Zulöaer Anzeiger

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Fulda, Freitag 2 Dezember

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4. Jahrgang

W

sirtschafts- und Lohnpolitik.

WÄS Wd Brauns vor dem Reichstag.

Ankündigung der Äerwaliungsrefokm.

io Berlin, 1. Dezember,

I Man hatte viel erwartet von der heutigen Reichstagssitzung, Ächt, als sie nachher brachte. Von den Soziälvcmokraien ivar Anfrage über Wirischastspolittk und Konjunkttiraussickucn W^icbxacht worden. In allen Ecken flüsterte und sagte man, ■ werde aus dieser Anfrage eine gcwaittge Abrechnung dicken der Linken und der herrschenden Regiernngsrnehrhcit slchcn. Davon aber war nicht die Rede. Und auch das >leresse der Volksboten schien im Anfang kaum wesentlich an- ngt. Als der sozialdemokratische Redner A u s h ä u s c r sich ij der Tribüne zeigte, klafften weite Lücken in den Bänken » seine weit ausholenden Ausführungen, in denen er im dssntlichen Erhöhung der Löhne und dadurch Stärkung des ilmenniarktes forderte, blieben ohne besondere Wirkung, ia als Aufhäuscr sich in direkten, mitunter fast die Eenje der Möglichkeit streifenden Angriffen aus teil Reicks. Apräsidentcn Dr. Schacht erging, erscholl links und liier wiederholtes Beifallsgeräusch.

Zur Entgegnung erhob sich aus der Rcgierungsbank sofort tchswirtschaftsmmister Dr. Curtius, der zunächst die pral- men Möglichkeiten umriß, wie der deutschen Wirtschaft zu Isen fei. Er fand sie nicht in einer einseitigen Lohnpolitik, litt er auch berechtigte Klagen anerkannte, auch nicht in dem seit Willen des Reichsbankprüsidenten Schacht, sondern in in guten Willen von allen Seiten, einträchtig znsammenzu- beiten, um so im Jnlaude und auch vor dem Auslande in Iren bestehen zu können. Der Minister brachte ausführliches, Risches Zahlenmaterial vor, das er in Gegensatz stellte zu 6t von der Leidenschaft übersteigerten Behauptungen.

Aus die Lohn- und Arbeitszeitsordcrungen, die in der südemokratischen Interpellation ebenfalls stark hervor- dcben wurden, lenkte Reichsarbeitsminister Dr. Brauns ine vnsfinerksamkeii und gab Aufschlüsse über die Leistungen i teutschen Sozialpolitik in den letzten Jahren. Die Ercgierung habe sich immer bemüht, hier soweit wie MM»n gehen. Mehr als das Mögliche könne niemand ver- Bia'iti es aufrichtig mit dem Aufstieg der gesamten Welim, nicht dieses oder jcncs Teiles nur, meine. Und so Ihiuifse man weiter arbeiten, oben und unten, dann erst werde seit wünschenswerten Zielen nahe kommen.

H Rach den beiden Ministerrcden liest die Spannung der Wincr nterklich nach und es begann die lange Reihe der Wiskussionsreden. Morgen wird sie fortgesetzt.

Sitzungsbericht.

■13-18. Sitzung.) CB. Berlin, 1. Dezember.

I Sin kommunistischer Antrag über Aussetzung des Stras- Wgchrens gegen verschiedene kommunistische Abgeordnete Vorbereitung zum Hochverrat bis zum Ende- der Wahl- Wodc wurde dem Geschäftsordnnngsansschntz überwiesen. Mi der Tagesordnung stand dann die sozialdemokratische ■tcrpcltotion über

die Wirtschaftspolitik der Reichsregierung.

Haus einigte sich dahin, die Interpellation über die Not- W im Aachener Gebiet, im Rheinland und in der Pfalz die Interpellation über die Verkehrspolitik im Osten am W'-abrnd besonders zu behandeln.

I Abg Anfhäuscr (Soz.) begründete die sozialdemokratische Mrpcllation und wies daraus hin, daß die Aufrechterhaltung M Schenwärtigen Konjunktur durch verschiedene Mastnahmen MWirtschaftspolitik der Reichsregierung bedroht sei. Neue Mutierungen der Wirtschaft durch bittere Teuerung, Sukung # dcallöhne, Erschwerung der Lebenshaltung aller Konsu- und Steigerung der Not der Rentner seien unans- wenn nicht unverzüglich Maßnahmen getroffen um ein weiteres Ansteigen dder Preise zu verhindern W die Erhöhung der Einkommen zu fördern. Der Redner W daraus hin, daß das Reich die niedrigsten Löhne zahle. M Redner beantragt Erhöhung der Leistungen der An- ■wn. und der Invalidenversicherung. Die gegenwärtigen MRlnsten seien keineswegs zu hoch. Besonders bedenklich Bildung von Kriegslasten der Unternehmer, die mit Kampsfonds die Inkraftsetzung der Verordnung des MJarbeilsnünisters über das Dreischichtensystem verhindern Die vom Rcichswirtschaftsministcr versprochene Mlivg der Zölle werde bewußt von den Geheimräten des ■ whtmg' sabotiert. Die vom Rcichsbankprästdenten ent«

verhängnisvolle Anleihediskusstoff

1 das Vertrauen des Auslandes zu unserer Produktions "Ichüttcrt. Dr. Schacht habe im Interesse der Unter. '"" gehandelt.

^eichswirtschastsminisiep Dr. Curtius

ÄS auf das Problem der Auslandsverschuldung ein.

^'chcrheit und produktive Verwendung der bisherigen wskrcditc fest und erklärt, daß von einer Inflation, «x "N nur gleichsam gesprochen, nicht die Rede sein

$ die Anleihepolitik der Kommunen »car^,!?"^"0ung in die Gesämtwirtschaft und Gemein- rocnsV "'" der Reichsregierung. Pracht und Per- !, "11 ii müssen wegen des schlechten Beispiels i^. c,. und wegen des falschen nach außen b c r« >^be^ Die historische Aufgabe, die Arbeit s ar Kommunen, produktive Verweitdung und : int" nh-rs Anleihen müssen aber trotz dieser Bedenken an« ^ öc,t ®ic poiitifdjc Seite der Anslandsverschul- ^irtsguiâ^^ Gefahren. Dem stünde gegenüber, daß, ^lstrni > ' Lbfehen, die Verbindullg zwischen der ^’^ftaii - vereinigten Staaten von Amerika und der

" deutschen 70-MillioULN-Pottes

llbcra.b- cin glückliches Ereignis

' lRbi^l > >iu den Mastnabmen der Reichsregierung aus '"^'Uiustcr d^^^lschaftspolitik erörterte der Reichsivirt-

d>e Kortellsragr

Er kant zu dem Ergebnis, daß zu einer grundsätzlichen Ände­rung der Kartellpolitik mindestens solange keine Veranlassung vorliege, als nicht die Unicrsuchungsergebnissc klar sind. An der

Zyllscnknngsaktion

werde die Regierung scsthalten. Sie sei auch bestrebt, in erster Linie Zollscnkunaen durch Gegenleistung in Handelsverträgen berbeizuführen. Aus dem Gebiete bei Zins-, Kapital- und Kreditpolitik stellte der Minister eingehend die Gcineinschasts- arbeit zwischen Reichsbank und Reichsregierung zur

Verbilligung des Kredits,

zur einheitlichen Bewirtschästung bet öffentlichen Gelder sowie in der Führung der Beratungsstelle und im Reparations­politischen Ausschuß der Reichsregierung dar.

Der Minister betonte weiter, daß alle Maßnahmen wir­kungslos blieben, falls es nicht gelinge,

die große Michsreform

durchziiscßcn. Die Reichsregierung habe Verfassungs- und Vcrwaltiingsrcsorm ans der Theorie in die Praxis über« geführt. Nach dem Programm für die Mimsterpräsidenten- 'onferenz im Januar 1928 sei die Reichsregierung entschlossen, Maßnahmen zur Gewährleistung sparsamster Finanzwirt- fdiaft und praktischer Einzèlarbeit in der Berwaltungsreform vorzuschlagen und durchzusetzen. Die Stunde zum Handeln habe geschlagen, man dürfe die Dinge nicht länger treiben lassen.

Gegenüber Feststellungen der Interpellation erklärte der Minister, daß die Preiskurve nicht steil nach oben steige, daß man im Gegenteil von einer weiteren Entspannung spreche:: könne. Die Regierung sehe keine Notwendigkeit, gesetz­geberische Vollmachten zu erbitten, um aus die Preise cinzu- wirkcn. Weiter betonte der Minister, daß der Reparntions- politische Ausschuß kein Angstprodukt aus Grund des Memo- randuins des Reparationsagenten fei, sondern, daß er schon im Juli vorgesehen wurde. Nach seiner Einsetzung sei eine lv e i 1 g c h e n d e Beruhigung in den Repara­tion ssr a g e n eingetreten.

Präsident Löbe teilt mit, daß di" kommunistische Fraktion ein Mißt r a u e n s v o t u in gegen die Reichsregierung ein« gebracht habe.

NeichsarbeW Brauns

beantwortete den zweiten Teil der sozialdemokratischen Inter­pellation, die sich mit Fragen der Lohnpolitik, der sozialen Renten nnd mit den - für die Fürsorge maßgebenden Bestini- mungen beschäftigte. Der Nachdruck liege auf den Fragen der Lohnpolitik. Bekanntlich habe die aussteigende Konjunktur des letzten Jahres auch eine beträchtliche Steigerung der Löhne zur Folge gehabt. Ter Minister betonte ausdrücklich den Zu­sammenhang zwischen

Lohnsteigcrnng und Konjunktur.

Da jede behördliche Einwirkung aus die Lohitgestaltuug ihrer Natur nach begrenzt fei, seien die Behörden nicht in der Lage, die Lohnentwickluug maßgebend zu bestimmen. Deshalb be­stehe der Einfluß des Atbeilsministeriums zumeist nur in einer vermittelnden Tätigkeit bei freien Verhandlungen, und Verbindlichkeitserklärunge« seien nicht die Regel. Man könne seststellcil, daß sich das Niveau des Reallohnes der deutschen Arbeiterschaft, im Durchschnitt gesehen, ebenfalls gebessert habe. Matt müsse aber berücksichtigen, daß in so furjer Frist nicht alle Schäden der Vergangenheit wettgemacht werden könnten. Wenn dies bezüglich der Lohnhöhe gelten solle, so müsse es natürlich auch hinsichtlich des Unternehmergewi nnes und der Kapitalansammlnug gelten. Auch die

SvziaLreilten,

erklärte der Minister weiter, hätten in letzter Zeit eine teil­weise beträchtliche Erhöhung erfahren, und zwar in einem solchen Umfange, daß die Beitragskraft der Versicherten und der Unternehmer wie auch die Lcistnngsfähigkcit des Reiches äußerst angespannt worden seien. Auch die Bezüge der An- gestellten hätten sich wesentlich verbessert. Auf die Bezüge der Fürsorgeempfättger stehe der Reichsregierung nur ein be­schränkter Einfluß zu, da die Durchführung der öffentlichen Fürsorge Sache der Länder sei. Auch für die Kleinrentner seien die im Ausschuß angekündigten Hilfsmaßnahmen bereits eingeleitet. Der Minister verwies weiter aus die Verbesserung der Bezüge der Kriegsbeschädigten, die gegenwärtig im Ausschuß beraten werde. Er ging dann ans den Kamps- souds ein, der kürzlich von der Schwerindustrie gegründet woroelt sei, und betonte, daß Rüstungen für eventuelle Arbeits- kämpse ein Recht seien, das ebensowenig bestritten werden könne wie der Arbeitskampf selbst. Zum Schluß erklärte der Minister, daß die deutsche Sozialpolitik trotz der ungeheuren Schwierigkeiten der Nachkriegszeit in wenigen Jahren Lcistnu- gen vollbracht habe, welche bi'c Taten von Jahrzehnten der Vor­kriegszeit weit übertreffen.

Abg. Radcinacher (Dtn.) erklärte, die Sozialdemokratie wolle den hemmungslosen Zustrom ausländischen Kapitals, damit dadurch in Deutschland möglichst viel zerschlagen werd,. Wenn die Deutschnationälen auch früher mit Dr. Schacht nicht immer einverstanden gewesen seien, so stünden sie doch hinter dem Reichsbankpräsideuten in seinem Kampfe um die Stabilität der Währung, auch in seinem Kampfe gegen die Städte und die von ihnen erstrebte Sozialisierung hinten­herum Die Regierung müsse einmal alle Ansprüche, die nickt ihre Stütze in Verträgen finden, mit allem Nachdruck zurück- weisen und Ordnung schaffen In einer Schuldenwirtschaft liegen schwere Gefahren für die Selbständigkeit der deutschen Wirtschaft. Die gänzliche Beseitigung der Kapitalertragssteuer sei erforderlich. Die deutsche Landwirtschaft werde von neuen

Kleine Zeitung für eilige Leser

* Im Beisein vieler Minister fand die erste Bildübertragung von Berlin nach Wie>t und zurück statt.

* Bei der Abstimmung der Deutschen Studeulensckaft über das neue Studenten recht sprachen sich von 27 preußischen Hoch- schulen 26 dagegen aus.

* Im Tnbakarbeitcrftrcik ist cs zu einer Einigung gekommen. Die Arbeiter erhalten eine IREprozenttge Lohnerhöhung.

* ^cr amerikanische Botschafter in Berlin hielt bei der Steuben-Feier in Nèwhork eine Rede, in der er die Verdienste Hindenburgs um Deutschland feierte.

Gefahren bedroht. Sie bürfe bei den deutsch-polnischen Ver­handlungen nicht gefährdet werden. Tic Kartelle und Svn- dikate könne man nicht entbehren Tie Sozialdemokratie trage immer wieder Unruhe in das Volk, denn eine zufricveiic Arbeiterschaft sei der Tod der Sozialdcniotralic.

Darauf wurden die Verhandlungen auf Freitag vertagt.

Der größte Auftraggeber.

Mit der Deutschen Reichsbahngesellschaft ist der Deutsche, der sie benutzt, an und für sich recht zufrieden, allerdings nur dann, wenn er nicht weiß, wie die Ver­hältnisse im Ausland aussehen. Denn leider ist die Eisen- bahnfahrt und der Eisenbahntransport in Deutschland er­heblich teurer als in zahlreichen anderen Ländern. Be­sonders der Gütertransport auf den deutschen Bahnen gibt wegen der Höhe der Kosten häufig Llnlaß zu vielen Klagen. Aber man muß dabei daran denken, daß die Deutsche Reichsbahngesellschaft ja verpflichtet ist, an der Tragung der Dawes-Lasten mitzuwirken: die Beförderungsftcuer muß ein paar hundert Millionen bringen und die Eisenbahn selbst hat jetzt jedes Jahr über 600 Millionen an den Reparationsagenten a b z u f ü h r e n. Außerdem muß sie die Obligationen im Betrage von zwei Milliarden verzinsen, die sie ausge­geben hat.

Trotzdem ist die finanzielle Lage der Reichsbahn nicht schlecht: sie hat die ihr aufgelegten Lasten tragen können und doch noch Überschüsse erzielt. Llußerdem will sie im kommenden Jahre ihre Beamten durch die Erhöhung des Wohnungsgeldzuschusses, Erhöhung auch der Löhne und Gehälter und demzufolge auch der sozialen Verpflichtun­gen neue Ausgaben übernehmen, weil sie eben sich doch nicht als eine reine Privatgesellschaft betrachtet, fonbern ihre Beamten und Arbeiter immer noch auf dieselbe ^tufe bringen will wie die des Reiches und der Länder.

Nach den geradezu unglaublichen Zuständen der Nachkriegsjahre, als der Personalbestand der Reichsbahn die Million weit überschritten hatte, ist die Zahl der bei ihr beschäftigten Personen so weit zurückgegangen, daß jetzt ungefähr der Stand des Jahres 1913 wieder erreicht wurde. Es gibt wohl keine Behörde, bei der<die Rationali- sierung und damit verbunden der Personalabbau derart radikal durchgeführt worden ist wie bei der Reichsbahn. Ebenso hat man die sachlichen Ausgaben so sehr wie möglich eingeschränkt, so daß sie jetzt gleichfalls nur wenig höher sind als in der Vorkriegszeit. Diese Sparsam­keit ivird selbstverständlich auch im kommenden Jahre fortgesetzt, aber man vergißt trotzdem nicht die Pflichten, die diesem Verkehrsinstrument obliegen. Erneuerung der Gleise ebenso wie der.Fahrzeuge soll sogar in stärkerem Maße erfolgen, als es bisher geleistet werden konnte, weil der Überschuß des Jahres 1927 ein überraschend großer gewesen ist. Der V e r w a ltungsrat der Reichs­bahn, der in den letzten Tagen des Novembers zusam- mengetreten ist nnd jetzt diese erfreulichen "Ankündigungen erfolgen läßt, hat es niemals vergessen, dast die Deutsche Reichsbahn, die ja ein Verkehrsmonopol besitzt, nicht nur darauf zu achten hat, im Interesse des Neparationsagen­ten hohe Überschüsse zu erzielen, sondern, daß ihr, gerade Weil sie ein Monopol besitzt, auch in i r t s ch a f t l i ch e Pflichten obliegen.

Die Wirtschaft freilich ist mit der Tarifpolitik der Eisenbahn nicht zufrieden und man kann sie wegen ihrer Klagen nicht schelten. Befindet sich doch eben die Reichs- bahngescllschaft in der Notlage, die gern alt igelt Zahlun­gen an den Reparationsagenten Herauswirtschaften zu müssen, und sie ist darum genötigt, den Wünschen der Wirt­schaft häufig genug ein Nein cntgegcnzuseyeu. Freilich mag diese Politik äußerster Sparjänikeit manchmal auch in das Gegenteil nutschlagen, wenn man sich weigert, die Tarife herabzusetzen. Da ist z. B. Oberschlesien. Die Kohle, die in dem jetzt polnisch geivordeneu Teil erzeugt wird, Wirb für etwa vier Mark bis zu dem polnischen Seehafen Gdingen bei Danzig transportiert, lvährènd die deutsche Kohle.aus Oberschlesien mit Frachtkosten in Höhe von über zehn Mark bis Stettin belastet ist. Natürlich transportiert der Pole seine Kohle zu einem Preise, der gewiß die Kosten kaum deckt; dafür ist eben die Deuts ch e R e i ch s b ä h n g c s c l l s ch a f t durch die Dawes-Verpflichtungen vorbelastet und die Folge davon ist, daß. die deutsche oberschlesische Kohle auf dein Weltmarkt nicht konkurrenzfähig ist. Noch schlimmer liegen die Dinge im Westen. Der Engländer, der seine Kohle ab Grube im Ausland schon zu einem Preise ver­kauft, der unter den Selbstkosten liegt, vermag bis tief nach Deutschland hinein gegenüber der deutschen Kohle aus Rheinland-Westfalen eine siegreiche Konkurrenz zu be­treiben, weil die englische Kohle nach Hamburg zu trans­portieren mir vier Mark kostet, während die deutsche Kohle, die dort an geboten wird, erst einmal ruub zehn Mark Transportgebühren kostet. Da kommt sie natürlich mit der englischen Konkurrenz nicht mit und die Folge davon ist, daß nicht bloß die deutsche Industrie im korben englische Kohle verbraucht, sondern daß beispielsweise sogar in Berlin die Konkurrenz der Engländer seit langem den: deutschen Kohlen ab sau sehr erheblichen A b b r u ch tut. Infolgedessen bat das Rheinisch westfälische Kohlensyudikat schon seit Jahren eine Herabsetzung der Eisenbahiltarise beim Kohlentt-rusport nach der Küste ver­langt, aber bisher ohne Erfolg. 2Ucb jetzt ist das wieder abgelehnt worden, offenbar deswegen, weil dann auch andere Wirtschaftszweige mit ähnlichen Wünschen kommen würden. Es ist eben immer dieselbe Geschichte: bic Reichs­bahn will an eine Tarishcrabsctzniig nicht Herangehen, weil sie fürchtet, Mindereinnahmen zu erzielen und da­durch in bic Gefahr zu kommen, ihre Verpflichtungen gegenüber dem ^1 cba.raft n n3a gen tcn nicht erfüllen zu können.