Zul-aer Anzeiger

Erscheint fe-en Werktag, Bezugspreis: menet» »ch 2 Mark. Bei Liefeeungsbehinöerungen »uech «höhere Gewalten", Streiks, Kussperrunge«, Dahnsperre usw. erwachsen -em Bezieher keine Tinsprüche. Verlag Zrieörich Threnklau, Zulöa, Mitglied des Vereins Deutscher Zeitungsver« leger. Postscheckkonto: Zrankfurt e. M. Nr.5SSS

Nr. 160 — 1928

Tageblatt für Rhön und Vogelsberg Zul-a- un- Haunetal »Zulöaer Kreisbla«

Re-aktio« un- Geschäftsstelle: Mühlenstraße 1 ♦ Zernfprech-flnsthluß Nr. 984 Nachdruck »et mit * »ersehenen flrtikrl nur mit chu.U.uangodr.Zârr Rnzetg»r"g,flott«t. Fulda, Freitag, 16. Juli

Anzeigenpreis: §ür Behörden, Genossenschaft, ten,Banken usw. beträgt die «lein-eile 0.30 mt, für auswärtige Auftraggeber 0.25 Mk., für die Reklamezeile 0.Y0 Mk. u. alle anderen 0.15 Mk., Reklamezeile 0.60 Mark ❖ Bei Rechnungsstel« lung hat Zahlung innerhalb 8 Tagen zu erfol­gen »Tag- und Platzvorschristen unverbindlich.

3. Jahrgang

Kleine Zeitung für eilige Leser

* Die Rcichsregierung beabsichtigt, eine innere Anleihe von AD Millionen Mark auszulegen, um mit diesen Mitteln u. a. die an die Post und die Reichsbahn zu vergebenden Arbeiten zu finanzieren.

* Eine in Warschau überreichte deutsche Note schlägt der polnischen Regierung neue Verhandlungen über die Behand­lung deutscher Eigentumsrechte vor.

* In Smyrna sind 13 von den 15 Personen, die wegen einer Verschwörung gegen Mustapha Kemal Pascha zum Tode ver­urteilt worden sind, hingerichtet worden.

* Bei einem Hotelbrand in Amerika verbrannten 12 Gäste, mehrere Personen werden noch vermißt.

politische Bannmeile.

Von einer Persönlichkeit, der die Zusammenfassung aller bürgerlichen politisch interessierten Kreise am Herzen liegt, wird uns geschrieben:

Man hatte sich die Sache so nett gedacht: man geht nach Norderney oder in die Alpen und verlebt dort „procul negotiis", fern allen Ministergeschäften, seine Ferienzeit. Aber ein deutscher Minister denkt und — die Entente lenkt. In die Ferien hinein hat die Inter- alliierteMflitärkontrollkommission nun allerhand Beratungsstoff geworfen, und so ganz mit den politischen Ferien ist das deutsche Volk wohl auch nicht einverstanden. Die Wellen des Volksentschei­des ziehen noch immer ihre Kreise, und es war nur eine Reaktion darauf, daß sich Bestrebungen geltend machten, die einem Zusammenschlußder Deu 1 schnatio- nalen und der Deutschen Volkspartei das Wort redeten. In der Presse scheint diese Diskussion be­endet zu sein, aber man soll nicht glauben, daß das gleiche auch in den Kreisen der Anhänger dieser beiden Parteien der Fall ist. Da dient es vielleicht zu einer gewissen Klä­rung der Diskussion, wenn man aus Ausführungen hin- weist, die der deutschvolksparteiliche Abgeordnete Dr. von Campe, der Vorsitzende der preußischen Landtags- fraftion dieser Partei, in der Kölnischen Zeitung gemacht hat und die er in 13 Punkte zusammenfaßt, Punkte, die er als eine „parteipolitische Bannmeile" bezeichnet, also als Erwägungen, die außerhalb der Diskussion stehen. Er stellt sich vor allem in der Frage der Staatsform auf den Standpunkt, daß der Streit über Republik oder Monarchie zurzeit nur ent­schieden werden kann durch eine Revolution, die uns aber nur völlige Entkräftung bringen würde. Ebenso soll die Weimarer Verfassung als Grundlage unseres Staatslcbcns angenommen werden, ohne daß dies eine sachliche Verständigung über diese oder jene Veränderung ausschließen solle. Demgegenüber solle man aber Achtung vor unserer großen Vergangenheit haben, vor den Männern, denen wir sie zu verdanken haben. Freilich müsse der ewige Streit um das Einst und Jetzt ausgcschaüct werden. Äusgeschaltet werden müsse vor allem die Person des Reichspräsidenten, an den sich der politische Streit nicht heranwagen dürfe. Was die Flaggen frage aiibeiresfe, so ist, nach Ansicht Campes, eine Regelung dieser Streitfrage vor allein unter dem Gesichtspunkt zu treffen, daß die schließliche Entscheidung loyal von allen Deutschen anerkannt wird. Die K r i e g s s ch u 1 d s r a g c soll innerpolitisch über­haupt ausscheiden. Bei ihrer Beurteilung hat lediglich das Interesse des Vaterlandes zu entscheiden.

Vielleicht ist die brennendste Frage bei unseren inner­politischen Auseinandersetzungen der Streit zwischen D e - m o k r a t i e und P a r l a m e n t a r i s m u s. Dr. von Campe stellt sich auf den Standpunkt, daß man erst ein­mal den Rachlveis erbringen müsse, daß auch heute schon der Ausbau unseres Staates ohne Verwirrung auf anderer Grundlage als demokratisch parlamentarischer durchführ­bar sei; das verhindere natürlich nicht die theoretische Aus­einandersetzung über die beste Staatsform. Und als letzte innerpolitische Frage behandelt er das A u f Wertungs- Problem; das soll kein Problem mehr sein, sondern eine res iudicata, eine erledigte Angelegenheit, ebenso wie die Fürstenabfindung, sobald eine Rechtsgrundlage ge­funden worden ist.

In der äußeren Politik meint Dr. von Campe cs als notwendig hinstellen zu müssen, die durch Gens und Locarno geschaffenen Tatsachen anzuerkennen, wobei er allerdings nicht sagt, was es für Tatsachen sind. Hier­bei öffnet er einem Einbruch in die politische Bannmeile eine Bresche. Und es ist zu bedauern, daß der sogenannte Begriff der Locarnopolitik keine nähere Präzision erfährt, gerade in einem Augenblick, in dem durch die Note der Interalliierten Kontrollkommission dieser Begriff beson­ders umstritten sein wird. Darin kann man Herrn von Campe aber wohl recht geben, daß der Gedanke, Ver­lorenes durch Krieg wiederzubekommen, heute in­diskutabel ist und deswegen auch in öffentlichen Reden usw. nicht berührt werden sollte. Teilen wird man mit ihm auch die Ansicht, daß aus dem Gebiete der aus­wärtigen Politik sich die öffentliche Erörterung weiteste Zurückhaltung aufzuerlegen hat, weiln sie ohne Fühlung mit der verantwortlichen Leitung erfolgt, daß man sich bei der Behandlung auswärtiger Fragen weitgehendste Zu­rückhaltung aufcrlegcn soll, weil gerade die Behand­lung auswärtiger Streitfragen fernab von Über innerpolitischen Beurteilung erfolgen soll. Leider sind wir zu diesem für jeden Engländer und jeden Fran­zosen selbstverständlichen Standpunkt noch nicht durch- gedrungen.

Diese „politische Bannmeile" des Herrn von Campe wird sicher nicht ganz unumstritten bleiben, aber es ist ein Anfang. Ein Anfang dafür, daß in der Politik De-

Arbeitsbeschaffung durch das Reich.

Kampf gegen die Ardeitslosigleii.

Eine Arbeitsanleihe von 200 Millionen.

Die Arbeitslosigkeit in Deutschland ist nach wie vor das größte innerpolitische Sorgenkind der Reichsregie­rung. Der Reichstag hat kurz vor seinen Großen Ferien ein umfangreiches Arbeitsbeschaffungspro- gramm aufgestellt, zu dessen Durchführung die Reichs­regierung nunmehr neben den Mitteln, die aus Steuern fließen, auch eine innere Anleihe ausnehmen will, deren Betrag 200 Millionen Reichsmark übersteigen soll. Aus diesen Mitteln sollen Reichsbahn, Reichs- Post. und Wasser straßenvcrwaltung reichlich gespeist werden, so daß die mit diesen Unternehmungen verwandten Industriegebiete wieder Arbcitsausträge in größerem Umfang erhalten.

Auch das Baugewerbe wird in erheblicherem Maße bei der Vergebung von Arbeit bedacht werden. Unter anderem soll der Wohnungsbau stark ge­fördert werden. Das Reich will in Verbindung mit den Ländern ein festes Bauprogramm für die nächsten Jahre festlegen und daneben auch dhe Förderung von ländlichen Siedlungen betreiben. Für den verstärkten Bau von Landarbeiterwohnungen sind dreißig Millionen Mark noch für dieses Etatsjahr ausgesetzt worden. Dabei wird auch die Frage der ausländischen Saisonarbeiter an­geschnitten werden. Die Zahl dieser in Deutschland be­findlichen ausländischen Arbeiter beziffert sich auf etwa 300 000 gegen 800 000 vor dem Kriege. Besonders zu be­tonen ist hierbei, daß cs sich bei den hier in Frage kom- menden ausländischen Industriearbeiter um 70 Prozent deutschstämmige handelt: Österreicher, Baltilumcr und Deutsche aus Tschechien. Durch die Förderung der länv- lichen Siedlungsbauten soll erreicht werden, daß aus mög­lichst reibungslose Art die polnischen Saisonarbeiter aus dem Reichsgebiet abgcschobcn werden können.

Wie von unterrichteter Seit. erklärt wird, könne die Regierung in der Beziehung der Arbeitsbeschaffung natür- lich nicht ins Uferlose planen. Wenn die Regierung von

monstrationen überhaupt zu nichts führen können, daß vielmehr, um zu einer Verständigung zu gelangen, in diesem Bannkreis lediglich eine ruhige Auseinander­setzung, eine Diskussion verstattet sein darf.

Drei Mmisterreöen.

Die deutsche Reichseinheit. — Ost Preußens Stellung i m Reich. — Staat undWirtschast.

Während seines nunmehr abgeschlossenen Besuches im nördlichen Rheinland hielt Reichskanzler Dr. M a r r im Kreishaus zu Cleve und im Landratsamt M örs bedeutsame politische Reden. In Cleve warnte er vor allen weiteren A u s w e r t u n g s b e st r e b » n g e n , die böse Folgen haben könnten. Wenn unsere Währung noch einmal ins Gleiten gerate, dann sei eS aus mit dem deutschen Volk, dann gebe es keine Rettung mehr. In Mörs betonte der. Kanzler die unerschütterliche Absicht der Reichsregierung, Deutschland aus den gegenwärtigen Schwierigkeiten herauszufüHten. Die Regelung stoße aber auf große Hindernisse, wenn sie so geschehen solle, daß alle Berufsstände sich zufrieden erklären könnten.

„Unsere Wirtschaft," so fuhr der Reichskanzler fort, „unsere Berufsstände befinden sich in einer äußerst trauri­gen Lage, in erster Linie dadurch, daß wir den Krieg ver­loren haben. Wir haben aber durch den Zwang der Not gelernt, Lasten zu tragen. Tas hat im Auslande die Über­zeugung begründet, daß das deutscheVolkseincn Aufstieg will und bereit ist, bis an die Grenze des Erträglichen Lasten zu tragen. Und die jetzige Regierung ist gewillt, das zu erfüllen, was sic versprochen hat. Dazu gehört die Überzeugung der Pflichterfüllung und die Not­wendigkeit, dafür zu sorgen, daß die Einheit des Reiches gewahrt wird."

Am Schluß betonte der Kanzler, daß wir in diesen Schicksalsjahren vorwärtsgekommen sind und uns auch in Zukunft nicht niederringen lassen werden. Wenn wir uns in wahrer Staatsgesiunnng zusammenschließen, wer­den wir auch kommende schwierige Jahre überwinden.

Eine Rede von nicht minder großer Bedeutung hielt auf der R e i ch s r a t s f a h r t durch Ostpreußen in Tilsit der

Reichsinnenminister Dr. Külz.

Er sprach über das Verhältnis Ostpreußens zum Reiche und erklärte, daß nichts verkehrter sei, als wenn man diesseits oder jenseits der Grenzen glauben wolle, Deutschland habe Ostpreußen, dem infolge seiner jetzigen insularen Lage schwere Wunden geschlagen worden seien, innerlich schon abgeschrieben. Im Gegenteil: das Reich und Preußen würden mit allen Mitteln dahin stre- den, daß w i r t s ch a f t l i ch , k u l t u r e l l u n d b e v o l ­ler ungs mäßig der Osten das bleibe, was er seit vielen Hunderten von Jahren, sei; d e u t s ch e s L a n d !

Den Kundgebungen des Reichskanzlers und des Reichsinnenministers fügt sich als dritte Ministerred« ein Vortrag an, den in der Gesellschaft für Handel, Industrie und Wissenschaften in F r a n k f u r t a. M. der

preußische Finanzminister Dr. Höpker Aschoff über „Wirtschaft und Finanzen" gehalten hat. Der Minister erörterte eingehend die Beziehungen des Staates zur Wirtschaft und betonte, daß der Staat allem

ihrer bisherigen Praxis, nur aus steuerlichen Mitteln Htlfe zu leisten, abgewichen sei und nun den Weg der Finanzie­rung der Arbeiten durch Anleihen beschreiten wolle, so sei sie immerhin an den inneren Geldmarkt gebunden. Man-, könne nicht die gesamten Mittel und auch nicht auslän. bische Anleihen ausschließlich für Arbeitsbeschaffung in Anspruch nehmen. Es müßten auch für ben etwaigen späteren Anleihebedarf der Industrie Kanäle des Geld- bedarss noch offenbleiben. Was die Regierung wolle, das sei, eine wesentliche Senkung der Arbeltsloscnzijsern zu erreichen.

Vorschläge des Reichswirlschastsrats.

Der Wirtschafts- und finanzpolitische Ausschuß des Vorläufigen Reichswirtschaftsrates hat in seiner jüngsten Sitzung ausführlich das Problem der produktiven Er­werbslosenfürsorge behandelt. Das Arbeitsproblem ist durch eine Versicherung gegen Arbeitslosigkeit allein nicht mehr zu lösen. Die Beschaffung produktiver Arbeit in Deutschland ist durchaus möglich. Die Kultivierung un­geheurer Mengen von Ödland, die Schaffung von Woh­nungen, der Bau von Kanälen und Antomobilstraßen, die Nutzbarmachung von Wasserkräften für die Elektrizitäts­versorgung, die Elektrisierung der Bahnen, der Bau von Schnellbahnen stellen Arbeiten dar, die unmittelbar in Angriff genommen werden können. Freilich dürfen diese Arbeiten nicht in der Art der viel zu kostspieligen Not- standsarbciten durchgeführt werden. Aus der großen Zahl der Arbitslosen lassen sich ohne Schwierigkeiten mehrere hunderttausend für die erwähnten Arbeiten voll geeignete Arbeitskräfte beransfinden und als normale Arbeiter ver­wenden. Auch N'"NN iirh auf viele w^’f« m-r e>" ^->-«>l oder ein Viertel der vorhandenen Arbeitslosen beschäfti­gen ließe, wurden große w r r i j w a f l i» ch e Werte geschaffen werden, die um so mehr ins Gewicht fallen, als bei der Beschränkung auf die reine Arbeitslosen­unterstützung große Gcldsununcn ohne Gegenleistung her-' gegeben werden. Der Ausschuß empfiehlt der Reichsregie- rung dringend die Beschreitung des angezeichnctcn Weges.

der Wirtschaft nicht über die Krise hinweghcifen könne, in der sie sich beute befinde. Er könne ihr wohl die Über­windung der Krise erleichtern, aber letzten Endes müsse die Wirtschaft sich selbst Helsen. Es werde ihr nichts an­deres übrigbleibM, als die Nationalisierung durchzu- führen, und dieser Weg müsse unbedingt, ähnlich wie bei der Stabilisierung der Währung, zu Ende gegangen wer- werden.

Der deuisch-MeizknWtHandelsverllag.

Auf dem Prinzip der Meistbegünstigung aufgebaut.

Der in Bern unterzeichnete deutsch-schweizerisch« Handelsvertrag gilt erst nach Genehmigung durch die Par­lamente und tritt einen Monat nach dem Austausch der Ratifikationsurkunden in Kraft. Der Vertrag ist auf drei Jahre abgeschlossen worden.

Der Vcrtragstext schließt sich im wesentlichen an den deutsch-schweizerischen Handelsvertrag vom Jahre 1891 an und ist au f dem Prinzip der Meistbegünsti- gung aufgebaut. Da die Schweiz jedoch 1921 einen neuen Zolltarif eingeführt hat, ist bei dem neuen Vertrag ein neuer Zoll vereinbart worden. Deutschland hat int Jahre 1925 für 440 Millionen Mark Ware nach der Schweiz ausgeführt, während die Schweiz nach Deutsch­land für 425 Millionen Mark Ware ausführte.

Hervorzuheben ist aus bem neuen Vertrag, daß die Veredelungsbe schränk un gen des alten Ver­trages w e g g e s a l! c » sind. Dies kommt in der Haupt­sache der Plauener Srickcreiindustrie zugute. Allerdings sind dafür in bezug auf Schweizer Stickereiwarcii einige Zugeständnisse gemacht worden. Die deutschen Zuge- ständnisie fehcn auf landwirtschaftlichem Gebiete besondere Herabsetzungen des Zolles für Käse vor. Weiter ist eine Ermäßigung des Zollsatzes für- Schokolade erfolgt. Auf industriellem Gebiet ist im Bereiche der Verarbeitung der Steine und Erden eine Reihe von autonomen oder bisher schon bestehenden vertragsmäßigen Sätzen gebunden wor­den, so für Gips, Zement usw. Gebunden ist weiter die Zollfreiheit für Farbstoffe, herabgesetzt sind die Zölle für Arzneiwaren. Auf dein Gebiete der Textil- und Beklei­dungsindustrie haben gleichfalls wesentliche Herabsetzun­gen, der Zollsätze stattgcfundcn.

*

Handrlsvertrngsverhnndlungen mit her Tschechoslowakei.

Berlin. Die L'andelsvertragsverhandlungen zwischen Deutschlano und der Tschechoslowakei sind in Berlin begonnen worden. Die tsclrechoslowakische Delegation wurde von Mini« ftcrialbireftor Dr. Ritter vom Auswärtigen Amt im Namen der Reichsrcgierung herzlich willkommen gcüeißeil, »vorauf der- Gesairdte der Tschechoslowakischen Republik in Berlin. Ex­zellenz Dr. Krasto, in ebenso herzlichen Ausführungen er­widerte Die Verhandlungen sollen zunächst nur vo»i kurzer Dauer sein und fobann im Herbst d. J. fortgesetzt werden.

Oie Llrieirsvollstreckung in Smyrna.

Dreizehn Personen gehängt.

In Smyrna wurde das über 15 Personen, die an der Verschwörung gegen Mustapha Kemal Pascha beteiligt gewesen sein sollen, verhängte Todesurteil an dreizehn Anaeklaaten fast unmittelbar nach der Urteils»