Zul-aer /lnzeiger

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Nr. 31 — 1927

Fulda, Montag, 7. Februar

4. Jahrgang

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Starke Mehrheit hinter der Regierung.

VrrLrauensvoilnn R Kabinett Marx.

235 gegen 174 Stimmen.

(264. Sitzung.) CB. Berlin, 5. Februar.

Die große Politische Aussprache im Anschluß an die Regie­rungserklärung wurde fortgesetzt.

.. Abg. Dr. Stegerwald (Ztr.) besprach zunächst die Vor­gänge bei der Regierungsbildung und wandte sich gegen die sozialdemokrattsche „ Behauptung, daß eine Große Koalition möglich gewesen wäre. Diese Möglichkeit hätte trotz aller Ver­suche nicht mehr vorgelegen. Es sei schließlich keine andere Doping als die gegenwärtige Regierung übriggeblieben. Sie

^r/c^ de* Führung nach noch in der Besetzung der wichtigsten MlNisterien eine Rechtsregieruug. (Zustimmung beim Zen­trum, Widerspruch links.) Die

Bezeichnung der neuen Regierung als Bürgerblock sei unzutreffend.

Der Redner betonte dann die Bereitwilligkeit der Teutsch­nationalen, mit den christlichen und bodenständigen Kräften zusammenzuarbeiten. Das wichtigste fei es im Augenblick, die Kräfte von links zur verantwortlichen Mitarbeit an der Staatsverwaltung heranzuziehen. Nur auf diese Weise könne der alte Haß gegen den Besitz beseitigt werden. Deutschland

in den letzten Jahren eine Entwurzelung der großen Massen wie kein anderes Land. Die Politik der nächsten Jahre müsse deshalb eine Ausgleichspolitik sein, auch auf dem Ge- brete der Schule. Das deutsche Volk wolle die Bekenntnis­schule. Das ginge aus den Elternbeiratswahlen hervor. Das Luttum wolle nicht, daß auf die jugendlichen Schüler der ungläubige religionslose Lehrer losgelasscn werde. (Lebhafte Zustimmung im Zentrum.) Der Redner forderte dann weit- gehende Unterstützung der L a n d w i r t s ch a ft, die möglichst kaufkräftig gemacht werden müsse. Von der neuen Koalition werde sicherlich keine schlechtere Sozialpolitik gemacht werden als von der Großen Koalition. Vor der Reichstagsneuwahl müße der Reichstag noch die Arbeitslosenversiche­rung, das Arbeitsschutzgesetz und das Übergangs­gesetz zur Regelung der Arbeitszeit erledigen. Mit den Sozialdemokraten würde das Zentrum in der Sozialpolitik crn gukeZStück Weges zusammengehen können. Seine Bc- surchtungen gegenüber der neuen Koalition lägen nicht auf dem sozialpolitischen, sondern auf dem staatspolitischen Ge­biete. (Beifall im Zentrum.)

Abg. Stöcker (Komm.) richtete heftige Angriffe gegen den ‘s/MInnenminister v. Keudell, der keineswegs uupar- tklisch seines Amtes walten werde. Das Kabinett des Bürger- blocts werde sicherlich nack innen und nach außen eine Politik

~ ' ^Eiou machen. Der Redner fragte schließlich, ! ?et Minister von Keudell nicht zu der Tatsache r seinem Gute eine Abteilung der Olympia monatelang Kriegsubungen abgehalten habe.

T^. (Volk.) erklärte, die Aussprache zeige denselben Regierungserklärung. Das Ergebnis sei: wrtgewurstelt. Als der Redner die Ausführungen des rardals Verlogen bezeichnete, wurde er zur Ordnung gerufen.

Lebhoste Auseinandersetzungen.

Abg. Landsberg (Soz.) kam nochmals auf die Vorwürfe gegen den Minister von K e u d e l l zurück. Dieser habe Wobl die Flugblätter der Kapp-Regierung in seinem K^ trieben, mast aber die Verordnungen der rechtmäßigen Reichs- - rcgicruug. (Zurufe rechts: „Die war ja ausgerückt.") Herr; Von Keudell habe, als der Kreisvcrtraucnsmann des Naud- arbeiterverbandes für den Generalstreik Propaganda machte ihn in das Bureau eines Mühlenbesitzers kommen lassen und ihm eröffnet, daß sich die neue Regierung Kapp schon mit der alten Regierung geeinigt und sie ersetzt habe. Der Vertrauens-. Mami des Landarbciterverbaudes solle sich in das unvermeid­liche Schicksal fügen, wie er, Keudell, es im November 1918 getan habe. Weiter hätte er dem Vertrauensmann gedroht, bei weiterer Tätigkeit für den Generalstreik ihn in Schutzhaft nehmen zu lassen. (Dauernde stürmische „Hört'-Hört!"-Rufc links.) Im übrigen sei die gestrige Darstellung des Reichs- Ministers nicht richtig, denn tatsächlich hätten bewaffnete Zivi­listen an der Besetzung der Brücke in Zäckerick teilgcnommcn. (Erneute „Hört!-hvrt!"-Rüfe links.)

Michsmininister des Innern v. Keudell

verwies auf seine gestrigen Ausführungen, daß er auf Anfrage beim Regierungspräsidenten in Frankfurt den Auftrag erhalten babt, den Weisungen des MikitärbefehlshMrs zu entsprechen. Wenn in dieser Zeit, so erklärte der Minister, zu seiner Kennt­nis gesommert wäre, daß die verfassungsmäßige Regierung den Generalstreik proklamiert habe oder wenn andere Anordnungen der verfassungsmäßigen Regierung während dieser Zeit zu seiner Kenntnis gekommen waren, dann hätte er sie selbstver­ständlich veröffentlicht. (Gelächter links.) Wohl aber habe der Kommandant von Küstrin ihn ersucht, dem sich anfänglich in kleinem Maßstabe zeigenden Generalstreik seinerseits entgegen» zuwirken. ES sei bisher nicht zu seiner Kenntnis gelangt, ob cs authentisch sei, daß die verfassungsmäßige Staatsregierung damals den Generalstreik proklamiert habe. Betreffend Be­setzung der Brücke in Zäckerick entsinne er sich jetzt, daß außer den zehn Gendarmcricwachlmcistcrn auch noch zwei Zivil- Polizisten an der Besetzung teilgennmmcn hätten. «Stürmische Unterbrechung links.) Die beiden Zivilpolizisten seien auf An­ordnung von Berlin mit der Kontrolle der Lebensntitteleinsuhr beschäftigt gewesen. Bezüglich der O 1 h in p i 0 , die im Mai 1926 verboten wurde, fei festzusiellen, daß zwei Jahre vorher, als die Olympia noch nicht verboten war, ein Ferienlager der Olympia auf seinem Gute gewesen sei. („Hört! Hört" links.) Im Jahre 1926 sei ein Ferienlager des Jungnationalen Am.. :3 auf seinem Gute gewesen, eine Organisation, die unter seinem Amtsvorgänger mit Gegenzeichnung des Staats­sekretärs Schulz unterstützt worden sei. (Große Heiterkeit rechts.)

Abg. Kube (Völk.) bezeichnete den sozialistischen Redner als Groteskkoinikcr. (Er wurde vom Präsidenten zur Ordnung gerufen. Als von der Linken zahlreiche Zurufe er- löutcn, erklärte der Präsident unter stürmischer Heiterkeit, der -Redner hätte ihn gebeten, festzustcllcn, daß er weder Jakob noch Lausbub heiße. Auf die Frage des Präsidenten, wer diese Zurufe getan habe, meldeten sich mehrere Abgeordnete der Linken, die zur Ordnung gerufen wurden) Abg. Kube forifghreud: Das Wort Kleinbürger sei für die Sozialvemo

traten viel zu schwach. Diese seien ausgemachte politische Spießer. (Große Heiterkeit. Der Abg. Scheidemann er­hielt wegen eines beleidigenden Zurufes gegen den Abg. Kube einen Ordnungsruf.)

Reichskanzler Dr. Marx erklärte, die hier ausgestellten Behauptungen in ihrer Trag­weite abzuschätzen und zu beurteilen, sei er natürlich nicht in der Lage. Er habe gestern bereits mit Herrn von Keudell darüber gesprochen, daß selbstverständlich die ganze Ange­legenheit eingehend untersucht werde. Er möchte jetzt schon fcststcllen, daß Herr von Keudell erklärt habe, er hätte damals bei der zuständigen preußischen Behörde die Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegen sich beantragt. Er hätte damals von der preußischen Behörde überhaupt keine Antwort er­halten. Die Untersuchung werde aber nachgeholt und nach Möglichkeit beschleunigt werden.

Abg. Stöcker (Komm.) erklärte unter lebhafter Unruhe im Hause, daß Herr von Keudell keine seiner Behauptungen über die Ausbildung von Olympialcuten auf seinem Gute bestritten habe.

Aussetzung der Sitzung-

Abg. Landsberg (Soz.) verlas die Bekanntmachung, die Landrät von Keudell am 15. März 1920 verbreitet habe und in der der Druck und die Verbreitung aller Telegramme, Plakate ufW. verboten wird, die.irgendwelche Anordnungen der ehemaligen Regierung enthalten. (Stürmische „Hört- hört!"-Rufe links. Die Abgeordneten der Linken drängen gegen das Rednerpult vor und überschütten den Minister von Keudell mit lauten Beschimpfungen. Präsident Löbe erteilte eine Reihe von Ordnungsrufen an kommunistische Abgeord­nete.) Der Redner erklärt weiter, daß der Regierungspräsi­dent in Frankfurt a. d. Oder bestreite, eine Ermächtigung des Herrn von Keudell zur Befolgung der Arlordnungen des Militärbefehls erteilt zu haben. (,,Hört-hört!"-Rufe.) Die ganze Einstellung Kcudells zum Kapp-Pursch ergebe sich schon aus der Tatsache, daß er überhaupt in Frankfurt angesiragt habe. Der Minister soll offen und ehrlich cingestchen, daß er zur Zeit des Kapp-Putsches volle Sympathie für Kapp ge­habt habe. Persönlich sei ihm kein Vorwurf zu machen. Etwas arideres sei cs, ob er Minister bleiben könne. (Große Unruhe.)

Annahme des Äertranensvotums.

Abg. Ulitzka (Ztr.) beantragte Aussetzung der Sitzung auf eine Stunde.' Hoffentlich werde dann Beruhigung eingetreten sein. Der Antrag wurde mit den Stimmen der Regierungs­parteien und der "Demokraten angenommen.

Nach Wiederaufnahme der Sitzung gab es zuerst eine Ge­schäftsordnungsdebatte, in der dre Kommunisten beantragten, dem Reichsinnenministcr ein besonderes Mißtrauensvotrrm zu erteilen Das wurde jedoch bei dem jetzigen Stande der Debatte als unzulässig erklärt. Vor der Mstimmung verlas der Zentrumsabgeordnete von Guörard eine Erklärung seiner Partei, worin es u. a. heißt, daß sich das Vertrauensvotum der Regierungsparteien auch auf den Innenminister Hon K c uD e l l bezieht in der Voraussetzung, daß die vom Reichs­kanzler Marx im Einvernehmen mit bem Rcichsiunenmnnster zugesagte Untersuchung die Haltlosigkeit der Anschuldigungen gegen den Minister wegen seiner angeblichen Unterstützung des Kapp-Putsches ergibt. 3

Zuerst wurde die namentliche Abstimmung über dav Ver­trauensvotum vorgenommen, das von den Rcgicrungspartcrcn eingebracht war und folgenden 2vortlaut hatte: „Der llieichstag billigt die Erklärung der Rcichsregicrung und spricht ihr das Vcrtra'icu aus." Das Ergebnis war die Annahme mit 23;> gegen 174 Stimmen bei 18 Enthaltungen. Dafür hatten ge­stimmt die Dcutschnaèionalcn, das Zentrum, die Bayernn>c und die Deutsche Vottspartci, die Abgeordneten des Bayerische,! Bauernbundes und der Hannoverschen Gruppen. Enthalten haben sich die mit den beiden vorgenannten Parteien in der Wirtschaftlichen Bereinigung verbundenen Abgeordneten der Wirtschaftspartei und einige Völkische. Gegen das Votum stimmten Sozialdemokraten, Komnmnisten, Demokraten, viele Völkische und der Abgeordnete Dr. Wirth vom Zentrum. Mit Annahme des Vertrauensvotums waren die Mißtrauens­voten gegen das gesamte Kabinett und einzelne Mitglieder hin­fällig geworden.

Es folgte noch die namentliche Abstimmung über den tommunistischeu Antrag auf Anstritt Deutschlands aus dem Völkerbund. Dieser wurde mit .364 gegen 46 Stimmen der Kommunisten und Völkischen abgelehnt. Der sozialdemokratische Antrag auf Anschlag der Rede des Grafen Westarp in: besetzten Gebiet wurde gegen die Linke abgefeimt. Ein kommu­nistischer Antrag, das besondere Mißtrauensvotum gegen den Innenminister von Keudell auf die Tagesordnung der Montagssitzling zu setzen, verfiel ebenfalls der Ablehnung.

Darauf vertagte sich das Haus auf Montag.

„Volk ohne Raum!"

Über die nächsten Aufgaben der neuen Regierung und des Reichstags rvird uns von parlamentarischer Seite geschrieben:

Gewiß, Politik muß und wird sein, wenn sich der­artige Auseinandersetzungen abspielen, wie das jetzt im Reichstag geschah; aber gerade die beiden größten Parteien der neuen Regièrnngskoalition, die Deutsch- nationalen und das Zentrum, haben durch ihre Redner auch darlegen lassen, was sie an praktischer Arbeit zu leisten gedenken. Daß diese praktische Arbeit vor allein nnrtfdjaftHdtcr und sozialpolitischer Natur sein wird, darauf beuten die Aufgaben hin, vor die der Reichstag in den nächsten Tagen gestellt sein wird. Während über die Fortführung der Sozialpolitik der Zentrumsabgeord-, ncte. und Führer der Christlichen Gewerkschaften, T^. Stegerwald, sprach, hatte sich der Redner der Deutschnationalen, Dr. Lejeune- I u n g, hauptsäcki- lich den wirtschas-spolitischen Problemen zugewandt, die ja auch einen breiten Raum in der Regierungsbildung eingenommen haben. Er nahm dabei ein Wort aus, das vielleicht zum Schlagwort der Zukunft werden wird, weil

Kleine Zeitung für eilige Leser

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es den tiefsten Untergrund unserer wirtschasrUchen Rot des Augenblicks bildet: V 0 l k 0 h u e R a u m !

Die Aufgabe der neuen Regierung wird es stärker denn je sein, dem deutschen Volke Raum zu schassen für die Arbeit im Wirtschaftsleben, das eingeengt worden ist durch die zwingende Notwendigkeit der Rationalisierung und dadurch die Frage der Arbeitslosigkeit zur brennendsten Frage des Augenblicks gemacht hat. Hier treffen sich die wirtschaftlichen und die sozialpolitischen Ziel­setzungen, weil die sozialpolitischen Voraussetzungen trotz aller schönen Theorien letzten Endes immer daran ge­knüpft sind, daß die wirtschaftliche Produktion der Träger der Sozialpolitik ist und daß es den Ast, auf dem man sitzt, abzusägen heißt, wenn man der Wirtschaft untragbare sozialpolitische Lasten auferlegt. Außerdem — das hat schon die Regierungserklärung entwickelt — betrachtet die Wirtschaft die Sozialpolitik keineswegs als eine Über­flüssigkeit, als eine unproduktive Last, sondern sie weiß, daß es volkswirtschaftliche Notwendigkeit ist, namentlich einen qualifizierten Arbeiterstamm über die Zeiten wirt­schaftlichen Rückgangs hinüberzuretten.

So wird es Aufgabe der neuen Regierungskoalition sein, an die Arbeit zu gehen, um die Sozialpolitik der wirtschaftlichen Entwicklung der Gegenwart anzupassen. Die große Masse des deutschen Volkes, die in einem harten Kampf um ihr Brot steht, wird weniger, die parteipoli­tischen Auseinandersetzungen als diese künftige Arbeit der neuen Regierung mit kritischem Auge verfolgen. Lluf ver einen Seite gilt es, wie der Abg. Dr. Lcjeune-Junq ausführte, die Bedeutung des Binnenmarktes nicht ,d verkennen, auf dem die Steigerung der deutschen Gtrrer- erzeugung namentlich im Bereich der Urprodukte und hier wiederum vornehmlich durch Steigerung der land­wirtschaftlichen Produktion die Hauptrolle spielt. Monopolistischen Gebilden, die in der Ausbeutung des deutschen Marktes ihre Aufgabe erblicken, will die Re­gierung entgegentreten und man bat darin wohl Die An­kündigung einer neuen Karlellgesetzgebung zu betrachten, weil alle wirtschaftlichen und sozialpolitischen Maßnahmeu eben unter dem Gesichtspunkt des Gemeinwohles sieben müssen.

Der jüngste Bericht des Deutschen Handels- und Ge­werbekammertages hat wieder darauf verwiesen, wie außerordentlich schwierig die gegenwärtige Lage des Handwerks und des Einzelhandels ist. Auch hierauf ist man in den wirtschaftlichen Debatten des Zieichstages eingegangen. Die Regierung wird gerade auf diesem Gebiete allerhand Aufgaben in großer Fülle finden, wobei namentlich die kreditpolitischen Schwierig­keiten eine besondere Rolle spielen werden. Man möchte beinahe sagen, daß dies in das Gebiet der Sozialpolitik hineingreift, also der staatlichen Fürsorge für einen wirt­schaftlich schwachen Stand, weil leider schon längst nicht mehr das Wort zutrifft, daß das Handwerk einen goldenen Boden hat. ,

Die fozialpolètischcu Aufgaben der nächsten Zukunft sind Die A r b e i t s l 0 s c n v e r s i ch e r u n g und eine gesetzliche Gcsamtcrsassung Der Arbeiterschutzgesetzgebung: vor allem harrt die Arbcitszeilsrage einer baldigen Lösung. Alles aber Darf nur behandelt werden unter dem Gesichtspunkt einer möglichst hohen Produktivität der deutschen Gesamtwirtschaft. Wir können den Opti­mismus, mit dem Der Generalagent der Reparationskom- mission in seinem Bericht die Zukunft der deutschen Wirt­schaft betrachtet, nicht teilen, weil Der wichtigste Teil dieser Wirtschaft Die deutsche Arbeitskraft ist, die in viel zu hohem Müße brachliegt. Sie wieder der deutschen Güter- erzeugnug dienstbar zu machen, ist die Hauptaufgabe nicht bloß der deutschen Wirtschaft, sondern vor allem der neuen Regierung, und wenn ihr dies gelingt, Dann hat sie das es 'ß was in erster Linie von ihrer neuen Arbeit zu verlangen ist.

Sedeutling der deutschen Genoffenschaffen

Ein Vortrag Dr. Schachts.

Auf dem dritten Giroverbandstag des genossenschaft­lichen Giroverbandes der Dresdner Bank machte Rcichs- bankpräsident Dr. Schacht Ausführungen über die Bedeu­tung und die Aufgaben der deutschen Genossenschaften. Die Reichsbauk stehe den deutschen Genossenschaften mit voller Sympathie gegenüber. Dies beweise, daß sie au dem Wiederaufbau des Kreditgebäudes der Genossen­schaften in erster Linie mitgewirkt habe. Wenn auch augenblicklich der Reichsbaukkredit in Anbetracht der außerordentlichen Geldflüssigkeit uicht ausgenutzt werde, so sei dies doch für die Zukuuft zu erwarten, da zweifel­los Die Geldflüssigkeit nicht von ewiger Dauer sein werde. ~ '

Die Genossenschaften müßten wieder ihre alte Stel­lung im deutschen Wirtschaftsleben erlangen, wie sie sie vor dem Kriege innegehabt hätten. Diese Aufgabe werde allerdings erschwert durch die Initiative der öffentlich- rechtlichen Kreditinstitute, insbesondere der Sparkassen, auf dem Gebiete der gewerblichen Kreditge- Währung. Den Sparkassen foutme jedoch mehr das Realkrcditgcschäst als die Persoualkredilgcwähruug zm