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Nr. 12 — 1926

Fulda, Mittwoch 20. Januar

3. Jahrgang

Kleine Zeitung für eilige Leser.

Das Kabinett der Mitte unter dem Vorsitz Luthers ist gebildet worden.

Im Reichsministerium des Innern ist ein Antrag auf Volksentscheid in der Frage der Fürstenabfindung einge- gangen.

* Das Schwurgericht in Hannover verurteilte in der Be- rusurUsverhandlung den Genossen des Hingerichteten Haar­mann, Hans Grans, zu zwölf Jahren Zuchthaus. In erster Instanz war die Todesstrafe gegen Grans ausgesprochen worden. :

* Bei der Erörterung der Franksälscherskandale kam es im Ungarischen Abgeordnetenhause zu surchtbaren Lar.nszenen, Der Ministerpräsident Bethlen wurde niedergeschrien und die Sitzung mußte unterbrochen werden.

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Das Reichsinnenministerium.

Die Bildung eines „Kabinetts der Mitte" durch Dr. L u t h e r ist gescheitert an dem Widerspruch der Bayer i- s ch e n V o l k s p a r t e i, die einer Besetzung des Reichs- innenministeriums durch den Demokraten Koch nicht zu­stimmen wollte, obwohl derselbe Koch einmal gesagt hat, dieses Ministerium komme ihm vor wie — eine Dame ohne Unterleib. Er spricht aus Erfahrung, denn er war schon einmal zwei Jahre hindurch Neichsinnenminister. Doch, wenn man nicht gerade diesen drastischen Vergleich brauchen will — das Ministerium ist zum mindesten ein Messer ohne Schneide. Und mit dem bloßen Heft kann man auch nicht gerade viel machen.

Der Reichsinnenminister ist — man braucht das nicht anzüglich aufzufassen — ein Kops, zu dem der Leib fehlt. Also zunächst die ausführenden Organe. Die sind zwar theoretisch da, nämlich die Innenministerien der L ä n d e r ; aber diese „ausführenden Organe" pflegten und pflegen im allgemeinen nur das auszuführen, was sie selbst wollen. Und wenn z. B. zwischen dem Reichsinnenminister und etwa dem des größten Landes, Preußen, ein partei- “W- -MMjchfr Gegensatz obwaltet, wie zwischen dem früheren Minister Schiele und Severing, dem preußischen Innenminister, dann ist der Reichsminister praktisch macht­los. Übrigens ist es auch ebenso in anderen Fällen, wenn man sich z. B. an das manchmal recht eigenartige Verhält­nis zwischen dem Reich und Bayern erinnert. Dort in München hat man oft gar wenig darauf geachtet, wenn in Berlin der Reichsinnenminister die Hände rang.

Der hat eigentlich nur einen „politischen" Einfluß als Hüter der Verfassung; die Beziehungen zwischen Reich und Einzelstaaten zu Pflegen, auszugleichen, eventuell auch verfassungsrechtlich anders zu gestalten, gehört zu seinem Aufgabenkreis. Nun war Koch den Bayern einmal als Demokrat und daher als Z e n t r a l i st sehr verdächtig, verdächtiger noch, weil er seinerzeit eine zentralistische Antwort auf die bekannte bayerische Denkschrift über die föderalistische Umgestaltung der Beziehungen zum Reich verfaßt hat. Ebensowenig hat aber praktisch das Reichs- Ministerium auf einem anderen Gebiet zu sagen, das zu seinem Ressort gehört, dem der Schutzpolizei. Auch hier muß es sich auf eine allgemein regelnde Tätigkeit beschränken. Es gibt noch eine ganze Reihe anderer Tätigkeitsgebiete, wie Gesundheits-, Presse- und Vereinswesen, die Fragen der Reichsangehörigkeit und Bevölkerungspolitik, Versicherungswesen und Zensur, Fremdenpolizei und Sport — aber überall findet hier nur eine „Tätigkeit der Richtlinien" statt — abgesehen von der Statistik —, während die Ausführung den Länder n obliegt.

Als „Hüter der Verfassung" hat der Neichsinncn- minister aber noch einige andere Aufgaben, die an Kitz­ligkeit kaum etwas zu wünschen übriglassen, weil sie innerpolitische Streitfragen allererster Ordnung betreffen. Es gibt nämlich in der Verfassung einige Artikel, die nur allgemeine Grundsätze enthalten und dazu den Zusatz, daß „alles Nähere durch ein Reichsgesetz geregelt" wird. Da ist z. B. der Artikel 48, der den sogenannten „Belagerungs­zustand" behandelt. Da ist ferner der Kampf um den Ar­tikel 18, also der Kampf um die Art, in der die Neugliede­rung des Reiches, Veränderungen im Bestand der Einzel- staa.en, erfolgen soll. Da ist der vielleicht umstrittenste Artikel 146, der die Verhältnisse im Schulwesen regelt oder vielmehr nicht regelt, da bis zur Verabschiedung eines Reichsschulgesetzes alles beim alten bleiben muß. Bekanntlich ist ein derartiger Entwurf schon 1921 heraus- gekommen, aber 1924 ergebnislos wieder zurückgezogen worden; 1925 wurde ein Referentenentwurf bekannt, wo­durch ein erbitterter Kampf um das Schicksal der Be­kenntnisschule entfesselt wurde. Und hierin wollen sich die Bayern mit einem Demokraten nicht befreunden, da seine Partei ja Vorkämpferin der Simultauschule ist. Da hierüber die Meinungen selbst innerhalb der Mittel- Parteien arg auseinandcrgchcu, hat das Zentrum aus das Innenministerium unter der stillschweigenden Vor­aussetzung verzichtet, daß ein solcher Rcichsschulgcsctzeut- Wurf vorerst nicht herauskommt.

Es ist also doch etwas dran an dieser „Dame ohne Unterleib".

Die Notlage der Landwirtschaft.

Berlin. Auf eine Kleine Anfrage eines Landlagsabgeord- neten antwortet der preußische Finanzminister, daß von den Großgrundbesitzern 60 % frei veranlagt worden sind, 20 26 zur Einkommensteuer herangezogen wurden, bei weiteren 20 /o schwebt Buchprüfung. Die Freiveranlützung der bezeichneten 60 '; ist fast ausnahmslos auf Verschuldung jsttrückzufuhrem Best sämtlichen srcivcraulagtcn Großgrundbesitzern sind die Schul­den im WirtschastSjabr 1924/25 erheblich gestiegen, in manchen Jollen um mehr als 100 000 RM.

Das Kabinett Luther gebildet.

Die RegillUWverhanblvngen.

Man sprach in Berlin schon von dem vollständigen Scheitern der Mission Dr. Luthers, der seinen Auf­trag zur Regierungsbildung in die Hände des Reichs­präsidenten zurücklegen wolle. Die Idee eines Beamten- kabinetts sand wenig Anklang. Aber in dieser Zeit der Überraschungen kam es wieder einmal anders. Nachdem Montag alles gescheitert schien, wurden Dienstag früh die Verhandlungen Dr. Luthers mit den Parteien wieder ausgenommen, mit Einschluß der Demokraten.

An den Beratungen nahmen teil von der Deutsch i Volkspartei Dr. Scholz und Dr. Zapf, vom Zentrum Marx und Fehrenbach, von den Demokraten Haas und Erkelenz, von der Bayerischen Vollspartci Dr. Leicht. Später kamen an Ministern noch Reichsausren­minister Dr. Stresemann, Neichsarbeitsminister Brauns, Neichspostminister S t i n g l und Reichswehr­minister Geßler hinzu. Zu Beginn der Sitzung gaben die demokratischen Vertreter von dem gefaßten Beschluß ihrer Fraktion Kenntnis, der den Widerspruch der Baye­rischen Volkspartei gegen die Kandidatur Kcch für das Reichsinnenministerium ablehnte. Der Kanzler regte zu­nächst an, in neue Kompromißverhandlungen einzutreten, und verhandelte dann mit jeder Fraktion einzeln. Nach einiger Zeit entfernten sich die beiden demokratischen Ver­treter, um Fühlung mit Koch und ihrer Fraktion auf u- nehmen. Die Vertreter der übrigen Fraktionen und die Minister blieben beisammen, um die Möglichkeiten ei r Kompromißlösung zu prüfen. Der Kompromißvorschlag bestand darin, daß das Innenministerium der demo­kratische Abg. Dr. K u e l z erhält, das Finanzministerium der demokratische Führer Koch, das Wirtschastsminr- sterium der volkspartciiiche Ab«. Dr. Curtins.

Berlin, 19. Jan. Der Reichspräsident v. Hinden­burg empfing gestern nachmittag den Reichskanzler Dr. Luther sowie die Führer sämtlicher Mittelparteien und richtete an diese einen dringenden Appell, das Zustande­kommen einer tragfähigen Regierung noch am selben Tag zu ermöglichen. Wie das Nachrichtenbüro Deutscher Zei­tungsverleger aüs parlamentarischen Kreisen erfährt, wird Reichskanzler Dr. Luther nunmehr eine Kabinettsliste den Fraktionen vorlegen und diese sollen sich entsprechend dem dringenden Wunsche des Reichspräsidenten noch heute da­zu äußern, ob sie diesen Vorschlag annehmen wollen oder nicht. Wie das Nachrichtenbüro weiter hört, hat der Füh­rer der Demokraten Koch für seine Person auf einen Ministersitz verzichtet, wofür ihm der Reichspräsident besonderen Dank aussprach. Es ist nunmehr beabsichtigt, dem demokratischen Abg. Külz das Reichsinnenministe­rium zu übertragen. Die Fraktionen der Mittelparteien treten in den Abendstunden zu entscheidenden Beratungen zusammen.

Die Besprechungen beim Reichspräsidenten.

Berlin, 19. Jan. (Amtlich.) Der Herr Reichspräsident hat heute nachmittag 6 Uhr die Vertreter der für die Koa­lition der Mitte in Frage kommenden Parteien empfan­gen. Für die Deutsche Volkspartei erschien Reichsminister a. D. Dr. Scholz, für das Zentrum Reichskanzler a. D. Marx, für die Bayerische Volkspartei Abg. Leicht, für die Demokraten die Abgeordneten Koch, Dr. Haas und Erkc- Imz. Der Reichspräsident gab den erschienenen Herren fol­gende Erklärung ab: „Ich habe Eie zu mir gebeten, meine Herren, um vor Ihnen auszusprechen, daß meines Dafür­haltens nunmehr eine Regierung zustande kommen muß. Nachdem durch das Ausscheiden der Deutschnationalen Volkspartei der bisherigen Mehrheitsregierung die Grundlage entzogen worden war, nachdem trotz der hinge­bungsvollen und schweren dankenswerten Arbeit des Herrn Abgeordneten Koch die andere Möglichkeit, einer Mehrheitsregierung, nämlich die sogenannte Große Koa­lition, sich ebenfalls nicht hat verwirklichen.lassen, blieb als zwar wenig tragfähige, aber immerhin noch durchaus gangbare Lösung die Regierung der Mitte übrig. Sollte auch diese Lösung scheitern, so würde damit das deutsche Vaterland vor eine Lage von größtem Ernst gestellt, da jedem Gedanken einer anderen Regierungsbildung schwerste Bedenken entgegenstehen. Ich habe es deshalb aufrichtig begrüßt, daß die von Ihnen, meine Herren, ge­führten vier Parteien sich grundsätzlich bereit erklärt ba­den, eine Koalition der Mitte einzugehen. Herr Reichs­kanzler Dr. Luther hat mich fortlaufend darüber unter­richtet, welche großen Schwierigkeiten durch die einzelnen Parteien bisher haben überwunden werden müssen, um einer praktischen Lösung näher zu kommen. Es ist ihm leider nicht gelungen, diese Schwierigkeiten ganz zu räu­men. Auf der anderen Seite erträgt aber die Lage des Landes eine längere Verzögerung nicht mehr. Was nach einem völligen Scheitern der Versuche dieser letzten Wo­chen, eine parlamentarische Regierung zustande zu bringen, folgen würde, ist nicht zu übersehen. Unter diesen Umstän­den habe ich mich für verpflichtet gehalten, den Herrn Reichskanzler Dr. Luther zu bitten, nunmehr, aufgrund dieser bisherigen Bemübungen den Parteien einen Plan zur endgültigen Beschlußfassung über die Besetzung der Ministerien vorzulegen. Ich bin von vornherein uoer- zeugt, daß der Herr Reichskanzler dabei nicht alle an sich berechtigten Wünsche der Parteien erfüllen kann, bin mir aber klar, daß es einen anderen Weg, baldigst aus der Krise hcrauszukommcn, nicht gibt. In Ausübung

meiner verfassungsmäßigen Verantwortung muß ich es be­grüßen, daß der Herr Reichskanzler mich nunmehr er­suchen will, ihm noch heute abend Ihre endgültige Stel­lungnahme zu seinen Vorschlägen mitzuteilen. Ich bitte die hier vertretenen Parteien, ihre restlichen Bedenken hinter die großen vaterländischen Gesichtspunkte zurück­zustellen und' jedes Opfer zu bringen, damit endlich das betrübende Schauspiel der unausgesetzten Regierungskrisis beseitigt und die Möglichkeit fruchtbarer Arbeit, die jetzt mehr denn je erforderlich ist, wieder geschaffen wird. — Im Anschluß hieran dankte der Reichspräsident dem Abg. Koch nochmals persönlich für seine wertvolle und selbst­lose Mitarbeit bei den bisherigen Versuchen zur Schaf­fung einer Regierung. Die Parteiführer begaben sich so­dann mit dem Reichskanzler nach der Reichskanzlei, wo der Reichskanzler seine Ministerliste vorlegte, die ohne weitere Diskussion entgegengenommen wurde.

Die Liste lautet — wie das Nachrichtenbüro des Ver­eins Deutscher Zeitungsverleger hört — folgendermaßen:

Reichskanzler: D r. Luther,

Neicksaußenminister: Dr. Stresemann. Reichsminister des Innern: Dr. Külz (Dem.),

Reichsfinanzminister: Rheinhold (Dem.),

Neichsarbeitsminister: Brauns (Ztr.),

Nsichsjustrzminister: Marx (Ztr.),

Reichsme^rminister: Geßler (Dem.),

Neichspostminister: Stingl (Bayer. Vpt.),

Reichsverkehrsminister: Dr. Krohne (Dt. Vpt.).

Das Ernährungsministerium ist zurzeit noch nicht be­setzt. Es wird wahrscheinlich durch einen dem Zentrum nahestehenden Politiker besetzt werden. Falls eine Be­setzung jetzt noch nicht erreicht werden sollte, so wird der ; Reichskanzer selbst das Ministerium verwalten. Das i Ministerium für die besetzten Gebiete bleibt zunächst un­besetzt, wird aber provisorisch von Dr. Marx verwaltet werden. Bis 10 Uhr abends wird die Entscheidung der Fraktionen erwartet. Die Fraktionen der Mittelparteien versammeln sich sofort nach der Rückkehr der Partei­führer.

Wie das Nachrichtenbüro des Vereins Deutscher Zei­tungsverleger weiter hört, ist die Deutsche Volkspartei mit der Liste einverstanden. Das Zentrum ist ebenfalls grund­sätzlich einverstanden. Dr. Marx wird dem Reichspräsiden­ten bis heute abend 8 Uhr davon Mitteilung machen.

Berlin, 19. Jan. Außer dem Zentrum und der Deut­schen Volkspartei stimmte auch die Bayrische Volkspartei nach kurzer Beratung der Fraktion der vom Reichskanz­ler Dr. Luther vorgeschlagenen Liste zu. Tie Sitzung der Demokraten dauert noch an.

Zustimmung der Demokraten.

Berlin, 19. Jan. Die Reichstagsfraktion der demo­kratischen Partei beschloß heute abend nach mehr als 2^stündiger Fraktionssitzuna mit 10 Stimmen geegn 10, wobei die Stimme des Vorsitzenden den Ausschlag gab, die Liste des Kabinetts Luther zu genehmigen. Damit ist das neue Kabinett Luther gebildet. Reichspräsident von Hindenburg wird nunmehr Herrn Dr. Luther zum Reichs­kanzler sowie die übrigen auf der Liste aufgeführten Her­ren zu Kabinettsmitglicdcrn ernennen.

Die Entscheidung der Demokraten.

Berlin, 19. Jan. Nach Schluß ihrer 2 ^stündigen Sitzung gab die demokratische Reichstagsfraktion in der 11. Nachtstunde folgendes Kommunique aus:

„In der Sitzung der Fraktion der demokratischen Par­tei, in der die Liste des Reichskanzlers für das Kabinett zur Entscheidung vorgelegt wurde, wiederholte der Frak- ! tionsvorfitzende Koch seine Bitte, ohne Rücksicht auf seine I Person die Entscheidung nach rein sachlichen Gesichts­punkten zu treffen. Er erklärte, daß er bei der durch fremdes Verschulden auf die Fraktion und ihren Führer zugespitzten Lage nicht einem zu bildenden Kabinett anzu- gchören wünsche und empfahl, keinen Widerspruch gegen die vorgeschlagcnc Liste zu erheben, um in der schweren Bedrängnis des Vaterlandes eine parlamentarische Regie­rung zu ermöglichen. Es wurde nach längerer Debatte, in der die Fraktion sich darüber einig war, daß Gründe und Gegcngründe sich fast die Wage halten, folgende Ent­schließung gefaßt: Die Traktion hält die von ihr geltend gemachten schweren Bedenken gegen die Art der KaSinctts- Lildung aufrecht. Sie erblickt insbesondere in der Be­rücksichtigung des hegen alle parlamentarischen Gcp'logcn- Heiten erhobenen, aus partikularistischen Gründen hcrvor- gcgangenen Einivruchcs der Bayriscbcn Volkspartei gegen die Ernennung ihres Fraktionsvorsitzenden zum Innenmi­nister eine schwere Belastung der Reichspolink. Sre hatte erwartet, daß der mit der Kabinettsbildung Beauttragte und die beteiligten Parteien diesen Einspruch nachdrücklich zurückgcwicscn hätten. Nachdem aber der Fraktionsvor- sitzende erklärt hat, dem neuen Kabinett nickt angehören zu wollen und seinerseits den Eintritt in die Koalition empfohlen hat, und nachdem ^urch die B-rufurm des Dr. Külz an seiner Stelle die Teilnahme eines Fraktionsmit- gtiedes gesickert ist, das den politischen Standpunkt des Fraklionsoorsitzenden in vollem Umfang teilt, stimmt die Fraktion der Bildung des vorgesehenen Kabinetts zu, da-