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Wr. 87 1927

Fulda, Mittwoch, 13. April

4. Jahrgang

Meine^Zeitung für eisige Leser.

* Reichspräsident von Hindenburg ist zu seinem Oster- urlaub in Hannover eingetroffen und von den dortigen Be­hörden feierlich empfangen worden. >

* In Brün n stießen zwei Arbeiterzüge auf dem Bahnhof zusammen, es wurden drei Tote, fünfzehn Schwerverletzte und zahlreiche Leichtverletzte festgestellt.

* Nach Londoner Blättermeldungen hat sich die Lage im Fernen Osten außerordentlich verschärft. In Japan soll die Mobilisierung im Gange sein.

* In Rumänien gab es bei zwei Eisenbahnunfällen mehrere Tote und Schwerverletzte.

* Bei der Landung des HapagdampfersNew York" in Newyork wurden den Ankommenden ganz besondere Ehren zuteil.

Aufgefiogen.

Das Arbettsprogramm des Vorbereitenden Aus­schusses für die Abrüstungskonferenz sieht für den A b - s ch l u ß der ersten Lesung nach Mitteilung des Vorsitzenden vor, daß am Donnerstag die Frage der Secrüstungen, der allgemeinen Grundsätze für die Ein­richtung einer Kontrolle und die noch offenstehenden Restpunkte behandelt werden sollen. In der Osterpause soll das vorliegende Ergebnis vom Bureau zusammen­gestellt und zum Abschluß der ersten Lesung in der Woche nach Ostern dem Ausschuß vorgelegt werden, der nach Genehmigung dieses Berichtes für unbestimmte Zeit aüseinandcrgehen wird. Das Datum der zweiten Lesung soll später bestimmt werden.

Zu dieser Meldung, die in etwas verklausulierter Weise den vorläufigen Abbruch der Genfer Abrüstungs­verhandlungen wiedergibt, wird uns von besonderer Seite geschrieben:

Politische Prophezeiungen von sich zu geben, ist in manchen Fällen wirklich nicht schwierig, wenn man sich nur den Kopf von überflüssigen Schlagwörtern frei hält. So war es auch weiter nicht schwer, vorauszusagen, daß die Abrüstungskommission des Völkerbundes, die dazu be- taimt war, eine große internationale Abrüstungs­konferenz vorzubereiten, ergebnislose Arbeit leisten würde. Und das ist nun eingetretcn; über die Frage der Abrüstung zur See ist die Kommission endgültig gestolpert, weil England, Italien und Amerika selbst den sehr weitgehenden französischen Kompromißvorschlag ablehnten, in dem eine Veröffentlichung der Gesamt­tonnage, der die vertragschließenden Parteien für ihre Sicherheit benötigen, durch Mitteilung an den Völkerbund vorgesehen war. Sogar so weit war der französische Vor­schlag gegangen, daß innerhalb der benötigten Gesamt­tonnage jeder Staat Kriegsschiffe bauen könne, wie er wolle. Gerade daran stieß sich aber England, und wenn Lord Cecil den Standpunkt feiner Regierung dahin er­läuterte, es sei ihr unmöglich, zuzugestehen, daß ein Staat etwa die für ihn festgesetzte Gesamttonnage ausschließlich für den Bau einer einzigen Schiffskategorie verwenden würde, so weiß man, was dahintersteckt: Frankreich würde feiner maritimen Lage entsprechend vor allen Dingen den Bau von Unterseebooten betreiben. Man hat also die Beratungen zunächst einmal auf unbestimmte Zeit vertagt und will nur noch schnell die Fragen der Beschränkung der Luftrüstungen erledigen.

i Was die Kommission bisher geleistet hat, ist aber herzlich wenig und verliert überhaupt jede Geltung, da angesichts des Auffliegens dieser vorbereitenden Kom­mission an den Zusammentritt einer eigentlichen Ab- rüsiungskonferenz, deren Beschlüsse er zu zwingendem Völkerrecht werden würden, vorläufig gar nicht zu denken ist. Der zweite Versuch also, den die Vereinigten Staaten gemacht haben, um «ine Rüstungsbeschränkung herbeizuführen, ist wiederum gescheitert. Uud was die Kommission beschlossen hat, ist vicht bloß dem Umfange nach nur gering, sondern über­dies noch so unbestimmt, daß es zu erheblichen Ausein­andersetzungen gekommen wäre, wenn sich überhaupt eine Müstungskonsèrenz hätte zusammenbringen lassen. Wiederum ist das Versprechen des Versailler Vertrages, daß die deutsche Abrüstung lediglich der erste Schritt zu einer allgemeinen Abrüstung sein würde, unerfüllt geblieben. An den Abrüstungsbestim- 'nungen des Versailler Vertrages wird eisern festgehalten ^nd unter dem Deckmantel einer internationalen Kontrolle der Rüstungen hat man in der Hauptsache nur eine Uber-' jmachung Deutschlands zu verstehen.

. So bleibt alles beim alten Zu st and; auf der einen Seite das zwangsweise praktisch ganz abgerüstete Deutschland und rings um uns ein Wettrüsten, das ein bitter schnelleres Tempo annimmt. Gewiß ist auch das allgemeine weltpolitische Bild des Augenblicks einer För­derung der Abrüstung nicht gerade günstig: die Ereignisse 111 China, vor allem die erhebliche Zuspitzung der englisch- Msischen Beziehungen macht nur allzu deutlich, daß das .Utscheidende die mil itärische M acht ist, die

jeder der konkurrierenden Staaten in die Wagschale zu zU"fen hat. Niemand, außer gezwungenermaßen Deutsch­land, wird sich an die Beschlüsse halten, die nach endlosen Beratungen in der Genfer Abrüstungskommission zustande gekommen sind Stärker als alles pazifistische Wollen und Punschen spricht die Wirklichkeit. Ganz uuvcrhullt hat das l.ord Cecil mit den Worten ausgesprochen, daßder fran- Mche Vorschlag nicht das Minimum an Sicherheit ge» das die englische Regierung wegen der auf rhr Verantwortung für große Landesgebiete fordern SB Ebenso hat das ganze Verhalten des französischen Katers, also des Sozialisten Paul-Boncour, der sich stolz Mmt, der Vater des neuen gewaltigen Rüstungsplanes alt sein, immer und immer Wteber bewiesen,

-i dieses Land gar nicht daran denkt, auch nur da» ge-

MMMMMMhilW m seinen öften.

Mobilisierung in Japan.

Sehr ernste Lage in China.

Die Vorgänge in China rufen jetzt auch in Japan starke Nervosität hervor. Die Tokioter Presse vertritt die Meinung, daß infolge des gegenwärtigen Standes der Be- ziehuugen zwischen Moskau und Peking eine sehr e r n st e L a g e entstände : sei, durch dieIapan vielleicht in Mitleidenschaft gezogen würde, wenn amf; Mos­kau wohl nicht eine Entscheidung durch Waffengewalt suchen werde. Wie nervös man in Tokio geworden ist, geht daraus hervor, daß weitere vier japanische T 0 r - p e d 0 b 0 0 t s z e r st ö r e r angewiesen worden sind, sich zur Ausreise nach Schanghai bereitzuhalten.

Der Sonderberichterstatter desDaily Telegraph" meldet aus Schanghai: Die Haltung der Japaner bean­sprucht das stärkste Interesse, da alle Anzeichen auf eine allgemeine Mobilisierung des japanischen Heeres Hinweisen. Der Berichterstatter fragt, ob man eine offene Kriegserklärung gegen Rußland erwa ten muffe oder ob die mobilisierten Kräfte nur für eine Ver- nuderung im engeren Rahmen bestimmt seien. Die japg- nischen Einwohner in Hankau sandten ein Ultimatum an ihre Regierung und forderten, daß eine Expeditionsstreit- krast sofort abgeschickt werde, um das ihnen zugefügte Unrecht zu sühnen. Der Korrespondent schließt: Die allernächsten Wochen werden Ereignisse von größter Bedeutung im Fernen Osten sehen.

Gleichsam, um diese Prophezeiung zu bestätigen, weiß derDaily Telegraph" weiter aus Peking zu melden, daß große japanische Verstärkungen in der mandschurischen Eisenbahnzone eingetroffen sind. Nach einer Meldung der Daily Mail" werden große russische und chinesische Trup­penkontingente an der sibirischen Grenze zusammen­gezogen.

*

Die Noie an China.

Die im Namen der Regierungen Amerikas, Groß­britanniens, Frankreichs, Italiens und Japans von ihren Konsularvertretern in Hankau Tschen gestellten Bedingun­gen für eine schnelle Regelung der durch die gegen ihre Untertanen von nationalistischen Truppen in Nanking am 24. März begangenen Verbrechen geschaffenen Lage sind folgende:

1. Angemessene Bestrafung der für die Morde, persönlichen Verletzungen, unwürdige Behandlung und

ringfte seiner militärischen Kraft dem Gedanken Der Welr- abrüstung zu opfern.

Enttäuscht werden konnte von diesem Ausgang der Kommissionsarbeiten nur, wer immer noch nicht hat er­kennen wollen, daß trotz aller Phrasen lediglich die Macht es ist, die die Welt regiert.

Pessimismus in Frankreich.

Diese Ausführungen unseres Mitarbeiters werden be­stätigt durch ein Pariser Telegramm, in dem hervor- gehoben wird, daß man in französischen diplomatischen Kreisen mit dem Verlauf der Genfer Abrüstuugsverhand- lungen unzufrieden ist. Man hegt kaum mehr die Hoff­nung, daß es gelingen wird, eine Formel für die Ein­berufung der endgültigen Abrüstungskonferenz zu finden. Ja, wenn selbst noch diese Möglichkeit offenbliebe, zögert man nicht, zu erklären, und dies vielleicht aus taktischen Gründen, daß mit einer Vertagung der A b - rüstungskonferenz auf unbestimmte Zeit zu rechnen sei. Die Schuld hierfür wäre nach Ansicht Frankreichs England zuzuschieben, das unter dem Schutz von Italien es ablehne, den französischen Vorschlag über die Beschränkung der Seestreitkräfte anzunehmen. Frank­reich könnte aber unter gar keinen Umständen zulasten, daß eine Abrüstungskonferenz einberufen werde, die nidjt gleichzeitig die Frage der Beschränkung der Luft-, See- und Landstreitkräfte behandelt. Infolgedessen sei zu er­warten, daß die nächste Völkerbundratstagung die Ab- rüstungsverhandlunaen auf unbestimmte Zeit vertagen werde.

800 Millionen DefiK in England.

Churchill über den e n g l i s ch c n Haushalt.

Das Englische Unterhaus beriet über den Haushalts­plan, der mit einem Defizit von etwa SOO Millionen Mark abschließt, das das größte Friedensdefizit in der Geschichte des britischen Schatzamtes und vor allem auf den Grubcn- streik des letzten Jahres zurückzuführen ist.

Aus der Rede des Schatzkanzlers Churchill, der den Haushaltsplan eingehend begründete, ist für Deutschland von besonderem Interesse, daß sich Churchill trotz dieses Defizits strikt gegen eine Ermäßigung der R ü st u n g s a u s g a b e n um etwa 250 Millionen aus­sprach. Der Schatzkanzler meinte, daß eine solche Ermäßi­gung in England wahrscheinlich eine Panik hervorrufen würde. In gleicher Weise wandte sich Churchill auch gegen drastische Herabsetzungen der Ausgaben für Unterricht, Gesundheitspflege usw. Zur Balancierung des Etats schlug Churchill Einführung neuer Steuern und Erhöhun­gen der gewöhnlichen indirekten Steuern vor. Anderer­seits sollen drei Ministerien abgebaut werden.

angerichteten Materialschaden Verantwortlichen Truppen­kommandeure, ebenso aller Personen, die nachgewiesener- ,maßen darin verwickelt sind;

' _ 2. eine schriftliche Entschuldigung des Ober­befehlshabers des nationalistischen Heeres einschließlich einer ausdrücklichen schriftlichen Verpflichtung, sich aller Formen der Gewalt und Agitation gegen Leben und Eigentum von Ausländern zu enthalten;

3. vollständige Wiedergutmachung für persön­liche Verletzungen und angerichteten Materialschaden. Wenn die nationalistischen Behörden nicht zur Zufrieden­heit der interessierten Regierungen ihre Absicht bekunden, diesen Bedingungen schnell nachzukommen. werden sich die erwähnten Regierungen gezwungen sehen, die Maß­nahmen zu ergreifen, die sie für angemessen halten.

*

Keine RäumungsaSsichien der Chinadsutscken.

Die Nachrichten, daß die Deutschen in China einzelne Plätze im Innern, insbesondere in Hankau, zu räumen, gedächten, entsprechen nicht den Tatsachen. Nach Tele­grammen, die beim Ostasiatischen Verein Hamburg- Bremen aus Tsinansu, der Hauptstadt der Provinz Schan- tung, und aus Schanghai eingelaufen sind, sind die Deut­schen in Tsinansu und Hankau vollzählig an diesen Plätzen geblieben und haben and) nicht die Absicht, diese Plätze zu verlassen.

Daily Mail" berichtet aus Peking: Die gelegentlich der letzten Durchsuchung im russischen Botschaftsgebäude verhafteten Russen sind freigelassen wor- den. Der Stab der russischen Botschaft fährt am Sonn­abend nach Rußland ab.

* V ? - t

Haussuchungen in Schanghai und Hankau.

Schanghai, 12. April. (W.B.) Die Anhänger Tschang- kaischeks veranstalteten heute morgen umfangreiche Haus­suchungen in den Büroräumen der Roten Arbeiterverbände in den Vororten Schanghais. Bei Zusammenstößen zwi­schen Polizei und Mitgliedern der Arbeiterverbände wur­den 15 Arbeiter getötet und 7 verwundet, 600 wurden ent­waffnet und festgenommen. 7 Maschinengewehre, 300 Ge­wehre, Bomben und umfangreiche Munition wurden be­schlagnahmt. Aehnliche Haussuchungen wurden in Hankau vorgenommen, wo zahlreiche Personen entwaffnet und ver­haftet wurden.

politische ^un -schau.

Deutsches iKeüb.

Personalveränderungen im Reichsministerimn des Innern.

Der Staatssekretär Schulz und der Ministerinl» virektor Dr. B r e ch t vom Reichsministerium des Inner» sind einstweilen in den Ruhestand versetzt. Der Ministerial­rat Pellengahr im Reichsministerium des Inner» und der preußische Oberverwaltungsgerichtsrat Geheimer, Regierungsrat von Kameke sind zu Ministerialdirek­toren im Reichsministerium des Innern ernannt Herr Pellengahr wird die Leitung der Kulturabteilung, Herr von Kameke die Leitung der Verfassungsabteilung über­nehmen. Das Reichskabinett hat den Personalverände-, rungen zugestimmt.

Minister Schiele für umfangreiche Siedlung.

Der Reichstagsabgeordnete Staatsminister a. D.' Rönneburg hat vor kurzem in der Presse die Nachricht ver­breitet, daß das Reichsministerium für Ernährung und Landwirtschaft gegen die Förderung der Siedlung in den beiden Mecklenburg aus Reichsmitteln auftrete. Drese Meldung entspricht nicht den Tatsachen. Im Gegenteil, Reichsminister Schiele hat sich für eine möglichst umfang- reiche Siedlung nicht nur in den dünnbevölkerten Grenz­gebieten, sondern auch in anderen Landesteilen, nicht zu­letzt in Mecklenburg, und für ihre Förderung aus Reichs­mitteln nachdrücklich eingesetzt.

Zwanzig Locarno-Schiedsrichter. (

In den Locarno-Schiedsverträgen mit Belgien, Frankreich, Polen und der Tsckechoslowakei vom 16. Okto­ber 1925 ist für die gütliche Beilegung von Streitfällen die Bildung ständiger Vergleichskommissionen vorgesehen. Diese Kommissionen bestehen aus je fünf Mitgliedern, von denen je eines von jeder der beiden beteiligten Re­gierungen ernannt wird, während die drei übrigen, bar» unter den Vorsitzende, von den beiden Regierungen ge­meinsam berufen werden. Die Kommissionen sind nun­mehr konstituiert worden. Staatssekretär z. D. v 0 n Simson gehört als deutsches Mitglied allen bier Ver­gleichskommissionen an.

Aus Zn- und Ausland.

Hannover. Reichspräsident v 0 n H i n d e n bnrg ist biet eingetroffen. Zur Begrüßung des Reichspräsidenten hatten sich die Spitzen der Behörden auf dem Bahnhof emgefunden.

Freiburg. Reichskanzler Dr. 91 arx ist mit seiner Familie in einem badischen Kurort eingetroffen, wo er den Osterurlau» verleben wird.

Paris ^er Pariser Kassationshof verwarf die Berufung des Barons Zorn von Bulack, der gegen die von dem Kolmarer Gericht wegen Beamtenb eleidi gung ver­hängte Gefängnisstrafe von drei Monaten Einspruch erhöbe» hatte.