Zul-aer Anzeiger

Erscheint seöen Werktag. Bezugspreis: monat­lich 2 Mark. Bei Tieferungsbehmöerungen Surch höhere Gewalten", Streiks, Aussperrungen, Lahnsperre usw. erwachsen dem Bezieher keine Ansprüche. Verlag Krieörich Threnklau, $ulda, Mitglied des Vereins Deutscher Zeitungsver- Kger. Postscheckkonto: Zrankfurt a. M. Nr. 16000

Tageblatt für Rhön und Vogelsberg Zulüa- und Haunetal ♦ Zulüser Kreisblatt

Reüaktion und Geschäftsstelle: Mühlenftraße 1 ❖ Zernsprech-Inschluß Ht.989

Nachdruck der mit * versehenen Artikel nur mit Stuellenangabe ,§ulSaer finZeiger"glsta«et.

Mzeigenpreis: §ür VehörSen, Genossenschaf­ten, Banken usw. beträgt öieKtemzeile 0.30Mk„ für auswärtige Auftraggeber 0.25 Mk., für die Reklamezeile 0.90 Mk. u. alle anderen 015 Mk., Reklamezeile 0.60 Mark ❖ Bei Nechnungsstel- lung hat Zahlung innerhalb 8 Tagen zu erfol­gen ❖ Tag- und Platzvorscheisten unverbindlich.

Ar. 272 — 1927

Fulda, Montag, 21 November

4. Jahrgang

Kleine Zeitung für eilige Leser.

* Das Neichsarbeitsgericht wurde in Leipzig feierlich Mct. ReichsjustizministM Dr. Hergt und Reichsarbl

Mct. RelchsiustizmlmsM Dr. Hergt und Reichsarbeits- Miftcr Dr. Brauns hielten dabei bedeutsame Reden.

* Der Blldungsausschuß des Reichstages nahm den neu- sormulierten Passus des Schulgesetzentwurfes über die Be- leiintstisschulen mit 16 gegen 12 Stimmen an.

«Über die Versorgung der Kriegsbeschädigten und Hinter­bliebenen Gefallener wurden im zuständigen Ausschuß des Reichstages neue Bestimmungen vorläufig festgclegt.

* Reichsbankpräsident Dr. Schacht hielt in Bochum eine Rede, in der er zur Wahrung unserer Währung zur größten Zpnrfamfeit ermahnte.

Freude am Reich.

Ministerreden pflegen immer häufiger zu werden, je näher die Neuwahlen rücken. Und wenn man gar als Zuhörer vor allem die Männer der Presse, damit also eine besonders starke Resonanz hat, wird eine solche Ge- leMheit doppelt gern begrüßt.. So hat denn auch der Reichskanzler Dr. Marx, frisch eingetroffen in Berlin nach seiner Wiener Reise, die ihn über München zurück- sührte, auf einem EmpfangderBerlinerPresse eine Rede gehalten, in der er fozusagen eine B i l a n z der Arbeit seines Kabinetts gezogen hat. In der Hauptsache war es eine innenpolitische Bilanz.

Wir stehen ja am Beginn der innenpolitischen Winterkampagne und — leicht wird diese gewiß nicht werden. Sollte es den Regierungsparteien wirklich ge­lingen, die vorliegenden Gesetzentwürfe nicht nur, son­dern auch inzwischen neu aufgetauchte Probleme zu be­wältigen und unter Dach und Fach zu bringen, daun können sie auf eine der schwersten Arbeitszeiten zurück- blicken, die je dem Deutschen Reichstag seit der Revo­lution beschert gewesen ist. Aber Dr. Marx verwies auch auf das, was bisher schon fertiggestellt worden ist; auch das ist schon eine ganze Menge. Arbeitslosenversicherung und vorläufiger Finanzausgleich, abgeschlossene oder vor W&bWuß stehende Handelsverträge, dann die Lösung

SvMrage und die Neuschaffung eines einheitlichen modernen Strafrechts im Verein mit Österreich, schließlich die Beamtenbesoldungsreform und das Liquidations- Wdcngesetz — alles teils vollendet, teils noch unvollendet. Aber der Kanzler scheint doch damit zu rechnen, daß die Rcgicruu'gskoalition noch so lange zusammenbleibt, bis auch das Unvollendete in den Hafen der Vollendung hin- einbügsiert ist.

Mit besonderem Interesse sah man aber den zu er­wartenden Ausführungen des Kanzlers über das Thema: Verhältnis der Länder zum Reich entgegen. Er kam ja aus München, wo er mit dem Ministerpräsi­denten des zweitgrößten deutschen Landes gerade über die Neugestaltung dieser Beziehungen verhandelt hatte. Man versteht das Zögern, mit dem allseits an dieses viel- Mt schwierigste innenpolitische Problem herangegangèn wird, das, wie sich Marx ausdrückte, „in die feinsten Ver- Delungen des deutschen Seelen- und Gemütslebens hiü- einrejcht". Er deutet an, daß manche Ereignisse der.letzten Zeit den Gedanken einer Neuordnung jenes Verhältnisses borwärtsgedrängt haben; gemeint sind damit vor allem die Mahnungen des Reparationsagenten, aber auch immer deutlichere Wünsche der Wirtschaft, die beide auf die Not­wendigkeit einer Vereinfachung der gesamten Verwaltung in Deutschland Hinweisen. „Unzweifel- W steckt in diesem Gedanken das richtige Gefühl, daß eie innere Organisation unseres Vaterlandes mit den Be- i Wirsnissen der gegenwärtigen politischen und wirtschaft- ! lichen Situation nicht mehr im Einklang steht, daß wir uns von manchen nicht mehr in die Jetztzeit passenden torischen Erinnerungen und Einrichtungen befreien," wütet die zwar vorsichtig gewählte, aber doch deutliche Er­klärung des Reichskanzlers. Aber er fügt gleich hinzu, bei der Durchführung des Gedankens, nun das bis- lderige sehr schwere Gewand unserer Behörden und Ver- »Waltungsorganisationen durch ein leichteres und zeit- I gemäßeres zu ersetzen, „nur ganz vorsichtig v 0 r - prangen werden kann". Daß irgendeine Übereilung irgendwelcher Zwang vermieden werden müssen, ^Mcntlich jeder Zwang, der etwa durch eine weitere JiWeÜe Einschnürung der Länder ausgeübt werden I wunte.

I , Marx macht nun eine interessante Unterscheidung I Zischen Ländern, die den Willen und die innere Kraft Wichen, ihr eigenes staatliches Leben weiterzuführen, I solchen, bei denen diese beiden Voraussetzungen nicht I Zoffen, die vielmehr bestrebt sind, im Sinne eines 3«= Zwienschlosses vorwärtszukommen. Durch die Re ichs- I Büssung ist das nicht gerade sehr leicht gemacht und 1 j,c r kündet der Reichskanzler Resormversuche an. Eine 1 us kitzlige Sache! Aber wenn auch nur für Schritt vorwärtsgegangen werden sott —- I Z^^ohen müssen wir; denn allzu stark ist der Druck, »7'twaltungsorganisation in Deutschland zu ver- I j/'Aen Und 500 Minister mit 3000 Parlamentariern I ein ebenso übertriebener wie kostspielieger

I .^'ür schon Bismarck hat bei der Griindung des

I f}^ grössten Wert darauf gelegt, ein Gebäude r ' in das alle Neueinziehenden gern eintreten.

I Sinne spricht jetzt Dr. Marx von dem

3 Ä Ziel: die F r e u d e a m D e u t s ch e n R e i ch

I Gewiß werden Mehrheitsbeschlüsse dabei

I Ä vermeiden sein, aber sic sollen doch soweit wie M möglich vermieden werden. Man weiß ja, I iMZZ Kreise in Deutschland eine weit schnellere Ent- I '-eteiu’^ Verhältnisse im Sinne lvcitestgehcnder ^Ullchung wollen, als die Regierung dies beab-

er-

Das Reichsarbeitsgericht eröffnet

Nr. Hergt und Dr. Brauns in Leipzig.

Ansprachen der beiden Reichsminister.

Am Sitz der obersten Gerichtsstelle im Reiche, in Leipzig, wickelten sich bedeutsame Vorgänge ab. Reichs- justizminister Dr. Hergt und Reichsarbeitsminister Dr. Branns hatten sich aus Anlaß der Eröffnung des Reichs- irbeitsgerichts nach der sächsischen Handelsstadt begeben und nahmen Stellung zu wichtigen Gegenwartsfragen. Reichsgerichtspräsident Dr. Simons äußerte sich rich­tungweisend über die anwachsenden Hochverrats-, Landes­verrats- und Spionageprozesse.

Die Feier der Errichtung des Reichsarbeitsgerichts fand im großen Siyungssaale des Reichsgerichts statt. Reichsjustizminister Dr. Hergt hielt die Begrüßungs­ansprache an den Reichsarbeitsminister Dr. Brauns und die Mitglieder des Reichsarbeitsgerichts. Durch das neue Gericht werde der Aufgabenkreis des höchsten deutschen Gerichtes in zeitgemäßer Weise erweitert. Der Minister würdigte die soziale Mission des Arbeitsgerichtes, das dazu berufen sei, den Gegensatz zwischen Arbeitgeber- und Arbeitnehmerinteressen auf dem Boden des Rechts aus­zugleichen.

„Das RechL der Arbeit."

Neichsarbeitsminister Dr. Brauns erläuterte in seiner Rede den Zweck der Arbeitsgerichte. Er soll die Sicherung eines wichtigen Zweiges des neuen deutschen Rechtes, des Rechtes der Arbeit, bringen. Alle Teile des Volkes haben ein Interesse daran, daß die Grundsätze des neuen, zu einem guten Teil noch in der Entstehung begriffenen Rechtes einheitlich von den dazu berufenen Gerichten aufgelegt werden. Es scheint mir, sagte der Minister, abgesehen von anderen .Fortschritten des Arbeitsgerichtsgesetzes, dessen besonderes Verdienst zu sein, daß es

für alle Streitigkeiten des Arbeitslebens

eine höchste Instanz des Reiches zu schaffen hat, die der Wah- rung der Rechtseinheit und der einheitlichen Fortentwicklung des Arbeitsrechts Dienen kann und wird. Nach langem Streit in der Öffentlichkeit, ob diese höchste Instanz ein selbständiges Gericht fein, oder ob sie mit dem Reichsgericht in Verbindung gebracht werden solle, haben sich Reichsregierung, Reichsrat und Reichstag für die zweite Möglichkeit beinahe einmütig entschieden, nicht zuletzt deshalb, weil die Tätigkeit des Reichs­gerichts gezeigt hat, mit welchem liebevollen Verständnis sich das höchste deutsche Gericht der Auslegung und Fortbildung des Arbcitsrechts angenommen hat. Das Arbeitsgerichtsgesetz bringt aber für das Reichsarbeitsgericht noch eine besondere Neuerung. Erstmalig gehören einem höchsten deutschen Zivil- gericht auch

Richter an, die nicht dem Berufsrichtertum entstammen.

Ich hoffe zuversichtlich, daß das Reichsgericht diese neuen Mit­art. !tcr an der Wahrung der deutschen Rechtscinheil freudig be 'ßcn wird. Das Reichsarbeitsgericht soll ein Stück

sichtigt. Ihnen gegenüber bedeuten die Ausführungen des Reichskanzlers eine Absage. Er will die Entwicklung anbahnen, dann aber nicht schneller vorwärtstreiben, al& die notwendige Rücksicht auf die Erhaltung der Freude am Reich es gestattet.

Die Finanzen der Reichspost.

Sitzung des Verwaltungsrats.

Über die Finanzlage der Deutschen Reichspost

er-

stattete Gesandter Boden in der Sitzung des Verwaltungs­rates Bericht. Danach wird die Einnahme aus der Ge­bührenerhöhung und der von der Verwaltung geschätzten Verkehrssteigerüng 186 Millionen Mark betragen; dem steht ein Aufwand von 302 Millionen Mark gegenüber, der durch die bevorstehende Verbesserung der Besoldungen für Beamte, die bereits laufende Erhöhung der Wohnungs­gelder und der Tariflöhne, durch notwendige Betriebsver­besserungen und laufende Ausgaben verursacht wird. Der hiernach ungedeckte Betrag von 116 Millionen Mark soll durch weitgehende Rationalisierung und durch äußerste Be­schneidung der-Ausgaben, namentlich im Telegraphen- uns Fernsprechausbau, in der Zurückstellung von Bauvorhaben und in der Beschränkung von sonstigen Beschaffungen auf­gebracht werden.

Der Verwaltungsrat erklärte sich mit der Behandlung der Finanzen durch das Reichspostministerium einverstan­den. Er erklärte ferner seine Zustimmung zu den Richt­linien für die Durchprüfung der Deutschen Reichspost durch den Reichssvarkominissar. Einigen geringfügigen Ände­rungen der Postscheckordnung und der Postordnung wurde zugestimmt, ebenso der Einbeziehung von Mainz und Wiesbaden sowie von Hamburg und Harburg-Wilhelms­burg, Harburg-Wilhelmsburg und Moorburg (Bez. Ham­burg) in den gegenseitigen Ortsverkehr.

Den Beschwerden der Landbevölkerung über die jetzige Handhabung des Landzustelldienstes will die Deutsche Reichspost durch eine aus volkswirtschaftlichen und verkehrspolitischen Gründen notwendige Neuregelung des Landpostdienstes entgegenkommen.

Der Geschäftsbericht der Versorgungsanstalt der Deut­schen Reichspost nebst einigen.Satzungsänderungen wurde zur Kenntnis genommen und gebilligt.

Auf Grund der vom Rechnungshof des Deutschen Reichs geprüften, mit Denkschrift und Bemerkungen -ver­sehenen Jahresrechnung der Deutschen Reichspost für 1924 erteilte der Verwaltungsrat Entlastung für diese Jahres­rechnung.

dcs Aufbaues und des Aufstieges der neuen Deutschen Republik sein: es soll in gemeinsamer ernster Arbeit von Berufsrichtern, Arbeitgebern und Arbeitnehmern an der Findung und Wah­rung des Rechts das deutsche Arbcitslcben fördern und auf­wärts führen.

Wahrung der Aechiseinheii.

Reichsjustizminister Dr. Hergt hatte vorher schon dem Reichsgericht einen Besuch abgestattet. Im Haupt­verhandlungssaal des Reichsgerichts hatten sich die rich­terlichen Mitglieder des Reichsgerichts, die Angehörigen der Rechtsanwaltschaft beim Reichsgericht und die Be­amten beim Reichsgericht versammelt.

Ter Minister hielt eine Ansprache, in der er sich über die Stellung und die Aufgaben des höchsten Gerichtshofes Deutsch­lands äußerte. Verfassung und Gesetz hätten dem Reichsgericht vor einem halben Jahrhundert die hohe Aufgabe der Wahrung der Rechtseinheit im Deutschen Reiche zugcwiefen. Nicht zu­letzt sei es das Verdienst des Reichsgerichts, wenn dem politisch geeinten deutschen Volke das Bewußtsein der Rechtseinheit in Fleisch und Blut übergegangen sei.

Rechtseinheit fei aber auch Rcichseinhcit.

Dies habe auch der Reichspräsident in seinem Jubiläumserlaß an das Reichsjustizministerium zum Ausdruck gebracht, in dem er von dem einheitlichen, alle deutschen Stämme um­fassenden Recht als" dem festen und unverrückbaren Grund­pfeiler des Reiches gesprochen habe. Auch in der Kriegs- und Nachkriegszeit mit ihren schwierigen Problemen habe das. Reichsgericht als

Führer auf dem Wege des Rechts

treu seinen Mann gestanden. Die neuen verfassungsrechtlichen Verhältnisse hätten dem Reichsgericht auch bedeutsame Ent­scheidungen auf staats- und verwallungsrechtlichem Gebiete gebracht: er erinnere nur an die Tätigkeit des Staatsgerichts­hofes. Dr. Hergt schloß in seinem und im Namen der Reichs- regierung mit dem Wunsche, daß das Amt der höchsten Reichs­richter stets in der Hand von Persönlichkeiten des Charakters und des Geistes sein und das Reichsgericht stets die Pflegstätte eines wahrhaft obersten Richtertums darstellen möge.

NeichSgerèchLepräsiöen! Dr. Simons

dankte dem Reschsjustizminister für seine Worte und satzte u. a : Das ungeheure gesetzgeberische Werk, das die Reichsjustizver­waltung in der Zeit der Inflatioiiskrise und des Ermächti­gungsgesetzes geleistet hat, ist vom Reichsgericht stets in seiner Bedeutung begriffen worden. Daß es anerkannt wurde als dem verfassungsmäßigen Willen des Gesetzgebers entsprechend, hat dem Reichsgericht vielleicht ebenso viele Kritik und Feind­schaft eingetragen wie seine unheimlich anwachscnde Rechtsprechung in Hochverrats-, Landesver­rat s - u n d S p i 0 n a g e s a ch e n. Lassen Sie mich der Hoff­nung Ausdruck geben, so schloß Dr. Simons, daß die Zeit nicht mehr allzu fern ist, wo diese beiden bösen Rechtsfolgen einer schweren Zeit, die Aufwertungs- und die Hoch- Verra t s p r 0 z e s s e, mit dem Eintritt wirtschaftlich und politisch gesunderer Zustände für die Reichsregierung wie für das Reichsgericht überwunden sein werden.

Vorläufig feine Ratstagung in Verlis

Von zuständiger Stelle dementiert.

Mehrfach wurde gemeldet, daß die Reichsregierung die Absicht habe, an den Völkcrünndrat die Einladung zu richten, seine Tagung im Juni 1928 in Berlin abzuhalten. Diese Meldung entspricht jedoch, wie von zuständiger Stelle verlautet, nicht den Tatsachen. Es ist zwar bekannt, daß schon im laufenden Jahre erwogen worden ist, eine solche Einladung an den Rat ergehen zu lassen. Aber zurzeit kann ein Beschluß der Reichsregierung in diesem Sinne schon deshalb kaum gefaßt werden, weil bekanntlich auf der Tagesordnung der Dezembertagung des Rates die Frage steht, ob man nicht die Zahl der Ratstagungen von vier auf drei im Jahre Deringern soll.

Föröerurlg des Dausmiums.

Minister Schiele über rationelle Milchwirtschaft.

In Weihenstephan bei München fand die Eröffnung des Neubaues der „Süddeutschen Forschunasaustalt für Milchwirt­schaft" statt, an der auch der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft Schiele teilnahm. Der Minister führte bei der Eröffnungsfeier aus, er werde sich dafür einsetzen, daß das Reich auch weiterhin auf diesem Gebiete alles tue, was im Rahmen des Möglichen liege; denn er sehe in der m ilchwissen - schaftlichen Forschung eine der wesentlichsten Triebkräfte für die Steig e r u n g de r M i l ch g c w i n n u u 1 und die Ver­edlung der Milcherzeugnisse, die einen der wichtigsten Teile der landwirtschaftliche,l Produktion darstellten. Die bedrohliche Passivität unserer Handelsbilanz werde entscheidend beeinflußt durch die Einfuhr von Molkereierzeugnissen, für die jährlich ein Betrag von annähernd 500 Millionen Reichsmark ins Aus­land wandere. Die Rationalisierung unserer Landwirtschaft, insbesondere unserer Milchwirtschaft, müsse in den Köpfen be­ginnen.

Den Arbeiten des „Süddeutschen Forschungsinstitutes für Milchwirtschaft" komme eine bevölkerungspolitische Bedeutung zu, indem sie dazu beitragen, dem bayerischen Bauerntum neue Grundlagen für eine weitere kräftige Entwicklung zu geben. Das Bauerntum aber sei der Urquell nicht nur für die physische Erhaltung einer Nation, sondern auch der efte Hort und Hüter der moralischen Griindkrüfte, des Faminen- sinncs, der Bodenständigkeit, der Staatstreuc. Wer die neuesten Ziffern unserer Bevölkerungsstatistik ausche, der wisse, daß wir in einer furchtbar ernsten Entwicklung stehen, aus der uns nur der Appell an die letzten und innersten Kräfte unserer Nation retten könne.

Der Minister schloß mit den Worten: Förderung des Bauerntums ist deshalb Arbeit am besten Teile unseres natio­nalen Erbgutes. Dieser Arbeit möge auch die heute eingewcihte Anstalt zum Segen Bayerns und des Reiches dienen!