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gir. 290 — 1927

Fulda, Montan 12. Dezember

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4. Jahrgang

Kleine Rettung für eilige Leser

* Der Rèichsrat sprach sich gegen eine Senkung der Lohn- ^,er aus

Der HaushaUsnusschub des Reichstags hat die Besol- iiiigsreform verabschiedet. Im Reichstag Wirb siè im Lause tiefer Woche erledigt werden.

* Der Kommandant des Kreuzers „Berlin" wurde vom Chef der Marineverwaltung nach Berlin gerufen, um über Den Besuch, den Prinz Heinrich von Preußen an Bord des Schiffes gemacht hat, Bericht zu erstatten.

* Die Schlichtungsverhandlungen in der Großeiseniädustrie sind bisher ergebnislos verlansen.

GprechenSe Zahlen.

Randbemerkungen z um Etar.

Es sind unerfreulich hohe Gummen, die der Voran­schlag des Reichshaushalts für 1928 aufweist. 9,5 Mil­liarden Mark beträgt allein der ordentliche Neichshaus- lurlti 9,5 Milliarden Mark müssen an Steuern, Zöllen, Gebühren usw. aufgebracht werden, um die laufenden Ausgaben des Reiches zu decken. Das betrüblichste daran ist, daß diese 9,5 Milliarden ja längst noch nicht alles sind, was der Fiskus aus den Taschen der Steuerzahler her­ausholt; denn dazu kommen nun die Landessteuern, die Kommunalsteuern, die sozialen Lasten und noch ein ganzer Haufen sonstiger Attentate auf Einkommen und Ver­mögen des armen, unglücklichen. Steuerzahlers. Dabei ist der ordentliche Haushalt des Reiches, also die fortdauern­den Ausgaben, „nur" um 367 Millionen höher als der des Vorjahres, aber das Reich hat sich die größte Mühe ge­geben, so sparsam zu wirtschaften, wie es nur irgend möglich ist.

Zahlen sind trocken, aber Etatszahlen sind, wenn man sich ein wenig hinein vertieft, gar nicht so trocken, wie der Außenstehende denken mag. Da ist unser oberster Be­amter, der R e i ch s p r ä f i d e n t. Sein Bureau, d. h. dik Ausgaben, die sich um seine Person gruppieren, kostet 684 000 Mark, das ist für den obersten Repräsentanten . « G MMoucAMosteß nicht gerade. M. MAMch , Airer aber ist die Vertretung des deutschen Volkes, näm- H der Reichstag. Der kostet uns über acht Millionen; Menüber dem Vorjahre werden diesmal über eine Mil- Üon mehr angefordert. Vielleicht wird es aber nicht so schlimm, vielleicht werden die Kosten doch geringer wer­den, lueil ja im kommenden Jahre Reichst« g s n e u - r wählen stattfinden und man vorläufig noch gar nicht' weiß, wieviel neue Abgeordnete in den „Wallotbau" ein- ziehen werden, über dessen Portal die Inschrift „Dem Deutschen Volke" steht. Denn.einen wesentlichen Posten für den Reichstag stellen natürlich die Diätenzahlungen unb ' die Pauschalsumme für die Freifahrten der Abgeord­neten dar.

Lächerlich gering sind auch die Kosten, die unter 3 Nswärtiges Ä m t" zusammengefaßt sind. Ein Vergleich: Im deutschen Etat betragen die Kosten für sämt­liche Angestellte des Auswärtigen Amtes vom ReichS- nünister herab bis zum letzten Boten, aber auch für unsere gesamte Vertretung im Ausland im ganzen 68 Millionen. Im englischen Parlament wird dern Außenminister jähr­lich ein Geheimfonds ohne Debatte bewilligt, der die Höhe von fünf Millionen Pfund hatr das sind 100 Millionen Mark! Das Deutsche Reich hat auch einen solchen „Ge­heimfonds"; aber leider beträgt er nur 500 ÖOO Mark!

Einen gewaltigen Posten stellen, nun die Kriegs­lasten dar. Darunter hat man alle Ausgaben zu ver­stehen, die als unmittelbare Kritzgsfolgen zu betrachten sind. Das wichtigste dabei sind die Reparationslasten. In diesem Jahre, also in der Zeit vom 1. April 1928 bis 'Um 1. April 1929, beginnt das sogenannte Normaljahr ! der Dawes-Verpflichtungen, nämlich vom 1.September ab, und Deutschland muß im Haushaltsjahr 1928/29 1247 Millionen Mark über die Reichskässen an den Repara- I lionsagenten abführen. Dazu kommen aber noch 660 Mil­lionen, die die Reichsbahn zu zahlen hat, dann die Zins- I mid Amortisationslast der Jndustrieobligationen, auch WO Millionen. Die G e s a m t höhe d e r Bel a st u n g Zus Den Repa rat i 0 n s v e r p f l i ch t u n g c u stellt mithin im Reichshanshalt für 1928 einen P 0 st e n von I 2.2 Milliarden dar; denn schließlich, kommt es ja nur [ ^raus an, wieviel Deutschland insgesamt zu bezahlen und herzlich wenig darauf, tvelche verschiedenen Zellen dabei fließen müssen. 1 5

Im vergangenen Jahr ist viel darüber debattiert worden, daß der Haushalt des R e i ch s w e h r m i n i st e - Nu ms nicht bloß sehr hoch sei, sondern, daß auch bie I Mehranfo xdè rurtgen überaus groß gewesen seien. Das I 'lt anders geworden in diesem Jahre. Die Höhe dieses I ^ats wurde zwar nicht gernger, aber für 1928 hat sich »vor Reichswehrminister damit begnügt, nur 65 Millionen I sZ einmaligen Ausgaben mehr zu verlangen als im I ^«brc 1927. Das hat einen Ausgleich dadurch gefunden, W> bie Ausgaben des außerordentlichen Haushalts I «Ho die einmaligen — für die Zwecke des Reichswehr- mnlsteriums, die sich im Vorjahre auf 60,5 Millionen I f?n« Ü'tzt völlig in Fortfall gekommen sind. Und wenn I schließlich noch einen Blick auf die Riesensumme von I 2/ Milliarden wirft, die für die Versorgungen und die I '‘‘pWhälter ausgetvorfen sind, ein Posten, der leider I .7 wieder um über 300 Millionen gewachsen ist, so mag I Ein wenig das Grausen kommen ob der gèwal- I Willen, die hier aufmarschieren. Verlangen darf I 1 r "och "'^ muß es sogar, daß! nicht bloß durch ; I i kleine Streichungen, sondern durch eine gründ- - I 1 e k 0 r m u n se re rgesa nt t en Verwaltung die I ^Es Reichshaushalts endlich wieder einmal

I 'OOd) verkleinert wird.

Frieden zwischen Polen und Litauen.

Strenge Geheimsihung des VölkerSundrates.

Um die Beilegung des polnisch-litauischen Konflikts.

An Stelle der vorgWWncn öffentlichen Ratstagung hielt der Völkerbundrat am Sonnabend vormittag eine streng geheime Sitzung ab. in der er Mitteilungen des hvllândlschen Außenministers in sèiner Eigenschaft als Berichterstatter für den polNisch-lilauischen Streitfall ent- gegennähm. Der holländische Ruße»minister hatte vorher mit beiden Parteien verhandelt. An der Sitzung nahmen ausschließlich die vierzehn Rätsmitglieder, der General­sekretär des Völkerbundes und Ministerpräsident Wolde­maras teil.

Die Geheimsitzung des Rates hat bei den Teil­nehmern keinen ungünstigen Eindruck in bezüg aus eine nahe Lvsungsmöglichkeit des pölnisch-litanischen Konflikts hinterlassen. Der Bericht des holländischen Außen­ministers ist, wie man wissen will, aufgebaut auf der polnischen Zirkularnote mit bei Erklärung, daß Polen die Souveränität und Integrität Litauens vollkommen respektiert. Auf Grund dieser Erklärung wird die Auf­hebung des Kriegszustandes zwischen Polen und Litauen vom Rat ausgesprochen werden, womit WoldeinaräS ein­verstanden ist. Der.litauischen Forderung auf Einsetzung einer Grenzkommission soll, wie man weiter missen will, dadurch Genüge geleistet werdost, daß England. Frank­reich und Italien ihre Rrlitäräitachäs für längere Zeit nach Wilna entsenden. Die entsprechende Anweisung soll bereite von den drei Mächten gegeben worden sein. Der übrige Teil des Berichtes wird mit besonderem Nachdruck die Eigenschaft Polens und Litauens als Mitglieds­staaten des Völkerbundes und die aus der Völkerbund- satzung sich ergebenden Verpflichtungen eines gm^'n Ein- jvèrnehmeüs betonest. '

’ In der,'Frage der Souveränität Danzigs über bk" Westörplastb wird auf Gründ der mo den beiden Parteien geführten Verhandlungeü das chilenische Ratsmitglied Pilegas im Rat nunmehr Vorschlägen, einen Ausschuß einzüsetzen, der unter Berücksichtigung der bisherigen Ver­handlungen, einschliesslich des Rechtsgutachtens von Sir Cecil Hurst und Pilloty, durch direkte Verhairdlungen in Danzig eine praktische Lösung ausarbeiten soll.

Feierliche RaLsLagung im Frack.

Der Völkerbundrat hat in einer Nachtsitzmrg ein­stimmig ohne Debatte auf cineu Antrag des Bericht­erstatters hin eine Entschließung angenommen, in der der .Kriegszustand zwischen Polen und Litauen für auf­gehoben erklärt wird. Polen erkennt die politische Un­abhängigkeit und territoriale Integrität der Republik Litauen vollständig an. Den beiden Regierungen wird empfohlen, direkte Verhandlungen zur Herbeiführung friedlicher Beziehungen aufzunehmen. Die Vertreter von Polen und Litauen erklärten im Namen ihrer Regierirn- gen, die Entschließung anzunehmen. Die Verhandlung wurde darauf geschlossen. Nach Schluß der Sitzung schüttelte Pilsudski Wotnemaras die Hand.

Die Entschließung des -Völ'erbmidrcits zu dieser wichtigen politische».! Angelegenheit folgt ganz dân Gedanken gangen des chülländisÄen AllHennlinisterä- her in diesem Streit als Be- : richterstatter fungiert. Sie erklärt, • daß. ver,. Kriegszustand zwischen zwei Mitglieder!', des Vvlkèrbüu'des unvereinbar ist mu dem Geist uub mit dem Buchstaben der Völkerbundsätzung,

752 000 Arbeitslose.

Zunahme der 'Arbeitslosigkeit auf dem Lande.

Die saisonmäßige VerschlechteLung des Arbeits- marktès, die in jedem Winter cinzutröten pflegt, macht sich jetzt infolge der winterlichen Witterung der letzten Wochen in vollem Umfange bemerkbar. Der Zugang an Arbeits­losen kommt in der Hauptsache von den Außenarbeiten in den Saisonberufen, die jetzt fast überall eingestellt worden sind; et tritt demgemäß vor allem in den ländlichen B e z i r k e n in Erscheinung. Die Zahl der Hauptunter- sttzungsempfänger in der Arbeitslosenversicherung betrug am 30. November rund 605 000 ^männlich 507 000, weib­lich 98 000) gegenüber 395 000 am 15. November. Sie ist also um rund 210000 oNY um 53,2 Prozent gestiegen. Wesentlich geringer ist die Zunahme in cher Krisenunter- „ stützung: hier stieg die Zahl dèr chauptunterstützungs- empfänger von 126'000 am 15. November auf 147,600 (männlich 120 000, weiblich 27 000). .am 30. November. Das bedeutet eine Steigerung von nipb 21000 oder 16,7 Prozent. Die Zahl be/r unterstützten Arbeitslosen ist also vom 15. bis ,30. November insgesamt um runb. 231000 auf 752 000. (männlich 627 000, christlich 125 Ü00) oder um gl, 3 Prozeüt. gestiegen.

Der FriedeNsprers der Nobelstistung.

Feierliche Verleihüng an Quidde und Buisson.

In einer feierlichen Sitzung des Nobel-Instituts in Oslo .,wurde Ludwig Quidde und Ferdinand Pulssou der .Friedenspreis der Nobel-Stiftung zu­erkannt. Der König von Norwegen, der Kronprinz, Ver- t^eter der Regierung und des Paria mentâ. der deutsche

feiert!

Durch bie Litauen und Polen gebunden sind. Ter Rat nimmt Kenntnis von den feierlichen Erklärungen des Vertreter Liton- ens, daß Litauen sich als nicht im Kriegszustand mit 'Polen befindlich betrachtet, und daß also zwischen den beiden Ländern i F r i e d è n besteht. Der Rat nimmt ferner Kenntnis von den " ' ' eben Erklärungen des Vertreters Polens, daß die vol- nische Regierung die politische Unabhängigkeit und die terri- i toriale Integrität der Republik Litauen anerkennt und voll­ständig respektieren wird ■ 4

Der Rat empfiehlt den beiden Slegierungeu, so bald wie möglich direkte V è rh a n d l ungen äufzunehmen, um zur Herstellung von. Beziehungen zu gelangen, die geeignet »Nb, zwischen den beiden Nachbarstaaten „das gute Einver­nehmen, von dem der Frieden abhäiigi", sicherzustellen, und füllt den beiden Parteien die guten Dienste des Völkerbundes und. seiner technischen Organe zur Verfügung für den Fall, daß während der von ihm empfohlenen Verhandlungen ihre Unterstützung gewünscht wird.

Der Rat besä eßt, daß die Beschwerde der titanischen Re­gierung in bezug aus die Behandlung von Personen litauischen Blutes oder litauischer Sprache, b-c die litauische Regierung ; bei ihrem Gesuch im Auge hat, von einem Komitee geprüft werde, dis aus dem amtierenden Ralsprästdenten Mtd zwei anderen, von ihm zu bezeichnenden RatsmitgUedern besteht. Dieses Komitee wird beauftragt, dem Rat in angemessener ■ Frist einen Bericht zu unterbreiten. Der Rat beschließt, daß

im Falle eines Kricgszwischenfalls

oder einer derartigen Drohung der. Generalsekretär dèS Völkerbundes auf Ersuchen einer der beiden Parteien den amtierenden Rarspräsidenlen und den Berichrerstauer befragen kann, die dann gemeinsam die von ihnen für notwendig er­achteten Besriedungsmatznahmen mitteilen werden. Der Rat stellt fest, daß beide Parteien sich verpflichtet haben, eine Untersuchung des Völkerbundes zu erleichtern, und nimmt mit Genugtuung von den Erkläruiigen des. Vertreters Polens Kenntnis, nach denen die polnischen Staatsangehörlgeii, dir unter das Gesuch der litauischen Regierung fallen, ermächtigt werden.sollen, ohne Schwierigkeiten nach Polen zurückzukehren. Sollten unerwartete Schwierigkeiten austrcten, so wird der Berichterstatter sich mit seinen guten Diensten zu. ihrer Be­hebung verwenden

nmtgsverschiedenheiten. haben.

Die Ratssitzung, die die erste Nachtsitzung des Nats seit dem Bestehen des -Völkerbundes war, hatte einen außerordentlich feierlichen Charakter, der auch dadurch unterstrichen wurde, daß verscheidene Ratsmitglieder im Frack oder Smoking erschienen waren, obgleich die Sitzung nicht den Eindruck der Vorbereitung machte, sondern spontan in später Abendstunde einberufen worden war. Am Ratstifch hatte der litauische Ministerpräsident Woldemaras Platz genommen. Polen war durch Zalefli vreneten, hinter dem Pilsudski Platz genommen hatte.

Die Erledigung der „Sa!amis"-Angelegenheit.

Am Montag tritt der Rat noch einmal zu einer ab­schließenden Sitzung zusammen, um den Bericht des Ju- rlstenkomrtees über die „Salanüs"-Afsäre sowie den Be­richt über die endgültige Regelung der Westerplatte ent- gègenzrmehmen.

In der Angelegenheit des von der Vulkanwerft für Griechenland gebauten Kreuzers „Salamis" ist eine Eini­gung zustandegekommen. Das von den Juristen der vier­zehn Ratsmächte ausgearbeitete Gutachten geht dahin, daß der Rat sich mit der Interpretierung der Artikel 190 und 192 des Versailler Vertrages über, das Verbot der Aus­fuhr von Kriegsmaterial nur zu befassen hat, wenn das gemischte deutsch-griechische Schiedsgericht ihn darum er­sucht. Der Antrag der griechischen Regierung auf Aus­legung dieser Artikel durch den Rat Cr damit ch i n - fällig..

Gesandte und' der französische Geschäftsträger, Frithjof Nansen und ar"'^ nahmen an der Sitzung teil. Der Vorsitzende t?3 Nobel-Komitees. Professor Stang, hielt die Festrede, in der er u. a. ausführte, daß man die Pro­paganda fii r friedliche Zusammenarbeit unter dèn Völkern . fördern , müsse. An diesem Werk haben Buisson .und Quidde großen Anteil. Das Nobel-Komitee will durch feine Entscheidung Nachdruck auf die Tatsache legen, daß in Frankreich und Deutschland eine öffentliche Meinung sich gebildet hat, die eine Annäherung zwischen den beiden Völkern möglich machte.

v Sodann wurden Buisson und Quidde die Diplome

und . Medaille» aus gehändigt. Die neuen Preisträge brachten in kurzen Ansprachen ihren Dank für die ihnè

ler

ihnen

erwiesenen Ehren zum Ausdruck.

Die Nobelpreise für das Jahr 1927 betragen je 126 500 Kronen.

Ludwig Quidde.

Professor Dr. Ludwig Quidde würbe 1858 in Bremen als Sohn eines Kausmanns geboren Er studierte Geschichte und wurde bann Mitarbeiter bei den deutschen Neichslagsakten. Seit 1893 trat er im Rahmen der demokratischen Bcwcguttg politisch hervor. Wegen eine. Schrift, in bet er Kaiser Wil­helm II. angriff, wurde er 1896 zu drei Monaten Gefängnis verurteilt. 1907 in die Bäuerische Zweite Kammer gewählt, wurde er nach der Novemberrevolution 1918 zweiter Vize­präsident des provisorischen Nätionalrats in Bayern. 1919 gehörte er auch der deutschen Nationalversammlung als Mit- gÜedâ Seit. 189? tritt er in der Friedensbewegung hervor: 1894 gründete er die Münchener Früdcusgesellschaft Heute ist er Mitglied des Jüternationalen Friedenskomitees in Bern und steht als Vorstand bei deutschen Friedensgesettschäfi an der Spitze der deutschen Fktcdrnstz?wptzu,tg.