M-aer Anzeiger

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^ 258 —1927

Fulda, Donnerstag, 3. November

4. Jahrgang

Kleine Zeitung für eilige Leser.

* Bei den Gemeindewahlen in England und Wales errang - Aibriterparlei große Vorteile.

/ ^n nächster Zeit werden nach dem italienischen Beispiel U'britifdje Kriegsschiffe im Hafen von Tanger ihre Flagge j/gcn

s genial Pascha ist von der Nationalversammlung in ^ora wieder zum Präsidenten der Türkischen Republik ^oëhlt worden. , -

Zehn Jahre Gowjetherrfchast.

Am 7. November wird man in Rußland große Feste feiern zum Gedenken des Tages, da die Bolschewisten die iitteDi-Herrschaft, also sozusagen die bürgerliche Nevo- nfion, über den Haufen rannten. Möglich geworden war £5 Wen wohl vor allem, weil Kerenski der Entente zuliebe ben Krieg gegen Deutschland fortgesetzt hatte und nun die Mschewisten die Millionen durch den Ruf: Kriegs- beèndigung! rasch gewinnen konnten.

Ebenso rasch sind die Bolschewisten aufs Ganze ge- Wgm, ohne irgendwelche Nachsicht selbst gegen die Freunde von gestern, und mit entschlossenster Rücksichts- [ojigfeit gegen alles, was in der marxistischen Denkungsart lls „Bourgeoisie" bezeichnet wurde. Was in der Franzö- Mm Revolution vor sich ging, war eine Harmlosigkeit demgegenüber, was in Rußland geschah. Dazu der lmsimzkampf der neuen Bolschewistenherrschast gegen die Feinde von draußen her, England namentlich, und die Gegner im Innern, die wiederholt unmittelbar vor dem siegreichen Ende standen. Doch die Welt lebt so schnell, daß dies alles schon lange, hinter uns zu liegen scheint, obwohl m$ dem Siege des Bolschewismus' fast alle Nachbar- liinder die Ausstrahlungen verspürten, Deutschland und Ungarn, Italien ebenso wie Bulgarien, aber auch Vorder­en und der Ferne Osten.

Man hat dem Bolschewismus sehr oft den Tod vor- I tigefagt, tut es bisweilen auch heute noch; denn sein t Her Gegenspieler ist die Weltmacht England. Aber er LÄd doch wohl nur sterben, wenn er von innen heraus, I N die russischen Millionen selbst, erledigt wird. Die i ilW zur Weltrevolutionierung — man denke nur an ide letzten Vorgänge in China — sind grundsätzlich noch immer nicht aufgegeben, wohl aber praktisch. Der Kampf irischen Trotzkis—Sinowjew und Stalin— Tschitscherin ist doch nur ein Machtkampf, von bolschewistischen oder real- dolitischen Phrasen schlecht umhüllt. Aber man war doch Hon 1922 nach Genua gegangen und konnte dort den eHn großen Triumph, den Abschluß des V er­jage s p o n Rapallo, feiern, durch den Deutschland das sowjetrussische Negierungssystem als zu Recht be­thende Macht anerkannte.

Allbekannt ist es, daß man aber seitdem politisch nicht mehr recht vorwärtskam, weil die anderen Mächte, auch Frankreich, immer wieder durch bolschewistische Mationsversuche im eigenen Lande vergrollt wurden. Mr innere Wiederaufbau, gehemmt durch wirklichkeits- IMde Theorien, beschränkte sich in der Hauptsache auf as ureigenste Gebiet Rußlands, die Landwirtschaft. Auch m die große Umwälzung: Übergang des oft riesenhaften I Großgrundbesitzes in die Hände der Bauern. Die Stillung I Landhungers im russischen Bauerntum hat dieses, IMun auch wohl nicht zum Freunde, so doch jedenfalls zum I nteressenten an der Erhaltung des Bolschewismus Macht.

■ Awjetrußland bietet das gewaltigste, vielleicht auch Mbarste Beispiel der Weltgeschichte für eine Revo- die das Äußere des Staates von unten bis oben ^rempelte. Ob daraus auch eine allmähliche innere Um- werden kann, das zu beurteilen ist für den Mittel- >„ Osteuropäer kaum möglich. Eines ist jedenfalls mit ^.Zarismus auf ganz unabsehbare Zeit beseitigt: es ' drohende Gefahr einer Überflutung i^ropas durch den Panslawismus, die eines Peters des Großen bis hin zu Alexander III. oer jetzt herrschende Bolschewismus hat viel zuviel selbst zu tun und seine Macht steht noch nicht auf I «ehernen Füßen des Zartums. Freilich ist er trotzdem User zur Stelle, wenn es irgendwo brodelt und gürt, I K mehr Jahre hinweggehen über Rußland, desto I wird er aus den wilden Jugendzeiten und -träumen lauter nüchternen Auffassung des Weltgeschehens und Aussichten unb Möglichkeiten gelangen. Erst füllt sich auch das riesige wirtschaftliche Loch, das k^t russischen Revolution gerissen wurde, tritt dss "Bwnen-Polk im Osten wieder als V e r b r a« ch e r in den Wirtschaftskreis Europas und mit dem Bolschewismus rechnen, da. er I bleibt und Macht bedeutet. Wie lange er das hiebt eilte Angelegenheit, die gerade wir Deutsche I Mo sollen; besser ist es, in die politische Rech- ' ^ulichkeiten einzustellen als irgendwelche Wünsche.

Gedächimsseier an deutschen Kriegergräbern.

$uit'C ^^"gcrgräber in Frankreich. ^

S be am *5 Pariser Friedhos Bagneux-Moutrouge fand an >M A°^"r Kriegergräbern eine Gedächtnisfeier statt, in M ber ^11’ Poiswaster von Hoesch in dankbarer Erinue- ! S' Mi!k>J?w" gedachte,. die in Frankreichs Erde bestattet I 5tle bet' tn^r^^to1* Friedhöse ans französischer Erde, so "tuen m l^1.ci "Us, sind vollständig instandgcsetzt und Mt Grabsteinen versehen tvvrdeu 23 Friedhöfe im ^ommc und an der Maas sind aus Kosten des

Dr. Köhlers neue Steuerpläne.

Der Reichsfinanzmmister

über Steuerreformen.

Allssprache im Reichshaushaltsausschuß.

Der Haushaltsausschuß des Reichstages setzte seine Be­ratungen über die Besoldungsvorlage und in Verbindung da­mit die Ausspräche über die Finanzlage des Reiches fort. Abg. Lucke (Wirtsch. Vgg.> der den Reigen der Redner er­öffnete, erklärte, daß seine Partei der Besoldungsvorlage nur dann Altstimmen könne, wenn ihrem Anträge entsprochen werd-, den Haushaltsplan für 1928 in den Ausgaben im Ver­hältnis zum Jahre 1927 um 10 Prozent zu vermindern. Abg. e ich t (Bauer. Vp.) bezweifelte, daß der Reichsfinanzministèr die beabsichtigte Besoldungserhöhung ohne weitere Einnahmen werde durchführen können. Der Optimismus des Finanz- Mlnisters sei ihm ein Widerspruch in sich. Abg. S e r k (Soz.) bedauerte, daß Deutschland die Geldflüssigkeil des Auslandes unbenutzt habe vorübergehen lassen. Abg. Fischer-Köln (Dem.) schlug vor, einen kleinen Unterausschuß zur Schätzung und Prüfung der Steuern für 1927 und 1928 einzusetzen. Er verlangte ferner Auskuu.fi über die Frage der Lohnsteuer­senkung, über die Permögenszuwachssteuer, über Sienerrück­stände, _ über die eingefrorenen Kredite, über das Kriegs­schädenschlußgesetz und über die Rückstände aus- der Ziga- rettensteuer.

Reichsfinanzmr'mster Df. Köhler wandte sich gegen den Vorwurf, daß er einen frisierten Etat vorgelegt habe. Qm übrigen ging er ans die einzelnen Wünsche und Fragen der Abgeordneten ein und führte hierzu aus: Über eine

Entschuldungsaktivu zugunsten der schwer leidenden Landwirtschaft finden Besprechungen unter den Ressorts statt. Von einer Zinsverbilligung ist mir aber in diesem Zusammenhang nichts bekannt. Der ©efebennvutf über die

Racherhebung der Vermügcnszuwachssteuer wi.rd dem Reichstag vorgelegt werden. Das Branntwein- monopolgesetz liegt dem Reichstag bereits vor. Die Folge- rungen aNs der Lex Timing werde ul» entschieden ziehen.

Rückzahlung von Lohnsteuern?

Diese Lex Brünnng ist besonders für die Lohn- und Ge­haltsempfänger von Wichtigkeit, da der Reichstag seinerzeit beschlossen hat, daß die bei der Lolmstener über 100 Millionen Mark im Monat hiuausgeher.de Änrnme den Lohnsteuer­zahlern zurückgezahlt werden soll. Wie es heiß soll das Rcichsfinanzministcriuni beabsichtigten, mit der Lohnsteuer eine Vorlage über die Gihfb'm zu verbinden, die noch weiter über dieses Gesetz hinausgeht.

Der Minister fuhr fort: An

' 'Stcuerrürlstärriren

hatten wir am 1. Llpril 1927: 610 Millionen, am 1. Juli: 550 Millionen: davon ist aber nur die Hälfte gesüindet, die andere ist ohne Slundüng nicht bezahlt worden. Wie hoch die Rückstände am .1. Oktober waren, steht noch nicht fest. In der Steuerpolitik und Steuertechnik sind wir nod) in einer Übergangszeit. Es werden sich sicherlich diese oder jene Steuern noch-ausarbeiten bzw. kleinere Steuern beseitigen lassen. / , . '

mwmMsmremcaBs^agKmaMgag^ZM^^ ««MVlâMI

Volksbundes für deutsche Kriegergräberfürsorge mit Baum­alleen bepflanzt worden. Die Fürsorge hat sich auch aus­gedehnt-auf die Kriegerdenkmäler, die währeild des Krieges von unseren Truppen in, Frankreich errichtet worden waren. Ein Teil- von biefeq Denkmälern ist von uns bei der Um- bcttmig aufgcgebener Friedhöfe nach Den neu angelegten Sammelfriedhösen übergesührl worden. Andere Denkmäler, die zerstört oder beschädigt waren, wurden wieder inftaub= gesetzt. Däbèi bat sich auch die Möglichkeit ergeben, die Kriegerdenkmäler aus der Zeit von 1870/71 in der Umgebung von Metz wiederherzusteüen und an ihren alten Stellen wieder zu errichten.

Der Botschafter stellte fest, daß in den letzten Jahren der Besuch per deutschen: Kriegergräber in Frankreich durch An­gehörige aus der Heimat stark zugenommen habe. Trotz allem Geschehenen bleibe doch noch manches zu tun übrig. Er sei mit den zuständigen deutschen und französischeu Stellen weiterhin bemiiht, nach Möglichkeit das hohe Ziel der Sicherung und Ausschmückung der deutschen Totenstättcv zu.erreichen. Botschäftcr v Hoesch hob mit besonderem Nach­druck hervor, daß in diesem Jahre die Zahl der' Deutschen, du zur Ehrung der auf den Schlachtfeldern Gefallenen cingetrofseii sei, sich wesentlich erhöhn habe. Als ein Ereignis von be­sonderer Bedeutung führte er nie Wiedereröffnung der deut­schen evangelischen Kirche in Paris an und fügte hinzu. Das Reichspräsident Don Hindenburg, an dessen 80. Geburtstag Dit Kirche wieder eröffnet wurde, ihn ersucht habe, der deutschen Kolonie in Paris füt die'Ehrung, die man ihin' hierdurch zu­teil werden ließ, wärmsten Dank auszusprechen

Nach seiner Rede, in der er die Hoffnung aussprach, das auf dem Wege der friebüdten Wiederausrichtung Deutschlands und des Ausgleichs unter den Völkern auch ferner Fortschritte zu verzeichnen sein mögen, legte der Botschafter namens bei Deutschen in Paris einen Kranz nieder. Für Die deutschen Frauen wurde ein Kranz von Fratz Gefandschastsrat Riester niedergelegt. Auch eine ganze Reihe anwesdNder Deutscher legten ebenfalls - Blumenspenden nieder.

Auch englische KrieMchiffe in Tanger.

Die Italiener abgefahren. r

Am 9 November, dem WaffenstMstandstage nach dem Weltkriege, werden zwei englische Kriegsschiffe in Tanger eintreffen Die britischen Matrosen sollen Gelegetthett haben, bem zur Feier des Tages vorgesehenen offiziellets Gottesdienst in der englischen Kirche beizuwohnen, zu bem die ausländischen Diplomaten in Tanger eingeladen sind.

Von Der Dringlichkeit der / '

Reform der Verwaltung ist das Kabinett durchaus überzeugt. Steuersenkung i ft auch unser Wunsch. Auch hierüber werden demnächst Vorschläge gemacht werden. Dem Wunsche, eine Ausstellung über die Bcrmögensbestände des Reiches in der Form der so­genannten „eingefrorenen Kredite" zu erhalten, wird bei der äLtatsberatung entsprochen werden.

Eine grundsätzliche Änderung des Liguidationsschäden- fchliltzgesetzes ist nicht beabsichtigt. Es schweben zurzeit noch Verhandlungen über seine Finanzierung. Was die

Rückstände an Zigarettcnstencr anbelangt,

so hat Staatssekretär Dr. Popitz die 40 Millionen Reichsmark nicht als verloren bezeichnet Auch auf dem Gebiete der Zigarettenbesteuerung werden neue Vorschläge gemacht werden.

Nach einer Rede des kommunistischen Abgeordneten Tor- geler war die Generaldebatte abgeschlossen und der Haushalts- aizsschutz vertagte sich aus Donnerstag. Es wird dann in Die Spezialdebatte eingetreten.

*

Sitzung des MichskaHmeiis.

Nm das Neparationskonimissariat.

Das Reichslabinett beschäftigte sich am Mittwoch mit der Denkschrift des Reparntionsagenten über die Finanz- gebarung des Reiches. Die Antworl auf diese Denkschrift soll in den nächsten Tagen erfolgen. Innerhalb des Ka­binetts wurde der Vorschlag erörtert, die Denkschrift des Reparationsagensen mit der deutschen Stellungnahme zu veröffentlichen. In politischen Kreisen wird an­genommen, daß diese Veröffentlichung im Laufe der Woche erfolgen wird, nachdem die Denkschrift dem Reparations­agenten übergeben wurden ist.

Auch die Frage der Schaffung eines Reparations- kommissariats wurde besprochen. Das Zentrum soll sich gegen eine solche Stelle ausgesprochen haben, da es darin ein Mißtrauen gegen den Neichsslnanzminister sieht, der ja vom Zentrum in das Reichskabinctt gesandt worden ist. Außer der Schaffung eines besonderen Reparations- rommtffailutS 'wtrb auch bei Gedanke erörtert, das Spezialreserat für Reparationszrckge.O im ^MüMMMste-- rinnt wieder zu besetzen, das bis zu seiner Ernennung zum Präsidenten des Ländèsfinanzämtès Köln der Ministerial­direktor v. Brandt innehatte. Ferner wird erwogen,' einen aus den Fachleuten der Parteien zusammengesetzten Aus­schuß für Repärationsfragen zu bilden.

Die ^nfeiheberaiungsstLile.

Die Anleiheberatungsstelle für die Ausländsanleihen wird auf Grund der vom Kabinett beschlossenen neuen Richtlinien demnächst, ihre Arbeit aufnehmen. Die den Ländern gelassene Frist zur Stellungnâhme zu den neuen Richtlinien ist am 29. Oktober abgelaufen, ohne daß von den Ländern Einwendtingen erhoben iuorbeu wären. Die neuen Richtlinien, die eine genauere Prüfung der Vor­aussetzungen für die Aufnahme von Ausländsanleihen enthalten, andererseits aber auch eine Berufungsmöglich- keit gegen in erster Instanz abgelehnte Anleiheanträge einräumen. können somit in Kraft treten.

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In London wird erklärt, der Kriègsschisfbesuch habe nichts zu tun mit dem plötzlichen Erscheinen der Italiener vor Tanger, die mittlerweile wieder abgefahren sind. Der englische Besuch sei schon seit längerer Zeit im Programm der Schiffsbewegungtzn der Mittelmeerflotte festgelegt. Damit läßt sich natürlich die politische Bedeutung dieses neuen Kriegsschiffbesuches in Tanger nicht bestreiten. So kann man vielleicht erleben, daß nach der Abfahrt der Engländer ein paar spanische und schließlich einige, franko f t i ch e Kriegsschiffe in Tanger eintreffen.

politische Rundschau.

Deutsches Reich.

Deutsch-ruttlänische HandclovcrtragZverhandlungen.

Wie aus Bukarest gemeldet wird, ist der rumänische Außenminister Titulescu anulich benachrichtigt worden, daß die deutsche Regierung eine Sonderdelegation er­nannt hat, die in Bukarest mit der rumänischen Regierung über die baldige Herstellung normaler-wirtschaftlicher Beziehungen zwischen beiden Staaten verhandeln soll. Schulfragen vor dem Sächsischen Landlag.

. Der Abgeordnete Dr. Seyferth begründete im Sächsi­schen Landtag einen Antrag der Demokratischen Partei gegen den Keudellschen Schulgefetzenüvürf. Volksbildungs­minister Dr. K a i f e r teilte mit, daß die Länder eine Alif- forderung der Reichsregierung zur Feststellung der Mehr­kosten des Schulgesetzes erhalten hätten. Es werde noch einige Zeit dauern, bis das Ergebnis vorliegen könne. Der Minister verteidigte dann die Gemeinschaftsschule. Im weiteren Verlauf der Debatte wandte sich der Volks­parteiler Hickmann gegen die Anträge seines Partei­genossen, des Ministers Dr. Kaiser. Hickmann trat sehr scharf für den Charakter der Schulen als Staatsschulen ein. Die Anträge wurden dem Rechtsausschuß überwiesen.

Hessen und das Reichsschulgesetz.

. Jin Bildungsau^schuß des Reichstages gab bei Be­ratung des SchuHe setzen tmurfeè bar Vertreter Hessens eine Erklärung ab, in der es heißt: „Hessen lehnt den Ent­wurf ab, er ist v e r f a f s u u g s w i d r i g. Die Gemein­schaftsschule muß zur Regelschule gemacht ivcrden. Die Slmultauschullünder müssen dauernd besonders berüäsich-