Zul-aer Anzeiger

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Nr. 280 — 1926

Tageblatt für Rhön und Vogelsberg

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Fulda, Samstag, 4. Dezember

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3. Jahrgang

S

Md WO-Wz ougtMtn.

Deutscher ^Reichstag.

(245. Sitzung.) 08. Berlin, 3. Dezember.

Auf der Tagesordnung stellt die dritte Beratung des Gc- setzcs gegen die Schund-, und Schmutzschriften. Zuerst würd« ein kommunistischer Antrag aus Absetzung von der Tagest ordnung gegen Kommunisten und Sozialdemokraten abgelehnt Die Demokraten waren durch ihre Jraktionssitzung noch von« Plenum ferngehalten.

Präsident Löbe schlug für die allgemeine Aussprache ein« Redezeit von dreißig Minuten vor, für die Einzelberatung eint solche von zehn Minuten. Ein Antrag Schreck (Soz.), die Rede- zeit aus eine Stunde festzusetzen, wurde gegen Kommunistev und Sozialdcniokraten abgelehnt.

Der Kompromißantrag.

Der Schriftführer verlas darauf den Kompromitzantrag wonach das Reich im Einvernehmen mit den Landesregierun­gen verschiedene Rcichsprüfstcllen cinrichten soll.

Abg. Stöcker (Komm.) beantragte Aussetzung der Beratunt um eine Stunde, damit die Fraktionen zu dem Antrag Stcllnnc nehmen könnten. Gegen Sozialdemokraten, Kouimunistcn uni Demokraten wurde der Antrag abgelehnt. Abg. Dr. Rosenberx (.Komm.) beantragte nunmehr, den Reichskanzler herbeizu zitieren. Der Antrag wurde gegen Sozialdemokraten unt Kommunisten abgelehnt. Abg. Schreck (Soz.) verlangte and die Verlesung des sozialdemokratischen Abänderungsantrages der nur eine Reichsprüfstelle verlangt. Nachdem auch diesen Antrag verlesen war, wurde die allgemeine Aussprache eröffnet

Stellungnahme der Parteien.

Abg. Dr. Brcitschcid (Soz.) bezeichnete cs als einen unge­wöhnlichen und der Würde des Parlameuts abträglichen Vor­gang, daß hier über Anträge debattiert werden solle, die nock nicht einmal im Wortlaut den Abgeordneten vorlägen. Der demokratische Minister Külz habe nach der Ablehnung bei Kernstückes der Vorlage sie nicht zurückgezogen. Durch di« Vorgänge der letzten Tage seien diese zu einer ausgesprocher parteipolitischen Angelegenheit geworden. Ein Teil bei Rcgicrungsmitglicder habe den Anschluß nach rechts gesuch und gesunden, unter der Führung eines demokratischer Ministers. Wenn man wie Minister Külz vom Standpund des normalen Menschen ausgebe, dann könne man Max unt Moritz von W'lhclm Busch, Schillers „Räuber", ja sogar dar Alte Testament verbieten. Nach seinem Verhalten in bei Potemkin-Angelcgcnhcit hätten die Sozialdemokraten zurr Minister nicht mehr das nötige Vertrauen. Die Sozialdemo­kraten warnten vor diesem Gesetz und vor seinen politischer Folgen.

Der inzwischen gedruckt verteilte Kompramißontrng ist vor sämtlichen bürgerlichen Fraktionen, mit Ausnahme der Demo traten, unterzeichnet worden.

Von den Konununtsten ist folgender Mißtrauensantrac eingegangen: ^cr Reichsinnenminister Dr. Külz besitzt nich das Vertrauen des Reichstages.

Abg. Dr. Rosenbaum (Koni!!!.) wandte sich gegen ber Innenminister. Wenn Lächerlichkeit in Deutschland toter würde, so wäre Dr. Külz schon heute ein toter Mann.

My. Frau Dr. Bäumer (Dem.) erklärte, ihre Partei hätt« nicht das Bedürfnis, in der dritten Lesung noch an der General­debatte tctlznnchmcn. Sie wolUe nur einige Bemerkungen bei Oppositionsredner zurückweisen. Es sei nicht zu leugnen, baf die Verbreitung guter Iugcndschrislen stark gehemmt werd« durch das Ainssenangebot von Schundliteratur durch Kapita listen der schinutzsüchtigen Art. Durch Annahme des vorliegen­den Gesetzes werde diesen Kapitalisten ihr häßliches Gewerbc erschwert. Aber bei der jetzigen Gliederung der Prüssteller liege die Gefahr vor, daß das Gesetz allein zu kulturbckänipjcn- ben Zwecken und zur Umervrückuug der Meinungsfreiheit miß braucht wird.

Damit schloß die allgemeine Aussprache. In ber Einzel Beratung beantragte Abg. Dr. Löwenstein (Soz.) eine Änderung dahingehend, daß Zeitungen und Zeitschriften ganz allgemein dicht nur politische, vom Gesetz ausgenommen werden.

Die Abstimmung.

Abg. Hörnlc (Komm.) trat nochmals für die Ablehnung ber Vorlage ein. Dcr sozialdemokratische von Dr. Löwensteti begründete Äbändcrnngsantrag zum § 1 lPirde gegen bit Sozialdemokraten, Denrokraten und Koinmunisten abgelehnt Nach Ablehnung aller weiteren Abnndcrungsanträgc würd« S 1 in namentlicher Abstimmung mit 249 gegen 158 Stimmer bei einer Stimmenthaltung angenommen. Dagegen stimmtet bic Sozialdemokraten, die Kommunisten und die meisten Demo­kraten.

88 2 und 3, die in der zweiten Beratung abgelehnt toorber ftnb, will der Kompromißantrag der bürgerlichen Parteien, mt Ausnahme der Demokraten, in der Form wicdcrhcrstcllen, das die Prüfstellen vom Reichsminister des Innern im Einvcr . nehmen mit den Landesregierungen nach Bedarf errichte" werden. Ihre Entscheidungen sollen für das ganze Reick Gültigkeit haben. Zur Entscheidung über Einsprüche und Be schwcrden soll eine Obcrpr ü sstcllc in Leipzig gcbildc werden. Die Prüfstelle besteht aus einem beamteten Vorsitzen ben und acht Sachverständigen aus den Kreisen der Kunst unt der Literatur, des Buch- und Kunsthandcls, ber Iugcndwohb ÄVtnö de* Jugendorganisationen, der Lcbrcischast und bei -votksbildungsorgonisationcn. Der Reichsinnenminister fol W dem Anträge bei der Ernennung der Sachverständigen bü Vertreter der Kirchen berücksichtigen. Nur bei Übcreinstimmun- 'umdcstcns sechs Mitgliedern bars eine Schrift auf di« w ''ie gesetzt werden. Der Obcrvrüsstclle gehören anßc, oem Vorsitzenden und dem Sachverständigen noch sechs von» d.cichsrat gewählte Beisitzer an. Sämtliche Abändcrnngs gelehm Sozialdemokraten wurden nach kurzer Debatte ab

~ wurde in namentlicher Abstimmung mit 237 gegen 141 "’otraiiftfjc und kommunistische Stimmen bei 29 Stimm der Demokraten in der Fassung des Kompromiß Beim 8 3, der die Zusammcmctmns regelt, wurde ein sozialdemokratischer Antrag "^wudcrc Berücksichtigung der Kirchenvrrtretcr streichet

*u' 1" 'wmcntlichcr Abstimmung mit 238 gegen 168 Stimmer leb»^"drmutraten, Demokraten und Kommunisten abge

1 : * 3 wurde dann in der Kompromiscsnssurcg angenammen

Zum § 4, ber das Verfahren bei den Prüfstelle, festsctzt, beantragen die Sozialdemokraten Streichung bei Bestimmung, daß bei geschäftlichen Anpreisungen aus cir schwebendes oder abgeschlossenes Verbotverfahren hingcivicsc« werden darf. Dieser Antrag wurde in namentlicher Abstim mung mit 255 gegen 151 Stimmen bei zwei Enthaltungen a^ gelehnt, § 4 selbst in der Fassung der zweiten Lesung geger Sozialdemokraten. Demokraten und Kommunisten angenom­men. Gegen dieselbe Minderheit wurde auch § 5 über Koster des Verfahrens angenommen. Zum § 6, der bic Strafen ent hält, führte Frau Abg. Blüm-Düsseldorf (Komm.) aus, bü Macher dieses Gesetzes verdienten selbst Gefängnisstrafe. Untci Ablehnung sozialdemokratischer und kommunistischer Anträg­wurden auch die §§ 6 und 7 mit den Ausführungsbestimmum gen angenommen.

Vor der Schlußabstiinmung gab Abg. Dr David Soz.) ihie Erklärung seiner Fraktion ab. worrn noch einmal alle >ie Gründe angeführt werden, weshalb die Partei gegen das Gesetz ist. Zum Schluß heißt es, daß seine Annahme einen chwarzen Tag für die deutsche Kultur bedeutet. Auf Antrag Schreck lSoz/) wurde die Schlutzabstimmung solange aus- icictzt, bis die gegenüber der zweiten Lesung angenommenen llbänderungsanträge gedruckt vorlicgcn. — Es wurde in die Beratung des Gesetzentwurfes zur Änderung dcr Verordnung ibcr die

Erwerbslosenfürsorge lingetreten. Reichsarbeitsminister Dr. Brauns erklärte in der Scgrünbung, das Gesetz solle tlarstellcn, daß Bezüge aus der VÖchensürsörge nicht auf bic Erwcrbslosensürsorge nmgc- echnet werden können. Ferner gibt bic Vorlage die gesctzlicke 5arm für die Neuordnung der Bcdürstigkeitsprnfung und die Kestiinmungen über Erhaltung der Anwartschaft für die Zozialvcrsichertcn bei langer Erwerbslosigkeit. Durch einen iommunistischcn Antrag, neben Wochengeld auch bic Erwerbs- iosensürsorge zu gewähren, mürben bic erwerbslosen Frauen eesscrgestcllt sein als die erwerbenden.

Abg. Brcy (Soz.) erklärte, daß seine Par'ci für den Ent- vnrf stimmen würde, lroydcin der Entwurf keineswegs alle Wünsche der Sozialdemokraten befriedige. Die Ausführungs- testinimungcn zur Krisenfüksorge seien geeignet, den geringen Heft von Vertrauen, den die Erwerbslosen noch zuur Arbcits- aünifter hatten, verschwinden zu lasjcii.

Abg. Rädel lklomm.) bezcichiiete die Regierungsvorlage ils gant üuzulünglich. Durcki die Ausfüyruugsbcstimmuugeu jur Krisenfürsorgc sei der Wert dieser Fürsorge für die Er­werbslosen fast illnsorisch geworden. '

Reichsabeitsminister Dr. BraunS erklärte, die Arbeits- -lachweise würden angewiesen, die Versicherungsbeiträge zu mtridjtem die zur Erhaltuug der Anwartschast der Versicher­en notmehbig seien. Dabei sollten auch die rückständigen Bei­lage gezahlt sein.

Abg. Dr. Frick (Nat.-Soz.) beantragte die Aufhebung der Verordnung über bic Erwcrbslosensürsorge. Die Regierung solle dadurch zur schleunigen Einbringung des Arbcitsloscn- oersicherüügsgesetzcs gezwungen werden.

Damit schloß die erste Beratung und die Vorlage kam ohne Ausschußbcratung zur zweiicn Lesung. Nach Ablehnung zweier kommunistischer Abüudcrungsamräge wurde die Vorlage in zweiter Beratung und gleich darauf auch in dritter Beratung angenommen.

Jnzivischen sind bic Drucksachen mit den angenommenen Aüändcrungsantrügcn ziun Schund- und Schinutzgesetz verteilt worden, so daß die Schlußabstiinmung über das Gesetz vor zenommeu werden konnte. Diese ergab, daß das Gesell mit >50 gegen 158 Stimmen und 3 Stimmenthaltungen endgültig in der Schlußabstimmung angenommen wurde.

Das Ergebnis wurde von den Kommunisten mit stür­mischen Pfni-Rnsen ausgenommen. Tribünenbesucher, bic in die Pfui Rufe mit einftimmten, wurden hinausgcwiescn. Die Abstinlinung über bad kommunistische Mißtraucnsvotnm gegen den Reichsinnenminister findet später statt.

Daraus vertagte sich das Haus auf nächsieu Donnerstag, den 9. Dezember.

Genf vor Nm Reichskabineii.

D i c A u f g a b c n d e r d c u ts ch e n D eI c g a t l o n.

Das Reichskabineti hat sich vor der Abreise der deut­schen Delegation nach Gens mit der Ratstagung beschäftigt. Dabei wurden sowohl die deutsche Stellungnahme zu den Fragen besprochen, die auf dem offiziellen Programm bei Ratstagung stehen, wie vor allem auch die deutsche n Forderungen, bic in den offiziellen Besprechungen der Staatsmänner geltend gemacht werden sollen. Im Zu­sammenhang damit wurde auch die Entw«rffnugsfrage be­handelt, da über die Abberufung der Militärkontrollkom- miffion in Genf verhandelt werden soll. Bei dieser Ge­legenheit nahm das Kabinett Kenntnis von einem Gesetz gegen die Ausfuhr von Kriegsgerät und Munition, das vom Rcichswirtschastsminifterium vorbereitet worden ist. Das Kabinett stimmte diesem Gesetzentwurf zu.

In politischen Kreisen steht man auf dem Standpunkt, daß die deutsche Delegation besonderen Wert auf klar for­mulierte und unzweideutige Abmachungen legen mutz. Im Mittelpunkt der Genfer Beratungen wird bekanntlich bic Militürkontrollfragc stehen, und in den Kreisen der Regie­rungsparteien ist matt der Anschauung, daß dir Genfer Be­ratungen zum mindesten dir Zusage eines bestimmten Datums für die Zurückziehung der Jnterallilerten Miki tärlontroMommission sowie eine für Drutschland annchm bare Regelung dcr künftigen Völkerbundkontrolle bringen müssen.' ,

Von offiziöser deutscher Seite wird zu den Gerüchten über eine bevorstehende Vicrmächtckonfercnz darauf hin- gewiesen, daß das Zustandckomincn einer solchen Zu­sammenkunft völlig von dem Verlauf der Genfer Be­sprechungen abhäugen dürfte. Bis jetzt hegt jedenfalls n o ch keine feste Vereinbarung vor. Tue An­regung ist auch nicht von deutscher Seite ausgegangen.

Kleine Zeitung für eilige Leser

* Das Zustandekommen ber geplanten Viermächtekonferenj wird von dein Verlaus ber Genfer Tagung abhängen.

* Im Reichstag wurde das Gesetz zum Scbutz der Jugeni gegen Schmutz- und Schnndschristen angenommen.

* Ein Mißtraueusanlrag gegen vas Linkskabinctt Schröder- Asch-Möller in Mecklenburg scheiterte mit 24 gegen 26 Stimmen.

* Bei den Folkcthingwahlen in Dänemark errangen bis Rechtsparteien erhebliche Vorteile, so daß das auf Grund einer Linkskoalition regierende Kabinett des Sozialisien Stanning zurücktreten wird.

Höhen und Tiefen.

Einige Jahre ist es jetzt schon her, als der ZentrumZ- führer Dr. Wirth, damals Reichsfinanzministcr oder Reichskanzler gar, in einer seiner temperamentvollen Reden von dem Zeitabschnitt des „H o ch k a p i t a l i s - m 11 s" sprach, in den wir cingctreten seien. Er war wohl der erste, der dieses Wort prägte und damit die öffent­liche Aufmerksamkeit auf den unerhört raschen Entwick­lungsprozeß hinlenkte, den bic Ansammlung großer und größter Vermögen nach der .Kricgsbrcndigung ein- gcschlagcu hatte.

Viele hatten, für Deutschland wenigstens, mit unserer Niederlage und den schweren politischen und wirtschaft­lichen Erschütterungen, bic ihr folgten, so etwas wie das Ende des bisherigen Systems erwartet und seine Ab­lösung durch eine mehr ober weniger andcrsgcstimmte Ordnung der Dinge. Statt dessen stürzten wir zwar zu­nächst in die ungeheure Geldentwertung der Jnflations- jahrc, jetzt, nachdem die Wiederherstellung der deutschen Währung eine neue Grundlage für wirtschaftsgemäßes Denken und Handeln geschaffen hat, steuern wir in eine wahre Hochflut von Kapitalanhäufungen hinein, Deren Ende noch gar nicht abzusehen ist. In ber Reichshaupt- stadt hat sich in diesen Tagen ein Warenhaus mit einem Schlage durch Ankauf auderer Häuser zum größten Unternehmen Liefet Art auf dem ganzen europäischen Festland mrfgeschwnngeu — was, wenn man an die un­gleich ältere Geschichte solcher Unternehmungen in Lon­don und Paris denkt, wahrlich schon etwas besagen will. Fehlt es anderwärts auch in Haudels- uiib Geschäfts­kreisen immer noch an den flüssigen Betriebsmitteln, die das tägliche Brot des rührigen Kaufmanns darstellen, so scheint hier, in diesem Mittelpunkte des Massenwaren- umsatzes, die Sorge um das nötige Geld gar keine Rolle mehr zu spielen. Es toirb zentralisiert, rationalisiert —- mit deutschen Worten läßt sich diese Bewegung über­haupt nicht mehr kennzeichnen. Warenerzeugung und -ein- kauf werden so auf eine breitere Grundlage gestellt und Damit verbilligt, und der Unlsatz wird auf diese Weise auf eine früher ungeahnte Höhenziffer gesteigert, was natürlich wieder im ewigen Kreislauf der Dinge die ge­samte Leistungsfähigkeit dieser Unternehmungen immer gewaltiger anwachsen läßt. Von den Trustbildungen in der Industrie war ja schon ost genug in den letzten Jahren zu berichten; sie greifen, wie man weiß, mehr unb mehr über bic nationalen Grenzen des Einzellandes hinaus und schicken sich an, zunächst im Umkreis von Europa eine Lirt von Weltgebäude anfzurichten, dessen Herren und Meister ein Maß von Verantivortmig zu tragen haben, wie cs bisher nur ganz großen Staats­männern oder Heerführern in den Schoß fallen konnte. Die Welt verwandelt eben nach und nach ihr ganzes Aus­sehen.

Doch die Kehrseite der Medaille darf über den stol­zen Ziffern, die sich da immer wieder auf türmen, auch nicht vergessen werden. Da lesen wir, daß K r u pp, noch vor wenigen Jahren eine der Hauptzierden des deutschen Industriestaates, nach langem, zähem Widerstand gegen die Ungunst der Zeit wie gegen Die in diesem Falle be­sonders ividerwärtigcn Nachwirkungen des Kricgsver- lustes, nun auch unter die notleidenden Aktiengesellschaften geraten ist. Ein Darlehnsgesuch an das Reich in yölie­ben zwanzig Millionen, von der Stadt Essen zu Zwecken des Kampfes gegen die Arbeitslosigkeit marin befür­wortet, ist abgelehnt morben; man will versuchen, auf andere Weise Hilfe zu bringen. Und der Begründer der Firma Gebrüder Slumm hätte es sich genug auch nicht träumen lassen, daß seine oder die feinem Stamm­unternehmen späterhin angcgliebertcn Werke einmal von Sanierung zu Sanierung würden schreiten müssen, Weil die Lage der Walzwerke, der Stahl- und Hammerwerke in Deutschlano sich so sehr verschlechtert hat. Tag für Tag finden sich in den Handelsteilen der Blätter immer neue Mitteilungen von erheblichen Kapitalverlusten industrieller Unternehmungen, von Akticu- zufammenlegungen, von Betriebsverkleinerungcn, Denen nur verhältnismäßig selten tröstlichere Nachrichten aus anderen Wirtschaftsgebieten gcgenüberstchen. Der eng» lische Bergarbeiterstreik ist zu Ende gegangen, und schon schicken sich die britischen Grubenbesitzer an, mit aller .Kraft das in den letzten Monaten verlorene ^crrain im Inland wie im Ausland wieder zurückzucrobern. Sie sind, wie sie erklären, zum „Kampf b's "UsS Messer" entschlossen, ehe sie vor den mchtenguschcn Grubenbesitzern bic Waffen strecken.

Der Krieg bis aufs Messer, der nun seit Jahren schon im Fernen Osten zwischen dem ch!neu»chcu Norden und dem ach so brüderlichen Süden um Danton inb SÄ --»-< Wirt, I«««. wem d--Gluck gut ist, in absehbarer Zeit au» einem sehr einleuchtenden Grunde dock endlich zum Awchlup kommen: we,l namltch