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Nr. 5 — 1926

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Tageblatt für Rhön und Vogelsberg 8ulba- und Haunetal * Fuldaer Kreisblatt

HHiiiiiiHmmiinimmniiiHmmiiimuunHimniiiiiimiiiiiimmiiiiiHHHiimniiiiiiniHiiiHiiiiiiMiiimininiHHimniimiimmHnmiHmHntH Redaktion und Geschäftsstelle: Mühtenstratze l, Telefon Nr. 528 Nachdruck Ser mit ♦ ver,ehenen Hrtiheinur mit Quellenangabe: „Fuld. Nnz." gestattet.

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Fulda, Dienstag, 12. Januar

3. Jahrgang

Kleine Zeitung für eilige Leser.

* Eine Tagung der Zentrumsvorstände in Berlin beschloß das Festhalten an der Großen Koalition zur Beendigung der Krise bei der Reichsregierung. Führer des Zentrums und der Demokraten wurden am Montag vom Reichspräsidenten emp­fangen.

* Der dem Reichsrat und dem Reichswirtschastsrat zuge- leitete Gesetzentwurf zur Förderung des Preisabbaues ent­hält u. a. Maßnahmen gegen die Ringbildur.g und Abänderun­gen der stanell- und Gewerbeverordnung.

* Die Erwerbslosigkeit im Reiche vermehrte sich von Anfang Dezember UW bis 15. Dezember von 673 315 auf 1 067 031. eine Ziffer, die nur die Unterstützungsempfänger, nicht aber alle Erwerbslosen umsaßt.

* In Berlin, Düsseldorf und Dresden wurden erneut Falsch­münzer verhaftet.

* In Meriko wurde von bewaffneten Räubern ein Zug überfallen; 20 Reisende wurden getötet.

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Von volkswirtschaftlicher Seite wird uns geschrieben:

Allein in Berlin gibt es jetzt über 170 000 E r - w e r b 's l o s e — man kann sich denken, wie die augenblick­liche Ziffer im ganzen Reiche aussicht — und die Kosten der UnfèWütz ungen wachsen ins Uferlose. So erklären sich die Etagen über die Untragbarkeit der Soziallasten, zumal ja außerdem die A r b c i t s l o s e n v e r s i ch e r u n g auf- zubriuaen ist, diese Summen aber nicht im Rahmen der eigentlichen Soziallasten erscheinen. Tie Zahlen, die für diese vom Reichsarbeitsministerium namhaft gemacht sind, sind also nicht vollständig, müssen vielmehr durch min­destens die Hälfte jener Summe ergänzt werden, die für die Arbeitslosenversicherung hereinkommt.

Das Neichsarbeitsministerium hat soeben in einer Denkschrift die Gesamteinkünfte in den verschiedenen Zweigen der Sozialversicherung für 1025 auf 2343 Mil­lionen geschätzt; das ist fast eine Milliarde mehr als 1913. Dabei ist die Zahl noch sehr vorsichtig geschätzt; die Arbeit- s geberfeite setzt die Zahl weit höher an. Dem stehen aber ^- »>^--M n s,g a b e n im Betrage von nur 1680 Millionen gegen­über, so daß wir die Tatsache vor uns haben: die ver­schiedenen sozialpolitischen Vcrsicherungsbehörden treiben eine Geldansammlungspolitik allergrößten Maßstabes. Eine Ausnahme davon bildet nur die Unfall- versichcrüng, wo bekanntlich die entstehenden Ausgaben durch eine entsprechend hohe Umlage von der Arbeitgeber- feke lp rewaeholt wird. Aber allein die Krankenversiche- rimg hat im Jahre 1924 ein Beitragsaufkommen von 961 Millionen gehabt, dazu der Knappschaftsverein für seine Krankenversicherung eine Einnahme von 87 Mil- licucn, so daß im ganzen weit über eine Milliarde erzielt wurde. Aber die Ausgaben betrugen rund 250 Millionen weniger. Schon im Mai 1924 sah sich das Reichsarbeits- miniucrinm genötigt, an die Krankenkassen einen scharfen Sparerlaß zu richten mit der Mahnung, die Beiträge her- unterzusetzen und nicht Rücklagen in großem Maßstab an- znsammclu, Geld auszuleihen oder es in neuen Verwal- lungsKbäuden anzulegen. Dabei ist es eine jetzt allseits zugcgeüöne Tatsache, daß die Zeit der schnellen Inflation sehr .günstig" auf die Herabdrückung der „Krankheiten" Wirkie, weil die Renten schnell wertlos waren, so daß der Arbeiter, der krank wurde, in wirtschaftliche Not geriet und daher baldmöglichst wohl oder übel wieder in Arbeit trat; jetzt aber übersteigt das Krankengeld selbstverständlich die Höhe der Erwerbslosenunterstützung, oft aber auch dann den ganzen Verdienst, wenn nämlich Kurzarbeit ein­tritt. Die Krankenversicherung wird in Zeiten wirtschaft­licher Not fast zwangsläufig zur Krisenversicherung.

Die Invalidenversicherung, bei der jetzt gegenüber 1913 die Witwen- und Waisenversorgung die der eigent­lichen Invaliden der Arbeit infolge des Krieges weit übertrifft, ist damit zahlenmäßig auf das Dreifache der Vorkriegszeit angeschwollen. Hier haben — auch das ist ein ungesunder Zustand — die Einnahmen der ersten neun Monate 1925 die des ganzen Jahres 1924 schon überholt, genau so wie bei der Angestelltenversicherung. Schon 1924 war ein Überschuß von 100 Millionen erzielt worden, der sich 1925 aber noch weit höher, etwa 200 Millionen, be­ziffern wird. Ebenso beträgt der Überschuß bei der An­gestelltenversicherung mindestens 100 Millionen. Auch die knappschaftliche, also die Bergwerkversicherung, hat ihr Vermögen schon im Jahre 1924 um 60 Millionen ge­steigert, eine Summe, die 1925 mindestens das Doppelte beträgt.

Das ist ein ungesunder Zustand. Man kann dem Vo.r- wurf nicht Unrecht geben, daß weit höhere Summen für soziale Zwecke herausgezogen werden, als notwendig ist. Gewiß, die Sätze sollen nicht herabgesetzt werden. Aber auch wenn man eine Minderung der Sätze ablehnt, so wird man doch verlangen können, daß die Lasten nicht durch die weit übertriebene Geldsammlungspolitik ver sozialpolitischen Versicherungsbehörden noch weit schwerer acmaÄt werben. als es notwendig ist.

Retter Vorstoß für Preisabbau.

Ein Gesetzentwurf der R e i ch s r e g i e r u n g.

Die Reichsregierung hat an den ReichSwirtschaftSra» eine Anzahl Gesetze gehen lassen mit dem Ziele, das Re- gierungSversprechen vom 25. August 1925 über den Preis­abbau rnvlich einzulösen. Die vorliegenden fünf Artikel eines „Gesetzes zur Förderung des Preisabbaues" bieten wesentliche Handhaben zur Erzielung einer besse­ren P r e i s r e g u l i e r u n g und vielleicht auch eines Preisabbaus.

Dis andauernde Brise.

âpfänge bei Hindenburg.

Reichspräsident von Hindenburg empfing Montag die Herren Fehrenbach und Koch, die Vorsitzenden der Zentrums- und der demokratischen Fraktion, um sie in Lachen der Regierungsbildung noch einmal zu hören.

Die Demokraten treten bekanntlich ebenso wie das Zentrum für die Bildung einer Großen Regierungs­koalition von der Deutschen Volkspartei bis zu den Sozial­demokraten ein, während gerade diese beiden Parteien keine Geneigtheit in dieser Beziebuna bekunde«

Späteste Entscheidung am Donnerstag.

Über oen Empfang des ZentrumSabgeordiietcn Fehren­bach und des demokratischen Abgeordneten Koch durch den Reichspräsidenten, der der Frage der Regierungsbildung diente, wird offiziös mitgeteilt: In der Besprechung legte der Reichspräsident dar, daß er trotz gewißer Bedenken seine Entscheidung über die Betrauung einer bestimmten Per­fönlichleit mit der Regierungsbildung ausgesetzt habe, um die beiden Parteien, die auch nach dem Scheitern des Versuchs des Abg. Koch noch nicht alle Möglichkeiten für die Schaffung der Großen Koalition erschöpft sehen und erneute Verhandlun­gen begonnen hätten, in ihren Absichten nicht zu stören und deren Beschlüsse abzuwarten. Er müsse aber dringend bitten, mit Beschleunigung eine endgültige Klärung darüber herbeizuführen, ob eine konkrete Möglichkeit zur Schaffung der Großen Koalition vorliege. Eine weitere Ver­zögerung durch Wiederaufnahme von programmatischen Er­örterungen der Parteien erscheine ihm nicht zweckmäßig. Des­halb bitte er, bis spätestens Donnerstag vormittag ihm das Ergebnis der zwischenparteilichen Verhandlungen mitzuteilen. Die Abgg. Fehrenbach und Koch sagten eine Mitteilung bis zum gewünschten Termin zu.

Sozialdemokraten und Grohe Koalition.

Montag hatten im Reichstage sie Abgg. F e h r e n - b a ch (Ztr.), Marx (Ztr.) und Koch- Weser (Denm eine Besprechung mit dem Abg. Müller-Franken lLoz.j Sie wiesen ihn erneut auf die Notwendigkeit der Bildung ’ner Großen Koalition hin. Abg. Müller-Franken er­widerte aber, daß er keinerlei Erklärungen abgeben könne, daß er die Entscheidung vielmehr seiner Neichstagsfrak- tion überlassen müsse, die am Dienstag nach der Reichs- tagssitzung zusammentritt.

Der preiHische Ministerpräfidert für die Crotze Koalitin.

Berlin, 11. Jan. Der preußische Ministerpräsident Braun tritt in einem dem „Berliner Tageblatt" gewährten Interview entschieden für die Beteiligung der Sozialdemokratie an der Reichsregierung ein, die, nadchem sie jahrzehntelang für das parla- merrtarifche System gekämpft habe, es jetzt nicht verneinen dürfe, indem sie ihre positive Mitarbeit versage. Unter Beru­fung auf seine fast siebenjährig« Erfahrung als Minister erklärte er, Auswirkungen der gegenwärtig herrschenden furchtbaren Wirtschaftskrise erheblich zu mildern. Don „Bedingungen" und „Programmen" halte ich nach meiner Erfahrung nichts. Es kommt jetzt alles darauf an, daß die vier Parteien;, die die Große Koalition bilden müssen, von dem Ernst beseelt find, unter zeitweiser Zurückstellung eigener Grundsätze und For­derungen Las zu tun, was die schwierige politische und wirt- schaftüche Lage unseres Volkes heischt. Die Politik der Großen Koalition auch im Reiche mehrere Jahre konsequent duichgeführt, würde so sichtbare Erfolge nach innen und außen zeitigen, daß daran alle Verleumdungen von rechts und non links wirkungs­

Das sehr umsnngrctchr Gesetz regelt zunächst das Konkursverfahren auf einer Grundlage, nach der die Vermeidung des Konkurses durch Eröffnung eines ge­richtlichen Vergleichsverfahrens auf Antrag herbrigesührt werden kann. ES ist in seinen Grundzügen bereits be- kanntgeworden und dient int wesentlichen auch zur Aus­hebung bisheriger Bestimmungen über die Geschäftsauf- sicht. Ein weiterer Artikel trifft Maßnahmen gegen die so­genannte Niiigbildung bei Bornehmung von Liefe­rungen oder Leistungen im Wege einer allgemeinen oder beschränkten Ausschreibung. Ein dritter Artikel trifft schwerwiegende Änderungen ver K a r t e l l v c r o r d . N u n g. Auf Grund der neuen Bestimmungen wird es mög­lich sein, auf die Preisbildung der Kartelle amtlich Ein­fluß zu nehmen. Ein sehr wichtiger Artikel betrifft dann die A b ä n d e r u n g v c r G c w e r b c o r d n » n g in ver Richtung, daß den Innungen und JnnnNgsvcrbânven untersagt werden kann, Preise, Werte der PreiSscstsetzung und der Preisartikcl und Geschäftsbestimmuiigen festen« fetten, zu empfehlen oder bekanntzugeben tiefer Artikel beschäftigt sich mit schweren S t r a f b c st i m m u n - gen gegen die JnnnngspraxiS durch Richtpreise, entweder die Preise heranfzuschrauben oder auf einer bestimmten Höhe festzuhallen. Auch auf dem Gebiete des Handwerks und des Gewerbes wird also der freie Wettbewerb in vollem Umfange wieder hergestettt.

Für die Gestaltung des Brotpreises wird nor« geschlagen, zur möglichst leichten Nachprüfung durch die Verbraucherschaft eine Kenntlichmachung des Brotgemichtes aus dem Brot selber durch Stempel vorzuschreiben. Den zuständigen Landesbehörden sind ent­sprechende Einwirkungen ziiznbilligen.

Wirb für deine Zeitung!

los zerschellen müßen. Deshalb muß die Sozialdemokratisch« Partei Vertrauen zu ihrer inneren Kraft beweisen und die Verantwortung an der Reichsregierung mit übernehmen.

Zur Frage der Beteiligung der Sozialdemokraten an einer Regierung der Großen Koalition im Reiche schreibt der „Vor­wärts": Eine entschlossen republikanisch gesinnte, den sozialen Forderungen der arbeitenden Maßen entgegenkommende bür­gerliche Partei oder Parteiengruppe, mit der die Sozialdemo­kratie eine Mehrheit bilden könnte, besteht nicht. Solange sie aber nicht besteht, bleibt jede Koalition bestenfalls nur ein Ret- tungrmittel in höchster Not oder eine Verlegenheitslösung.

Zu den Ausführungen des preußischen Ministerpräfidenten schreibt das Blatt: Die entscheidende Frage bleibt, ob es zur Zeit möglich ist, eine stabile Mehrheit zu schaffen und in ihr wichtige Arbeiterforderungen Lurchzusetzen. Aus diesem Ge­sichtspunkt heraus wird auch die sozialdemokratische Reichstags- fraktion ihre Entscheidung treffen

Die „Tägliche Rundschau" sagt: Beschweren die Sozialdemo­kraten ihr etwaiges Ja mit der Last ihrer damaligen Voraus­setzungen, so sprechen sie damit ein Rein aus. Notwendig ist eine sozialdemokratische Entscheidung, ob fie ebenso wie die an­deren Parteien ohne parteipolitische Voraussetzungen die Ver­antwortung übernehmen will allein in der Absicht, eine sach­liche Regierungspolitik zu treiben.

Berlin, 11. Jan. Außer einer sozialdemokratischen Partei­konferenz für Len Bezirk Kassel haben sich nach Meldungen des „Vorwärts" eine sozialdemokratische Mitgliederversammlung in Essen und eine Versammlung der sozialdemokratischen Orts- vereine der Untermeferorte für eine Teilnahme der Sozialdemo­kraten an der Regierungsbildung ausgesprochen.

Zentrum und Dö k rbundsaffâ're.

Berlin, 11. Jan. In der gestrigen Sitzung des Reichspartei­vorstandes und der Vorstände der Reichstags- und Landtags- fratiton des Zentrums wurde — wie die „Germania" berichtet — gegen die Haltung der deutschnationalen Presse in der An­gelegenheit der Postenbesetzung be m BölkerbnnLssekretariat scharf Stellung genommen. Unter dem Beifall der Versamm­lung stellte der Versammlungsleiter fest, daß der Partcioor- sitzende Marx völlig einwandsrei gehandelt habe. Die Versamm­lung stellte fich einmütig hinter den Partcioorfitzenden.

Eine Kundqe^unq rechtsstehender Politiker.

Berlin, 11. Jan. Eine Gruppe von Politikern hat eine Kundgebung veröffentlicht, in der es u. a. heißt:

Aus der letzten Not des Vaterlandes mutz eine Notge­meinschaft derer entstehen, denen das Volk über der Partei und denen das Ganze über der Gruppe steht. Es gilt, der Sellstvernichtung E-nhalt zu gebieten durch den Zusammen­schluß der Erkennenden und zur Selbstzucht Bereiten. Es gilt, durch ihn in letzter Stunde die Umkehr zu erzwingen. So erklären wir, die wir den verschiedensten Gruppen und Par­teien angehören, um den Anfang eines solchen Zusammen­schlußes zu machen und durch die Tat zu beweisen, daß auch auf deutschem Boden Männer leben, die dem Gesamtwohl ihre Eigenbestrebungcn unterordnen, uns zu einem gemeinsamen Kampse für die Rettung des Volkes entschloßen.

Die Kundgebung ist von 70 Persönlichkeiten unterzeichnet, die vorwiegend Ler äussersten Rechten angehören.

Die Friedrichshafener Zeppelinhatte.

Zu den Luftfahrtverhandlungen in Paris.

Zu den Meldungen englischer Blätter, die zu wissen glauben, daß die Alliiertcu Deutschland wegen der Un­brauchbarkeit von Luftschiffen für kriegerische Zwecke ge- wisse Konzessionen machen würden, die ,ich aus ein Unter- bleiben vor Zerstörung der Frievrichshasener Lusiichiss- ^aae und den Bau einiger Vcrkehrsluftschisfe beziehen könnten schreibt die Deu-sche divlomatisch-pofttilche Korre- ^onbern: Unter dieser Prämisse der Unbrauchbarkeit der febiffe für kriegerische Zwecke ist das Verbot überhaupt sinnwidrig und feine Aufnahme in der Versailler Vertrag wie feine bisherige Aufrechterhaltung eine schwere Un- Gerechtigkeit; seine Aushebung kann veshalv nrcht als ein Entgegenkommen, geschweige denn als Kompemauons- obiekt im Zusammenhang mit den schwebenden- um ahrt- .v-rbanv!»»Ken in Frage kommen Die ufucfhfjbane -M pst besitzt nur sehr geringen technischen und wirnchaM Uchen Wert schon weil sie für Luftschiffe der heute erreich­ten Dimensionen zu klein ist. Ihr Wert liegt auf vem moralischen G e b i e t, . als ein Denk mal ver Wirksamkeit Zeppelins, und ihre Zer,tor.mg würde für die Macht, die sie erzwange, ein B r a n o m a l im Sinne einer Kulturschande bedeuten.

Beisetzung der Königin Margherita

Ein Kranz der deutschen Zieichsregierung.

Unter der Beteiligung der königlichen Familie, von Vertretern der Staatsoberhäupter, des Tlplomatlschcn Korps, der Regierung und der hohen Würventrager hat Die feierliche Beisetzung der Königinmutter Margherrta statlgcfundcn. Der Trauerzug setzte sich vom Zentral- bahnhos aus in Bewegung und traf nach zwei Stunden im Pantheon ein. Der König und die königlichen Prinzen folgten ihm zu Fuß. Die Straßen, durch die der Zua schritt, säumte eine arotze Menschenmenge.