir erfahren darüber folgende Einzelheiten: Ein ver­bummelter Akademiker, Kaltdorff, Sohn eines höheren Be­amten, vorbestraft, und nach mancherlei Schicksalsfahrt jetzt als Arbeiter in einem süddeutschen Werk tätig, nach seinen eigenen Angaben Anhänger Hitlers, empfindet Stresemann al einen Volkschädling. Er faßte dehalb den Plan, ihn zu „killen." Er suchte nach Männern, die gleich ihm entschlossen sind, alles auf eine Karte zu setzen. Er findet auch einen Komplizen in einem Bürogehilfen Lo­renz, dem Sohn eines Oberstudienrates, der nach seinen ei­genen Angaben vor dem Richter der Deutschnationalen Partei angehört und stößt sich auch nicht daran, daß dieser Mann sich schon einigemale in einem Irrenhause aufgehal- ren hat. Diese beiden besprechen nunmehr miteinander die Einzelheiten des Planes. Verkleidung und all die ro­mantischen Dinge, mit denen man sich nach dem Vorbild der Rathenau-Mörder und ihres bereit gehaltenen Autos schnell in Sicherheit bringen will, spielen dabei eine Rolle. In der Zwischenzeit wird noch ein dritter Mann gesucht, den man glaubte, in der Person eines Maschinenschlossers gefunden zu haben. Aber in diesem Stadium der Dinge führte vor einigen Tagen eine Unvorsichtigkeit des Kalt­dorff durch einen Brief an den vermeintlichen Gesinnungs­genossen, der aber Uber die Wahl der Mittel zur politischen Arbeit doch anderer Meinung war als Kaltdorff zur Ver­haftung der Beiden. Die beiden Männer sind etzt in Berlin von der Polizei dem Richter vorgeführt worden, der bei ihrer Vernehmung einen bestimmten Eindruck gewonnen hat, daß es sich nicht nur um Besprechungen und Vorberei­tungen krankhafter, phantastischer und spielerischer Gehirne handelt, sondern das den Beiden, angesichts ihrer politi­schen Ansicht, ihrer abenteuerlichen Schicksale und Lebens­führung und angesichts der ganzen Umstände, in denen sie lebten, die verbrecherische Tat, die sie geplant hatten, wohl zuzutrauen sei. Der Richter hat infolgedessen gemäß $ 49a und 49b des Reichsstrafgesetzbuches und der §§ 1 und 7 des Gesetzes zum Schutz der Republik Haftbefehl gegen die Beiden erlassen.

^SS^^TÖffiäE®^^

Berlin, 17. Dezember. Wie an amtlichen Stellen ver­lautet, scheint jetzt schon festzustehen, daß der Attentatsplan gegen Stresemann über Vorbesprechungen nicht hinausge­gangen ist. Irgendwelche Beziehungen zwischen den Ver­hafteten und politischen Parteien sind nicht festgestellt wor­den. Da die weitere Aufklärung der Angelegenheit dem Untersuchungsrichter obliegt, können andere amtliche Stel­len zunächst keine Mitteilungen machen. Es muß daher eine amtliche Erklärung des Untersuchungsrichters abge­wartet werden, die voraussichtlich heute erfolgen wird.

Sturmszenen im Landtag.

Angriffe auf den Abgeordneten Wulle.

Der preußische Landtag setzte am Dienstag zunächst die dritte Beratung des Justizetats fort. Dabei erstattete Ab­geordneter Obuch (Komm.) den Bericht über die Beratung des Rechtsausschusses zu dem sozialdemokratischen Antrag, der sich gegen die Fememorde richtet. Er wies darauf hin, daß sich zurzeit 28 Personen wegen solcher Morde in Unter­suchungshaft befänden, darunter 18 Offiziere und Fähn­riche. (Als der Abgeordnete Wulle (Völkisch) den Saal betrat, wurde er von den Kommunisten mit dem Zuruf „Mordbube" empfangen. Der Präsident erteilte einen Ordnungsruf.). Festgestellt sei, daß republikanische Behör­den Hand in Hand arbeiten mit den Fememördern.

Staatssekretär Fritze beantwortete dann die große An­frage der Kommunisten gegen Barmat dahin, daß das Strafverfahren gegen Barmat nicht eingestellt sei, daß viel­mehr Beschluß zu fassen sei wegen Eröffnung des Haupt­verfahrens. Anlaß zu der Vermutung, daß Barmat Ver­mögensstücke in Sicherheit gebracht habe, liegt nicht vor. Das Verfahren gegen die Brüder Isaak und David Barmat sei eingestellt worden, da die Staatsanwaltschaft keinen An­laß mehr sehe, die Anklage aufrecht zu erhalten. Bei die­ser Sachlage könnte die Ausreise der Barmats naturgemäß nicht gehindert werden.

In der weiteren Debatte, die zunächst kein besonderes Interesse bot, kam es dann zu stürmischen Szenen, als der Abgeordnete Lewerenz-Krefeld (Soz.) folgende Erklärung abgab:

„Es bewegt sich hier im Saale immer noch ein Mann, der unter dem Verdacht steht, Mitbeteiligter an einem Morde zu. sein. (Lebhaftes sehr richtig! und Zurufe: An­stifter!) Wir haben gehört, daß dieser Mann es jetzt auch noch gewagt hat, sich zum Wort zu melden, so daß wir schon sagen müssen, daß er damit auch von der Tribüne des Hau­ses herab dieses Haus noch zu beschmutzen wagt. (Großer Lärm links!)"

Als Abgeordneter Wulle (Völkisch), gegen den sich diese Erklärung richtete, die Tribüne betrat, verließen die So­zialdemokraten geschlossen den Saal. Die Ausführungen Mulles gingen in dem großen Lärm, den die Kommunisten vollführten, vollständig verloren. Wulle wurde mit Zu­rufen wie „Lausbube, Mordbube, Mörder usw." zahlreich bedacht. Der Lärm der Kommunisten dauerte minuten­lang an und konnte weder durch die Stimme des Vize­präsidenten Garnich noch durch die Präsidentenglocke über­tönt werden. Schließlich mußte die Sitzung auf 5 Minu­ten unterbrochen werden.

Nach Wiedereröffnung teilte Vizepräsident Garnich dem Hause u. a. mit, daß er pflichtgemäß das Recht des Abge­ordneten Wulle, das Wort zu nehmen, mit allen Mitteln wahren werde.

Als Abgeordneter Wulle wiederum die Tribüne be­tritt, wird er von der Linken abermals mit stürmischen Zu­rufen Meuchelmörder, Mörder usw. empfangen. Darauf verlassen die Demokraten, das Zentrum, die Sozialdemo­kraten und die Komunisten unter lebhaften Pfuirufen den Saal. Erst hierauf kann Mulle seine Rede beginnen, in der er zum Prozeß Grütte-Lehder folgende Erklärung abgibt: „Wenn Grütte-Lehder behauptet, ich hätte die Tat ange­deutet und mein Einverständnis mit ihr bekundet, dann brauche ich wohl nicht zu sagen, daß sie uns nicht für so dämlich halten müssen. Wir hättèn, wenn Grütte-Lehder uns eine Andeutung in der von ihm geschilderten Weise ge­macht hätte, ihn sofort hinausgeschmissen. (Lebhafte Zu­stimmung bei den Völkischen). Erst nach Monaten habe ich von dem Morde erfahren. Ich stelle fest, daß weder meine politischen Freunde noch ich eine Ahnung davon gehabt ha­ben, und daß alle entsprechenden Behauptungen erlogen sind. Sehr bedauerlich ist, daß der Staatsanwalt mich nicht als Zeugen zu dem Prozeß hinzugezogen hat.