Zul-aer Anzeiger

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M.286 — 1927

Tageblatt für Rhön und Vogelsberg Zulöa- und Haunetal »Zulöaer Kreisblatt

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Fulda, Mittwoch 7. Dezember

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4. Jahrgang

gl Kleine Zeitung für eilige Leser

E * Der Reichstag lehnte die von den Oppositionsparteien ■ die Reichsregierung eingebrachte» Mitztrauens- MFiäge ab.

I * In Genf soll ziemliche Übereinstimmung über Beilegung titanisch-polnischen Konfliktes erzielt sein.

' Nach einer Erklärung der bayerischen, Regierung dauert Min der Pfalz der Druck der fremden Besatzung in unvermin- Stärke an.

I ■ 3um deutschen Gesandten bei den Niederlanden ist Graf MZcch an Stelle des erkrankten früheren Gesandten Freiherr» U rueins von Stödten ernannt worden.

I : Bei Wien verunglückte ein Schnellzug, wobei 20 Personen Verlebt wurden. Der Lokomotivführer wurde getötet.

I * Der Landtag des Memelgtzbieles ist mit einer Erklärung MdcS neuen Direktoriums eröffnet worden.

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Der Drehpunkt.

Die Polen können lachen. Der Konflikt zwischen Mell und Litauen, der erst so gefährlich anssah, wird in einer Weise beigelegt, der einen glatt e u p 0 lu i s ch e u Lieg bedeutet. Sie haben ja immer Mr gesagt, das einzigste, was sie von Litauen moKten, sei die Beseitigung des noch immer bestehenden sogenannten Kriegszustandes zwischen Warschau lind Kowuo, aber hätten gar nichts da- e geu, menn Litauen den formellen Protest gegen die Er­oberung Wilnas und die Einverleibung des politischen Gebiets ausrechterhalten wollte. Aus diesem papier- neu Protest wird sich ja die Warschauer Regierung nicht viel machen; sie hat jetzt einen Sieg auf 8er ganzen Linie errungen, denn der Völlerbuudrat bat sich dem Oluifchen Begehren restlos angeschlosseu. Mas hinter Iden Kulissen vorgegangelt ist, weiß man nicht: der_Druck, »der von verschiedenen Seiten her auf die kleinen Staaten lu'.sgeübt wurde, mag wohl sehr erheblich gewesen sein. «Vas das für die Diktaturherrschast des jetzigen Manischen ittisterpräsidenterlWoldemaras bedeutet, der seine stärkste Kuibe in dem nationalen Chauvinismus der Litauer .tzwBolenfand». aber hm nachgeöM »Men, 1 'M erst eine allerdings wohl lücht allzu ferne Zukunft r lehren. Er selbst mag das Gefrihl haben, daß er, der »Nosie g t è V 0 u G è us, am Ende seiner Herrschaft steht.

Fu Genf dämmert aber auch nodj etivas anderes hcr- I uns. Gewiß ist die erste Zusammenkunft zwischen dein k Führer der russischen Delegation, Litwinow, und dein ^englischen Außenminister nach stundenlangem Verhandeln kof isich ergebnislos geblieben; aber die Tatsache selbst, das; nach dem geradezu robust vollzogenen BruchNußlands mit England führende Staatsmänner beider Reiche zum 1 ersten Male wieder zusammenkamen, ist wichtig und be­deutsam genug. Die Spannung i m O si e n lockert sich, und wenn Litauen geglaubt hat, in Rußland einen zu allem entschlossenen mächtigen Freund zur Seite zu haben, so hat Woldemaras jetzt in Genf die große Eut- iüilschung erlebt. Rußlands Interessen gehen nach an­derer Richtung, man ist mit Frankreich intimer geworden, hat deshalb leichten Herzens das kleine Litauen beiseite« geschoben. Die Moskauer Regierung will offenbar auch wieder den F rieben m i t E n g l ä u d und scheint bereit zu sein, hierfür auch die Ideen des Weltbolschewismus ilild die Versuche der kommunistischen Unterwühlung an­derer Völker gleichfalls zu opfern; denn ohne eine stritte Zusage nach dieser Richtung hin dürfte sich England auf nichts einlassen.

Zn dieser Entspannung Osteuropas taucht aber dcut- bcher und stärker das letzte Ziel der s r a icz ö - lisch e n Politik auf, das diese schon seit mehr als »ivei Jahren ebenso hartnäckig wie geschickt verfolgt: der Wan des Ostl 0 car n 0. Im Osten Europas, dort, !ÖP der Versailler Friede allerhand Staaten schuf, liegt Dicht der Drehpunkt der e u r 0 p ä i s ch e u Kon- W i u e n t a l p 0 l i t i k. Ostlocarno — das heißt aber eine W^friednng des Ostens auf deutsche Kosten. Das heißt »üierkennung der Grenzen, die man in Versailles ge« ■orjeii hat, das heißt Anerkennung des Korridors, des Wculbes des Memellaudes, der Grenzziehung in Ober- »chlesien für alle Zeiten. In Locarno selbst hat Deutsch- Wand einen Schiedsvertrag mit Polen abgeschlossen, in sich Deutschland verpflichtet, bei Austragung von zeitigte iten nicht mit Waffengewalt vorzugeheu, son- >ocrn sich beni Spruch eines internationalen Schieds- zu unterwerfen. Mehr nicht. Aber schon wächst Druck der neu in Genf erstandenen Tatsachen. Wie Mange die Brücke hält, die Deutschland mit Rußland so ■verband, daß sich diese Tatsache auch politisch aus- M ^jte, wagt man jetzt kaum noch zu sagen. Man wird vielleicht ködern wollen mit dem Angebot, über frühere Rheinlandräumung mit Frankreich in Ver- I^^wttgen einzutreten, aber, wir haben das Ausbleiben Nachwirkungen des Westlocarno doch noch nicht ver- Bisher ist also in Genf nur das eine geschehen, er ^öden, auf dem Frankreich sein Ostlocarno durch- ^ilst für die Träger dieser Absicht weit günstiger lüw.o^en ist als bisher. Überraschend schnell, fast blitz- . üâ) die allgemeine politische Lage geändert, aber I ' kauni zu unseren Gunsten.

der MHSlanzler an Nr. Vrann.

' ' "^^""« der Beschwerde gegen Herrn von Kendell.

21 ^Nâinnenmlnifier Dr. von K e u d e s l hatte am ^ Z cin Shmpathietelegrainm an die Studentcu- Ä , ' ""ung im Berliner Zirkus Busch gesrlslckt, die gegen chc-k),'' ueu' chreußtschen Kultusnnuister Dr. Becker an- 1 Neuregelung des Stubeiiteniecütä protestierte.

SStrittiMitriit im ReiGtaz tigMlit

Kehchèit für die Reichsregisnillg.

Deutscher Reichstttg.

<352. Sitzung.) CB. Berlin, 6. Dezember.

Die MitztrsirärArM M-' DWWktnokrale« und Korn- munisten werden mit 22!) Stimmen gegen 192 Stimmen bei 14 Enthaltungen abgelehut. Dafür stitiltneu mit den Sozialdemo­kraten und Kommunisten die Dcinotratcn, die Nationalsozia­listen und der «bg. Dr. Mnl> tMch. Völkische und Wirt- schastspartei enthielten sich, während die Hannoveraner und die Bayerischen Bauernbiindlcr mit den Regierungsparteien dagegen stimmten.

Über die Vorgänge vor der Abstimmung ist zu berichten: Zwischen der Reihe der gestern die Debatte über die Notlage in den westlichen und östlichen Gebieten abschließenden Redner hatte Staatssekretär Schmid vom Reichsministerinnl der besetzten Gebiete erklärt, daß der Regierung die geschilderte Notlage bekannt sei. Die Verhandlungen über die Verwen­dung der bisher schon bewilligten Greuzsonds ständen jetzt vor dem Abschluß.

Heute wird die Aussprache über die Interpellationen, Die Not in Ost- nnd Westdeutschland betreffend, fortgesetzt.

Abg. Stelling i.^oz.) wies daraus, hin, daß Die Notstände an der Grenze aus das ganze dentsche-Volk zurückwirkten. Bc- sonders groß sei Die Not in CbWiriiteficn, wo Die unnatürliche Grenzziehung zu Den schlimmsten Rückschritten aus dem Ver- kehrSgebiel geführt habe.

Abg. Wendcinnth (SozD erklärte die Einsetzung . eines Neichskomu issars für Schlesien für dringcitd notwendig.

Abg. Knoll iZir.) schilderte die Vdrhaltnissc in Rheinhessen, ivo ans 10 000 Einwohner 400 Mann Besatzung kämen. Neben industriellen Betrieben seien dort schon 506 Handwerksbetriebe zugrunde gegangen.

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Der preußische Ministerpräsident Braun erhob ivegen dieser Sympathieerklärung Herrn von Keudclls im Namen des preußischen Ministeriums Beschwerde beim R e i ch s - känzler und knüpfte bekanntlich daran die Aukündi- WW, falls keine Rückgrutgigmachuug Der Nußcrnug voit Keudclls erfolge, unter illnstänDen jeden Verkehr mit dem Mie ÜOyinnen minister abzu brechen. , R e i ch s k a n z l c r D r. H a r; bat uuuiuehr mit dem Datum des 5. Dezeiu- ber E7 die Beschiverdc Brauns wie folgt beautwortet:

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, ich bestätige den Eingang Ihres Schreibens uom 30. v. M. bezüglich des. Telegramms des Herrn Reichsministers des Innern Dr. von Kendell an den Borstand der Deutschen Studenten­schaft. Zunächst weife ich gegenüber Ihrer Behauptung, daß es sich um eine „starke Brüskierung" und einen ostcn- tativen Angriff gèhandclt habe, darauf hin, daß die Wort- WsHitg des TelegramNM in keiner Weise als aggressiv be- zctchnet werden kann und auch keinerlei amtlichen Zusatz und Charakter getragen hat. Außerdem liegt mir daran, namens der Reichsregierung festzüftèlle», daß Herrn Minister von Kendell ein Angriff gegen die Person des Herrn StaatsministerN Dr. Becker oder gar eine Kränkung völlig ferngelegcu hat. Die Rcichsregierung glaubt sich im übrigen mit Ihnen, Herr Ministerpräsident, darin einig zu wissen, daß A b g e 0 r d n c i e n lediglich deshalb, iu eil sic gleichzeitig ein hohes Staatsamt bekleiden, eine nach der Bersnssüng jedermann zustchcude politische Meinungo- äuâ?rüng, sofern sie sachlich gehalten ist, nicht verwehrt werden könne. Hinzu kommt, daß es sich bei dem Tele- gramlil um eine Meinungsäußerung zu einer Frage handelt, die von der preußiswen StnatSrcgicrnng selber nicht im Wege einer Cutschridnug gelöst, sondern der A b - ft i in m u n g und damit der Össcuttjchkcit unterbreitet war. Selbstverständlich kann in solchen Fällen die Entscheidung, ob ein persönlicher ober pvliti sch c r Akt beabsich­tigt ist, oft schwierig sein. Die ReichSregierung erklärt deshalb, daß das Telegramm keinen Schluß auf die An­sichten der Rcichsregierung zuläßt, die ihrerseits zu den in Frage stehenden studentischen Probkelnen überhaupt nicht Stellung genommen hat. Sie sönnen, Herr Minister­präsident, davon überzeugt sein, daß ich wie bisher alles daraüsetzen werde, ein möglichst reibungsloses und ver­trauensvolles Z u s a in m c 11 n r b c iten zwischen X e i ch und Preu ß c n zu ermöglichen. Gerade aus diesem Grunde bedauere ich aber die Veröffentlichung Ihrer- Briefes, die kaum eine Stunde nach seiner Abgabe bei mir seitens der preußischen StnatSregicrung erfolgt ist, so daß z. B. die übrigen Mitglieder deS Reichskabinetts von ihm zunächst aus den Tagcszcilnugcu Kenntnis chekamcu. Eine solche Veröffentlichung bot die Rcichsregierung in Fällen, bie ohne Zweifel viel schwerwiegender lagen, stets »er mieden. Aus den gleichen Motiven heraus sehe ich mich außerstande, auf ben nach Form und Inhalt »»gewöhn liehen T ch I u ß s a 0 Ihres Briefes cinzugehcn. An­gesichts der Veröffentlichung Ihres Briefes sehe ich mich selbstredend im vorliegenden Falle genötigt, auch das Schreibe» der Rcichsregierung der Lffe»ilichkcit z» über­geben.

Mit dem Ausdruck meiner vorzüglichen Hochachtung Ihr gez. Dr. Marx.

Mittlerweile ist die Abstimmung der Studentenschast über die Anordnungen des preußischen Kultusministers vor sich gegangen.und bat eine überwältigende Mehrheit gegen . Dr. Becker gebracht. Dr. Ak a x x erklärt züni Schluß sèiues Schreibens, nicht imstande zu fein, auf bie Drohung Brauns mit dem Abbruch der Beziehungen zu Herrn vou Kendell eiuzuaelicn. Mau bars gespMut fein, Mas uuuiuehr die preußische Regierung tun oder ob sie sich mit der Erklärung des Kanzlers zufrieden geben wird, es habe sich nicht um eine a m 11 i ch m i u i st erielle Äußerung, sondern um die berechtigte Meiuuugskuub- ge buug des gleichzeitig ein SthgeorduZeumandat beklei­denden Herrn von Keudell gehandelt.

überrcgicrnugSrat Dr. Edward erklärte als Vertreter dec hessischen StamSiegicrnug, Hessen sei enttäuscht darüber, daß Die Verminderung der Besatzung für das Hcsscnland saunt irgendwie fühlbar geworden. sei. Trotz Der schweren Wohnungs­not habe sich Die Zahl der beschlagnahmten Wohnungen nicht verringert. In Mainz sei beinahe jeder siebente Mensch eiir srnnzösifchcr Soldat Die hessische Regierung bitte die Reichs- regicrnng besonders nm vermehrte Zuwendung von Auf-! tragen, um der nolleidendr» Wirtschaft Beschäftigungsmöglich» leiten zu geben.

Abg. Schund: Hirschberg ID. Vp.) begrüßte die Erklarun-» gen des Ministers zugnnsten Schlesiens. Hier sei in der Ver­gangenheit viel versäumt worden.

Abg. Schulte-Äxessäu (Zcutr.) fordert ein Ostverkehrs-» Programm auf lange Sicht.

Abg. Heckert iStomnu bezeichnet die Interpellation bey Regicrungspaneien als schändliche Demagogie.

Abg. von Frey tagh- Loringhoven (Ttiu bezeichnet die Mit-> Aeiluugeu, daß' in diesem Jahre für das Bahnbauprogramnr .feine Mittel vorhanden seien, als eine schwere Enttäuschung für Niedcrscljlesicn.

’ Abg. Frick Mat. Loz.) meinte, all diese Reden hätten leineic praktischen Wert, sondern würden nur für parteipolitische. Zwecke gehalten. Seine Freunde waren für das Miß- l r a u c il s v 0 t u 111. Damit schloß die Aussprache.

Die Abstimmungen.

Vor der Abstimmung erklärte der Abg. von Graefe (XölL), seine Freunde würden, da es sich hier um ein Wahlmanöver handele, gegen das Mißtrauensvotum stimmen. Tie Ab- stlmmuttgen sind uamcutlich ^ud cs wird über die beiden Anträge der Kommunisten und Sozialdemokraten, da sie den gleichen Wortlaut haben, in einem einzigen Wahlgang aö- gestimml. werden.

Die Arbeiten des Bölkerbundrates.

Ein - Uud LlusfuhrverbotL

Ju der .Metten öffentlichen Sitzung am Dtenstag be­schäftigte sich der Rat mit dem Bericht der internationalen Konferenz zur Beseitigung der Ein- und Ausfuhrverbote. Die Berichterstattung hatte Dr. Stresemann über­nommen. Nach einigen Darlegungen des Vorsitzenden der Konferenz, Coljiu, schlug.

Reichsaußenminister Dr. Stresemann

vor, daß der Rat das Wirtschaftskomitee mit dem Studium dieser Frage betraue. Schließlich wies er darauf hin, die Konferenz habe empfohlen, daß die am Handel mit Häuten und Knochen besonders interessierten Staaten sich vor der für die Einbringung neuer Vorbehalte festgesetzten Frist über die gleichzeitige Aufhebung der hierauf bezüglichen Verbote verständigen. Er beantragte, daß der Rat auch diese Frage an das Wirtschaftskomitee verweisen möge. Der Rat beschloß also. Es folgte der Bericht der Kom­mission zur Prüfung von Maßnahmen gegen inter« nationale W ähr u ngs f ä lschuug , den der Prä­sident dieser Kommiflion erstattete. Es ist ein Konven- tionsentwurf ausgearbeitet worden, der eine inter­nationale Zusammenarbeit sämtlicher Regierungen zur Bekämpfung der Währungsfälschungen vorsiebt. Inner­halb eines Jahres soll eine internationale Konferenz ein- berufen werden, die sodann den Konventionsentwurf an- uehmen soll. Man ging -nunmehr zu einer geheimen Sitzung über. Die nächste öffentliche Sitzung findet Mitt­woch statt.

Der deutsche Staatssekretär Dr. von Schubert ist in Genf cingetroffen.

Unterredung Stresemann—Zaleski.

Die polnische Delegation veröffentlicht einen Bericht über die Unterredung zwischen Dr. Stresemann und dem polnischen Außenminister Z a l c s k i, in dem es heißt: Jni Verlauf dieser längeren Unterredung hatten die beiden Außenminister Deutschlands und Polens Gelegenheit, über die deutsch-polnischen Handelsvertragsverhandlungen, die einen günstigen Verlauf nehmen, zu sprechen. Sie haben sich über alle politischen Fragen unterhalten, die auf der Tages- Ordnung der gegenwärtigen Tagung des Völkcrbundrales stellen.. Hierbei wurde festgestellt, daß zwischen ihnen keinerlei prinzipielle Meinungsverschiedenheiten bestehen und besonders nicht über die Notwendigkeit der Herbei­führung einer Einigung zwischen allen Beteiligten für die Aufrechterhaltung der normalen friedlichen Beziehungen im Osten Europas.

Auch mit Herrn Woldemaras hatte Stresemann eine längere Unterredung.

*

Die Einigung über Litauen.

Die Ratsmächte sollen sich einschließlich Polens aus eine Regelung des polnisch litauischen Streitfalles geeinigt haben, wobei Polen bei Aushebung des gegenwärtig noch bestellenden Kriegszustandes zwischen Polen und Litaucu weitgehendes Entgcgcnkvnnne» zeigt, auf die sofortige vollständige Herstellung normaler diplomatischer Be­ziehungen verzichtet und sich mit besonderen polnisch­litauischen Verhandlungen zwecks endgültiger Regelung der polnisch-litauischen Beziehungen einverstanden erklärt.

Man hofft, daß Litauen siâi mit einer Rechtsverwah- rung iu bezug auf das Wiluagcbiet begnügt, obwohl Zu­sagen in dieser Hinsicht noch fehlen. Die vom Rat geplante Regelung, die übrigens auch die grundsätzliche Zustim- mpug Sowjetrußlauds hat, dürfte dann gegen Ende der Ratstagung auch von Pilsudski angenommen werden, der in Gen verwartet wird. Das vom Rat geplante Verfahren sieht vor, daß nach der Annahme dieses Verfahrens zwischen Polen und Litauen direkte Verhandlungen auf- acnommcu werden und dem Rat bei seiner Tagung im