Zul-aer Anzeiger

Tageblatt für Rhön und Vogelsbergs Ä usw. btM^MfctÄ^

Zul-a. und Haunetal. Zol-aer Kreisblatt L'^L«^^

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Erscheint seien Werktag ♦ Bef Tkefrrungsde- Hinderungen durch „höhere »emaff, Streik», 7lussperrungen,Bahnfper« asw.enoachfen dem Bezieher keine Msprüche » Rotationsdruck und Verlag: Zriedrich Ehrenklau, Lauterbach, Hessen, Mitglieo des vereinsDeutscherZeitungsverleger. Postscheck-Konto: Frankfurt am Main Nr. 5585.

Nr. 123 — 1926 Fulda, Donnerstag, 3. Juni 3. Jahrgang

Kleine Zeitung für eilige Leser.

* Die in der letzten Zeit viel besprochenen Sövresvafin sind auf Veranlassung des Generalvertvâltets des preußischen Königshauses bis zur Erledigung der Angelegenheit von Schloß Ols an Berlin zurüSgegeben worden.

.* Im Preußischen Landtag kam es bei Besprechung über die Auseinandersetzung mit den Fürstenhäusern wieder zu großen Lärmszenen.

* Im Prozeß gegen Frhru. von Lützow beantragte der Staatsanwalt eine Gesamtstrafe von zwei Jahren Gefängnis und drei Jahren Ehrverlust.

* Die schwedische Regierung ist wegen eines Konfliktes mit dem Parlament in der Frage der Arbeitslosenunterstützung zu- riickgetreten.

Briand trumpft auf.

Briand verführt nicht gerade sänftiglich mit seiner Kammer; sie bockt und will ihn nicht tragen, aber er ge braucht Peitsche und Sporen. Er verlangt einfach die Zustimmung der Sammer zu seinem Verbot, daß dort jetzt über F r a n k st a b i l i s i e r u n g, . Währuugs-- resorm, Finanzpolitik überhaupt geredet wird. Noch mehr, er lehnt es ab, sich eine Zusage über den Termin erpressen zu lassen, wann er oder die Sammer darüber reden soll Der Kammer lagen hierüber ein paar Interpellationen vor und ein Mehrheitsbeschluß hatte die sofortige Fest­setzung des Termins gefordert, zu dem diese Interpella­tionen beantwortet werden sollen — aber Briand erklärte einfach, er habe das ganze Gerede satt. Eine öffentliche Debatte werde die ernste Situation nur noch mehr gefährden; jetzt hätten die Sachverständigenkom­missionen erst einmal das Wort.

Und dann wird er ganz massiv? „Eine der Haupt- gründe für die Verschärfung der Situation ist die U n« st a b i l i t ä t d e r R e g i e r u n g und die Untergrabung ihrer Autorität, die im In- und Auslande die Beunruhi­gung vermehren muß." Er könne nicht arbeiten, wenn das.Schicksal des Ministeriums ständig an einem seidenen Faden hängt. Offen droht er mir Rücktritt, falls die Mehrheit der Kammer seine Politik nicht unbedingt initmache. Das ist freilich leicht ausgesprochen; denn man lveiß in Frankreich wirklich nicht, was nun durch den Sturz des Kabinetts erreicht sein würde, was dann ge­schehen sollte. Diese Erbschaft anzutreteu, hat wohl nie­mand recht Lust, mag er auch noch so lüstern nach einem Ministersessel schielen. Und mit einem verlegenen Schwei­gen hört sich die Kammer diese Philippika an. Briand verlangt eine runde klare, ihm unbedingt folgende Mehr­heit, die zu beschließen hat, fürs erste den Mund zu halten. „Im gegenwärtigen Augenblick ist nichts schädlicher als unnützes Reden." Schwer würgt die Kammer an diesem Brocken. Aber Briand stopft nach: „Es kann nicht so weitergehen, daß sich die Regierung jeden Tag eine neue Mehrheit sucht. Rein! Genug! Genug!"

Da schluckt man den großen Bissen aus Angst vor neuer Verwirrung, und die Rechte, die gemäßigten Grup­pen der Mitte und ein kleiner Teil der sogenannten Radi­kalen stimmen dafür, daß die Interpellation s- beantwortung vertagt wird. Aber eine wirklich durchschlagende Mehrheit hat Briand doch nicht er­halten: 313 Stimmen sind für ihn, 147 Stimmen gegen ihn — Kommunisten und Sozialisten, sowie ein Teil der Radikalen —, aber 106 enthalten sich der Stimme, weil sie nicht die Verantwortung tragen wollen für einen Sturz des Kabinetts, obwohl sie Briands Gegner sind. Er siegte also nur mit 60 Stimmen Mehrheit.

Er wird trotzdem bleiben, weil innerpolitisch-parla­mentarischen Experimenten außenpolitische Schwierigkeiten entgegenstehen und die Kammer das Theater nicht zu wiederholen wagte, das sie anläßlich der Genfer Konferenz aufführte, damals, als Briand gleich zu Beginn der Konferenz gestürzt wurde und binnen 48 Stunden wieder aufstand. Die Marokko­affäre muß endgültig zu Ende gebracht, vor allem die Ab­rüstungskonferenz durchgeführt werden, wo neue Schwie­rigkeiten auftauchen. Jetzt zankt man sich herum, ob die Reservisten mit in die Heeresstärke eingerechnet werden sollen oder nicht. Die Entente ist dagegen, Deutschland dafür; dies letztere wäre nicht von Bedeutung, wenn sich nicht Amerika gegen das französische Verlangen wen­den würde. Amerika, das überhaupt schon stark ver­schnupft ist über die Treibereien, Ausflüchte, Weige­rungen Frankreichs. Und auf Amerika muß man — nicht zuletzt im Währungsinteresse — stärkste Rücksicht nehmen, sonst fängt man drüben in unangenehmster Weise an, auf die französische Schuldenlast hinzuweisen.

Langsam verschiebt sich das parlamentarische Schwer­gewicht in der Deputiertcnkammer nach rechts; schon feine Marokkopolitik hat Briand nur mit Hilfe der Rechten machen können. Die Abstimmung hat eine Illustration für diese Kräfteumgruppierung gegeben.

Die Deutsche Reichspost im April 1926.

Berlin. Über den Verkehr bei der Reichspost im April 1926 gibt das Reichspostministerium bemerkenswerte Verkehrs- uub Wirtschaftszahlen bekannt. Wir entnehmen bem Bericht >i. a. folgendes: Die Einnahmen im Aprcl 1926 betrugen ju- sammen 127,9 Millionen Mark. Ihnen standen Totalausgaben in Höhe von 129,6 Millionen Mark gegenüber. Die oiteiu» nahmefür April bleibt hinter bem Monatsdurch;chnUt am 25,6 Millionen Mark zurück. Die Mindereinnahuie verteilt sich aus beinahe alle Betriebszweige. Die Zahl der Rnndjunr- leilnehmer ist im April um 31756 gestiegen, die Gesamtzahl der Teilnehmer betrug am 1. Mai 1237 066.

Die Abfindung der Fürsten.

Der Eigentumsstreit zwischen Preußen und Krone.

R e u e L ä r m s z e n e u c m P r e u ß i s ch e n L a n d t a g

Im Preußischen Landtag kam es bei der zweiten Be­ratung des Haushalts des Finanzministeriums wiederum zu großen Lärmszenen. Wie nicht anders zu erwarten, wurde bei dieser Gelegenheit die Auseinandersetzung mit den ehemals regierenden Fürstenhäusern eingehend be­sprochen, eine Frage, die die politischen Gemüter wieder in große Wallung brachte.

Sitzungsbericht.

(176. Sitzung.) tt. Berlin, 2. Juni.

Abg. von Rohr (Dtn.) greift den Finanzminister wegen seiner Haltung in der Auseinandersetzungsfrage mit den Für­sten an und wirst ihm vor, daß er seine besondere Sennin iS, die ihm von Amts wegen zugeflossen sei, lediglich gegen die Fürsten verwende. Das heiße wahrlich nicht, der Repndlik und der Verfassung einen Inhalt zu geben. Die Politik eines Staates, die aus Raub angewiesen sei, müsse seine Partei immer ablehnen.

Finauzminister Dr. Höpker-Aschoff

erwidert, daß der Streit über das Eigentum zwischen Staat mtd Krone über 100 Jahre alt sei. Der König habe hier früher wiederholt eingegrisfen zugunsten der Krone. Der Streit wäre nicht entstauben, wenn man sich immer strikt an das Allge- mcine Landrecht gehalten hätte, das davon ausging, daß der König nur gewisse Eitigriffë rechte habe, bamit er seine Pflich­ten erfüllen könne. (Anhaltende Zwischenrufe bei ben Devisch- nationaleu.)

Der Mnister, dessen Ausführungen in bem großen Lärm der Rechten nuo entsprechend kamen Gegen- k» n d g e b utt gen der L i n 1 e n am den Tribunen größten­teils iiitverstündlich bleiben, erklärte, daß der Dtnndimult der vrettßische-! Stantkregirrung genau der gleiche wäre wie der Friedrichs des Großen iniD auf dem Allgemeinen Landrecht basiere.

Danach war das gesamte unbewegliche Vermögen Eigcu- tum des Staates, und dein König stand nur zur Ausübung seiner Nepräsenlations- und sonstigen Regicrungsvcrpfüchinn- gen das Nutzungsrecht gewisser Teile dieses Vermögens zu. (Die Deulschnationalen rufen im Chor: Das ist doch keine Enteignung!) Der Minister erklärt, auch er persönlich sei, wie er in verschiedenen Reden im Lande dargelau,

nicht für den Volksentscheid.

(Lebh. Hört! Hörl! links und Ruse bei den Kommunisten: Höpker-Aschoff, der Monarchist!) Er hätte sich bemüht, den Volksentscheid burd, eine reichsgefetzlicke Regelung zu ver­hindern. Leider habe das Reich eine solche Regelung, ölt es verpflichtet war, zu treffen, bisher nicht durchgesührt. Wenn er, der Minister, von bem abgeschlossenen Vergleich jetzt zurück- getreten sei, so sei dafür die veränderte gesetzliche Lage maß­gebend. Die preußische Staatsregierung hat nur deshalb den Vergleich abgeschlossen, der ihrem Rechtsstandpunkt im übrigen keineswegs Rechnung trug. Wenn sich nun durch Eingriff des Reichsgefetzgebers die Möglichkeit ergab, diesem Rechtsstand­punkt Geltung zu verschaffen, so hätte ich, betont der Minister, meine Pflicht als preußischer Staatsminister verletzt, wenn ich von dieser Möglichkeit nicht Gebrauch gemacht haben würde. (Lebhafte Zustimmung links imb in der Mitte. Lärm rechts und Rufe: Diebstahl!) Früher entschied der König durch

Sabinetteurberd,

die dann für die Richter verbindlich waren, zugunsten der Krone. Heute entscheidet das Volk durch sein Votum, wie es in der Verfassung vorgesehen ist. Wie diese Entscheidung auch aussallen möge, inan kann sie nicht Raub nennen. (Lebhafter Beifall bei den Regierungsparteien, Zischen und Lärm rechts.)

Abg. Dr. Waentig (Soz.j: Die Frage der Fürstenabfin­dung sei nicht nur eine reine Rechtsfrage, sondern wesentlich eine politische Frage. Der Redner fragt den Minister, ob und aus welchen Summen einer Reihe früherer reichsfreier Für­sten hohe Jabresrenten gezahlt würden.

Das deutsche Arbeitszeitgesetz.

Erklärungen auf der Genfer Arbeitskonferenz

Auf der Internationalen A r b e i t s k 0 n f e - r e n z in Genf sprach der deutsche Regierungsvertreter M i n i st e r i a l r a t Feig über die Frage der Ratifi­zierung des Washingtoner Abkommens über den Acht­stundentag. Er legte dar, daß die Ergebnisse der Lon­doner Zlonferenz der Arbeitsminister einen wesentlichen Fortschritt auf dem Wege zur Ratifizierung dieses Ab­kommens bildeten.

Das deutsche Reichsarbeitsministerium habe schon vor der Londoner Konferenz einen Gesetzentwurf über die Regelung der Arbeitszeit vorbereitet. Dieser Entwurf sei dann auf Grund der Ergebnisse der Londoner Konferenz umgearbeitet worden, und es sei bestimmt zu hoffen, baff er noch im Laufe dieses Sommers dein Kabinett und den gesetzgebenden Körperschaften vorgelegt werde. Deutsch­land vertrete den grundsätzlichen Standpunkt, kein Ab­kommen zu ratifizieren, bevor es nicht seine Gesetzgebung in volle Übereinstimmung mit dem Inhalt des Abkommens gebracht habe.

Der neue deutsche Arbeitszeitgesetzentwurf werde die Natifizieruug des Abkoinmens ermöglichen. Der Voll­zug werde von der gleichzeitigen Ratifizierung des Ab­kommens durch die anderen Hauptindustriestaaten ab. hängig seim

Abg. Dr. von Richter (D. VP.): Was die Staatsregierung getan habe, sei mit der Lovalität gegenüber einem.Vertrags­gegner und den wohlverstandenen Staatsinteressen nicht ver­einbar. Pflicht des Finanzministers wäre cs gewesen, etwas ruhiger imb weniger vom parteidemokrakischen Standpunkt aus Stellung zu nehmen. Gerade ein Finanzmiuistcr müsse bestrebt fein, über den Parteien zu stehen. Die Siegte» rung sollte den Mut finden,

der Berhctzung und den eutstellenden Gerüchten entgegen- zutrelcn, als ob das Königshaus bei der grossen Not besondere Vor­teile genießeit solle.

Abg. Kasper (Komm.) erklärte, für die Not des Volkes habe der Finanzminister nichts übrig; für das „Fürstenge­sindel", für die Polizei und für die „Hurenjustiz" sei aber immer Geld da. (Der Redner wird zur Ordnung gerufen.)

Abg. Falk (Dem.) bezeichnete die Aussühruitgen des deutschnationalen Redners als höchste Demagogie. Deni Finanzminister schulde man Dank für seine schwere Arbeit. (Beifall in der Mitte.) Der Vergleich mit den Hohenzollern sei abgeschlossen worden vorbehaltlich der Zustimmung des Landtages. Niemand glaube aber wohl, daß sich im Lairdtag eine Mehrheit für ben Vergleich gefunden hätte.

Abg. Müller-Franken (Wirtsch. Vgg.) bezeichnet es als etwas Üngehenres, wenn in den Zeiten bet allgemeinen Not und des Znsanlmenbruches die bedauerlichen Opfer der allge­meinen Verarmung aufgerufen werden sollen zur Entscheidung über die Frage, ob jeinand Besitz haben soll oder nicht. (Lärm und Zurufe links.) Seine Partei vertrete den Stand­punkt: keinen Pfennig mehr, aber auch keinen Pfennig weniger für die Fürsten, als ihnen zusteht.

Die Sevres-Vasen.

Finanzminister Dr. Höpker-Aschoff äußerte sich zunächst über die Angelegenheit der Sevres-Vasen der Kronprinzessin und stellte fest, daß die Vasen jetzt zurückgegeben seien. Er­gänzend erklärt der Minister, daß diese Vasen bei den Aus- einand.rsetzungsverhandluugen im Eigentum der Krone be­lassen werden sollten, daß aber der Direktor des Kunstgewerbe- tnuseums gebeten hatte, der Kronprinzessin für die Vasen ein Renlbrandt-Bild anjubieten. Darüber habe ein Schriftwechsel mit der Vertretung des Fürstenhauses stattgesunden. Die Kronprinzessin habe dann gebeten, die Vasen einmal b e f i cf, t i g eit z u Dürfen und die wertvollen Stücke aus diesem Grunde zugeschickt erhalten. Darauf bat die Kronprin­zessin die Vasen zurückbehalten und erklärt, daß sie den Tausch nicht machen wolle. Ohne Zustimmung der Krongutsverwal- tung des preußischen Finanzministeriums dursten jedoch auch dann die Vasen nicht einbehalten werden, was den Vertretern der Krone mitgeteilt wurde. Der Finanzminister kommt noch­mals auf die Frage der Fürstenabfindung zu sprechen und polemisiert gegen die Ausführungen des Abg. v. Richter: (D. Vp.j: Zu den Angriffen ivcgen feiner

Teilnahme an R>:ich2can..ervrrsammlungcn erklärt der Minister, er sähe im Reichsbanner nicht eine Parlci- organisalion, sondern eine Organisation, in der die Liebe zur Deuischeil Republik gepflegt werden soll (Lachen und Wider­spruch rechts.) Auf die Dauer könne die Deutsche Republik nicht bestehen, wenn Die große Masse ver deutschen Staats­bürger nicht mit Liebe zu >br Halle.

Abg. Metzer-Bertin <Soz.) betont, daß die Anhänger der entschädigungslosen Fnrstcnettteignung auch in rechtsgerichte­ten Kreisen säßen. Es handle sich letzten Endes nur darum, den Fürsten wieder abzunehmen, was sie dem Volke auf Grund ihrer persönlichen Machtstellung widerrechtlich genommen habeci.

Abg. Murach (Dtn.) setzt sich für Ausrückungsstellen der unteren Beamten ein.

Nachdem noch Abg. Kasper (Komm.) verlangt hatte, daß die preußische Regierung endlich für eine böllige Gleichstellung der preußischen Beamten mit den Rcichsbeamtcn sorgen möge, vertagte das Haus die Weiierberatung aus Freitag.

Ein neuer LlntersuchungSausfchuß?

Die Fraktionen Der Dcntfchnationalcn und der Deutschen Volkspartei des Preußischen Landtages beabsichtigen, die Ein­setzung eines Untersuchungsausschusses zu beantragen, falls ihnen nicht im Hauptausschuß vcs Landtages genügende Aus- klärung über die letzte Polizeiaktion lind die Namen der Hintermänner Der Polizei bekanntgegebcn werden. Dieser Ausschuß soll sich dann mit den Maßnahmen der preußischen Regierung, Der Pressestelle und Der lebten Rede des Ministe- tialdirckiors Abegg beschäftigen.

Doumergues Neiss noch Eugiand.

Große Ehrungen für ben französischen Präsidenten.

Der Präsident der Französischen Republik wird am ?2. Juni in Begleitung des Ministerpräsidenten Briand die geplante Reise nach London antreten. Er wird in Dover vom Prinzen von Wales und bei seiner Ankunft in London an der Victoria-Street-Station vom König selbst empfangen werden. Der Präsident der Republik, der bis zum 25. Juni in London zu bleiben gedenkt, wirb sich im Verlaufe seines Ltufenrhalts auch nach Oxford begeben, wo die Universität ihm den Titel eines Ehrendoktor s verleihen wird. Ani 24. Juni ver­anstaltet der Lordmayor von Locidon in der Guild Hall ein großes Bankett zu Ehren des Präsidenten und ant gleichen Tage wird Doumergue auch Gast Austètt Cham­berlains fein. ;

Der Bergarbeiierstreik in England.

Noch keine E i n i g u n g s v e r h a n d l u n g e n.

Im Englischen Unterlaufe gab Premierminister Baldwin bei Eröffnung der Sitzung die Erklärung ab. daß die Regierung sich nach Ablehnung ihrer Vorschläge sowohl seitens der Grubenbesitzer als auch seitens dec Bergarbeiter nunmehr vollkonimene Handlungssreihritz