Zul-aer Mzeiger

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Nr. 196 — 1926

Tageblatt für Rhön und Vogelsberg

Zulüa- und Haunetal »Zulüaer Kreisblatt

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3. Jahrgang

Kleine Zeitung für eilige Leser

* Vor dem Auswärtigen Ausschuß des Reichstages ent­wickelte Reichsaußenminister Dr. Stresemann die Stellung der Reichsregierung zu den Genfer Fragen. Der Ausschuß stimmte den Darlegungen zu.

* Der Preußische Landtag ist nunmehr definitiv zum 28. September einberufen.

* Der spanische Botschafter in Rom hat im Namen seiner Regierung eine Note über Tanger überreicht.

* In Spanien hat sich eine ziemlich heftige Bewegung gegen die Diktatur Primo de Riveras unter den Truppen bemerkbar gemacht.

Geheime Besprechungen.

Himmelhoch jauchzend, zu Tode betrübt, so kaun man am besten den Stimmungswechsel bezeichnen, der in den verschiedenen Phasen des Streites um Genf bisher zum Ausdruck gekommen ist. Auf Optimismus folgte bald der schwärzeste Pessimismus. Jetzt macht sich auf einmal wieder eine gewisse optimistische Strömung bemerkbar. Trotz aller Dementis stellte es sich nämlich heraus, daß der französische Regierungsjurist Froma- g e 0 t, der zusammen mit dem Engländer H u r st und dem Vertreter unseres Auswärtigen Amtes, Ministerial­direktor Dr. Gaus, im Mittelpunkt der letzten Genfer Studienkommission stand, doch in Berlin geweilt und mit Dr. Gaus längere Besprechungen gehabt hat. Aller­dings ist es richtig, daß die namentlich in der fremden Presse angekündigte offizielle Zusammenkunft zwi- schen den drei Männern nicht stattgefunden hat. Da aber Herr Fromageot zuerst in London bei Herrn H u r st war und dann nach Berlin kam, so ist es ohne weiteres klar, daß er sich eines Auftrages feiner Regierung ent­ledigte. Von alliierter Seite wird jetzt auch geflissentlich die Meldung verbreitet, daß sowohl Frankreich wie England alles daransetzen wollen, um die hoffentlich endgültig formulierte Entscheidung der Studienkommis­sion, der seinerzeit Deutschland zugestimmt hat, bei der neuen Tagung Ende August durchzudrücken.

Inzwischen scheint Herr Briand auch sonst nicht untätig gewesen zu sein. Noch vor wenigen Tagen ge­bärdete man sich in W a r s ch a u als der Unentwegte, der unter keinen Umständen von seiner Forderung abweicht. Jetzt kommt auf einmal die wahrscheinlich von Regie­rungsseite inspirierte Meldung, daß Polen zwar an seinem Ansprüche auf einen ständigen Ratssitz festhält, aber um ein Auseinanderfallen des Völkerbundes zu ver­hindern und um auch nicht einen Austritt Polens aus dem Bunde ins Auge fassen zu müssen, sich jetzt damit begnügen würde, wenn ihm vorläufig ein dreijähriger nichtständiger Sitz eingeräumt werde, der eine spätere Kandidatur nicht ausschließt. Betrachtet man in diesem Zusammenhänge die Rundreise Fromageots mit dem Abwiegeln in der polnischen Presse, dann kann man wirklich auf die Vermutung eines Umschwunges im optimistischen Sinne kommen, wenigstens soweit dabei auch England und Frankreich in Frage kommen. Bel- g i e n spielt in dieser Frage keine entscheidende Rolle. Es drängt sich nicht vor, hat allerdings den Wunsch zu erkennen gegeben, daß es bei der Neuordnung der Rats­che seine bisherige Stellung beizuhalten wünsche. Bleibt einzig Spanien übrig, über die Möglichkeit, auch mit diesem ins Reine zu kommen, ist oft genug gesprochen worden. Die jetzt von Spanien in Rom überreichte Tanger­note zeigt den gangbaren Weg. B r a s i l i e n hat sich in den Schmollwinkel zurückgezogen, so daß von ihm keine weitere Störung zu erwarten ist. Uruguay hat osten­tativ eine Unterstützung der deutschen Ansprüche zugesagt, was man so auffassen kann, daß auch von anderer süd­amerikanischer Seite keine Schwierigkeiten mehr zu be­fürchten sind.

Die nächsten Tage müssen die endgültige Entscheidung bringen, da der Völkerbundrat schon am 2. September zu­sammentritt. Es bleibt dadurch der Studienkommission nur eine außerordentlich kurze Zeit für ihre neuen Be­ratungen. Man kann deshalb keine großen Debatten über etwa neu auftauchende Pläne erwarten. Nicht ohne Ein­druck ist bei der bisherigen Entwicklung sicher die feste Haltung der deutschen Reichsregierung geblieben, die immer wieder erklärt hat, über das Entgegenkommen auf der letzten Sitzung der Studienkommission, wo es den Churchillschen Vorschlägen einer Vermehrung der nicht­ständigen Ratssitze zustimmte, nicht hinausgehen zu wollen. Von der deutschen öffentlichen Meinung wird immer wieder darauf hingewiesen, daß ihr der Völkerbund, wenigstens in seiner jetzigen Form, nicht sehr imponiert. Es wird immer wieder gesagt, welches Opfer der Über­zeugung Deutschland mit feinem Eintritt in den Völker­bund bringt. Deshalb wird verlangt, daß wenigstens die deutschen Wünsche und Erwartungen, die man an Lo­carno knüpfte und die doch wahrhaftig bescheiden genug sind, erfüllt werden. Wir haben auf diesem Gebiete schon zu viele Enttäuschungen erlebt, als daß wir so ohne weiteres den schönen Worten der andern glauben können.

Herr Dr. Gaus wird Herrn Fromageot nicht im Unklaren darüber gelassen haben, daß es namentlich Frankreich in der Hand hat, wenn in Deutschland in der Auffassung über den Völkerbund und über den Nutzen des Eintritts für Deutschland ein gründlicher Stimmungs­wechsel erfolgen soll.

Englische Bedenken.

Das häufig gut unterrichtete Blatt „Daily Tele- Q™^“ schreibt: Der Gedanke dieser auf britische, fran­zösische und deutsche Juristen beschränkten Besprechungen stammt, wie verlautet, von Briand. Es ist, so fügt

Genf vor dem Auswärtigen Ausschuß.

Erklärungen Stresemanns.

Besatzungs- und E n t w c s f n u u g s s r a g e n.

Der Auswärtige Ausschuß deß Reichstages trat in Öerlin unter Vorsitz des Abg Hergt. (Dtn.) zusam- men, um Erklärungen der Rcichsregierung über die gegen- wärtlgc politische Situation entgegenzunehmen. Zu­nächst behandelte Reichsminister des Ausivärtigen Dr. Stresemann in einer über eine Stunde währenden Rede die außenpolitische Lage. Alsdann sprachen die Abgg. Kaas sZtr.) und Graf von Westarp <Dtn.). Die Aussprache war streng vertraulich. Neben den rm Mittelpunkt stehenden Völkerbundproblemen wurden die Besatzungs- und Entwaffnungsfragen sowie die Ver­hältnisse rin besetzten Gebiet eingehend erörtert.

Außer durch Dr. Stresemann war die Reichs- regierung noch durch den Neichsfinanzininister Dr. Rein­hold vertreten.

Billigung des Negiepungssiandpunttes.

Wie man erfahren haben will, sollen die Äußerun­gen Dr. Stresemanns zuversichtlich in bezug ans die Genfer Erwartungen geklungen haben. Jedoch soll Der Minister darauf hingewiesen haben, daß noch viele Schwierigkeiten zu überwinden sein würden.

Dr. Stresemann soll aber auch besonders hervorge­hoben haben, daß eine Abreise der deutschen Delegation nach Genf erst dann in Frage kommen könne, wenn die Frage der Aufnahme Deutschlands in den Völkerbund und die Frage des ständigen Ratssitzes für Deutschland völlig geklärt sei. Die Aussprache ergab, daß der Aus­wärtige Ausschuß in seiner Mehrheit dem Standpunkt der Reichsreaieruna beitritt.

das Blatt hinzu, vielleicht gut, daß sie nicht sehr viele Ergebnisse haben, da diese seltsamen geheimen Zusammen­künfte ein nicht unnatürliches, vollkommen unnötiges Maß von Argwohn und sogar von Verstimmung unter den Mächten erzeugt hätten, deren Juristen nicht zur Teilnahme eingeladen wurden. Die Kommission um­faßt außer den Locarnomächten Italien und Belgien zehn Staaten. Viele von diesen neigen dazu, alle Ver- ^tnblungen, von denen sie ausgeschlossen werden, als unberechtigte Versuche einer Minderheit anzusehen, die Mehrheit gewissermaßen vor vollendete Tatsachen zu stellen. Sie erinnern daran, daß die Märzvorgänge in Genf auch durch vorherige Besprechungen beeinträchtigt worden sind.

Botschafter v. Hoesch bei Briand

Paris. Der deutsche Botschafter von Hoesch hatte Unter» m" dem Minister des Auswärtigen Briand und ^dEneralfekrettr im Außenministerium Berthelot. Sie be- i»««??6 ?QnJe ^erhe schwebender Probleme und bezogen »»-^."^^^"drre auf ine bevorstehende Völkerbundtagung, vor

b*e "'"Montag beginnenden Beratungen der ^^Ä!-b?EEwlss>on für die Völkerbundratsresorm. Hoesch be­gibt sich sofort nach Berlin.

Ministeriachrrekior Dr. Gaus.

Als vor einigen Tagen gemeldet wurde, in Berlin hätten Besprechungen über Die Genfer Angelegenheiten zwischen dem deutschen Ministerialdirektor Dr. Gaus, dem französischen Regierungsdelegierten Fromageot und dem Engländer Sir Cecil H u r st stattgefunden,

wurde die Mitteilung amtlich dementiert. Nachher stellte sich heraus, daß Fromageot tatsächlich in Berlin ge- wesen ist und mit Dr. Gaus konferierte, nachdem er vorher Sir Cecil Hurst in London gesprochen hatte. Die drei Herren waren bereits vor der letzten resultat- losen Völkerbundtagung als juristische Vertreter ihrer Länder tätig und werden jetzt in der Genfer Studien- kommission wichtige Rollen zu spielen haben.

Iw der Aussprache nahm Abg. Dernburg für die Demokraten, Abg. Dr. B r e d t für die Wirtschaftliche Vereinigung und Abg. W a l l r a s für die Deutschnatto- nalen das Wort. Reichsaußenministet Dr. Strese- mann gab Erläuterungen zu verschiedenen Anfragen und verbreitete sich besonders über die Besatzungsfragc. ferner sprachen: Abgg. Hilferding von den Sozial­demokraten, Stöcker «Komm.), Graf Reventlow Wölt ), Dr. Sch 0 Iz lD. Pp.), Dr. Q u a a tz <Dtn.) und Dr. Rosenberg (fiommj. Zwei kommunistische An- träge, die den Richteintritt Deutschlands in den Völker­bund und die Einberufung des Reichstagsplenums vor der Völkerbundtngung wünschten, wurden abgelehnt Dann, vertagte sich der Ausschuß Die Einberufung der nächsten Sitzung wurde dein Ermessen des Vorsitzenden überlassen.

Minderheitenkongreß in Genf.

Gerechte Wahlme 1 b 0 den I

Die Rechtskommission des am Mittwoch in Genf er- öffneten Kongresses der nationalen Minderheiten beschloß, der Vollversammlung Vorschläge vorzulegen, die u. a. die Anwendung von Wahlmelhoden empfehlen, wonach die nationalen Minderheiten in den parlamentarischen Körper­schaften und in der Selbstverwaltung entsprechend ihrer zahlenmäßigen Stärke vertreten sein sollen. Im Wider­spruch zu dem Grundsatz der Gleichberechtigung ständen die künstliche Wablkreisgeometrie und alle sonstigen Be­stimmungen, die aus die Beeinträchtigung der nationalen Minderheiten abzielten. Die Vertretung der nationalen Minderbeiten in Parlament und Verwaltung liege im Interesse der Staaten und einer verantwortungsbewußten produktiven Mitarbeit der nationalen Minderheiten.

poLizeireformeu in Preußen.

Bildung von Generaldezernaten.

Zur Erzielung einer einheitlichen Bearbeitung aller Polizeiangelegenheiten bei den Oberpräsidien und Re­gierungen ist es nach Ansicht der preußischen Regierung notwendig, für die gesamten Polizeidezernate bei einer Behörde einen Generaldezernenten „u bestellen, der die Ober- und Regierungspräsidenten und deren ständige Stellvertreter, denen die Wahrung der Einheitlichkeit in erster Linie obliegt, bei dieser Aufgabe zu unterstützen hat. Es wird deshalb in einem gemeinsamen Runderlaß des Ministers des Innern und des Finanzministers an­geordnet, daß bei allen Oberpräsidien und Regierungen einer der Polizeidezernenten mit dieser Aufgabe betraut und als Generaldezernent in Polizeiangelegenheiten be­stellt wird. Diesem Generaldezernenten sind fortan, un­beschadet der sonst angeordneten Vorlegungen, alle Ein­gänge für die Polizeidezernate vorzulegen und er ist bei allen Sachen, bei denen er es für nötig hält, mitzube­teiligen. Eine den anderen Polizeidezernenten überge­ordnete Stellung wird ihm dadurch nicht zugewiesen.

Französische Ausschreitung in Koblenz.

Eingreifen der deutschen Behörden.

In Koblenz wurde ein junger Mann beim Begehen des Bürgersteiges vor der französischen Kommandantur von dem Wachtposten mit dem Gewehrkolben herunterge­stoßen und darauf mit dem Bajonett durch zwei Stiche in den Oberschenkel verletzt, so daß er nach Angabe der Polizeibehörde ärztliche Hilfe in Anspruch nehmen mußte. Seitens der deutschen Behörden wurden Schritte unter­nommen, um die Angelegenheit aufzuklären. Tatsächlich besteht ein Verbot des Begehens des Bürgersteiges vor dem Kommandanturgebäude in der Zeit von 9 Uhr abends bis 5 Uhr morgens. Die deutschen Behörden wollen eine grundsätzliche Regelung der Angelegenheit herbeizuführen versuchen.

Konterrevolution in Griechenland?

Sofia. Nach Meldungen von der bulgarisch-griechischen Grenze ist in Nordgriechenland eine Konterrevolution ausge- brachen, die bisher siegreich gewesen sein soll. Während des ganzen Nachmittags bis zur siebenten Abendstunde war von SerreS, Drama und Saloniki heftiges Geschütz- und Gewehr- feuer zu hören. Nach einer Version beschießt die Kondylis- Flotte Saloniki, wo sich die Konterrevolutionäre verschanzt haben sollen.

Dikiaiurdämmerung in Spanien?

Die Artillerie gegen Primo de Rivera.

In einer Meldung aus St. Jean de Luz heißt es: Einer Information aus französischer Quelle zufolge ist in Spanien eine sehr ernste Lage entstanden, und zwar in­folge der Forderung von Artillerieoffizieren, daß der König den Premierminister General Primo de Rivera entlassen solle. Als Antwort darauf unterbreitete Primo de Rivera dem König ein Dekret, das das Artilleriekorps auflöst und die Waffenfabriken in Toledo und Trubia der militärischen Kontrolle entzieht und sie unter Zivil­kontrolle stellt. Weiter wird mitgeteilt, der König habe sich geweigert, das Dekret zu unterzeichnen, und sei sofort nach der Kabinettssitzung nach Santander abgereist, wo die königliche Familie sich aushalte. Die Schwierigkeiten