Zulöaer Anzeiger

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Nr. 33 — 1929

Tageblatt für Rhön und Vogelsberg

Zulöa- un- Haunetal »Julöaer Kreisblatt

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Fulda, Freitag, 8. Februar

6. Jahrgang

■Tri— rn.w^

Die Reichsregierung bleibt

Kabinett ohne ZentrnmsvertretMg.

Nach dem Rücktritt v. GuârardS.

Nach der am Mittwoch abend erfolgten Zurüâziehu»« des dem Zentrum angehörigen RcichSverkehrSministeeS ». Guörard aus dem RejchSkabinett erschien die Lage äußerst verwirrt. Das Zentrum hatte in einer zweiten I ultimativen Forderung den vom Reichskanzler Müll« und von den Regierungsparteien formulierten Bermitt- lungsvorschlag abgelehnt und in einigen Stunden die Er- fülln ng seiner Wünsche in bezug auf Ernennung dreier Zentrumsreichsmintster verlangt. Als diesem Verlangen nicht nachgekommen wurde, reichte Guèrard alSbald seinen RüStritt ein, der genehmigt wurde. Damit schied das Zentrum aus der Regierung aus.

Uebereinstimmung zwischen Hindenburg und Kabinett.

Das Neichskabiirett beschäftigte sich in feiner Don- licrstagsitzu-ig mit der durch den Rücktritt des Reichsver- lehrsministers v. GuSrard geschafseueu Lage. DaS stebinett war einmütig der Ansicht, daß die aussen- pvlitischc Lage, besonders die uninittelbar bevorstehenden Berhandlungen über die RcparationLfragr, der Reichs- regicrung die Fortführung der Geschäfte aus ser Grundlage der Regierungserklärung vom 3. Juli vorigen Jahres zur unmittelbaren und unabweisbare« Pflicht laschen. Der Reichskanzler berichtete daraus dem P c i ch S p r ü s i d e n t e n Der Reichspräsident ist der

Kommunistenlärm im Reichstag.

Die Sitzung unterbrochen.

(43. Sitzung.)

CB. Berlin, 7. Februar.

Vor dem Schluß der gestrigen Sitzung wurde der Kellogg- Pakt in dritter Lesung bei namentlicher Abstimmung mit 287 gegen 127 Stimmen angenommen. Dagegen stimmten Bie Deutschnationalen und die Kommunisten.

Heute wird ein Antrag der Wirtschaftspartei, sofort die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um die durch bie Reichsbewertungs- und Vermögen-steuer-DurchführunaSbe- stimmunaen für daS Grundvermögen gefchafstlnen stttlvcn EinhcttSivrrte auf die tatsächlichen Ertrag-- bzive ge­meinen Werte zu reduzieren, dem Ausschuß zur Beratung überwiesen. Endgültig zugestimmt wird dem Protokoll und dem Notenwechsel zum deutsch-französischen HandelS« a b 10 m in e n und dem Notenwechsel zu der drntschffran- «osischen Vereinbarung über bat Waren»««autsch mit ban. Saarbeckengebiet.

meinen Werte zu reduzieren, überwiesen. Endgültig zugesti

Deutsch-litauischer HandelS- und Schiffahrt-Vertrag.

Abg. von Lindriner-Wildau (Dtn.) stimmt dem Vertrage zu, der geeignet sei, die wirtschaftlichen Grundlagen der staat­lichen Selbständigkeit Litauens auszubauen. iMenn seine Partei trotz gewisser Opfer, die manche deutschen Wirtschaft-« zwxige wieder bringen müßten, ihre Zustimmung erkläre, dann erwarte sie davon ein verständnisvolles Echo in Litauen, daS ach nicht nur tu freundschaftlichen Redensarten, sondern auch 'n Taten zeigen müsse, die man bisher in verschieden«, Meh­lungen vermißt habe.

Abg. Lufft (Soz.) schließt sich der Hoffnung an, dast nun­mehr eine gerechtere Behandlung der Deutschen durch LtLaue« «reifen werde. Auch wirtschaftlich sei der HandÄvver« 'r«t ent bedeutsamer Fortschritt.

Vorstoß der Kommuniste«.

n au$-

ASg. Kollwitz (Komm.) lehnt den Vertrag ab, da er Auv- »UMebestimmungcn gegen die Kommunisten enthalte. Fünfzig Utamsche Emigranten würden jetzt auS Ostpreuß«^ fielen, um sie dem litauischen Henker »oldematt

«maraS auS-

ivHefern'

Ms der Redner einen Appest an die deutlichen und ,,le litauischen Arbeiter richtet, diese AusweisungSenaßregeln «u verhindern, ruft ihn Präsident Löbe zur Sache. Der Redner °^5"f dem Präsidenten unter großer Unruhe de» Sause» âe haben natürlich die Aufgabe, den Henker Wolde« 'naras zu verteidigen!"

.^ssdenl Löbe: Herr Abgeordneter Kollwitz, da» ist eine Ungehörigkeit, daß ich Sie aufforbere. den Saal zu Der-

^ (Beifall bei der Mehrheit, großer Lärm bei dech Kom« C» von denen besonders der Ab». H S r n l« den -Sozial» °°M°kraten Schmähworte zürnst.)

ec«»» ™?bfnl Löbe: Herr Abgeordneter Hörnle, Sie- haben ttdn Abgeordnete des Hauses Beschimpfungen wie ^Hunde" ^braucht, so daß ich S,e gleichfalls ansfordere, b<tnt Saal Ort,"passen. (Erneuter Beifall bei der Mehrheit. - Im 6^5;*' Hause herrscht große Unruhe. Abg. Hoörnle

1,1 ^"^^ Der Präsident richtet eine zweite Mrfforde- kein. ^^ ^/" ^^K Sörnle und unterbricht, da attriji dieser ^"xufS* 0cIcisle< wird, die Sitzung für fünf

Wiederaufnahme der Beratung.

’i'.if bn6 k^ der Sitzung teilt Präsident Löbe t-e$ m” V!,e,r Abg. dornte für acht Tage von den Sitzungen kvk°n M!5«Es ausgeschlossen sei. Der Abg. Kollwitz, der Aba'"»Saal verlassen hatte, ist für heute ausgeschlosstn.

den mâ?^^ (Komm.) fragt — von Zurufen unterbuochen :”it Crhn», nten ^ vbe, warum die Zmmerlreu-Ruser' nicht ^"en V"a gerufen worden seien. Abg. Torgler -irhält ' 'd«>W",»"aSr»f. Auch der Abg. Jad a sch erhält zwei "Unheil »hu S -" Präsident, von den Kommunisten miü.lar- vhenruseu unterbrochen, ruft den Klunmuniste« â?

Auffassung des ReichSkabineW vollkommen »et- getreten, er genehmigte das Rücktrittsgesuch des Neichsverkehrsministers von Guèrard und beauftragte ent- sprechettd dem Vorschlag des Reichskanzlers den Reichs- postmlntstcr Dr. Schätzel mit der Führung der Ge­schäfte des Reichsverlehrsministers und den Reichsminister des Innern, Severing mit der Führung der Geschäfte des Reichsministers für die besetzten Gebiete

Gndrard hatte bisher das Reichsministerium für die besetzten Gebiete miwcrwaltet. Bemerkenswert ist es, daß die sonst mit dem Zentrum in ziemlicher Jdeenverwandt- ichaft stehende Bayerische Volkspartei den Schritt des Zentrums nicht mitgemacht hat, sonder« seinen Vertreter Dr. L ch ü tz e l in der Regierung beläßt.

prercheaver Handlungen geben weiter.

Sbrreinstimmend verlautet von allen Seiten, daß die mit der Krise im Reiche eiigverbundenen Besprechungen über die Bildung der Großen Koalition in Preußen iveitcrgeführt werden Die Deutsche Volkspartei verlangt dort bekanntlich zwei Ministersitze.

Wurde diese Kombination zustande kommen, so müßte einer der drei preußischen Zrntrumsminister, ent­weder Schmidt, Hirtsiefer oder Steiger, zu- rücktreten. Eine interfraktionelle Besprechung über die Erweiterung der Regierungsbasis in Preußen, die Donnerstag stattfinden sollte, ist abgesagt worden. Sie wird in diesen Tagen unter Zuziehung der Deutsche« Aolkspartei stattfindeu.

Schon durch Ihr Gebaren gegen meine Erklärungen zeigen Sir, wiewenig Sic die Ordnung des Hauses achten. Ich werde gegen Abgeordnete jeder Partei, von denen mir glaubhaft ge- -nscht wird, daß sie beschimpfende Worte anwenden, dieselbe Maßnahme durchführen. Der Abgeordnete Torgler erhält znegen dauernder Zwischenrufe einen zweiten Ordnung-ruf, ebenso der Abg. Miller-Hannover (Komm.).

Al- der «bg. Stöcker (Komm ) dann dauernd daS Wort mr Geschäftsordnung verlangt, erklärt der Präsident unter dem lebhaften Beifall der Mehrheit, während die Kommunisten türmen, daß er jetzt das Wort zur Geschäftsordnung nicht er­retten würde. Ober die Ordnung-maßnahmen deS Präsidenten gäbe es keine Debatte. — Nachdem die Ruhe wiederhergestellt ist. Wirch der deutsch-litauische Handelsvertrag tu zweiter gesamt angenommen.

Es folgt die zweite Beratung des Abkommens zur ®et- lc,rung der finanziellen Streitfragen mit Rumänien. Abg. Frau Sander (Soz.l begrüßt das Abkommen. Abg. von Lindeiner-Wildan (Dtn) erklärt, es wäre zu wünschen, daß das Beispiel dtefe- Vertragsabschlusse- Nachahmung bei eebeteu Ländern finde. Abg. Wirth (Ztr.) begrüßt die jetzige Stefane der deutschen Minderheiten in Rumänien und spricht die Erwartung an-, daß diesem Abkommen weitere folgen.

âneâ Ütrrnhen an» Ordnungsrufe.

Dv«. G«sr (Komm.) bezeichnet Rumänien als eines der NrsenaK gegen die Russische Sowjetrepublik. Maniu sei ein armseliger Lakai in den Händen . Präsident Löbe ersucht den Redner, Beleidigungen frenrder Staat-minister zu unter- lasse«, und ruft ihn zur Ordnung. Ms der Redner diese Maßnahme kritisieren ivill, erhält er einen zweiten Ordnungs­ruf. Al- Abg. Torgler (Komm.) dem Abg. Ende sekundiert, droht isträside-lt 8 S b e wiederholt mit Wortentziehung, wenn er nicht zur Sache käme. Abg. Ende (Komm.) kritisiert weiter die ntmänischen RegierrtngSmotiv«. Präsident Löbe unter­bricht Barattfbt« bett Redner und fragt das Haus, ob cs ihn weiter hören wolle. Da sich nur die Kommunisten erheben, nxirb ihm daS Wort entzogen. Von den Kommunisten kommen R^ife gegen den Präsidenten Löbe: „Der neue Januschauer! Er will uns alle herau-haben!- — Dem M'g Törgler er­teilt der Präsident einen Britten Ordnungsruf mit der An- drohivtg der RnSweisunA aus dem Saale bei einem weiteren Verstoß gegen die Geschäftsordnung.

Abg. Dauch (D. Bp.) erklärt, die Volkspartei begrüße den Vertrag wegen der ganzen Tendenz. Abg. Dr. Dernburg (^ent) meint, daß mit diesem Bertrag wieder ein Teil des TrünttnerfeldeS aufgeräumt sei, da- durch den Versailler Vertrag geschaffen wurde.

Damit war die MiSsprache geschlossen und der Vertrag wurde in zweiter und dritter Beratung gegen die Stimmen der Kommunisten angenommen.

Das Arbeitsschutzgesetz.

Reichsarbettsminister Wisse» begründet den zur ersten Be- raiuXr stehenden Entwurf de- Arbeitsschutzgesetzes. Der Minier weist darauf hi«, daß jetzt auf ^em Gebiete deS ArbeitSüchutzes eine Buntscheckigkett und Zersplitterung herrscht, die gleichermaßen ungünstig für Arbeitnehmer und Arbeit« gebcr sei. Die Notwendigkeit einer einheitlichen gesetzlichen KUfslsntncnfaffüng der verschiedenen Arbeitsschutzbestimmunae« werde - vcrstärkt durch die Mitgliedschaft Deutschland- bei der intcr"a^io"aleri A'-h?i^r,raa"'mtton.

Aba.- Dr. Moldenhauer (D. VP.) bezeichnet er in der Aus­sprache a(S praktischer, erst daS Beraarbeiterschutzgese- abru- warten, uin dann über beide Vorschläge gemeinsam zu be­raten Destttetzt bedrängten Lage der Wirtschaft werde der ^""Abg. Grastmann^ (Soz.) erklärt, der vorliegende Entwutt enttäusche die Gewerkschaften. Er sei so aufgebaul, alS ob es keine Rationalisierung gegeben hätte, al« ob Kleinhandel uw, Kletnindustrie das Typische der deutschen Wirtschaft wären

Darauf wird die Weiterberatung auf Freitag mittag vertagt.

Kleine Zeitung für eilige Leser

♦ Das Reichskabinett bleibt auch nach dem Austritt be« Reichsverkehrsministers v. Guèrard (Ztr.) bestehen und führt mit Zustimmung bei Reichspräsidenten die bisherige Politik fort.

* Fm Reichstag entstanden große Tumultfzenen durch wiederholte Vorstöße der Kommunisten gegen den Präsidenten, 10 daß die Sitzung unterbrochen werden mußte und mehrere Kommunisten ausgeschlossen wurdew

* Gegen den Staat Bayern hat der Reichsminister Severin» eine Klage im Namen de» Reichs eingeleitet, weil Bayern Ehrentitel verleiht, wa» mit der Verfassung in Widerspruch stehen soll.

♦ In Budapest wurden drei internationale Kasseneinbrecher verhaftet, in denen man die Einbrecher in die Tresorräume Bet Berliner DiSconlogescllschast gefaßt zu haben glaubt.

Der preußische Znnenhaushaii.

(43. Sitzung.) tt. Berlin, 7. Februar.

Bei der nun schon mehrere Tage dauernden Ausspraws über den Haushalt des Innenministeriums gab der Abg. HaaS tSoz.) der Hoffnung Ausdruck, daß die neuen Kommunalver- jassungsgesctze bald dem Laudtag zugehen möchten. Ag. Schwenk (Komm.) bekämpfte das Kirckenpatrouatsrecht der Gemeinden, das auf das Jahr 1573 zurückgehe. Abg. Dr. v. Eynern (D. Vp.) machte den Vorschlag, in der

Sparkossenauswertung neue Mittel in den Aufwertun-;sstokl yineinzubringen. Die kleinen Sparer könnten es nicht verstehen, daß die Sparkassen schon wieder Überschüsse verteilleu. Abg. Nuschle (Tem.i ersuchte, die Rückständigkeiten in der Benennung von Landesleilcn zu beseitigen. In Schlesien müsse bie immer wiederkehrende Bezeichnung ^Fürstentum' verschwinden.

91 bg. Leonhardt (Winschaslsparlei) begrünbeminen Au- trag. wonach öffentliche Ämter, abgesehen von dem eine# Ministers, nur von einem berufsmäßig vorgebildeten Beamten auggefünt werden dürfen.

Abg. Müller-Isernhagen (Christl.-Nat. B. und L.V.P.1' erklärt, die Auslösung der Gulèbezirke und die damit ver­bundenen kommunalen Zusammenlegungen hätten vielen be­troffenen Gemeinden den schwersten Schaden zugesügt.

Damit ist die allgemeine Aussprache zum ersten Abschnitt des Haushalts des Innenministeriums beenbet. Es schließt stch an die allgemeine Bussprache zu dem Abschnitt über bie, Angelegenheiten der Polizei und Landjägerri.

Die Beisetzung Hüneselds.

Hauptmann Köhl hält die Totenwacht.

Die Beisetzung des verstorbenen OzeanfliegerS Frei­herrn von Hünefeld wird am Sonnabend, den 9. Februar, stattfinden. Der Beisetzung voraus geht eine Tranerfeier im Berliner Dom. Nach der Aufbahrung ver Leiche wird der Ring der Flieger die Totenwache stellen, und zw,--r wird neben anderen bekannten Fliegern Hauptmann a. D. Köbl an der Bahre seines Freundes und Kameraden die Wache halten. Nach der Trauerfeier im Dom, bei der Domprediger D. Döhring die Trauerrede halten wird, wird sich unter Teilnahme der Fliegerverbände und her sonstigen Luftfahrtorganisationen und Vereine ein Traue-, zug bilden, der die Leiche Hünefelds durch Ber^n znm. Friedhof geleitet.

Im Trauerhause sind noch zahlreiche Be' eidSkund« gebungen eingegangen. U. a. haben ihr Bettelt, der ehe­malige Kaiser mit Gemahlin, Oberst Fitzmaurice, Reichs« tagsprâstdent Löbe, der Norddeutsche Lloyd u. a. ausge­sprochen.

Das deutsch-amerikanische Entschädigungs-

Verfahren.

wtb. Washington, 8. Febr. Die Regierung brachte im Repräsentantenhaus einen Gesetzentwurf ein, der das Schatzamt ermächtigt, die auf Grund des Freigabegesetzes der Regierung der Vereinigten Staaten zustehende Summe von % Prozent der amerikanischen Bürger- vom gemisch­ten Schiedsgericht zugesprochenen und vom Deutschen Reich zu zahlenden Entschädigung statt der amerikanischen der deutschen Reichskasse zuzuführen. Dieser Betrag soll der deutschen Regierung die Bestreitung der Kosten ermög­lichen, die ihr dadurch erwachsen waren, daß sie sich durch das Abkommen vom 31. Dezember 1928 dem im Freigabe­gesetz ausgesprochenen Wunsch des amerikanischen Senats gemäß dazu bereit erklärte, verspätet eingereichte ameri­kanische Ansprüche zum Befahren vor dem Schiedsgericht zuzulassen. Diese Neuregelung betrifft nur etwaige Ent­schädigungen, die diesen verspäteten Ansprüchen zuerkcmnt werden sollten.

Die ernste Lage in Bombay.

wtb. London, 8. Febr. „Daily Express" berichtet aus Bombay: Die Lage war am Abend des 7. Februar ver­zweifelt. Die Zusammenstösse zwischen Hindus und Pathans, die am Sonntag begannen, nachdem falsche Ge­rüchte im Umlauf waren, dass Pathans Hindukinder ent­führt hätten, um sie zu opfern, sind jetzt zu einem Kom- munalkrieg zwischen Hindus und Mohammedanern ausge­wachsen. Militärische Verstärkungen mit Panzerwagen wurden aus verschiedenen Orten herangezogen. Die Ver­lustliste bis zum 7. Februar beträgt 40 Tote und 400 Verletzte.

Ausdehnung der Unruhen in Bombay.

Es sind Anzeichen vorhanden, dass sich die Unruhen auf das Geschäftsviertel der Stadt ausdehnen. Das Militär war gezwungen, gestern nachmittag wieder in zwei Straßen das Feuer zu eröffnen. Die Zahl der Verluste konnte nicht festgestellt werden, da die Leichen der Getöteten und bie Verletzten von der Menge weggeschleppt wurden. j