Zulöaer Anzeiger Tageblatt für Rhön und Vogelsberg Fulda- und Haunetal * Fuldaer Kreisblatt Hill I i IIIIII11IH! 111IIIII111111! 11II11111IIIII11111111111II1111II111 jui 111II ] I f I f 11 f! |j|i III Ji 1111 j 11IIIII) 11111111! 1111 Ji 1111111! 11 in ui 11 Huh III11111III) IIII m| I hu IIIII11 Ji 111 j II1111 f II j |] I Redaktion und Geschäftsstelle: Mühienstrahe I, Telejon Nr. 989 Nachdruck der mit * versehenen Artikel rur mit Äuellenangabe' „Fuld. Anz." gestattet.

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Nr. 43 — 1926 Fulda, Donnerstag, 25. Februar 3. Jahrgang

Kleine Zeitung für eilige Leser.

* Nach einem Beschluß des Reichskabinetts wird die deut­sche Delegation, die sich zur Völkerbundtagung nach Genf be­geben wird, unter Führung Dr. Luthers und Dr. Strese­manns stehen.

* Dem Vernehmen nach soll der größte Teil der als.Luxus­steuer" bezeichneten Bestimmungen am L April aufgehoben werden.

* Das Urteil Im Münchener Dolchstoßprozeß wurde als unter die Amnestie fallend erklärt. Infolgedessen ist dem verurteilten Redakteur die Strafe von 3000 Mark erlassen worden.

* In den Wandelgängen der Ungarischen Nationalver­sammlung werden lebhaft Gerüchte besprochen, daß auch fran­zösische rechtsstehende Politiker an den ungarischen Frank­fälschungen interessiert sind.

Staat und Wirtschaft.

Geredet wird außerordentlich viel über die Art, der deutschen Wirtschaft wieder auf die Beine zu helfen; gehandelt aber wird weniger. Und das Schlimme dabei ist, daß es gerade soviel Sinne gibt, als Köpfe vor­handen sind; daß man sich gerade in Deutschland nicht bloß uneinig bleibt über die Methode, das Ziel zu er­reichen — das ist auch anderswo der Fall —, sondern daß man sich nicht einmal über das Ziel einigen kann. Schon vor Monaten hatte der Reichsverband der deut­schen I n d u st r i e ein Wirtschaftsprogramm aufgestellt und durch die Ankündigungen, die von der Regierung im Hauptausschuß des Reichstages gegeben wurden, schien man jetzt an die Stelle der Worte Taten setzen zu wollen. Nun ist auch der Allgemeine Deutsche Gewerk- s ch a f t s b u n d mit einer Denkschrift über die Gegen­wartsaufgaben deutscher Wirtschaftspolitik in Äe Qffrnt- lichkeit getreten, und dabei hat sich nun ganz deutlich jene eben angedeutete Zwiespältigkeit zwischen Arbeitgebern, Regierung und sehr maßgebenden Teilen der Arbeit­nehmerschaft wieder einmal herausgestellt.

Schon die Stellung des Staates der Wirtschaft gegen- über. wird von der Arbeitnehmerseite her ganz anders ausgefatzt wie von der Gegenseite. Die Gewerkschaften sehen int Staat den Träger wichtigster sozialer Funktionen, schreiben also dem Staate das Recht zu, auf die Methode der Produktion maßgebenden Einfluß zu gewinne». Die Mittel dazu sind vor allem die Steuern, dann aber auch die Sozialpolitik selbst. Man wird ohne weiteres billigen können, daß ein endgültiger Abbau der rohesten aller Steuern, nämlich der Umsatzsteuer, am Platze ist. Theoretisch ist auch weiter zu billigen, in den Steuertarifen selbst, so namentlich denen der Einkommen­steuer, sozialen Erwägungen breiteren Raum zu schaffen durch Entlastung der unteren Stufen. Leider sind wir nicht in der Lage, solchen Erwägungen allzu weit nachzu­geben, weil auf der anderen Seite die zwangsläufigen Staatsausgaben eine Höhe erreicht haben, die einer Fort­setzung der Steuerschonung für die Minderbemittelten sehr bald erq Ende setzen würde. Andererseits ist auch das Ideelle gerade bei dieser Steuer nicht so ganz beiseite­zuschieben, nämlich das Bewußtsein, nicht bloß Rechte vom Staat zu genießen, sondern ihm gegenüber auch Pflichten zu haben. Gewiß soll man bei diesen wie bei anderen Vorschlägen der Gewerkschaften nicht etwa achselzuckend nur das Wort Schillers zitieren: „Doch hart im Raume stoßen sich die Sachen " und es damit genug sein lassen. Andererseits aber sollen sie selbst nicht dem Staat bei einer Ablehnung einen Vorwurf machen und Übelwollen annehmen.

Das gilt auch für die rein sozialpolitischen Vorschläge, die von den Gewerkschaften gemacht werden und die den Grundsatz der Arbeitgeberseite: die Höhe der sozialpoli­tischen Lasten sei abhängig zu machen von der Konjunk­tur, glatt ablehnen. Die Gewerkschaften erblicken vielmehr in der sozialen Verpflichtung der Wirtschaft eine von der Konjunktur unabhängige Zwangssache. Sie sehen ferner als Grundvoraussetzung jeder Rationalisierung der Wirt­schaft eine Heraufsetzung der Lohnhöhe an, weil diese Rationalisierung wirtschaftlich abhängig sei von der Er­höhung der Kaufkraft. In diesem Zusammenhang schätzen sie das Arbeitseinkommen des deutschen Volkes mit nicht weniger als 50 bis 60 Milliarden Mark ein, eine Summe, die zweifellos viel zu hoch gegriffen ist, die aber als Beweis dienen soll, daß bei einer zweckmäßigeren Einkommensverteilung Lohnerhöhung durchaus möglich ist. Wenn weiter handelspolitisch ein Abbau der Roh­stoff- und Lebensmittelzölle verlangt wird, so findet sich hier keine Brücke mehr für eine Verständigung zwischen den beiden grundsätzlich verschieden eingestellten Seiten.

Auch die neueste Maßnahme der Reichsregierung, nämlich die geplante Aufhebung der L u x u s st c u e r, wird wohl auf mancherlei Tadel stoßen. Diese Luxussteucr, d. h. also die hohen Sätze der Umsatzsteuer auf bestimmte Warenglattungen, ist theoretisch das wundervollste, was es gibt. Man ist schon vor fast 300 Jahren auf diese Idee gekommen. Eine Steuer soll aber nicht nur theoretisch gut sein, sie soll vor allem etwas e i n b r i n g c n, darf dabei nicht wirtschaftlich schädigend wirken. Zwischen diesen beiden Klippen Hindurchzusteuern, ist aber gerade bei der Luxussteuer selten oder nie gelungen. Der Ertrag ist gering, weil Steuerhinterziehungen dabei ganz beson­ders beliebt sind, uitb die bisweilen absurd hohe Staffelung fügt den Industrien schweren wirtschaftlichen Schaden zu. Gerade bei der Lurussteucr bedeutet Herabsetzung des Tarifs keineswegs Verminderung der Einnahmen, eher das Gegenteil. Die Regierung beabsichtigt, diese erhöhte Stcncrpslicht bei einer ganzen Reihe jetzt mit ihr be­lasteter Gegenstände Lufzuhcven; wie weit das die Ein-

Die ungarischen Frankfälschung»»

Schwere Veschulbigüng französischer Politiker. Feststellungen deS ungarischen Untersuchungsausschusses.

Der Bericht des parlamentarischen Untersuchungs­ausschusses der ungarischen Nationalversammlung in der Frankfälschungssache kommt zu dem Schluß, daß nach gründlicher und gewissenhafter Prüfung und Erwägung des zur Verfügung stehenden Materials folgendes festzu­stellen ist:

1. Der Idee des Verbrechens, feiner Anregung, Unterstützung und Deckung stehen sowohl Negierung wie alle Mitglieder der Nationalversammlung fern.

2. Nach Aufdeckung des Verbrechens wandten Ministerpräsident und Negierung alle Mittel an, um die Angelegenheit in jeder Richtung aufzuklären und die Täter und Teilnehmer vor ein ordentliches Gericht zu stellen.

3. Eine politische Verantwortung irgendeines Re­gierungsmitgliedes kann in bezug auf die Vorbeugung oder Verhinderung des Verbrechens oder die Feststellung der Täter oder Teilnehmer weder durch ein Tun noch Unterlassen feftgestellt werden.

Dieser Beschluß ist von der Mehrheit des Unter­suchungsausschusses gefaßt worden.

Dagegen führt ein M i n d e r h e i t s b e r i ch t des Untersuchungsausschusses aus, die Frankfälschung müsse von einer geheimen Gesellschaft verübt worden sein. Vom Gesichtspunkt der politischen Verantwortung aus sei der erste, der sich der Aktion anschlosr, Polizeichef N a - d o s s y , der während der Untersuchung alle Verantwor­tung auf Windischgrätz zu schieben suchte. Tas zweite Amt sei das staatliche Kartographische Institut. Es sei eine

lettung einer gruneasä^iichen Umstellung in der ganzen Umsatzsteuerfrage sein wird, laßt sich zurzeit noch nicht übersehen. Die Wirtschaft aber wird ausatmen, wenn die Umsatzsteuer fällt, nicht bloß weil sie, wie gesagt, die roheste, sondern auch eine sehr lästige Steuer ist.

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Aufhebung der Luxussteuer 4. April.

Wie mitgeteilt wird, schweben über den Umfang der Aufhebung der erhöhten Umsatzsteuer (Luxussteucr) noch Verhandlungen. Es steht aber bereits fest, daß die meisten der zurzeit noch erhöht steuerpflichtigen Gegenstände aus der erhöhten Steuerpflicht ausscheiden werden. Die Steuerfreiheit soll am 1. April eintreten.

Dr. Luther Delegationssührer für Gens.

Umfall Chamberlains.

Das Reichskabinett hat sich mit den Fragen, die sich auf die bevorstehende Tagung des Völkerbundes in G e n f beziehen, eingehend beschäftigt und konnte dabei in allen Punkten eine volle Einmütigkeit erzielen. Gleich­zeitig wurde beschlossen, daß die deutsche Delegation, die sich nach Genf begibt, unter Führung des Reichskanzlers Dr. Luther und des Reichsautzenministers Dr. Strese­mann stehen wird.

Der englische Außenminister Chamberlain hat in Bir­mingham eine Rede gehalten, in der er sich mit der Ver­mehrung der Völkerbundratssitze beschäftigte. Während Chamberlain bisher sich strikt gegen eine Vermehrung der Notsitze ausgesprochen hat und ihm auch von dem größten Teil der englischen Presse in diesem Sinne sekundiert wurde, vertrat er diesmal bett Standpunkt, daß es für eine Ver- mehrungderZahlder Rats mitgliedergute Gründe gäbe. .Chamberlain hob insbesondere hervor, daß die deutschen Staatsmänner bisher zu klug gewesen seien, irgendwelchen anderen Nationen das Recht streitig zu machen, daß ihr Anspruch auf einen ständigen Sitz int Völkerbundrat auch nur in Erwägung gezogen werde. — Auch der Kammerausschuß für Auswärtige Aiigclegen- hettrn in Frankreich beschäftigte sich bei der Ratifizierung der Abkonimen von Locarno mit der Frage der Vermeh- wng der Völkerbundratsitze. Der französische Minister­präsident Briand wich einer klaren Stellungnahme zu dieser Frage aus und betonte, daß der beste und der ein­zige Richter in dieser Angelegenheit der Völkerbund sei, der sich in vollkommener Unabhängigkeit zu dieser Änge- lcgcuhcit äußern werde.

Hindenburgs Besuch in Leipzig

Leipzig. Über den Besuch der Leipziger Messe seitens deS Reichspräsidenten ist nunmehr das Programm fertiggefteüt. Danach wird der Reichspräsident am Dienstag, den 2. März, kurz nach 10 Uhr auf dem Hauptbahnhof in Leipzig eintref­fen. Daselbst frndet ein großer Empfang statt. Vom Bahnhof aus gedenkt der Reichspräsident nach der Techni­schen Messe zu fahren. Nach einem etwa einstündigen Rundgang erfolgt die Rückfahrt zum Reichsgericht, wo­selbst der Reichspräsident das Frühstück beim Reichsgerichts- Präsidenten einnimmt. Nachmittags ist eine Rundfahrt zur Besichtigung der Allgemeinen M u st e r m e f f e vorgesehen. Abends 9 Uhr findet Empfang und Begrüßung durch die Stadtverwaltung im Neuen Rathause statt. Die Rückfahrt nach Berlin gedenkt der Reichspräsident abends 12 Uhr anäutreten.

geradezu verblüffende Erscheinung, dahin einem staatlichen Institut die Vorarbeiten zur Frankfäl­schung länger als ein Jahr vorgenommen werden konnten. Das dritte Amt sei das Ausienministerium. Die Leiter einzelner Staatsämter hätten sich Jahre hindurch mit Geldfälschungen beschäftigt. Unter dem Schutz des Landespolizeichefs erfolgte die Frankfälschung sozusagen öffentlich.

Der Ausschuß ersucht um Billigung seines Berichts und Feststellung, daß seine Tätigkeit beendet ist.

Die Veröffentlichung der Berichte ging vor dicbPe- setzten Abgeordneicnbänken und Galerien vor sich. Leb­haft besprochen wurde in den Wandelgängen der National­versammlung die Nachricht einer französischen Zeiiui gs- korrespondenz, in der rechtsradikale französische Politiker der TeilnabmeandenFrankfälscbunaen be­schuldigt werden. Diese Meldung wird allerd'Ngs von berufner Seite als phantasti'ches Hirngespinst be­zeichnet. Tie Korrespe â e-z weiß sogar zu berichten, daß französische Abgesandte mit dem Landec erweser Horthy Besprechungen batten des Inhalts, Frankreich würde die Politik Horthys selbst um den Preis der Zubilligung ge- wisser G»b:etson'prüche unterstützen.

Ern Botest gegen Betbl N.

Jm „Malin" protestiert Sauerwein gegen die Teil- nahm: des Grafen Bethlen an der Versammlung des Völkerbundes in Genf. Bethlen habe zweimal ein Ver­brechen gegen einen Staat, das Mitglied des Völker­bundes sei, geschehen lassen. Es sei unmöglich, daß dieser Mann in einem Bunde der Völker mitberatc. Frankreich würde es nicht begreifen wenn der Geist von Locarno so weit gehe, die Tat des Grafen Bethlen wohlwollend zn entschuldigen.

politische Rundschau.

Deutsches Neich

Konferenz der Finanzminister der Länder.

Die schon seit einiger Zeit in Aussicht genommene Konferenz der Finanzminister der Länder ist am Mitt­woch zusammengetreten. Reichsfinanzminister Dr. Rein­hold hielt einen einleitenden Vortrag über die Lage der Reichsfinanzen. Auch das ^esoldungèsperrge- s e tz und der F i n a n z a u s g l e i ch wurden zur Beratung gestellt.

Wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Österreich.

Wie die Wiener „Neue Freie Presse" meldet, hat eine Beratung der Präsidenten der österreichischen Handels­kammern über Wirlschaftssragcn stattgesunden. Einen breiten Raum nahm dabei die Besprechung der Möglich­keiten einer wirtschaftlichen Annäherung an Deutschland ein. Es ergab sich über eine solche Zu­sammenarbeit volle Übereinstimmung der Vertreter sämt­licher Handelskammern.

Aus Zn- und Ausland.

_ Berlin. Das preußische Staalsminisicrium bat dem Staatsrat, einen Gesetzentwurf über Die Führung Der 27. preußischen Stimme im Reichsrat zugch.m lassen, demzu­folge die nach dem Festseyuugsbcschluß deS Reichsrats auf das Land Preußen entfallende 27. Stimme im Reichs« rat von dem preußischen Staatsministerium geführt wird.

Berlin. Der preußische Minister des Innern hat einen Runderlaß über das Eintragungsverfahren für ein Volksbegehren zur Enteignung Der Fürstenver­mögen herausgegebeu. Alle beteiligten Behörden werden er­sucht, die Vorbereitungen für das Eiulragungsverfahren so­fort in die Wege zu leiten.

Berlin. Am ersten Todestage des ersten Reichspränd i len veranstaltet das Reichsbanner Berlin mit den republikani­schen Parteien und Gewerkschaften eine Ebert-Gedächtnisfeier.

Berlin. Die Landtagsfraktion Der Deutschen Volkspartei im Preußischen Landtag hat eine Kleine Anfrage wegen Der vom Ministerpräsidenten Braun in Hamburg gehaltenen Reichsbannerrede eingebracht, da sie in diesen Aus­führungen eine Bel-idiauna Der deutschen Kusti» erblickt.

Berlin. Der Rechtsausschuß des Reichstags feste die Einzelberatung des Krompromißgefetzes über Die vermögens­rechtliche Auseinandersetzung zwischen den deutschen Län­dern und den vormals regierenden Fürstenhäusern fort. Von sozialdemokratischer Seite wurde beantragt, daß einzelne Ver­mögensstücke vom Reichssondergericht als Eigentum des Lan­des im voraus sestzustellen und anzuerkennen seien. Dw Kölner Zentrumspattei lehnte eine entschädigungslose Ent­eignung ab und sprach sich für eine Fürstenabfindung tut Rahmen der allgemeinen Verarmung des deutschen Volkes aus.

Essen. Nach dem lebten Stande der Entwicklung sollen die Verhandlungen zur Bildung des großen Ruhrmaula-!- trusteS soweit gefördert sein, daß das Juslebciiircic» Der Ber­einigten Stahlwerke am 1. April erwartet wird. Die General­versammlungen der detciligleu Gesellschaften. Denen Die Ver- schmelziingSpläiie zur Genehmigung unterbreitet roereen, sollen für Mär» einberufen werben. .

München. Das Urteil im Münchener DoIcvstvß - prozeß ist nunmehr als unter Die Amnestie fallend aner­kannt worden. Die Geldstrafe von 3000 Mark, zu Der Der verantwortliche Redakteur der Münchener Post verurteilt war fällt damit fort.

Mexiko. Anläßlich Der Schließung katholischer Kirchen und Schulen sowie Der Ausweisung von Priestern fremder Nativ, nalität ist es hier zu blutigen De m o n st r a t i o n e n ge. kommen. Bei einem Zusammenstoß zwsichon Polizei und Demonstranten, unter Denen sich besonders Frauen hervor­taten. würben fünf Verlosen verletzt.

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