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Nr. 299 1927

Bs^wraa» , iniitj

Fulda, Donnerstag, 22. Dezember

4. Jahrgang

Zur Kreditlage der Landwirtschaft.

Hilfe im Nahmen des Möglichen.

Angesichts der schweren Notlüge ver Landwirtschaft ist in bet letzten Seit eine Reihe von Projekten aufgetaucht, di», mit der Direktor der Rcichs-Lanöbundes, von Eybel, in ein«m Artikel zur Kreditlage der Landwirtschaft in derDeutschen Tages-ettuna" feststellt, nicht vomReichs-Landdund stammen, Ion« been von Einzclpèrsönlichkci.ten in der schweren Sorge um die Geiterftihrung der Landwirtschaft gemacht worden find. Kerr von Sybel schreibt dazu:

»Alle diese Projekte kranken zunächst an einem Hauptübel, nämlich an dem, daß sie ein umfangreiches und sehr fchwietigw Gesexgebungswerk erfordern. Darin liegt die Vesahr, daß fle zu spät kommen. Ich halre vs für besser, eine vielleicht be­scheidene Hilfsmaßnahme rechtzeitig, d. K. sofort zu bringen, als daß man mit einer umfassenden und vollkommenen Lösung zu spät kommt/

Diese Hilfe im Rahmen des Möglichen erblickt Herr von Sybel in folgendem: .

Rian wird wohl damit rechnen können und ich denke hier- bei an Ausführungen, die kürzlich das Vorstandsmitglied der Deutschen Rentenbankkreditanstalt, Herr Gèh. Finanzart Dr Itis- !er, im Rundfunk gemacht hat, daß vielleicht in einigen Mo- »aten wieder Auslandsgelder zur Verfüaung stehen. Da hierauf nicht gewartet werden kann, sollte das Reich im Rahmen seiner finanziellen Möglichkeiten einen vorläufigen Kredit geben, der. sobald die Auslatchsanleihen wieder fließen, dem Reiche wieder zur Verfügung gestellt werden konnte. Diese in absehbarer Reit wieder zurückzuzahlenden Rcichsgelder wie die später zur Ver­fügung stehenden Auslandskredite müßten einem Verband», 6®r hinreichende Sicherheiten für Kapital und Zinsen wie für die Durchführung der Aktion bietet. Übergeben «erden. Ich denkt hierbei an die Provinzen, und zwar wegen drr Beschränkung der Mittel an die besonders treditaefährdettn Prooinzerr. Für Oft» Preußen wäre m. E. eine ähnliche Müßnahm« als Sonder» a k - : o n im Rahmen des Oftpreußenprogrammes zweckmäßig. Die Provinzen bilden ihrerseits einen aber mehrer« Gutachtrraus- schlisse, deren Zusammensetzung eine gerechte und zweckmäßige Ver­teilung der Mittel allen Betriebsgrößen gegenüber gewährleistet. Die Provinzen übernehmen mit ihrer Steuercraft die Haftung und sind eben wegen dieser Haftung und durch eine zweckmäßige Zu- WmIL^^sMV^ - gestellt werden, die sanierungsbedürftia und kreditwürdig sind, b h.. die Gewähr dafür bieten, daß diese Gelder volkswirtschaftlich richtig verwandt werden und diesen Betrieben ohne Rücksicht auf ihre Größen- und Grundbuch-verhältnisse zugute kommen. Infolge der Bürgschaft der Provinzen spielt die Beleihungsgrtnze hierbei keine ausschlaggebende Rolle. Die Kreditgewährung wird individuell ausgeführt. Die Zwischenkredite, die das Reich gibt, müßten der Gleichmäßigkeit halber etwa mit dem Zinsfuß ausgestattet sein, dèr für den späteren definitiven Kredit, sobald sich nicht wieder private Kreditmöglichkeiten ergeben. in Staat kommen wurde, also etwa 7

Eine Verbindung des Reparations- und

Schu!denproblems wiederum abgelehnt.

Washington, 20. Dez. Schatzsâetär Mellon gibt nun« Ehr nach gründlicher Prüfung des Jahresberichtes von Parker Gilbert seine offizielle Stellungnahme bekannt. Er ist der Ansickt. daß in weniger als zwei Jahren ein inter­nationales Abkommen über die Festsetzung der Endsumme der Reparationen getroffen werden wird, die der mit dem Taworplan noch verknüpften tlnsiryerheit èin Ende berei­tet. Mellon erklärte, er stimme mit Parker Gilbert darin überein, daß es rwtwettdig wäre, spätestens bis zum Ende des ersten sogenannten Normaljachres der DcuoesAachlungen, das am 1. September 1928 beginnt, die Höhe der gesamten deutschen Zahlungsverpflichtungen sestzusetzen, denn der Dawesplan sei nur eine Zwischenlösung, um Deutschlands Zahlungsfähigkeit klarzulegen. Mellon ist im Gegensatz zu der 311m Teil in Europa verbreiteten Ansicht der Mei­nung, daß die Festsetzung der Reparationszahlungen nichts mit der Frage der interalliierten Kriegsschulden zu tun habe.

Auflösung der Hamburglschm Bürgerschaft.

Hamburg, 21. Dezember. (W. V.) Auf Grund eines Schreibens des Präsiddntèn des Senats, worin dieser dem Präsidenten der Bürgerschaft Mitteilung von dem Urteil des Staatsgerichtshoses in Leipzig macht, verlas Präsident Roß zu Beginn der heutigen Bürgerschaftssitzung eine Er­klärung, in der es heißt:

»Der Ctaatsgerichtshof in Leipzig hat am 17. Dezem­ber auf Grund des Art. 19 RV entschieden, daß das Burgerschaftswahlgefetz vom 27. Juni 1927 in mehreren Punkten gegen die Reichsverfasiung verstößt. Diese Ent­scheidung ist endgültig Der Stäätsgerichtshof hat sich mit der Feststellung der Tätsache, daß die von ihm ge­nannten Bestimmungen des Wahlgesetzes verfäffungs- wwr:g sind, begnügt. Die notwendigen Folgerungen mraus zu ziehen, bleibt der Bürgerschaft überlassen. Die ^6o. ob sie sofort zu ziehen sind, oder ob die Zustellung S^^°" versehenen Beschlusses abzuwarten ist, W^ Durgerausschuß in einhelliger Auffas- ktt^ btt Entscheid durch die Verkündung Baw? sTs1«"1^ Kein Zweifel kann darüber be- â^ ^A die Bürgerschaft, nachdem ihr die versasiungs- maßlge Grundlage entzogen ist von diesem Augenblick foJCA.U^ Alte ff Ämn Ä 'w?Ä ,C k"Ä,P BiirgirauMutz als ihr Organ. Au ^u^vfungsbeichluß nach Art. 14 der Hamburger 6erfasiung kommt ebenfalls micht in Farge da ein An­trag, wie ihn Art. 14 vorsieht nur ober °bs°r°»nt »oben sann. Sie einS, 3= bie l mit gejogen »erben sann, and in SieEmlSsiM ae- logen werden muß, ist die bie SrVaIS sur aufgelöst erachtet und anseinandâeh? indem sie glerchzeitrg den Senat auffordert, die erforderlichen Neu­

bis 8 %/ Diese Mittel dienen unter Beschränkung aus volkswirt­schaftlich wertvolle Betriebe lediglich zur Umschuldung bestehender und höher verzinslicher Verbindlichkeiten, wie z. B. der Wechsel- schulden, Kontokorrentschulden, Lieferantenschulden Roggenschulden u. S. Belastungen. Selbstverständlich müssen auch Pachtbetriebe be­rücksichtigt werden. Da diese Verbindlichkeilen in der Regel auch heut« noch mit 10 bis 12 Prozent, zum Teil noch höher, verzinst werden müssen, so liegt in dieser Maßnahme für die betreffenden Betriebe immerhin eine nicht unerhebliche Entlastung, und zwar ohne dauernde Inanspruchnahme von Mitteln der Allgemeinheit. Kann hierbei noch eine »eitere Zinssenkung durch Zinezufchüffr des Reiches vorgenommen werden, so ist dies natürlich um so ''er. An dieser Frage darf aber bae schnelle Ingangbringen der Aktion nicht scheitern oder verlangsamt werden. Die Durchführung diese» Plan« erfordert und das ist m. 8. ein Vorteil desselben keine großen gesetzgeberischen Akte und wirft keine neuen Kompli­kationen in die Debatte, wie z. B. Solidarhaftung, Aenderung des Geschästsdereichs der Rentenbank-Kreditanstalt u. ä. mehr.

Ueber die vorstehend h tr skizzierte Maßnahme hinaus halte ich allerdings auch noch rin« weitere Entlastung der Landwirtschaft für erforderlich. Zu den Kreditlasten gehören auch, die Renten» banjgrundschuldzinieu. Sie sind ein Mittelding zwischen Steuer­ung Zinsbelastung. Will <>:n also auf dem Kreditwege der ge­samten Landwirtschaft helfen, je sehe ich eine Ergänzung des vor- Kenb erwähnten Vorschlages in einer Erleichterung der Renten- kgrundschutdziusen dadurch, daß ein erheblicher Teil dieser aus der gesamten Landwirtschaft ruhenden ginsenlasten vom Reiche übernommen wird.

Ich bin mir Her darüber, daß vorstehende Anregungen keines- w*as eine ideale Lösung darstellen, sie sind aber, wie gesagt, ohne gr»]jen gesetzgeberischen Apparat und damit schnell durchzuführen und tragen daneben zu einer baldigen, wenn auch nur teilweise» Entlastung dèr Landwirtschaft bei. Bei der Schicksalsverbunden- Hrit der gesamten drutschrn Landwirtschaft wird aber jede Teil- entlastn ng infolge des dann nochlassen den Verkaufsdruckes der ge­lamten Landwirtschaft eine Entlastung bringen, namentlich wenn waâ gleichzeitig auch noch di, der gesamten Landwirtschaft un- mittelbar zugute kommende Senkung der Rentenbankgrimdschuld- ßiasen vornimmt. Diese SrnkunÄ ist im übrigen schon bei den Be­ratungen des St«u»rmild«rungsaesetzes im Frühjahr 1926 vom damaligen Reichsfinanzmiuister Dr Reinbold auf Drängen der landwirtschaftlichen Vertreter in Aussicht gestellt worden, allerdings ^ÄiuUÄjite^i^sato^

»in, hat man damals erwogen, die Rentenvankgrundschulozinien zu senken, sobald die Zahl bet Arbeitslosen, die damals wohl an- nähernd 0 Millionen betrug, unter 1 Million sinken würde. Dieser teihrantt ist glücklicherweise feit langem eingetreten, so daß bit smaie erweckte Hoffnung heute endlich erfüllt werden sollte.

Ausdrücklich bemerke ich, daß meine obigen Ausführungen lediglich - eine sofortige Einleitung' der Umschul d u n g s aktion (die auch gleichzeitig die Kreditinstitute wieder liquid macht) be­zweckt. Sonstige Kreditmaßnahmen, wie z. B. Meliorationskredite, Molkereikredite, Kredits für Siedlung und landwirtschaftlichen Rleir.be fih. werden hierdurch nicht berührt/

wahlen binnen kürzester Frist vornehmen zu lassen. Bis zum Zusammentritt s der neuen Bürgerschaft würde nach der Hamburger Berfasiuna der Bürgerausschuß der früheren Bürgerschaft die Funttionen des Bürgeraus- fchuffes wahrzunehmen haben. Ich bitte Sie, sich meiner Erklärung anzuschließen und damit einen Schlußstrich unter unsere Arbeit zu ziehen."

Nach dieser Erklärung des Präsidenten der Bürgerschaft gaben noch , die Vertreter verschiedener Fraktionen Erklä­rungen über den Standpuntt ihrer Parteien ab. Beson­ders bemerkenswert ist, daß der Abgeordnete Schönberg als Vertreter der Mittelstandspartei in seiner Erklärurm den Hamburgischen Staat kostenpflichtig für die der Partei entstandenen Kosten machte.

Nach dieser Erklärung schloß der Präsident der Bürger­schaft die Sitzung. .

Der belgische Kriegsminister zur Frage der Hteresbestände.

Brüssel, 21. Dezember. (W.B.) Zm Verlauf der Kammerdebatte über die Heeresbestände erklärte der Kriegsminister in Erwiderung auf die Rede von Vander­velde, er wylle die Armee ohne, vorgefaßte Meinung orga­nisieren. Der letzte Krieg habe gezeigt, wie irrig es sei, mit einer; ungenügenden militärischen Vorbereitung zu mobilisieren. Die Reservetruppen hätten sich als hilflos erwiesen. Um aus einem Rekruten einen Soldaten zu machen, seien sechs Monate eine zu kurze Zeit, selbst wenn die Kadres vollständig seien, was heute nicht der Fall ist. Bei einer Mobilisierung des belgischen Heeres würden 1070 Offiziere Und 16 340 Unteroffiziere fehlen. Der Minister wiès daraüfchin, daß infolge der Entwicklung des Auto mobilwesens ein deutscher Angriff viel überraschender und schneller durchgesührt werden könnte als im Jahre 1914 und daß gegen einen derartigen Angriff nur eine gute [Armee etwas ausrichteykönnte. Heute würde keine Orga­nisation Belgiens in den Stand setzen, erfolgreich Wider zu leisten, i

Diè Rettungswache an dem gesunkenen

TauchbootS. 4".

Provincetown, 21. Dez. (WB.) Die durch den heftigen Südwestwind zwei Tage unterbrochen gewesenen Bergungs­arbeiten an dem gesunkenen UnterseebootS. 4 sind jetzt mit Energie wieder ausgenommen worden. E in Zerstörer ist auf dem Wege zur Ünglückstelle mit Apparaten, durch die Versucht-wetden soll, die See durch komprimierte Luft zu beruhigen. Es sind zahlreiche Taucher eingetroffen: einer von ihnen erklärte, es werde jetzt versucht, in den Rumpf des gesunkenen Bootes, nahe am Torpedoraum, ein Loch zu bohren, durch das man Luft in das Innere des Schiffes einführen wolle.

Der Verfassungsstreit in Oklahoma.

Oklahoma, 21. Dez. ( MB.) Durch einen Spruch des Disttiksgerichies wurde ten Mitgliedern der Volksvertre­tung die Abhaltung einer Sondersitzung und die Fort­führung des Anklageverfahrens gegen den Gouverneur un­tersagt, da die selbst einoerufene Sitzung gesetzwidrig sei.

Andauernde Kälte in Ungarn.

Budapest, 21. Tez. (MB.) Die seit einigen Tagen herrschende Kälte hat heute eine weitere Steigerung erfah­ren, indem die Temperatur in den frühen Morgenstunden auf minus 19 Grad Celsius gesunken ist. Eine noch grö­ßere Kälte wird aus der Provinz gemeldet. So wurden in Csenger minus 23 Grad verzeichnet. Die Personen- und Frachtdampfer der Donau,, welche bei dem milden Wetter der oergangenzn Woche noch den Verkehr abwickelten, sind in dem plötzlich auf tretenden Treibeis stecken geblieben. Die Fortsetzung der Kälte macht cs vorläufig unmöglich, sie in einen Winterhafen zu schleppen. In der Provinz sind meh­rere Personen erfroren.

Aus Seffen-Aaffau und AaHbargebieten.

Wenn mich auf Erden noch betrübt ein Leid, So ist es eins vor allem: O warum ist in meine Blütenzeit Dein Frühling nicht gefallen.

Hoffmann v. Fallersleben.

Wetterbericht.

Das Hschdruckssebiet, das gestern in schnellem Verfall be­griffen war, hat sich werter ab»eflacht und dabei weit ostwärts verlagert. Warme ozeanische Luftmassen sind in raschem Vor­dringen nach Zentraleuropa und haben die oberen Luftichlchien über den Gefrierpunkt erwärmt, sodaß Niederschläge in West- und SüddeutWand. in Form von Regen auftreten. Auch Stoib» und 'später Ostdeutschland werden sehr bald unter den Einfluß dieser milden^ Sübweftftrömung geraten. Die zur Zeit dort herrschenden Fröste werden d-adei verschwinden. Vorhersage bis Donnerstag abend: Sieht bedeckt, Regemälle, Tempeartu- rmt über bem Ge»ierymrt! râtzrâ-lLlckD- rödlich» Wind^ Aussichten bis Freitag: Wertere Niederschläge, -Tempera­turen ansteigend, südliche Winde.

Amtlicher Wintersport-Wetterbericht.

Rhön, Wasserkuppe: Heiter. 17 Grad Kälte, Schneehöhe 20 Zentimeter, Beschaffenheit stark verweht. Sportmöglichkeit Ski möglich.

Vogelsberg. Hoherodskopf: Heiter. 10 Grad Kälte, Schneehöhe 18 Zentimeter, Beschaffenheit gekörnt, Sportmöallch- keit Ski und Rodel gut.

Herchenhainer Höhe: Heiter, 12 Grad Kälte, Schnee­höhe 13 Zentimeter, Beschaffenheit Pulverschnee, Sportmöglich- keit Ski und Rodel gut.

Vorsicht b-m brenn»pftpn WoftmorhsLbanm.

Wieder einmal steht das Weihnachtsfest vor der Tür, das Zauberfest für Jung und Alt. Das möchte sich doch niemand selbst verderben!. Und doch bildet der im Lichterglanz strah­lende Baum, wie sich jährlich an vielen Unfällen zeigt, eine nicht zu unterschätzende Gefahr. Das soll und kann uns die Freude an ihm nicht schmälern. Es mahnt aber immerhin, sich einiget Vorsicht nicht zu enthalten, die der Festfreude wirklich keinen Abbruch tut. Die Beachtung folgender kleineren Regeln empfiehlt sich nicht nur, damit das Fest einen ungetrübten Verlauf nimmt, sondern auch deshalb, weil im Falle eines Brandschadens ein Ansvruch gegen die Versicherung nur dann besteht, wenn das Unglück nicht durch große Fahrlässigkeit ver­schuldet worden ist. 1. der Baum soll einen festen, und schweren Fuß haben, damit er nicht umfaßen kann. 2 Unterlagen aus Teppichen. Tüchern und Papier sind zu vermeiden. 3. Der Baum soll frei im Zimmer stehen. Von Gardinen und Tür­vorhängen soll er so weit entfernt sein, daß die Zugluft sie den brennenden Kerzen nicht nahe bringt, diese sind deshalb haltbar zu befestigen und dürfen nicht unter den Zweigen oder anderen Kerzen sitzen. 4. Papierschmuck ist möglichst zu ver­meiden: jedenfalls soll er nicht in der Nähe einer Kerze oder nicht darüber angebracht werden. 4. Auf die sogenannten Wunderkerzen", die durchaus nicht unaefäbrltrb Nnb verziere lieber ganz. 6. Das Anzünden der Kerzen geschehe in der Reihenfolge von oben nach unten, das Verlöschen in der um­gekehrten Reihenfolge: sonst bringt man Mae Kleider und sich selber in Gefahr. Kindern darf das Auslöschen nicht überlassen werden. 7. Den großen und mit brennenden Kerzen versehenen Baum darf man unter keinen Umständen innerhalb der Woh­nung umstellen. 8. Der trockene und damit besonders gefährlich gewordene Baum soll nach Möglichkeit nicht mehr angezündet werden.

* Fulda, den 22. Dezember 1927.

Generalleutnant Freiherr Kreß ron Kresscnltcin, Oberbefehls­haber der Gruppe 2 in Kassel.

General der Infanterie Reinhardt, Oberbefehlshaber ^er Gruppe 2, scheuet mit dem 31. Dezember des Jahres aus dem Heere aus. Mit Wirkung vom 1. Januar 1928 werden er» nannt: Die Generalleutnants Freiherr Kreß non Kressen- ein. Kommandeur der 7. Division und Befehlshaber im Wehrkreis 7, zum Oberbefehlshaber der Gruppe 2 unter gleichzeitiger Enthebung von der Stellung des Lan^eskom- manbonten in Bayern: Stifter von Ruith. Infanterieführer 7, zum Kommandeur der 7. Division. Befehlshaber im Wehrkreis 7 und zum Landeskommandanten in Bayern: Generalmajor Freiherr Seutter von Lötten Chef des Stabes des Kruv- venkommandos 1. beauftragt mit Wahrnehmung der Geschäfte des Infanteriesiihrers 7 mm Infan^erieführer' 7.

Der neue Oberbefehlshaber des Kasseler Grupxenkomman- Scs. Generalleutnant Freiherr Kreß von Kressenstein, ist aus dem bayerischen Hèere berrorgeaangen. Im Januar 1914 trat er mit der deutschen Militärmission unter Führung des dama­ligen Kasseler Divisionskommandeurs Liman von Sanders in türkische Dien st e Im Sovtember 1914 wurde er zum Chef des Stabes des 8. türkischen Armeekorps ernannt, wurde im Frühjahr 1915Kommandant der Wüste" und am 1. Juli 1915 Chef des Eeneralstabes der türkischen 4. Armee. Am 29. De-