Zul-aer Anzeiger

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Nr. 251 —1926

Fulda, Samstag, 30. Oktober

3. Jahrgang

Meine Zeitung für eilige Leser

* über die Unterredung zwischen dem deutschen Botschastei b. Hoesch und Briand am letzten Donnerstag wurde in Pari« eine amtliche Mitteilung ausgegeben, die aber keine Einzcl- beiten bekanntgemocht.

* Die Spitzenverbände der großen Gewerkschaften fordern in einer gemeinsamen Entschließung die Wiederherstellung bet Achtstundentages durch ein Noigescy.

* Das Gesetz über die Vermbgensrcgelung zwischen den Staat Preußen und dem Hohenzollcrnbause wird amtlich ver oifeniücht und erhält dadurch teilweise sofortige Wirkungs­kraft.

* Die Deutsche Automobil- und Motorradausstellung 192( wurde in Berlin eröffnet.

„Die neue Zeit".

Während in Deutschland Fememordprozessc verhandelt werden, konnten die lieben Franzosen über den Freifvruch einer geständigen Mörderin jubeln, die trotz ihrer erst achtzehn Jahre zwei Menschen­leben auf dem Gewissen hat. Ein Dienstmädchen war eine Ehe eingegangen, die wieder getrennt wurde, als Be­ziehungen zu ihrem früheren Dienstherr» offenbar wurden. Kurz entschlossen kaufte sie sich einen Revolver, begab sich in das Haus ihres ehemaligen Dienstherrn, den sie gerade mit seiner Familie am Tisch sitzend antraf, feuerte acht Schüsse auf den Hausherrn ab, der auf der Stelle getötet wurde, und verletzte einen seiner Söhne so schwer, daß er am nächsten Taye seinem Vater in den Tod folgte, während die Frau des Hauses und ein Mädchen schwer verletzt wurden. Große Szene vor den Geschworenen, die es ablehnten, eine Verurteilung auszusprechen.

Man hat sich früher über solche Freisprüche aufgeregt, nicht bloß in Frankreich, wo sie sozusagen Heimatrecht er­langt haben, hlkt sic zum Mittelpunkt von Theaterstücken gemacht, und auch in anderen Ländern ist es vereinzelt V»«M«ch«e Gerichtsurteilen gekommen.

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Bei uns in Deutschland wird ein derartiger Prozeß­ausgang doch wohl auch heute noch als unmöglich be­zeichnet. Auch hier wird selbstverständlich jede Tat nach ihren besonderen Umständen auf das sorgfältigste geprüft, zuweilen vielleicht sogar in übergründlichen Verhand- lnngsbemühungen, und jeder nur einigermaßen geschulte Richter sucht den SeelenMtand des Angeklagten zur Zeit der Begehung der Tat wie seine innersten Beweggründe, seine geistigen Vorstellungen und Antriebe aus das ge­wissenhafteste festzustellen, um nur ja eine nach allen Seiten hin gerechte Beurteilung zu ermöglichen. Aber an die bestehenden Gesetze hält er sich doch unter allen Umständen gebunden, und einen Freispruch glaubt er in einem Falle ivie diesen nur dann verantworten zu können, wenn die Tat u n z w eis e l h a ft in einer Geistesverfassung be­gangen ist, die jede persönliche Schuld ausschließt. Die Rechtsprechung des deutschen Volksstaates brauchte in dieser Beziehung gegenüber den Überlieferungen des früheren Staates keine neuen Wege cinzuschlagen und auch die umfangreichere Heranziehung von Laien zum Richteramt hat hier keinerlei neue Ergebnisse gezeitigt. Im Gegenteil, die Laienbeisitzer unserer Gerichte zeigen sich, wie es auch die Geschworenen alten Schlages immer getan haben, überaus empfindlich in der Beurteilung von Verbrechen gegen das Leben; sie können das auch um so eher tun, als wir auf anderen Wegen, durch Einführung der bedingten Verurteilung und namentlich der Bewäh­rungsfrist in dazu geeigneten Fällen, Vorsorge getroffen haben, daß die Folgen der an sich notwendigen Be­strafung immer noch abgewendet werden können. Aber das verletzte Rechtsgefühl sucht auch die gegenwärtige Strafrechtspflege in Deutschland nach Kräften zu schützen. Dabei wird cs wohl auch in Zukunft unverändert bleiben.

Um so nachdrücklicher will das deutsche Volk vor der Welt bekunden, daß cs im übrigen in dem brausend dabin- snirmeuden Strom der Zeit durchaus nicht zurückzubleiben gedenkt. Plötzlich, über Nacht kann man sagen, ist in der Reichshauptstadt der Gedanke einer Weltaus. stelln n g aufgetaucht und schon sind Ausschüsse einge­setzt. Millionenbewilligungen angeregt, erste grundlegende Beschlüsse gefaßt, um das große Werk vorznbcreiten, dem man neben vielen anderen Wirkungen natürlich auch eine völkerverbindende Bedeutung abzugewinnen hofft. Schon ist sogar auch der Raute gefunden für das gewaltige Unter­nehmen. Man miß es „D i e n e u e Z e i t" taufen oder bat es bereits so getauft, unbekümmert darum, daß sich von diesen drei Worten eine gleich schlagkräftige und glück- W Abkürzung, wie die Düsseldorfer sie mit ihrer c f o 1 c i" gefunden haben, ganz bestimmt nicht her- Utten läßt. Schon ist allerdings auch der Wettlauf unter großen Städten im Gange, der nicht auszubleiben buegi, sooft es gilt, mit aussichtsreichen Plänen die Auf- merstamkeit der Nationen auf sich zu lenken. Im Heineren D°!wabc haben wir das gleiche Schauspiel ja erst diesen erlebt, als die Platzwahl für ein deutsches Ehren- "us der Tagesordnung stand.

P - *™ct gleichviel, wo nun „Die neue Zeit" ihre ,n Deutschland aufschlagen wird, daß dieser Ge- ’n deutschen Köpfen entstehen konnte und, kaum J'^iprofben, schon mit entschlossener Tatkraft auch in genommen wird, darf uns als neuer zwingender «rr ^^ ^r den unzerstörbaren Willen zum Leben, zum Wiederaufstieg, zur Geltung in der Welt mit froher Ge- llugtuung erfüllen. Dr. Sy..

Weitere Ulfe für

Die AllSgestaMng

der Ekiyerbsisskilsmsorge.

Besprechungen mit der R c i ch s r e g t e r n n g

Das Reichskabinett hat sich wiederholt in den letzten Tagen mit der Frage der Erwerbslosenfürforge besagt Den Beratungen lagen hauptsächlich die Vorschläge zu­grunde, die von den Vertretern der Regierungsparteien dem Reichskanzler und den zuständigen Ressort ninistern über eine baldige Erhöhung der Erwerbslosensätze une über eine Verlängerung der Unterstützungsdancr unter, breitet wurden.

Wie bekannt wird, fordert das Zentrum eine Er Höhung der Sätze für die Ledigen um 20 % und ein« Erhöhung der Gcsamtuuterstützung um 10 %, die b.son­ders den kinderreichen Familien zuguir komme« soll. Di« Dcmekralcn, die dieser Regelung ^stimmen, Wünscher ferner die Verlängerung der Untrrstützungsdaucr für alli Erwerbslosen bis zum 31. März 1927. Vom Zentrum wird weiter beantragt, daß die Unterstützung vrr Ausge­steuerten weiter den Gemeinden überlassen werden, das Reich aber verpflichtet werden soll, mindestens 80 % dicsci Aufwendungen zu ersetzen. Die Bollspartei wirS aller­dings darauf hin, daß bei einer starken Erhöhung bei unteren Sätze die in der letzten Regicrungsdenkschrifi bereits feftgeftellte Gefahr einer Überschnei­dung von Löhnen und Unterstützungen vergrößert und daß vor allem auch dir Basis, auf der die künftig« Brbeitsloscnvrrsichcrung mit ihrem Lohnklasfensystcm auf gebaut werden soll, bedenklich in die Höhe getrieben wird. Gerade mit Rücksicht auf die künftige Entwicklung tret'

Die Meitze des Mchthofen-Denkmals, eines einfachen Gedenksteines, fand am Grabe des Ritt­meisters Manfred Freiherrn v. Richthofen auf dem Ber­liner Jnvalidenfriedhof statt. Pfarrer Lörzer hielt eine

Gedächtnisrede, alsdann stimmte ein «Lyor „^cp yan einen Kameraden" an und die vom 2. Bataillon des Reichswehrinfanterieregiments Nr. 9 gestellte Musik nnt—, der Leitung des Musikdirektors Heinrich Dippel intonierte das Deutschlandlied.

Das Problem Thoiry.

Neue Z u s a m m c n k i! n s t Hoesch-Bria nd.

Der deutsche Botschafter in Paris, Herr von Hoesch, hatte erneut mit dem französischen Außenminister Briand iinè Unterredung, die etwa 1 ^ Stunden dauerte. Nach Üner offiziösen Mitteilung wurde bei der Begegnung das zèsamte Problem der deutsch-französischen Verständigung, wie cs sich bei der Unterredung 1 . Tboiry dargestcllt iattc, durchgesprochen. Es wurde dabei auch der Schwierigkeiten, die Je Lösung derartig großer Probleme mit sich bringt, s.edacbt und zugleich die A!vg- 'ichkeitcn der Verwirklichung und die Metboderi, zu einer solchen Verwirklichung zu gelangen, erörtert.

Der deutsche Vorschlag geht, wir co beißt, nach wie vor auf die 'Mobilisierung der Tawes- Dbtigatwncn hin­aus. Frankreich scheint indessen, men-, man den Aus­führungen des sonst gut unterrichtete«« „Motin" glauben Darf, an der Verwirklichung dieses deutschen Vorschlages nichts zu liegen. Das Blatt fordert denn auch, daß Deutschland und Frankreich andcre BcrständigungS- grundlagen suchen. Der „Motin" richtet gleichzeitig an die Adresse Deutschlands die Bitte, daß die Anerbieten, die cs Frankreich machen wird, nicht nur den Erwartun- gen Frankreich? entsprechen, sondern auch dessen Alliierte von dem aufrichtigen Entschluß Deutschlands überzeugen können, an der Herstellung eines endgültigen europä- ischen Friedens mitzuarbeitcn. TaS Blatt stellt im Gegen­satz zu auberen Pariser Pressemeldungen fest, daß die für den guten Fortgang der Besprechungen notwendige Atmosphäre jetzt vorhanden ist, und hofft, daß Deutsch- land nicht verfehlen wird. Frankreich zu helfen, eine ge- rechte Gegenleistung fürdirRâumungdesRhcln- I h ä Mi linden

die Erwerbslosen.

tritt die Bolkspnrlei die schon früher als „Zwischenlösung" vorgeschlagenc L o h n k l a s s e n e i u t e i ( u u g. Auch von den Tcutschnationalcn und den Sozialdemokraten, mit bereu Führern Reichskanzler Marx ebenfalls Besprechun­gen hatte, sind zu der Frage der Erwerbsloscnfürsorg« Vorschläge gemacht worden. So wird von deutschnatio- nalcr Seite die Einführung von Lohnklasfen gewünscht, während die Sojiaibemotralen rine allgemeine Erhöhung der Unterstützungssätze um 50 % verlangen und Forde­rungen nach Ausbau der Wochenhilfe und der Unter­stützung für jugendliche Erwerbslose stellen.

Die Reichsregierüng ist, wie gemeldet wird, gründ« sätzlich bereit, einer Erhöhung der Unterstirtzungssätz« und einer Verlängerung der Untcrstützungszeit zuzustim­men. Die maßgebenden Ressorts sind beauftragt, die ein­zelnen Vorschläge, die vom Sozialpolitischen Ausschuß des Reichstages zu dieser Frage ausgearbeitet worden sind, nachzuprüfen und eine entsprechende Gesetzesvorlag« auszuarbeiten. Diese Gesetzesvorlage der Reichsregierüng soll dann die Grundlage für die weiterer« Besprechungen bieten.

Wie der Allgemeine Deutsche Gewerkschaftsbund mitteilt, haben der Allgemeine Deutsche Gewerkschafts» bund, der Deutsche Gewerkschaftsbund, der Gewerkschafts­ring Deutscher Arbeiter-, Angestellten- und Beamtenver­bände und der Allgemeine Freie Angestelltenbund nach einer Besprechung eine Entschließung angenommen, in der eine gesetzliche Festlegung des Acht­stundentages gefordert wird, um ber gegenwärtigen Not zu steuern. In der Entschließung wird vor allem gegen das herrschende ü b e r st u n d e n w c s e n Front gemacht, das sich mit der völligen Arbeitslosigkeit von Millionen nicht vertrage.

Bekanntlich ist Frankreich daran gelegen, auch für seinen Verbündeten Polen eine Garantierung der Gren- zen von Deutschland zu erhalten. Darauf spielen wohl die Ausführungen des „Mati»" an. In der nächsten Woche wird eine weitere Unterredung zwischen Hoesch und Briand stattfinden.

Eine Verteidigung Dr. Stresemanns.

Die sozialistische Thoirykonserez.

In einer Dresdener Wahlversammlung hat der noch immer kraule Rrichsaußenminister erklären lassen, daß die Gerüchte falsch seien, nach denen die in Thoiry erörterten Probleme unausführbar und undurchführbar seien. Diese Auffassung widerspräche den ihm zugegangenen Nachrich­ten, die auf eine gewisse Authcnzitât Anspruch hätten. Die deutsche Außenpolitik kann nur dem nationalen Aufban Deutschlands dienen. Die Methode, um hierhin zu tont« inen, ist diejenige internationaler Verständigung.

Nach einer Meldung der „Times" hat die britische Arbeiterpartei die Einladung der deutschen Sozialdemo­kratischen Partei zu einer Zusammenkunft zwischen Ver­tretern der sozialistischen Parteien Deutschlands, Frank­reichs, Großbritanniens und Belgiens zwecks Erörterung der Frage, wie eine Annäherung zwischen Deutschland und Frankreich, wie sie von Briand und Stresemann in Thoiry erwogen wurde, am besten gefördert werden könne, ange­nommen. Die Zusammenkunft wird in Luxemburg Anfang nächsten Monats ftattfinben, der Zeitpunkt ist jedoch noch nicht festgesetzt worden.

Truppenoerschiedungen im freieren Gebiet.

Koblenz. Aus Bad Kreuznach wird das Iägerbatall- lon XI nach Kaiserslautern verlegt. Dagegen wird Ander­nach völlig geräumt, und zwar wird die Maschinen- gemebrjägerabteiluitg nach Neustadt a. b. H. verlegt. _ Das bisher in Neustadt und Kaiserslautern liegende französische Insantcrieregimenl Nr 26 wird nach Frankreich abtrans- poriicil. Nach Dem Ablranspoii Der Jägcrabtcilung ver­bleiben immer noch ansehnliche Truppcnbcständc in Bad Kreuznach, und ivenii auch durch die Hcrauszichung eines Bataillons für das Bad eine kleine Entlastung eintritt, so muß man doch fest stellen, daß Den Interessen der Stadt Kreuznach nur durch eine völlige Räumung Rechnung ge­tragen werden rann

Faschistische Jahresfeiern in Aasten.

Eine Botschaft Mussolinis.

Anläßlich des vierten Jahrestages bcS faschistischen Vormarsches auf Rom wurde» in ganz Italien große Feierlichkeiten abgehalten. Mussolini richtete außerdem eine Botschaft an das italienische Boll, in der er die Arbeiten de4 faschistischen Regimes auf politifchcin, kuktu- rrllcm und sozialem Gebiete aufzählte. Mussolini forberte die Faschisten auf, alle Kräfte für die Partei, für die Miliz und für das Korporationswcsc» zu vcrvoßlommncn und Selbstzucht, Eintracht sowie politische und moralische Un- Nachgiebigkeit zu üben. Die faschistische Revolution, so stellt die Botschaft weiter fest, ist in das moralische Erbgut des italienischen Volkes übcrgcgaiigen und wird Italien in jeder Hinsicht und an jedem Orte groß machen.

Vom Balkon des Palazzo Chigi aus hielt Mussolini, nachdem der dort versammelten Menge die Botschaft ver­lesen tvar, eine Ansprache, in der er die Faschisten zum D u r ch h a l t e n aufforderte. Die Junggardisten ermahnte er in einer Ansprache, eingedenk zu sein, daß ohne An­strengung, ohne Opfer, ohne Blut nichts in der Geschichte Lrrcickü wlrv----— • — —