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Nr. 56 1927

Fulda, Dieustag, 8. März

4. Jahrgang

Ratstagung unter deutschem Vorsitz.

Genfer Ouvertüre.

Zur Eröffnung der jetzigen Ratstagung.

Gewiß ist es nicht eine überwältigende Tatsache, daß auf der soeben begonnenen Völkerbundtagung in Genf der deutsche Vertreter die Verhandlungen leitet. Aber man soll dafür auch dankbar sein, besonders da die einzigen Fragen von Wichtigkeit, die auf dieser Tagung verhandelt werden, gerade solche sind, die deutsche Interessen berühren.

Wir denken ungern zurück an die Zeit vor einem Jahr, als die erste deutsche Delegation in Genf erschien, vor der Tür des Völkerbundsaales stehenbleiben mußte, nicht Hineingelasseu wurde, weil man sich drinnen nicht einigen konnte. Es ist inzwischen anders geworden, hat sich zum Bessern Gewendet, und es ist recht erfreulich, daß selbst die wildesten französischen Chauvinisten nicht da­gegen protestierten, daß Deutschland sein Recht auf die Leitung der Verhandlung geltend machte. Und das zweite Erfreuliche ist, daß auch der e u g l i s ch e und der französische Außenminister nach Genf gereist sind: hatten doch gewisse Kreise, namentlich in Frankreich, es Br i a n d deutlich zu verstehen gegeben, er möge von Genf fernbleiben, weil die Tagesordnung der Sitzung viel zu unerhebliche Dinge aufweise, als daß die Reise lohne. Diesem sanften Drängen hat man aber weder in Paris noch in London nachgegeben; es wäre auch in Deutsch­land sicherlich mit Befremden ausgenommen worden, wenn von Briand und Chamberlain die erste Sitzung des Völkerbundrats, auf der ein Deutscher den Vorsitz hat, so­zusagen geschnitten worden wäre.

*

Dr. Stresemann hat einmal mit Recht darauf hingewiesen, daß weder die Tagung des Völkerbundrates noch des Völkerbundes selbst ihm in Genf als das Wesent­liche erschiene, viel wichtiger sei die ständige enge Füh- lurrgnahme namentlich mit den englischen und den fran-

Briand also und mit Chamberlain.

Da steckt viel Wahres drin, denn die öffentliche',: Sitzungen sind doch im wesentlichen nur Vorstellungen, bei denen die vorhergehende Absprache von allergrößter Bedeutung ist, damit das Spiel ohne wesentliche Hemmnisse vor sich geht. So liegen daher die eigentlichen Verhandlungen auch über jene Punkte, die auf der Tagesordnung stehen, gleichfalls hinter den Kulissen und man versucht sich dort zu einigen, ehe in der offiziellen Sitzung die Eini­gung ih verbindlichen Reden zum Ausdruck kommt. Und das gilt für alle diese Dinge, gleichgültig, ob das die Frage der Danziger Finanzen ist oder die der deutschen Minderheitsschulen in O ft o b e r s ch l e s ien, nie S a a r f r a g e oder was sonst noch Gegenstand der Verhandlungen ist. Das hat natürlich auch seine Bedenken, weil das Resultat dabei immer ein Kompronüß ist, mit dem wir Deutschen nicht immer sehr zufrieden sind. Miß­verständnisse, wie sie namentlich in letzter Zeit über das, was z. B. in Thoiry abgesprochen wurde, auftauchten, sind dayn sehr leicht möglich.

*

Für Dr. Stresemanns Stellung kommt ferner in Betracht, daß durch diese seine persönlichen Beziehun­gen zu Briand und Chamberlain das Amt des deutschen Außenministers eine außerordentliche Stärkung erfährt. Alles, was mit dem Völkerbund politisch zusammenhängt, wird dadurch nämlich immer mehr zur Domäne des kleinen Kreises, der sich von Amts wegen mit diesen Dingen zu beschäftigen hat. Hier liegt nicht zuletzt der Grund dafür, daß Dr. Stresemann seit 1924 bei jeder Negierungskrise und in den so verschiedenartig gestalteten deutschen Kabinetten immer wieder mit größter Selbst­verständlichkeit als deutscher Außenminister genannt wurde. Enger denn je sind die Fäden der deutschen Außenpolitik in einer Hand vereinigt. Gerade bei den weltpolitischen Verhandlungen des Augenblicks, die auch in Genf jetzt natürlich die Hauptsache sind, bedeutet das Zweifellos für uns Deutsche einen Vorteil. Da ist die Frage der R h e i n l a u d r ä u m u n g , die leider ohne kuc' weltpolitischen Zusammenhänge nicht zu behandeln ist, weil wir England hierfür durchaus nicht unbedingt mis unserer Seite haben. Nicht etwa, weil England auf ^ie längere Besetzung der Rheinlands ein übermäßiges Gewicht'legt, säht) ein, weil dieses Land im Osten Europas und in Asien so viele Schwierigkeiten hat, daß es imbc= dingt vermeiden muß, in unserem Sinne etwa einen Druck auf Frankreich auszuüben. Daß gerade der englisch- russische Konflikt eine sehr wesentliche Rolle in Genf spielen wird, ist ganz zweifellos.

So ist Genf praktisch zum Mittelpunkt der welt­politischen Auseinandersetzungen geworden, weniger aus tatsächlichen Verhältnissen heraus, sondern, weil sich dort jene Persönlichkeiten zu treffen pflegen, die die Fäden des Weltgeschehens mehr oder weniger in der Hand haben. Richt, was nach außen hin geschieht, ist daher das Interessante; interessanter wäre zweifellos, zu er­fahren, was in den Besprechungen der Großmachtsver- treter unter sich behandelt wird, doch leider hört man darüber fürs erste so gut wie gar nichts. Dr. Pr.

Eröffnung der44.MMMg mGen?

R h e i n l a u d r au m u u g u n t> Ost frage n.

Die Ratstagung hat am Montag mit einer nichtöfsent- Uchen Sitzung unter dem Borsitz von Reichsminister Dr. Stresemann begonnen, der die Berhandlunae« in deutscher

Sprache leitet. Seine Ausführungen werden sofort ins Englische und ins Französische übersetzt. Vor Beginn der Sitzung machte Reichsminister Dr. Stresemann dem Ge­neralsekretär Sir Eric Drummond einen Besuch, um mit ihm die Formalitäten der Borsitzführung zu besprechen. Nach kurzer geheimer Sitzung wurde die erste Sitzung der neuen Ratstagung für öffentlich erklärt.

Das Bild des Rates war bei der Eröffnung der öffentlichen Sitzung das übliche, vielleicht unter etwas stärkerer Besetzung der Diplomatenplätze. Dr. Stresemann als Vorsitzender am Kopfe des hufeisen­förmigen Tisches hat den deutschen Dolmetscher neben sich, zu seiner Linken sitzen der Generalsekretär Sir Erie Drum- Mwnd, dann Chamberlain, Ishii und Vandervelde, zu seiner Rechten Briand, Scialoja, das chilenische Ratsmit- glied Villegas, dann Zaleski, Benesch und andere.

Als erster Punkt wird in öffentlicher Sitzung die Übernahme des Gehalts des V ö l k e r b u n d k o m - m i f f ars in Danzig auf den Etat des Völkerbundes be­handelt und abgelehnt, nachdem Dr. Stresemann den Dan­ziger Senatspräsidenten Sahm und den Völkerbundkom­missar van Hanel an den Ratstisch gebeten und der letztere in einigen Worten die Begründung seines Gesuchs wieder­holt hatte. Der nächste Punkt der Tagesordnung, Transit und Lagerung von Kriegsmaterial für Polen auf dem Danziger Gebiet, wird ohne Debatte dem zu­ständigen beratenden Militärausschuß überwiesen. Der folgende Punkt betrifft den Bericht des neuen Holländischen Delegierten van Troestewijk über v e r s ch i e d e n e M an­da t s f r a g e n , darunter Petitionen aus Syrien, dein Libanon und Sadwestafrika. Der vorliegende Bericht wurde dcbattelos zur Kenntnis genommen. In dem fol­genden Bericht Ishiis über die Tätigkeit der H y g i c n e k o m m i s s i o n ist eines bevorstehenden deutsch-indischen Austauschs von Sani­tätspersonal ausführlicher und mit besonderer Be­friedigung gedacht. Chamberlain äußerte dabei den Wunsch, daß im Hygieneausschuß F r a u e n , die für der- gualtfiMrl seien, zugezogen würden. Der Bericht wird mit dieser Anregung ange­nommen.

Eine Zwischenbemerkung Scialojas zur Geschäfts­ordnung gab

Anlasr zu einiger Heiterkeit.

Der italienische Delegierte beanstandete den späten Be­ginn und das entsprechend späte Ende der Sitzungen und wünschte deren Verlegung. Dr. Stresemann antwortete in launiger Form, er hoffe, daß durch eine Auseinander­setzung über diese Frage die Einigkeit des Rates nicht gestört werde. Es handle sich um eine G e s ch m a ck s - frage, da man morgens frischer und nachmittags aus- geruhter sei. Er schlage vor, sich über diese Frage unter Aufrechterhaltung der einmaligen täglichen Sitzungen privatim zu verständigen. Diese Bemerkung, ebenso wie die vorangegangenen Ausführungen Dr. Stresemanns zur Tagesordnung mürben in deutscher Sprache gemacht und, wie man aus dem allgemeinen Gelächter entnehmen konnte, gut v e r st a n d e m Die Titel der einzelnen Tagesordnungspunkte verlas der Minister je- weils in englischer Sprache. Als letzter Punkt der Tages­ordnung erschien ein Bericht zur Frage des Verfahrens bei der Abstimmung über die Wahl nichtständiger Rats- Mitglieder. Antragsgemäß wurde beschlossen, diese und andere hierauf bezügliche Schriftstücke den einzelnen Ratsmitgliedern zuzuleiten.

Geheime MnisterbLsprechurZgLK.

Bon größerer Wichtigkeit, als es bisher die offiziellen Verhandlungen des Völterbundrates waren, ist die Aus­sprache gewesen, die Reichsaußepministcr Dr. Strcse- Mann bereits mit Briand und Chamberlain gehabt hat. Nach Genfer Meldungen hat sich diese Aussprache auf Fragen bezogen, die einmal direkt zwischen Deutschland und den Locarnomâchten bestehen und die zweitens mit den politischen Vorgängen, also mit den Ostproblemen, im engeren und weiteren Sinne Zusammenhängen.

Die spezifischen Fragen der R h e i n l a n d r â u - M 11 u g dürften bei den Genfer Ministerbesprechungen nach Genfer Meldungen nicht bis zu einem positiven Ergebnis fortgeführt werden können. Das Recht Deutschlands, auf Grund von Artikel 431 die Räumung des besetzten Ge­bietes vor Ablauf der Bcsetzungsfristen zu beanspruchen, wird wohl von keiner Seite mehr bestritten. Die deutsche Politik must sich vorbereiten, den Zeitpunkt zu wählen, an dem Deutschland die Anwendung dieses Artikels formell verlangen wird, nachdem inzwischen die Kontrollfrage cr ledigt und die letzte Abrüstungsforderung erfüllt ist. Die Behauptung, daß die Bildung der neuen Regierung Schwierigkeiten für die Fortführung der Thoirybe sprechrmgen hervorgerufen habe, ist unrichtig. Die Hrfame für das unverkennbare Stocken in den Bcrständigungsbe- mühungen lag vielmehr in der starken Reaktion der fran­zösischen öffentlichen Meinung auf die Vereinbarungen während der Dczemberberatnng des BÄkerbundrates in bezug auf die Aufhebung der Miütärkontrolle, also in einem Ereignis, das sich während des Bestehens der alten Reichsregierung vollzog.

In einer Havasmeldung aus Genf wird weiter be­tont, daß sowohl Dr. Stresemann mie Briand nach wie vor die W i e d e r a n n ä h e r u n g s p o l i t i k zwischen Deutschland und Frankreich betreiben wollen. In fran­zösischen Kreisen in Genf ist der Eindruck vorherrschend, daß dciilnächst auf alle Fälle, aber uicht in Genf Ver­ls and l uufl enüberd i e R h e i u d l a n d r ä umun g stattfinden würden. Jnr übrigen wurde auch laut Havas

Kleine Zeitung für eilige Leser.

* In Genf wurde die diesmalige Tagung des Völkerbund­rates unter dem Vorsitz des deutschen Außenministers Tr. Stresemann eröffnet.

* Die Leipziger Messe erfreut sich diesmal eines besonders starken Besuchs, auch das Einkanfsgeschäsi läßt sich gut an.

* Die auf ihrem Weltfluge in Marokko verunglückten Uruguavslieger sind von einem Kabylenstamm gesangen­genommen worden.

* 3000 japanische Matrosen wurden bei Schanghai gelandet, um die japanischen Baumwollspinnereien zu schützen.

zwischen Briand und Stresemann über die deutfcy-por- nischen Beziehungen gesprochen. Briand hat nach den 'interredungen mit Stresemann und Zaleski den Eindruck gewonnen, daß eine gerechte Lösung der Schwierigkeiten dieser Frage vielleicht mit wohlwollender Hilfe Fran reichs und Großbritanniens und unter den Auspizien des Völkerbundrates gefunden werden kann.

Die Montagnachmittagssitzung.

Genf, 7. März. (W.B.) Die heutige Nachmittagsfitzung des Völkerbundsrats war ausschließlich der juristischen Streitfrage des ungarisch-rumänischen Enteignungskonflik­tes gewidmet. Das rumänische Ratsmitglied Tilulescu legte den rumänischen Standpunkt dar. Nach seinen Aus­führungen wurde infolge allgemeiner Erschöpfung auf die Verlesung einer englischen Uebersetzung verzichtet und eine kleine Pause vor der Entgegennahme der Erklärungen des ungarischen Vertreters eingelegt.

Nach der Pause' behandelte der ungarische Vertreter Gauzauo die Materie. Besonders hob er die Bedeutung der hier von Rumänien nachgesuchten Entscheidung unter dem Gesichtspunkt der Autorität der internationalen Schiedsgerichte überhaupt und der Pflicht des Völkerbunds zur Förderung und Stärkung des Schiedsverfahrens her­vor. Er bezeichnete den gegenwärtigen rumänischen Vor­stoß als einen Einschüchterungsversuch und bat, einen Ersatz der beiden nationalen Schiedsrichter durch vom Völker­bundsrat bestimmte neutrale Schiedsrichter zu akzeptieren, oder den Streitfall vor den Haager Schiedsgerichtshof zu bringen. ___

London und Genf.

London, 7. März. (W.B.)Evening Standard" schreibt: Die von Chamberlain in Genf zu verfolgende Politik wurde vom Kabinett vor der Abreise des Staatssekretärs eingehend erörtert und klar abgegrenzt. Es wird, wie verlautet, nicht überraschend sein, wenn Chamberlain mit Sir Hurst, dem juristischen Berater des Auswärtigen Amts, im wesentlichen die deutschen Argumente betreffend die Räumung des Saargebiets durch die französischen Trup­pen unterstützen und die Auffassung vertreten^ wird, daß die französische juristische Auslegung des Versailler Ver­trages zu weit geht. Andererseits ist es aber unwahrschein­lich, daß er die Wahl eines deutschen Vorsitzenden der Lan­desregierung unterstützen wird.Evening News" hebt diè Bedeutung der Tatsache hervor, daß heute _ zum ersten Mal ein Deutscher im Völkerbundsrat den Vorsitz führt und gedenkt im Zusammenhang damit in sympathischen Wen­dungen der Rolle, die Stresemann in der Nachkriegszeit spielte, indem er durch seine glanzende Diplomatie Deutsch­land in den Locarnopakt und den Völkerbund brachte. Das Interesse an der Genfer Tagung des Völkerbundsrates kam heute auch im Unterhaus zum Ausdruck, wo mehrere An­fragen über die Lage im Saargebiet gestellt wurden. Ein Arbeitermitglied fragte, ob nicht angesichts der stündigen Klagen über die Anwesenheit französischer Truppen im Saargebiet der Bezirk unter eine internationale Autori­tät gestellt werden könne. Der Vorsitzende griff indessen ein und sagte, diese Frage müsse schriftlich gestellt werden.

Mesenzahlen der ^eichspost.

Die Entwicklung des Postverkehrs in Deutfchland.

Im Haushaltungsausschuß des Reichstages gab der neue Neichspostminister Dr. Schätzel eine Darstellung der augen­blicklichen Verkehrs- und Wirtschaftslage bei der Deutschen Reichspost. Der Minister erklärte u. a., daß sich die Lage der Reichspost entsprechend der allgemeinen Wirtz'chaftslage in letzter Zeit gebessert habe. Im Januar 1927 sind bei allen Postanstalten insgesamt

an einem Zahltag 67,2 Millionen gewöhnliche Briefsendungen im Ein- und Abgang fcstgestcllt worden. ' Einen ähnlichen Verlauf nahmen der Pake t v e rk e h r und der Geldverkchr. Der Bricfvcrkehr hat sich im Jahre 1926 um 17 % gehoben.

Gegenwärtig betreibt die Deutsche Reichspost mit rund 7000 Kraftfahrzeugen

etwa 1500 Kraftfahrlinien mit einer Betriebslänge von rund 28 000 Kilometer, was eine Zunahme im Jahre 1926 um 16 bis 17 % bedeutet. Die Rcichspost wird sich besonders der Erschließung abseits der Schienenbahnen gelegener Gebiets­teile namentlich in den bedrängten Grenzgebieten und ferner der Beförderung V o n Arbeitern weiter an- nehmen. Im Jahre 1926 sind rund 197 000 Kilogramm Post­sendungen einschließlich Zeitungen

auf den deutschen Luftpostlinie»

befördert worden, was gegen 1925 eine Zunahme um ins­gesamt 22,4 % bedeutet. Der Lustpostpaketvcrkchr hat für sich um 105 % zugenommen. Zurzeit wird zum ersten Male der Versuch eines W i nt crl u st p o stv e r keh r s in größerem Umfange unter Benutzung von 20 Linien gemacht. Der Ver­such dürste als gelungen bezeichnet werden können. Mitte April wird der Sommerverkehr auf etwa 80 Linien eröffnet werden. Im Auslandspostverkchr ist es erfreulicherweise ge­lungen, die Verkehrsbezichungen mit anderen Ländern nahe­zu auf den Vorkriegsstand zu bringen. Für Verkehrserleichte- runaen und -Verbesserungen wird alles nur Mögliche aetan