Eul-aer Anzeiger
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^22 -1927
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e Grundsätze der Deutschnationalen
ss Westarp Wer deuischnailönale Politik.
h Ser Parteitag in Königsberg. 11
Der Achte Deutschnationale Parteitag wurde in der Mberger Stadthalle eröffnet. Nach Begrüßungs- ii sprach der Parteivorsitzende Graf Westarp dem nchsp r ä s i d e n t e n den Dank der Deutschnatio- Volkspartei Safür aus, daß er an der Stätte von berg noch einmal in mannhaften und weithin nden Worten Zeugnis dafür abgelegt habe, daß das Iche Schwert, nur zur Verteidigung des Vaterlandes eit, rein geblieben ist. Die Denkmalsweihe von Tauig sei so zu einem besonders bedeutsamen Auftakt illdie Ehrungen geworden, die das deutsche Volk dem Präsidenten zu seinem 80. Geburtstag bereite. Die Mlung stimmte darauf begeistert der Absendung laben Huldigungstelegramms an den Präsidenten zu:
„Unter dem hinreißenden Eindruck der Denkmalsweihk in Tannenberg huldigt der Achte Reichsparteitag der iMnativnalcn Volkspartei vom Heimatbodcn aus Euerer
tollens, dem Befreier Ostpreußens, dem Feldherrn, der ii: teutschen Heere in vierjährigem Verteidigungskriege W die Übermacht einer Welt zu unvergänglichem Hcldcn- ■ geführt hat. Der Name Tannenberg erhält neuen tag durch die weithin hallenden Worte, mit denen Euer Wenz für die Reinheit des d c u t s ch c n Schwer- !-und die Ehre des deutschen Namens cin- Wtn sind. Dem hohen Staatsmann, der nach tatcn- tm Leben in neuem verantwortungsvollen Dienst Inland und Staat Führer unseres Volkes, Vorbild
am
mmo und Staat Führer unseres Volkes, Vorbild un- Michcr Pflichttreue und Mahner zur Einigkeit und ich geworden ist, entbieten wir zur bevorstehenden Voll- N des 80. Lebensjahres ehrerbietige Segenswünsche." Apolitischen Verhandlungen des Deutschnationalen
«Ws begannen mit einem
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Beferes des Grafen Westarp: â«Mg zur Macht in Reich und Ländern". Gras N führte darin aus:
Reich sind wir Regicrungspartci geworden und die »uitfl der Mitte mit uns hat nach langen Zeiten der ngsunsähigkeit nunmehr dreiviertel Jahr hindurch «giciungsverhältnisse geschaffen und fruchtbringende ^ermöglicht. Wir sind entschlossen, die Negierungschaft bei Wahrung unserer grundsätzlichen "hangtgkel 1 aufrechtzuerhalten, solange die Grund- ? "ichl erschüttert werden, auf denen sie ausgebaut ist. Mit einen Tag länger — so wie cs auch das Zentrum Mn Anspruch genommen hat. Für die lausende Reichs- M» sehe ich zurzeit manche c r n st c Schwierigkeit, «n unüberwindliches Hindernis für den Bestand der Mon. Wir sind für die kommende Wahl gerüstet. Ter A Kölner Parteitag eingeschlagene Weg ist erst zur gc- A Hälfte zurückgelegt, solange nicht die Macht der staldemokr at i e in Preußen gebrochen ist. Graf kam dann aus einige
Fragen der Außenpolitik
stechen. Die Erkenntnis, sagte er, daß die an Locarno, uad Thoiry geknüpften Erwartungen von Frankreich Wwnb nicht erfüllt werden, und die Enttäuschung dar- immer allgemeiner geworden. Von Deutschland Mrcifbate Erfolge der Völkerbuudarbeit gefordert Gleichberechtigung hat auch diese Genfer Tagung z J^dtt. Die berechtigte schwere Enttäuschung i!t Alm deutschen Volkes hätte nach unserem Wunsch vor m Genf offen uns unzweideutig M h »Clt Garden müssen. Das würde den erforderlichen “ in der Welt gesunden haben. Die Überfülle von und Vorbehalten, von denen Frankreich jedes % 6 v1211 abhängig macht, sind nur Vorwände, um am „ta Aan zu können Das eigene Interesse des Rhein- jflti cmietet cs, auf jeden weiteren Gedanken einer Kom- Mr die Räumung eiuzugehen.
" "Uth die Stunde gekommen, suhr Gras Westarp s Awmm amtlich fcstzustcilcn, daß Deutschland auf t tikcls 431 rechtlich und vor allen Dingen im
* Locarno- und Völkcrbundpolitik moralisch und .bedingungslosen Anspruch auf fo • bitt f„L"' “ u nt u n g hat. Bleibt jedoch Frankreich bei *’ Min Vn’ Ablehnung, so bleibt uns nur die Politik, n W- h s Lauf zu lassen. Damit sind wir dann aber , Au» ^ diplomatischen Lateins.
ienu’^ er allgemeinen Abr ü st u u g it aHnm,';V.en-weint ausgetröumt. Wir werden weiter für Wnbctri'12 Abrüstung arbeiten Auch sie ist ein wohl- ^°rderung der ^âstlich-politischer Anspruch Deutschlands.
^t noch Revision unserer Dawes-Lasten
Wtdjtiat» ^ârstaud und hat Anlaß zu der Verdächtigung -^cis 'ain m^JtrngSuntreue gegeben. Deshalb ist der ?^uug izg.sÄ?^- daß der Dawes-Plan selbst seine Er- lc*l>lict). Neue Verhandlungen sind also unaus- n besten „„^"Üche Politik dürfe nicht hypnotisiert nur aus ^ndte sich danieder b’C Westmächte blicken. Der Redner
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- Gam Dt- Rutschen Ostmarkenpolitik
der CftS sei es Polens Bestreben, noch weitere ? »ur d'e'?«anstch zu reißen. Den Anschluß Österreichs, das w^"«alc8 Ostmark gehört, bckrachtcu wir auch heute , ^erfc, na;0 ^tel Im deutschen Memel sehen wir Litauen „.z?1^ beu Snnwt alt und rücksichtsloser Verletzung allen hj0 als '^ Legen das Deutschtum zu führeu. Ein Ost- sein,' w??Ä^vn für die Rheinlandräumung würde , dueu es, in welcher Form auch immer, ab. 11 Litauen zu Gemüte geführt werden
B)iH «pH rechnen 'k Erträge irgendwelcher Art mit Deutsch- Mtzm, ^Njen ^iangc sie iuuerhalb und außerhalb
" "Uü iüM„„^"nichtuugskampf gegen das Deutschtum -.tLloz Völkerbund, Völkerrecht und Rechte
Tageblatt für Rhön un- Vogelsberg Zul-a- und Haunetal *Zul-aer Kreisblatt
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Fulda, Donnerstag, 22. September
Deutschlands mißachten. Gras Westarp bezeichnete cs weiter als notwendig, Ostpreußen mit der wirtschaftlichen und finanziellen Kraft des gesamten Deutschen Reiches zu schützen, ebenso Oberschlesien und die ganze Grenzmark. — ^ .
Darauf beschäftigte sich der Redner mit den _ großen innenpolitischen Fragen.
Die Fraktion werde alles daransetzcn, den Keudcllschcn Schul- gesetzentwurf noch in diesem Reichstag zu verabschieden. Nicht minder bedeutungsvoll sei die große Reform des Strafrechts.
Der einseitige Streit um Verfassungsfragen, fuhr Gras Westarp fort, dreht sich zunächst um
die Richtlinien der Regierungsbildung.
Wir halten uns für an die Richtlinien gebunden und erfüllen sie loyal. In ihnen ist der Schutz der Verfassung und der Rcichs- farben nicht nur gegen rechtswidrige Angriffe, sondern auch gegen herabsetzende Verunglimpfungen zugesagt. Wir haben diese Verpflichtung dem Geiste nach zu erfüllen, also uns auch selbst jeder Gehässigkeit zu enthalten. Ich richte diesen Wunsch an die uns nahestehende, wenn auch unabhängige Presse. Es geht nicht an, daß sie jede Bindung an die Richtlinien für sich ablehnt. In den Auseinandersetzungen mit den Regierungsparteien und deren Führern wollen wir schon aus der gebotenen Rücksicht auf die für die Koalition erforderliche vertrauensvolle Zusammenarbeit persönliche Schärfen vermeiden. Auf der anderen Seite setzte Gras Westarp sich entschieden dagegen zur Wehr, daß den Richtlinien ein Inhalt beigelegt werde, den sic nicht hätten. Besonders auch die monarchische Gesinnung und das Recht, für sie cinzutreten, habe die Partei sich ansdrücklich Vorbehalten. Der Antrag der Sozialdemokratie, den 11. August zum Nationalfeiertag zu machen, könne zur Belastungsprobe der Koalition werden. Gesetzlicher Zwang zum Feiern sei jetzt nicht am Platze.
Der Kampf um Flaggen und Farben
werde von der Linken, besonders von der preußischen Regierung, in geradezu grotesken Formen geführt. Das Festhalten an den alten ruhmbedeckten schwarz-weiß-roten Farbcn- emblemen sei keine herabsetzende Verunglimpfung der neuen
im Sinne der Richtlinien, im
iglimpfung der neuen tyutuvu uh vuiuc uu uiuyuu»un, im Gegenteil, fuhr Gras Westarp fort, was die Linke gegen Schwarz-weiß-rot unternimmt, das steht im Widerspruch zu der in der Regierungserklärung sLstgclcgten Vereiuüâung, daß-auch der großen deutschen Vergangenheit und ihren Symbolen Achtung und Ehrfurcht gezollt werden soll. Der Kampf um die Symbole ist durch ein äußeres Kompromiß nicht beizulcgcn. Ihm liegt der
Grundsatz der Anschanungcn zugrunde.
Der Redner schloß mit einer Zusammenfassung der Grundsätze der Partei, unter denen er besonders die Politik der Befreiung deutschen Bodens von der Fremdherrschaft hervorhob, ferner den monarchischen Gedanken und die Farben Schwarz-weiß-rot. Die Rede fand an zahlreichen Stellen spontanen Beifall.
Reichsernährungsmmister Schiele
sprach sodann zu dem Thema „Die deutsche Wirtschaft und der Osten". Der Weg zu dem Ziel einer wirksamen Verbesserung auf der Einfuhrseite unserer Bilanz führt über eine verstärkte Agrarpolitik. Der energisch einsetzenden Selbsthilfe der Landwirtschaft muß eine wohlwollende Unterstützung von Reich und Staat fördernd unter die Arme greifen. Dabei ist ein gewisser Schutzzoll unentbehrlich. Erforderlich sind weiter Kredite zu billigem Zinssatz und endlich Zeit, über die wirtschaftliche Lage der Provinz Ostpreußen erklärte der Minister, daß die ostpreußische Landwirtschaft an der Grenze ihrer Leistungsfähigkeit angekommen und damit die gesamte Wirtschaft Ostpreußens auf stärkste bedroht ist. Wir müssen von nun an Landarbcitcrwohnungen und neues Bauerneigentum schaffen, um den Geist der Freiheit und des Eigentums, den Geist einer gesicherten Familie im Volke wieder wachzurufen. Abg. Dr. v. Winterfeld sprach über „Preußen und der Osten". Er bedauerte, über die gegenwärtige politische Lage und die Frage der Regierungsbildung in Preußen nur Unerfreuliches berichten zu können. Selbstverständlich besteht unser Wille, so betonte er.
in Preußen an die Macht zu kommen,
auch heute noch fort, um so mehr, als viel an Preußen verdorben ist und die Arbeit im Reich durch die preußischen Widerstände sehr erschwert wird. Kühl bis ans Herz müssen wir in der Gesetzgebung aus das Zentrum, solange wir in der Opposition stehen, keine Rücksicht nehmen, und es ihm überlassen, ob cs glaubt, auf die Dauer mit der rcligionsfciud- licheu Sozialdemokratie Zusammengehen zu können. Zum gleichen Thema sprach als zweiter Referent der Bevollmächtigte Ostpreußens im Reichsrat, Freiherr von Ganl, der forderte, daß die deutsche Politik endlich mehr als bisher ihre Aufmerksamkeit nach Osten richtet und daß alles geschieht, um das äußerste deutsche Ostbollwcrk lebens- und verteidi- gungsfähiq zu erhalten. Auch er trat für Schasfung einer wesensgleichen Regierung im Reich und in Preußen ein.
Ein „nationales Denkmal".
Im Österreichischen Nationalrat hat die Beratung des neuen Strafgesetzbuches begonnen, das bekanntlich mit geringen Abänderungen analog dem neuen Entwurf des deutschen Strafgesetzbuches ist. Der österreichische. Justizminister Dr. Dinghoser leitete die Beratungen, denew der deutsche Reichsjustizministcr Dr. Hergt beiwohnte, mit einer Rede ein, in der er betonte, daß die Rechtsemheit ein sichtbarer Ausdruck für die Einheit der Kultur zwischen Österreich und Deutschland und ein Denkmal der nationalen Zusammengehörigkeit sei. Deutsche Logik und Gründlichkeit, so sagte der Minister, wird sich mit der vielfach freieren und manchmal vielleicht gcgennbci den Forderungen des Rechtsgefühls nachgiebigeren österreichischen Rechtsauffassung paaren, und aus den gleichen Gesetzen wird allmählich ein gleiches Recht wachsen, zum Segen der beiden Staaten und des gesamten deutichen Volkes. So soll, schloß Dinghofer, ein nationales Denkmal errichtet werden, das den: beut j eben N amen är Ehre gereicht. Möge der große Augenblick nicht um kleinlichen Haders willen ungenutzt vorubergehen.
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4. Jahrgang
Kleine Zeitung für eilige Leser.
* Der in Königsberg stattsindende Teutschuationale Parket-l tag säume au den Reichspräsidenten ein Huldigungstelegramim
* Der Flieger Könnecke hat in Angora seine Zwischenlandung gemacht. ;
* Die Vereinigten Staaten drohen Frankreich mit der Eröffnung von Zollschwierigkeiten, falls ihren Wünschen in Paris nicht nachgegeben wird.
* Der Polnische Landtag ist von Pilsudski auf vier Wochen vertagt worden, ehe er zu einer Beschlußfassung über das Mißtrauensvotum gegen die Regierung kommen könnte.
Ein zweites Thoiry?
Die Genfer Völkerbuudkonsercuz erlischt allmählich wie eine Lampe, der der Brennstoff ausgeht. Englands Außenminister Chamberlain hat eine Mittelmeerreise angetreten, sogar der litauische Staatspräsident ist unangenehmen Erörterungen über die Memelfrage durch eine auffallend plötzliche Abreise aus dem Wege gegangen. Man debattiert noch über allerhand Abrüstungsfragen, Sicherheitsprobleme und sonstiges, was zwar sehr wichtig ist, aber unwichtig wird, wenn die letzten Endes darüber entscheidenden Staatsmänner entweder ga.r nicht mehr in Gens sind oder schon die Koffer packen. Diese Ergebnislosigkeit der Konferenz gibt den Boden ab für allerhand Gerüchte, die in letzter Stunde emporwachsen. Das neueste darunter ist die Absicht, in einem „zweiten Thoiry", also in einer neuen geheimen Zusammenkunft zwischen Stresemann und Briand sortzuspinnen, was bei dem ersten Frühstück in jenem weltberühmt gewordenen Orte an- geknüpft war.
Die Abrüstungs- und namentlich die Sicherheitsfrage, die bekanntlich durch den polnischen Vorstoß ins Rollen gebracht wurde, ist schon unter dem Schutt der verschiedenen Resolutionen so gut wie begraben und ebensowenig ist noch von dem Genfer Protokoll aus dem September 1924 die Rede; womit Deutschland nicht ganz unzufrieden sein wird, da man uns in diesem Protokoll ja auch eine für uns ganz unmögliche M i l i t ä r k o n t r o lle aufhalsen wollte. Und jene Resolutionen werden kaum das Papier wert sein, auf das sie gedruckt werden. Da kommt nun der angebliche Vorschlag eines „zweiten Thoiry" fast als Erlösung, als Oase in der Wüste.
Wir Deutsche werden das freilich nicht immer als eine Fata Morgana bezeichnen, weil fchon das „erste" Thoiry diesen Namen verifcent. Denn alles, was damit an Wünschen und Hoffnungen deutscherseits verknüpft wurde, ist geschwunden wie ein Trugbild und ermuntert deswegen wirklich nicht zu einer Neuauflage. Auch grundsätzlich nicht; denn in Thoiry sollte ja angeblich eine „vorzeitige" Rheinlandräumung durch deutsche Zugeständnisse erkauft werden und das gleiche soll jetzt wieder geschehen, während wir doch in Deutschland von der Rechten bis zur Linken der Ansicht sind, durch restlose Erfüllung des Versailler Vertrages ein Recht auf diese frühere Räumung zu haben, so wie es der Artikel 431 dieses Vertrages bestimmt. Ein Recht freilich, dessen Erfüllung wir angesichts unserer Machtlosigkeit nicht erzwingen können, das zu erkaufen durch Aufgabe eures anderen lebenswichtigen Rechtes ganz Deutschland einhellig ablehnt. Soll doch diese neue deutsche „Kompensation" ein „Ostlocarno" sein, der ausdrücklich ausgesprochene Verzicht Deutschlands, jemals eine auch friedliche Abänderung unserer Ostgrenzen auch nur anzustreben, geschweige denn erzwingen zu wollen. Dies letztere ist übrigens durch unsere in Verfolg des Locaruoübereinkommens abgeschlossenen Schiedsgerichtsverträge mit Polen und der Tschechoslowakei festgelegt worden.
Es ist aber als nächstes in Frankreich immer wieder und ganz offen proklamiertes Ziel französischer Politik bezeichnet worden, ein solches „Ostlocarno" von Deutschland zu erpressen und dabei als Gegenleistung die „vorzeitige" Rheinlandräumung zu verheißen. Wir haben aber — siehe das „erste" Thoiry! — der Beispiele genug dafür, daß die Ausführung derartiger Versprechungen nickt bloß auj sich warten ließ, sondern gar nicht erfolgte. Wir wissen auch, daß Frankreich gar nicht daran denkt, das Rheinland zu räumen, ehe cs nickt seine gewaltigen R ü st u n g s p l ä n e bis zum letzten durchgeführt hat und erst dadurch — uach französischer Ansicht — eine genügende Sicherheit vor deutschen Angriffen geschaffen sei. Daran würde also von vornherein ein „zweites Thoiry" scheitern, selbst wenn man in Paris es über sich gewinnen könnte, n a ch dem Abschluß eines Ostlocarno zur Gegenleistung zu schreiten. Also würde sich ein solches „zweites" Thoiry von seinem Vorgänger nicht im geringsten unter- sckcidcn; wir wären wieder in der Lage, vergebens auf jede Gegenleistung warten zu können, — ganz abgesehen davon, daß Deutschland niemals auf das Recht verzichten kann, bei günstiger Gelegenheit die Grenzziehu n g e n im Osten einer Korrektur unterwerfen zu lassen.
Wir haben uns einmal auf das Glatteis von Thoiry führen lassen; das mißlungene Experiment zum zweitenmal zu versuchen, dazn wird uns nickts bewegen können.
Ausschuharb eiten in Genf.
wtb. Genf, 22. September. Bei den gestrigen Ausschuharbeiten wurde der Antrag Loucheurs über die Weiterbehandlung der Ergebnisse der WeUwirtschastskonferenz und der gc» «einsame Antrag der deutschen, sranzösischen und hollauvischen Delegation zur Abrüstungssrage einstimmig angenommen. Der Antrag zur Abrüstungssrage erfuhr allerdings in sofern eine Aoandcrung, als auf dänischen Vorschlag beschlossen wurde, im Sch'uhabsatz «W lediglich von „Beschlüssen" sondern von „Be-