Zul-aer Anzeiger
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Nr. 208 — 1926
Fulda, Freitag, 10. September
3. Jahrgans
Kleine Zeitung für eilige Leser
* Der Einzug der deutschen Delegation in die Völkerbund- sitzung ist für Freitag, 10. September, vorgesehen.
* Zu den Gerüchten über eine geplante große Reichsanleihe tm Auslande erklärt das Reichsfinanzministcrium, wenn die Anleihe Tatsache werde, erfolge sic nur aus „Reichsmark" und zu niedrigerem Zinsfuß als bisher.
* Im Reichsfinanzministcrium soll ein umfangreicher Abbau der Verwaltungsausgaben erfolgen, der durch einen Erlaß des Reichspräsidenten angekündigt wird.
* Der Belagerungszustand in Spanien ist wieder aufgehoben worden. Aus Marokko sind 15000 Mann Artillerie zurückbeordert, die an die Stelle der in der Heimat entwaffneten Artilleristen treten sollen.
Die Ankonst der Deutschen in Genf.
Glückwünsche a n Deutschland.
Die deutsche Delegation, die am Mittwoch abend die Reise nach Genf angetreten hat, ist am Donnerstag nachmittag in der Bölkerbundstadt eingetroffen. Zum Empfang der Delegierten hatten sich der Vertreter des deutschen Gesandten in Bern, Dr. Hoffmann, und der Gensel Generalkonsul Aschmann am Bahnhof eingesunden. Der Einzug der deutschen Delegierten in den Versammlungssaal ist für Freitag, vormittag 1014 Uhr festgesetzt worden. Der Präsident der Völkerbundversammlung, Nii- tschitsch, wird bei dieser Gelegenheit eine Begrützungsan- spräche an die Neuangekommene deutsche Delegation halten, nachdem er sie vorher zum Eintritt in den Bersamm- lungsfaal aufgefordert hat. Dr. Stresemann wird daraus antworten. Wahrscheinlich wird auch noch eine drittk Rede gehalten werden, doch steht noch nicht fest, welche Persönlichkeit sich dieser Begrützungspflicht unterziehen wird.
In der Völkerbundversammlung, die sich mit dem Tätigkeitsbericht des Völkerbundrates und des Generalsekretariats für das abgelaufene Jahr beschäftigt, sind von einzelnen Rednern herzliche Begrüßungsworte an das, neu in den Völkerbund aufgenommene Deutschland gerichtet worden. Auch der preußische Ministerpräsident Braun hat aus Anlaß der Aufnahme Deutschlands in den Völkerbund an den Reichskanzler Dr. Marx namens der preußischen Staatsregierung ein . Telegramm gerichtet mit dem Wunsche, daß der historisch bedeutsame Tag nicht nur eine Etappe auf dem Wege darstellen möge, der Deutschland politisch in friedlicher Aufbauarbeit weiterführe, sondern auch die Befriedung Europas entscheidend fördert.
Das Echo dsr preffe.
Der Eintritt Deutschlands in den Völkerbund hat, wie nicht anders zu erwarten war, in allen Ländern ein starkes Echo gefunden. Von der politischen Presse der Reichshauptstadt seien folgende kritische Würdigungen wiedergegeben:
B c r l i n c r T a g c b l a 1 t (Dem.): „Mit Genugtuung kann Deutschland fcftftcUen, daß von Anfang der Verhandlungen an die Notwendigkeit von Deutschlands Eintritt und die Er- kenntniS von der großen Bedeutung dieses Schrittes für den ganzen Völkerbund von allen Staaten anertannt worden ist, daß der Völkerbund jetzt aushöri, ein Bündnis der Sieger zu sein, und daß Deutschland als gleichberechtigte Macht den Genfer Boden betritt.“
Kreuz-Zeitung: „Nunmehr, da entgegen unseren Warnungen, Deutschlands Eintritt in den Völkerbund vollzogen ist, internationale Bindungen eingegangen sind, wird man sich mit dieser Tatsache, an der cs nichts mehr zu ändern gibt, abzufinden haben."
Deutsche Zeitung: „Der Eintritt Deutschlands in den Völkerbund bedeutet nicht nur den Verzicht aus eine aktive Außenpolitik, er bedeutet auch einen Verzicht auf machtpolitisches Ansehen — in der Diplomatensprache „Prestige" genannt ... Mit seinem Eintritt in den Völkerbund und als ständiges Mitglied im Völkerbundrai hat Deutschland mitge- bolsen, den Einfluß Frankreichs und den der anderen Feinde Deutschlands im Völkerbund aus mindestens sechs Jahre zu stärken."
Von besonderer Wichtigkeit dürften in dieser Frage die Ausführungen der Täglichen Rundschau sein, der in außenpolitischen Angelegenheiten besondere Beziehungen zum Reichsaußenminister Dr. Stresemann nachgerühmt werden und die sicherlich bei dieser Gelegenheit den Ge- dankengängen des Reichsaußenministeriums nicht fern- stcht. Das Blatt schreibt u. a.:
Die einstimmige Ausnahme Deutschlands in den Völkerbund beendet einen Kanips, dessen Zwiespältigkeiten und Partcivcrzcrrungcn schwer aus der europäischen SssentlichkeU und insbesondere aus der deutschen Politik lasteten. Deutschland zieht mit allen Ehren, willkommen geheißen von allen Nationen, in den Völkerbund ein und nimmt als Großmacht, allein, ohne Polen oder Spanien, den ständigen Ratssitz ein, der ihm zugesprochen worden ist. Die Vermehrung der nichtständigen Ratssitze auf neun geschieht mit Zustimmung Deutschlands und bedeutet weder eine Minderung noch eine Veränderung der ihm angebotenen und jetzt von allen Nationen gutgeheißenen Stellung im Rate. Deswegen hat die deutsche Regierung schon durch ihre Delegierten im Mai in der Studienkommission der Erhöhung der nichtständigen Sitze zu- oeftimmt und die großen Parteien haben im Auswärtigen Ausschusse einmütig ihre Bindung zu dieser Zustimmung fest» gelegt. Über die Besetzung der drei neuen nichtständigen Sitze wird Deutschland mitzureden haben, wenn erst die von der Sludienkommission vorgesehenen Vorbereitungen erledigt sind und die Wahl stattfindet. Die Aufnahme Deutschlands ist vollzogen. Für uns wird sie allerdings erst dann wirklich vollzogen sein, wenn die deutsche Delegation in die Versammlung oiu gezogen ist. Dann auch wird erst die Bedeutung dieses Er« eignisies, das bei gutem Willen der Völker ein M a r k st c i n einer besseren Zukunft sein könnte, von allen Seiten betrachtet und gefeiert werden, und nicht nur der Völkerbund, sondern auch die Parlamente und die Presse der ganzen Welt werden ihr Schlußwort saaem Heute schon aber können wir
Geplante Reichsanleihe im Ausland.
Anleihe nur auf, /Reichsmark".
Erklärungen Dr. Reinholds.
Zu den Gerüchten über eine bevorstehende große Reichsanleihe im Ausland gab Reichsfinanzminister Dr. Reinhold die Erklärung ab, daß der Stand der Reichsfinanzen, so ernst er sonst auch sei, ihn doch in die Lage versetze, den Zeitpunkt selbst zu wählen, an dem die Anleihe aufgelegt werden soll. „Wir sind aus der Zeit heraus," so sagte der Minister, „wo eine deutsche Anleihe auf Goldmark, Feingold oder gar eine ausländische Valuta gestellt werden mußte. Die deutsche Reichsmark muß endlich die einzige Grundlage werden, auf der alle deutschen Finanzgeschäfte im In- und Auslande basieren. Wenn also einmal eine deutsche Anleihe aufgelegt werden wird, so wird sie nur auf Reichsmark ausgeschrieben werden. Und das wird geschehen, sobald finanz- und währungspolitisch der Zeitpunkt gekommen ist. Und es sei hinzu- gcsügt, daß nicht die Rede davon sein kann, die nächste deutsche Anleihe etwa zu einem Zinsfuß aufzulegen, wie wir ihn etwa bei der Dawes-Anleihe noch zugestehen mutzten.
Vereinfachung der Verwaltung.
Auf der Dresdener Jndustrietagung hatte der Reichs- finanzminister Dr. Reinhold größte Sparsamkeit auf allen Gebieten, besonders auch in der Staatsverwaltung, als eines der Hauptmittel empfohlen, um aus der Wirtschaftsnotlage herauszukommen. Er hatte gleichzeitig auch angekündigt, daß in seinem Ressort der Anfang gemacht werden sollte. Zur selben Zeit hatte man auch erfahren, daß am Abend vor dieser Rede das Reichskabinett sich über die Notwendigkeit einer größeren Verwaltungs- reform klar geworden war. Jetzt liegt das erste greifbare Ergebnis vor. Der Reichspräsident hat auf Vorschlag b£è^ei«^jyi^^ einen Erlaß Heraus», gegeben, der weitgehende Reformen im Finanzmi« nisteriu 111 anordnet.
Man fängt dabei gleich oben an, indem man den einen Staatssekretär abschafft, so daß in Zukunft die gesamte Fachleitung des Ministeriums nur einem Staatssekretär, anstatt bisher zweien, untersteht. Der übrigbleibende ist augenblicklich Staatssekretär Dr. Popitz, während Staatssekretär Fischer ausscheidet, aber dafür den Vorsitz in der Deutschen Kriegslastenkommission beibehält, ebenso wie er Aufsichtsratsmitglied der Vereinigten Industrieunternehmen-Aktiengesellschaft und im Verwaltungsrate der Deutschen Reichsbahngesellschast bleibt. Im übrigen setzt sich der Umbildungsplan zum Ziel, daß eine Reihe von bisherigen Abteilungen uno Unterabteilungen ausgelöst und ihre Geschäfte unter größtmöglicher Vereinfachung der Organisation bei sparsamster Ausnutzung der Arbeitskräfte zusammenge- schlossen werden sollen. So treten an Stelle der bisherigen zehn Abteilungen fünf und die Zahl der Referate soll um ein Drittel vermindert werden.
Wie cs heißt, dient die ganze Neugliederung nicht dem Abbau von Personen, sondern von Aufgaben. Soweit dabei allerdings Beamtenkräste frei werden, soll versucht werden, sie in andere Tätigkeitsgebiete überzuführen. Es soll also vermieden werden, die Zahl der abgebauten Beamten, die teilweise recht hohe Bezüge behalten, zu vermehren. Das ist ein sehr löblicher Vorsatz, da sich er
mit Genugtuung scjtzieUeu, vaß Dcuischiano ein Ziel, vaS iym lange versperrt wurde, erreicht hat, unb zwar in allen Ehren erreicht hat.
Asich die Auslandspresie beschäftigt sich eingehend mit der Aufnahme Deutschlands in den Völkerbund. In der Pariser P r esse kommt fast durchweg die Auffassung zum Ausdruck, daß die Aufnahme Deutschlands in Gens auch eine für Frankreich günstige Lösung darstelle; nur wenige Stimmen lauten abweichend. Auch die Londoner Blätter sind im allgemeinen befriedigt und der „Daily Telegraph" weist darauf hin, daß nunmehr auch in den Vereinigten Staaten von Amerika der Völkerbund nicht länger als eine Verbindung von Siegern gegen Besiegte dargestellt werden tonnte.. Die „Westminster Gazette" hofft, daß nach dem Eintritt Deutschlands in den Völkerbund sich nunmehr auch die französisch-deutschen Beziehungen durch baldige Erleichterung der Rheinlandbesetzung weiter verbessern werden.
Briand über den Rhein.
„Petit Parisien" und einige andere Morgenblättcr verzeichnen folgende von Briand gestern abend nach der Rückkehr von einer Spazierfahrt Journalisten gegenüber gemachten Äußerungen: „Der Rhein ist jetzt ein internationaler Strom zwischen zwei in einer Breite von 50 Kilometern entmilitarisierten Ufern und unter den Schutz des Völkerbundes gestellt."
Reichskanzler Dr. Marx an Kinisierpräsident §ra»n.
Berlin. Aus den Glückwunsch dcs preußischen Mnusicr- Präsidenten hat Rcichskanzlcr Dr. Marx mit folgendem Telegramm geantivortet: „Für die Worte besonders herzlicher und hoffnungsfreudiger Anteilnahme anläßlich der Aufnahme Deutschlands in den Völkerbund und Völkerbundrat spreche ich zugleich namens der Ncichsrcgieruug der preußischen Staatsregierung meinen verbindlichsten Dank aus. Die Reichsregieruiig erwartet mit Ihnen, daß die mit diesem Ereignis verknüpften Hossnungen zum Segen unseres deutschen Volkes in Erfüllung- gehen werden Es wird unser aller vornehmste Ausgabe fein, an ihrer Verwirklichung mit ganzer Kraft zu arbeiten."
wiesen hat, daß der seinerzeit vorgenommene Beamten- abbau, der auch aus Sparsamkeitsgründen erfolgte, letzten Endes alles andere als diesen Zweck erfüllte. Unter der Beamtenschaft wird man also nicht zu große Sorge zu haben brauchen, wenngleich es — das läßt ja auch die Begründung des Erlasses durchblicken — nicht ganz ohne Opfer in dieser Beziehung abgehen dürfte.
Die Frage der Verwaltungsresorm ist nicht neu. Sie hat schon vor dem Kriege jahrelang die Regierung und die Parlamente beschäftigt. In Preußen hatte man zu diesem Zwecke direkt einen ständigen Ausschuß eingesetzt, der lange Zeit unter dem Vorsitze des damaligen freifon« servativen Führers Freiherr« Oktavio v. Zedlitz stand. Trotzdem der Ausschuß eine rührige Tätigkeit entfaltete, hörte die Öffentlichkeit nicht allzuviel von ihm. Nur gelegentlich bei Debatten im Preußischen Abgeordnetenhaus wurde über ihn berichtet. Schließlich war man zu einem Ergebnis gekommen und stand vor dem Abschlusse. Da kam der Krieg und warf alles über den Haufen. Die Staatsumwälzung ließ es auch nicht zu, daß man die so jäh unterbrochenen Arbeiten einfach fortsetzte. Die Not der Zeit brachte es aber mit sich, daß der Gedanke einer Reform wieder lebendig wurde. Wenn es damit jetzt etwas schneller zu gehen scheint, als früher, so hat man sich die von dem damaligen Ausschuß gemachten Erfahrungen sicherlich doch zunutze gemacht.
Man bat jetzt bei dem Reichsfinanzministerium an* gefangen und es ist zu hoffen, daß in schneller Folae auch die übrigen in den Kreis gezogen werden. Das Reichsfinanzministerium ist mit das umfangreichste aller Neichs- ämter, so daß, wenn man wirklich einen Ausgabenabbau durchführen will, dieser hier am ersten der großen Masse sichtbar werden dürfte. Diese würde es besonders begrüßen, wenn man dabei auch den Instanzenweg abkürzen wollte. Dadurch würde den Staatsbürgern eine Unmenge von Zeit erspart, die diese dann für die produktive Arbeit verwenden könnten. Gerade gegen einen Eingriff in den Instanzenweg bat man sich bisher aber am meisten gewehrt. Hier müßte deshalb hauptsächlich das Messer der Reformchirurgeu angcsetzt werden. Der durch den Erlaß des Reichspräsidenten gemachte Anfang ist zu begrüßen. Der bantif angestrebte Zweck wird aber erst ganz erfüllt werden, wenn man sich nicht nur auf die Reichsbehörde beschränkt, sondern die Reform auch auf die Länder und vor allem aus die Gemeinden ausdehnt.
*
Die Aesorm im Finanzministerium
Reichsfinauzminister Dr. Reinhold führte noch vor einer Versammlung von Presselcuten über die beabsichtigten Vereinfachungen der Verwaltung in seinem Ministerium aus:
Während der Inflation und auch später sind das Ministerium und feine Beamten überlastet gewesen, durch Übertragung immer neuer Aufgaben auf das Amt wurde es schließlich anorganisch und unübersichtlich im Aufbau. Jetzt kann man an die Vereinfachung Herangehen, um rascher arbeiten zu können. Ohne eine Berwaltungs- reform kann die deutsche Finanzpolitik nicht aufrechter- halten werden. Man dürfe in der Lage der Reichsfinan- zcn durchaus nicht optimistisch sein. Weder das Reich noch die Länder noch die Kommunen können den großen Apparat aufrechterhalten. Das Reichsfinanzministeriun» hat auf dem Wege der Verwaltungsresorm beispielgebend voranzugchen.
Der AeiHryarte lag der
SeutsKnationalen Solkspartei,
Graf Westarp gegen Dr. Silverberg.
Nach der Rede des Grafen Westarp über die politische Lage wurde in der Aussprache sc'tgestellt, daß die Vorgänge dieser Tage in Gens alle jene Bcsorgnipc vor nationalen Opposition zum Schaden Dcntschlands verwirklichen, die bereits Hauptpunkt der Locarnodcbatte gewesen waren. Das falsche Spiel, das die Bertragspartner schon in Locarno getrieben haben, hat sich jetzt in Genf sortgesetzt. Auf dem Parteitage soll deshalb die richtige Auffassung von der Gleichberechtigung Deutschlands als Großmacht kräftig zum Ausdruck gebracht werden. Für die Arbeitsgemeinschaft aller staatserhaltenden Kräfte im Sinne des Vorschlags Gayl-Jarrcs wurde, wie der parleioffiziöse Bericht^ meldet, die schon öfter betätigte Bereitschaft bestätigt. Die Partcivertretung behandelte in ausgedehnter überaus zahlreich besuchter Versammlung die gleichen Themata. Von den politischen Führern ivaren neben dem Parteivorsitzeuden, Grasen Westarp, unter andere!» auch Exzellenz Wallraf, Minister Schiele und Winkler an* wesend' Die Landwirtschaft Westfalens und des Niederrheins war zahlreich vertreten, aber auch aus den vom Rhein weit abgelegenen Stellen des Reiches, wie Oü- Preußen, Schlesien und sommern, waren die Vertreter vollzählig erschienen, darunter der Abgeordnete schlang.'- Schöningen. . „ ,, .
Bei einer mit dem Dcutschmrtionalcn Parteitag Köln verbundenen Tagung der rechtsstehenden Arbeiterschaft wandte sich Gras Westarp gegen die Auchuhrungen Dr. Silverbergs auf der Tagung des Reichsvcrbandcs der Deutschen Industrie. Er bestritt hierbei besonders die von Dr. Silverberg vertretene Ansicht, daß die .»r beiterfdiaft in ganz überwiegender Nkehrheit der «ozmt- bemotratie angehörc. Graf Westarp wies darauf H,n, ono die Deuticknationale Volksvartei aerobe in Arbciterwam-