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fr, 228 -1927

Fulda, Donnerstag, 29. September

4. Jahrgang

Kleine-Zeitung für eilige Leser.

Die Verfügungsberechtigung über die Hindenburg- Kpenbe wird dem Reichspräsidenten am Vortage seines Ge- Mstages überreicht werden. '»-die Besoldungsvorlage für die Beamten wird jetzt von L Rcichsregierung veröffentlicht.

«Der Rhein führt immer noch Hochwasser, so daß der Mssverkehr teilweise eingestellt werden mutzte.

* Nach einer in ganz Polen verbreiteten Druckschrift soll tot verschwundene General Zagorski heimlich ermordet

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Vertagung...

‘ Beim Rückblick auf die achte Genfer Völkerbund- Iggung wird man sich nicht lange dabei aufzuhalten Müßen, das festzustellen und zusammenzurechnen, was 11 wirklichen Ergebnissen in Form von Entschlüssen und Meidungen dabei herausgekommen ist. Wie ja schon mer, so befolgte auch diesmal die vielköpfige Versamm- W die gewohnte Taktik, kitzlige Streitfragen durch Ver­jüng zu erledigen oder, wenn man durchaus nicht um ine etwas deutlichere Stellungnahme herumkam, diese mch eine ebenso lange wie nichtssagende Entschließung ii „markieren". Jenes geschah mit den Klagen Danzigs, m ungarisch-rumänischen Streit und einigen andern, ichs in der Abrüstungsfrage, wo ja über das Grund- Mm: Erst Sicherheit, dann Abrüstung! oder: Sichcr- mit durch Abrüstung! eine Einigung nicht zu erreichen Mr. Hierin liegt aber gerade der Kern der ganzen Mage.

1 Kann also auch diesmal von positiven Ergebnissen M viel gesprochen werden, so war die Genfer Tagung durchaus nicht so bedeutungslos, wie man annehmen ■Ä Bedeutungsvoll wurde sie nämlich durch den Borst oy der kleinen u u d mittleren S t a a - litn, deren Delegierte in teilweise geradezu schroffer En gegen die Diktatur der „Großen" Einspruch ein- Besonders deswegen, weil diese Diktatur die IAM Staaten sozusagen vor vollendete Tat- stellte und das ganze Treiben in Genf mehr und jMrein Aussehen gewann, daß die wirklichen Entschei- PMW in großen und kleinen Dingen von den Außen- pniftern der Großmächte hinter verschlossenen Türen ge- Mwurden und die Delegierten der nicht hinzugezogenen feineren Staaten nun bloß nach Ja und Amen dazu zu W hatten. Besonders Holland war es, das gegen chs Vorgehen scharf protestierte und — nicht ganz !»e Erfolg.

In diesem Zusammenhang war die deutsche Erklä­rn bedeutungsvoll, sich in Streitfällen unbedingt der ^richts b a r k e i t des Internationalen G e - chtshofes im Haag zu unterwerfen. An einer glichst allgemeinen Ausdehnung dieses Entschlusses "den natürlich gerade die kleineren, militärisch mehr ,£t weniger ohnmächtigen Staaten größtes Interesse, ne Ententestaaten sind freilich weniger erbaut davon, ^ England hatte zusammen mit seinen Dominions i£ic Ausdehnung des Schiedsgerichtsverfahrens, wie sie genfer Protokoll von 1924 angebahnt war, sehr bald 8 »all gebracht. Das Bestreben der Kleinstaaten ging ^auf hinaus, den damals gemachten Versuch zu er- Das ist allerdings am Widerstand der Großen Mitert, doch wohl nur vorläufig: auch das scheint nur '"W zu sein.

Für Deutschland ist diese Lage von nicht uncrheb- M Bedeutung. Sind doch die kleineren Mächte zum 'J'ien Teil gerade jene, die im Weltkrieg und hernach ? Neutralität uns gegenüber wahrten, sich auch wie Men und Norwegen bei der Vertretung deutscher ■Wen den Unwillen der Ententestaaten zuzuziehen gescheut haben. Jetzt ist man aber reichlich darüber ■ M daßD entschland in Genf das selbstherrliche Aus- ME-der Großmächte immer unterstützt hat und sich auch Auseinandersetzung in Genf dem Vorstoß der versagte, der Anschluß Deutschlands an die M,^wnsche Schiedsgerichtsbarkeit im Haag also nur blieb. Natürlich ist es aus mancherlei Gründen Machen, warum der deutsche Delegierte die Brücke ■ Writt, dfx jU unseren sozusagen natürlichen Ver- hinüberführte. Aber auch dieses Verharren auf H^r angegriffenen Großmächte hat uns positive $2c sucht eingebracht, auf die zu hoffen wir ja all- schon alle verlernt haben: die b e s ch l e u n i g t e E ndräu m u n g und den Beginn einer ch c r n ft h asten Abr ü st u n g. Da anderer ^tnn^ ^'uchsichtige polnische Streben nach einem „Ost- !,k^° liogebogen werden konnte, bilden vielleicht die lh Ul Genf doch den Ausgangspunkt dafür, daß W y^ allmählich der Front jener Kleinstaaten >üt • uud dadurch unsere ganze Stellung in Genf Sta^ wird. Denn die zwischen der Entente und leihL 10. bestehenden Streitfragen blieben — und offen f7 ln in Genf ausgeschaltet, so daß wir nicht MU^en, dort etwa darin vorwärtszukommen, eiv» ,? llder würde durch eine solche Politik, die es ’^Henh crc Front hineinstellt, zweifellos an Einfluß u gewinnen.

Schlüsse des DöLkefbundrates.

" ,,S a l a m l s" - F r a g e.

» ^lterM^H der achten Bölkerbuudversammlung ist s.M ^ , ämt noch zu einigen Sitzungen zusammcn- ^',?tt^>. r einen Sitzung beschäftigte sich der Rat kMdIa^° bcr E x t e r r i to r l a l i t ä t der Auf Antrag von Rcichsaußenminifter

Die nem geulter ter ReiHÄeme«.

Das Reichsbesol-ungsgesetz.

Vorlage beim Reichsrat.

Der endgültige Entwurf des neuen ReichsSesoldungs- gesetzes, wie er die Zustimmung der Reichsregierung ge­sunden hat, wird nunmehr nach seiner Überweisung an den Reichsrat veröffentlicht. Die Sätze für die Reichs­beamten decken sich im großen und ganzen nach erfolgter Einigung mit den von der preilßischen Regierung ge­machten Vorschlägen und werden richtunggebend sein für Sie übrigen Länder, wobei zu berücksichtigen ist, daß fid) bei den Beratungen int Reichsrat und im Reichstag noch geringe Änderungen ergeben können.

Die aufgestellte Besoldungsordnung unterscheidet wie bisher a u f st e i g e n d e und feste Gehälter. Bei den ansteigenden Gehältern ist die Reihenfolge gegen­über dem jetzigen Zustand umgekehrt, d. h. die höchsten Beamten befinden sich in Gruppe I. Die Einzelgehälter sind in zwölf Gruppen untergeteilt, sie bewegen sich zwischen 10 000 Mark (Direktoren bei landwirtschaftlichen Forschnngsanstaltcnl und 36:000 Mark (Minister).

Feste Gehätter.

Die leitenden Beamten find in twölf besondere Gruppen cingeteilt. In Gruppe 1 befinden sich mit einem Gehast von 36 000 Mark die Minister; in Gruppe 2 (24 000 Mark) Staats­sekretäre; Gruppe 3 für Prcntz e n (22000 Mark) die Ober- präsidenten; Gruppe 4 (18 000 Mark) die Ministerialdirektoren und OberlandcsgerichtspräsidcnteU; Gruppe 5 (17 000 Markt die Präsidenten der größeren Regierungsbezirke; Gruppe 6 (16 000 Mark) die Gesandten, Ministerialdirigenten; Gruppe? <15 000 Mark) Generaldirektor der Preußischen Staatsbiblio­thek, Generaldirektoren der Staatlichen Museen. Gruppe 8 (14 000 Mark) Präsidenten der großen Landgerichte, General- staatsanwälte bei den Oberlandesgerichten, Gruppe 9 (13 000 Mark) Universitätsdircktoren. Gruppe 10 (11 500 Mark) Vize­präsidenten der Provinzialschulkollcgien. Gruppe 11 (10 000 Mark) Direktoren und Professoren bei den landwirtschaftlichen Versuchs- und Forschiingsanstalten. Der Wohnungsgcldzn- schuß beträgt hier für die Gruppen 1—ü .2100.Mark, für die Gruppen 6—10 1680 Mark, für Gruppe 11 1320 Mark.

Aufsteigende Gehälter.

Besoldungsgruppe 1: 8400 Mark bis 12 600 Mark. In ihr befinden sich u .a. Ministerialräte, Senatspräsidenlen beim Obcrlandesgcricht, Gcriottspräsidenten, Obcrvcrwal- tungsgerichtsrätc, Landforstmeister.

Gruppe 2 (4800 Mark bis 8000 Mark) stellt im wesentlichen die Gruppe der Regierungsräte dar.

Gruppe 3a erhält im Reich 4500 bis 7800 Mark, in Preußen 3600 bis 7200 Mark. In dieser Gruppe befinden sich Katasterdirektoren und Regierungslandmesser. Gruppe 3b 4800 bis 7000 Mark Kriminaldirektoren. Gruppe 3c 3600 bis 6600 Mark Polizeiräte.

Gruppe 4a (3000 bis 5700 Mark) z. B. Gewerbe- und Handelslehrer. Gruppe 4b (2800 bis 5000 Mark) Regicrungs- obersckretärc, Regierungsinspektoren, Volksschullehrer, Rcgie- rungsamtmänncr, Justizamtmänner.

Gruppe 5 (2'300 bis 4200 Mark) Ministerialkanzleisekretäre, Lbergerichtsvollzieher, Kreis- und Polizeisckrctäre.

Gruppe 6 enthält im Reich die Obcrwerkmcistcr mit einem Gehalt von 2400 bis 3500 Mark, in Preußen die Assistenten neuer Laufbahn sowie die Kanzleisekrctärc aller Art mit einem Gehalt von 1900 bis 3400 Mark.

Gruppe 7 (2400 bis 3200 Mark) enthält die Ersten Ma­schinenmeister.

Gruppe 8 (im Reiche 8a) mit einem Gehalt von 2000 bis 2700 Mark enthält die Kriminalassistenten, Oberland- jäger, ferner unkündbare Polizeihauptwachtmeister.

Dr. Stresemann wurde die Airgelegenheit bis gum De­zember vertagt und ebenfalls auf deutschen Vorschlag be­schlossen, daß der Berichterstatter Villegas unter Hrnzu- ziehung von zwei von ihm zu bestimmenden Juristen die beiden grundlegenden juristischen Fragen, nämlich die Zuständigkeit der Freien Stadt Danzig zur Kontrolle der Sichcrhcitsvorschristen, die für Transport und Lagerung von Explosivstoffen vorgesehen sind, und ferner die Zu­ständigkeit der Danziger Beamten für die zollamtliche Kontrolle der ein- und ausgehenden Güter auf der Wester­platte nochmals eingehend prüfen und dem Rat für feine nächste Tagung einen neuen Bericht vorlegen soll.

Weiterhin beschäftigte sich der Rat mit dem Rechts­streit zwischen der Vulkanwerft und der griechischen Re­gierung wegen Abnahme des von Griechenland noch vor dem Kriege bestellten Kreuzers „Salamis". Die griechische Regierung hat diese Angelegenheit vor den Rat gebracht mit der Bitte um Interpretierung der Artikel 190 und 192 des Versailler Vertrages über das Verbot der Her­stellung und Ausfuhr von Kriegsmaterial.

Dr. Stresemann auf der Fahrt nach Berlin.

Genf. Der deutsche Außenminister Dr. Stresemann ist Mittwoch um 6 Uhr abends von Genf abgerelst um wird am Donnerstag nachmittag t n -Berlut cutt u m $ - ~ Delegationen folgten noch am selben -tage, ft t fv nicht schon weggefahren waren.

Leberreichmtg der Hmdenburg-Spende.

: Große Summen aus dem Ausland eingegangen.

Dem Reichspräsidenten wird am Vortage seines Ge­burtstages vom Reichskanzler Dr. Marx, dem Reichs- arbeitsminister Dr. Brauns und dem Leiter der Hinden­burg-Spende Ministerialrat Dr. Karstädt die Berfügungs- berechtiauna über die Gelder der Hindenbura-Spende

Gruppe 9 (1700 bis 2600 Mark) Kanzlisten, Oberpfleger/ Bureauassistenten. Wohnnngsgeldzuschutz anfänglich 528, später 720 Mark.

In Gruppe 10a (1600 bis 2400 Mark) befinden sich die- Ministerialamtsgehilfcn, wobei die mit Wahrnehmung der Botenmeistergcschäste beauftragten Beamten mit der Amts-- bezeichnung „Vcrwaltungsassistent" eine jährliche Zulage von. 300 Mark erhalten. Preußen führt außerdem eine besondere- «Gruppe 10d (1600 bis 2300 Mark), die Justizwachtmeister, Haus-- Inspektoren und Hausmeister enthält.

Gruppe 11 (1500 bis 2200 Mark) enthält die Amtsgchilsen, die einen Wohnungsgeldzuschuß wie in Gruppe 10 erhalten, Gruppe 12 (1500 bis 2100 Mark) Gestütswärtcr, Gartenauffeber; mit einem Wohnungsgeld von 336 bzw. 528 Mark.

Schutzpolizei und Landjägerei.

Die Beamten der Schutzpolizei und Landjägerei sind be-» sonders in zehn Gruppen eingestuft. Die Kommandeure er­halten 16 000, die Polizeiobcrstcn 12 600, die Polizeioberleut- nants 9600 Mark Gehalt. Die Polizcimajore steigen von 7700 bis 8400 Mark, die Polizeihauptleutc von 4800 bis 6900 Mark, Leutnants und Oberleutnants von 2400 bis 4000 Mark. Dic- Besoldung der entsprechenden Landjägeroffiziere bewegt sich in derselben Höhe. Polizcihauptwachtmeister (kündbar) er» halten ein Gehalt von 2400 Mark, Polizeioberwachtmeister vow 2010 bis 2220 Mark, Polizeiwachlmeister steigen von 1410 biK 1860 Mark. Dazu treten die bisherigen Wohnungsgelder.

Wohnungsgeldzuschüsse.

Ortsklasie 1: Sonderklasse 2100, A 1800, B 1500, C 1140, D 840; Ortsklasse 2: Sonderklasse 1680, A 1440, B 1200, A 900, D 660; Ortsklasse 3: Sonderklasse 1320, A 1140, B 900, C 720, 1) 540; Ortsklasse 4: Sonderklasse 960, A 840, B 660, C 540, D 396; Ortsklasse 5: Sonderklasse 720, A 612, B 504, C 396, I) 288; Ortsklasse 6: Sonderklasse 528, A 444, B 372, C 288, D 216; Ortsklasse 7: Sonderklasse 336, A 288, B 240, C 180, D 132. Zu diesen Sätzen gibt es ab 1. Oktober 1927 im ganzen 20 Prozent Erhöhung. Für Berlin bleibt ein Sonder­zuschlag von 5 Prozent. Der K i n d e r z u s ch l a g beträgt

20 Mark monatlich. Verheiratete weibliche Beamte erhalten nur die Hälfte des Wohnungsgeldzuschusses, ledige Beamte an Stelle des ihnen nach der Besoldungsordnung zustehendcir Wohnungsgeldzuschusses den der nächstniedrigen Tarifklaffe. Die Kinderbeihilfen, die bisher nach dem Alter gestaffelt waren, betragen künftig einheitlich 240 Mark jährlich; die; Frauenzulagen sind in Fortfall gekommen.

Die nichtplanmäßigen Beamten erhalten feste Vergütun­gen, die in Gruppe 2 in fünf Jahren von 3800 bis 4400 Mark (Diätare), in Gruppe 3 von 2800 bis 3200 Mark, in den Grup­pen 5 und 6 von 2200 bis 2600 Mark steigen. Die Vergütungen in Gruppe 7 betragen 1700 bis 2100 bzw. 1600 bis 1900 Mark, sie liegen in den Gruppen 8 bis 13 etwas unter diesen Sätzen. Polizeianwärter erhalten Diäten in Höhe von 1260 Mark.

Für die Ruhegehalts- und Wartegeld­empfänger sind die Bestimmungen noch nicht ganz festliegend, jedoch hieß es, daß ihnen auch Vorschüsse wie den angestellten Beamten ab 1. Oktober gegeben wer­den. Für sie wollen die Regierungen keine festen Zu­schläge, sondern prozentuale Verbesserungen geben. Dar­über wird man sich noch in den Parlamenten unterhalten. Das preußische Kabinett berät zurzeit noch über seine endgültigen Formulierungen, jedoch werden die Vorschüsse am 1. Oktober wohl die gleichen wie beim Reiche sein. Die Beratung der Besoldungsordnung durch den Reichsrat, die ursprünglich für Mitte dieser Woche- vorgesehen war, ist verschoben worden und steht erstmalig am kommenden Montag auf der Tagesordnung des ReiÄsrats.

überreicht werden. Das Endergebnis der Hindenburg- Spende wird erst Ende Oktober bekanntgegeben werden, da die Sammlung erst zu diesem Zeitpunkt abgeschloffen wird. Besonders stehen noch die Zeichnungen großer Verbände und Wirtschaftsorganisationen aus. Bei der Leitung der Hindenburg-Spende nimmt man an, daß am Geburtstage des Reichspräsidenten selbst noch zahlreiche Eintragungen aus den Reihen des Publikums erfolgen werden.

Auch bei den Deutschen im Auslande hat die Hinden­burg-Spende ein lebhaftes Echo gefunden. Aus Chikago ist u. a. eine Spende von 50 000 Dollar eingegangen. Bei der Leitung gehen Schecks aus der ganzen Welt ein, hauptsächlich sind es die deutschen Vereine und Kaufleute aus den ehemaligen Kolonien, die ansehnliche Beträge stiften. Weiter gingen Spenden ein aus Venezuela, aus Saloniki, aus Funchal auf Madeira, aus Bombassa in Britisch-Ostafrika, aus Bagdad, aus Fairen in der Man­dschurei, aus Varna in Bulgarien, aus Carrara und Li- vorno in Italien.

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Der Polizeipräsident von Berlin hat eine kommu­nistische Massendemonstration gegen die Ehrungen Hin­denburgs am 2. Oktober wegen Gefahr von Zusammen­stößen verboten.

Ausbau der deutsch-chinesischen Mittelschule in Tsingtau.

Hamburg. In den Vorstchrdsberatungen der in Ham­burg tagenden Jahresversammlung des Allgemeinen Evange­lisch-Protestantischen Missionsvereins (Ostastenmisiwn) wurde ein weiterer Ansbau der deutsch chinesischen MittchchMc in Tsinatau zu einer Vollanstall beschlossen, ferner die Wieder­eröffnung der deutschen Abendschule und des Stubcntcnbcime in Tokio sowie die Entsendung einet Schweizer Schwester auf die ärztliche Station in Tsinningschow. Geplant ist ferner der Bau eines Gemeindebauses in Kvoto.