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Tageblatt für Rhön un- Vogelsberg Zulöa- un- Haunetal *§u!-aer Kreisblatt

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-!r. 115 — 1927

Fulda, Mlttwoch, 18. Mai

4. Jahrgang

Meine Zeitung für eilige Leser.

* Der Reichstag stimmte mit 323 gegen 41 Stimmen der Verlängerung des Republikschutzgesetzes um zwei Jahre zu.

* Auf der Friedenshütte in Oberschlesien explodierte ein Hochofen; mehrere Personen kamen dabei ums Leben.

° * Die Haussuchungen in der Arcos sind erfolglos ab­gebrochen worden.

* In Griechenland soll an verschiedenen Orten die Revolu­tion ausgebrochen sein.

Ms verschwundene Dokument.

In B e r l i n ist auch einmal vor Jahren die rus­sische Handelsvertretung, ähnlich wie jetzt in London, Gegenstand einer polizeilichen Durchsuchung gewesen. Natürlich machte Moskau großen Lärm, und zwar mit Erfolg; unsere Regierung hat sich entschuldigt und blieb in der ganzen Angelegenheit „zweiter Sieger". Nun scheint es der englischen Regierung ähnlich zu gehen, nur ist sie in der sehr viel nachteiligeren Lage, die ganze Durchsuchung des Gebäudes der „Arcos" in London mit gewaltigem Geräusch und ziemlicher Rücksichtslosigkeit durchgeführt zu haben, so daß das Geschrei in Moskau ein noch viel lauteres ist als jenes, das man gegen uns erhob. Der russische Geschäftsträger in London selbst hat natür­lich Protest um Protest erhoben und der englische Innen­minister, der von der Opposition mit einer Sturmflut von Anfragen überschüttet wurde, befindet sich in ärgster Ver­legenheit, weil die Durchsuchung angeblich die Wieder­herbeischaffung eines englischen Staatsdokumentes zum Ziel hatte, das von den Russen entwendet sein soll, nun aber trotz Anwendung von Sauerstoffgebläsen und Stahl­bohrern in dem Arcosgebäude nicht gefunden wurde. Um so größer ist die Verlegenheit des englischen Kabi­netts, weil man ja nicht etwa nur in die Geschäftsräume dieser Firma eingedrungen ist, sondern auch die dort untergebrachten Abteilungen der eigentlichen Handelsver­tretung gründlichst durchsuchte, sich also in den Augen der Russen eines glatten Bruchs des Völkerrechts schuldig ge-

Man ist natürlich wütend in Moskau und auf allen Sowjetbotschaften im Ausland oder — spielt zum min­desten den Wütenden. Angenehmer wird die Lage für die Sowjetregixrung noch dadurch, daß nicht etwa auf seinen Kopf allein hin der englische Innenminister den Befehl zur Durchsuchung erteilte, sondern hierfür die Zustimmung feiner Kollegen vom Außen- und vom Kriegsministerium, vor allem aber die des Mini st erpräsidenten selbst besaß. Nun hat man ganze Lastwagen voll Akten und Drucksachen aus dem Gebäude der „Arcos" abtranspor­tiert, wird also Gelegenheit nehmen, sie eingehend zu prüfen und — entsprechend zu verwerten. Ob es dabei immer ganz mit rechten Dingen zugehen wird, dürfte jedenfalls von einem großen Teil des Publikums bezweifelt werden; auch die Veröffentlichung des berüchtigten Sinowjew-Briefes, die bekanntlich fast unmittel­bar vor den englischen Wahlen erfolgte und zweifellos sehr zugunsten der jetzigen Regierungsmehrheit ausfiel, ist unter so merkwürdigen Umständen vor sich gegangen, daß das Urteil über di.e Echtheit und Unechtheit auch heute noch nicht unbedingt feststeht.

Die unbeteiligten Zuschauer können wir Deutsche sein. Auch uns gegenüber hat man damals mit Drohun­gen auf Abbruch der Handelsbeziehungen nicht zurück­gehalten und die Lösung der Streitfrage war für uns nicht sehr angenehm. In England freilich dürften die breiten Kreise "ein gleiches Vorgehen der englischen Regie­rung kaum billigen, selbst dann nicht, wenn sie sich bei der Durchführung erheblich in die Nesseln setzte. Die citg= lische Wirtschaft dürfte es aber schwer empfinden, wenn Moskau seine Drohungen wahr macht und das Geschäft mit England drosselt. Steht doch die Einfuhr englischer Waren nach Rußland weitaus an erster Stelle und wir, als unmittelbare Nachbarn Rußlands, folgen erst sehr viel Leiter hinten nach; auch die Amerikaner sind uns auf tont russischen Markt noch überlegen. Der Engländer be- folgt in solchen Fällen, wo er gar zu arg daneben.ge­hauen hat, die Taktik des Vogels Strauß, nämlich emsach den Kopf in den Sand zu stecken und so zu tun, als ob gar nichts geschehen sei. Ob das aber hier so einfach fein ivird, ob sich die Moskauer Regierung mit etwaigen lahmen Entschuldigungen begnügt, ist weniger wahrschein­lich. Man hat die Russen zu sehr geärgert, hat von Lonoon aus grobe Noten nach Moskau geschickt und sogar mit dem Abbruch der diplomatischen Beziehungen gedroht, wenn die Sowjetregierung nicht endlich von ihrer poli- Kscheii Propaganda absehe. Da wird Moskau diesen Vorteil, ben' es durch den Mißerfolg der englischen Durch- suchung des Arcosgebäudes nicht etwa errungen hat, son­dern der ihm geradezu in den Schoß gefallen ist, wahr- Wtnlid) mit größerer Energie ausnützèn, als es sie gegen­über den gleichartigen Vorstößen der Engländer in Schang- bai und Peking aufgewendet hat. In Deutschland braucht uw" sich über den Hereinfall der Vettern jenseits des Kanals um so weniger zu ärgern, als wir von da drüben ;wrmit Freundlichkeiten auch nicht gerade überschüttet

*

^endègung der Ourchsuchunaen in der Arcos.

m Die englische Polizei hat die Durchsuchungen in der Ircos eingestellt. Die Polizei, die Geheimpol izecund die Dolmetscher haben das Gebäude der Arcos verlassen.

MwUMg Les RWliiMMes.

AeKOUchchgefötz mit 323 gegen 41 Stimmen genehmigt.

OstrischnaLLonä Erklärung im Reichstag.

, (316. Sitzung.) CB. Berlin, 17. Mai.

Der deutsch-italienische Vergleichs- und Schiedsgerichts­vertrag wurde dem Auswärtigen Ausschuß überwiesen. Es folgte die dritte Beratung des Antrages der Regcerungs- Parteien auf Verlängerung des Republikschutz- g e s c tz e s.

Abg. von Graefe (Völk.) bekämpfte die Vorlage als ein Ausnahmegesetz, als ein trauriges Produkt von Angst und Unfreiheit.

Als nächster Redner wurde Graf Westarp (Dtn.) vom Präsidenten nufgerufeu. Da dieser jedoch iüd)t im Saal ist und weitere Wortmeldungen nicht vorlägen, schloß der Prä­sident die allgemeine Aussprache. Es wurde in die Einzel- besprechung cingetrctcn. Beim Aufrufen des § 1 erschien Graf Westarp im Saal und nahm sofort das Wort.

Graf Westarps Mussuyrungeu.

Der deutschnationale Führer führte 1.118, seine Partei halte cs für erforderlich, ihren grundsätzlichen Standpunkt vor der Abstimmung noch einmal tlarzulegen. Ihre Gegner­schaft gegen die Ausnahmebestimmungen dieses Gesetzes, ins­besondere gegen den § 23, der dem Kaiser die Rechte vor- enthält, die jedem Deutschen zustehen, sei bekannt und un­verändert. Die Partei habe l ■ jetzt abgeschlossenen Kom­promiß nur deshalb zustimmen tonnen, weil in der vorge- schlagenen Entschließung und in der dazu abgegebenen Gc- ineinschaftserklärung der Regierungsparteien eine weitere Prüfung der Frage in Aussicht gestellt sei, welche Einzrlvvr- schriften des Gesetzes der Dauergesetzgrbung in entsprechender Anpassung einzugliedern oder auszuheben sein würden, und weil ferner, um diese Prüfung zu ermöglichen, die unver­änderte Verlängerung der Materialvorfchristen aus eine ku rze F r i st als gegebene Lösung bezeichnet werde. Das eröffne die Möglichkeit, weiter für die grundsätzlichen Ans- fassttngen der Partei, insbesondere für den Fortfall der ge= nannten und anderst ÄMkighmevorfchrjftM einzutreten.

Abg. Müller-Franken (Soz.) erblickie in dieser Erklärung nur einen schlecht geschriebenen Entschuldigungszettel.

Abg. Hörnle (Komm.) legt kein Gewicht auf das Verbot der Rückkehr des Kaisers, das ja nur eine Kannvorschrist sei.

Die Schlnßaüstimmung wurde auf Antrag der Sozial­demokraten namentlich. Gegen daS Gesetz stimmen die Kom­munisten, die. Völkischen, die Nationalsozialisten und die Deutschhannoveraner. DaS Gesetz wurde mit 323 gegen 41 Stimmen angenommen.

Präsident Löbe stellt fest, daß die für Verfassungsände­rungen erforderliche qualifizierte Mehrheit erreicht ist. ES, folgte die dritte Beratung des Gesetzes über den

Sie Schmach der fremden VefaWng.

Dr. Stresemann und die Rheinlandräumung.

Anknüpfend an die vom „Manchester Guardian" in einem Artikel über den Besuch Doumergues in London gemachte Feststellung, daß Deutschland weiter „die Schmach einer fremden Besatzung erleidet, für die es, von Locarno ganz abgesehen, jetzt schwer ist, auch nur eine juristische Entschuldigung 311 finden", schreibt die dem deutschen Außenminister nahestehende Diplomatisch-Poli­tische Korrespondenz:

„Diese Feststellung führt zugleich die mehrfach auf­getauchte Kombmativn ad absurdum, wonach das Ver­halten des Reichsaußenministers durch irgendwelche innenpolitischen Schwierigkeiten seiner Stellung bedingt werde. In bezug auf das Rheinland hat Dr. Stresemann nur verlangt, was Sache des ganzen deutschen Volkes ist, es ist also ganz unmöglich, daß in dieser Frage irgendeine parteimäßige Differenz bestehen könnte, die auf die Handlungen eines deutschen Staatsmannes irgendwelchen Einfluß auszuüben vermöchte. Die Be­sprechungen zwischen Briand uuti Chamberlain werden, soweit sie sich überhaupt dieser Frage zuwenden, somit zweifellos der Tatsache Rechnung zu tragen haben, daß in den Fragen des Rheinlandes das deutsche Volk in seiner Gesamtheit und nicht etwa diese oder jene Partei­konstellation in den Eröffnungen zu Worte gekommen ist, die in der jüngsten Zeit von Berlin gemacht worden sind.

Zur Besatzungsfrage nahm auch eine Vertreterver­sammlung bayerischer Städte und Märkte Stellung. In einer Entschließung werden die zuständigen Stellen auf­gefordert, immer wieder alle Kräfte auf das große Ziel der endlichen Befreiung des besetzten Gebietes zu vereinigen. Gleichzeitig aber wird betont, den Ruf nach Befreiung nicht so auszulegen, als ob die Freiheit um irgendeinen Preis gekauft oder gar iöebmguugcn befür­wortet werden sollen, Die mit dem deutschen Rechte und der deutschen Ehre unvereinbar sind.

EnMH-frtmMHe ZreundschaßS- beleuermtgen.

Trinksprüche König Georgs und Doumergues.

Als der Präsident Doumergue den Kanal überquert hatte, richtete er als erste Handlung auf englischem Boden folgende Botschaft zur Begrüßung an das englische Volk:

Der Präsident der Französischen Republik ist sehr glücklich, Seine Majestät König Georg V. zu besuchen und dem britischen Volke die Gefühle herzlicher Freund­schalt des französischen Volkes übermitteln zu können

Schutz der Jugend bei LustbarkerLen.

Die Regierungsparteien beantragten einige Ergänzungen dahingehend, daß von jeder Anordnung auf Grund des Ge­setzes dem zuständigen Jugendamt Kenntnis zu geben sei, daß ferner gegen eine solche Anordnung und gegen die einen An­trag des Jugendamtes ablehnende Verfügung die Beschwerde zulässig und daß jede festgestelüc Übertretung des Gesetzes dem Jugendamt zu melden fei. Ferner beantragte die Deutsche Volkspartei, die Frage der Beschäftigung bei Lichtspielaus- nahmcn aus dem Gesetz zu streichen.

Abg. Seydewitz (Soz.) begründete sozialistische Anträge, die erneut die M u ß Vorschriften in der Vorlage in Kann- Vorschriften umwandeln wollen, Die die „Beschäftigung" gleich­falls streichen und künstlerische und wissenschaftliche Veran­staltungen von den Bestimmungen des Gesetzes ausdrücklich ausschließen wollen. Weiter wird die Errichtung einer Be­schwerdestelle beim Reichsministcrium des Innern beantragt.

Rcichsinnemninister von KeuLslI erklärte, es handele sich nur um eine Ergänzung des Jugendwoblfahrtgesetzes durch strafrechtliche Begrenzungen der polizeilichen Befugnisse, die bisher schon bestanden hätten. Eine Beschwerdestelle beim Reichsinnenministerium sei unmöglich Man müsse Danut bis zur Einrichtung des Reichsverwaltungsgerichts warten. Die notwendige Einheitlichkeit werde gewahrt werden durch die Verhandlung mit den Ländern und Die Ausführungsbestim- mungen. Ihre Bedenken gegen die Mitwirkung von Kindern bei Filmaufnahmen werde die Regierung fallen lassen.

Nach den Ausführungen des Aba. Brodauf, der das Gesetz als Polizeigesetz ablehnte, und des Abg. Rosenbaum lKomm.) schloß Die allgemeine Aussprache.

Die Vorlage wurde schließlich nach unwesentlicher Einzel- debatte, unter Ablehnung aller Anträge der Linken, in der AuSschußfaffung mit den Abändemngsanträgen der Re­gierungsparteien in der S-lllußfassung mit den Stimmen Der Regierungsparteien, der Völkischen und einer Minderheit der Wirtschastlchen Vereinigung angenommen.

Es folgte die erste Beratung eines von Dem Abg Rèdl (Komm.). begründeten Antrages, der aus dem

Gesetz über die Krisenfürsorge die Bestimmung - streichen will, nach der die Regierung einzelne—Bc-ruje -oder Bezirke von Der Krisenfürsorge aus­nehmen oder die Kriseusürsorgc auf einzelne Bezirke oder Berufe beschränken und die Fürsorge zeitlich begrenzen kann. Abg. R ä d l (Komm.) wies darauf hin, daß noch immer eine Mill ioit Arbeitsloser in Deutschland vorhanden sei. Er kriti­sierte scharf die vom Reichsarbcitsministci geplante Verord­nung, wonach die Unterstützungsdauer für bestimmte Berufe auf 26 Wochen beschränkt werden soll.

Anträge der Demokraten, Sozialdemokraten und Kom­munisten zur Beamtenbesoldung wurden debattelos Dem Beamtenausschuß überwiesen.

Darauf wurde die Weiterberatung auf Mittwoch vertagt.

und so die Stärke der Bande kennzeichnen zu dürfen, die die beiden Nationen verbinden.

Einen noch deutlicheren Ausdruck erfuhren die Freundschaftsbeteuerungen auf dem Festbankett im eng­lischen Königspalast, an dem die ganze Diplomatie, dar­unter auch der deutsche Botschafter Sthamer, teilnahm.

König Georg brachte einen Trinkspruch aus das — wohl schon etwas brüchig gewordene — Bündnis der beiden Länder England und Frankreich aus und faßte den Besuch Doumergues als eine Erneuerung der „Entente Cordiale" auf. Darauf erhob der fran­zösische Präsident fein Glas, erinnerte an die engen Be­ziehungen der beiden Länder während der Kriegszeit und sprach von den unlöslichen Banden zwischen den beiden Völkern, die die künftigen Geschlechter als heiliges Erbe erhalten wollten.

Nach den offiziellen Feierllichkeiten hat sich Doumergue nach Oxford begeben, wo er den Doktorhut als Ehren­geschenk der Universität cntgeqengenommen hat.

preußischer Lauöiag.

(288. Sitzung.) It. Berlin, 17. Mai.

Heute nahm die dritte Lesung des Etats ihren Anfang. Verbuicden damit wurden Interpellationen über die

Rückwirkungen von Locarno

im besetzten Gebiet und im Saarrevier sowie über die Gewalt­taten der französischen Besatzungstruppen. Die Kommunisten haben ein Mißtrauensvotum gegen das Kabinett eingebracht.

Abg. Steinhoff (Dtn.) gab eine Erklärung ab, in der es beißt, die Partei stehe Dem Kabinett Braun mit Dem gleichen Mißtrauen wie bisher gegenüber; sie werde für den kom­munistischen Mißlrauensantrag stimmen. Die Behandlung der Beamten erziehe Heuchler. Auch in Der Kulturpolitik kündigte Der Redner schärfstes Mißtrauen der Deutschnationalen an. Die achtjährige Epoche Der Miuisterpräsideiuschaft Braun werde einst in Der Geschichte als Zeugnis tiefsten Niederganges da­stehen. Republik und Staar würden verwechselt. Der Redner erklärte, in Preußen habe seine Partei zu betonen, daß ihr

Verhältnis zu Den Hohenzollern dasselbe fei wie früher. Über das persönliche Auftreten des Ministerpräsidenten brachte der Redner Klagen vor. Auch diene es nicht dem Ailschen des Staates, wenn ein Mann wie Hörsing auf dem Ober- präsidemcnposten verbleibe.

Abg. Dr. v. Richter (D. Vp.) führte aus, bei der Wahrung preußischer Interessen werde der Ministerpräsident stets Die Deutsche Volkspartei an seiner Seite haben. Die Volkspartei bekämpfe nicht die Sache, sondern Die Form, in bei Die Jmcr- essen Preußens vertreten würden. Auch im Reichsrat habe Braun für Preußen eine schlechte Stellung erreicht. Der Redner geht dann auf Einzelfälle ein und fährt fort: Hörsing sei als Oberpräsident nicht länger haltbar. Die preußischen Steuer­zahler seien nicht dazu da, Die Kosten für die Führer des Reichsbanners zu bezahlen. Herr Braun sei nicht der Mann, um die Republik mit Dem Inhalt zu erfüllen, den sic haben müsse.