M-aer ^n^ciget

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Sir. 171 —1926

Tageblatt für Rhön un- Vogelsberg

Zul-a- und Haunetal »Zul-aer Kreisbla«

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Fulda, Donnerstag, 29. Juli

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3. Jahrgang

Kleine Zeitung für eilige Leser.

* Ter Eifaß-Lolbrlngische HcimatbunV ertönt einen Aufruf, in dem er erklärt, daß er für Elsaß und Lothringen die Selbst- verwaltttng erstrebe.

* Wie gemeldet wird, sieben internationale Eisenverhand- luUgcn, von denen sich die deutsche Montanindustrie wesent­liche Vorteile verspricht, unmittelbar vor dem Abschluß.

* Zur Fortführung der Unters, rchung in der Magdeburger Mordsache sind neue Kriminalbeamte aus Berlin abkomman- dixrt worden.

* Aus der Halbinsel Florida herrschte ein Wirbelsturm, dem abgesehen von bedeutendem Sachschaden 20 Menschen zum Opfer fielen.

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Der zaghafte pointare.

Man kann die stürmischen Szenen, mit denen die radikale Linke in der Französischen Kammer das Er­scheinen des neuen Ministerpräsidenten „begrüßte", zu einem kleinen Teil verstehen, wenn man bedenkt, daß wirk­lich sehr verschiedene Gestalten aus der Ministerbänk neben- einandersaßen, der rechtsradikale Marin neben dem Ra­dikalsozialisten Herr,ot und neben diesem wieder. Brjand, der von seinem Nachbarn erst vor 14 Tagen gestürzt wor­den ist. Es ist ein Anblick, wie ihn die Kammer wohl noch nie sah, es ist aber auch die offizielle Sprengung des Kar­tells der Linken, also jenes Blocks, der aus den Wahlen vom 11. Mai 1924 siegreich hervorgegangen war und der fast zwei Jahre hindurch für die französische Politik maß­gebend gewesen ist. Aber seine maßgebenden Führer Briand, Painlevä und Herriot sitzen in vielem neuen Koa- litionskabinetl. lins Teutsche interessieren ja an der ganzen Sache vor allem die außenpolitischen Folgen dieser parteipolitischen Umgrup­pierung: doch durch die Regierungserklärung Poin- carès ist unsere Neugierde wirklich nicht befriedigt wor­den. Über die Außenpolitik hat Poincarè nämlich gar nichts gesagt, obwohl man doch schon ziemlich vor der Genfer Tagung und damit vor der Frage steht, ob das ■^gpm*Ä75»****n»« z u Teuttchl 0 n d anders gestaltet werden soll, als das in der MärZtagung der Fall war.

Man kann auch nicht sagen, daß die innerpolitischen und finanziellen Ausführungen PoincaräS sehr eingehend gewesen sind. In der Hauptsache ist man im Ministerium sich nur darüber einig, daß etwas geschrhen müsse: we­niger einig scheint man sich darüber zu fein, was zu ge­schehen hat. Das Wichtigste an Poincarès Rede ist zwei­fellos die Mitteilung, daß vorläufig überhaupt nur ein Teil der drängenden Aufgaben in Angriff genommen wer- den soll, nämlich die B a 1 ane i e r n n g d e s Etats, also die Auffüllung der leeren Staatskassen.- Hier will man in der Hauptsache die Pläne Eai 11 ä u r’ wieder ausnehmen. der das größte Gewicht aus eine Erhöhung der indirek ten Steuern legte und sich damit die Feindschaft der Linken züzog. Polncarè.bescbwiclniaw die Linke nun durch die Ankündigung,-daß auch direkte Steuern a l s E r g ü n z u.n g hinzutretèn.

Man muß sich fragen, ob auf diesem Wege die ange­strebte Balancierung des Haushaltes überhaupt erreicht werden kann, wenn nicht bei der Steuerfestsetzung lind Erhebung sofort die G 0 l d u m r e ch n u n g eistgesübn wird. Auch wir haben ja im August 11)^3 einen derartigen Versuch ohne Gvldumrechnung gemacht üttd sind damit völlig hereingcfallen. Dasselbe Schicksal sann auch die Steuerpläne Poincarès treffen, wenn er nicht dafür sorgt, daß der Frank wenigstens einigermaßen stabil bleibt: ge­rade aber bej einem scharfen Anziehen der Steuerschraube werden Kräfte entfesselt werden, die ein großes Interesse daran haben, durch ein Absinken des Franken die Steuer­last tragbarer zu machen, wenn man dein Nicht durch die GoldumrechUuna begegnet. Ein schüchterner Versuch, den Frank zu stabilisieren, kann man vielleicht in der Ankündi­gung Poincarès erblicken, einen Amortisationsfonds für gewisse kurzfristige Anleihen, nämlich die sogenannten Bons der nationalen Verteidigung, zu schaffen, aus dem dann diese nach und nach eingelöst werden sollen.

Ein sogenanntes Ermächtigungsgesetz zu erlangen, wie es Caillaux haben wollte, liegt offenbar nicht in der Absicht Poincarès, wohl, weil er glaubt, auch seiner- fckts aus einen unüberwindlichen Widerstand zu stoßen. Ob aber eine berart zag Has te Politik richtig ist, darf wohl einigermaßen bezweiselt werden; aber die ganze Zu­sammensetzung des Kabinetts überhaupt zwingt den Mi- Ulsterpräsidenten stark zur Zurückhaltung. Er verlangt eigentlich einen Blankowechsel, ein Vertrauen, und dieser Wechsel ist ihm ja nun auch durch die Kammer aus­gestellt worden, die ihm mit 358 gegen 131 Stimmen ihr Vertrauen äussp.räch. Noch weit stärker war die Mehrheit, die sich füt eine sofortige Überweisung der vorgelegten FiNanzgtzsètze an' den Finanzausschuß der Kammer er­klärte, also dem Wunsche der Regierung Folge leistete und die Erledigung der Finanzvorlage als besonders dringend bezeichnete.

Neben dem wiederholten Appell an die Einigkeit und die Energie der Deputiertenkammer selbst steht nun die Zähnung Poincarès an die G l ä u b i g e r n a t i 0 n e n ^l^dkreichs, Geduld zu haben; man wolle seine Schulden zahlen, aber, so fügt Poincarè einschränkend wnzu, nach Maßgabe der zur Verfügung stehenden Mittel. >7 " ?dmit in London und in Newyork gerade einen r^ u > cn Eindruck machen wird, darf man füglich be- zweifeln. Der Frank ist schon wieder etwas berunter- gegangen, weil man eben die Stabilisierung der Währung nicht energisch tu die Hand nimmt.

, ân hat die Kamstrer das Kabinett in den Sattel triezt; ob es wird teilen können, wird ès erst beweisen - muhen.

Arbeit für die

NmHWrmg des MeilÄeschaffullgsproWMMs.

Kanalbauten. — Reichsbahnaufttägc. —

Landa r b e iterw 0 hu u n g e n.

Die Verhandlungen über die Durchführung des Ar- beitsbeschasfungsprogramms der Regierung sind jetzt in mehreren wesentlichen Punkten zu einem Abschluß gelangt. Die Wasscrstraßenabteilung des Reichsverkehrsministe­riums hat die Anweisungen zur verstärkten Durchführung der bereits begonnenen K a n 0. l b a u t e n herausgegeben. Für diese Zwecke sollen insgesamt 13% Millionen Reichs­mark mehr zur Verfügung gestellt werben, als im Haus­halt vorgesehen war. Verwandt werden diese Mittel in der Hauptsache für Arbeiten am Kanal Hamm—Lippstadt, am Hohenzollernkanal, um Oder-Sprce-Kanal und an bei unteren Oder sowie für gewisse Arbeiten am Mittelland­kanal; 1,2 Millionen Reichsmark sind für die Fertigstel­lung der Schleuse bei Anderten am Mittellandkanal be­stimmt. Ferner haben sich Reich und Länder über die ?lu7« führung der Reststrecke des Mittellandkanals von Peine bis Burg geeinigt. Gleichzeitig mit dem Hauptkanal soll auch der Südkanal in Angriff genommen werden.

Ebenso sind die Verhandlungen über die Reichs- bah n a ufträge zum Abschluß gekomnien. Es werden Aufträge über insgesamt 120 Millionen Reichsmark ver­geben, nachdem die Reichsbahnverwaltung zu dem vom Reiche zur Verfügung gestellten Betrag von lUO Millionen Reichsmark noch 20 Millionen Reichsmark aus eigenen Mitteln zur Elektrifizierung der Berliner Stadt- und Ringbahn aufwenden will. Von den 100 Millionen Reichs­mark, die vom Reiche zur Verfügung gestellt worden sind, sind 20 Millionen Reichsmark ebenfalls für die Elektrifi­zierung der Berliner Stadt- und Ringbahn, 30 Millionen Reichsmark zur Erweiterung des beabsichtigten Gleisum- bauprogramms, 5 Millionen Reichsmark zur Fortführung und Erweiterung des geplanten Programms der großen Bauten (Brückenumbauten, Erweiterung von Bahnhöfen, neue Werkstätten, Elektrisierung, Wohnbauten) uns ?ö Millionen Reichsmark zur Beschaffung von Werkstoffen und Ersatzstücken aller Art zur Verbesserung des Fahr­zeugparks bestimmt. Die Aufträge sollen möglichst nach den Bezirken gelegt werden, die unter der Arbeitslosigkett besonders zu leiden haben.

Sechs Milliarden neuer Steuern.

'Zusammenstöße bei Beamtendemonstrationen.

Tas Steuerbttkelt, das Poincarü der Kammer über­reicht hat, sieht insgesamt sechs Milliarden neuer Steuern voraus. Davon sind 3350 Millionen ausgesprochene Ver­brauchs- und Verkehrsabgaben. Die Erhöhung der Steuern aus Getränken soll 600 Millionen, die erhöhten Transportabgaben 1500 Millionen, die Neuregelung der Automobilsteuer 170 Millionen und die Erhöhung der Umsatzsteuer 660 Millionen sowie die der Ansfuhrabgabc 420 Millionen Mehreinnahme bringen. Weitere 900 Mil­lionen sollen durch eine 50%ige Erhöhung der Steuern aus Einnahmen aus mobilem Wertbesitz (Effekten, Zinsen, Dividenden, Tantiemen) gewonnen werden.

Bèi Kundgebungen der Beamten und Staatsauge- stellten gegen die Hinausschiebung der Gehaltserhöhung kam es an verschiedenen Stellen in Paris zu Zusammen­stößen zwischen Demonstranten und Polizei, wobei mehrere Demonstranten Verletzungen erlitten. Über 300 Demon­stranten wurden verhaftet.

potiilsche Rundschau. Deutsches Reich.

Der Kampf um das Reichsehrcnmal.

Der R e i ch s i n n e n m i n i st e r will, wie verlautet, Mitte August, wenn das Reichskabinett wieder zusammen­tritt, versuchen, die Entscheidung der Reichs­regierung bezüglich des R c i ch s e h r c n m a l s her- beizuführen, um dem Wettstreit der Provinzen ein Ende zu machen. Gegen das Rheinprojckt wird die Höhe der Kosten geltend gemacht, die angeblich 15—18 Millionen er­reichen sollen. Es wird vermutlich dabei bleiben, daß der Forst bei Berka zu einem Totenhain gestaltet wird. Um Preußens Wünschen hinsichtlich der Sckinkelscken Neuen Wache in Berlin näherzukommen, soll vor­geschlagen werden, dieses Bauwerk in eine Erinnerungs- Halle für die verlorenen deutschen Gebiete umzuwandelu.

Schwierigkeiten bei den Verhandlungen mit Polen.

Die Tatsache, daß die deutsch-polnischen Verhaudlun gen über das R i e d e r l a s s u n g s r e ch t auf unbe­stimmte Zeit vertagt worden sind, wird in unterrichteten Kreisen als ein ungünstiges Zeichen für den Fortgang der Verhandlungen angesehen. Auch die Erwartungen, die man bei der zweiten Lesung der Zollfragen in der Wirt­schaftskommission hegen zu können glaubte, haben sich bisher nicht erfüllt. Die Hauptschwierigkeit betrifft die H 0 l z - u n d K 0 h l e n z ö l l e. Weitere Schwierigkeiten bestehen hinsichtlich der Einfuhr lebenden Rindviehs, und schließlich sind auch noch keine Anzeichen dafür vorhanden, daß Polen geneigt ist, den Wünschen der deutschen Industrie entgegenzukommem

Erwerbslosen.

Endlich haben sich die zuständigen Ministerien des Reichs und Preußens inzwischen auch über die Art ge­einigt, wie der verstärkte Bau von Landarberter- Wohnungen ausgeführt werden soll. Das Reich stellt für diesen Zweck im laufenden Rechnungsjahr einen Be­trag von 30 Millionen Reichsmark zur Verfügung: auch die Aufbringung des Landesanteils ist als gesichert airzu- sehen. Beabsichtigt ist der Bau von 2 5 000 Laud - arbeiterwohnungen, von denen nach Möglichkeit 10 000 noch in diesem Haushaltsjahre erstellt werden sollen. Durch diese Beschaffung von Wohnungen, die für deutsche Landarbeiter geeignet sind, sollen zunächst vor allem die ausländischen Arbeiter entbehr- 1 ich gemacht werden, die auch im Winter in den deutschen landwirtschaftlichen Betrieben verbleiben.

*

Das Schicksal der Ausgesteuerien.

über die Frage der besonderen Fürsorge für die Er­werbslosen, die die Höchstdaucr in der Erwerbslosenfür- sorge überschritten und deshalb keinen Anspruch mehr auf Erlverbslosenunterstützung haben, sagt eine offiziöse Er­klärung:

Eine Verlängerung der Höchstdauer in der Erwerbs­losenfürsorge über 52 Wochen hinaus kann nach Ansicht der Reichsregieruny nur mit Zustimmung des Reichs­tages und nur in Form eines Gesetzes erfolgen. Der Reichstag hat vor seinem Auseinandergehen den Stand-- punkt der Reichsregierung akzeptiert: nach der Haltung, die er bei den Erörterungen über die Ansgesteuertenfrage eingenommen hat, legt er Wert darauf, bei einer endgülti­gen Regelung beteiligt zu werden.

Die Länder teilten in ihrer großen Mehrheit den Standpunkt der Reichsregierung, daß bis zu dieser end­gültigen Regelung die Fürsorge für die Ausgesteuerten auch weiterhin Sache der allgemeinen Wohl­fahrtspflege ist, der sic nach dem jetzigen Rechts­zustand obliegt, daß aber den BezirkSfürsorgeverbândcn unter bestimmten Voraussetzungen finanzielle Beihilfen gewährt werden müssen.

Im übrigen haben die Besprechungen bestätigt, daß die Frage der ausgesteuerten Erwerbslosen jetzt erst eine beschränkte zahlenmäßige Bedeutung hat. Die Reichs- regierung wird ober die beabsichtigte Regelung so be­treiben, daß sie in Kraft treten kann, sobald im Herbst eine größere Anmbl von Ausgesteuerten vorhanden ist.

Aus In- und Ausland.

Berlin. Der Reichspräsident hat den Ministerialrat in der Reichskanzlei, Dr. O f s c r m a 11 n, zum Ministerial­direktor in d c r R e i ch s k a n ; l c i ernannt.

Berlin. T^r ncNgcgründetc Verband für europä­ische V c rst ö n d i g u n g veröffentlicht einen Aufruf. Dem vorläufigen Vorstand des BerbandeS gehören Abgeordnete verschiedener Parteien an.

Berlin. Der russische Filni „Panzerkreuzer Pa­te m f i n", der durch die Obcrprüfstevc verboten worben war, hat in einer geänderten Fassung noch einmal der Filmprüs- ficlle Vorgelegen und ist s r: i g e g c b e n worden.

Dresden. HLichsnünißer Dr. Külz, bet als Bürger­meister von Dresden noch bis Ende August beurlaubt ist, hat um Entlassung v 0 n dem Posten des Bürger­meisters nachgesucht. , , , x

, Wien. Der Verfassnngsausschuß des Rationalrates hat den sozialdemokratischen Antrag auf E r h cbung derMi- nisteranklage gegen das Kabinett Ramck mit 13 gegen 10 Stimmen abgelehnt.

Moskau. Die Presse meldet, daß der Präsident des revo­lutionären Kricgsrates, llnsch licht, zum Nachfolger Dsershinskis gewählt worden ist. „

Konstantinopel. Kara Kemal, der wegen Beteillgting an der Verschwörung gegen Mustafa Kemal Pascha zum Tode verurteilt, aber entflohen war, wurde in einem .Hause in Jtambul entdeckt. Als man ihn festnchmcn wollte, verübte er Selbstmord.

Lhamdèrlamr„Ae!n" vor dem Oberhaus.

Keine Besorgnis wegen Deutschlands Abrüstung.

. Chamberlain hatte bekanntlich im Britischen Unterhaus auf eine Anfrage, ob Deutschlands Abrüstung zufrieden­stellend sei, geantwortet, daß er zu seinem Bedauern „nein* sagen müsse. Dieses „Nein" hat nicht bloß in Dciitschland, sondern auch in England zu Mißverständ­nissen Anlaß gegeben und so fragte denn jetzt im Britischen Oberhaus Lord P a r m 0 0 r e die Regierung, was Cham­berlain gemeint habe.

Im Namen der Regierung erwiderte Lord Cecil, daß der Ausschuß der Botschafterkonferenz festgestellt habe, daß Deutschland die Beding,tngen für tue Aufnahme in den Völkerbund erfüllt habe. Diese Entscheidung bleibe bestehen und werde ,n keiner Weise beeinträchtigt durch irgend etlvas, was m- zwischen gesagt oder geschehen sei. Er habe der^,m Untci Hause gegebenen Erklärung deS Unterstaatösckretärs be Außenministeriums, daß zwar untergeordnete Fragen der Abrüstung noch zu crlcoigen seien, daß diese Angelegen heilen aber der Regierung keinerlel Besorgnis bezüglich der Erfüllung der Deutschland abl,egenden Berpflichtun gen bereiten, nichts hinzuzufügen. m„^s-^„.

Mit dieser Regierungserklärung dürste die Angelegen heit, die mit bett „Monierungen des Generals W a Ich in Verbindung gebracht wurde und die so viel ^taub aufge- wirbèlt hat, endgültig erledigt sein.