Zulöaer Anzeiger

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Nr. 38 - 1927

Fulda, Dienstag, 15, Februar

4. Jahrgang

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Kleine Zeitung für eilige Lerer.

* Reichspräsident von Hindenburg war Gast des Königs von Schweden, der vorübergehend in der Reichshaup-'tadt weilte.

* Zwei englische Regimenter sind zum erstenmal seit dem Borerausstand in Gegenwart riesiger Menschenmassen in Schaiighai gelandet worden.

* Bei Hull stießen zwei Personenzüge zusammen; es gab 12 Tote und etwa 40 Verletzte

* Ter in Warschau weilende Vorsitzende der polnischen Dele- aation für die Berliner Wirtschaftsverhandlungen ist nach Berlin gesandt worden, um die Tätigkeit der polnischen Dele­gation zu liquidieren.

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81 ©teuern.

Von besonderer Seite geht uns folgender Beitrag zu:

Für die breite Masse des deutschen Volkes ist der Finanzbeamte eine recht unangenehme Zeiterscheinung; aber das entbindet doch nicht von der Überlegung, daß dieser zwar unangenehme, aber doch notwendige Beamte genau so wie seine Kollegen nicht bloß Pflichten dem Staat gegenüber hat, dem er dient, sondern auch Rechte. Der neue Reichsfinanzminister Dr. Köhler hatte Ge­legenheit, die Beamten seines Ressorts in ihren Spitzen­vertretungen nicht bloß kennenzulernen, sondern auch rhre Klagen zu vernehmen. Die verschiedenen Vereini­gungen der Steuerbeamten haben sich nämlich zu einem „Bund Deutscher Reichs st eueèbeamten" zu­sammengeschlossen und auf der Einigungssitzung hat der neue Reichsfinanzminister Gelegenheit genommen, ein­mal darauf hinzuweisen, daß unsere Finanzämter tatsächlich vor dem Zusammenbruch stehen. Die Beamten sind in einer Weise überlastet, wie das kaum bei irgendeiner anderen Beamtenklasse der Fall ist. Vor allem aber leidet darunter die Arbeit in verhängnis­vollster Form; denn es ist verhängnisvoll, wenn ein deutscher Reichsfinanzminister.^

wendrg, zu sagen, daß das, was wir heute Veranlagung nennen, gar. seine Veranlagung ist; es ist eine Termin­arbeit, um den Terminen gerecht zu werden." Der Reichs- finauzmnnfLer erklärte weiter, daß wir in den nächsten Jahren neue Steuergesetze einfach technisch nicht mehr "' ■ 'i- !t, daß es vielmehr darauf ankomme, das neue System zu vereinfachen.

- " habest in Deutschlür..? nicht weniger als 81 ver- Me uw Stcumt, da-pu^r luder eine große Anzahl von Steuern, n 'scarbvhcjig viel Mühe verursacht, aber so gut w ' gar keinen Ertrag einbringt. Die wichtigsten Steuern, also Einkommen-, Vermögens-, Kapitalertrags- steurr au" mr direkten, Dier-, Tabak-, Zucker-, Brannt- we : m? 'lmsü'u steuer au: der indirekten Seite, bringen ust - .- >r u ; Ä d-M ETaa?.. usko-nmens der Steuern in die PTu; bzw, .'T.: - Tasten. Dazu kommen die Zölle. Und vs ist n mèrtcchnisch bezeichnend, daß z. B. die vier indirekt 1 Steuern und die Zölle zusammen fast zwei -TT v. erbringen, aber das Dutzend anderer in­direkter Steuern zusammen nicht den zehnten Teil dieser Summe den Kassen zuführen. Es gibt Steuern, deren E' ag noch Hruler der Million zurückbleibt, deren Be­arbeitung also in gar keinem Verhältnis zum Ertrage steht. Unvergessen bleibt die Arbeit des preußischen FrNanzministers von Miquel, der der Schöpfer der preußischen Einkommensteuer gewesen ist; der Grundgedanke dieser Arbeit war nichts anderes als de größtmögliche Vereinfachung des Steuer- Mems. „Wir werden an die Vereinfachung un­serer Steuergesetzgebung denken müssen," hat der neue Reichsfinanzminister auf jener Tagung der ReichSsteuerbeamten erklärt und die Hoffnung ausge­sprochen, daß schon die nächsten Wochen eine fühlbare E n t l a st u n g der überlasteten Steuerbeamten bringen werden, weil viele unserer Gesetze zudem heute derart spezialisiert sind, um nur allen Wünschen gerecht zu wer­den, däß sie gar nicht mehr richtig durchgeführt werden können. Eine einfach konstruierte Steuer bringt in der Jüegei weit höhere Erträge als die ständig wachsende Komplrzrerthsrt. Und man wird darangehen müssen, jene Steuern, deren Ertrag in keinem Verhältnis zu der aus- gewendeten Urbe-t steht und die häufig nur aus falsch v e r a n denen sozialpolitischen E r w ä g u n - g c "geschaffen worden sind, zu beseitigen.

Wenn man damit rechnet, daß das deutsche Volksein­kommen etwa 50 Mrllrarden beträgt und daß die Reichs­und Staatsausgaden etwa ein Viertel dieses Einkommens in Anspruch nehmen, so muß es möglich gemacht werden, daß tue Einbeziehung dieses Teiles mit weniger Kosten und weniger Arbeit erfolgt, als es bisher geschieht Sparsamste Wirtschaft ist auf diesem Gebiete dringendste Notwendigkeit und die Sparsamkeit hat sich dabei nicht bloß auf die materiellen Kosten zu beziehen sondern auch auf die Menschen, die die Instrumente dieser Arbeit sind. Wenige, aber einfache und ertragreiche Steuern müssen die Aufgabe erfüllen, dem Staate die finanziellen Grundlagen zu schaffen; und cs bedeutet ganz abgesehen von der Höhe dieser Steuern eine Entlastung auch der Wirtschaft, wenn diese wenigen und einfachen Steuern, die außerdem ständig und unverändert bleiben durch die Finanzmaschineric der Lebensnotwendigkeit der Produzierenden Wirtschaft angepäßt werden. Hier gibt es eine wichtige Arbeit und eine wirklich lebensnotwendige Reform für den neuen Reichsfinmrzministcr.

Die deutsch-polnische K,rise.

Wf« der polnischen

AnterhaMitnMtMßon.

Die Frage der polnischen Wanderarbeiter.

Der seit einigen Tagen in Warschau weilende Be­vollmächtigte Polens bei den dentsch-polnischen Handrls- vertragsv.rhandlungen, Dr. Pradzynski, hat den Auftrag erhalten, sich sofort nach Berlin zu begeben, um die Antwort auf das Schreiben des deutschen Bevoll- nrÄchtègten Lewald im deutsch-polnischen Konflikt zu überbringen. Mit Rücksicht auf den Abbruch der Handels- vrrtragsvcrhandluugen durch die deutsche Regierung habe Pradzynski zugleich den Auftrag erhalten, die pol­nische D e l e ß a t i ü n für die Handelsvertragsver- Handlungen, die noch in Berlin versammelt ist, a u s z u l ö s e n. Die Warschauer Regierung betrachtet im Gegensatz zur polnischen Presse die Lage sehr ruhig. In Warschauer Regierungskreisen ist man der Ansicht, daß kein vollständiger Abbruch der Verhandlungen vsr- liège; dennoch soll in den nächsten Tagen die Abberufung der polnischen Delegation auS Berlin erfolgen.

Eine offiziöse polnische Erklärung zu der Rote Lewalds stellt den „Massencharakter" der Aus­weisungen aus Polen in Abrede und zieht dann die Ab­schiebung einer sehr beträchtlichen Zahl von polnischen Landarbeitern, die bereits seit Jahren in Deutsch­land ansässig seien, zum Beweise dafür heran, daß von deutscher Seite ebenfalls während der Verhandlungen Ausweisungen vorgenommen worden seien. Prinzipiell sei der deutsche Standpunkt, daß sich Polen in der Nieder« lassungsfrage bereits vor dem Abschluß eines Vertragr- mjt Verpflichtungen belasten solle, die Gegenstand eben dieses Vertrages seien, nicht anzuerkennen, ebensowenig wie die deutsche Annahme, daß durch die Unterbreckuna

Sindeobnra beim König von Schweden.

König Gustav vorübergehend in Berlin.

König Gustav von Schweden hat auf der Durchreise von Stockholm nach Rom in der Reichshauptstadt geweilt. Zu seiner Begrüßung hatten sich auf dem Bahnhof der Chef des Protokolls, Gesandter Köster, und der schwedische Ge­sandte a f Wirsen mit allen Mitgliedern der Gesandt­schaft eingefunden. Der König, der in der schwedischen Gesandtschaft Wohnung nahm, empfing den Besuch des Reichspräsidenten, dem der König während eines kurzen Aufenthaltes in Berlin im April 1926 einen Besuch abge- stattet hatte. Auf Einladung des Königs ist der Reichs-- Präsident sodann zu einem Essen im kleinen Kreis in der schwedischen Gesandtschaft geblieben. Der König ist dann nach Rom weitergereist.

Schweres Ersenhahnunglück bei Huy.

12 Tote, 40 Verletzte.

In der Nähe von Hull sind zwei Personenzüge zu- fammengefieften. 12 Personen wurden getötet und zahlreiche verwundet.

Wie eine weitere Meldung besagt, wurden mehrere Wagen eines aus Wilhernsea kommenden Personenzuges zertrümmert. Bisher sind acht Leichen geborgen worden. Die Zahl der Verletzten beträgt ungefähr 40. Das Eisen­bahnunglück bei Hull ist darauf zurückzuführen, daß der von Withernsca kommende, größtenteils mit * A n ge­st e l l t c n uifb Schulkindern besetzte Zug, kurz vor Hull mit dem ausfahrenden Schnellzuge nach Scarborough zu- sammenstieß. Die Verletzten wurden in ein gegenüber von der Nnglücksstellc gelegenes Krankenhaus gebracht. Unter den 12 Toten und 40 Verletzten sollen sich mehrere Eisen­bahnbeamte befinden.

In London fuhr in Londonbridge Station ein Personenzug aus einen Prellbock auf. Dabei wurden sieben Reisende leicht verletzt.

Das Zenirum Hittigi

die HalitZng der Fraktion.

Tagung des R c i ch s p a r t c i a u s s ch u s s c s.

Der Reichsparteiausschuß biy Zentrumspartci hielt im Reichstag eine Sitzung ab, die außerordentlich stark aus allen Teilen des Reiches besucht war. Nach eingehender Aussprache tumbe unter starkem Beifall einstimmig folgendes Beschluß gefaßt:

„Der in Berlin tagende Rcichsparterausschutz des deut­schen Zentrums billigt die Politik der ZentrumSfraktion des Reichstags und spricht ihr das Vertrauen aus." Reichs­kanzler iL D. Dr. Wirth, der den Verhandlungen bcige- wohnt hatte, verließ während der Abstimmung den Saal.

In der Aussprache legte Reichsarbeitsminister Dr. Brauns besonderen Wert auf die Erledigung des A r - b e i t ö z e t t g e s c tz e s und die Frage des Achtstundentages. Ab­geordneter Klöckner referierte über bic Arbeiten des seiner­zeit in Erfurt eingesetzten Ausschusses zur Prüfung der Frage einer Reforni des Wahlrechtes. "Die Abgeordneten Kaas und Stogèr Wald hielten ein großangelegtes Refe­rat über Deutschlands Außenpolitik., wobei KaaS insbesondere die Behauptung zurückwies, als ob kirchliche Kreise auf die Bildung der Regierung irgendwie ein gewirkt halten.

der Verhandlungen eine schnellere Einigung über die streitigen.Punkte erzielt werden könne.

Zu diesen*polnischen AuSkaffuiure« wird von offi­ziöser den'scher Seite berne-ft, ’ daß - die Wander» Arbeiterfrage, in der rin pravi .-.rèfches deutsch» polnisches .Abkommen erzW ist, nicht mit der Niod lassuWsfrage verquickt werden 4 June, weil cs sich hierbei um eine Wanderbewegüng und um Saisom bett handelt. Der krasse Widerspruch zwischen den in Berlin im Rahmen der Hand: lsvertrazsserhandrungen ge­führten VerhariLlürigx« über das AufetMattSrecht mrd der AuSweisunaspraxis der polnischen Behörd n hat die Reichsregicrung veranlaßt, einen Ausweg aus di er unmöglichen Situation dadurch zu suchen, daß zunächst die von deutscher Seit? in Warschau bereits a — geregten Verhandlungen über die Handhabung von Aus­weisungen gefördert werden sollen. Eine einseitige Be­lastung der polnischen Regierung würd? eine Verständi­gung aus diesem Gebiet nicht bedeuten, da es sich ja um beiderseits eiuzugehendc Verpflichtungen handeln würde. Eine deutsch-polnische Abrede über die Voraussetzungen, unter denen Ausweisungen verfügt werb'n sollen, frt bereits jahrelang bestanden. Leider hat sich Polen durch Erklärung der in Berlin weilenden polnischen ünterhâr-dler bereits vor Monaten von dieser Abrede losgesagt. Diese Preisgabe einer bereits vorhandenen Basis der Ver­ständigung auf diesem Gebiet zeigt ebenfalls die verstärkte Tendenz der polnlsäien Politik, die noch in Polen an­sässigen Reichsdeutschen zu verdrängen, und es. mag befremden, daß gegen eine Regelung dieser Frage, die fortwährend zu Reibungen zwischen beiden Staatur führt, schon jetzt Einwendungen von polnischer Seite er­hoben werden.

Auf deutscher Seite besteht jedenfalls der Wunsch und die Absicht, durch eine Verständigung in der Ausweisungsfrage auch die Einigung bei den Handcls- veriraasvcrbandlunaeu M erreichen.

Ferner nahm unter allgemeiner Spannung Reichskanzler a. D. Dr. Wirth das Wort, um seine bisherige Haltung und besonders feine Haltung bei der Abstimmung über das Vertrauensvotum zu rechtfertigen. Dr. Wirth schilderte ein­gehend die Bedenken und Sorgen, die er der jetzigen Re­gierung gegenüber habe, und wie er vor seinem Ge­wissen verpflichtet gewesen sei, dieser Regierung das Vertrauen zu verweigern.

Nach Dr. Wirth betonte Reichskanzler Dr. Marx, daß die Fraktion gerade von den entschiedensten Republikanern in der Zentrumspartci bei der Regierungsbildung im Stich g e.l a s s c n worden sei. Es sei Aufgabe der gesamten Zen- trumsfraktion, einmütig dazu beizulragen, daß auch in der jetzigen Regierung ersprießliche Arbeit zum Wohl der Re­publik und des Vaterlandes Geleistet werden könne.

Gememöswahlen in OSsrschlesien.

Kommunistische Mehrheit in Hindenburg gebrochen.

In einer Reihe von Städten und Landkreisen deS »eutsch-oberschlesischen Industriegebietes fanden am Sonntag Neuwahlen zu den Stadtverordnetenversamm­lungen und Kreistagen statt, die durch die kürzlich vom Preußischen Landtag vorgenommenen Eingemeindungen und Kreisunlftelllmgen notwendig geworden waren. Be­sonders heftig wurde das Stadtparlament der jetzt größ­ten oberschlestschen Stadt Hindenburg umstritten, wo die Stadtverordneten alle wichtigen Posten des Magistrats, darunter den des Oberbürgermeisters, den des zweiten Bürgermeisters und die mehrerer Stadträte zu besetzen haben. Ai'ch in Beuthen, Gleiwitz und Ratibor sowie in den beteiligten Landkreisen hatte die örtliche Wahlbe­wegung in den letzten Wochen fast jedes andere politische Interesse zurückgedrängt. Dennoch war bic Wahlbeteili­gung sehr schwach; sie betrug in Beuthen und Gleiwitz kaum 50 %. Lediglich Hindenburg konnte eine Beteili­gung von 62 % ausbringen. In den Landkreisen war die Beteiligung ebenfalls sehr schwach.

Im einzelnen haben sich die Mchrheitsvcrhältnisse in der Stadt Hindenburg dahin verschoben, daß die vorher be­stehende Mehrheit von Kommunisten und Micterschutzpartci gebrochen ist. Die Sozialdemokraten haben ihre Mandate von 2 auf 7 vermehrt, das Zentrum von 7 auf 13, die als „Natio­naler Ordnungsblock" zusammengcschlosscncn Dcutschuatio- naleu und Polksparteiler haben statt früher 3 jetzt 6 Mandate. Die Demokraten haben ein Mandat, die Polen haben infolge der Eingemeindung ein zweites Mandat erobert, die Kommu­nisten verloren trotz der Eingemeindung der großen Arbeiter- dörfer vier Mandate. Die linksradikale Micterschutzpartci ging von 11 aus 2 zurück..

In Gleiwitz hat das Zentrum mit 20 statt 16 Sitzen die Vormachtstellung. Auch hier haben die Sozialdemokraten zwei neue Mandate gewonnen, die Kommunisten zwei verloren. Die Polen haben hier ihr erstes Mandat erhalten. Die Demo­kraten sind nur noch mit einem Sitz in der Stadtverordneten Versammlung vertreten. Die -Deutschnationäleu haben bic gleiche Zahl von fünf Sitzen erhalten. Die Volkspartei bat einen Sitz verloren. Völlig leer ausgcgangcn sind bic Völ­kischen, die bisher zwei Vertreter hatten. '

In Beuthen haben die Sozialdemokraten den Gewinn von vier neuen Mandaten zu verzeichnen. Tic Zahl der Kommunisten ist von 19 auf 18 zurückgegangen, das Zentrum verlor 3 Sitze. Die Völkischen haben noch einen Vertreter. Die Deutschnatiönülen haben ihren Stand behauptet. Die Volks- Partei hat ihr erstes.Mandat erreicht. Tic Demokraten haben von vier Mandaten zwei verloren.