Moaer /lnzeiger

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»87-1927

Fulda, Montag, 10. Oktober

4. Jahrgang

MesuerZeltung für eilige Leser.

(% Dresden fand die Grundsteinlegung zum Deutschen -«nemuseum unter Teilnahme von Reichs- und Staats- Adm statt.

) 'w Paris hat zwischen Chamberlain und Briand eine Zu- iiWMkunft stattgefunden, in der insbesondere Rußland- und »erfragen besprochen wurden.

r Frankreich hat in einer Note an Moskau die Abberufung ^Pariser Aowjetbotschafters Rakowski verlangt.

# Ae Lage auf dem Balkan ist sehr gefahrdrohend geworden. ZWslatvicn hat ein Ultimatum an Bulgarien gestellt, in dem Dritte gegen die Umtriebe an der jugoslawischen Grenze ge- ferbert werden.____ __________________________________

Za und Amen? _

• Der bekannte bayerische Novellist Ludwig Thoma hat tinmd eine entzückende kleine Geschichte erzählt von zwei Käfern, die wegen eines unerheblichen Vergehens vor Nicht erscheinen sollten. Der Gerichtsdiener beging die lmrsichtigkeit, den Schöfsenaufruf so undeutlich vorzu- chne», daß die beiden Schäfer als Schöffen ihre Sitze niizunehmen genötigt wurden. Erst im letzten Augenblick teilte unter großer Heiterkeit des Gerichts und der Zu- Èörer dieses Versehen rückgängig gemacht werden. Diese Heine dichterische Erzählung wurde in einer etwas anderen Zons, aber viel ernsthafter, in einem Schöffengericht ein- m! zur Wirklichkeit. Allerdings mußte der „gute Freund", da sür den zum Schöffenamt Ausersehenen eingetreten dar, nun vor Gericht erscheinen und ist wegen dieses .Liebesdienstes" zu einer harten Gefängnisstrafe verurteilt Men. Man wird dies ohne weiteres billigen, aber es M doch nicht unwidersprochen bleiben, daß in der Nchtsverhandlung der Angeklagte geäußert hat, er habe q feine Frage, was er denn nun eigentlich als Schöffe ja tun habe, lediglich die Antwort erhalten: Man muß wrja und amen zu dem fagen, was der Gerichts- vrrsitzmde vorschlägt. Die Gerichtsreform des früheren WMiuisters Emminger hat 1923 das eigentliche Durgericht aus Sparsamkeitsgründen und zwecks Be- ÄMqung des Gerichtsverfahrens abgcschafft, aber MM ist damit nicht die Teilnahme der Schöffen be- M worden. Es wäre eine völlige Verneinung des «ulens, einer juristisch nicht vorgebildeten Volksstimme Wuß auf die Rechtsprechung zu geben, wenn nun die Men ihre Aufgabe lediglich darin erblicken wollten, -'«weiteres das zu billigen, was der „gelehrte Richter" “Welt. Es gibt ein lateinisches Sprichwort: Summum ®> summa injuria", das bedeutet, daß es zu schtverstem «echt werden kann, wenn man das geschriebene Recht ^Buchstaben nach zur Anwendung bringt. In diesem Schwort liegt erfahrungsgemäß ein tiefer Sinn. Nicht M daß man dem Richter Weltfremdheit vorwerfen 5 — aber er ist verpflichtet, das Recht wortwörtlich so wenben, wie das Gesetz es ihm befiehlt.

■tut läßt sich angesichts des vielgestaltigen Lebens nicht «in die bisweilen spanischen Stiefel des Gesetzes ein« Au, wird die Anwendung des Rechts zum Unrecht, ” die Wechselfälle und bisweilen sehr eigenartig Arten Vorkommnisse des Daseins nicht berücksichtigen

« . $ e r a t u n g e n d e s R e ch t s a u s s ch u s s e s '. -«lchstag, die ein neues Strafrecht schaffen sollen, Mi hierfür den besten Beweis. Man hat sich dort bei- '-Aieise unterhalten über den Begriff der N 0 t - A und dabei platzten die Ansichten hart aufeinander, k ?“ einen Seite verfocht man die Meinung, daß eine . 'Weitung der Grenzen, die der Abwehrung eines ^widrigen Angriffes gesetzt sind, schon strafbar ist.

wideren Seite aber wurde betont, daß dann, wenn ist, zur Notwehr zu greifen, gar nicht die eit besteht, sorgsam auf die Innehaltung dieser feu •$” achten. Beide Seiten haben natürlich recht, â cm rechtswidriger Angriff, erfolgt sogar die Hilfe- ^^ eines Außenstehenden, um die Notwehr des Ange- 311 unterstützen, so urteilt das Rechts gefü hl - Holkes; daß dabei die schärfsten Mittel ohne angewandt werden können. Bisher urteilte der ?' aber anders; er stellte sich auf den Standpunkt, daß »geeigneten Mittel" angewandt werden dürfen; manches Mal mußte dèr, der zur Notwehr zu A genötigt war, sich vor Gericht deswegen verant- H V6 er diese „geeigneten Mittel" nicht überschritten Te^nmentlich aber, wenn jemand dem in Notwehr ^en « m ^" Hilfe sprang, konnte er sich vergegenwär- r "icht seine Hilfeleistung rechtfertigen zu müssen. ^Unverständlich muß das Strafgesetzbuch hier Be- Niiije Seu treffen, doch ist das Bestreben des Rechtsaus- Ach ?uch dieser Richtung hin verständigerwèise darauf

Vn^ diese Bestimmungen auch d e m e i n f a ch e n kr^°us dem Volke verständlich sind. Sitzt M® am Richtertisch und soll als Schöffe nach i'Sefian^ aud Gewissen darüber entscheiden, ob der iirtaj 5 Precht begangen hat oder nicht. Daß hier te; Diwierigkeiten vorliegen in der Formu- D a^E Strafrechtes, ist natürlich dem Rechtsans- Ai „ 111 diesem Falle besonders bewußt. Und über die natürlich engen Grenzen des ? Lehx„ ? Rechtes hinaus die Anschauung des mitten Aden Menschen die Entscheidung treffen, M< Achstabennräßige Rechtsausführung zum Un- AbuilUnap, A^ wird dabei geurteilt lverde» aus den ’^tcr u Gegenwart heraus, in der übrigens A bie .<;Mst mitten drin steht. Aber wir haben immer daß dies ebensowohl seitens des Älen aciri ?!01^ des Schöffen nach bestem Wissen und vv^W iü/At. Man mag das Urteil, das den falschen als Asiate Hinalts in das Gefängnis sperrte, " "°rt empfinden, aber die Rechtsprechung

Serbisches Ultimatum an Bulgarien.

Die Ltnruhen auf dem Balkan.

Neue Untaten in Mazedonien.

Durch die Ermordung des jugoslawischen Generals K 0 w a c e v i c , den bulgarischen Parteigänger erschossen, ist mit einemmal der alte Brandherd Europas, der Balkan, wieder in bedenkliche Unruhe versetzt worden.

Wie gemeldet wird, hat der südslawische Gesandte dem bulgarischen Außenminister Burofs eine Note seiner Reaieruna überreicht, in der unter Stellung einer

Die serbisch-bulgarische Grenze.

Frist Mitteilung über die Maßnahmen der bulgarischen Regierung zur Verhinderung von neuen Zwischenfällen erbeten wird. Nach dem Besuch des südslawischen Ge­sandten trat sofort ein Kabinettsrat zusamnlen, der jedoch zu keiner Entscheidung gelangte. Die Antwort an Bel­grad wird wahrscheinlich in einem neuen Kabinettsrat formuliert werden.

Die Lage wird in Belgrad als sehr ernst beurteilt, weil die Regierung keine Möglichkeit zu haben glaubt, Er­eignisse, wie sie sich in Südslawien abspielten, durch eine neue, schärfere Grenzkontrolle unmöglich zu machen. Die Belgrader Blätter treten dafür, ein, daß Jugoslawien an­gesichts der ernsten Lage, die durch das Bestreben gewisser

urteilt hier in eigener Sache: sie will dieses Zutrauen zu der Unversehrtheit des Gerichts mit allen Mitteln aufrechterhalten und das Gewissen desjenigen, der da berufen ist, Recht zu sprechen, wieder einmal soZchärfen. daß er sich immer des tiefen Ernstes seiner Auf­gabe bewußt ist. Er entscheidet über Menschenschicksal.

Veraümgsstelle sürAMandsanleihen

Die Beschlüsse des Reichskabinetts.

Ziemliches Aufsehen rief die letzte Diskonterhöhung der Reichsbank auch deshalb hervor, weil angenommen wurde, die Erhöhung sei dazu bestimmt, die Neigung zu Ausländsanleihe» in Deutschland auf ein erträg­liches Maß herabzuschrauben. Tatsächlich beschäftigte sich nunmehr das Reichskabinett in seiner letzten Sitzung, an der Reichsbankprüsident Dr. Schacht und der General­direktor der Deutschen Reichsbahngesellschaft, Dr. Dorp­müller, teilnahmen, mit der Frage der Ausländsan­leihen. Über die Eraebnisse dieser unter dem Vorsitz des Reichskanzlers vor sich gegangenen Kabinettsberatung wurde amtlich mitgeteilt:

Bei der Aussprache des Reichskabinetts wurde völlige Einmütigkeit darüber erzielt, daß für Deutschland auch i» der nächsten Zukunft d i e A u f n a h m e l a n g s r r st r g e r Ausländsanleihen nicht entbehrtwerden k ö n n e und wirtschaftlich und finanziell durchaus berech­tigt sei Ferner herrschte darüber Übereinstimmung, dazr jede unter Berücksichtigung der heutigen Gesamtlage nicht dringliche oder unwirtschaftliche Ausgabe in Deutzch- land, sei cs aus Ausländsanleihen oder aus anderen Quellen, unbedingt zu vermeiden sei. Um diese Geilchts- punktc in die Wirklichkeit zu übertragen, wurde eine Aus- geßüiltung der B e r a t u n g s st e l l e s u r Au l a u d - Anleihen ins Auge gefaßt. Es soll insbesondere die Möglichkeit geschaffen werden, Bedenken, die bei der An- tragsbcratung austauchen, durch erneute, mit bezondcr^n Sicherheiten versehene Prüfung Rechnung zu trägem Hierüber wird unter Mitwirkung der Rcuhsbank mit den Ländern, die auch seinerzeit mit der Reichsregierung d,e Richtlinien der Beratungsstelle vereinbart haben, alsbald Fühlung genommen werden. .

Die Beratungsstelle für Ausländsanleihen wird alzo weiter ausgebautt Sie bestand schon bisher beim Rclchs- finanzministerinm und wurde von der Llbteilung für Währungsfragen geleitet. Da urzprunglich zustunmendc Beschlüsse Dieser Beratungsstellen ez n |t i m m 1 g gefa 5t werden mußten, so hatte Die Rcichsbank als Mitglied der Beratungsstelle cs in Der Hand, die Zustimmung zu Aus­ländsanleihen zu verhindern. Man nimmt nam dem a- binettsbescblutz an, daß die Prüfung in Ankunft haupt­sächlich in der Richtung sich bewegen wird, ob eine etwa beantragte Anleihe von Staaten, Gemeinden oder Korper- scbasten für ivirklich dringliche 0 d e r p r 0 d u k t i V e Ausgaben notwendig ist, daß aber die Frage der De­visenbeschaffung etwas aus dem Vordergründe zurucktritt.

Staaten, sich auf dem Balkan Einfluß zu verschaffen, er­schwert werde, im Interesse des allgemeinen Friedens uns vor endgültigem Handeln die Aufmerksamkeit der Groß­mächte auf die dauernden Gefahren lenken zolle, ine sich aus einer derartigen Lage ergeben. x

Attentate und Bandenüberfätte,

Einige neue Gewalttaten reihten sich an die Ermor­dung des jugoslawischen Generals an. Vier mazedonische Banden überfielen das Dorf Klisura an der bulgarizchen Grenze und warfen zwanzig Bomben. Die Gendarmerie­station, das Steuerhaus und das Postgebäude wurden er­heblich beschädigt. Menschenopfer sind nicht zu beklagen. Die Gendarmerie hat sofort den Kampf ausgenommen und die Banden vertrieben. Gleichzeitig haben Kämpfe^ser­bischer Gendgrmen mit Komitatschis (bulgarische Frei­schärler) bei Skotschinwira an der albanischen Grenze statt­gefunden.

Am Zrnarekafluß und im Kajmaktschalagebirge ver­suchten bulgarische Banden in die jugoslawischen Ort­schaften einzudringen. Die Gendarmerie vertrieb Die Banden nach heftigem Kampfe.

ZârveKiionen auf dem Baikan.

Ruh.ige Beurteilung in London. v

Wie Reuter erfährt, sind die Großmächte bemüht ge­wesen, der jugoslawischen und der bulgarischen Regierung zur Mäßigung in der Angelegenheit der Grenzzwischen- fcUe zu raten. In maßgebenden Londoner Kreisen besteht, wie Reuter hinzufügt, keine Neigung, die Lage mit über- irrebenem Pessimismus zu betrachten. Bisher liegt kein Vorschlag aus Verweisung der Angelegenheit an den Völkerbund vor und man hofft, daß sich ein solcher Schritt auch nicht als notwendig erweisen wird.

Nach den letzten Meldungen aus Sofia soll sich auch die Erregung in Bulgarien und Jugoslawien etwas gelegt haben. Jedenfalls soll, wohl auch' infolge der Inter­vention der Großmächte, auf beiden Seiten das Bestreben: bestehen, eine f r ip dtziche Lösung des Konflikts herbeizuführen.

Frankreich verlangt Rakowskis Rücktritt;

Eine Note in Moskau überreicht. v

Die französische Regierung hat sich entschlossen, einen außergewöhnlichen Schritt zu tun und die Abberufung des Sowjetbotschafters Rakowski aus Paris zu verlangen. Der französische Botschafter Herbette in Moskau erhielt Den Auftrag, dem Volkskommissar Tschitscherin eine schriftliche Note zu überreichen, in der die französische Negierung formell die Abberufung des Botschafters Rakowski fordert.

In der Note wird die Abberufung mit folgenden Punkten begründet: 1. mit der Unterzeichnung des be­kannten Manifestes an die fremden Soldaten durch Rakowski, 2. mit den wiederholten Unkorrektheiten, Die Rakowski später begangen habe, nämlich der Veröffent­lichung der letzten russischen Vorschläge in den SchuldeN- oerhandlungen gleichzeitig mit ihrer Überreichung beim Quai d'Orsay, 3. mit verschiedenen Presseäußerungen unb Interviews, in denen Rakowski so weit gegangen sei, dem Darstellungen der französischen Regierung zu wider­sprechen.

Kein Abbruch der französisch-russischen Beziehungen^^

Die Überreichung der französischen Note in MoskarL nach Abberufung des russischen Botschafters in Paris, Ra­kowski, wird jetzt vom französischen Ministerium des Äußeren bestätigt. Der Überreichung der Note gingen, persönliche Verhandlungen voraus, bei denen der fran­zösische Botschafter in Moskau, Herbette, im Auftrags seiner Regierung dringlich darauf bestand, daß Ra­kowski unverzüglich abberufen würde. Moskau bat um eine schriftliche Begründung dieser Wünsche, worauf, jetzt die Pariser Note übergeben worden ist. *

Nach Mitteilungen aus bester Quelle soll die Gefahr' eines Abbruchs der diplomatischen Beziehungen zwischen Rußland und Frankreich beseitigt ist.

Dr. Siresemann über die Vötterbundtagung.

Berlin. Das Rrichskabinrtt nahm in der Reichs­kanzlei unter dem Verüv des Reichskanzlers den Bericht des Reichsnrluistcrs des Auswärtigen über die Tagung des Böllerbundes in Genf entgegen und befaßte sich dann mit der Erledigung dringender laufender Angelegenheiten. — Der französische Außenminister Briand und der deutsche Botschafter v. Hoesch haben ein Z u s a tr a b l 0 in m c n zum Handels­vertrag vom 17. August unterzeichnet.

Neue Hiurichiuugen in Mexiko.

Rückzug Der Generäle Gomez und Almeda. v

Aus Mexiko Studt werden weitere Hiurichtungc« zweier an dem Aufstand beteiligter Generäle berichtet. Die Zeitungen berichten, daß Alfonso De la Huerta, der Bruder- des ehemaligen Präsidenten von Mexiko, mit sieben seiner Begleiter in Nogales erschossc» wurde, als er die Grenze der Vereinigten Staaten überschritten hatte, um in Mexiko an der revolutionären Bewegung teilzunchmen.

Im Gegensatz zu Erklärungen der Mexikanischen Re-- gièruug sprechen private Nachrichten von einer.weiterem Ausdehnung der revolutionären Bewegung.