Iulüaer Anzeiger

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Nr. 17 — 1926

Fulda, Dienstag, 26. Januar

3. Jahrgang

Kleine Zeitung für eilige Leser.

«• Das Reichskabinett setzte den Tett der Erklärung fest, welche die neue Regierung vor dem Reichstag abgibt.

* Zum erstenmal seit längerer Zeit hat sich die Handels­bilanz Deutschlands im Dezember 1925 wieder aktiv gestaltet, d h., die Ausfuhr überwog die Einfuhr.

1 * Im Reichstag ist ein heftiger Kamps um eine Broschüre entbrannt, die der sozialdemokratische Abgeordnete Dittmann über die Marinemeutereien von 1917/18 herausgegeben hat.

* Zer in China verbastete russische Bahnkommissär Iwanow sowie andere russische Verhaftete wurden aus das russische Ultimatum hin freigelassen.

Wieder Oe Handelsbilanz.

Angesichts der schweren Wirtschaftskrise, Die mit Lo- winengeschwindiMit über uns hereiNbâch, war fast mit Sicherheit damit zu rechnen, das; die Entwicklung unserer Handelsbilanz vielleicht den Weg noch schneller fort­setzen würde, den sie bei Beginn dieser Krise eingeschlagen hat und der dahin ging, die deutsche Warenausfuhr über die Einfuhr ausländischer Waren Hinalis zu steigern. Das heißt also: Aktivierung der Handelsbilanz. Das ist im Dezember 1925 zum erstenmal wieder gelungen. Wenn man freilich jetzt die Zahlen sieht, so möchte man den obigen Satz dahin berichtigen, daß man sagt: Her­rin t e r s ch r a u b u n g der Einsuhr unter die Ausfuhr; denn die Aktivierung der Handelsbilanz hat — man muß sagen, leider — ihren hauptsächlichsten Grund nicht so sehr in einer raschen Steigerung der Ausfuhr, als vielmehr in der Herabsetzung der Einfuhr. Während gegen den No­vember 11'25 die Ausfuhr im Dezember èrwa die gleiche blieb, ging der.Wert der Einfuhr um 130 Millionen zurück. Dabei sind auch andere unangenehme Entwicklungen be­merkenswert. So ging beispielsweise im Dezember der Wert der Fertig wäre nausfuhr zurück, ebenso der Wert des Rohstoff- und Halbfabrikatexports. Der ^Mu^. wmwè nur dadurch erreicht, daß die Aus­fuhr von Lebensmitteln und Getränken beträchtlich anstieg. Wenn es auch zu begrüßen ist, daß im Dezember die Ein­fuhr von Fertigwaren gegen den Vormonat um rund 25 % zurückgegangen ist, so ist dieser Rückgang leider auch erfolgt bei dem Rohstoff- und Halbfabrikatimport.

Die reine Wareneinfuhr im Dezember ist nun im ganzen gegen den Vormonat um rund 100 Millionen zu- rückgegangen und die Fortsetzung dieses Rückganges in dem letzten Monat hat bewirkt, daß die Passivität unserer Handelsbilanz nicht ganz so entsetzlich groß ist, als man es noch in den ersten sechs bis acht Monaten 1925 befürch­ten mußte. Dem Werte nach betrug die Einfuhr

13 149 766 000 Mark; der Wert der Ausfuhr aber war nur 18 837 983 000 Mark. Was einen Einfuhrüberschuß von rund 4,3 Milliarden Reichsmark bedeutet, davon im reinen Warenverkehr 3,6 Milliarden. Aktiv ist in diesen zwölf Monaten nur der Dezember mit 34 Millionen Mark.

Zwei Posten sind es ganz besonders, die unsere Handelsbilanz so überaus ungünstig gestalten; das ist die Einfuhr von Lebensmitteln und Geträn- k e n in Höhe von über 4 Milliarden, der eine Ausfuhr von nur rund 500 Millionen gegenübersteht, d. h. also, sie Einfuhr verhält sich zur Ausfuhr wie 8 :1. Auch die Rohstoffeinfuhr und der Bezug ausländischer Halbfabri­kate zeigt eine gewaltige Differenz; wir haben davon 6,2 Milliarden eingeführt und nur 1,6 Milliarden ausge­führt. Das wirft ein grelles Licht auf den außerordent­lichen Rohstoffmangel Deutschlands, wird aber einiger­maßen dadurch wettgemacht, daß einer Einfuhr von Fertig­waren im Betrage von rund 2 Milliarden eine Ausfuhr von 6,6 Milliarden gegenübersteht. Aus diesen beiden Posten ersieht man also das Ziel, das sich unsere Wirt­schaftspolitik als das wichtigste zu setzen hat: das ist feie Herab schraubung der Lebensmittel- und G e t r ä n k e e i n f u h r. Es steht ja zu hoffen, daß die entsprechenden Zahlen für 1926 beträchtlich niedrigere sein werden angesichts der für uns günstigeren Ernte des Jahres 1925. Und wenn man bei der R o h st o f f - und H a l b f a b r i k a t e i n f u h r sich einmal die für die M e ii g e n gegebenen Zahlen ansieht, so findet man, daß gegenüber einer Einfuhr von 417 Millionen Doppel­zentner eine Ausfuhr von 299 Millionen Doppelzentner nachgewicsen wird, während die Fertigwareneiusuhr in Mengen 13 Millionen Doppelzentner, die Ausfuhr aber G> Millionen Doppelzentner beträgt. Das heißt nun nichts anderes, als daß wir uns industriell auf dem rich­tigen Wege befinden, nämlich: Verarbeitung der Rohstoffe zu Halbfabrikaten bzw. Fertigfabrikaten in weit stärke- rem Maße als Wiederausfuhr von Rohstoffen. Wenn der Dezember 1925 gegen den Vormonat eine Steigerung der .Lebeusmittelaussuhr um 14,5 Millionen Mark äufweist, o ist es leider nur eine vorübergehende Erscheinung, die mit dem Greifbarwerden der Ernte zusammenhängt. Wir iverden ja wohl nie über eine rein nationale Basis für unseren Lebensunterhalt verfügen, namentlich deswegen .nicht, weil uns der V e r s a i l l e r V e r t r a g weite Über­schußgebiete der landwirtschaftlichen Produktion nahm wir müssen deswegen noch weit stärkeres Gewicht darauf legen, die cinzuführenden Lebensmittel durch vekstärkte Ausfuhr von Jndnstrreerzeugnifsèn wettzumachen.

Im übrigen muß auch noch daran erinnert werden, Daß die ganze handelspolitische Statistik des Augenblickes unter zwei Fehlern leidet, nämlich der einen Tatsache, daß wir mit Polen im Handelskrieg stehen, zum anderen damit, daß unsere handelspolitischen T.Ziehungen zu- 8 rank r e ich, Belgien und Italien durch die dortige Währüngsinflation auch nicht als normal zu be­zeichnen sind. Wenn diese Fehlerquellen erst beseitigt sind, ist vielleicht doch zu hoffen, daß wir zu einer wirklichen aljiven Handelsbilanz des Gejamtjahres kommen.

Richtlinien der neuen Regierung.

Vor dem Reichstag.

Nach dem Wiederzusammentritt des Reichstages nimmt er sofort die Erklärung des neugebildeten und ergänzten Kabi. tts Dr. Luther entgegen. Montag abend setzte das Reichsministerium seine Beratungen über die Form der Erklärung im Reichstag fort. Der Reichs­tag wird sich nach Entgegennahme der Regierungserklä­rung auf Mittwoch vertagen. Am Mittwoch soll dann die politische Aussprache beginnen, für die drei Tage in Aus­sicht genommen sind, so daß mit der Abstimmung über etwa eingehende Mißtrauensvoten oder ein Vertrauensvotum für Freitag gerechnet wird.

Wahrscheinlich wird die Rede Dr. Luthers nicht allzu­lange Zeit in Anspruch nehmen, da sie in kurzem Rahmen gefaßt sein soll.

Über den Inhalt der Kanzlei rede verlautete bereits, daß in ihrem Mittelpunkt Fragen der Außen- und der Wirtschaftspolitik stehen. Bei der Außen­politik wird Dr. Luther auf die Besatzungsfristen im Rheinland zu sprechen kommen, ferner auf die Herabsetzung der Stärke der Besatzungstruppen, wie sie sowohl in Locarno zwischen den Staatsmännern vereinbart und in der Note der Botschafterkonferenz vom 16. November 1925 zugesichert worden sind. Dr. Luther . wird feststellen, daß Deutschland nunmehr in den Völ­kerbund eintreten wird. Die Regierungserklärung, so­weit sie sich mit der Wirtschaftspolitik beschäftigt, wird die Ziele der deutschen Handelspolitik zum Gegenstand haben und die Möglichkeiten der Sanierung der Wirt­

Kampf um eine politische Broschüre.

Eine neue Erklärung des Reichswehrministeriums.

In .den Verhandlungen des Untersuchungsausschus­ses, der mit der Untersuchung des militärischen Zu,am» menbruchs betraut ist und in dem zuletzt die Marine­meutereien der Jahre 1917—1918 zur Sprache gekommen sind, ist zunächst eine Stockung eingetreten. Hervorgerufen ist diese Unterbrechung durch eine Broschüre des Abg. Dittmann, der sein vor dem Ausschuß abgegebenes Referat in einer Broschüre veröffentlichte, auf deren Titel sich der Vermerk »Dargestellt nach den amtlichen Geheim­akten des parlamentarischen Untersuchungsausschußes" befindet. Mehrere rechtsstehende Abgeordnete haben an der Verbreitung der Broschüre, namentlich in dieser Form, Anstoß genommen und sich an den Reichstagsprä­sidenten Löbe mit dem Ersuchen gewandt, das Er­scheinen des Buches zu verhindern. Präsident Löbe hat zunächst die geplante Verteilung des Werkes im Reichstag verboten, im übrigen soll sich der gesamte Untersuchungs­ausschuß mit der Dittmann-Broschüre beschäftigen und Beschlüsse über di« weitere Behandlung der Angelegen- hèit fassen.

Im übrigen nimmt das Reichswehrministenum in einer Erklärung nochmals Stellung zu den Skandalszenen, die sich im Untersuchungsausschuß anläßlich des Vor-^ träges des vom Reichswehrministerium beauftragten Kapitäns Canaris ereignet haben. In dieser Erklärung des Reichswehrministers Dr. Geßler heißt es:

In Übereinstimmung mit dem Chef der Marineleitung hatte ich den Kommissaren des Reichswehrministeriums die Weisung erteilt, sich jeglicher Parteinahme bei Abgabe ihrer Erklärungen zu enthalten, wie dies in jahrelanger reibungs­loser Zusammenarbeit mit dem Ausschuß auch bisher ge­schehen ist. Die Aufgabe des Reichswehrministerrums und der von ihm entsandten Kommissare kann nur sein, den Aus­schuß bei Sichtung und Benutzung des ungeheuren MateruUs zu unterstützen, damit der Ausschuß der ihm gestellten Auf­gabe, zu einem objektiven Gutachten zu gelangen, gerecht werden kann. Ich habe mich dabei in völliger Überein­stimmung mit dem Ausschuß geglaubt. Bevor ich weitere Kommissare zu den Verhandlungen abordnen kann, scheint cs mir erforderlich, dieGrenzenihrerMitwirkung crncutklarabzustecken. Soweit darüber hinaus eine Stellungnahme des Reichswehrministeriums erforderlich werden sollte, mutz ich mir diese selbst vorbehalten. Soweit gutachtliche Äußerungen oder Zeugenvernehmungen von ak­tiven oder verabschiedeten Angehörigen der Reichswehr ver­langt werden, muß ich darüber einen förmlichen Beschluß des Ausschusses zur Klarstellung der Verantwortung erbitten.

Durch diese Mitteilung deS Reichswehrministers wer- iden die Verhandlungen des Untersuchungsausschusses hoffentlich in ruhigere Bahnen geleitet, so daß sich so un­erfreuliche Szenen, wie sie sich in der letzten Sitzung ab­gespielt haben, nicht mehr ereignen werden.

politische Tagungen.

F orderungen aller Art.

Verschiedene Parteien haben in den letzten Tagen Be­sprechungen abgehalten, um sich mit dringenden Zeitfragen zu beschäftigen. In allen diesen Tagungen standen politiiÄe und wirtschaftliche Fragen an erster Stelle.

x Die Oeuischnationalen

hatten nach Bieleseld einen Landesparteitag der westfälischen Deutschnationalen berufen. Im Mittelpunkt dieser Beratun­gen stand ein Referat des Abg. Hergt, Der Die außen- und innenpolitischen Zukunftsziele vom Standpunkte der Dcuiich- nalionalen Volkspartei aus darlegte. Nach kurzen Darlegungen des Abg. Hugenberg über seine Stellung zu Dr. Stresemann, die stets rein sachlich-politischer Art gewesen fei, und nach dem Hinweis daraus, daß ein Hindernis für das Zusam in e n -

schaft in Deutschland erörtern. Dann wird die Reichs- regierung auf die Notwendigkeit der Verminderung der öffentlichen Ausgaben hinweisen und gleichzeitig bemer­ken, daß ein Übermaß an Steuern für die deutsche Wirtschaft nicht länger tragbar ist. Schließlich wird der Kanzler auf den geplanten Ausbau der Arbeitslosenfür­sorge zu sprechen kommen. Auch eine Erklärung über Fürstenabfindung und Volksentscheid soll erfolgen.

*

Deutschland bei der Abrüstungskonferenz

Annahme der Einladung.

Die amtliche Annahme der Einladung Deutschlands zur Abrüstungsvorkonferenz, die aus dem Grunde nicht erfolgt war, weil das zurücktretende Reichskabinett es nicht für angebracht hielt, eine Maßnahme von solcher grundsätzlichen Bedeutung in diesem Stadium zu vollzie­hen, ist als eine der ersten Maßnahmen vom Kabinett voll­zogen worden.

Deutschland hat an dem Zustandekommen der Ab­rüstungskonferenz und an einem positiven Ergebnis aller in dieser Richtung gehenden Bestrebungen als einzige ab- gerüstete Großmacht inmitten hochgerüsteter Nachbarn ein viel zu offenkundiges und selbstverständliches Interesse, be­merkt dazu die vom Außenministerium inspierierte »Deutsche diplomatische Korrespondenz", als daß es nicht seinerseits das Menschenmögliche dazu tun würde, um der Konferenz zu einem Erfolge zu verhelfen. Im gegenwärtigen Sta­dium ist indes die technische Vorbereitung der Konferenz eine ausgesprochene Angelegenheit des Völkerbundes, und Deutschland ist nicht in der Lage, ihre Entwicklung zu be- scbleuniaen.

arbeiten der beiden Rechtsparteien nicht vor- Handen sei, nahm der Parteitag eine Entschließung an, in Der die Haltung der Reichstagsfraktion und ves ParteivorstandeS gebilligt, die Fortsetzung der bisherigen poli­tischen Linie ausdrücklich gefordert sowie Dem Abge­ordneten Hugenberg das Vertrauen ausgesprochen wurve. Eine zweite Entschließung fordert Den Reiseboykott 8 taliens und die Stärkung des Deutschtums in Südtirol. in Reichsangestelltentag der Deutschnationalen Volkspattei forderte von der Regierung Verorvnungen zum Schutze des deutschen ArbeitsMarktes.

Oie Oeutsch-demokraiische Partei

hatte ihren Parteiausschuß nach Berlin etnbe - rufen, der Dem Patteivorsitzenden Koch Vertrauen und Dank für seine Bemühungen um die Regierungsbildung aus­sprach. Der Patteiausschuß bedauerte ferner das Nachgeben des Reichskanzlers bei Besetzung des Reichsinnenministe­riums gegenüber den Wünschen der Bayerischen Volkspartei. Er richtet weiter an Die demokratischen Minister das Er- suchen, mit größter Entschiedenheit aus die Republikani- sieruiig der Verwaltung, Der Justiz, des Unter« richtswcsens und Der Reichswehr hinzuarbeiten. Er erhebt zum Schluß Widerspruch gegen die gesteigerte Belastung, die dem besetzt bleibenden Gebiet durch die vermehrte Truppenstärke der Besatzung entgegen Den in Locarno gegebenen Zusicherungen auserleat werden soll. Der Partei- ausschuß verlangt mit größtem Nachdruck, daß Der Geist von Locarno sich vor allem in einer sofortigen und sichtbaren Änderung des Besatzuiigsregimcs durchsetzt, daß die Zeit­dauer der Besetzung auf ein Mindestmaß beschränkt wird und daß Më Saargebiet in kürzester Zeit Die Möglichkeit er» hält, in freier Abstimmung seine Zukunft zu bestimmen.

Die Wirtschastspariei

beschäftigte sich auf ihrer Tagung mit dem Preisabbau. Nach Referaten der Abgeordneten Dr. Klant-Köln, Schöpke- Düsseldorf, Professor Dr. Bredt und Drewitz wurde eine Entschließung angenommen, in der es heißt: Die Reichspartei des Deutschen Mittelstandes unterstützt alle aus Preisabbau gerichteten Bestrebungen, betrachtet aber die bisherigen Maß­nahmen nach dieser Richtung als verfehlt, weil sie die Ursache der allgemeinen Teuerung nicht berührten. Eine Preissenkung ist nach ihrer Aussassung nur möglich, wenn folgende fünfte berücksichtigt werden: 1. Beseitigung und Damit Befreiung der werktätigen Schichten von der Lasten eines übermäßig ange- schwölleuen Verwaltungskörpers. 2. Rücksichts­loses Einschreiten gegen die Ge l d in i ß w i r t s ch a f t. 3. Be­freiung der Wirtschaft von jeder beböidtichen Reglementierung und damit von der Z w a n g s w i r t s ch a s t auf allen Gebieten des Wirtschaftslebens, Einschränkung der Wobnungszwangs- Wirtschaft unter Berücksichtigung c ^sprechender Übergangs­bestimmungen. 4 Wiedereinführung des Leistungsprinzips und damit Beiciligung des gegenv. artigen Lehn-' und Ge» haltsustems, das die Tüchtigen herabdrückt und die Leistungen herabsctzt.

Das russische Ltlü'maium.

Erregung in Moskau.

Tschangtsolin hat einen Teil des an ihn gerichteten russischen Ultimatums erfüllt. Er hat die Freilassung des Generaldirektors der Ostchinestschen Eisenbahn, Iwanow, sowie sämtlicher anderer Verhafteten angeordnet. Wie sich die chinesische Regierung zu den übrigen Punkten des Hin» matums stellen wird, ist noch unbekannt.

Die immer schärfere Zuspitzung des Konflikts in der Mandschurei hat in Moskau eine große Erregung hervor­gerufen. Auch in Paris wird die Lage im Fernen Osten als ungeheuer ernst beurteilt. General Tschangtsolin und sein Rivale, der General Wupeifu, haben sich ausge­föhnt und marschieren nun vereint aus Peking gegen den General Feng, der die Stadt noch besetzt hält. Wie ver­lautet, soll Tschangtsolin von Japan unterstützt werden. Auch der russische Konflikt wird in Paris als sehr ernst angesehen, da er auch die Interessen anderer Großmächte, und zwar Englandâ unb Japans, berührt.