Iuldaer Anzeiger

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Tageblatt für Rhön und Vogelsberg

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Nr. 148 — 1926

Fulda, Freitag, 2. Juli

3. Jahrgang

Kleine Zeitung für eilige Leser

* Reichskanzler Dr. Marx erklärte im Reichstag, daß bei Nichtannahstte des Fiirstenabfindungsgesetzes auch das so­genannte Sperrgesetz für Fürstenprozesse nicht verlängert wer- don würde, so daß die Prozesse weiter vor den ordentlichen Gerichten verhandelt würden.

* ^n Paris haben erneut Besprechungen über den Abbau der Besatzung stattgesunden.

°- An den internationalen Devisenbörsen ist ein neuer starker Kurssturz der Frankvaluten eingetreten.

* Die Gärung in Spanien macht weitere Fortschritte. Bis­her sind über -100 Militärpersonen verhaftet worden.

Getreide- und Zlelschversorgung.

Aus landwirtschaftlichen Kreisen wird uns ge­schrieben:

Der deutsche Landwirt steht jetzt vor der bangen Frage, was im Herbst dieses Jahres eigentlich werden soll. Naturereignisse furchtbarster Art haben einen guten Teil der Hoffnungen zerstört, die er auf die Früchte seines Schweißes setzte. Nicht bloß dort, wo das Hochwasser sich über die Felder ergoß, sind diese Hoffnungen ver­nichtet, sondern auch fast in ganz Deutschland hat der un­unterbrochen herabströmende Regen den Ertrag der Ernte zu einem sehr kärglichen gemacht. Aber auch die Hoffnungen, die der deutsche Landwirt auf eine Milderung der Kreditnot setzte — deutlich genug war auf diese brennende Frage im Beisein des Reichsbankpräsidenten hjngewiesen worden, als der Deutsche Landwirtschaftsrat in Darmstadt tagte —, haben sich nicht erfüllt. Die Renta­bilität des landwirtschaftlichen Betriebes lvird und kann sich nicht so steigern, daß die kreditpolitischen Bedingungen der in Frage kommenden Kreditinstitute erfüllt werden können.

Dazu kommt nun ein Drittes: Am 1. August dieses Jahres, also zu einem Zeitpunkt, da die deutsche Ernte greifbar zu werden beginnt, sollte die Erhöhung der Schutzzölle auf Getreide jeder Art eintreten. Die Landwirtschaft war sich aber immer dessen bewußt, daß es sich hier um autonome Zölle handelte, daß das Zollgesetz der Regierung die Möglichkeit gab, diese Zölle noch herabzusetzen. Das ist jetzt durch eine besondere Ab­machung zwischen den Regierungsparteien und der So­zialdemokratie unterstrichen worden. Die Gelegenheit dazu ergab die Notwendigkeit, sich bei der Beratung des deutsch-schwedischen Handelsvertrages über diese ganze Angelegenheit klar zu werden, weil na­türlich doch auch die Handelsvertragsverhandlungen mit anderen Ländern wesentlich beeinflußt werden mußten durch die Art, wie wir Schweden gegenüber die Frage der Getreideeinsuhrzölle behandelten. Bisher haben wir aller­dings noch mit keinem Lande einen Handelsvertrag abge­schlossen, das hinsichtlich der Getreideeinfuhr für uns von Bedeutung ist; anders aber wird die Sache, wenn wir erst in Verhandlungen mit R u m änic n und Polen ein treten. Dann wäre damit zu rechnen, daß wir diesen Ländern kaum einen höheren Einfuhrzoll auf ihr Export­getreide zumuten können, als wir das an anderer Stelle, also hier Schweden gegenüber, tun.

Es ist nun vereinbart worden, daß als autonomer Zoll auf Roggen 5 Mark und auf Weizen 5,50 Mark fest­gesetzt werden soll. Doch mit der ausdrücklichen Bestim­mung, daß es sich hierbei keineswegs um einen Mindest­zollsatz handelt, sondern daß auch Schweden gegenüber den» Grundsatz der Meistbegünstigung zufolge eine Herab­setzung dieses Zollsatzes eintreten würde, wenn wir den .getreideproduzierenden Ländern gegenüber uns auf eine solche Herabsetzung einigen würden.

Außerdem soll nun eine Differenzierung des Zolles auf Brau- und Futtergerste erfolgen, in dem zwar der Satz von fünf Mark für Braugerste bestehen bleibt, aber der für Futtergerste auf 2 Mark herabgesetzt wird. Jedoch soll auch der Zollsatz für Braugerste keines­wegs einen Mindestzollsatz darstellen, sondern gleichfalls bei den Handelsvertragsverhandlungen herabgesetzt wer­den können. Außerdem sind die Zollsätze für Mars auf 3,20 Mark ermäßigt worden, die für Schweinefleisch blei­ben auf 21 Mark und unverändert werden die Satze für Speck und Schmalz, für Reis und Margarlnerohstoffe belassen werden. o ... _

Wenn auch die Herabsetzung des Zolles für Futter- ^gerste die Billigung des viehproduzierenden Teiles der deutschen Landwirtschaft finden wird, so haben doch diese Beschlüsse der Regierungsparteien und der Sozialdemo. Hatte den Wert unserer autonomen Handelszolle als Alistauschobjekt bei den Handelsvertragsverhandlungen wohl etwas herabgesetzt, weil die in Frage kommenden Länder von vornherein wissen, daß wir mit uns reden lassen werden. Vor allem aber wird der Streit um die Frage aufgerollt werden, ob wir überhaupt genügenden Zollschutz für die Agrarprodukte haben, wenn die Zoll­sätze durch die Regierung herabgesetzt werden können. &er Preis für das Getreide hat jetzt, also unmittelbar vor der neuen Ernte, gerade die Friedenshöhe errelcht, ent­spricht also nicht den gesteigerten Produktionskosten. ~a_> gleiche gilt für die Viehpreise. Es ist nämlich ver- cilibart worden, daß das zollfreie Gefrierflmschkoittnw erweitert werden soll, und zwar von 80 auf 120 000 Ton- Mn pro Jahr. Das wird in der Landwirtschaft auf Widerstand stoßen. Es liegt ein innerer Widerspruch da rjn: auf der einen Seite erhöht man das Kontingent für die Gefrierfleischeinfuhr und auf der anderen Seite will wan durch Ermäßigung des Zollsatzes auf cutter­st erste den Interessen gerade der kleineren und mittleren Landwirte dienen. Daher wird diese Vereinbarung keineswegs ungeteilten Beifall in den Kreisen der Land- w infamst finden.

MstlMtMdW nor den ReichstUsserien.

Marx will das Sperrgesrtz zmültzichen.

Deutscher Reichstag.

(222. Sitzung.) CB. Berlin, 1. Juli.

Der Reichslag trat in die erste Beratung der Vorlage ein. durch die das Sperrgut für die Auseinandersetzungsprozess« mit den Fürstenhäusern bis zum 31. Dezember 1926 Verlangen werden soll.

Reichskanzler Dr. Marx erklärte, daß aus der Einbringung dieses Gesekentwurses keine Schlüsse dahin gezogen werden dürfen, als sei in der Aus- sässung der Rcichsrrgierung über die alsbaldige Erledigung des Auseinandersetzungsgesetzes eine Wandlung eingetreten. Die Reichsregierung sei vielmehr nach wie vor entschlossen, diese Frage noch v v r d c n F e r i e n zur Entscheidung zu bringen. Sie spreche nochmals die zuversichtliche Erwartung aus, daß der Reichstag mit der erforderlichen Mehrheit der von der Regierung vorgeschlngcnen Lösung des Programms zustimmt. Auch wenn dieser Erwartung entsprochen werbe, sei die Verabschiedung des SperrgeseNes aus prozessualen Gründen notwendig. Sollte sich die Erwartung der Regie­rung nicht erfüllen, so lege sie aus die Verlängerung des SperrgeseNes keinen Werl. (Hört, hört.)

Ohne Aussprache wurde die Notlage in erster und zweiter Beratung angenommen, der sofortigen Vornahme der dritten Beratung widersprach Reichskanzler Dr. Marx als Abge­ordneter.

Der Haushaltsausschuß stellte zu der Frage der

Bewilligung von Wiederausbaudarlehen

folgenden Antrag: Die Regierung müsse Mittel bereitstellen, um den Geschädigten, die einen eutschädigungsfähigen Liqui­dationsschaden mit einem Grundbetrage von mehr als 200 000 Mark erlitten haben und entwurzelt sind, über den Rahmen der Richtlinien für Wiederaufbaudarlehen hinaus Darlehen zum Zwecke des Wiederaufbaus zu gewähren, sofern dieser der deutschen Außenwirtschaft bient und ein besonderes volks­wirtschaftliches Jitteresse an ihm besteht.

Abg. Schirmer-Dresden <Soz.) beantragte die Streichung der Bestimmung, die die Entschädigung aus die 200 000 Mark Schaden übersteigenden Fälle beschränken will.

Abg. Gok (Dtn.) meinte, es handele sich hier gar nicht um eigentliche Entschädigungen, sondern um die Ausdehnung der schon früher begonnenen Tarlchnsaktion auf einen bestimmten Persouenkreis, um die Aktion wirksam zu machen.

Abg. Tauch lD. Vp.) schloß sich dem Vorredner an und betonte gleichfalls, daß hier gar keine sozialen Gesichtspunkte in Frage kämen, sondern nur die volkswirtschaftlichen des Wiederaufbaues.

Abg. Dr. Heuß (Dem.) führte aus, der sozialdemokratische Antrag, der die Hergabe von Mittelstaudsdarlehen bedeute, könne erst zur Durchführung komnien, wenn die jetzige Aktion der Wiederaufbaudarlehen erledigt sei.

Abg. Bohla (Komm.) bekämpfte den Ausschußautrag.

Abg. Wegmann (Ztr.) begründete eine Eutswlicßuuq, wo­rin die Regierung erfreut wird, baldigst Mittel bereitzustellen, aus denen auch denjenigen Wiederaufbauberechtigten, deren Unternehmungen nicht der Außenwirtschaft dienen, ein er­höhtes Wiederaufbaudarlehen gewährt werden kann, soweit der Wiederaufbau im allgemeinen volkswirtschaftlichen Inter­esse liegt.

Nach weiteren Ausführungen des Abg. Richter (Soz.) und des Abg. Bleyer-Hannover (Wirtsch. Bgg.). der fiir den Aus- schußantrag eintrat, schloß die Aussprache.

Eine sozialdemokratische Entschließung verlangt die schleu­nige Vorlegung einer Novelle zum Entschädigungsgesetz, wo- durch die schwere Notlage der Ausländsdeutschen, Kriegs-, Liquidations- und Gewaltgeschädigten, sowie Vertrie­benen durch Erhöhung ihrer Abfindungen beseitigt wird. ^^ namentlicher Abstimmung wurde der sozialdemokratische Ände­rungsantrag zum Ansschußaittrag mit 248 gegen 156 Stimmen bei einer Stimmenthaltung abgelehnt. Der Ausschußantrag und die Zentrumsentschließung wurden angenommen.

Zu den verschiedenen Anträgen auf

Förderung des ländlichen Siedlungswesens fordert der Wohnungsausschuß in einem Antrag die Reichs­regierung auf, bis zur, Erschließung von Dauerkreditmöglich-

Bbbau der Besatzung.

Verhandlungen in Paris.

Von offizieller deutscher Seite ist in den letzten Tagen in der Frage der Verminderung der Besatzungstruppe» eine neue Demarche im Pariser Auswärtigen Amt unter­nommen worden. Im Zusammenhang damit stand and) ein Besuch des deutschen Botschafters von Hoesch bei Briand, der sich neben dem offiziellen Antrittsbesuch bei dem neuen Ministerium auch mit diesen Fragen be­schäftigte. Wie in Pariser polittschen Kreisen verlautet, ist von der deutschen Regierung auf den Zusammenhang zwischen der Frage der Besatznngstruppen und den Han- velsvertragsverhandlungen, insbesondere auf das von der französischen Regierung gewünschte provisorische Abkom­men hingewiesen worden.

Reichskanzler a. D. Cuno 50 Jahre alt.

Dr. Wilhelm Enno, der Leiter der Hamburg-Ame- rika-Liriie, vollendet am 2. Juli seinen 50. Geburtstag. Äus der Beamtenlaufbahn hervorgegangen, früh schon in die leitenden Reichsämter berufen, steht Cuno seit zehn Jahren unter den Führern der deutschen Wirtschaft in der vordersten Reihe. Züm ersten Riale wurde sein Name weiteren Kreisen bekannt, als ihm während deS Krieges die Leitung der Reichsgetreide stelle übertragen wurde. Als Mitarbeiter des Staatssekretärs

tetten in den naamen fünf Jahren einen Betrag von je 5 Mil­lionen bereitzustellen. Die Mittel sollen durch die Deutsche Rentenbankkreditansialt an die von den Ländern zu bestim­menden Stellen weitergeleitet werden. Eine Verteuerung des Kredites darf durch die Weitergebung jedoch nicht eintreten. Von allen Parteien ist dazu eine Entschließung eingegangen, in der Fürsorgeeinrichtungen und zinslose Wirl- schastskredile für die Flüchtlingssiedler verlangt Werben.

Abg. Beck Oppeln (Ztr.) forberte besondere Fürsorge für die aus Polen vertriebenen Flück-tlinge.

Abg. Putz (Komm.) empfahl eine Entschließung, wonach in erster Linie den Siedlern geholfen werden soll, die in den abgetrennten Gebieten liquidiert wurden.

Abg. David (Soz.) stimmte dem Ausschußantrag und der Entschließung der großen Parteien zu, die weitergehe als die der Konimunisten.

Abg. von Graefe (Völk.) meint, die gleichen Parteien, die hier ihre Sympathie für die Siedler aussprechen, wären dabei, durch bie Zollkompromißverhandlungen ihre Lebensinteressen zu schädigen.

Abg. Behrens (Dtn.) betonte, die Deutschnationalen hätten sich immer eifrig für ein gesundes Siedlungswesen eingesetzt.

Abg. Rönneburg (Dem.) trat für den Ausschußantrag ein. Die kommunistische Entschließung wurde abgelehnt, der Aus­schußautrag mit der Entschließung der großen Parteien an- genommen.

In zweiter und dritter Beratung wurde daraus debattelos der Gesetzentwurf angenommen, wodurch die privaten V c r s i ch e r u n g s u n t e r n e b m u n g e n verpflichtet wer­den, die Kosten des Reichsaufsichlsamtes für Privatversiche­rungen durch Gebührenzahlungen zu decken. Ohne Aussprache wurde auch in zweiter und dritter Beratung das S ü tz st 0 f f - g e s e tz angenommen.

Abg. Rädel lKomm.) begründet dann einen Antrag, der sich gegen eine Herabsetzung der bisher den Erwerbslosen bezahlten Unterstützungssätze richtet.

Marx' Drohungen.

Die Erklärnngen des Reichskanzlers über die etwaige Zurückziehung des Sperrgesrtzes beim Scheitern des FürstenkomprvinisfeS hat in Reichstagskreisen großen Eindruck geuiacht. In parlamentarischen Kreisen entnimmt man daraus, daß die Regierung ent­schlossen ist, jcdeS Mittel und jeden ihr ntöglichen parlanirntarischen Druck auszuüben, um das Fürstengrsctt zur AnnatMe zu bringen.

Wer daS sogenannte „Sperrgesetz" ist noch zu sagen: Der Reichstag hatte im Februar dieses Jahres ein Gesetz geschaffen, wonach die Rechtsstreitigkeiten über die Aus­einandersetzung mit den ehemals regierenden Fürsten­häusern auczusetzen sind, und zwar bis zum 30. Juni 1926. Dieser Termin ist abgelaufen und die Regierung bean­tragt, mit Zustimmung des Reichsrats, die bereits vor einer Woche erfolgt ist, die Verlängerung der Aussetzung der Rechtsstreitigkeiten bis zum 31. Dezember 1926. Die Vertreter der Regierungsparteien haben beschlossen, die dritte Lesung des SperrgesetzeS erst nach der Verabschie­dung des eigentlichen Fiirstenabfindungsgcsetzes vorneh­men zu lassen. Man will erst den Ausgang der Abstim­mung über das Fürsiengesetz abwarten, ehe man den Ter- ntiii des sogenannten Sperrgesetzes verlängert. Würde das Fürstenabfindungsgesetz scheitern, so könnten die Fürsten ihre Auseinandersetzungen mit den Ländern wieder auf dem ordentlichen Rechtsweg wcilerführen. Dieser Rechtszustand dürfte vor allem den Sozial­demokraten unangenehm sein und so durften die Drohungen des Reichskanzlers vor allem den Sozial- beinofraten gelten, die hierdurch gezwungen werden sollen, ihren Widerstand gegen das Abfindungsgesetz aufzugeben u»d so dem Gesetz zur Verabschiedung zu verhelfen. Die deutschnationale Reichstagsfraktiou hält nach wie vor an ihrer schroff ablehnendeti Haltung zum Fürftenabfindungs- gesetz fest.

v. Batocki war er bei der Organisation des Krtegsernäh- rungsamles tätig und übernahm 1916 im Reichsschatzamt das Generalreferat für krtegswirtschaftliche Fragen. Nach dem Tode Ballins am 9. November 1918 wurde Cuno an die Spitze der Hapag berufen. Als unter der Herrschaft Poincarss die Sieparationsstreitigkeiten sich zu. zuspitzeu drohten unb die Mark immer weiter sank, er­nannte ibn Reichspräsident Ebert zum Reichskanzler. Diesen hohen Posten versah Cuno etwa neun Monate, um dann wieder in seinen alten Wirkungskreis zurück­zukehren. Seinen 50. Geburtstag verlebt Dr. Cuno in Amerika, wo er sich auf einer Studienreise zur Wieder- anknüpfung alter Beziehungen aufhält.

Englands Lustmarschall in Berlin.

In Berlin traf der englische Direftor der Zivillust­schiffahrt, Sir Lefton Branker, ein, der unter dem Titel »Luftmarfchall' Mitglied des britischen Luft Mlnisteriunls ist. Er kam aus Kopenhagen bjiv. Malmö mit einem deutschen Flugzeug und wurde von höheren Be amten des VerkehrsnlinisteriümS empfangen und begrüßt. Sir Lefton Branker, der sich auf einer Urlaubsreise be­findet, nahm zwar Gelegenheit, in Berlin Informationen über den fomntenben deutsch-englischen Luftverkehrs- vertrag zu sammeln, dagegen führte er selbstverständlich keine offiziellen Verhandlungen. Von Berlin führt ihn die Reise, ebenfalls im Flugzeug, nach Innsbruck weiter.