Zul-aer Anzeiger

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Tageblatt für Rhön un- Vogelsberg Zulöa- und Haunetal *Zul-aer Kreisblatt

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Nr. 137 —1926

Fulda, Samstag, 19. Juni

3. Jahrgang

Kleine Zeitung für eilige Leser.

* Reichskanzler Marx und Reichsinnenmintster Dr. Külz äußerten sich in Unterredungen gegen die Fürstenenteiguung durch Volksentscheid.

* Die Hochwassergefahr in ganz Deutschland wächst be­ständig. An vielen Orten sind bereits große Schädigungen eingetreten.

* Briand hat die Bildung der neuen Regierung in Frank­reich abgelehnt und Herriot als Kabinettsches vorgeschlagen.

* Ein neuer Militärputsch hat in Portugal die vor drei Wochen ebenfalls durch Umsturz gebildete Regierung Cabe- cadas gestürzt und den General Gomez de Costa an die Macht gebracht.

Herriot soll Mnisterpräsibent werden. Briand verzichtet.

Angesichts der Ablehnung Herriots, in ein von Brrand gebildetes Kabinett einzutreten, hat Briand den Auftrag der Regie­rungsbildung zurück- gegeben. Briand soll auf dem Standpunkt stehen, dass Herriot die zur Lösung der Krise ge­eignete Persönlichkeit sei. Wie berichtet wird, hatte Herriot Briand zu verstehen gegeben, daß seine Partei nur dann für Teilnahme an einem Kabinett Briand zu ha­ben fei, wenn man sich über ein F i n a n z p r 0- g r a m m verständige, zu dem auch Poincary seine Zustimmung gebe. Infolge der Verschärfung der innerpolitischen

Krise erlitt der Frank

Herriot. einen neuen Kurs- _ .. st u r z. Man nimmt in Pariser politischen Kreisen an, daß Herriot bestimmt mit der Kabinettsbildung beauftragt werden wird.

Herriot übernimmt die Kabinettsbildung.

Paris. Nach mehr als einstündiger Verhandlung mit dem Präsidenten der Republik hat Kammerpräsident Herriot die ihm angebotene Kabinettsbildung grundsätzlich angenom­men.

Neuer Umsturz in Portugal.

Verhängung des Belagerungszustandes.

Nach einer Havasmeldung aus Lissabon besetzten revolutionäre Truppen alle Ministerien. Gleichzeitig wurde der Belagerungszustand verhängt. Gene­ral Gomez Costa zwang den jetzigen Ministerpräsidenten, Major Cabecadas, zu seinen Gunsten auf die Minister­präs, dentschast und auf das Ministerium des Innern zu verzichten. Es herrscht vollkommene Ruhe. General Gomez Costa betonte in einer Erklärung, daß die gegen­wärtige Bewegung rein republikanischen Charakter trage. Der Finanz mini st er ist zurückgetreten und durch einen General ersetzt worden. Major Philomen Tamara übernahm das Ministerium des Innern. Der Finanzminister, der Minister des Innern und der Minister des Äußeren bildeten ein Triumvirat. Die übri­gen Ministerien wurden mit Unterstaatssekretâren besetzt.

Dieser neue Umsturz in Liffabon ist die Fortsetzung des Aufstandes vom 28. Mai, an dem General Gomez Costa auch hervorragenden Anteil hatte. Es war voraus­zusehen, daß der General, der die tatsächliche militä­rische Macht besitzt, dem jüngeren Marinekommandanten Major Cabecadas gegenüber sich nicht lange mit der zweiten Rolle begnügen würde. Treibend scheinen dabei auch die Truppen selbst gewesen zu sein, die sich im Gegen­satz zu der Marine und den Lissaboner Rationalgarden als eigentliche Träger der „Revolution" fühlten. Vor einigen Tagen hatten die im Feldlager vor Lissabon lie- genden Truppen die Regierung aufgefordert, das revo­lutionäre Programm rascher durchzu­führen und ein dreigliedriges Militärkomitee zu bil- den. General Costa unterstützte diese Forderung, indem er der Regierung ein Ultimatum stellte. General Gomez Costa hat nunmehr die gesamte Macht an sich ge­rissen; man darf gespannt sein, wie lange er sie aus- üben kann.

politische Rundschau.

Deutsches Reich

Die Förderung der Strafrechtsreform.

Auf eine Entschließung des Reichstages hat die Reichsregierung geantwortet, daß sie mit a en ihr zu Ge­bote stehenden Mittel« darauf hinwirke, daß der Straf­gesetzentwurf dem Reichstage sobald als möglich vor- gelegt wird. Die Reichsregierung sei mit den 'Ländern seit geraumer Zeit in ständiger Fühlung, um eine baldige Beschlußfassung des Reichsrats herbeizuführen. Die Mehrzahl der Länder hat die Anträge zur Vorbereitung breser Beschlußfassung bereits gestellt, die noch ausstehen­den sind in naher Zeit zu erwarten. Sobald die Äuße-

6kW die Minins der MslenMr.

Marx und Külz zum Volksentscheid.

Trennung von Staatseigentum und Privateigentum.

' Zwei prominente Vertreter der Reichsregierung, Reichskanzler Dr. Marx und Reichsinnenminisier Dr. Külz, haben einem Pressevertreter gegenüber ihren Stand­punkt zum Volksentscheid dargelegt. Reichskanzler Dr. Marx betonte, daß die Reichsregierung eine völlige Ent­eignung nicht billigen könnte, da sie den Grundsätzen widerspricht, die in einem Rechtsstaate die Grundlagen für jeden Gesetzgebungsakt zu bilden haben. Die Reichs­regierung hält eine gesetzliche Regelung für er­forderlich. Sie hat daher dem Reichstag einen Gesetz­entwurf vorgelegt und ist entschlossen, mit allen Mitteln auf die Verabschiedung dieses Gesetzentwurfes zu dringen. Der Grundgedanke dieses mit großer Mehrheit angenom­menen Entwurfes beruht darauf, daß Staatseigen- tum und P r i v a t e i g e n t u m der Fürsten g e - trennt werden; und zwar derart, daß diejenigen Ver­mögensstücke, welche die ehemals regierenden Fürsten nur als Staatsoberhäupter besessen haben, angesichts der ver­änderten staatsrechtlichen Verhältnisse nunmehr als das Eigentum des Staates — und zwar ohne Entschädigung — angesehen werden sollen, während das reine Privat­eigentum den Fürsten verbleiben soll. Den Ländern sollen aus der streitigen Vermögensmasse solche Vermögens- stücke wie Theater, Schlösser, Museen, Sammlungen, Bibliotheken, Archive, Parkanlagen vorweg zugetcilt wer­den. Im übrigen soll die Auseinandersetzung nach Billig­keit und unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen und finanziellen Lage beider Teile erfolgen. In der Frage der Aufwertung sollen die ehemaligen Fürstenhäuser genau so behandelt werden wie alle anderen Staats­bürger.

Reichsminister Dr. Külz mies, darauf hin, dass in den meisten Ländern eine befriedigende Auseinandersetzung bereits erfolgt sei, nur in Preussen, in Gotha und zum Teil in Mccklenburg-Strclitz steht eine solche noch aus. Wenn der Volksentscheid negativ aussâüt, ist eine gesetz­liche Regelung durch den Reichstag zu erwarten. Zu einem Volksentscheid, sei cs durch Neuwahlen, sei cs durch Abstimmung über ein Gesetz, sollte man nur schreiten, wenn sich die Unmöglichkeit ergibt, im Reichs­tag als der gesetzlichen Volksvertretung zum Ziele zu kommen, um dem Volke solange als möglich die unge­

rungen der Länder vorliegen, wird unverzüglich die mündliche Erörterung der Vorlage im Reichsrat in Fluß gebracht werden.

Hauptausschusssttzung des Preussischen Städtetages.

Die Tagung des Hauptausschusses des Preußischen Städtetages wurde in Düsseldorf durch den Vorsitzenden, Oberbürgermeister Dr. B 0 e ß - Berlin, mit Worten der Begrüßung an die Erschienenen, darunter Staatssekretär Dr. Meister und Ministerialdirektor Dr. v. Leyden vom preußischen Ministerium des Innern, eröffnet. Für die Satzungsänderungen und die Vorstandsneuwahl wurde ein Ausschuß bestimmt. Darauf sprach der Präsident des Deutschen Städtetages Dr. Mulert über die Verwaltungs- Deutschen Städtetages, Dr. Mulert, über die Verwal­tungsreform. Die Versammlung nahm eine Entschließung an, in der für umfangreiche Selbstverwaltung und Inan­griffnahme des großen Werkes der Vcrwaltungsreform eingetreten wird.

Die Gewerkschaften für die „ermäßigten Zollsätze".

Die drei Spitzengewerkschaften haben an den Reichs­kanzler, den Reichswirtschafts- und den Reichscrnäh- rungsminister das Ersuchen gerichtet, die bis zum 31. Juli gültigen ermäßigten Lebensmittelzollsätze auch weiterhin in Geltung zu belassen, und zwar ist eine V e r l ä n g e - r u n g um vier Monate v 0 r g e s ch l a g e n wor­den. Begründet werden die Forderungen damit, daß die damals von der Reichsregierung ausdrücklich anerkannte schlechte wirtschaftliche Lage der Masse der Verbrauckerschaft, die ja der Ausgangspunkt für die Ein­führung der ermäßigten Zollsätze war, nicht nur heute in vollem Umfange noch vorliegt, sondern durch die wirt­schaftspolitischen Ereignisse der letzten Monate weiterhin ungeheuer gesteigert worden ist. Infolge der mit voller Macht ausgebrochenen Wirtschaftskrise sei die Zahl der Vollerwerbslosen und Kurzarheiter in die Millionen ge­stiegen. Wenn bei der Verabschiedung des Zollgesetzes im August 1925 die Rücksicht aus große Teile der Verbraucher- schaft angebracht war, so sei dies heute in noch viel stär­kerem Maße notwendig.

Aus Jtv und Ausland

Dresden. Die durch das Ausscheiden der 23 Rechtssozia­listen aus der sozialistischen Landtagsfraktion entstandene „Alte Sozialdemokratische Partei Sachsens" wird Anfang Juli als eigenes Parteiorgan eine täglich er­scheinende Zeitung Der Volks st a a t herausgegeben.

Rom. Nach dem „Offervatore Romano" wird am 21. Juni der Papst in der Geheimen Sakramentskongregation Luigi Capotosti sowie den Assessor des Heiligen Offiziums und Assessor der Prälaten Carlo Perosi zu Kardinälen er­nennen.

Rom. In Italien wurden fünf nue Feldmarschälle er­nannt, nämlich der Herzog von Aosta und die Armcegenerale Cavialia, Badoglio, Giardina und Pecori Giraldi.

Malta. Am 22. Juni geht die britische Mittel­meer f l 0 t t e zu einer S 0 m m c r k r c u z e r f a h r t in See. Im Anschluß an die Übungen wird sie sich in Divisionen teilen, die Venedig. Fiume, Sbaiato, Dürazzo, Triest, Ragusa, Cat- tarn, Süffln Piccolo und Gebeuico aulaufcn werden.

heure Aufregung und Vertiefung der Gegensatze zu ersparen, die gerade mit einem solchen Volksentscheid verbunden sind.

Die entschädigungslose Enteignung, wie sie der Volksentscheid erstrebt, geht weiter als das, was die Machthaber der Revolution und die Reichsregierung vor Erlaß der Verfassung als zulässig erklärt haben. Nach­dem wir seit acht Jahren die Revolution hinter uns haben und nachdem inzwischen in den meisten Staaten die Auseinandersetzung mit den Fürsten durch die Volks­vertretungen geregelt ist, geht es nicht an, sich zu einer Maßnahme zu entschließen, die ihrem Charakter nach revolutionär ist. Ich halte die unterschiedslos aus­gesprochene entschädigungslose Enteignung für eine grobe Ungerechtigkeit. Manche Fürsten haben aus den Steuern ihres Landes Zivillisten bekommen und haben dadurch die Möglichkeit gehabt, ihren Besitz zu ver­größern, andere Fürsten aber haben für Kunst und Wissen­schaft, für Kultur und Wohlfahrtszwecke mehr Mittel aufgewendet, als ihnen aus der Zivilliste zuflossen, und selbst aus ihrer Privatschatulle zur Bestreitung der nor­malen Staatsaufgaben ganz erhebliche Zu­schüsse gegeben. Wenn man dies würdigt, so ist es mit den Grundsätzen der Gerechtigkeit unvereinbar, alle Fürsten gleichmäßig ohne Entschädigung zu enteignen.

Sie Durchführung des Vollsemscheides.

Am Dienstag wird voraussichtlich das vorläufige Endergebnis bekanntgegeben werden können. Nun tritt das Wablprüfungsver fahren ein, dessen Arbeit mindestens zwei Monate in Anspruch nehmen wird, denn wir haben 68 000 Stimmbezirke. Mitte August tritt das Wahlprüsungsgericht zusammen. In ihm sind die großen Reichstagsfraktionen vertreten. Das e n d - g ü 1 tige Resultat wird vom Reichsminister des In­nern im Reichsanzeiger bekanntgegeben. Sollte darauf- hin eine Reichstagsauflösung in Frage kom­men, so wäre aus äußeren Gründen (Ernte) der August nicht zu einer Neuwahl geeignet, für welche frühestens die zweite Hälfte des September in Frage käme. — Die Kosten für Volksbegehren und Volksentscheid trägt das Reich, auch den Gemeinden werden von ihren Auslagen vier Fünftel erstattet. Vom Reichstag sind vorläufig da­für 3,7 Millionen Mark angefordert und bewilligt. Die , Kosten dürften etwas darunter bleiben.

Das junge Amerika.

Von einer großen amerikanischen Studien- und Vor­tragsreise zurückgekehrt, sprach Professor W 0 l s g a n g Köhler, der bekannte Psycholog, über seine Eindrücke in Amerika. Er führte u. a. aus:

„Der Stempel des amerikanischen Wesens und Lebens ist seine Jugend. Alles in diesem Lande ist jung, un­ausgeglichen, bewegt. Gegensätze streifen Hari aneinan­der. Altes und Neues treffen zusammen. Wo aus der einen Seite zerbrochene Stüble, alte Bestaudtcite von Wagen am Wege liegen — in Amerika hat man keine Zeit zu Reparaturen — sieht man aus der anderen gewaltige Prunkbauten und Wolkenkratzer ausragen Amerika ist — das muß trotz aller Entwicklung betont werden — ein junges Kolonialland. Was heute nicht ist, kann morgen sein. In einem Tage können Städte gegründet, neue Religionen ins Leben gerufen werden. Ein Beispiel: aus Los Angeles ist in der kurzen Spanne von 25 Jahren eine Großstadt mit 600 000 Einwohnern ge­worden. Und wie aus bem Nichts einer öden Landschaft ein reiches Kulturgebiet werden kann, so ist es auch den» einzelnen möglich, vom einfachen Arbeiter zum Unter­nehmer und Millionär aufzusteigen. Dami: ist auch eine Seite des Amerikaners, die Überbetonung des Erwerbs, begründet; wo man durch eigene Arbeit Erfolg haben kann und sich die Möglichkeit eines großen Reichtums bietet, wird das ganze Streben darauf gerichtet sein. Denn nur der Erfolg entscheidet.

Jung ist in Amerika alles, auch das, was in Europa längst verbraucht, nur noch Schlagwort ist Der Ameri­kaner glaubt an Ideale, wie Fortschritt, Erziehung und Demokratie. Und in diesem Glauben setzt sich das Volk mit großer Begeisterung für seine selbstgeschafsenen, Ein­richtungen ein. Jede neue Aufgabe findet begeisterten Widerhall im ganzen Volk. Aus volksgesundheitlichen Gründen hatten sich die Amerikaner selbst das Alkohol­gesetz gegeben; um des nationalen Aufstiegs willen wird ein ganzes Volk durch die Erziehungsanstalten, Schulen, Hochschulen, Universitäten in seiner Gesamtheit erfaß'. Studium ist nicht nur eine Beschäftigung für wenige Auâ- erwählte, sondern — allerdings mit geringeren wissen­schaftlichen Ansprüchen — eine Angelegenheit viele" Hunderttausender. Das Hauptziel der Universitäten ist nicht wissenschaftliche Ausbildung, sondern Vorbereitung des jungen Menschen in körperlicher und geistiger Hinsicht für das Leben in Geschäft und Gesellschaft. Denn die Gesellschaft ist mächtiger in Amerika als der Staan Sie ist mit ihren Vorteilen und Vorurteilen Richterin über das Leben des einzelnen.

So jung ist dieses Land und seine Bewohner, daß man bei ihnen selten eine Tradition oder ein gereiftes, erfahrenes Urteil finden kann. Noch ist keine Ruhe und keine Reife eingetreten, noch keine Wertung des fee- lischen Lebens. Noch ist alles im Werden. Amerika wird von Europa lernen. Und wir wollen und müssen uns an Amerikas Frische und seiner jugendlichen Entschlosfen- üeit ein Vorbild nehmen," A. H.